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Patent Searching and Data


Title:
GUIDE RAIL OF A PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/110598
Kind Code:
A1
Abstract:
Guide rail (2) of a pull-out guide (1), which guide rail can be fastened to a fixed element of an item of furniture, household appliance or the like, for example a side wall or dividing wall, wherein at least one fastening element (5) for direct or indirect connection to the fixed element of an item of furniture, household appliance or the like is fastened in a latching manner to the guide rail (2) and securely against displacement in the longitudinal direction of the guide rail (2), wherein the fastening element is fastened to the guide rail (2) by means of at least one angular web (8) which engages in an opening (6) and overlaps an adjoining edge region of the opening (6), and wherein a cutout (11) for introducing an aligning element (9) provided on the guide rail (2) is arranged on an end face (10) of the fastening element (5) that extends transversally with respect to the guide rail (2), wherein the cutout (11) has an outline tapering in the insertion direction of the aligning element (9).

Inventors:
BASTOWSKI SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/051122
Publication Date:
August 01, 2013
Filing Date:
January 22, 2013
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/04
Foreign References:
DE202008004100U12009-08-06
DE3141158A11983-05-05
EP0560076A11993-09-15
DE202008004100U12009-08-06
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . An einem feststehenden Element eines Möbels, Haushaltsgerätes oder dergleichen, z.B. einer Seiten- oder Trennwand, festlegbare Führungsschiene (2) einer Auszugsführung (1 ), wobei an der Führungsschiene (2) mindestens ein Befestigungselement (5) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung am feststehenden Element eines Möbels, Haushaltsgerätes oder dergleichen verrastend und in Längsrichtung der Führungsschiene (2) verschiebesicher festgelegt ist, wobei das Befestigungselement durch mindestens einen in eine Durchbrechung (6) eingreifenden und einen angrenzenden Randbereich der Durchbrechung (6) übergreifenden Winkelsteg (8) an der Führungsschiene (2) festgelegt ist, und dass an einer quer zur Führungsschiene (2) verlaufenden Stirnseite (10) des Befestigungselementes (5) ein Freischnitt (1 1 ) zur Einführung eines an der Führungsschiene (2) vorgesehenen Ausrichtelementes (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Freischnitt (1 1 ) einen sich ein Einschubrichtung des Ausrichtelementes (9) verjüngenden Grundriss aufweist.

2. Führungsschiene nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Freischnitt (1 1 ) V-förmig ausgebildet ist.

3. Führungsschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Freischnitt (1 1 ) spiegelsymmetrisch zur Längsachse der Führungsschiene (2) verlaufend ausgebildet ist.

4. Führungsschiene nach einen der hervorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das einem Freischnitt (1 1 ) zugeordnete Ausrichtelement (9) jeweils in einem die Flanken (1 1 a) des Freischnittes (1 1 ) kontaktierenden Bereich eine der Geometrie des Freischnittes (1 1 ) komplementäre Geometrie aufweist.

5. Führungsschiene nach einem der hervorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (9) oder die Ausrichtelemente (9) zumindest in einem die Flanken (1 1 a) eines Freischnittes (1 1 ) kontaktierenden Bereich abgerundet ist bzw. sind.

6. Führungsschiene nach einem der hervorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Ausrichtelemente (9) durch Ausprägungen der Führungsschiene (2) gebildet sind.

7. Führungsschiene nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement oder die Ausrichtelemente aus an der Führungsschiene (2) befestigten Zapfen bestehen.

8. Führungsschiene nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausprägung oder die Ausprägungen jeweils einen kreisförmigen Grundriss aufweisen.

9. Führungsschiene nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Zapfen zylinderförmig ausgebildet sind.

10. Führungsschiene nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Zapfen an der Führungsschiene (2) kraft-, form- oder stoffschlüssig festgelegt ist bzw. sind.

1 1 . Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Ausprägungen oder der Zapfen maximal der Materialdicke des Befestigungsbereiches (5a) des Befestigungselementes (5) entspricht.

12. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Befestigungsbereich (5a) an beiden einander gegenüberliegenden Stirnseiten (10) mit Freischnitten (1 1 ) ausgestattet ist.

Description:
Führungsschiene einer Auszugsführung

An einem feststehenden Element eines Möbels, eines Haushaltsgerätes oder dergleichen, z.B. einer Seiten- oder Trennwand, festlegbare Führungsschiene einer Auszugsführung, wobei an der Führungsschiene mindestens ein Befestigungselement zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung am feststehenden Element eines Möbels, Haushaltsgerätes oder dergleichen verrastend und in Längsrichtung der Führungsschiene verschiebesicher festgelegt ist, wobei das Befestigungselement mit mindestens einen in eine Durchbrechung eingreifenden und einen angrenzenden Randbereich der Durchbrechung übergreifenden Winkelsteg an der Führungsschiene festgelegt ist, und dass an einer quer zur Führungsschiene verlaufenden Stirnseite des Befestigungselementes ein Freischnitt zur Einführung eines an der Führungsschiene vorgesehenen Aus- richtelementes angeordnet ist.

Auszugsführungen mit entsprechenden Führungsschienen werden insbesondere für ein Möbel, beispielsweise ein Küchen-, Bad-, Büro-, Labor- oder Werkstattmöbel, oder für ein Haushaltsgerät, beispielsweise ein Gar-, Kältegeräte, eine Spülmaschine, eine Mikrowelle oder einen Dampfgarer, verwendet.

Das mindestens eine Befestigungselement kann insbesondere durch ein entsprechend geformtes Blech oder durch mindestens zwei in einem bestimmten Winkel zueinander verbundene Bleche gebildet werden. Eine allgemein be- kannte Ausführungsform ist ein L-förmiger Winkel, wobei das Befestigungselement zwei Schenkel aufweist, von denen der erste Schenkel den Befestigungsbereich für die Führungsschiene darstellt und der zweite Schenkel unmittelbar oder mittelbar an einem feststehenden Element festgelegt werden kann. Führungsschienen der vorerwähnten Art sind an sich bekannt, beispielsweise aus der DE 20 2008 004 100 U1 .

Der Vorteil derartiger Führungsschienen liegt in der einfachen Art der Montage der Befestigungselemente an der Führungsschiene, da hierfür lediglich eine re- lative Verrastung der Befestigungselemente gegenüber der Führungsschiene nötig ist.

Bei den vorbekannten Konstruktionen weisen die Freischnitte eine rechteckige Grundfläche auf und bei den Ausrichtelementen an der Führungsschiene han- delt es sich um bogenförmige Ausprägungen aus der Führungsschiene heraus, deren quer zur Längsrichtung der Führungsschiene gemessene Breite etwa der Breite der jeweiligen Freischnitte entspricht. Auf Grund der unvermeidbaren Toleranz bei Stanz- und Prägevorgängen ist bei diesen Konstruktionen ein relativ unbestimmtes Seitenspiel zwischen den Freischnitten einerseits und den Ausprägungen andererseits möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Führungsschiene der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, dass die Ausrichtung des Befestigungselementes oder der Befestigungselemente hinsichtlich ihrer Parallelität zur Führungsschiene deutlich verbessert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Freischnitt ei- nen sich in Einschubrichtung des Ausrichtelementes verjüngenden Grundriss aufweist.

Durch diese relativ einfache Konstruktion wird eine Art Selbstzentrierung des mindestens einen Befestigungselementes relativ zur Führungsschiene gewähr- leistet, die praktisch unabhängig von Toleranzen ist, die bei Ausstanzungen, Ausprägungen oder dergleichen unvermeidbar sind.

Bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der der Freischnitt spiegelsymmetrisch zur Längsachse der Führungsschiene verläuft.

Besonders geeignete Geometrien des Ausrichtelementes können durch viereckige Mehrecke, Kreise, Ovale, Teilkreise oder dergleichen gebildet sein.

Das jeweils vorgesehene Ausrichtelement soll dabei eine die Flanken des Frei- Schnittes kontaktierenden Bereich aufweisende komplementäre Geometrie aufweisen.

Durch die sich verjüngende Gestaltung der Freischnitte wird bei der Verwendung von mindestens zwei Befestigungselementen pro Führungsschiene eine gute Zentrierwirkung und somit auch eine äußert praxisgerechte Ausrichtung der beiden Befestigungselemente relativ zur Längsrichtung der Führungsscheine einerseits und andererseits eine fluchtende Ausrichtung der am feststehenden Element festlegbaren Bereiche der Befestigungselemente zueinander erreicht. Herstellungstechnisch besonders einfach ist es, wenn die Aus chtelemente durch Ausprägungen der Führungsschiene gebildet sind.

Alternativ ist es aber auch vorstellbar, die Aushchtelemente aus an der Führungsschiene befestigten Zapfen zu bilden.

Sowohl die Ausprägungen wie auch die Zapfen können bevorzugt einen mindestens teil kreisförmigen Grundriss aufweisen.

Die Festlegung der Zapfen an der Führungsschiene kann durch Form-, Kraftoder Stoffschluss erfolgen.

Bevorzugt ist es, die Höhe der Ausprägung oder der Zapfen so zu bemessen, dass diese maximal der Materialstärke des ersten Schenkels entspricht.

Um eine links- und rechtsseitige Verwendung der Befestigungselemente zu gewährleisten, können an beiden Stirnseiten der Befestigungselemente im Bereich der Befestigungsbereiche Freischnitte vorgesehen sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Auszugsführung mit einer erfindungsgemäßen Führungsschiene

Figur 2 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung der in Figur 2 gezeigten Einzelheit;

Figur 4 eine der Figur 2 entsprechende Teilansicht nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In Figur 1 ist mi dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Auszugführung bezeichnet, die in an sich bekannter Weise aus einer Führungsschiene 2, einer Laufschiene 3 und einer auszugsverlängernden Mittel schiene 4 besteht.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Führungsschiene 2, welche mit zwei Befestigungselementen 5 versehen ist, die an der Führungsschiene 2 festgelegt sind und insgesamt dazu dienen, die Führungsschiene 2 an einem nicht dargestellten feststehenden Element, beispielsweise einem Möbel korpus, festzulegen.

Die Befestigungselemente 5 sind L-förmig gestaltet und weisen einen durch ein ersten Schenkel gebildeten Befestigungsbereich 5a sowie einen hierzu rechtwinklig verlaufenden, zweiten Schenkel 5b zur unmittelbaren oder mittelbaren Festlegung an einem feststehenden Element auf.

Die Befestigungsbereiche 5a sind an der Führungsschiene 2 festgelegt, wäh- rend die jeweils zweiten Schenkel 5b dazu dienen, an einem feststehenden Element befestigt zu werden.

Die Befestigungsbereiche 5a der Befestigungselemente 5 weisen Durchbrechungen 6 auf und sind darüber hinaus mit einer Verschiebsicherung 7 ausge- stattet. Die Durchbrechungen 6 und die Verschiebesicherung 7 bilden Mittel zur Festlegung des jeweiligen Befestigungselementes 5 an der Führungsschiene 2.

Dabei werden die Durchbrechungen 6 von Winkelstegen 8 durchtreten, welche aus der Führungsschiene 2 herausgeprägt sind.

Alternativ ist es auch denkbar, die Durchbrechungen 6 an der Führungsschiene 2 und die Winkelstege 8 an den Befestigungsbereichen 5a der Befestigungselemente 5 vorzusehen.

Die Verschiebesicherung 7 wird gebildet durch eine in eine Öffnung 7a der Führungsschiene 2 eingreifende Ausprägung.

Die beschriebenen Befestigungsmittel und deren Wirkung sind allgemein be- kannter Stand der Technik.

Weiterhin ist an der Führungsschiene 2 jedem Befestigungselement 5 zugeordnet ein Ausrichtelement 9 vorgesehen, welches mit einem an einem Befestigungsbereich 5a im Bereich einer Stirnkante 10 liegenden Freischnitt 1 1 zu- sammenwirkt in dem Sinne, dass das Ausrichtelement 9 in diesen Freischnitt 1 1 eingreifen kann. Der Freischnitt 1 1 ist bevorzugt mit einem etwa V-förmigen Grundriss versehen und erweitert sich zur Stirnseite 10 hin, sodass durch die Flanken 1 1 a dieses Freischnittes 1 1 Einführschrägen für das Ausrichtelement 9 gebildet sind. Im montierten Zustand liegt das jeweilige Ausrichtelement 9 an diesen Flanken 1 1 a kraftschlüssig an, sodass eine seitliche Verschiebung des Befestigungselementes relativ zur Führungsschiene 2 nicht mehr möglich ist und somit eine weitestgehend toleranzunabhängige Ausrichtung des jeweiligen Befestigungselementes 5 relativ zur Führungsschiene 2 gewährleistet ist.

Die jeweiligen Ausrichtelemente 9 sind zumindest in den Bereichen, die an den Flanken 1 1 a des Freischnittes 1 1 anliegen, abgerundet, bevorzugt ist das jeweilige Ausrichtelement 9 mit einer kreisrunden Grundfläche versehen, wie in den Figuren gezeigt.

Bei den Ausrichtelementen 9 kann es sich um eine entsprechend kreisrunde Ausprägung aus der Führungsschiene 2 heraus handeln.

Alternativ ist es auch möglich, Ausrichtelemente 9 in Form von Zapfen, bevor- zugt zylindrisch gestaltete Zapfen, zu verwenden, die beispielsweise durch

Schweißen, Löten, Prägen oder dergleichen an der Führungsschiene 2 festgelegt sind.

Der V-förmige Freischnitt verläuft spiegelsymmetrisch zur Längsachse der Führungsschiene 2 und gewährleistet somit eine exakte Zentrierung des jeweiligen Befestigungselementes 5 in Bezug auf die Längsachse der Führungsschiene 2. Dadurch wird die Parallelität der beiden Befestigungselemente 5 zur Längsachse der Führungsschiene 2 ebenso gewährleistet wie eine fluchtende Ausrichtung der zweiten Schenkel 5b untereinander.

Beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 1 bis 3 sind die Freischnitte 1 1 pyramidenähnlich abgestumpft, was insbesondere die Figur 2 deutlich macht. Eine alternative Lösung hierzu ist in Figur 4 gezeigt, bei denen die Freischnitte 1 1 mit einer dem Durchmesser des kreisrund gestalteten Ausrichtelementes 9 angepassten Auswölbung 1 1 b versehen sind, an die sich das jeweilige Ausrichtelement 9 anlegen kann. Die Höhe der Ausrichtelemente 9 ist bevorzugt so dimensioniert, dass die geringfügig kleiner ist als die Materialdicke des Befestigungsbereiches 5a, maximal sollte diese Höhe die Materialdicke dieses Befestigungsbereiches 5a nicht überschreiten. Die erfindungsgemäße Konstruktion kombiniert die Vorteile der bekannten einfachen Montagemöglichkeit der Befestigungselemente 5 relativ zur Führungsschiene 2 mit einer deutliche verbesserten Ausrichtung der Befestigungselemente 5 in Bezug auf die Längsachse der Führungsschiene 2.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Laufschiene

4 Mittelschiene

5 Befestigungselement

5a Befestigungsbereich

5b Schenkel

6 Durchbrechung

7 Verschiebesicherung

7a Öffnung

8 Winkelsteg

9 Ausrichtelement

10 Stirnseite

1 1 Frei schnitt

1 1 a Flanken

1 1 b Auswölbung