Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Handinstrument der im Oberbegriff des Anspruch 1 genannten Art. Ältere und nicht gattungsgemäße Konstruktionen zum Beispiel gemäß DE 10 2005 011 787 A1 sind von ähnlicher Funktion und erlauben insbesondere die Arretierung der Sperreinrichtung in ihrer Außereingriffstellung. Dazu dient ein Arretierorgan, das vom Operateur bedient wird und das auf der distalen Seite des distal liegenden Griffstückes angeordnet ist. Dort befindet es sich allerdings ständig im Griffbereich der Finger, so dass es häufig zu Fehlbedienungen kommt, die bei chirurgischen Arbeiten die Erforderliche hohe Konzentration stören können.

Die gattungsgemäße Konstruktion der EP 1 849 420 B1 vermeidet dieses Problem dadurch, dass sie das Arretierorgan im Bereich zwischen den Griffstücken anordnet. Dort besteht nicht die Gefahr der versehentlichen Fehlbedienung, da die Finger bei der üblichen Handhaltung außerhalb dieses Bereiches bleiben. Eine dazu ähnliche Konstruktion allerdings lediglich mit einem Arretierorgan zur Arretierung einer Sperreinrichtung und ohne eine separat bedienbare Betätigungseinrichtung zur Außereingriffbringung des Rastelementes ist in der EP 0 555 103 A1 gezeigt.

Nachteilig bei dieser bekannten gattungsgemäßen Konstruktion ist aber, dass die Anordnung des Arretierorganes im Bereich zwischen den Griffstücken mit einer speziellen Konstruktion erkauft wird, die den ganzen Handgriff und insbesondere die Anordnung des

BESTÄTIGUNGSKOPIE Arretierorganes relativ instabil macht. Auch das kann wiederum zu Fehlbedienungen führen, die die Handhabungssicherheit beeinträchtigen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein erfindungsgemäßes chirurgisches Handinstrument zu schaffen, bei dem die Handhabungssicherheit erhöht wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Kennzeichnungsteils des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist ein chirurgisches Handinstrument mit einem Schaft, an dessen distalem Endbereich ein Effektor und an dessen proximalem Endbereich ein Handgriff angeordnet ist, der zwei zur Steuerung des Effektors durch manuelle Betätigung in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbare Griffstücke aufweist, denen eine Sperreinrichtung zugeordnet ist, welche in einer Eingriffstellung die gegenseitige Bewegung der Griffstücke in einer Bewegungsrichtung sperrt und in der anderen zulässt, und welche in eine Außereingriffsteilung bringbar und in dieser von einem zwischen den Griffstücken angeordneten Arretierorgan arretierbar ist, wobei das Arretierorgan unmittelbar an einem der Griffstücke gelagert ist.

Erfindungsgemäß ist das Arretierorgan unmittelbar an einem der Griffstücke gelagert. Damit wird die Stabilität der Lagerung des Arretierorganes erhöht und die Konstruktion des Handgriffes insgesamt stabilisiert. Die Gefahr von Fehlbedienungen wird verringert. Bei dem erfindungsgemäßen Instrument ist insbesondere daran gedacht, dass der Handgriff zusätzlich zum Arretierorgan ein mit der Sperreinrichtung funktionsgekoppeltes Bedienelement aufweist, das in eine Sperrstellung und in eine Freigabestellung betätigbar ist, wobei die Sperreinrichtung in einer die Sperreinrichtung nicht arretierenden Stellung des Arretierorgans mittels Betätigung des Bedienelementes in seine Sperrstellung in die Eingriffstellung gebracht wird und mittels Betätigung des Bedienelementes in seine Freigabestellung in die Außereingriffstellung gebracht wird.

Demnach kann der erfindungsgemäße Handgriff drei Bedienzustände einnehmen. Im ersten Bedienzustand befindet sich das Arretierorgan in einer die Sperreinrichtung nicht arretierenden Stellung und das Bedienelement befindet sich in seiner Sperrstellung. In diesem ersten Bedienzustand befindet sich die Sperreinrichtung in Eingriffstellung, in der sie die gegenseitige Bewegung der Griffstücke in einer ersten Bewegungsrichtung sperrt und in einer zweiten Bewegungsrichtung zulässt. Im zweiten Bedienzustand ist das Arretierorgan ebenfalls in einer die Sperreinrichtung nicht arretierenden Stellung und das Bedienelement ist in seiner Freigabestellung. In diesem zweiten Bedienzustand befindet sich die Sperreinrichtung in Außereingriffsteilung, in der sie die gegenseitige Bewegung der Griffstücke in der ersten und der zweiten Bewegungsrichtung zulässt.

Im dritten Bedienzustand ist das Arretierorgan in einer die Sperreinrichtung arretierenden Stellung. In diesem dritten Bedienzustand befindet sich die Sperreinrichtung zwangsweise in Außereingriffstellung, in der sie die gegenseitige Bewegung der Griffstücke in der ersten und der zweiten Bewegungsrichtung zulässt. In diesem dritten Bedienzustand kann die Sperreinrichtung nicht durch Betätigung des Bedienelementes in die Eingriffstellung gebracht werden.

Eine funktionsgekoppelte Verbindung zwischen dem Bedienelement und der Sperreinrichtung kann zum Beispiel über eine mechanische Bewegungskopplung ausgeführt sein. Die mechanische Kopplung kann insbesondere ein Gestänge und/oder ein Getriebe und/oder Gelenke umfassen. Kopplungen dieser Art sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Bei einer mechanischen Kopplung zwischen Bedienelement und der Sperreinrichtung wird die Sperreinrichtung durch die Betätigung des Bedienelementes zwangsgeführt in seine Eingriffstellung bzw. Außereingriffstellung gebracht.

Zur Bedienungserleichterung ist in einer Ausführungsform daran gedacht, dass die Sperreinrichtung in einer die Sperreinrichtung nicht arretierenden Stellung des Arretierorgans vorgespannt in Eingriffstellung gehalten ist. In diesem Betriebszustand des Handgriffes in dem sich das Arretierorgan in einer die Sperreinrichtung nicht arretierenden Stellung befindet, kann das Instrument ohne Notwendigkeit einer aktiven Betätigung des Bedienelementes klemmhaltend benutzt werden. Der Benutzer des Instrumentes kann sich dabei ganz auf die Operation konzentrieren und wird nicht von der Bedienführung des Instrumentes abgelenkt. Bei der vorgespannten Lagerung ist insbesondere an einer federkraftvorgespannten Lagerung gedacht. Alternativ oder zusätzlich zur vorgespannten Lagerung der Sperreinrichtung kann vorgesehen sein, das Bedienelement vorgespannt, insbesondere federvorgespannt in der Sperrstellung zu halten. Bei einer mechanischen, insbesondere spielfreien Funktionskopplung zwischen Bedienelement und Sperreinrichtung wird bei der Vorspannung eines der Teile das jeweils andere Teil zwangsweise ebenfalls in vorgespannter Stellung gehalten.

Um einer unbeabsichtigten Fehlbedienung des Instrumentes bei einer Operation vorzubeugen, ist in einer Ausführungsform daran gedacht, dass das Arretierorgan in einer die Sperreinrichtung arretierenden Stellung die Funktion des Betätigungselementes sperrt, sodass eine unabsichtliche Betätigung der Betätigungselementes zum Erreichen der Eingriffstellung verhindert ist. Das Arretierorgan kann wie bei der bekannten gattungsgemäßen Konstruktion über Hebel gelagert sein. Vorzugsweise erfolgt die Lagerung jedoch über eine Schiebeführung, womit die Einstellungspräzision und die Präzision der Lagerung deutlich verbessert werden. In dieser Ausführungsform ist also daran gedacht, dass das Arretierorgan an dem Griffstück in einer Führung verschiebbar gelagert ist.

Vorzugsweise ist das Arretierorgan an dem distal gelegenen Griffstück eines abgewinkelten Handgriffes gelagert. Das ist das Griffstück an dem die vom Operateur gut beherrschbaren Finger wie z.B. der Zeigefinger angreifen, denen auch die Arbeit der Steuerung des Arretierorganes übertragen werden kann. Entsprechend kann bei einem erfindungsgemäßen chirurgischen Instrument mit einem gegenüber dem Schaft abgewinkelten Handgriff vorgesehen sein, dass das Arretierorgan an dem distal gelegenen Griffstück gelagert ist

In einer Ausführungsvariante ist daran gedacht, dass die Sperreinrichtung eine mit einem der Griffstücke verbundene Zahnleiste und wenigstens einen mit dem anderen Griffstück verbundenen Sperrzahn aufweist, der in Eingriffstellung der Sperreinrichtung der Zahnleiste federnd anliegt. Das ist eine sichere und bewährte Konstruktion der Sperreinrichtung, die hier gut einsetzbar ist. Dabei steuert das Arretierorgan die Außereingriffbringung vorteilhaft derart, dass der Sperrzahn von dem Arretierorgan außer Eingriff mit der Zahnleiste hebbar ist.

Die Lagerung des Sperrzahnes erfolgt vorteilhaft mit einem Hebel, der beim Außereingriffschalten der Sperreinrichtung von dem Arretierorgan blockiert wird. Diese Konstruktion lässt sich bei sicherer Wirkung sehr einfach realisieren. In dieser Ausführungsvariante ist insbesondere daran gedacht, dass der Sperrzahn von einem Hebel getragen ist, der an dem das Arretierorgan tragenden Griffstück gelagert ist und gegen den das Arretierorgan in der die Sperreinrichtung außer Eingriff schaltenden Position in blockierende Anlage kommt.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Griffstücke aneinander gelagert sind.

In einer Ausführungsform ist daran gedacht, dass der Effektor von der Relativbewegung der Griffstücke über eine den Schaft längsverschiebbar durchlaufende Betätigungsstange gesteuert ist.

Erfindungsgemäß ist auch ein Handgriff für ein chirurgisches Handinstrument, der zwei durch manuelle Betätigung in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbare Griffstücke aufweist, denen eine Sperreinrichtung zugeordnet ist, welche in einer Eingriffstellung die gegenseitige Bewegung der Griffstücke in einer Bewegungsrichtung sperrt und in der anderen zulässt, und welche in eine Außereingriffstellung bringbar und in dieser von einem zwischen den Griffstücken angeordneten Arretierorgan arretierbar ist, wobei das Arretierorgan unmittelbar an einem der Griffstücke gelagert ist.

Vorzüge und Ausführungsvarianten des erfindungsgemäßen Handgriffes ergeben sich auch entsprechend aus den den Handgriff betreffenden Ausführungen zum chirurgischen Instrument.

In den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Handinstrumentes mit einem Handgriff, Fig. 2 eine Ausschnittsvergrößerung des Handgriffes der Fig. 1 und Fig. 3 den Handgriff der Fig. 2 in anderer Funktionsstellung

Fig. 1 zeigt ein chirurgisches Handinstrument 1 bei dem am distalen Ende eines Schaftes 2 ein Effektor 3 angeordnet ist, der im dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem am Schaft 2 feststehenden Maulteil 4 und einem dem gegenüber beweglichen Maulteil 5 ein Zangenmaul bildet. Der Effektor 3 kann auch anders ausgebildet sein. Die Maulteile 4 und 5 können z.B. als Scheren blätter ausgebildet sein und somit eine Schere bilden, An Stelle mit einem feststehenden Maulteil 4 und einem beweglichen Maulteil 5 kann der Effektor 3 auch mit zwei beweglichen Maulteilen ausgebildet sein. In nicht dargestellter Ausbildung können an dem Effektor 3 über elektrische Zuleitungen nach außen anschließbare Elektroden vorgesehen sein.

Der Schaft 2 ist an seinem proximalen Ende an einem Handgriff 6 befestigt, an dem im dargestellten Ausführungsbeispiel der Schaft 2 über eine Drehhülse 7 drehbar auf einem Tragstück 8 des Handgriffes 6 gelagert ist. Auf diese Weise lässt sich der Effektor 3 in seinem Winkel gegenüber dem Handgriff 6 verstellen, was bei bestimmten Arbeitsbedingungen die Arbeit wesentlich erleichtert. Der Schaft 2 ist in nicht näher dargestellter Weise von einer Betätigungsstange 9 längs durchlaufen. Die Betätigungsstange 9 greift mit ihrem distalen Ende in nicht dargestellter Weise an dem Effektor an und bewirkt bei ihrer Längsverstellung die Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Maulteile 4, 5. Am proximalen Ende ist die Betätigungsstange 9 in nicht näher dargestellter Weise gelenkig an einem beweglichen Griffstück 10 des Handgriffes 6 gelagert. Das bewegliche Griffstück 6 ist wiederum mit einem Gelenk 11 an einem feststehenden Griffstück 12 gelagert, welches im Ausführungsbeispiel am Tragstück 8 und somit auch gegenüber dem Schaft 2 feststehend angeordnet ist.

Die Griffstücke 10, 12 weisen jeweils an ihren freien Enden Griffringe 13 und 14 auf, an deren Stelle auch anders geformte Fingergriffflächen vorgesehen sein können wie sie von Handinstrumenten der gezeigten Art bekannt sind. Im Folgenden wird der Handgriff 6 weiter anhand der Fig. 2 beschrieben, die den Handgriff 6 identisch mit dem der Fig. 1 , jedoch etwas vergrößert zeigt.

Zwischen den Griffstücken 10 und 11 ist eine Sperreinrichtung 15 angeordnet, die im Wesentlichen aus einer Zahnleiste 16 und einem Sperrzahn 17 besteht.

Die Zahnleiste 16 ist als leicht gebogene Zahnstange ausgebildet, die mit einem Ende am beweglichen Griffstück 10 befestigt ist. Sie ist konzentrisch zum Gelenk 11 gebogen. Der Sperrzahn 17 ist von einem Hebel 18 getragen, der um eine Achse 19 schwenkbar am feststehenden Griffstück 12 gelagert ist. Mit einer am feststehenden Griffstück 12 befestigten Blattfeder 20 wird der Hebel 18 im Uhrzeigersinn vorgespannt und drückt somit den Sperrzahn 17 unter Federbelastung in Eingriff mit den Zähnen der Zahnleiste 16. Wie nicht näher erläutert, sind die Zähne der Zahnleiste 16 derart angeordnet, dass sie bei Auseinanderbewegung der Griffstücke 10 und 12 sperren, bei deren Aufeinanderzubewegung jedoch die Bewegung des Sperrzahnes 17 über die Zahnleiste 16 hinweg zulassen.

Zur Bedienung nimmt der Operateur das chirurgische Handinstrument 1 durch Ergreifen des Handgriffes 1 mit einer Hand in Benutzung und legt dabei, bei Bedienung mit der rechten Hand, den Daumen in den Fingerring 13 und einen der anderen Finger in den Fingerring 14. Bei üblicher Kinematik des Effektors 3 wird beim Zusammendrücken der Griffstücke 10 und 12, das aus den Maulteilen 4 und 5 bestehende Maul des Effektors 3 geschlossen. Zwischen den Maulteilen 4 und 5 gehaltenes Material z.B. Körpergewebe oder ein Werkzeug wie z.B. eine Nadel kann nun dauerhaft gehalten werden, auch wenn die Hand vom Handgriff 6 genommen wird. Die Sperreinrichtung 15 sorgt durch Eingriff des Sperrzahnes 17 in die Zahnleiste 16 dafür, dass die relative Stellung der Griffstücke 10 und 12 gesperrt wird und damit auch die Stellung des Effektors 3. Zum Lösen der Sperre besitzt der Hebel 18 ein Betätigungsende 21. Wird mit einem Finger das Betätigungsende 21 gegen die Kraft der Feder 20 niedergedrückt, so hebt der Sperrzahn 17 von der Zahnleiste 16 ab und gibt die Relativbewegung der Griffstücke 10 und 12 wieder frei und somit auch den Effektor 3. Häufig soll das Handinstrument 1 ohne Sperre betrieben werden um z.B. den Effektor völlig frei öffnen und schließen zu können. Dann würde die Sperreinrichtung 15 nur stören, da sie selbsttätig sperren würde, wenn nicht der Hebel 18 betätigt wird. Sperrt aber der Effektor 3, wenn plötzlich etwas ergriffen werden muss, so kann dies zu schwerwiegenden Störungen führen. Es ist daher eine Arretierung der Sperreinrichtung 15 in Nichteingriffstellung wünschenswert.

Fig. 2 zeigt den Handgriff 6 in Eingriffstellung der Sperreinrichtung 15. Fig. 3 zeigt jedoch den Handgriff der Fig. 2 in Nichteingriffstellung der Sperreinrichtung 15. Dazu muss der Hebel 18 gegen die Rückstell kraft der Blattfeder 20 in der in Fig. 3 dargestellten Winkelstellung gehalten werden.

Der Hebel 18 weist hierzu einen dritten Arm 22 auf. Ferner ist am feststehenden Griffstück 12 eine sich parallel zu diesem erstreckende Führungsstange 23 befestigt, auf der ein als Schieber ausgebildetes Arretierorgan 24 verschiebbar gelagert ist. Dieses ist im Ausführungsbeispiel mit einem Fingergriff 25 versehen, der einem angreifenden Finger die leichte Bedienung ermöglicht.

Wie Fig. 2 zeigt, ist auf der Führungsstange 23 eine Rastnut 26 angeordnet, in der, wie in Fig. 3 dargestellt, das Arretierorgan 24 einrasten kann. Es steht dann, wie Fig. 3 zeigt in einer Stellung in der es gegen den Arm 22 des Hebels 18 anliegt und diesen gegen Bewegung im Uhrzeigersinn blockiert. Durch die Stellung des Arretierorganes gemäß Fig. 3 wird also die Sperreinrichtung 15 außer Eingriff gehalten. Wird das Arretierorgan 24 auf der Führungsstange 23 wieder zurück geschoben, also in Richtung auf das Gelenk 11 , so wird der dritte Arm 22 des Hebels 18 frei gegeben. Der Hebel 18 kann dann wieder der Kraft der Blattfeder 20 folgen und den Sperrzahn 17 in die Zahnraste 16 einrasten. Bezugszeichenliste

1 Chirurg. Handinstrument

2 Schaft

3 Effektor

4 feststehendes Maulteil

5 bewegliches Maulteil

6 Handgriff

7 Drehhülse

8 Tragstück

9 Betätigungsstange

10 bewegliches Griffstück

11 Gelenk

12 feststehendes Griffstück

13 Griffring

14 Griffring

15 Sperreinrichtung

16 Zahnleiste

17 Sperrzahn

18 Hebel

19 Achse

20 Blattfeder

21 Betätigungsende

22 dritter Arm

23 Führungsstange

24 Arretierorgan

25 Fingergriff

26 Rastnut