Handbedienung für einen elektromotorischen Möbelantrieb,

Verfahren zum Erfassen einer Betätigung einer Handbedienung, und

ein elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft eine Handbedienung für einen elektromotorischen Möbelantrieb. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Erfassen einer Betätigung einer Handbedienung, sowie auf einen elektromotorischen Möbelantrieb.

Derartige Handbedienungen kommen beispielsweise zur Bedienung von elektromotorischen Möbelantrieben zur Verstellung von Möbeln, wie z.B. Betten, Sessel u.dgl., zum Einsatz

Ein solcher elektromotorischer Möbelantrieb ist in einem Möbel angebracht, welches feste und bewegliche Möbelbauteile aufweist. Feste Möbelbauteile sind z.B. Rahmenbauelemente. Bewegliche Möbelbauteile sind z.B. feste oder federnachgiebige Stützflächen einer Polsterung oder einer Matratze des Sitz- und/oder Liegemöbels oder tragende Holme zur Aufnahme der Stützflächen.

Der elektromotorische Möbelantrieb dient zur Verstellung der beweglichen Möbelbauteile. Dabei wird die von dem elektromotorischen Möbelantrieb erzeugte Verstell beweg ung und Antriebskraft auf das jeweilige bewegliche Möbelbauteil übertragen, wobei sich der elektromotorische Möbelantrieb an einem festen Möbelbauteil abstützt und das bewegliche Möbelbauteil relativ zu dem festen Möbelbauteil verstellt. Der elektromotorische Möbelantrieb kann auch zwischen zwei beweglichen Möbelbauteilen angebracht sein, wobei er diese relativ zueinander verstellen kann.

Es sind drahtgebundene als auch drahtlose Handbedienungen bekannt. Einige drahtlose Handbedienungen weisen eine infrarote Übertragungsstrecke oder eine Funkübertragungsstrecke auf. Andere Handbedienungen weisen ein Gehäuse und Bedienflächen auf, welche als Tastschalter oder als Touchscreen ausgebil- det sind. Die DE 297 22 179 offenbart einen Handschalter mit einem Touchscreen als Bedienfläche. Als Nachteil hat sich heraus gestellt, dass die Auswertung dieses resistiven Touchscreen relativ aufwendig ist.

Die DE 94 14 086 offenbart eine Handbedienung mit Tastknöpfe, welche mechanisch betätigend auf Mikroschalter innerhalb des Gehäuses der Handbedienung einwirken. Als Nachteil dieses Standes der Technik haben sich aus Designgründen die hervorstehenden und mechanisch beweglichen Tastknöpfe herausge- stellt.

Elektromotorische Möbelantriebe sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von unterschiedlichen Ausführungen für unterschiedliche Einsatzfälle und Zwecke bekannt.

Aus dem Grund ist man teilweise dazu übergegangen, Folienschalter oder flache Schnappschalter zu verwenden. Es gibt jedoch Anforderungen, wobei das hapti- sche Durchdrücken und die Betätigung durch Folienschalter unerwünscht sind. Ferner ist das Durchleuchten dieser und der eingangs genannten Schalter schwierig und mit einem erhöhten Bauteilaufwand verbunden.

Elektromotorische Möbelantriebe sind in vielen unterschiedlichen Ausführungen, z.B. als Einzelantriebe, Doppel- und Mehrfachantriebe, im Einsatz. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine verbesserte Handbedienung bereit zu stellen, welche die eingangs genannten Nachteile nicht mehr aufweist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Verfahren zum Erfassen einer Betätigung einer Handbedienung anzugeben.

Eine noch weitere Aufgabe besteht darin, einen verbesserten elektromotorischen Möbelantrieb zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch eine Handbedienung mit den Merkmalen des An- Spruchs 1 gelöst.

Die weitere Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst. Die noch weitere Aufgabe wird durch einen elektromotorischen Möbelantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 20 gelöst.

Eine Handbedienung ist mit einem Bedienfeldabschnitt vorgesehen, wobei der Bedienfeldabschnitt eine feste, nicht nachgiebige Oberfläche aufweist und der Bedienfeldabschnitt berührungsempfindliche Betätigungsflächen aufweist, welche in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind und jede Betätigungsfläche mit wenigstens einem Detektor in Verbindung steht. Demgemäß weist eine erfindungsgemäße Handbedienung für elektromotorische Möbelantriebe mindestens einen Bedienfeldabschnitt auf, wobei der mindestens eine Bedienfeldabschnitt mindestens eine Betätigungsfläche aufweist, wobei die mindestens eine Betätigungsfläche mit wenigstens einem Detektor zusammenwirkt.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Erfassen einer Betätigung einer solchen Handbedienung weist folgende Verfahrensschritte auf. (V1 ) Beaufschlagen wenigstens einer Sensorfläche wenigstens eines Detektors mit einem elektrischen, periodischen Testsignal von wenigstens einer Auswerteeinheit; (V2) Aufnehmen eines Antwortsignals anhand eines durch Betätigung des wenigstens einen Detektors veränderten Testsignals; und (V3) Auswerten des so erhaltenen Testsignals und Erzeugen eines logischen Schaltsignals zum Erfassen der Betätigung der Handbedienung. Die Funktion ist denkbar einfach und wie folgt:

Nähert sich zur Auslösung einer Schaltfunktion ein Finger einer Betätigungsfläche, oder berührt ein Finger eine Betätigungsfläche, wird dies vom Detektor als kapazitive Änderung der Betätigungsfläche relativ zu einem Referenzwert detek- tiert, so dass die damit verbundene Auswerteinheit ein Schaltsignal für eine beabsichtigte Funktion, z.B. eine Verstellung eines elektromotorischen Möbelantriebs, erzeugt.

Demgemäß ist ein elektromotorischer Möbelantrieb mit mindestens einer oben beschriebenen Handbedienung zur Bedienung ausgerüstet ist, wobei eine Betätigung der Handbedienung durch das oben beschriebene Verfahren erfolgt.

In einer ersten Ausführung ist jeder Betätigungsfläche ein Detektor zugeordnet, welcher im Inneren des Gehäuses der Handbedienung angeordnet ist. Unter ei- nem Detektor ist eine Erfassungseinrichtung zu verstehen, welche eine Annäherung oder/und Berührung eines Fingers einer menschlichen Hand in Zusam- menwirkung mit der Betätigungsfläche erfasst und dabei ein elektrisches Signal ausgibt.

In einer weiteren Ausführungsform ist jeder Betätigungsfläche eine Anzahl Detektoren zugeordnet, welcher im Inneren des Gehäuses der Handbedienung angeordnet ist. So weist der mindestens eine Bedienfeldabschnitt mehrere Betätigungsflächen auf, welche in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind.

In einer weiteren Ausführung wird die mindestens eine Betätigungsfläche mit dem wenigstens einen Detektor so zusammen, dass die mindestens eine Betäti- gungsfläche mindestens eine berührungsempfindliche Funktion aufweist. So kann der Detektor z.B. als kapazitiver Näherungsdetektor ausgebildet sein.

In einer anderen Ausführungsform ist der Detektor als kapazitiver Näherungsschalter ausgebildet.

Weiterhin ist vorgesehen, dass der mindestens eine Bedienfeldabschnitt eine feste, nicht nachgiebige Oberfläche aufweist. Dadurch ist es möglich, dass unterschiedlich Oberflächen Verwendung finden können. Dabei kann die Oberfläche der Handbedienung in vorteilhafter Weise selbst den mindestens einen Bedienfeldabschnitt aufweisen.

Die Betätigungsflächen wirken wie Tastbetätiger, d.h. Betätiger von elektrischen Tastern, jedoch ist die Oberfläche des Bedienfeldes unnachgiebig und weist kei- ne federnden Abschnitte auf.

Als nicht nachgiebige Oberflächenabschnitte bzw. als keine federnden Abschnitte sind solche Abschnitte definiert welche im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Handbedienung keine erkennbare nachgiebige Eigenschaft aufweisen. Bei einem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Handbedienung werden die Betätigungsflächen entweder berührt oder alternativ mit einem Fingerdruck mit einer Kraftbeaufschlagung von bis zu 10 Newton berührt bzw. darauf eingewirkt. Als eine weitere Form der Berührung kann auch ein nahezu Berühren verstanden werden, wenn das Erkennen eines sich der Betätigungsfläche annähernden Fingers bereits bei einem Abstand von wenigen zehntel Millimetern erfolgt.

Ein Detektor kann ferner als integrierter Schaltkreis (IC) ausgebildet sein.

Ein Detektor kann alternativ als elektrischer Leiter ausgebildet sein, welcher mit einer Auswerteeinheit, beispielsweise in Form eines integrierten Schaltkreises, elektrisch leitend verbunden ist. Es sind natürlich auch optische Übertragungen möglich, z.B. Lichtleiter.

Alternativ kann ein Detektor mehrere elektrische Leiter aufweisen. Andere Detektoren weisen zwei elektrische Leiter auf. Wieder andere Detektoren weisen wenigstens einen elektrischen Leiter auf, wobei wenigstens ein erster Leiter das be- rührungsempfindliche Detektionssignal zur Auswerteeinheit führt und wenigstens ein weiterer Leiter dem ersten Leiter zugeordnet ist. Ferner können mehrere Detektoren einen oder mehrere gemeinsame Leiter aufweisen. Es können alternativ auch mehrere Detektoren zu Gruppen zusammen gefasst sein, wenn sie einen gemeinsamen Leiter zur Verbindung mit der Auswerteinheit oder alternativ einen weiteren gemeinsamen Leiter aufweisen. Der weitere gemeinsame Leiter kann als Referenz bzw. als Referenzwertgeber dienen, wie unten näher erläutert wird.

In einer weiteren Ausführung weist die Handbedienung eine Detektorplatine mit dem wenigstens einem Detektor auf. Eine solche Platine ist kostengünstig her- stellbar und an viele unterschiedliche Gehäuse anpassbar.

Hierbei ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Detektor wenigstens eine Sensorfläche umfasst, der wenigstens eine Massefläche zugeordnet ist. In vorteilhafter Weise können sowohl die Sensorfläche als auch die Massefläche als Leiter der Leiterplatte aufgebaut sein.

Die wenigstens eine Sensorfläche kann als ein rechteckiger, insbesondere quadratischer, elektrisch leitender Rahmen ausgebildet sein. Natürlich sind auch andere Formen möglich. Diese Formen haben sich bereits in Versuchen erfolgreich bewährt und sind leicht zu realisieren.

In einer noch weiteren Ausführung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Sensorfläche mit der wenigstens einen zugeordneten Massefläche mit wenigstens einer Auswerteeinheit elektrisch leitend verbunden ist. Die Auswerteeinheit kann ein Mikroprozessor sein, welcher Schalt- und Steuersignale für eine Übertragungsstrecke erzeugt. Mittels der Übertragungsstrecke ist die Handbedienung mit dem Möbel und/oder mit dem Möbelantrieb verbunden. Die Übertragungsstrecke ist vorzugsweise als drahtlose Funkstrecke und alterna- tiv als drahtbehaftete Kabelverbindung ausgebildet.

Wenigstens einem Detektor ist ein Referenzwertgeber zugeordnet. Ein solcher Referenzgeber kann vorteilhaft die wenigstens eine Massefläche sein. Alternativ weist das Gehäuse eine Referenzeinrichtung auf. Diese kann als Leiter ausge- bildet sein. Alternativ kann die Referenzeinrichtung an der Oberfläche der Handbedienung angebracht oder ferner zumindest in der Oberfläche stoffschlüssig eingebracht sein. Eine weitere Alternative sieht eine Referenzeinrichtung an den Stellen der Handbedienung vor, welcher üblicherweise beim Halten in der Hand von den Fingern oder Abschnitten der Hand berührt werden.

Außerdem kann eine Leuchte, z.B. eine LED, vorgesehen sein, wodurch die Handbedienung auch eine Taschenlampenfunktion erhält.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind weitere Leuchtmittel, bei- spielsweise als LED ausgebildet, zur Beleuchtung wenigstens einer Betätigungsfläche vorgesehen. Das Einschalten der Leuchtmittel erfolgt auf verschiedene Weise, wenigstens jedoch bei Betätigen einer Betätigungsfläche. Dazu weist die Auswerteeinheit einen Schaltausgang zur Ansteuerung oder zur Schaltung der Leuchtmittel auf. Alternativ ist am Gehäuseumfang der Handbedienung eine wei- tere Betätigungsfläche angeordnet, welche zur Auslösung des Schaltbefehls des Einschaltens der Leuchtmittel vorgesehen ist. Andere Ausführungen weisen eine eigens gekennzeichnete Betätigungsfläche zumindest für das Einschalten der Leuchtmittel auf. Andere Ausführungen weisen noch einen Schalter oder Detektor auf, welcher das Ergreifen der Handbedienung erkennt und beispielsweise als Rüttelsensor oder als Beschleunigungssensor ausgebildet ist, welcher das Signal zum einschalten der Leuchtmittel erkennt.

Eine Ausführung der Handbedienung weist eine bei Tageslicht erkennbare Symbolik oder andere Kennzeichnungen der Betätigungsflächen auf. Ferner kann die Handbedienung mit einem lichtempfindlichen Sensor ausgestattet sein, welcher das Einschalten der Leuchtmittel bei ausreichender Umgebungsbeleuchtung unterbindet, wenn es sich um eine batteriebetriebene Handbedienung handelt. Eine weitere Ausführung der Handbedienung weist Symbole oder andere Kennzeichnungen der Betätigungsflächen auf, welche nur bei Einschalten der

Leuchtmittel zu erkennen sind. Eine weitere Ausführungsform einer Handbedienung weist eine vorbestimmte Anzahl der Symbolik oder anderer Kennzeichnun- gen der Anzahl der vorbestimmten Betätigungsflächen auf, wenn diese nur in besonderen Betriebsmodi zum Vorschein und zur Benutzung kommen sollen. Somit kann auch auf sehr einfache Weise das Einblenden weiterer Betätigungsflächen erfolgen, wenn diese beispielsweise zum Einprogrammieren von Höhenoder Winkelverstellpositionen des Möbels oder zum Einprogrammieren der Uhr- zeit oder dergleichen Verwendung finden soll. Somit wird auf einfache Art und Weise der Bedienkomfort bedeutend erhöht, wenn sich der Benutzer nur auf die wichtigsten Bedienflächen konzentrieren kann.

Die Anordnung der Leuchtmittel ist insbesondere im Inneren der Handbedienung vorgesehen. Die Vorderseite bzw. die Bedienungsseite ist dabei durchleuchtbar ausgebildet.

Dazu kann die wenigstens eine Sensorfläche ein Durchgangsloch aufweisen, welches sie wenigstens teilweise umgibt. Dies ist ein kompakter und Platz spa- render Aufbau.

Alternativ sind nur die Betätigungsflächen durchleuchtbar ausgebildet. Eine andere Ausführungsform sieht Leuchtmittel vor, welche scheinbar in der Vorderseite bzw. in der Bedienungsseite eingesetzt sind. Dazu sind die Leuchtmittel an der Oberfläche der Vorderseite angebracht. In vorteilhafter Ausgestaltung sind sie an der Innenseite der Vorderseite angeordnet. Ferner kann eine Betätigungsfläche selbst auch das Leuchtmittel aufweisen, wenn es mit der Betätigungsfläche eine Einheit bildet und entweder an der Betätigungsfläche angebracht ist oder mit ihr in dichter räumlicher Verbindung steht. Ferner kann die Symbolik selbst als Leuchtmittel ausgebildet sein.

Eine noch weitere Ausführung der Handbedienung sieht vor, dass die wenigstens eine Sensorfläche von der wenigstens einen Massefläche wenigstens teilweise vollständig umgeben ist. Ein solches vollständiges Umgeben kann alle Sei- ten der Sensorfläche, auch von der anderen Leiterplattenseite her einschließen. Dabei wird vorteilhaft einfach eine Referenzfläche geschaffen.

Weiterhin weist die wenigstens eine Massefläche wenigstens ein mit einem Rand umgebenes Kreuzmuster auf. Es hat sich hier anhand vieler Versuche herausge- stellt, dass dadurch überraschenderweise eine Beeinflussung von unterschiedlichen Störungen vermindert werden kann.

In einer noch anderen Ausführung weist die die Handbedienung wenigstens eine Steuereinrichtung zur Erzeugung eines Steuersignals auf. Die Steuereinrichtung kann auch zusätzliche Auswerteaufgaben der Antwortsignale übernehmen, wodurch eine Störfestigkeit erhöht werden kann.

In einer Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird in dem dritten Ver- fahrensschritt (V3) Auswerten aus dem Antwortsignal direkt ein logisches Schaltsignal gebildet. Damit können zusätzlich Auswerteroutinen eingespart werden. Andererseits ist es aber möglich, dieses so gebildete Schaltsignal zur Erhöhung einer Bedienungssicherheit für andere Auswertprozesse heranzuziehen. In einer Variante vergleicht in dem dritten Verfahrensschritt (V3) Auswerten die wenigstens eine Auswerteeinheit alle Antwortsignale, wobei das Antwortsignal mit dem höchsten Signalpegel zur Weiterleitung an eine Steuereinrichtung der Handbedienung verwertet wird. Alternativ oder zusätzlich kann in dem dritten Verfahrensschritt (V3) Auswerten die wenigstens eine Auswerteeinheit einen Ausgabewert korrespondierend mit dem Signalpegel des Antwortsignals an eine Steuereinrichtung weiterleiten.

In einer anderen Ausführung kann die Steuereinrichtung bei mehreren aufge- nommenen gleichen oder ähnlichen Antwortsignalen geometrische Anordnung der Sensorflächen, welche die Antwortsignale geliefert haben, berücksichtigen, wobei die geometrisch am nächsten gelegene Sensorfläche als diejenige festgelegt wird, deren Funktion ein Bediener beabsichtigt hat. In noch einer anderen Ausführung ist vorgesehen, dass eine Höhe des Signalpegels des Antwortsignals einer jeweiligen Sensorfläche eines Detektors einer zugehörigen Betätigung vorher zugeordnet wird.

Es hat sich bei Versuchsreihen mit der erfindungsgemäßen Handbedienung und dem erfindungsgemäßen Verfahren überraschenderweise herausgestellt, dass durch den Aufbau und das Verfahren einerseits eine Störanfälligkeit der kapazitiven Detektoren bedeutend vermindern und eine Zuverlässigkeit der Funktion erheblich erhöht. Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handbedienung;

Figur 2 eine perspektivische, fotorealistische Darstellung des ersten

Ausführungsbeispiels nach Figur 1 ; Figur 3 fotorealistische Ansichten einer Variante des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 ;

Figur 4 eine schematische Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handbedienung;

Figur 5 fotorealistische Ansichten einer Variante des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 4;

Figur 6 eine schematische Draufsicht auf ein drittes Ausführungsbei- spiel der erfindungsgemäßen Handbedienung;

Figur 7 eine perspektivische, fotorealistische Darstellung des dritten

Ausführungsbeispiels nach Figur 6; Figur 8 eine schematische Draufsicht auf eine Betätigungsseite einer

Detektorplatine;

Figur 9 eine schematische Draufsicht auf eine Bestückungsseite der

Detektorplatine nach Figur 8;

Figur 10 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts X einer Massefläche nach Figur 8;

Figur 1 1 eine schematische Draufsicht auf eine Oberseite einer Steuer- platine;

Figur 12 eine schematische Draufsicht auf eine Bestückungsseite der

Steuerplatine nach Figur 10; Figur 13 ein schematisches Flussdiagramm eines erfindungsgemäßen

Verfahrens; und

Figur 14 eine schematische Perspektivdarstellung eines Ausführungs- beispiels einer Handbedienung mit einem beispielhaften Möbel .

Die Begriffe„oben",„unten",„links" und„rechts" beziehen sich jeweils auf die jeweiligen Anordnungen in den Darstellungen der Figuren. Figur 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handbedienung 1 . In Figur 2 ist eine perspektivische, fotorealistische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 dargestellt. Die Handbedienung 1 weist ein Gehäuse 2 mit einer Vorderseite 5 und einer

Rückseite 6 auf. Die Vorderseite 5 ist mit einer Anzahl Bedienfeldabschnitten 3, 3a, 3b, 3c versehen. Der kleine Bedienfeldabschnitt 3 weist eine Betätigungsfläche 4 auf und dient z.B. als Einschalter. Die weiteren Bedienfeldabschnitte 3a, 3b, 3c weisen eine Mehrzahl Betätigungsflächen 4 mit unterschiedlicher Symbo- lik für unterschiedliche Bedienfunktionen auf.

Die Handbedienung 1 ist mit einer elektrischen Energiequelle ausgerüstet, die sich im Inneren des Gehäuses 2 befindet. Die elektrische Energiequelle kann eine Batterie, eine wieder aufladbare Batterie oder ein Akkumulator sein. Die elekt- rische Energiequelle kann austauschbar sein, wobei für sie ein durch einen Deckel verschließbares Fach angeordnet ist, z.B. von der Rückseite 6 her zugänglich. Es ist auch möglich, dass die elektrische Energiequelle in wieder aufladbarer Ausgestaltung in dem Gehäuse 2 eingeschlossen ist, wobei ein Wechsel derselben nur mittels Werkzeug oder durch Zerstörung des Gehäuses 2 möglich ist. Eine Aufladung der wieder aufladbaren elektrischen Energiequelle kann durch einen Anschluss, z.B. eine Steckverbindung, oder über eine drahtlose Induktionseinrichtung erfolgen.

Ferner kann die Oberfläche der Handbedienung 1 eine Anzahl elektrisch leiten- der Berührungskontakte aufweisen, welche zur Aufnahme und zur Übertragung von elektrischer Energie zur Aufladung der im Gehäuse 2 angeordneten elektrischen Energiequelle ausgeführt sind. Gemäß diesem ersten Ausführungsbeispiel sind einzelne Betätigungsflächen 4 lichtdurchlässig ausgebildet und mittels einer Lichtquelle im Inneren des Gehäuses 2 durchleuchtbar ausgebildet. Alternativ sind Betätigungsflächen auf der Außenseite der Handbedienung mit Symbolik oder mit Beschriftung beklebt, be- druckt oder es ist eine ertastbare Struktur an der Oberfläche, beispielsweise in Form von Blindenschrift, vorgesehen.

Die Betätigungsflächen 4 wirken wie Tastbetätiger, d.h. Betätiger von elektrischen Tastern, jedoch ist die Oberfläche der Vorderseite 5 des gesamten Be- dienfeldes (aller Bedienabschnitte 3) unnachgiebig und weist keine federnden Abschnitte auf. Die Oberfläche kann z.B. aus Glas hergestellt sein.

An dieser Stelle sei noch einmal die federnde Nachgiebigkeit angemerkt, welche als Eigenschaft selbst dem Werkstoff Glas zugewiesen werden kann. Jeder Werkstoff weist ein gewisses Maß an federnder, elastischer oder plastischer

Nachgiebigkeit auf. Bezogen auf die vorliegende Erfindung ist ein gewisses Maß an federnder Nachgiebigkeit immer im Rahmen von wenigen Zehntel Millimetern, beispielsweise von wenigstens einem Zehntel Millimeter gegeben, wenn sich Fingerdruckkräfte auf die Oberfläche der Vorderseite 5 erstrecken, die außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Handbedienung beispielsweise Fingerdruckkräfte von mehr als 250 Newton auf die Vorderseite einwirken.

In einer ersten Ausführung ist jeder Betätigungsfläche 4 ein Detektor 103 (siehe Figur 8) zugeordnet, welcher im Inneren des Gehäuses 2 der Handbedienung 1 angeordnet ist. Unter einem Detektor 103 ist in einer Ausführung eine Erfassungseinrichtung zu verstehen, welche eine Annäherung oder/und Berührung eines Fingers einer menschlichen Hand in Zusammenwirkung mit der Betätigungsfläche erfasst und dabei ein elektrisches Signal ausgibt, welches durch eine sich anschließende Elektronik beispielsweise einer Auswerteinheit verarbeitet wird und für eine Übertragung, z.B. an eine Steuervorrichtung eines elektromotorischen Möbelantriebs, vorgesehen ist. Dies wird unten noch weiter erläutert.

In Figur 3 sind fotorealistische Ansichten einer Variante des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 1 gezeigt. Die linke Seite der Figur 3 stellt eine Draufsicht auf die Vorderseite 5 dar, die rechte Seite zeigt eine Seitenansicht.

In dieser Variante ist nur ein Bedienfeldabschnitt 3 mit zweiunddreißig (32) Bedienungsflächen 4 vorgesehen. Eine Symbolik ist noch nicht aufgebracht. Die Figur 4 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handbedienung 1 . In Figur 5 sind fotorealistische Ansichten einer Variante des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 4 dargestellt.

Die Handbedienung 1 ist wie eingangs beschrieben aufgebaut, weist jedoch zusätzlich eine Anzeigeeinrichtung (Display) 7 auf. Gemäß der Ausführung dieser Figur 4 ist nur ein Bedienfeldabschnitt 3 vorgesehen, welcher vierundzwanzig (24) bzw. sechzehn (16) Betätigungsflächen 4 aufweist. Jede Betätigungsfläche 4 ist symbolisch mit einer Umrandung gezeigt. Sie stehen in einem vorbestimmten Abstand zueinander. Dieser vorbestimmte Abstand entspricht dem Abstand der Detektoren 103 im Inneren des Gehäuses 2 der Handbedienung 1 .

Es sei noch angemerkt, dass alle in den Figuren dargestellten sogenannten Um- randungen der Betätigungsflächen 4 vorzugsweise zur besseren Verdeutlichung sowohl der Größe als auch der Anordnung der Betätigungsflächen 4 dienen sollen. Das Anbringen oder Kennzeichnen der Betätigungsflächen 4 an oder mit der Vorderseite 5 ist je nach Ausführung der Handbedienung 1 verwirklicht. Figur 6 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Handbedienung 1 ; und Figur 7stellt eine perspektivische, fotorealistische Darstellung des dritten Ausführungsbeispiels nach Figur 6 dar. Die Figur 6 zeigt eine Handbedienung 1 mit einer Anzeigeeinrichtung 7 und einem Bedienfeldabschnitt 3 bestehend aus einer hier beispielhaften kreisrunden Betätigungsfläche 8 mit fünf einzelnen, separaten Betätigungsflächen 8a...8e. Dabei sind vier Betätigungsflächen 8b, 8c, 8d, 8e im selben Abstand und kreisförmig um eine zentrale Betätigungsfläche 8a angeordnet.

Die Funktion ist wie folgt: Mittels zweier Menübetätiger 8c, 8d kann das Menü der Anzeigeeinrichtung 7 umgeschaltet werden. Zwei weitere Schaltflächen als Funktionsbetätiger 8b, 8c betätigen die ausgewählte Funktion. Eine vorbestimmte Schaltfläche als Quittungsbetätiger 8a bildet eine logische Auswahl- und Be- stätigungsfunktion der Bedienbarkeit der Handbedienung 1 .

In Figur 7 sind weiterhin beispielhafte Anzeigemuster 7a gezeigt, welche zur Bedienung und Information von der Anzeigeeinrichtung 7 dargestellt werden können. Eine Taschenlampenfunktion der Handbedienung 1 ist nicht dargestellt, aber leicht vorstellbar. Dazu ist z.B. eine leuchtstarke Leuchtdiode oder ein

Leuchtdiodenarray vorgesehen, welches durch eine Betätigungsfläche 4 ein- und ausschaltbar ist.

In Figur 8 ist eine schematische Draufsicht auf eine Betätigungsseite 101 einer Detektorplatine 100 dargestellt. Figur 9 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Bestückungsseite 102 der Detektorplatine 100 nach Figur 8.

Die Detektorplatine 100 ist in diesem Beispiel eine doppelseitige Leiterplatte und umfasst die Detektoren 103, Masseflächen 106-106a und 107-107a , Detektorleiterbahnen 1 10, 1 1 1 und mindestens eine Auswerteeinheit 108, 109. Die Detektoren 103 weisen jeweils mindestens eine Sensorfläche 105 auf und sind in Reihen und Spalten auf der Betätigungsseite 101 der Detektorplatine 100 angeordnet. Zur besseren Orientierung werden die Spalten S1 ...4 von links nach rechts und die Reihen R1 ...8 von oben nach unten auf der Betätigungsseite (Figur 8) benannt.

Hier sind zweiunddreißig Detektoren 103 vorgesehen. Jede Sensorfläche 105 ist als ein rechteckiger, insbesondere quadratischer, elektrisch leitender Rahmen ausgebildet. Dabei besteht jede Sensorfläche 105 aus einer entsprechend geformten Leiterbahn der Leiterplatte und ist über jeweils eine der Detektorleiter- bahnen 1 10, 1 1 1 mit einer Auswerteeinheit 108, 109 elektrisch verbunden.

In diesem Beispiel sind in den von den Sensorflächen 105 eingeschlossenen Abschnitten Durchgangslöcher 104 eingeformt. Sie werden unten noch weiter erläutert.

Die Sensorflächen 105 sind auf der Betätigungsseite 101 von zwei Masseflächen 106 und 106a zumindest teilweise vollständig umgeben und von den Masseflächen 106 undl 06a elektrisch isoliert. Dabei sind hier auf der linken Seite der Betätigungsseite 101 die Sensorflächen 105 der Spalte S1 , die untersten vier Sen- sorflächen 105 der Reihen R5-8 der zweiten Spalte S2 und die Sensorflächen

105 der Reihen R1 -4 der vierten Spalte S4 alle von Masseflächen 106-106a vollständig, d.h. an allen vier Seiten, umgeben. Die Sensorflächen 105 der Reihen R1 -4 der Spalte S2, der Reihen R1 -3 und R6-8 der Spalte S3 und die Reihen R5-8 der Spalte S4 sind nur an drei Seiten von Massenflächen 106-106a umge- ben, wobei die Sensorflächen 105 der Reihen R4-5 der Spalte S3 nur an zwei Seiten von Massenflächen 106-106a umgeben sind.

Auf der Betätigungsseite 101 sind die zwei Masseflächen 106 und 106a durch einen Pfad P voneinander getrennt angeordnet. Der Pfad P verläuft von oben zunächst zwischen den Sensorflächen 105 der Spalten S2 und S3 über die Reihen R4 senkrecht nach unten. Dann verläuft der Pfad P rechtwinklig nach rechts zwischen den Reihen R4-5 bis zur Spalte S4 und weiterhin rechtwinklig nach unten zwischen den Spalten S3 und S4 über die Reihen R5-8.

Der ersten Massefläche 106 sind hier zwanzig Detektoren 103 zugeordnet, und die zweite Massefläche 106a ist mit zwölf Detektoren 103 verknüpft.

Die Detektorplatine 100 wird mit der Betätigungsseite 101 in ein zugehöriges Gehäuse 2 unter den Bedienfeldabschnitten 3 und Bedienflächen 4 (siehe z.B.

Figur 3) angeordnet, z.B. eingeklebt.

Auch auf der Bestückungsseite 102 sind ebenfalls zwei Masseflächen 107 und 107a in gleicher Konfiguration, Geometrie und Anordnung wie auf der Betäti- gungsseite 101 angeordnet. Dabei entspricht die erste Massefläche 107 der Bestückungsseite 102 der ersten Massefläche 106 der Betätigungsseite 101 , und die zweite Massefläche 107a der Bestückungsseite 102 der zweiten Massefläche 107a der Betätigungsseite 101 . Die Masseflächen 106-106a und 107-107a können in spezieller Ausgestaltung statt mit einer durchgehenden Fläche mit einem Kreuzmuster 160 ausgebildet sein. Dies ist in Figur 10 in einer vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts X der Massefläche 106 nach Figur 8 schematisch dargestellt. Die Massefläche 106 ist mit einem Rand 161 umgeben, wobei ein weiterer Rand 162 die Sensorfläche 105 umgibt.

Auf der Bestückungsseite 102 der Detektorplatine 100 sind hier zwei Auswerteeinheiten 108 und 109 neben einer Verbindungseinheit 1 12 angeordnet. Die erste Auswerteeinheit 108 ist hier mit den schon oben genannten zwölf Sensorflä- chen 105 über zwölf Detektorleitungen 1 10 elektrisch leitend verbunden, wobei die zweite Auswerteeinheit 109 mit zwanzig Detektorleitungen 1 1 1 hier mit den schon oben genannten zwanzig Sensorflächen 105 elektrisch leitend verbunden ist. Die Detektorleitungen 1 10 sind von den beiden Masseflächen 107 und 107a , welche sie durchlaufen, elektrisch isoliert. Elektrisch leitende Verbindungen mit der jeweiligen Sensorfläche 105 sind hier mittels entsprechender

Durchkontaktierungen der Detektorplatine 100 ausgebildet.

Weiterhin ist auf der Bestückungsseite 102 der Detektorplatine 100 eine Verbindungseinheit 1 12 vorgesehen, welche in Figur 9 unten zwischen den Auswerteeinheiten 108, 109 angeordnet und als Steckverbindung ausgebildet ist. Eine nicht gezeigte elektrische Verbindungsleitung verbindet die Detektorplatine 100 mit einer Steuerplatine 200, wobei diese Verbindungsleitung eine elektrisch leitende Verbindung mit der Verbindungseinheit 1 12 der Detektorplatine 100 und einer Verbindungseinheit 212 der Steuerplatine 200 bildet.

Figur 1 1 stellt eine schematische Draufsicht auf eine Oberseite 201 einer Steuer- platine 200 dar. In Figur 12 ist eine schematische Draufsicht auf eine Bestückungsseite 202 der Steuerplatine 200 nach Figur 1 1 gezeigt.

Die Steuerplatine 200 ist eine doppelseitige Leiterplatte und umfasst

Leuchteneinheiten 203, eine Steuereinrichtung 207 und eine Verbindungseinheit 212. Als Sende- und Empfangselement zur Kommunikation mit einer Steuerung eines elektromotorischen Möbelantriebs kann die Steuerplatine 200 ein Sendeelement 206, z.B. für eine Infrarotübertragungsstrecke, oder/und eine Antenne 208 für eine Funkübertragungsstrecke aufweisen. Denkbar ist auch ein An- schluss für eine drahtgebundene Übertragungsstrecke. Dazu gehören selbstver- ständlich die erforderlichen Sende- und Empfangsschaltungen für die verschiedenen Übertragungsstrecken.

Auf der Oberseite 201 der Steuerplatine 200 sind die Leuchteneinheiten 203 angeordnet. Deren Anordnung ist entsprechend der Anordnung der Detektoren 103 auf der Detektorplatine 100 gewählt. Jede Leuchteneinheit 203 weist hier zwei Leuchtelemente 204, 205 auf, beispielsweise Leuchtdioden (LED) mit unterschiedlichen Farben. Die Steuerplatine 200 wird in einem bestimmten Abstand zu der Detektorplatine 100 auf dieser mit entsprechenden Abstandshaltern und Befestigungsmitteln aufgebracht. Dies erfolgt dergestalt, dass sich jeweils eine Leuchteneinheit 203 über bzw. unter einem Durchgangsloch 104 des jeweils zugehörigen Detektors 103 befindet.

Auf diese Weise kann ein Symbol bzw. ein über dem jeweiligen Detektor 103 angeordnete Betätigungsfläche 4 von der zugehörigen Leuchteneinheit 203 direkt oder indirekt beleuchtet werden, um bestimmte Betriebszustände der zugehörigen Funktion darzustellen, oder auch nur, um eine Beleuchtung zu bilden.

Hierbei gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. So kann z.B. das erste Leucht- element 204 als einfarbige LED eine Basisbeleuchtung bilden und das zweite Leuchtelement 205 als Betätigungsquittung verwendet werden. Die Basisbeleuchtung ist z.B. weiß. Das zweite Leuchtelement 205 kann beispielsweise eine zweifarbige LED sein, wobei zwei unterschiedliche Betätigungsquittungsfarben möglich sind, z.B. grün oder gelb als erste Farbe und blau als zweite Farbe.

Die beiden Leuchtelemente 204 und 205 können als eine mehrfarbige LED ausgebildet sein.

Die ersten Leuchtelemente 204 können als Gruppen zusammengefasst sein.

Auf der Bestückungsseite 202 der Steuerplatine 200 sind die Steuereinrichtung 207, die Antenne 208 und die Verbindungseinheit 212 angeordnet.

Die Funktion der Detektoren 103 und deren Auswertung werden nun im Zusam- menhang mit Figur 13 beschrieben. Figur 13 zeigt dazu ein schematisches Flussdiagramm eines erfindungsgemäßen Verfahrens.

Die Masseflächen 106-106a und 107-107a bilden eine Referenz zu den Sensorflächen 105, wobei eine Kapazität der so gebildeten Kondensatoren durch eine Betätigung verändert wird. Diese Kapazitätsänderung wird von der Auswerteeinheit 108, 109 erfasst.

In einem ersten Verfahrensschritt V1 werden die Sensorflächen 105 der Detektoren 103 jeweils mit einem elektrischen, periodischen Testsignal von den Auswer- teeinheiten 108, 109 über die Detektorleiterbahnen 1 10, 1 1 1 beaufschlagt. Ein solches Testsignal wird von den Auswerteeinheiten 108, 109 der Reihe nach auf die Sensorflächen 105 der Detektoren 103 aufgebracht. Beim Berühren einer Betätigungsfläche 4 oberhalb der zugehörigen Sensorfläche 105 des entsprechenden Detektors 103 verändert sich der Charakter des zugehörigen Testsignals, was als ein Antwortsignal bezeichnet wird. Dies wird von der zugehörigen Auswerteeinheit 108, 109 in einem zweiten Verfahrensschritt V2 aufgenommen.

Dabei kann durch die Auswerteeinheit 108, 109 physikalisch eine durch Berührung der Betätigungsfläche 4 und somit Kapazitätsänderung von ca. 1 pF an der Sensorfläche 105 als Antwortsignal erfasst werden, wobei eine Eigenkapazität der Detektorleiterbahnen 1 10, 1 1 1 von ca. 1 pF/cm von den Auswerteeinheiten 108, 109 in entsprechender Weise ausgeblendet wird. In einem dritten Verfahrensschritt V3 wird das jeweilige Antwortsignal eines Detektors 103 von den Auswerteeinheiten 108, 109 ausgewertet und ein entsprechendes logisches Schaltsignal gebildet, das daraufhin an die Steuereinrichtung 207 weitergeleitet wird. Die Steuereinrichtung 207 erzeugt ein entsprechendes Funktionsbefehlsignal zur Übertragung über die Übertragungsstrecke an den zu- geordneten elektromotorischen Möbelantrieb.

In dem dritten Verfahrensschritt V3 wird in einer ersten Variante aus dem Antwortsignal direkt ein logisches Schaltsignal gebildet. In einer zweiten Variante vergleichen die Auswerteeinheiten 108, 109 gemeinschaftlich alle Antwortsignale, wobei das Antwortsignal mit dem höchsten Signalpegel zur Weiterleitung an die Steuereinrichtung 207 verwertet wird.

Bei einer dritten Variante geben alle Auswerteeinheiten 108, 109 einen Ausga- bewert korrespondierend mit dem Signalpegel des Antwortsignals an die Steuereinrichtung 207 weiter. Dann ermittelt die Steuereinrichtung 207, welche Sensorfläche 105 eines Detektors 103 dazu gehört. Liefern beispielsweise fünf Sensorflächen 105 ein gleiches oder ähnliches Antwortsignal, so wird die geometrische Anordnung der Sensorflächen 105 der Detektoren 103 berücksichtigt und die ge- ometrisch am nächsten gelegene Sensorfläche 105 als diejenige festgelegt, deren Funktion ein Bediener beabsichtigt hat. Die Steuereinrichtung 207 umfasst mindestens einen Controller, z.B. einen Mikrocomputer, mit einer entsprechenden Software. Physikalische Beeinflussungen, die Störungen bewirken können, werden durch Software und weitere Maßnahmen unterdrückt. Dies ist z.B. durch verschiedene Tests zuvor möglich, wobei bei für die erste und zweite Variante festgelegt wird, welche Höhe des Signalpegels des Antwortsignals einer jeweiligen Sensorfläche 105 eines Detektors 103 einer zugehörigen Betätigung entspricht. Dazu können verschiedene Kalibrier- bzw. Einstellroutinen der Software der Steuereinrichtung 207 verwendet werden. Zudem kann eine Selbstkalibrierung der Auswerteeinheit 108, 109 erfolgen. Dabei wird mittels verschiedener, mehrfacher Abläufe die aktive Sensorfläche 105 ermittelt. Dieser Prozess kann natürlich auch selbstlernend sein. Es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass auf diese Weise eine zufriedenstellende Bedienungsfunktion ermöglicht wird.

Die erfindungsgemäße Handbedienung 1 kann zusammen mit einem elektromotorischen Möbelantrieb zur Verstellung von zu verstellenden Bauteilen eines Mö- bels verwendet werden, wobei die Handbedienung 1 zur Bedienung der Verstellfunktionen und möglichen weiteren Funktionen des elektromotorischen Möbelantriebs vorgesehen ist.

Figur 14 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung eines Ausführungsbei- spiels einer Handbedienung 1 mit einem beispielhaften Möbel 80, welches hier als Bett ausgebildet ist. Das Möbel 80 umfasst einen elektromotorischen Möbelantrieb 81 , welcher mit dem Möbel 80 verbunden ist und bewegliche Möbelbauteile des Möbels 80 motorisch verstellt. Dabei weist der zumindest eine Möbelantrieb 81 ein durch einen Elektromotor betriebenes Abtriebsglied auf, welches über Funktionsbeschläge mittelbar oder unmittelbar mit beweglichen oder alternativ mit festen Möbelbauteilen in mechanischer Wirkverbindung steht, und sich zumindest bei Betrieb des jeweiligen Elektromotors das jeweilige Möbelbauteil relativ zu einem anderen Möbelbauteil bewegt. Gemäß der Darstellung der Figur 8 ist das Rückenteil des als Bett ausgebildeten

Möbels 80 von der Grundposition heraus etwas nach oben verstellt. Zur Stromversorgung des Möbelantriebs 81 ist hier ein gebäudeseitiger Netzanschluss 82 vorgesehen. Über eine Leitung 83 wird der Möbelantrieb 81 mit elektrischer Energie über den Netzanschluss 82 aus dem elektrischen Netz versorgt. Alterna- tiv kann der Möbelantrieb 81 auch eine netzunabhängige Stromversorgung in Form eines Akkumulators umfassen.

Ferner ist die Handbedienung 1 zur Bedienung des Möbelantriebs 81 vorgesehen und beispielsweise auf eine Ablage 84 bis zur weiteren Verwendung durch einen Benutzer abgelegt. In dieser Ausführung sind Handbedienung 1 und Möbelantrieb 81 zur drahtlosen Kommunikation untereinander ausgebildet. Dazu weist die Handbedienung 1 zumindest eine Sendeeinrichtung auf, während der Möbelantrieb 81 eine Empfangseinrichtung umfasst. Alternativ umfassen Handbedienung 1 und Möbelantrieb 81 jeweils eine Sendeeinrichtung und eine Emp- fangseinrichtung, wenn sie in einer drahtlosen und bidirektionalen Übertragungsstrecke miteinander in Kommunikationsverbindung stehen. Eine erste Sendeeinrichtung ist durch eine funkwellenübertragende Funksendeeinrichtung gebildet. Eine weitere Sendeeinrichtung ist durch eine lichtwellenübertragende Infrarot- lichtsendeeinrichtung gebildet.

Die Erfindung ist durch die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht eingeschränkt, sondern sie ist im Rahmen der beigefügten Ansprüche modifizierbar. Die Detektorplatine 100 kann auch für andere Anzahlen von Detektoren 103 ausgelegt sein, z.B. für zwanzig Detektoren 103. Dabei ist z.B. nur die zweite Auswerteeinheit 109 erforderlich.

Anstelle eines Kreuzmusters der Masseflächen 106-106a und 107-107a können diese auch mit einem anderen Muster versehen sein. Außerdem ist es möglich, dass die Masseflächen 106-106a und 107-107a nur zum Teil mit einem Muster versehen sind und sonst durchgehend flächig ausgebildet sind.

Die Detektorplatine 100 und die Steuerplatine 200 können natürlich auch als Multilayerplatinen ausgebildet sein.

Es ist natürlich auch denkbar, dass die Detektorplatine 100 und die Steuerplatine 200 eine gemeinsame Platine bilden, wobei die Bauteile der Detektorplatine 100 und der Steuerplatine 200 auf der gemeinsamen Platine angeordnet sind.

Weiterhin ist es im Falle von mehr als wenigstens zwei Platinen, z.B. Detektorplatine 100, Steuerplatinen 200 oder/und eine Beleuchtungsplatine (nicht gezeigt) möglich, dass diese Platinen über Steckverbinder, Stapelleisten oder dgl. elektrisch und auch mechanisch untereinander verbunden sind.

Die Leuchteneinheiten 203 können auch auf der Sensorplatine 100 angeordnet sein. Auch eine Kombination der Anordnung auf der Sensorplatine 100 und der Steuerplatine 200 ist denkbar. Die Sensorfläche 105 kann auch ein offener Rahmen sein. Die Form der Sensorfläche 105 kann auch kreisrund, oval, eckig sein oder aus Kombinationen davon bestehen. Bezugszeichenliste

Handbedienung

Gehäuse

, 3a, 3b Bedienfeldabschnitt

Betätigungsfläche

Vorderseite (Bedienungssseite)

Rückseite

Anzeigeeinrichtung

a Anzeigemuster

Betätigungsfläche

a Quittungsbetätiger

b, 8c Funktionsbetätiger

d, 8e Menübetätiger

0 Möbel

1 Möbelantrieb

2 Netzanschluss

3 Leitung

4 Ablage

00 Detektorplatine

01 Betätigungsseite

02 Bestückungsseite

03 Detektor

04 Durchgangsloch

05 Sensorfläche

06-106a; 107-107a Massefläche

08, 109 Auswerteeinheit

10, 1 1 1 Detektorleiterbahn

12, 212 Verbindungseinheit

60 Muster

61 , 162 Rand

00 Steuerplatine

01 Oberseite

02 Bestückungsseite

03 Leuchteneinheit

04, 205 Leuchtelement

06 Sendeelement

07 Steuereinrichtung

08 Antenne Pfad

R1 Reihe

S1 Spalte

V1 Verfahrensschritt