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Title:
GEARBOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/013517
Kind Code:
A1
Abstract:
A gearbox, in particular for a commercial vehicle is disclosed, comprising a gearbox brake (12), a lubricating oil pump (13) and at least one layshaft (1), whereby the gearbox brake (12) and the lubricating oil pump (13) form a unit connected to a layshaft (1).

Inventors:
FUEHRER GERHARD (DE)
LANZ HERMANN (DE)
STAUBER ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/008129
Publication Date:
February 12, 2004
Filing Date:
July 24, 2003
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
FUEHRER GERHARD (DE)
LANZ HERMANN (DE)
STAUBER ROLAND (DE)
International Classes:
F16D65/14; F16H3/12; F16H57/04; (IPC1-7): F16H3/12; F16H57/04
Foreign References:
US3309934A1967-03-21
EP0947730A21999-10-06
US6250445B12001-06-26
US3736806A1973-06-05
DE19919511A12000-11-02
DE19652916A11998-06-25
EP0552560A11993-07-28
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichshafen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Getriebe, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, ent haltend eine Getriebebremse (12), eine Schmierölpumpe (13) und mindestens eine Vorgelegewelle (1), dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Getriebebremse (12) und die Schmierölpumpe (13) eine mit einer Vorgelegewel le (1) verbundene Einheit bilden.
2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Getriebebremse (12) und die Schmierölpumpe (13) in einem gemeinsamen Gehäuse (6) ange ordnet sind.
3. Getriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schmierölpumpe (13) eine Pumpenwelle (2) aufweist, welche über die Vorgelege welle (1) formschlüssig antreibbar ist, wobei das Abbremsen des Getriebes mittels der Getriebebremse (12) über die Pum penwelle (2) auf die Vorgelegewelle (1) erfolgt.
4. Getriebe nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass an dem der Vorgelegewelle (1) ge genüberliegenden Ende der Pumpenwelle (2) ein Mitnahmepro fil (14) vorgesehen ist, über das die Belaglamellen (7) der Getriebebremse (12) drehfest und axial verschiebbar mit der Pumpenwelle (2) verbunden sind, wobei die Außenlamellen (8) der Getriebebremse (12) drehfest mit dem Gehäuse (6) ver bunden und axial verschiebbar sind.
5. Getriebe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch g e k e n z e i c h n e t, dass die Pumpenwelle (2) mit dem Innenrotor (4) der Schmierölpumpe (13) drehfest verbunden ist, wobei der Außenrotor (5) der Schmierölpumpe (13) im Gehäuse (6) drehbar gelagert ist und der Außenrotor (5) und die Pumpenwelle (2) mit dem Innenrotor (4) durch einen Pum pendeckel (3) gehalten werden und wobei die Pumpenwelle (2) im Pumpendeckel (3) radial drehbar gelagert ist.
6. Getriebe nach Anspruch 3,4 oder 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Druckluftzuführung für die Getriebebremse (12) über das gemeinsame Gehäuse (6) und den Bremsdeckel (11) der Getriebebremse (12) erfolgt.
7. Getriebe nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass eine Membran (10) vorgesehen ist, welche bei Druckbeaufschlagung entsprechend nachgibt und zu einer Axialverschiebung des Kolbens (9) der Getriebebrem se (12) führt.
8. Getriebe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass das Mitnahmeprofil eine Mitnahmeverzahnung (14) ist.
Description:
Getriebe Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe, ins- besondere ein Getriebe eines Nutzfahrzeugs in Mehrgruppen- bauweise gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Nach dem Stand der Technik sind vollautomatisierte Getriebesysteme für Nutzfahrzeuge in Zwei-Vorgelegewellen- Bauweise bekannt. Hierbei ist der Hauptgetriebeteil derar- tiger Getriebe bevorzugterweise klauengeschaltet. Die An- passung der Getriebedrehzahl an die Abtriebsdrehzahl bzw.

Fahrgeschwindigkeit erfolgt bei Rückschaltungen üblicher- weise über eine gezielte Beeinflussung der Motordrehzahl im Rahmen einer Motorregelung und bei Hochschaltungen durch eine über eine Vorgelegewelle gekoppelte Getriebebremse, welche die Getriebedrehzahl abbremst. Die Getriebebremse ist bei diesen Systemen antriebsseitig an eine der beiden Vorgelegewellen gekoppelt, wobei abtriebsseitig an der Vor- gelegewelle bevorzugt Nebenabtriebe angetrieben werden.

Nach dem Stand der Technik, beispielsweise aus der DE 196 52 916 A1, ist eine Synchronisiervorrichtung für ein Getriebe mit wenigstens einer Vorgelegewelle bekannt, die über eine Bremse gebremst wird. Hierbei weist die Bremse einen in einem Bremsgehäuse in einem Zylinder verschiebbar gelagerten Kolben auf, der über Kanäle im Bremsgehäuse so- wie über Ventile angesteuert wird. Im Bremsgehäuse sind getrennte Zuführ-und Belüftungskanäle mit jeweils einem zugeordneten Ventil vorgesehen, die in den Zylinderraum vor dem Kolben münden. Des weiteren ist aus der EP 552 560 B1 ein Vorgelegegetriebe bekannt, bei dem eine Bremse mittels eines Stufenkolbens auf die Vorgelegewelle wirkt.

Bei Nutzfahrzeuggetrieben in Mehrgruppenbauweise er- folgt nach dem Stand der Technik die Schmierölversorgung über eine Ölpumpe. Hierbei wird bevorzugterweise die Schmierölpumpe antriebsseitig mit einer Vorgelegewelle ver- bunden.

Bei den eingangs erwähnten Getrieben in Zwei- Vorgelegewellen-Bauweise erfolgt der Antrieb der Schmieröl- pumpe über eine der beiden Vorgelegewellen ; die Kopplung der Getriebebremse erfolgt über die andere Vorgelegewelle.

Für Nutzfahrzeuggetriebe im mittleren Drehmomentseg- ment, d. h. für zu übertragende Drehmomente von ca. 800 Nm bis ca. 1 800 Nm, erweist sich jedoch die Bauweise mit zwei Vorgelegewellen oft als nicht wirtschaftlich, da die Her- stellungskosten aufgrund der Komplexität steigen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Getriebe, insbesondere für ein Nutzfahrzeug anzugeben, welches einfach aufgebaut ist und lediglich eine Vorgelege- welle aufweisen kann. Insbesondere soll durch die eine Vor- gelegewelle die Funktionalität der Zwei-Vorgelegewellen- Bauweise hinsichtlich der Kopplung der Getriebebremse und der Pumpe erreicht werden.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentan- spruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen und Vorteile ge- hen aus den Unteransprüchen hervor.

Demnach wird ein Getriebe vorgeschlagen, welches eine Pumpe-Getriebebremse-Einheit aufweist, wobei Pumpe und Ge- triebebremse mit einer Vorgelegewelle gekoppelt sind.

Hierbei weist die Schmierölpumpe eine Pumpenwelle auf, welche über die Vorgelegewelle formschlüssig antreibbar ist, wobei das Abbremsen des Getriebes mittels der Getrie- bebremse erfindungsgemäß über die Pumpenwelle auf die Vor- gelegewelle erfolgt.

Durch die erfindungsgemäße Konzeption können gewichts- und kostenoptimierte vollautomatisierte Getriebe mit einer Vorgelegewelle, insbesondere für Nutzfahrzeuge realisiert werden. Zudem steht durch die kompakte Bauweise der Pumpe- Getriebebremse-Einheit Bauraum für weitere Komponenten zur Verfügung.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnung, welche eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt, näher erläutert.

In der Figur ist eine Schnittansicht durch die erfin- dungsgemäße Pumpe-Getriebebremse-Einheit gezeigt. Diese umfasst eine Getriebebremse 12 und eine Schmierölpumpe 13, die in einem gemeinsamen Gehäuse 6 angeordnet sind. Die Pumpe 13 weist eine Pumpenwelle 2 auf, welche über eine Vorgelegewelle 1 formschlüssig angetrieben wird. Die Pum- penwelle 2 ist mit dem Innenrotor 4 der Pumpe 13 drehfest verbunden, wobei der Außenrotor 5 der Pumpe 13 im Gehäuse 6 drehbar gelagert ist. Axial wird der Außenrotor 5 und die Pumpenwelle 2 mit dem Innenrotor 4 durch einen Pumpende- ckel 3 gehalten. Des weiteren ist die Pumpenwelle 2 im Pum- pendeckel 3 radial gelagert, so dass sie im Pumpendeckel 3 frei drehbar ist.

An dem der Vorgelegewelle 1 gegenüberliegenden Ende der Pumpenwelle 2 befindet sich erfindungsgemäß ein Mitnah- meprofil in Form einer Mitnahmeverzahnung 14, über die die Belaglamellen 7 der Getriebebremse 12 drehfest und axial verschiebbar mit der Pumpenwelle 2 verbunden sind. Alterna- tive Mitnahmeprofile, wie Vierkant-oder Polygonprofile, sind ebenfalls verwendbar. Die Außenlamellen 8 sind erfin- dungsgemäß drehfest mit dem Gehäuse 6 verbunden und eben- falls axial verschiebbar.

Die Druckluftzuführung für die Getriebebremse 12 er- folgt über das gemeinsame Gehäuse 6 und den Bremsdeckel 11 der Bremse 12. Zu diesem Zweck ist hier eine Membran 10 vorgesehen, welche bei Druckbeaufschlagung entsprechend nachgibt und zu einer Axialverschiebung des Kolbens 9 der Bremse 12 führt, bis das Lüftspiel aufgehoben ist und die Lamellen 7,8 zum Anliegen kommen, wobei sich auf diese Weise der maximale Druck aufbaut. Alternativ kann auch ein Kolben mit Nutring zur Anwendung kommen. Gemäß der Erfin- dung erfolgt somit das Abbremsen des Getriebes mittels der Getriebebremse 12 über die Pumpenwelle 2 auf die Vorgelege- welle 1.

Bezugszeichen 1 Vorgelegewelle 2 Pumpenwelle 3 Pumpendeckel 4 Innenrotor 5 Außenrotor 6 Gehäuse (für Pumpe und Getriebebremse = Anschlußplatte) 7 Belaglamellen 8 Außenlamellen 9 Kolben 10 Membran 11 Bremsdeckel 12 Getriebebremse 13 Pumpe 14 Mitnahmeverzahnung