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Patent Searching and Data


Title:
HAND-HELD SHOWER HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/039987
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rod-shaped hand-held shower head comprising two separated jet beam outlet surfaces (6, 7). One jet outlet surface (6) is arranged in the lateral wall of the rod, whereas the other jet outlet surface (7) is arranged in the front end of the rod. A rotating changer (9) is provided on the front side which enables the water to be switched between both of the jet outlet surfaces. One half of the rod-shaped shower head body acts as a handle in the longitudinal direction. The changer and the operational elements thereof are embodied in such a manner that they do not project over the periphery of the shower head body.

Inventors:
BLESSING GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/010297
Publication Date:
April 20, 2006
Filing Date:
September 23, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HANSGROHE AG (DE)
BLESSING GERD (DE)
International Classes:
B05B1/16; B05B1/18; (IPC1-7): B05B1/16; B05B1/18
Foreign References:
DE10240324A12004-03-11
GB2155817A1985-10-02
FR476220A1915-07-20
DE29604664U11996-08-14
US3776464A1973-12-04
DE10240324A12004-03-11
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Handbrause, mit 11 einem im Vergleich zu seinem Querschnitt langgestreckten Brausekörper (2), 12 einer im Endbereich des Brausekörpers (2) angeordneten Strahlaustrittsfläche (7) mit einer Abstrahlrichtung etwa in Längsrichtung des Brausekörpers (2), und 13 einer zweiten Strahlaustrittsfläche (6) mit einer unter einem Winkel gegenüber der Längsachse des Brausekörpers (2) verlaufenden Abstrahlrichtung.
2. Handbrause nach Anspruch 1 , bei der die erste Strahlaustrittsflä¬ che (7) an einer Stirnfläche (4) des Brausekörpers (2) ausgebildet ist.
3. Handbrause nach Anspruch 1 oder 2, bei der die zweite Strahlaus¬ trittsfläche (6) an einer Seitenwand des Brausekörpers (2) ausge¬ bildet ist.
4. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Brausekörper (2) etwa zylindrisch ausgebildet ist.
5. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die zweite Strahlaustrittsfläche (6) an dem Mantel des Zylinders oder parallel zu diesem ausgebildet ist.
6. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Brausekörper (2) stabförmig ausgebildet ist.
7. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Längsachse des Brausekörpers (2) geradlinig verläuft.
8. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit ei¬ nem Umsteller (9) zur Umstellung des Wasseraustritts aus den beiden Strahlaustrittsflächen (6, 7).
9. Handbrause nach Anspruch 8, bei der der Umsteller (9) durch ein Betätigungselement betätigt wird, das einen Teil des Brausekör¬ pers (2) bildet.
10. Handbrause nach Anspruch 9, bei dem das Betätigungselement für den Umsteller (9) gegenüber dem Rest des Brausekörpers (2) bewegbar, insbesondere verschiebbar und/oder verdrehbar aus¬ gebildet ist.
11. Handbrause nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der das Be¬ tätigungselement für den Umsteller (9) höchstens geringfügig über die Kontur des restlichen Brausekörpers (2) vorspringt.
12. Handbrause nach einem der Ansprüche 8 bis 11 , bei der der Umsteller bzw. sein Betätigungselement im Bereich des Schlau¬ chanschlussendes des Brausekörpers (2) angeordnet ist.
13. Handbrause nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , bei der das Be¬ tätigungselement für den Umsteller (9) im Bereich des Stirnendes (4) des Brausekörpers (2) angeordnet ist, insbesondere zwischen den beiden Strahlaustrittsflächen (6, 7).
14. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die erste Strahlaustrittsfläche (7) derart ausgebildet ist, dass ein glatter oder belüfteter Vollstrahl erzeugt wird, insbesondere mit ei¬ nem etwa dem Durchmesser des Brausekörpers (2) entsprechen¬ den Durchmesser.
15. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die aus der zweiten Strahlaustrittsfläche (6) austretenden Strahlen Regenstrahlen sind.
16. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abstrahlrichtung der zweiten Strahlaustrittsfläche (6) senkrecht zur Längsachse des Brausekörpers (2) verläuft.
17. Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Brausekörper (2) über seine gesamte Länge im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform und die gleiche Querschnittsgröße aufweist.
Description:
Beschreibung Handbrause

Die Erfindung geht aus von einer Handbrause mit einem Brausekörper.

Die bisher bekannten Handbrausen haben üblicherweise eine einzige Strahlaustrittsfläche, die gegebenenfalls mehrere Bereiche aufweisen kann. Die mehreren Bereiche können unterschiedliche Arten von Was¬ serstrahlen abgeben. Zum Ansteuern der verschiedenen Bereiche gibt es Umsteller, die in der Regel so angeordnet sind, dass sie durch Ver¬ drehung eines Teils des Gehäuses oder am Griff betätigt werden kön¬ nen. Normale Handbrausen haben ein Gehäuse, an dem der Griff seit¬ lich oder an der Rückseite angesetzt ist, wobei in den meisten Fällen die Abstrahirichtung der Wasserstrahlen quer zu der Längsrichtung des Griffs verläuft.

Es ist bereits ein Duschkopf mit einem zylindrischen Gehäuse bekannt, das zwei gegeneinander verstellbare Teile aufweist, wobei Wasseraus¬ trittsöffnungen sowohl in dem Zylindermantel als auch an einer kugel- förmige Ausbildung des gegenüber dem zylinderförmigen Gehäuse ver¬ stellbaren Teils angeordnet sind (DE 10240324). Zum Verstellen muss an dem verstellbaren Teil im Bereich der Strahlaustrittsöffnungen ange- fasst werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Handbrause zu schaf¬ fen, die einen erweiterten Einsatzbereich aufweist und dem Designer eine größere Auswahlmöglichkeit bietet.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Handbrause mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Er¬ findung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Der Brausekörper, der jetzt langgestreckt ist und dadurch eine unge¬ wöhnliche Form aufweist, hat zwei voneinander verschiedene Strahlaus¬ trittsflächen, von denen jede in eine andere Richtung gerichtet ist. Eine der Strahlaustrittsflächen gibt ihre Wasserstrahlen in Richtung des Brau- sekörpers ab, während die zweite Strahlaustrittsfläche ihre Strahlen un¬ ter einem Winkel zu der Längsrichtung des Brausekörpers abgibt.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die erste Strahlaustrittsfläche an einer Stirnfläche des Brausekörpers ausgebildet ist. Im Betrieb sieht dies dann so aus, dass das dort austretende Wasser ähnlich abgegeben wird wie aus einem Schlauch, an dessen Ende eine einfache Düse oder gar keine Düse vorhanden ist.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zweite Strahlaustrittsfläche an einer Seitenwand des Brausekopfes ausgebildet ist. Diese Fläche kann direkt in der Seitenwand angeordnet sein oder geringfügig über die Seitenwand vorstehen. Die Form des Brausekör¬ pers wird durch die zweite Strahlaustrittsfläche praktisch nicht geändert oder verändert.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Brausekörper etwa zy¬ lindrisch ausgebildet ist. Unter Zylinder sind dabei auch solche Formen zu verstehen, die von einem kreisförmigen Querschnitt abweichen.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die zweite Strahlaustrittsfläche an dem Mantel des Zylinders oder parallel zu diesem ausgebildet ist.

Eine andere Möglichkeit, wie der Brausekörper aussehen kann, besteht darin, dass dieser stabförmig ausgebildet ist. Dabei braucht es sich nicht um einen geradlinigen Stab zu handeln.

Es ist jedoch ebenfalls möglich und wird von der Erfindung bevorzugt, dass die Längsachse des Brausekörpers geradlinig verläuft.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass ein Umstel- ler vorhanden ist, um zwischen den beiden Strahlaustrittsflächen umzu¬ schalten. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Umsteller durch einen Teil des Brausekörpergehäuses gebildet wird.

Die Erfindung schlägt in Weiterbildung vor, dass der Umsteller gegen- über dem Rest des Brausegehäuses bewegbar, insbesondere ver¬ schiebbar und/oder verdrehbar ausgebildet ist.

Um die ungewöhnliche Form der Handbrause möglichst wenig zu stö¬ ren, kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Umsteller oder anders ausgedrückt der Teil des Brausekörpergehäuses, der den Umsteller bildet, höchstens geringfügig über die Kontur des rest¬ lichen Brausekörpers vorspringt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Umsteller an dem Schlauchanschlussende des Brausekörpers angeordnet wird.

Es ist aber ebenfalls möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass der Umsteller im Bereich des Stirnendes des Brausekörpers angeordnet wird, insbesondere zwischen den beiden Strahlaustrittsflächen.

Als besonders sinnvoll hat es sich herausgestellt, die erste Strahlaus¬ trittsfläche derart auszubilden, dass ein glatter oder belüfteter Vollstrahl erzeugt wird, insbesondere ein solcher, dessen Durchmesser etwa dem Durchmesser des Brausekörpers entspricht.

Im Gegensatz dazu kann vorgesehen sein, dass die Strahlen der zwei¬ ten Strahlaustrittsfläche, die in einem Winkel zur Längsachse des Brau-

sekörpers abgegeben werden, Regenstrahlen sind, oder aber beliebige Strahlen. Die Strahlrichtung dieser Strahlen beträgt vorzugsweise 90° gegenüber der Längsachse des Brausekörpers.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Brausekörper über seine Länge überall im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform und die gleiche Querschnittsgröße aufweisen kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen

Handbrause;

Figur 2 die Stirnansicht der Handbrause von oben in Figur 1 ; Figur 3 einen Querschnitt durch die Handbrause längs Linie IM-III in

Figur 5; Figur 4 einen der Figur 3 entsprechenden Querschnitt in anderer

Richtung; Figur 5 einen Längsschnitt durch einen Teil der Handbrause in einer ersten Stellung des Umstellers;

Figur 6 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung in einer zweiten Stellung des Umstellers.

Figur 1 zeigt zunächst die Handbrause in einer Seitenansicht. An dem einen in Figur 1 unteren Ende ist ein Gewinde 1 zum Anschluss eines Brauseschlauchs vorhanden. Der Brausekörper 2 der Handbrause weist die Form eines Kreiszylinders auf, bei dem sich über die gesamte Länge der Handbrause die Querschnittsform und die Größe des Querschnitts nicht ändern. Im Verhältnis zu seinem Querschnitt ist die Länge des

Brausekörpers sehr groß. An dem dem Gewinde 1 gegenüberliegenden Stirnende ist ein Hülsenelement 3 angeordnet, dessen Durchmesser ge¬ ringfügig größer ist als der Durchmesser des Brausekörpers im übrigen Bereich. In der dem freien Ende 4 des Brausekörpers zugewandten Hälfte der Längserstreckung des Brausekörpers 2 ist eine Vielzahl von Strahlaustrittsöffnungen 5 angeordnet, die zusammen eine Strahlaus¬ trittsfläche 6 bilden. In der Seitenansicht ist diese Strahlaustrittsfläche 6 rechteckig, da es sich aber um die Oberfläche eines Zylinders handelt, ist die Strahlaustrittsfläche in Wirklichkeit ein Ausschnitt aus einem Zy- lindermantel. Die einzelnen Strahlaustrittsöffnungen 5 sind so gerichtet, dass sie mit geringer Abweichung alle in die gleiche Richtung abstrah¬ len, wobei er eine gewisse Auffächerung durch eine leicht divergierende Anordnung der äußeren Reihen von Strahlaustrittsöffnungen 5 verwirk¬ licht wird.

Die Hälfte der Längserstreckung des Brausekörpers 2 zwischen der Strahlaustrittsfläche 6 und dem Gewinde bleibt frei. Dieser Teil des Brausekörpers 2 kann als Handgriff verwendet werden.

Das Stirnende 4 des Brausekörpers 2 weist ebenfalls eine Strahlaus¬ trittsfläche auf, die in vergrößertem Maßstab in Figur 2 dargestellt ist. Diese Strahlaustrittsfläche 7 ist eine ebene Fläche, bei der die einzig vorhandene Öffnung durch einen Einsatz 8 unterteilt ist. Bei dem Einsatz 8 handelt es sich um eine Anordnung konzentrischer Kreisringe und ra- dial verlaufender Stege. Dadurch wird hier ein voller belüfteter oder un- belüfteter Strahl erzeugt.

Man kann der Figur 2 auch die einzelnen Düsen der Strahlaustrittsöff¬ nungen 5 entnehmen.

Figur 3 zeigt nun einen Schnitt durch die Anordnung der Figur 1 , und zwar längs Linie M-Il in Figur 5. Die in Figur 1 zu sehende Hülse 3 ist

verdrehbar und dient dazu, das in den Brausekörper 2 einfließende Wasser entweder zu der Strahlaustrittsfläche 6 oder der Strahlaustritts¬ fläche 7 zu leiten. Mit der Hülse 3, die als Betätigungselement wirkt, ist ein Umsteller 9 verbunden, der in den Schnitten der Figur 3 und 4 zu sehen ist. Der Umsteller kann um einen bestimmten Winkelbetrag ver¬ stellt werden, wobei die beiden Einstellungen durch an dem Umsteller 9 angeordnet äußere Anschlagelemente 10 und Gegenanschläge 1 1 am Brausekörper 2 definiert sind. Der eine hohle Nabe 12 aufweisende Umsteller 9 weist einen zylindrischen Mantel 13 auf, der über zwei Stege 14 mit der Nabe 12 verbunden ist. Die beiden Stege 14 weisen einen Winkel von etwa 120 Grad auf. Der sich über den kleineren Bogen erstreckende Innenraum 15 zwischen den beiden Stegen 14 ist durch¬ gehend, während der sich über den größeren Bogen erstreckende In¬ nenraum 16 an dem dem Stirnende 4 des Brausekörpers 2 zugewand- ten Ende des Umstellers 9 durch einen Boden 17 abgeschlossen ist, siehe Figur 4.

Die Wirkungsweise des Umstellers geht aus den Figuren 5 und 6 hervor. Die Figur 5 zeigt den Umsteller in einer Position, in der die Strahlaus- trittsfläche 7 am Stirnende mit Wasser versorgt wird, während die Figur 6 eine Position zeigt, in der die seitliche Strahlaustrittsfläche 6 mit Was¬ ser versorgt wird.

In dem Brausekörper ist ein in Längsrichtung durchgehender Kanal 20 ausgebildet, der in einer Stirnfläche 21 des Brausekörpers 2 endet. In der gleichen Stirnfläche 21 beginnt ein zweiter Kanal 22, der von dieser Stirnfläche ausgehend zu einem Raum 23 hinter der Strahlaustrittsfläche 6 führt. Dieser Raum 23 hinter der Strahlaustrittsfläche 6 endet innerhalb des Brausekörpers 2.

Auf der Stirnfläche 21 liegt der Umsteller 9 auf, wobei die beiden Flä¬ chen gegeneinander durch dargestellte Dichtungen abgedichtet sind.

Durch die Hohlnabe 12 des Umstellers 9 ist eine Schraube 24 ge¬ schraubt, die den Umsteller 9 drehbeweglich festhält. Die Hülse 3 ist mit einem Gewinde auf den Umsteller 9 aufgeschraubt. Der Einsatz 8 für die Wasseraustrittsöffnungen in der Strahlaußenfläche 7 ist hier nur sche- matisch angedeutet.

In Figur 5 ist der Umsteller 9 in einer Position, in der der durchgehende Zwischenraum zwischen der Nabe 12 und dem Mantel 13 des Umstel- lers mit dem Kanal 20 fluchtet. Das Wasser tritt also aus dem Kanal 20 durch den Umsteller 9 hindurch aus der Strahlaustrittsfläche 7 aus.

Wird nun der Umsteller mit Hilfe der Hülse 3 so verdreht, dass nicht mehr der durchgehende Zwischenraum 15 zwischen der Nabe 12 und dem Mantel 13 von dem Kanal 20 versorgt wird, so entsteht die in Figur 6 dargestellte Position. Hier fließt das Wasser aus dem Kanal 20 in den sich über den größeren Bogen erstreckenden Zwischenraum 16 zwi¬ schen der Nabe 12 und dem Mantel 13 des Umstellers 9 und um die Nabe 12 herum in den Kanal 22. Von dort aus gelangt das Wasser in den Zwischenraum 23, von dem aus es durch die Düsen 5 der Strahl- austrittsfläche 6 austritt.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Drehhülse 3, die als Betä¬ tigungselement für den Umsteller 9 dient, im Bereich des freien Endes des Brausekörpers 2 angeordnet. Es wäre auch möglich, sie an einer anderen Stelle anzuordnen, beispielsweise im Bereich des dem Schlauch zugeordneten Endes des Brausekörpers 2. Es ist auch mög¬ lich, statt einer Drehhülse eine Schiebehülse anzuordnen, die ebenfalls so ausgebildet sein kann, dass sie nur geringfügig über den Umfang des restlichen Brausekörpers 2 vorsteht.