Die vorgeschlagene Einrichtung betrifft das beidseitige Antreiben mindestens eines hin- und herschwenkenden Füh¬ rungskanals einer Einrichtung zum zickzackförmigen Ablegen einer aus Papier, Folie, Gewebe, Kunststoff, Metall oder dgl. bestehenden Bahn mit mindestens einem die jeweilige Schwenkbewegung erzeugenden in seiner Exzentrizität ein¬ stellbaren umlaufenden und angetriebenen Exzenter und ei¬ ner in die Antriebsverbindung des mindestens einen Füh¬ rungskanals geschalteten im Gestell der Maschine drehbar gelagerten und im wesentlichen senkrecht zur Laufrichtung der abzulegenden Bahn orientierten Welle.

Derartige Einrichtungen wurden beispielsweise aufgrund der DE-B 22 33 879 bekannt. Bei der hier beschriebenen Einrich¬ tung sind an beiden Kanten der abzulegenden Bahn Exzenter angeordnet, auf denen Pleuelstangen oder dgl. drehbar ge¬ lagert sind, die wiederum einen hin- und herschwenkenden Führungskanal an seinen beiden Stirnseiten führen. Beide Exzentergruppen dieser vorbeschriebenen Einrichtung sind während des Laufes der Maschine angetrieben, weshalb die Exzentergruppen in ihrem Umlauf durch eine sie getrieblich miteinander verbindende Welle in Synchronisation gehalten werden. Zum Einstellen der in Rede stehenden Exzenter ist es notwendig, beide Exzentergruppen um das gleiche Maß zu verstellen, weshalb es auch zum Einstellen einer Synchro- nisiereinrichtung bedarf. Derartige Einstellungen sind bei¬ spielsweise dazu erforderlich, um verschiedene Größen, d. h. verschiedene Formate von mit der Einrichtung sich bil¬ denden Stapeln zu erzielen. Es besteht daher die Aufgabe, die vorbekannte Einrichtung derart weiterzuentwickeln, daß sich eine einfachere Bedienung und zugleich auch eine ein¬ fachere Bauweise erzielen läßt. Diese Aufgabe wird dadurch

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gelöst, daß die in Rede stehende Welle in Richtung des auf den Führungskanal gerichteten Kraftflusses zwischen Exzen¬ ter und Führungskanal angeordnet ist, mindestens eine mit dem umlaufenden Exzenter verbundene die Welle um ihre Längsachse in schwingende Bewegung versetzende getrieblich erste Verbindung, eine zwischen dem Führungskanal und der schwingenden Welle befindliche zweite getriebliche Verbin¬ dung und mindestens ein antreibender Exzenter an nur einer der beiden Seitenkanten der abzulegenden Bahn angeordnet sind. Dabei kann die zweite getriebliche Verbindung mit dem jeweiligen Führungskanal mit dessen beiden Stirnseiten und die erste getriebliche Verbindung mit der schwingenden Welle im wesentlichen an einem Ende der Welle verbunden sein. Die schwingende Welle kann dabei hohl sein, so daß mehrere konzentrische gegenüber dem Gestell der Maschine drehbar gelagerte Wellen vorgesehen und ineinandergesteckt werden können. Die Anzahl der konzentrischen Wellen kann dabei der Anzahl der schwingenden Teile des Führungskanals entsprechen. Die Exzentrizität des jeweils antreibenden Exzenters oder der Exzentergruppe kann mit Hilfe einer

Schraube, die von Hand oder motorisch betätigt werden kann verstellt werden. Ferner ist eine die Einstellung der je¬ weilig antreibenden Exzentergruppe fixierende Vorrichtung vorgesehen, die ebenfalls ihrerseits motorisch verstellt werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nach¬ folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Die einzelnen Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombinatio zu weiteren Ausführungsformen der Erfindung verwirklicht sein. Anhand eines in den beigefügten Figuren schematisch abgebildeten den Erfindungsgedanken nicht begrenzenden Ausführungsbeispiels wird die vorgeschlagene Lösung näher

erläutert. Das Ausführungsbeispiel kann in verschiedener Weise abgeändert werden, ohne den durch die Grundidee (Ansprüche) abgesteckten Rahmen zu verlassen. In den bei¬ gefügten Figuren sind im vorliegenden Zusammenhang nicht wesentliche, dem Fachmann hinreichend bekannte Maschinen¬ teile wegen einer übersichtlicheren Darstellungsweise nicht dargestellt. Die Figuren zeigen vielmehr nur diejenigen Teile, die für die nähere Erläuterung der vorgeschlagenen Lösung und ihrer Vorteile erforderlich sind.

Die einzelnen Figuren bedeuten:

Fig.l: Schnitt analog der Linie I/I in Fig. 2

Fig.2: Schnitt entsprechend der Linie II/II in Fig. 3

Fig.3: Detail einer analog zu Fig.l ausgebildeten Einrich¬ tung, jedoch in anderer Phasenstellung und in ande- rem Maßstab

Fig.4: Schnitt IV/IV in Fig. 2 in anderem Maßstab

Die bereits quer zu ihrer Laufrichtung in bestimmten Ab¬ ständen mit einer Perforation der sog. Querperforation versehene aus einer oder mehreren Lagen bestehende Bahn 1 aus Papier, Folie, Gewebe oder dgl. läuft von oben her in den Falzapparat ein. Die Bahn wird beispielsweise an der Stelle 2 mit Hilfe eines Schlägers 3 im Bereich der Quer¬ perforation abgeknickt und bildet dadurch einen zickzack- förmigen Stapel 4. Zu diesem Zweck durchläuft die Bahn 1 eine oder mehrere in Laufrichtung der Bahn hintereinander angeordnete kanalartige Führungs orrichtungen, welche die verschiedenen Teile eines Papierführungskanals bilden. Die Bewegung dieser Teile wird durch mittels Gelenken mit den Teilen des Führungskanals verbundenβS'Pleuelstangen 5 und 6

ermöglicht, welche von angetriebenen Exzentern 7 und 8 ihrerseits bewegt werden. Die Exzenter 7 und 8 können da¬ bei zu einer Exzentergruppe zusammengefaßt sein. Die bei¬ den Teile 9 und 10 der Führungsvorrichtung oder des Füh- rungskanals sind durch ein Gelenk 11 miteinander verbunden und demzufolge relativ zueinander verschwenkbar. Der in Laufrichtung der Bahn 1 erste Teil 9 der Führungsvorrich¬ tung ist außerdem um ein weiteres Gelenk 12 verschwenkbar, welches sich in dem Gestell der Falzeinrichtung befindet. Das zweite Gelenk 12 ist somit ortsfest, während das erste Gelenk 11 durch die Bewegung der Pleuelstange 5 hin- und hergeschwenkt wird. Die kanalartige Führungsvorrichtung, d. h. der Führungskanal ist demzufolge aus zwei in Lauf¬ richtung der Bahn 1 folgenden hintereinander angeordneten Teilen zusammengesetzt. Ein solcher Kanal kann jedoch bei¬ spielsweise auch aus nur einem Teil oder aber auch aus be¬ liebig vielen hintereinander analog aufgebauten Teilen zu¬ sammengesetzt sein. Die aus den Exzentern 7 und 8 bestehen¬ de Exzentergruppe enthält ein Langloch 13, das von einer Schraube 14 durchgriffen wird. Mit Hilfe der Schraube 14 wird die Exzentergruppe während des Betriebes der Einrich¬ tung gegenüber einem Flansch 15 fest verspannt. Der Flansch 15 steht über die Welle 16 mit einem Zahnrad 17 in Verbin¬ dung. Das Zahnrad 17 ist von einer nicht näher dargestell- ten Antriebsquelle her angetrieben, wodurch auch die Ex¬ zenter 7 und 8 sowie die Pleuelstangen 5 und 6 angetrie¬ ben werden können. Die Welle 16 ist daher mit Hilfe eines Lagers 18 in dem Gestell 19 der Maschine drehbar gelagert, die Pleuelstange 5 mit Hilfe des Lagers 20 gegenüber dem Exzenter 7 und die Pleuelstange 6 mit Hilfe des Lagers 21 gegenüber dem Exzenter 8. Dadurch, daß die Schraube 14 ein Langloch 13 durchgreift, können die Exzenter 7 und 8, d.h. die daraus bestehende Exzentergruppe nach Lösen der Schrau¬ be 14 so weit verschoben werden wie es das Langloch 13 zu- läßt. Auf diese Weise können die Bewegungsbereiche der

Pleuelstangen 5 und 6 und damit die Ausschläge der einzel¬ nen Teile des Führungskanals für die Bahn 1 eingestellt werden. Die Schraube 14 kann dabei entweder eine einfache oder eine sog. Zugschraube sein. Es ist jedoch auch mög- lieh, Differantialschrauben oder dgl. oder andere geeigne¬ te kraft- oder formschlüssige Einrichtungen wie beispiels¬ weise Verzahnungen vorzusehen, damit die Gewähr dafür ge¬ geben wird, daß die jeweils gewünschte Lage der Exzenter¬ gruppe gegenüber der Welle 16 auch während des Umlaufes der Exzentergruppe, d. h. der Hin- und Herbewegung des Füh¬ rungskanals auch dann eingehalten wird, wenn Massenkräfte an der durch die Schraube 14 beispielsweise gegebenen Fi¬ xiervorrichtung wirksam werden sollten. Damit die Einstel¬ lung der Exzentergruppe, beispielsweise des Exzenters 7 gegenüber der Welle 16 und dem Flansch 15 leicht und genau durchgeführt werden kann, ist in der Exzentergruppe 7, 8 ein Zapfen 22 befestigt. Dieser Zapfen 22 enthält eine Ge¬ windebohrung 23, die von einer Schraube 24 durchgriffen wird. Die Schraube 24 ist ihrerseits in dem Flansch 15, d. _h . in einer in diesen eingearbeiteten Bohrung 25 geführt. Daneben enthält die Exzentergruppe eine Nase 26, die in ei¬ ner Nut 27, die ihrerseits in den Flansch 15 eingearbeitet ist, verschoben werden kann. Diese Verschiebung läßt sich durch Verdrehen der Schraube 24 leicht und genau durchfüh- ren, sofern die Schraube 14 gelöst ist. Nach dem Verstell¬ vorgang können die Schrauben 24 und 14 entweder von Hand oder aber durch eine nicht dargestellte motorische Einstel¬ lung wieder befestigt werden. Dazu kann man sich sog. Schlagschrauber, wie sie im Handel angeboten werden, bei- spielsweise bedienen. Der Zapfen 22 ist innerhalb eines Langloches 28 angeordnet, welches seinerseits in den Flansch 15 eingearbeitet ist. Analog hierzu ist ein weite¬ res in seinen Abmaßen größeres Langloch 29 koaxial zu dem Langloch 28 ebenfalls in den Flansch 15 derart eingearbei-

tet, daß der Kopf der Schraube 24 in dem Langloch 29 Platz findet und von außen her zugänglich ist. Da der Kraftfluß zum Hin- und Herbewegen des aus den Teilen 9 und 10 bei¬ spielsweise bestehenden Führungskanals von dem Zahnrad 17 über die Welle 16, die Exzentergruppe 7, 8, den Pleuel¬ stangen 5 und 6 zu den Teilen 9 und 10 des Führungskanals verläuft, ist die Welle 30 im Sinne dieses Kraftflusses im wesentlichen zwischen der Exzentergruppe 7, 8 oder einem dieser Exzenter und dem Führungskanal 9, 10 angeordnet, wie ein Blick auf Fig. 3 erkennen läßt. Die Welle 30 ist mit Hilfe von Lagern 31 und 32 in den Gestellteilen 19 und 33 des Maschinengestells drehbar gelagert. Die Welle 30 kann hohl sein, d. h. eine axiale innere Bohrung 34 ent¬ halten. Auf der Welle 30 ist mit Hilfe von Lagern 35 und 36 eine weitere Hohlwelle 37 gelagert. Mit der Welle 30, insbesondere mit dem in Fig. 2 an deren linker Seite be¬ findlichen Ende dieser Welle 30 ist ein erster Hebelarm 38 und mit der Hohlwelle 37 ein zweiter Hebelarm 39 verbunden Der erste Hebelarm 38 wird bei Ansicht der Fig. 3 durch de zweiten Hebelarm 39 verdeckt. Der zweite Hebelarm 39 ist mit Hilfe einer Zugstange 40 über entsprechende Gelenke 41 und 42 mit der Pleuelstange 5 verbunden. Analog hierzu ist der erste Hebelarm 38 über eine Zugstange 43 und Gelenke 4 und 45 mit der Pleuelstange 6 verbunden. Wegen des Umlaufe der Exzenter 7 und 8 geraten die Pleuelstangen 5 und 6 und wegen der gewählten Verbindung auch die Welle 30 sowie die Hohlwelle 37 in eine hin- und herschwingende Drehbewegung, wie dies durch Pfeil 46 angedeutet wird. Die Gelenke 44 un 45 liegen in Fig. 3 im wesentlichen in Blickrichtung hinte den Gelenken 41 und 42 und sind daher in Fig. 3 weitgehend verdeckt. Darüber hinaus ist die Welle 30 mit einem dritte Hebelarm 47 und einem vierten Hebelarm 48 versehen. Die Hohlwelle 37 ist darüber hinaus mit einem fünften Hebelarm 49 und einem sechsten Hebelarm 50 versehen. Der dritte He- beiarm 47 ist mit Hilfe eines Gelenkes 51 mit dem in Lauf-

richtung der Bahn 1 unteren Teil 10 des Führungskanals ver¬ bunden. In analoger Weise hierzu ist der vierte Hebelarm 48 mit Hilfe von Gelenken 52 und 53 und einer zwischengeschal¬ teten Zugstange 54 ebenfalls mit dem unteren Teil 10 des 5 Führungskanals für die Bahn verbunden. Die Gelenke 51 und 53 sind daher den beiden Kanten 55 und 56 der Bahn 1 zuge¬ ordnet, befinden sich in deren Nähe und sind daher verschie¬ denen Stirnseiten des Führungskanals 10 zugeordnet. Die bei¬ den Gelenke 51 und 53 sind einander koaxial und liegen in

10 Blickrichtung der Fig. 3 hintereinander. Analog hierzu ist der fünfte Hebelarm 49 über ein Gelenk 57 mit dem oberen Teil 9 des Führungskanals für die Bahn 1 verbunden. Desglei¬ chen ist der sechste Hebelarm 50 mit Hilfe von Gelenk 58, Gelenk 59 und Zugstange 60 ebenfalls mit dem oberen Teil 9

15 des Führungskanals für die Bahn 1 verbunden, jedoch in der Nähe der anderen Kante 56 der zu falzenden Bahn 1. Die Ge¬ lenke 53, 59, 57 und 51 können in Blickrichtung der Fig. 3 paarweise hintereiander angeordnet sein, also koaxial zu¬ einander liegen und sich teilweise gegenseitig verdecken. 0 Der Führungskanal 9 besteht im wesentlichen aus den beiden Stirnseiten 61 und 62, die in Fig. 3 deckungsgleich sind und den Leitblechen 63 und 64. Der sog. untere Falzkanal 10 besteht im wesentlichen aus den Stirnseiten 65 und 66, die sich in Figur 3 miteinander decken und den Leitblechen 67

25 und 68. Dadurch, daß die Welle 30 und die Hohlwelle 37 in Richtung des Pfeiles 46 hin- und herschwenken, schwenken auch aufgrund der gewählten Verbindungen die oberen und un¬ teren Führungsteile 9 und 10 des Führungskanals für die zu falzende und im Zickzack-Stapel abzulegende Bahn 1. Dadurch, 0 daß die Exzentergruppe 7, 8 im Langloch 13 verschoben wer¬ den kann, können die Führungskanäle 9 und 10 verschieden stark ausschlagen, so daß verschiedenen gegenseitigen Ab¬ ständen der Knickstellen 2, die durch eine Querperforation vorgegeben sein können, Rechnung getragen werden kann. Auf

- - diese Art und Weise ist eine sog. Formatumstellung möglich.

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Dadurch, daß nur eine Exzentergruppe verstellt werden muß, wie dies beispielsweise mit Hilfe der Schraube 24 möglich ist, muß nur eine Exzentergruppe, die zudem nur einer Kan¬ te 55 der Bahn 1 angeordnet ist, verstellt werden, um auch dann eine formatvariable Verstellung zu erzielen, wenn die Führungskanäle 9 und 10 an ihren beiden Seiten, also je¬ weils parallel zu den Kanten 55 und 56 der Bahn 1 angetrie¬ ben werden. Auf diese Weise ergibt sich eine einfache Mög¬ lichkeit der sog. Formatverstellung, damit auch eine ein- fache Bedienung der Einrichtung und zugleich ein denkbar einfacher Aufbau der gesamten Falzeinrichtung, wenn man be¬ rücksichtigt, daß es wegen der beim Hin- und Herschwenken entstehenden Massenkräfte des Führungskanals 9, 10 zu un¬ liebsamen Schwingungen dieses Führungskanals kommen kann, wenn diese Führungskanäle nur auf einer Seite angetrieben werden sollten, d. h. wenn man berücksichtigt, daß ein beidseitiger Antrieb der Führungskanäle wegen der heute ho¬ hen Laufgeschwindigkeiten von vornherein notwendig ist. Der in Fig. 1 gezeigte Führungskanal besteht aus zwei Teilen 9 und 10. Entsprechend sind zwei Wellen, die Welle 30 und die Hohlwelle 37 konzentrisch ineinandergesteckt, um damit zu ermöglichen, daß jedes Teil dieses Führungskanals den ihm gehörigen Antrieb bekommt. Wenn der hin- und herschwenkende Teil des Führungskanals nur aus einem einzigen Teil besteht dann genügt eine einzige Welle 30; besteht der hin- und her schwenkende Teil des Führungskanals aus drei oder mehr Tei¬ len, so müssen entsprechend mehr konzentrische Hohlwellen über die Welle 30 geschoben werden, um damit zu ermöglichen daß jedes dieser hin- und herschwenkenden Teile den zuge- hörigen Antrieb auch erhält. Die Pleuelstangen 5 und 6 so¬ wie die Gelenke 41, 42, 44 und 45 und daneben die Zugstan¬ gen 40 und 43 stellen eine erste getriebliche Verbindung dar, die - zumindest im Sinne des den Führungskanal antrei¬ benden Kraftflusses - zwischen den Exzentern 7 und 8, d. h. der Exzentergruppe und der hin- und herschwenkenden Welle

angeordnet sind. Der dritte Hebelarm 47, der vierte Hebel¬ arm 48, der fünfte Hebelarm 49 und der sechste Hebelarm 50 sowie die dazugehörigen Gelenke 51, 52, 53, 57, 58 und 59 sowie die Zugstangen 54 und 60 stellen eine zweite getrieb¬ liche Verbindung dar, die zwischen der Welle 30 bzw. den weiteren konzentrischen Wellen und den einzelnen Teilen 9 und 10 des Führungskanals für die Bahn 1 besteht, also ebenfalls in den genannten Kraftfluß eingebettet ist. In Fig. 2 sind die Hebelarme 47 bis 50 einschließlich ihrer zugehörigen Gelenke der Deutlichkeit halber nach oben ge¬ klappt wiedergegeben, um so ein anschaulicheres Bild der Einrichtung zu liefern. In Wirklichkeit jedoch liegen die Hebel derart angeordnet, wie sie aus Fig. 3 ersichtlich sind. Die Welle 30 ist, wie es die Fig. 2 leicht erkennen läßt, im wesentlichen senkrecht zur Laufrichtung der Bahn 1, wie sie durch den Pfeil 69 angedeutet ist, orientiert. Da¬ durch, daß die Exzentergruppe 7/8 an nur einer Kante der Bahn 1, d. h. in der Nähe der Kante 55 angeordnet ist, er¬ gibt sich, daß die Exzenter und die dazugehörigen Pleuel- stangen, Gelenke und Hebel, d. h. die erste getriebliche Verbindung an nur dieser einen Kante 55 der Bahn 1 ange¬ ordnet sind, wohingegen eine derartige getriebliche Ver¬ bindung an der zweiten Kante 56 der Bahn 1 bei erhöhtem Aufwand und bei umständlichertTBedienung möglich, jedoch im allgemeinen nicht erforderlich ist. Zum besseren Ablegen der Bahn 1 können die Knickstellen 2 auf bekannte Weise durch umlaufende grobgängige Schrauben 70 erfaßt und nie¬ dergedrückt werden. Diese Schrauben sind in der Regel an¬ getrieben und im Maschinengestell derart verstellbar ge- halten, daß sie in Richtung des Pfeiles 71 verstellt, d. h. auf die verschiedenen herzustellenden Formate eingestellt werden können. Zu diesem Zweck wird in der Regel mindest¬ ens eine Halterung 72 in der Maschine derart vorgesehen, daß sie entlang mindestens einer Führung, die parallel zu dem Pfeil 71 verläuft, verschoben und nach Wunsch festge¬ stellt werden kann.

Teileliste

1 Bahn 31 Lager

2 Knickstelle 32 Lager

3 Schläger 33 Teil Maschinengestells

4 Stapel 34 Bohrung 5 Pleuelstange 35 Lager

6 Pleuelstange 36 Lager

7 Exzenter 37 Hohlwelle

8 Exzenter 38 erster Hebelarm

9 Teil des Führungskanals 39 zweiter Hebelarm 10 Teil des Führungskanals 40 Zugstange

11 Gelenk 41 Gelenk

12 Gelenk 42 Gelenk

13 Langloch 43 Zugstange

14 Schraube 44 Gelenk 15 Flansch 45 Gelenk

16 Welle 46 Pfeil

17 Zahnrad 47 dritter Hebelarm

18 Lager 48 vierter Hebelarm

19 Gestell 49 fünfter Hebelarm 20 Lager 50 sechster Hebelarm

21 Lager 51 Gelenk

22 Zapfen 52 Gelenk

23 Gewindebohrung 53 Gelenk

24 Schraube 54 Zugstange 25 Bohrung 55 Kante

26 Nase 56 Kante

27 Nut 57 Gelenk

28 Langloch 58 Gelenk

29 Langloch 59 Gelenk 30 Welle 60 Zugstange

61 Stirnseite

62 Stirnseite

63 Leitblech

64 Leitblech 65 Stirnseite

66 Stirnseite

67 Leitblech

68 Leitblech

69 Pfeil 70 Schraube

71 Pfeil

72 Halterung