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Patent Searching and Data


Title:
HAND-HELD POWER TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/238529
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand-held power tool with a motor-driven impact mechanism (14) and a monostable operating switch (6). A locking switch (28) for the monostable operating switch (6) has a slide direction (36), an actuation knob (35), a latch (29), and a slider block (41). The actuation knob (35) can be moved along the slide direction (36) from a release position into a locking position by the user. The latch (29) can be pivoted between a first position and a second position in a pivot direction (31) perpendicular to the switch direction (23). The latch (29) is not in engagement with the operating switch (6) in the first position and engages into the operating switch (6) in the second position so as to block the operating switch (6) in the pressed position. The latch (29) has a slide surface (40), which is inclined in the slide direction (36), on the face facing the pivot direction (31). The slider block (41) lies against the slide surface (40).

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Inventors:
LACHICA KOCH DANIELA (DE)
SOMMER MARKUS (DE)
MARTINEZ DE VIRGALA KALITTA WALTER (DE)
KOCH OLAF (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/064822
Publication Date:
December 19, 2019
Filing Date:
June 06, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HILTI AG (LI)
International Classes:
B25F5/02
Foreign References:
EP1864761A12007-12-12
JP2008119755A2008-05-29
DE102004033843A12006-02-09
EP2746008A12014-06-25
EP2207191A22010-07-14
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Handwerkzeugmaschine mit

einem Schlagwerk (14),

einem Elektromotor (13) zum Antreiben des Schlagwerks (14),

einem monostabilen Betriebstaster (6), der eine stabile Schaltstellung und eine gedrückte Schaltstellung aufweist,

eine Gerätesteuerung, welche ansprechend auf die stabile Schaltstellung den

Elektromotor (13) ausschaltet und welche ansprechend auf die gedrückte Schaltstellung den Elektromotor (13) aktiviert,

einem Arretierschalter (28), der eine Schieberichtung (36), einen Betätigungsknauf (35), eine Klinke (29) und einen Kulissenstein (41 ) aufweist, wobei der Betätigungsknauf (35) durch den Anwender entlang der Schieberichtung (36) von einer freigebenden Stellung in eine arretierende Stellung verschiebbar ist, wobei die Klinke (29) in einer zu der Schaltrichtung (23) senkrechten Schwenkrichtung (31 ) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar ist, wobei die Klinke (29) in der ersten Stellung außer Eingriff mit dem Betriebstaster (6) ist und die Klinke (29) in der zweiten Stellung in den Betriebstaster (6) eingreifend, den

Betriebstaster (6) in der gedrückten Stellung hemmend ist, wobei die Klinke (29) an einer in Schwenkrichtung (31 ) weisenden Seite eine gegenüber der Schieberichtung (36) geneigte Kulissenfläche (40) aufweist, wobei der Kulissenstein (41 ) mit dem Betätigungsknauf (35) starr verbunden ist und in der freigebenden Stellung an der Kulissenfläche (40) anliegt.

2. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

die Klinke (29) eine Feder (33) aufweist, durch welche die Klinke (29) entgegen der Schwenkrichtung (31 ) kraftbeaufschlagt ist.

3. Handwerkzeugmaschine (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (29) eine entgegen die Schwenkrichtung (31 ) weisende Seite aufweist, an welcher eine gegenüber der Schieberichtung (36) weitere geneigte Kulissenfläche (38) vorgesehen ist, und mit dem Betätigungsknauf (35) ein Finger (39) starr verbunden ist, wobei der Finger (39) an der weiteren Kulissenfläche (38) anliegt.

4. Handwerkzeugmaschine (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der monostabile Betriebstaster (6) ein Rückstellelement (25) aufweist, welches den Betriebstaster (6) entgegen der Schaltrichtung (23) vorspannt. Handwerkzeugmaschine (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch kennzeichnet, dass der monostabile Betriebstaster (6) eine von einem Anwender greifbare Schaltkappe (22) aufweist, welche eine mit der Klinke (29) interagierende Sperrfläche (30) aufweist.

5. Handwerkzeugmaschine (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenstein (41 ) in der zweiten Stellung der Klinke (29) außer Eingriff mit der Kulissenfläche (40) ist.

Description:
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine meißelnde Handwerkzeugmaschine. Die Handwerkzeugmaschine hat einen Arretierschalter, welcher einen Dauerbetrieb ermöglicht, ohne dass der Anwender einen Betriebstaster permanent gedrückt halten muss.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine hat ein Schlagwerk, einen Elektromotor zum Antreiben des Schlagwerks und einen einem monostabilen Betriebstaster, der eine stabile Schaltstellung und eine gedrückte Schaltstellung aufweist. Eine Gerätesteuerung schaltet ansprechend auf die stabile Schaltstellung den Elektromotor aus bzw. aktiviert ansprechend auf die gedrückte Schaltstellung den Elektromotor. Ein Arretierschalter hat eine Schieberichtung, einen Betätigungsknauf, eine Klinke und einen Kulissenstein, wobei der Betätigungsknauf durch den Anwender entlang der Schieberichtung von einer freigebenden Stellung in eine arretierende Stellung verschiebbar ist. Die Klinke ist in einer zu der Schaltrichtung senkrechten Schwenkrichtung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar. Die Klinke ist in der ersten Stellung außer Eingriff mit dem Betriebstaster und die Klinke ist in der zweiten Stellung in den Betriebstaster eingreifend, den Betriebstaster in der gedrückten Stellung hemmend. Die Klinke weist an einer in Schwenkrichtung weisenden Seite eine gegenüber der Schieberichtung geneigte Kulissenfläche auf. Der Kulissenstein liegt in der freigebenden Stellung an der Kulissenfläche an.

Der Kulissenstein löst in der freigebenden Stellung die Klinke aus dem Eingriff mit dem Betriebstaster. Der Schaltmechanismus ist robust gegenüber Staubeinwirkung und Verschleiß.

In einer Ausgestaltung weist die Klinke eine Feder auf, durch welche die Klinke entgegen der Schwenkrichtung kraftbeaufschlagt ist. Die Feder wirkt in die gleiche Richtung wie der Kulissenstein. Die Klinke kann eine entgegen die Schwenkrichtung weisende Seite aufweisen, an welcher eine gegenüber der Schieberichtung weitere geneigte Kulissenfläche vorgesehen ist, und mit dem Betätigungsknauf ein Finger starr verbunden ist, wobei der Finger an der weiteren Kulissenfläche anliegt.

Der monostabile Betriebstaster kann ein Rückstellelement aufweisen, welches den Betriebstaster entgegen der Schaltrichtung vorspannt.

Der monostabile Betriebstaster kann eine von einem Anwender greifbare Schaltkappe aufweisen, welche eine mit der Klinke interagierende Sperrfläche aufweist.

Der Kulissenstein kann in der zweiten Stellung der Klinke außer Eingriff mit der Kulissenfläche sein.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die nachfolgende Beschreibung erläutert die Erfindung anhand von exemplarischen Ausführungsformen und Figuren. In den Figuren zeigen:

Fig. 1 einen Bohrhammer

Fig. 2 Ruhestellung des Betriebstasters

Fig. 3 Gedrückte Stellung des Betriebstasters

Fig. 4 Arretierte Stellung des Betriebstasters

Fig. 5 Detailansicht im Schnitt V-V

Fig. 6 Detailansicht im Schnitt Vl-Vl

Fig. 7 Detailansicht der Klinke

Gleiche oder funktionsgleiche Elemente werden durch gleiche Bezugszeichen in den Figuren indiziert, soweit nicht anders angegeben.

AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG

Fig. 1 zeigt als Beispiel einer handgeführten Handwerkzeugmaschine schematisch einen Bohrhammer 1. Der beispielhafte Bohrhammer 1 hat einen Werkzeughalter 2, in welchen ein Werkzeug 3 eingesetzt und verriegelt werden kann. Das Werkzeug 3 ist beispielsweise ein Bohrer, ein Meißel, etc.. Die beispielhaft dargestellt Ausführungsform dreht den Werkzeughalter 2 um eine Arbeitsachse 4 und übt zugleich periodisch Schläge auf das Werkzeug längs der Arbeitsachse 4 auf. Die Handwerkzeugmaschine 1 kann einen Moduswahlschalter 5 aufweisen, welcher dem Anwender ermöglicht selektiv die Drehbewegung und selektiv den schlagenden Betrieb zu aktivieren und zu deaktivieren. Der Anwender kann die Handwerkzeugmaschine 1 mit einem monostabilen Betriebstaster 6 in Betrieb nehmen.

Die Handwerkzeugmaschine 1 hat einen Handgriff 7. Der Anwender kann die Handwerkzeugmaschine 1 während des Betriebs mit dem Handgriff 7 halten und führen. Vorzugsweise ist der Betriebstaster 6 an dem Handgriff 7 derart angebracht, dass der Anwender den Betriebstaster 6 mit der den Handgriff 7 greifenden Hand betätigen kann. Der Handgriff 7 kann von einem Maschinengehäuse 8 über Dämpfelemente entkoppelt sein.

Die Handwerkzeugmaschine 1 hat einen Drehantrieb 9, welcher mit dem Werkzeughalter 2 gekoppelt ist. Der Drehantrieb 9 kann unter anderem ein untersetzendes Getriebe 10, eine Rutschkupplung 11 aufweisen. Eine Abtriebswelle 12 des Drehantriebs 9 ist an den Werkzeughalter 2 angebunden. Der Drehantrieb 9 ist an einen Elektromotor 13 gekoppelt. Der Anwender kann den Elektromotor 13 durch Betätigen des Betriebstasters 6 ein- und ausschalten, wobei der Betriebstaster 6 entsprechend eine Stromversorgung des Elektromotor 13 steuert. In einer Ausführungsform kann eine Drehzahl des Elektromotors 13 über den Betriebstaster 6 eingestellt werden.

Die Handwerkzeugmaschine 1 hat ein pneumatisches Schlagwerk 14. Das pneumatische Schlagwerk 14 hat einen Erregerkolben 15 und einen Schlagkolben 16. Der Erregerkolben 15 ist starr an den Elektromotor 13 angekoppelt. Ein Exzenterrad 17 und ein Pleuel 18 transformieren die Rotationsbewegung des Elektromotors 13 in eine translatorische Bewegung auf der Arbeitsachse 4. Der Erregerkolben 15 und der Schlagkolben 16 schließen zwischen einander eine pneumatische Kammer 19 ab. Ein radialer Abschluß der pneumatischen Kammer 19 ist bei der dargestellten Ausführungsform durch ein Führungsrohr 20 gegeben, welches zugleich den Erregerkolben 15 und den Schlagkolben führt. In anderen Ausführungsformen kann der Schlagkolben hohl ausgebildet sein und der Erregerkolben 15 ist in dem Schlagkolben geführt oder vice versa. Die in der pneumatischen Kammer 19 eingeschlossene Luft wird durch den Erregerkolben 15 komprimiert und dekomprimiert. Die Druckwechsel koppeln den Schlägerkolben an die Bewegung des Erregerkolbens 15 an, die pneumatische Kammer 19 verhält sich analog einer Feder, daher auch der Name Luftfeder. Der Schlagkolben 16 kann unmittelbar auf das Werkzeug 3 oder mittelbar über einen Döpper 21 auf das Werkzeug aufschlagen. Die Handwerkzeugmaschine 1 wird durch den Betriebstaster 6 ein- und ausgeschaltet. Der Betriebstaster 6 ist in dem Handgriff 7 angeordnet. Der Betriebstaster 6 hat eine Schaltkappe 22, welche der Anwender greifen kann. Die Schaltkappe 22 steht in einer Ruhestellung des Betriebstasters 6 von dem Handgriff 7 entgegen einer Schaltrichtung 23 vor (Fig. 2). Die Schaltkappe 22 liegt vorzugsweise an einem Anschlag 24 des Maschinengehäuses 8 an. Der Anwender kann die Schaltkappe 22 in Schaltrichtung 23 in eine gedrückte Schaltstellung drücken (Fig. 3). Die Schaltkappe 22 kann dabei in den Handgriff 7 gleiten oder einschwenken. Die Schaltkappe 22 kann wie in dem dargestellten Beispiel dargestellt um einen Lagerpunkt schwenkbar oder linear geführt sein. Die Schaltkappe 22 ist entfernt von dem Anschlag 24. Die Schaltkappe 22 ist durch ein Rückstellelement 25, z.B. eine Schraubenfeder, mit einer Kraft beaufschlagt, welche entgegen der Schaltrichtung 23 wirkt. Das Rückstellelement 25 ist in der gedrückten Schaltstellung stärker gespannt als in der Ruhestellung, wodurch die Schaltkappe 22 nur in der Ruhestellung stabil ist. Die Schaltkappe 22 kehrt in die Ruhestellung zurück, wenn der Anwender die Schaltkappe 22 loslässt. Die Schaltrichtung 23 ist vorzugsweise antiparallel zu der Arbeitsrichtung 26 in welche das Werkzeug 3 weist.

Die Schaltkappe 22 ist mit einem Schaltmechanismus 27 des Betriebstasters 6 gekoppelt. Der Schaltmechanismus 27 deaktiviert den Elektromotor 13, wenn die Schaltkappe 22 in der Ruhestellung ist. Der Schaltmechanismus 27 aktiviert den Elektromotor 13, wenn die Schaltkappe 22 in der gedrückten Stellung ist. Der Schaltmechanismus 27 kann einen elektromechanischen, optischen, magnetischen oder anderen Sensor zum Bestimmen der Stellung der Schaltkappe 22 beinhalten. Der Schaltmechanismus 27 kann in einer Ausführung eine Drehzahl oder Leistungsaufnahme des Elektromotors 13 in Abhängigkeit unterschiedlich stark gedrückter Stellungen einstellen.

Die Handwerkzeugmaschine 1 hat einen Arretierschalter 28. Der Arretierschalter hat eine freigebende Stellung (Fig. 2; Fig. 3) und eine arretierende Stellung (Fig. 4). Der Arretierschalter 28 hat eine schwenkbare Klinke 29, welche in der arretierenden Stellung in die Schaltkappe 22 eingreift. Die Klinke 29 hemmt die Bewegung der Schaltkappe 22 entgegen der Schaltrichtung 23 und somit die Rückkehr der Schaltkappe 22 in die Ruhestellung. Der Betriebstaster 6 verharrt in der gedrückten Schaltstellung. Der Elektromotor 13 bleibt aktiviert, selbst wenn der Anwender die Schaltkappe 22 loslässt.

Die Klinke 29 interagiert mit der Schaltkappe 22. Die Schaltkappe 22 hat eine Sperrfläche 30, an welcher die Klinke 29 in der arretierenden Stellung anliegen kann. Die Sperrfläche 30 kann durch die Außenkontur der Schaltkappe 22 oder durch eine von außen zugängliche Rippe oder ähnliches realisiert sein. Die Sperrfläche 30 ist vorzugsweise weitgehend senkrecht zu der Schaltrichtung 23. Die Sperrfläche 30 weist entgegen die Schaltrichtung 23 und hin zu der Klinke 29.

Die Klinke 29 ist in einer Schwenkrichtung 31 schwenkbar, welche senkrecht zu der Schaltrichtung 23 ist. Die Klinke 29 kann zwischen einer ersten Stellung, welche mit der freigebenden Stellung assoziiert ist, und einer zweiten Stellung, welche mit der arretierenden Stellung assoziiert ist, in Schaltrichtung 23 verschwenkt werden. Die Klinke 29 ist in der freigebenden Stellung ohne Überlapp mit der Sperrfläche 30. Der Überlapp bezieht sich auf die Schaltrichtung 23, d.h. der Überlapp kann in der Projektion auf eine Ebene senkrecht zu der Schaltrichtung 23 bestimmt werden. Die Klinke 29 ist in der arretierenden Stellung mit der Sperrfläche 30 überlappend. Eine Spitze 32 der Klinke 29 liegt in Schaltrichtung 23 an der Sperrfläche 30 an. Die Spitze 32 übt analog der greifenden Hand eine Gegenkraft zu dem Rückstellelement aus, wodurch der Betriebstaster 6 gedrückt bliebt.

Die Position der Spitze 32 längs der Schaltrichtung 23 entspricht der Position der Sperrfläche

30 längs der Schaltrichtung 23 bei gedrücktem Betriebstaster 6. Die Spitze 32 kann über den Sperrfläche 30 in Schaltrichtung 23 hinausragen, wenn der Betriebstaster 6 in der Ruhestellung ist. Der Arretierschalter 28 ist bei der ausgeschalteten Handwerkzeugmaschine 1 funktionslos.

Die Klinke 29 ist beispielsweise an einer elastischen Feder 33 aufgehängt. Die Feder 33 kann beispielsweise durch eine Blattfeder realisiert sein, welche an einem Ende 34 mit dem Maschinengehäuse 8 verbunden ist. Die Feder 33 übt eine entgegen der Schwenkrichtung

31 wirkende Kraft auf die Klinke 29 aus. Die Feder 33 kann in der freigebenden Stellung entspannt, d.h. kraftfrei, sein. Die Feder 33 ist in der arretierenden Stellung stärker verspannt als in der freigebenden Stellung. Die Klinke 29 hat eine Tendenz sich selbsttätig aus der arretierenden Stellung in die freigebende Stellung zu bewegen.

Der Arretierschalter 28 hat einen Betätigungsknauf 35, welcher von dem Anwender greifbar ist. Der Anwender kann den Betätigungsknauf 35 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung in Schieberichtung 36 verschieben. Die erste Stellung ist mit der freigebenden Stellung des Arretierschalters 28 und die zweite Stellung ist mit der arretierenden Stellung des Arretierschalters 28 assoziiert. Die Schieberichtung 36 ist vorzugsweise parallel zu der Schaltrichtung 23 des Betriebstasters 6. Eine Kulisse 37 koppelt den Betätigungsknauf 35 mit der Klinke 29. Die Kulisse 37 hat eine obere Seite mit einer geneigten Kulissenfläche 38. Die obere Seite zeigt entgegen der Schwenkrichtung 31 , ist z.B. dem Betätigungsknauf 35 zugewandt. Die geneigte Kulissenfläche 38 ist gegenüber der Schaltrichtung 23 geneigt. Die geneigte Kulissenfläche 38 ist vorzugsweise in der freigebenden Stellung und der arretierenden Stellung gegenüber der Schaltrichtung 23 geneigt. Die geneigte Kulissenfläche 38 fällt entlang der Schaltrichtung 23 in Schwenkrichtung 31 ab. Der Betätigungsknauf 35 hat einen Finger 39, welcher gegen die geneigte Kulissenfläche 38 drückt. Der Finger 39 verschiebt die Kulisse 37 in die Schwenkrichtung 31 , wenn der Betätigungsknauf 35 in die arretierende Stellung verschoben wird. Die Klinke 29 kann durch die Feder 33 vorgespannt gegen den Finger 39 drücken, sowohl in der freigebenden Stellung als auch der arretierenden Stellung. Die Klinke 29 kehrt von selbst aus der arretierenden Stellung in die freigebende Stellung zurück, wenn der von dem Finger 39 ausgeübte Anpressdruck bei seiner Bewegung längs der geneigten Kulissenfläche 38 nachlässt.

Die Kulisse 37 hat eine untere Seite mit einer geneigten Kulissenfläche 40. Die untere Seite zeigt in die Schwenkrichtung 31 , ist z.B. von dem Betätigungsknauf 35 abgewandt. Die geneigte Kulissenfläche 40 ist gegenüber der Schaltrichtung 23 geneigt. Die geneigte Kulissenfläche 40 steigt entlang der Schaltrichtung 23 in Schwenkrichtung 31 an. Die geneigte Kulissenfläche 40 ist vorzugsweise in der freigebenden Stellung und der arretierenden Stellung gegenüber der Schaltrichtung 23 geneigt. Die Betätigungsknauf 35 hat einen Kulissenstein 41 , welcher die Kulisse 37 hintergreifend an der geneigten Kulissenfläche 40 anliegen kann. Der Kulissenstein 41 kann die Klinke 29 aus der arretierenden Stellung anheben, um die Feder 33 zu unterstützen. Die Klinke 29, die Kulisse 37 und die Feder 33 sind vorzugsweise als Blattfeder realisiert.

Fig. 7 zeigt die Kulisse 37 und die Klinke 29 in einer Ansicht auf die untere Seite. Die Stellung des Arretierschalters 28 entspricht der Fig. 4. In der arretierenden Stellung ist der Kulissenstein 41 vorzugsweise nicht in Eingriff mit der Kulisse 37. Der Eingriff des Kulissensteins 41 ist beispielsweise durch einen schmaleren Abschnitt 42 der Kulisse 37 realisiert. Der schmalere Abschnitt 42, beispielsweise eine Aussparung in der Blattfeder, grenzt an die geneigte Kulissenfläche 40 an. Die Kulissenfläche 40 überlappt seitlich mit dem Kulissenstein 41. Entsprechend kann der Kulissenstein 41 an der Kulissenfläche 40 in der freigebenden Stellung anliegen, wie in Fig. 3 und Fig. 5 illustriert. Der schmalere Abschnitt 42 bildet eine Öffnung, in welcher der Kulissenstein 41 liegend, die Kulissenfläche 40 nicht berührt. Die Anordnung und Abmessungen des schmaleren Abschnitts 42 sind derart gewählt, dass der Kulissenstein 41 mit dem Abschnitt 42 nicht überlappt, wenn der Arretierschalter 28 in der arretierenden Stellung ist (vgl. Fig. 6).