Warenführungssystem für textile Waren Die Erfindung betrifft ein Warenführungssystem für flächige Waren, Warenbänder oder textile Waren, insbesondere für automatische Schneid-und Nähanlagen von Textilbahnen oder dergleichen Textilbearbeitungsanlagen, wobei die Waren oder auch Einzelstücke vorzugsweise an ihren Rändern durch Stetigförderer wie angetriebene Riemen oder auch Ketten zu Bearbeitungsstationen wie Stationen zum Falten, Säumen, Kantenverfestigen oder dergleichen geführt werden und wobei die Warenbahn (2) oder das Einzelstück zwischen Förderelementen des Stetigförderers oder den Endlosriemen und einem stationären Gegenlager oder einer stationären Schiene oder stationären, frei drehbaren Rollen geführt ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Warenbahn gegen das stationäre Gegenlager, die

stationäre Schiene oder Rollen anzupressen, und das vorzugsweise mit einer ebenen Seite an der Warenbahn anliegende Förderelement des Stetigförderers jeweils an seiner gegenüberliegenden Seite von einer Vielzahl von federnden Anpreßmitteln gestützt wird, die in Längsrichtung des Förderelementes hintereinander angeordnet sind, und wobei jedes Anpreßmittel ein vertikales Führungsmittel, vorzugsweise einen sich quer zur Längsrichtung erstreckenden, vertikal zur Warenebene gerichteten Schlitz aufweist, in den ein gestellfest gehaltener Haltestift eingreift, der die Maximalstellungen des Anpreßmittels begrenzt, wobei in Längsrichtung des Anpreßmittels gesehen neben dem Führungsmittel mindestens ein Anpreßfedermittel vorgesehen ist, das sich einerseits am Anpreßmittel und andererseits an einer stationären Leiste oder dergleichen Gestellteil abstützt, die oder das auf der dem Förderelement abgewandten Seite des Anpreßmittels angeordnet ist, wobei vorzugsweise die Anpreßmittel in Auflaufrichtung des Förderelementes eine schräge Anlaufkante haben.

Ein derartiges Warenführungssystem ist beispielsweise der EP 0517746 B1 bekannt.

Obwohl sich die bekannte Einrichtung bewährt hat, hat sich in der Praxis gezeigt, daß die Anpreßmittel bei der bestimmungsgemäßen Benutzung

des Warenführungssystems zu Geräuschbildung neigen, was unerwünscht ist. Insbesondere treten solche Geräuschbildungen dann auf, wenn eine textile Ware zugeführt wird und die Randkante der textilen Ware, die zwischen dem Zahnriemen und der entsprechenden Unterlagefläche geführt ist in den Bereich eines Anpreßmittelseinläuft.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Warenführungssystem gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem die Geräuschbildung der Anpreßmittel weitestgehend unterbunden ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, daß das vertikale Führungsmittel, vorzugsweise der den Haltestift aufnehmende Schlitz, nahe des in Anlaufrichtung des Fördermittels, insbesondere Riemens, vorderen Endes des Anpreßmittels und das Anpreßfedermittel nahe des hinteren Endes des Anpreßmittels angeordnet ist.

Dadurch, daß der Schlitz für den Haltestift nicht mehr mittig des entsprechenden Anpreßmittels angeordnet ist, sondern der Schlitz zu der Einlaufseite des Anpreßmittels hin versetzt angeordnet ist, ist die bisher auftretende Geräuschbildung des Anpreßmittel in Verbindung mit der am anderen Ende des Anpreßmittel angeordneten Feder unterbunden. Insbesondere die Klapperneigung

des Anpreßmittel beim Einlaufen der Randkante einer Textilbahn oder eines Textilstückes unter das Anpreßmittel ist durch diese Ausbildung praktisch vollständig beseitigt. In Folge der gewählten Anordnung kann das Anpreßmittel nicht mehr "flattern", sondern er wird durch die exzentrische Führung und Federung flatterfrei auf Anpressung gegen den Zahnriemen gehalten.

Vorzugsweise ist zudem vorgesehen, daß das Anpreßfedermittel, insbesondere die Anpreßfeder, in eine Sacklochausnehmung des Anpreßmittels mit einem Ende eingreift, wobei Sacklochbohrung parallel zum Schlitz verläuft und auf der dem Fördermittel, insbesondere Riemen, abgewandten Seite aus dem Anpreßmittel ausmündet.

Diese Maßnahme ist ansich aus dem Stand der Technik bekannt. Es wird hierdurch eine zusätzliche Führung des Anpreßmittels gewährleistet, wobei zudem die vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildete Anpreßfeder eventuellen Verkantungsbewegungen des Anpreßmittels folgen kann, da diese Feder in dem freiliegenden Bereich zwischen der Oberkante des Anpreßmittels und dem entsprechenden gestellfesten Gegenlager der Feder frei biegbar ist.

Bevorzugt ist zudem vorgesehen, daß das Führungsmittel ein Haltestift ist, der in den Schlitz eingreift und Mittel aufweist, mittels

derer das Anpreßmittel parallel zum Schlitz geführt ist und axial zum Haltestift arretiert oder axial unverschieblich auf dem Haltestift gehalten ist.

Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das Anpreßmittel nicht axial von dem Haltestift heruntergleiten kann. Die Mittel können beispielsweise durch einen Kragen des Haltestiftes, durch einen Kopf des Haltestiftes oder auch durch auf den Haltestift aufgebrachte vorstehende Ringelemente oder dergleichen gebildet sein, die sich entweder außenseitig an den Seitenflächen oder einer Seitenfläche des Anpreßmittels abstützen oder die in einer Nut des Schlitzes des Anpreßmittels geführt sind.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß das Anpreßmittel im Bereich der schrägen Anlaufkante eine Rolle oder dergleichen drehbares Mittel aufweist.

Hierdurch wird das Einlaufen einer Tuchbahn oder dergleichen unter das Anpreßmittel erleichtert, wobei durch die Randkante des Tuches eine gewisse Verformung des Zahnriemens in Richtung auf das Anpreßmittel erfolgt, so daß quasi eine Stufe gebildet ist. Diese Stufe wird durch die Rolle oder das ähnliche drehbare Mittel an der Anlaufschräge des Anpreßmittels verhakungsfrei eingeführt, so daß

der geräuscharme Lauf und störungsfreie Betrieb noch verbessert und sichergestellt ist.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß das Anpreßmittel an seiner dem Förderelement, insbesondere Riemen, zugewandten, sich an diesem abstützenden Fläche entsprechend dem Förderelement oder Riemenquerschnitt konturiert ist, so daß das Förderelement oder der Riemen durch das Anpreßmittel in Laufrichtung geführt ist.

Dabei kann bevorzugt vorgesehen sein, daß das Förderelement oder der Riemen auf seiner dem Anpreßmittel zugewandten Seite einen Vorsprung und der Anpreßmittel eine dazu passende Führungsnut aufweist.

Hierbei ist bevorzugt, daß der Vorsprung und die Nut im Querschnitt trapezartig geformt sind.

Durch die entsprechende Profilierung ist der Riemen durch die entsprechenden Anpreßmittel seitlich geführt, was für den Betrieb des Warenführungssystems und dessen geräuscharmen Lauf vorteilhaft ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigt : Figur 1 den wesentlichen Teil eines Warenführungssystems gemäß der Erfindung in Ansicht ; Figur 2 bis 4 Einzelheiten in Ansicht beziehungsweise in Stirnansicht.

In der Zeichnung ist ein Warenführungssystem für textile Waren, insbesondere für automatische Schneid-und Nähanlagen von Textilbahnen oder dergleichen Textilbearbeitungsanlagen gezeigt. Die Textilbahn 1 oder auch Einzelstücke werden vorzugsweise an ihren Rändern durch Stetigförderer wie angetriebene Riemen zu Bearbeitungsstationen wie Stationen zum Falten, Säumen, Kanten verfestigen oder dergleichen geführt. Dabei wird die Textilbahn 1 oder das Einzelstück zwischen den Endlosriemen und einer stationären Schiene 2 oder auch stationären Rollen (frei drehbar) geführt, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Textilbahn 1 gegen die stationäre Schiene 2 oder dergleichen anzupressen. Hierzu ist der mit seiner ebenen Seite an der Textilbahn 1 anliegende Riemen jeweils an seiner gegenüberliegenden Seite von einer Vielzahl von federnden Anpreßmitteln 3 gestützt. Der Riemen ist als Zahnriemen 4 ausgebildet und die an der Zahnseite des Riemens sich abstützenden federnden Anpreßmittel 3 sind in Riemenlängsrichtung

hintereinander mit Abstand voneinander angeordnet.

Jedes Anpreßmittel 3 weist einen sich quer zur Längsrichtung erstreckenden, vertikal zur Textilbahnebene gerichteten Schlitz 5 auf, in den gestellfest gehaltener Haltestift 6 eingreift, der eine obere Maximalstellung des Anpreßmittels 3 begrenzt. Das Anpreßmittel 3 ist damit in der Zeichnungsfigur 1 vertikal begrenzt beweglich. In Längsrichtung des Anpreßmittels 3 gesehen ist neben dem Haltestift 6 eine Anpreßfeder 7 angeordnet, die einerseits am Anpreßmittel 3 und andererseits an einer stationären Leiste oder dergleichen Gestellteil 8 geführt ist. Die Anpreßmittel 3 weisen in Anlaufrichtung der Zähne des Zahnriemens 4 eine schräge Anlaufkante 9 auf.

Der den Haltestift 6 aufnehmende Schlitz 5 ist nahe des in Anlaufrichtung des Zahnriemens (Laufrichtung ist bei 10 angegeben) nahe des vorderen Endes des Anpreßmittels 3 angeordnet, während die Anpreßfeder 7 nahe des hinteren Endes des Anpreßmittels 3 angeordnet ist. Die Anpreßfeder 7 ist als Schraubendruckfeder ausgebildet und in eine Sacklochausnehmung des Anpreßmittels 3 eingesetzt.

Die Sacklochbohrung verläuft parallel zum Schlitz 5 und mündet auf der dem Zahnriemen 4 abgewandten Seite aus dem Anpreßmittel 3 aus. Der Haltestift 6 greift in den Schlitz 5 ein und weist zusätzlich Mittel auf, mittels derer das Anpreßmittel 3 parallel zum Schlitz 5 geführt ist und mittels

derer er axial zum Haltestift 6 arretiert ist. Im Ausführungsbeispiel ist dieses Mittel durch einen Kopf 11 gebildet, der an der Seitenfläche des Anpreßmittels 3 sich abstützt und somit eine Axialbewegung auf dem Stift 6 unterbindet.

Vorzugsweise weist das Anpreßmittel 3 im Bereich der schrägen Anlaufkante 9 eine Rolle 12 oder ein ähnliches drehbares Mittel auf. Wie insbesondere aus der Darstellung gemäß Figur 4 ersichtlich, weist das Anpreßmittel 3 an seinem dem Zahnriemen 4 zugewandten, sich an diesem abstützenden Fläche eine dem Riemenquerschnitt entsprechende Kontur auf, so daß der Zahnriemen 4 durch das Anpreßmittel 3 in Laufrichtung geführt ist.

In Figur 4 sind die Teile mit Abstand gezeigt. In Tatsache liegen aber die Elemente aneinander, wie aus Figur 1 ersichtlich ist.

Der Zahnriemen 4 weist auf seiner dem Anpreßmittel 3 zugewandten Seite einen Vorsprung 13 und das Anpreßmittel 3 eine dazu passende Führungsnut 14 auf. Der Vorsprung 13 und die Nut 14 sind im Querschnitt trapezartig geformt, so daß eine gute Führung und Zentrierung bei ineinandergreifenden Teilen gewährleistet ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird beim Einlaufen der Textilbahn 1 wie dies in Figur 1

verdeutlicht ist, die Klapperneigung des Anpreßmittels 3 gemindert, da dieser sich entsprechend der einlaufenden Textilbahn 1 nach oben verschieben kann, dabei aber definiert von der Anpreßfeder 7 federnd vorgespannt gehalten wird, so daß ein"Flattern"des Anpreßmittels 3 vermieden ist. Zudem wird ein Verhaken des Riemens 4 an der Einlaufschräge 9 durch die sich am Riemen abstützende Rolle 12 vermieden.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel-und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.