Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
GLASSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/091456
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pair of glasses comprising a frame (3) and nose rests (6) provided in the region of the bases (7) of the frame, said nose rests having stop positions arranged one behind the other in a direction of adjustment. In order to provide an advantageous adaptable system for glasses, the nose rests (6) are provided with an insertable end (9) on the side opposite the resting surface (10) thereof, said end protruding transversely to the resting surface (10) and forming at least two successive stops (11) in the direction of insertion, for selective engagement in a stop recess (8) of the bases of the frame (7).

Inventors:
FUCHS GERHARD (AT)
SPINDELBALKER RUPERT (AT)
Application Number:
PCT/AT2011/000036
Publication Date:
August 04, 2011
Filing Date:
January 21, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SILHOUETTE INT SCHMIED AG (AT)
FUCHS GERHARD (AT)
SPINDELBALKER RUPERT (AT)
International Classes:
G02C5/12
Foreign References:
EP0237881A11987-09-23
FR2476332A11981-08-21
DE2930094A11981-02-05
DE3638311C21993-06-24
Attorney, Agent or Firm:
HÜBSCHER, Helmut et al. (AT)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Brille mit einem Gestell (3) und mit im Bereich von Gestellansätzen (7) vorgesehenen Nasenauflagen (6), die in einer Verstellrichtung hintereinander angeordnete Raststellungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasenauflagen (6) auf der ihrer Auflagefläche (10) gegenüberliegenden Seite mit einem quer zur Auflagefläche (10) abstehenden Steckansatz (9) versehen sind, der wenigstens zwei in Steckrichtung aufeinanderfolgende Rasten (11) zum wahlweisen Eingriff in eine Rastausnehmung (8) der Gestellansätze (7) bildet.

2. Brille nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) für jede Nasenauflage (6) wenigstens zwei in Längsrichtung der Gestellansätze (7) aufeinanderfolgende Rastausnehmungen (8) für den Steckansatz (9) der Nasenauflagen (6) aufweist.

3. Brille nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die in Längsrichtung der Gestellansätze (7) aufeinanderfolgenden Rastausnehmungen (8) mit einem Durchtritt (12) für den Steckansatz (9) der Nasenauflagen (6) verbunden sind.

4. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckansätze (9) der Nasenauflagen (6) einen vom Kreisquerschnitt abweichenden, vorzugsweise ovalen Querschnitt aufweisen und dass der Öffnungsquerschnitt der Rastausnehmungen (8) der Gestellansätze (7) an den Querschnitt der Steckansätze (9) angepasst ist.

Description:
Brille

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Brille mit einem Gestell und mit im Bereich von Gestellansätzen vorgesehenen Nasenauflagen, die in einer Verstellrichtung hintereinander angeordnete Raststellungen aufweisen.

Stand der Technik

Um eine Brille an die Nasenform eines Brillenträgers anpassen zu können, ist es bekannt, die Nasenauflagen am die Brillengläser aufnehmenden Gestell verstellbar anzuordnen, beispielsweise dadurch, dass die Nasenauflagen in einer entlang des Fassungsumfangs verlaufenden Aufnahmenut zwischen mehreren Raststellungen schwenkverstellbar gelagert werden. Eine andere bekannte VerStelleinrichtung sieht Nasenauflagen mit einem der Auflagefläche gegenüberliegenden Befestigungsansatz vor (DE 36 38 311 C2), in dem ein zur Auflagefläche im Wesentlichen paralleles Sackloch mit hintereinander angeordneten, erweiterten Rastausnehmungen für einen Rastkopf ausgebildet ist, der am Ende eines in Form eines Befestigungsarms ausgebildeten Gestellansatzes ausgeformt ist. Je nach der Raststellung kann somit die Nasenauflage entlang des Gestellansatzes verstellt werden, wobei durch den kugeligen Rastkopf eine begrenzte, allseitige Verschwenkung der Nasenauflage zur möglichst druckfreien Anlage an der Nase gewährleistet werden soll. Nachteilig bei dieser bekannten, konstruktiv vergleichsweise einfachen Verstellung der Nasenauflagen ist allerdings, dass eine Anpassung an unterschiedlich breite Nasen durch eine Verlagerung der Nasenauflagen in Längsrichtung der Nase nur begrenzt möglich ist. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Brille der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, dass eine vorteilhafte Anpassung der Nasenauflagen insbesondere an die Nasenbreite sichergestellt werden kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Nasenauflagen auf der ihrer Auflagefläche gegenüberliegenden Seite mit einem quer zur Auflagefläche abstehenden Steckansatz versehen sind, der wenigstens zwei in Steckrichtung aufeinanderfolgende Rasten zum wahlweisen Eingriff in eine Rastaus- nehmung der Gestellansätze bildet.

Zufolge dieser Maßnahme wird die Nasenauflage quer zu ihrer Auflagefläche in Steckrichtung ihres Steckansatzes verstellt, also quer zur Nase, was die gewünschte Anpassung an unterschiedliche Nasenbreiten ermöglicht, und zwar mit sehr einfachen Konstruktionsmitteln, weil die Rastausnehmung in einem Gestellansatz vorgesehen ist. Der Steckansatz der Nasenauflagen ist ja mit den in Steckrichtung aufeinanderfolgenden Rasten versehen, die den Abstand der Nasenauflagen von den Gestellansätzen bestimmen. Die begrenzte, allseitige Schwenkbeweglichkeit der Nasenauflagen aufgrund der in den Rastaus- nehmungen der Gestellansätze gehaltenen Rasten wird dann in einfacher Weise ermöglicht, wenn die Rasten der Steckansätze als Rastverdickungen ausgebildet sind, die mit der jeweiligen Rastausnehmung eine Art Kugelgelenk ergeben. Es ist aber durchaus möglich, die Rasten der Steckansätze in Form von Rastverjüngungen vorzusehen, die in die Rastausnehmungen einrasten. Obwohl sich die vorgeschlagene Konstruktion insbesondere für Brillengestelle mit einer Fassung für die Brillengläser eignet, weil in diesem Fall die die Nasenauflagen aufnehmenden Gestellansätze in einem Umfangsabschnitt der Fassung vorgesehen werden können, ist die Erfindung keineswegs auf Brillen mit einer durch das Gestell gebildeten Fassung beschränkt. Es könnten durchaus auch fassungslose Brillen eingesetzt werden, bei denen die Gestellansätze an einem Nasensteg anschließen, über den die fassungslosen Gläser miteinander verbunden sind.

Zusätzlich zu der Verstellung der Nasenauflagen quer zu ihrer Auflagefläche kann eine Verstellung in Längsrichtung der Gestellansätze vorgesehen werden, wenn das Gestell für jede Nasenauflage wenigstens zwei in Längsrichtung der Gestellansätze aufeinanderfolgende Rastausnehmungen für den Steckansatz aufweist. In diesem Fall kann durch die Wahl einer der mit Abstand in Längsrichtung der Gestellansätze vorgesehenen Rastausnehmungen für die Befestigung der Nasenauflage die gewünschte Anpassung der Brille der Höhe nach, also entlang der Nase, vorgenommen werden. Besonders einfache Konstruktionsverhältnisse ergeben sich in diesem Zusammenhang dadurch, dass die in Längsrichtung der Gestellansätze aufeinanderfolgenden Rastausnehmungen mit einem Durchtritt für den Steckansatz verbunden sind. Aufgrund einer solchen Konstruktion braucht nämlich der Steckansatz der Nasenauflagen nicht in Steckrichtung aus der jeweiligen Rastausnehmung herausgezogen zu werden, um wieder in die benachbarte Rastausnehmung eingesetzt zu werden, weil die Nasenauflagen beim Vorsehen von Rastverjüngungen durch den Durchtritt in der jeweils gewählten Raststellung des Steckansatzes von einer Rastausnehmung in die benachbarte verlagert werden können.

Da im Allgemeinen die Nasenauflagen eine Längserstreckung in Längsrichtung der Nase aufweisen, sollte eine Drehung der Nasenauflagen in den Rastausnehmungen der Gestellansätze vermieden werden. Zu diesem Zweck können die Steckansätze der Nasenauflagen einen vom Kreisquerschnitt abweichenden, vorzugsweise ovalen Querschnitt aufweisen, an den der Öffnungsquerschnitt der Rastausnehmungen anzupassen ist, sodass die Steckansätze der Nasenauflagen in den Rastausnehmungen gegen eine Drehung um ihre Achse gesichert sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnung In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Brille ausschnittsweise im Bereich des Nasenstegs in einer Rückansicht,

Fig. 2 ein Brillengestell im Bereich der Nasenauflage in einer schematischen Ansicht auf die der Nasenauflage abgekehrte Gestellseite in einem größeren Maßstab,

Fig. 3 einen schematischen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2 und

Fig. 4 eine Konstruktionsvariante einer erfindungsgemäßen Brille ausschnittsweise im Bereich einer Nasenauflage in einer zum Teil geschnittenen Rückansicht.

Weg zur Ausführung der Erfindung

Die in der Fig. 1 dargestellte Brille ist mit einem eine Fassung 1 für Brillengläser 2 bildenden Gestell 3 versehen, das einen Nasensteg 4 bildet und im an den Nasensteg 4 anschließenden Umfangsabschnitt 5 der Fassung 1 Nasenauflagen 6 trägt, die einerseits quer zum Umfangsabschnitt 5 und anderseits in dessen Umfangsrichtung verstellbar gehalten werden. Zu diesem Zweck weist der Umfangsabschnitt 5 der Fassung 1 gemäß den Fig. 2 und 3 einen Gestellansatz 7 für die Nasenauflage 6 mit zwei in Längsrichtung des Gestellansatzes 7 und demgemäß in Umfangsrichtung des Umfangsabschnitts 5 hintereinander angeordneten Rastausnehmungen 8 für einen Steckansatz 9 der Nasenauflage 6 auf. Dieser Steckansatz 9 steht auf der von der Auflagefläche 10 der Nasenauflage 6 abgekehrten Seite quer zur Nasenauflage 6 ab, wie dies insbesondere der Fig. 3 entnommen werden kann. Entlang des Steckansatzes 9 sind zwei Rasten 11 in Form von Verjüngungen des Steckansatzes 9 vorgesehen, die wahlweise mit einer der Rastausnehmungen 8 des Gestellansatzes 7 zusammenwirken. In der Fig. 3 ist die Raststellung dargestellt, in der die Nasenauflage 6 gegen die Nase vorsteht, was eine Anpassung der Brille an schmale Nasen erlaubt. Für breitere Nasen wird der Steckansatz 9 tiefer in die Rastaus- nehmung 8 eingedrückt, sodass die der Nasenauflage 6 nähere Rast 11 zum Einsatz kommt.

Die beiden in Längsrichtung des Gestellansatzes 7 hintereinander angeordneten Rastausnehmungen 8 erlauben die zusätzliche Versetzung der Nasenauflagen 6 in Umfangsrichtung der Fassung 1 , was eine zusätzliche Brillenanpassung an die Gesichtsanatomie eines Brillenträgers ermöglicht. Da die beiden Rastausnehmungen 8 mit einem Durchtritt 12 für den Steckansatz 9 verbunden sind, kann die Nasenauflage 6 in der gewählten Raststellung für die Rasten 11 zwischen den beiden Rastausnehmungen 8 verlagert werden, sodass sich ein Lösen der Nasenauflage 6 vom Gestellansatz 7 und ein neuerliches Einsetzen in die jeweils andere Rastausnehmung 8 erübrigt.

Wie der Fig. 2 entnommen werden kann, weist der Steckansatz 9 einen von der Kreisform abweichenden, ovalen Querschnitt auf, der mit dem Öffnungsquerschnitt der Rastausnehmungen 8 im Wesentlichen übereinstimmt, sodass die Nasenauflage 6 verdrehungssicher in den Rastausnehmungen 8 des Gestellansatzes 7 gehalten wird. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Nasenauflagen 6 aus den Rastausnehmungen 8 zu vermeiden, ist das freie Ende des Steckansatzes 9 verdickt ausgebildet. Der Steckansatz 9 kann daher nur mit einer größeren Kraftanwendung aus den Rastausnehmungen 8 gelöst werden.

Aus der Fig. 4 geht hervor, dass die beschriebene Verstellung der Nasenauflagen 6 auch bei fassungslosen Brillen genützt werden kann, bei denen die Brillengläser 2 lediglich durch einen Nasensteg 4 des Gestells 2 miteinander verbunden sind. In diesem Fall schließt der die Nasenauflagen 6 aufnehmende Gestellansatz 7 in Umfangsrichtung des jeweiligen Brillenglases 2 an den Nasensteg 4 an. Die Befestigung der Nasenauflagen 6 über einen in Rastausnehmungen 8 des Gestellansatzes 7 eingreifenden, mit Rasten 11 versehenen Steckansatz 9 auf der der Auflagefläche 10 der Nasenauflage 6 abgekehrten Seite ergibt sich in übereinstimmender Weise mit der Ausführungsform nach den Fig. 2 und 3.