Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Führungssystem zur Führung wenigstens eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar gelagerten Türflügels, insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, umfassend:

- wenigstens eine Führungsschiene mit einer Längsrichtung, wobei die Längsrichtung der Führungsschiene in einem Montagezustand am Möbelkorpus im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung des Möbelkorpus verläuft,

- einen Träger zur bewegbaren Lagerung des wenigstens einen Türflügels, wobei der Träger zumindest abschnittsweise entlang der Führungsschiene verfahrbar gelagert ist,

- wenigstens einen Anschlag zur Festlegung einer Endlage des wenigstens einen Trägers in der Längsrichtung der Führungsschiene,

- zumindest eine Einstellvorrichtung zur Einstellung einer Lage des wenigstens einen Anschlages.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mit zumindest einem Türflügel, welcher durch ein Führungssystem der zu beschreibenden Art relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagert ist.

In der EP 0 254 041 A1 ist eine Möbeltüre gezeigt, welche über Scharniere an einer Anschlagleiste schwenkbar gelagert ist. Die Anschlagleiste ist durch einen Scherenmechanismus entlang einer oberen und unteren Führung verfahrbar, wobei die Möbeltüre in einer Tiefenrichtung in den Möbelkorpus bewegbar ist. Die untere Führung weist einen einstellbaren Anschlag auf, sodass die Möbeltüre in der Schließstellung in seitlicher Richtung justierbar ist.

In der WO 2018/129572 A1 der Anmelderin ist in den Figuren 7a-7d ein Führungssystem für Türflügel mit zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Führungsschienen gezeigt, wobei ein Träger in Form einer länglichen Säule zur bewegbaren Lagerung wenigstens eines Türflügels vorgesehen ist. Der Träger ist - zusammen mit den beiden Türflügeln - in einer Tiefenrichtung des Möbelkorpus verfahrbar, sodass die Türflügel bei Nichtgebrauch in einer parallel zueinander verlaufenden Stellung in einem seitlichen Einschubschacht des Möbelkorpus versenkbar sind. Zu diesem Zweck ist an der Seitenwand des Möbelkorpus eine Führungsschiene befestigt, wobei der Träger entlang der Führungsschiene in der Tiefenrichtung des Möbelkorpus verfahrbar ist. In der eingefahrenen Endlage des Trägers kann es allerdings Vorkommen, dass die parallel zueinander ausgerichteten Türflügel aufgrund auftretender Fertigungstoleranzen oder aufgrund unterschiedlicher Breite mit der Schmalseite der Seitenwand nicht bündig abschließen, wodurch neben einem störenden optischen Eindruck auch das Bewegungsverhalten der Türflügel negativ beeinträchtigt wird. Überdies ist es möglich, dass der Übergangsbereich zwischen den Führungsschienen aufgrund einer ungenauen Montage der Führungsschiene an der Seitenwand nicht präzise verläuft, wodurch der Transfer eines Laufwagens, welcher zur Führung eines Türflügels vorgesehen ist, zwischen den Führungsschienen erschwert ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Führungssystem der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Anschlag durch die zumindest eine Einstellvorrichtung in der Längsrichtung relativ zur wenigstens einen Führungsschiene einstellbar ist.

Mit anderen Worten ist der wenigstens eine Anschlag zur Festlegung einer Endlage des Trägers relativ zu der in Montagelage in Tiefenrichtung verlaufenden Führungsschiene einstellbar, sodass eine Endlage des Trägers durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung einstellbar ist.

Somit kann durch die Einstellvorrichtung auch der mit dem Träger zu verbindende Türflügel in einer Tiefenrichtung des Möbelkorpus derart positioniert werden, dass eine im Montagezustand befindliche vordere Schmalseite des Türflügels im eingeschobenen Zustand des Türflügels mit einer Schmalseite des Möbelkorpus fluchtend ausrichtbar ist.

Die Einstellung des wenigstens einen Anschlages relativ zur Führungsschiene kann beispielsweise stufenlos erfolgen. Alternativ ist es möglich, dass die Einstellvorrichtung mehrere vorgegebene Positionen zur einstellbaren Anordnung des Anschlages aufweist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Einstellvorrichtung selbsthemmend ausgebildet ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass eine vorab eingestellte Lage des Anschlages relativ zur Führungsschiene in jeder eingestellten Position verbleibt.

Die Einstellvorrichtung kann zumindest ein drehbar gelagertes Bedienelement aufweisen, wobei der wenigstens eine Anschlag relativ zur Führungsschiene durch eine Drehung des Bedienelementes einstellbar ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Führungsschiene einen in Montagelage vorderen Endbereich aufweist, wobei das Bedienelement am vorderen Endbereich der Führungsschiene angeordnet ist. Mit anderen Worten ist das Bedienelement von vorne her, d.h. auch bei einem in der Tiefenrichtung vollständig eingeschobenen Türflügel, für eine manuelle oder eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Einstellung unmittelbar und direkt zugänglich. Beispielsweise kann das Bedienelement an einer in Montagelage vorderen Stirnseite der Führungsschiene angeordnet sein. Auf diese Weise ergibt sich eine einfache, intuitive und komfortabel durchzuführende Einstellung des Anschlages relativ zur Führungsschiene.

Das Bedienelement kann um eine Achse drehbar gelagert sein, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Führungsschiene verläuft.

Die Führungsschiene kann zumindest eine Linearführung zur verschiebbaren Lagerung des Anschlages aufweisen, wobei der Anschlag durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung in oder entlang der zumindest einen Linearführung verschiebbar ist. Das Führungssystem kann einen Übertragungsmechanismus aufweisen, welcher eine Drehbewegung des Bedienelementes in eine Linearbewegung des Anschlages umsetzt. Die Umsetzung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung ist eine für den Fachmann bekannte Maßnahme und kann beispielsweise durch eine Zahnstangen- Ritzel-Anordnung, durch ein Schneckengetriebe oder durch eine Gewindespindel- Gewindemutter-Anordnung herbeigeführt werden. Der Übertragungsmechanismus bietet zudem die Möglichkeit einer Veränderung des Übersetzungsverhältnisses. Beispielsweise kann das Bedienelement durch einen Akkuschrauber mit relativ hoher Drehzahl angetrieben werden, wobei der Anschlag mit geringem Hub aber mit großer Kraft antreibbar ist.

Der Übertragungsmechanismus kann beispielsweise zumindest eine mit dem wenigstens einen Anschlag verbundene Koppelstange aufweisen, wobei die Koppelstange durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung relativ zur Führungsschiene bewegbar ist. Die Führungsschiene kann zumindest einen Führungskanal zur Aufnahme der Koppelstange aufweisen, wodurch die Koppelstange optisch unauffällig und sicher vor einem allfälligen Eingriff von Fingern oder Objekten an der Führungsschiene anordenbar ist. Die Koppelstange kann entweder als Schubhebel oder als Gewindespindel ausgeführt sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Anschlag an einem Ausstoßer einer Ausstoßvorrichtung angeordnet oder ausgebildet ist, durch welche der Träger durch Überdrücken des Anschlages in eine hinter der Endlage befindlichen Überdrückstellung in einer Richtung entgegen der Tiefenrichtung ausstoßbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Ausstoßvorrichtung in ihrer Gesamtheit durch die Einstellvorrichtung relativ zur Führungsschiene einstellbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Möbelteilen,

Fig. 2a, 2b zeigen das Möbel gemäß den Figuren 1 a, 1 b in weiteren Stellungen der

Möbelteile zueinander,

Fig. 3 zeigt das Führungssystem in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 4 zeigt die am Möbelkorpus anzuordnende Führungsschiene in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 5 zeigt das Führungssystem in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 6a, 6b zeigen Seitenansichten des Führungssystems mit zwei unterschiedlichen Endlagen des Trägers relativ zur Führungsschiene.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einer Falt-Schiebe-Tür, welche bewegbare Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b aufweist. Die Türflügel 3a, 3b und die Türflügel 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 5 jeweils zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar gelagert. Die Türflügel 3a, 3b sind in einer zweiten (parallelen) Stellung in ein seitliches Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 einschiebbar, während die Türflügel 4a, 4b in einer parallelen Stellung zueinander in ein weiteres Aufnahmefach 8b einschiebbar sind. Die Funktionsweise wird im Folgenden anhand der Türflügel 3a und 3b erläutert, wobei für die Türflügel 4a, 4b dieselben Ausführungen gültig sind. Das Führungssystem 5 umfasst eine Längsschiene 7 mit einer Längsrichtung (L), wobei ein mit dem zweiten Türflügel 3b koppelbarer Laufwagen 6 entlang der Längsschiene 7 verfahrbar gelagert ist. Die Längsschiene 7 ist in einer Montagelage im Wesentlichen horizontal und parallel zu einer Vorderkante des Möbelkorpus 2 angeordnet.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 , wobei die Türflügel 3a, 3b ausgehend von der in Fig. 1 a gezeigten koplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander bewegt wurden. Der erste Türflügel 3a kann beispielsweise über zwei oder mehrere Möbelscharniere 10 an einem Träger 11 beweglich gelagert sein, wobei der Träger 11 in einer Tiefenrichtung (Z) in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist. Der Träger 11 befindet sich in der gezeigten Figur in einer Transferstellung, sodass der Laufwagen 6 zwischen der Längsschiene 7 und dem Träger 11 transferierbar ist. In der gezeigten Transferstellung ist der Träger 11 mit der Längsschiene 7 lösbar verriegelt, wobei die Verriegelung zwischen der Längsschiene 7 und dem Träger 11 durch einen Eintritt des Laufwagens 6 in oder auf den Träger 11 lösbar ist. Der Träger 11 ist in Form einer länglichen Säule ausgebildet, deren Länge zumindest der halben Höhe der Türflügel 3a, 3b entspricht. Die beiden Türflügel 3a, 3b sind über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 um eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Der zweite Türflügel 3b ist über den Laufwagen 6 entlang der Längsschiene 7 verfahrbar gelagert.

Fig. 2a zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a und 3b, welche nunmehr parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Träger 11 wurde durch einen Eintritt des Laufwagens 6 von der Längsschiene 7 entriegelt, sodass der Träger 11 (zusammen mit dem Laufwagen 6 und den Türflügeln 3a, 3b) in der Tiefenrichtung (Z) entlang einer quer zur Längsrichtung (L) der Längsschiene 7 verlaufenden Führungsschiene 17 (Fig. 3) des Führungssystems 5 in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist.

Fig. 2b zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a, 3b, welche sich nunmehr in einem voll eingeschobenen Zustand im Aufnahmefach 8a befinden. Die Türflügel 3a, 3b sind also durch das Führungssystem 5 ausgehend von einer ersten Stellung gemäß Fig. 1 a, in welche die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung gemäß Fig. 2b, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und innerhalb des Aufnahmefachs 8a aufnehmbar sind, bewegbar gelagert. Auf diese Weise kann beispielsweise eine wie in den Figuren 2a, 2b gezeigte Küche 12 vollständig abgedeckt werden, sodass die Küche 12 von einem restlichen Bereich eines Wohnraumes optisch abtrennbar ist. Das Aufnahmefach 8a wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Seitenwand 13a und einem von der Seitenwand 13a parallel beabstandeten feststehenden Möbelteil 13b gebildet, wobei die Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander zwischen der Seitenwand 13a und dem feststehenden Möbelteil 13b einschiebbar sind.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Führungssystems 5 im Bereich zwischen der Seitenwand 13a und dem feststehenden Möbelteil 13b, zwischen denen das Aufnahmefach 8a zur Aufnahme der Türflügel 3a, 3b gebildet wird. Die Längsschiene 7 weist eine Längsrichtung (L) auf, welche in einer Montagelage parallel zu einer Vorderkante des Möbelkorpus 2 verläuft. Am feststehenden Möbelteil 13b ist eine Führungsschiene 17 mit einer Längsrichtung (L2) angeordnet, wobei die Längsrichtung (L) der Längsschiene 7 und die Längsrichtung (L2) der Führungsschiene 17 quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zueinander verlaufen. Der Träger 11 ist zur beweglichen Lagerung des wenigstens einen Türflügels 3a ausgebildet, wobei der Türflügel 3a in einem Montagezustand beispielsweise über zwei oder mehrere Möbelscharniere 10 (Fig. 1 b) am Träger 11 um eine in Montagelage vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Der Träger 11 weist zumindest eine Führungsvorrichtung 14 auf, durch welche der Träger 11 entlang der Führungsschiene 17 in der Tiefenrichtung (Z) und in eine der Tiefenrichtung (Z) entgegengesetzte Richtung bewegbar ist. In der gezeigten Figur weist die Führungsvorrichtung 14 des Trägers 11 zumindest eine Laufrolle 14a auf, welche entlang eines ersten Laufsteges 17a der Führungsschiene 17 bewegbar gelagert ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Träger 11 über eine Aufnahmevorrichtung 15 mit der Längsschiene 7 lösbar verriegelbar. Die Aufnahmevorrichtung 15 ist zur Aufnahme des Laufwagens 6 ausgebildet, sodass der Laufwagen 6 ausgehend von der Längsschiene 7 in die Aufnahmevorrichtung 15 einfahrbar ist. Zu diesem Zweck können Führungsrillen 20, 21 in der Längsschiene 7 ausgebildet sein, welche sich in der Längsrichtung (L) der Längsschiene 7 erstrecken und welche in der Transferstellung der Aufnahmevorrichtung 15 mit korrespondierenden Führungsrillen 20a, 21 a der Aufnahmevorrichtung 15 fluchtend ausgerichtet sind. Auf diese Weise sind die Laufrollen des Laufwagens 6 ohne eine störende Stoßkante zwischen der Längsschiene 7 und der Aufnahmevorrichtung 15 verfahrbar.

Zur verbesserten Entkopplung zwischen der Aufnahmevorrichtung 15 und dem Träger 11 kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmevorrichtung 15 zumindest eine von der Führungsvorrichtung 14 des Trägers 11 gesonderte Stützrolle 16 aufweist, welche entlang der Führungsschiene 17 bewegbar gelagert ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungsschiene 17 einen ersten Laufsteg 17a und zumindest einen vom ersten Laufsteg 17a gesonderten zweiten Laufsteg 17b aufweist, wobei die Laufrolle 14a der Führungsvorrichtung 14 entlang des ersten Laufsteges 17a der Führungsschiene 17 und die zumindest eine Stützrolle 16 der Aufnahmevorrichtung 15 entlang des zweiten Laufsteges 17b der Führungsschiene 17 bewegbar gelagert ist.

Der Träger 11 und die Aufnahmevorrichtung 15 sind bei einer Bewegung entlang der Führungsschiene 17 in der Tiefenrichtung (Z) bewegungsgekoppelt miteinander verbunden, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Aufnahmevorrichtung 15 bei einer Bewegung entlang der Führungsschiene 17 in der Tiefenrichtung (Z) und in eine der Tiefenrichtung (Z) entgegengesetzte Richtung spielfrei miteinander gekoppelt sind. Zur verbesserten Abstützung des Trägers 11 kann noch zumindest eine weitere Führungsschiene 18 vorgesehen sein, entlang welcher zumindest eine weitere Laufrolle 19 des Trägers 11 verfahrbar gelagert ist.

Fig. 4 zeigt die am feststehenden Möbelteil 13b und in der Tiefenrichtung (Z) des Möbelkorpus 2 anzuordnende Führungsschiene 17 in einer perspektivischen Ansicht. An der vorderen Stirnseite der Führungsschiene 17 ist eine Einstellvorrichtung 25 mit einem drehbar gelagerten Bedienelement 26 angeordnet, wobei durch eine Drehung des Bedienelementes 26 mittels eines Werkzeuges wenigstens ein Anschlag 28 zur Festlegung einer Endlage des Trägers 11 relativ zur Führungsschiene 17 einstellbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 28 an einem Ausstoßer 36 einer Ausstoßvorrichtung 27 angeordnet oder ausgebildet. Durch Überdrücken des Anschlages 28 in eine hinter der Endlage angeordnete Überdrückstellung ist der Träger 11 durch die Kraft der Ausstoßvorrichtung 27 in einer Richtung entgegen der Tiefenrichtung (Z) ausstoßbar.

Fig. 5 zeigt das Führungssystem 5 in einer Explosionsdarstellung. Die Führungsschiene 17 weist eine Längsrichtung (L2) auf, wobei der wenigstens eine Anschlag 28 durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung 25 in der Längsrichtung (L2) verschiebbar gelagert ist. Am vorderen Ende der Führungsschiene 17 ist das Bedienelement 26 angeordnet, welches an einem Lagerteil 30 drehbar, aber in der Längsrichtung (L2) unverschiebbar angeordnet ist. Zu diesem Zweck kann das Bedienelement 26 einen Hinterschnitt (beispielsweise in Form einer Ausnehmung) aufweisen, in welchem der Lagerteil 30 formschlüssig aufnehmbar ist. Der Lagerteil 30 ist über eine erste Schraube 31 am vorderen Endbereich der Führungsschiene 17 zu befestigen. Das Bedienelement 26 steht über einen Gewindeabschnitt 37 mit einer Koppelstande 32 in Gewindeeingriff, wobei die Koppelstange 32 durch eine Betätigung des Bedienelementes 26 in der Längsrichtung (L2) bewegbar ist. Die Koppelstange 32 ist über eine zweite Schraube 33 mit der Ausstoßvorrichtung 27 verbunden, welche in oder entlang zumindest einer Linearführung 34a der Führungsschiene 17 verschiebbar gelagert ist. Durch die Ausstoßvorrichtung 27 ist der Träger 11 in eine Richtung entgegen der Tiefenrichtung (Z) ausstoßbar.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Anschläge 28 vorhanden, welche jeweils an einem Ausstoßer 36 der Ausstoßvorrichtung 27 angeordnet oder ausgebildet sind. Die Ausstoßer 36 umfassen in bekannter Weise jeweils einen verriegelbaren Kraftspeicher, welche durch eine Bewegung der Anschläge 28 in einer hinter der Endlage angeordnete Überdrückstellung entriegelbar sind. Die Ausstoßvorrichtung 27 umfasst ferner einen Einführschlitz 29 für einen Teil des Trägers 11 , sodass die Position des Trägers 11 in der Endlage in einer quer zur Längsrichtung (L2) verlaufenden Richtung stabilisierbar ist. Durch Druckausübung auf die Möbelteile 3a, 3b in der Endlage des Trägers 11 kann die Aufnahmevorrichtung 15 des Trägers 11 die Anschläge 28 kontaktieren und diese in die Überdrückstellung bewegen, sodass die Kraftspeicher der Ausstoßer 36 entriegelbar sind und der Träger 11 durch die Kraft dieser Kraftspeicher in eine Richtung entgegen der Tiefenrichtung (Z) ausstoßbar ist.

Fig. 6a zeigt das Führungssystem 5 in einer Seitenansicht, wobei der Träger 11 eine erste Endlage relativ zur Führungsschiene 17 einnimmt. Durch die Einstellvorrichtung 25 ist der wenigstens eine Anschlag 28 in der Längsrichtung (L2) der Führungsschiene 17 einstellbar. Zur verschiebbaren Lagerung des Anschlages 28 und/oder der Ausstoßvorrichtung 27 kann zumindest eine oder mehrere Linearführung(en) 34a, 34b, 34c vorgesehen werden. Die Linearführung 34a ist an der Führungsschiene 17 ausgebildet, während die beiden anderen Linearführungen 34b, 34c an der Ausstoßvorrichtung 27 angeordnet sind, wobei die Linearführungen 34b, 34c durch eine Betätigung der Einstellvorrichtung 25 relativ zu Stiften 38a, 38b, welche relativ zur Führungsschiene 17 ortsfest gelagert sind, verschiebbar sind. Fig. 6b zeigt das Führungssystem 5 mit dem Träger 11 in einer von der ersten Endlage abweichenden zweiten Endlage. Durch die Einstellung des Anschlages 28 zur Festlegung einer Endlage des Trägers 11 können Fertigungstoleranzen der Türflügel 3a, 3b oder unterschiedliche Breiten der Türflügel 3a, 3b kompensiert werden, sodass eine vordere Stirnseite der in das Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 eingeschobenen Türflügel 3a, 3b (Fig. 2b) relativ zu den vorderen Stirnseiten der Seitenwand 13a und des feststehenden Möbelteiles 13b bündig ausrichtbar ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Anschlag 28 durch die Einstellvorrichtung 25 zwischen 0 mm und 50mm, vorzugsweise zwischen 0 mm und 130 mm, einstellbar ist.