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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE SHELL FOR CLIPPING INTO A CUTOUT SECTION IN A THIN WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/022664
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle shell (110) for installation into a cutout section (112) in a thin wall (114), such as a sheet metal cabinet door leaf, a side wall of a sheet metal cabinet, or the like, having a flange part (116), from which fastening elements (118) extend or which can receive such elements, in order to attach the flange part (116) at the thin wall (114), and further having a shell part (126), wherein according to the invention the flange part (116) and the shell part (126) are two separate components, wherein the flange part (116) has a first flange (131) resting on the edge of the cutout section (112) in the thin wall (114), and wherein the shell part (126) of the handle shell (110) has a further flange (128), which is encompassed by the first flange part (131) of the first flange part (116) after installation such that it comes to rest between the thin wall (114) and the flange part (116).

Inventors:
RAMSAUER DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/005286
Publication Date:
February 28, 2008
Filing Date:
June 15, 2007
Export Citation:
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Assignee:
RAMSAUER DIETER (DE)
International Classes:
E05B1/00; A47B95/02
Foreign References:
US3932010A1976-01-13
DE29720992U11999-03-25
JPH09310537A1997-12-02
US3236204A1966-02-22
JP2006183234A2006-07-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (Düsseldorf, DE)
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Claims:

A n s p r ü c h e:

1. Griffschale (110) zum Einbau in einem Durchbruch (112) in einer dünnen Wand (114), mit einem Flanschteil (116), von dem Befestigungselemente (118) ausgehen oder der solche aufnehmen kann, um den Flanschteil (116) an der dünnen Wand (114) festzulegen, und mit einem Schalenteil (126), dadurch gekennzeichnet, dass Flanschteil (116) und Schalenteil (126) zwei getrennt Bauteile sind, dass das Flanschteil (126) einen ersten, auf dem Rand des Durchbruches (112) in der dünnen Wand (114) aufliegenden Flansch (131) aufweist, und dass das Schalenteil (126) der Griffschale (110) einen weiteren Flansch (128) aufweist, der von dem ersten Flansch (131) nach dem Einbau derart umgriffen ist, dass er zwischen der dünnen Wand (114) und dem ersten Flansch (129) zu liegen kommt.

2. Griffschale nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Flansch (128) von den Befestigungselementen (218) umgriffen (Fig. 2A) oder (118) durchgriffen (Fig. 1A) ist.

3. Griffschale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem ersten Flansch (131) ausgehenden Befestigungselemente (118) während des Einbaus mit einem Durchbruchrand (120) in klipsartige Wechselwirkung treten und eine Einlaufschrägfläche (122) und eine dazu in einem annähernd rechten Winkel liegende Halteschrägfläche (124) aufweisen.

4. Griffschale nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem ersten Flansch (131 ) aufgenommenen Befestigungselemente Befestigungsschrauben sind, die durch Bohrungen oder Einschnitte oder Durchbrüche in der dünnen Wand hindurch geführt sind.

5. Griffschale nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass für die Befestigungselemente (118) der Durchbruch (112) in der dünnen Wand (114)

erweitert oder mit zusätzlichen Einschnitten (152) versehen ist.

6. Griffschale nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass für die Befestigungselemente (218) in der dünnen Wand (214) zusätzliche Durchbrüche (252) vorgesehen sind.

7. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Flansch (128) mit Einschnitten oder Durchbrüchen (150) zur Aufnahme oder Hindurchtreten von Befestigungselementen (118) ausgestattet ist.

8. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 , 2, 3, 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (118) einen parallel zur dünnen Wand (114) verschieblich im ersten Flansch (131) angeordneter Schlitten (148) ist.

9. Griffschale nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (148) senkrecht zur Längserstreckung der Griffschale (110) verschieblich gelagert ist.

10. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 , 2, 3, 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (318) im Querschnitt ein U oder V bildet, das mit einem Schenkel (364) am ersten Flansch (329) festgelegt ist und dessen zweiter Schenkel (331 ) eine Zunge (366) bildet, die in Richtung der Längsersteckung der Griffschale (310) federnd beweglich ist.

11. Griffschale nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flansch (329) und das von ihm ausgehende Befestigungselement (318) einstückig aus Kunststoff gespritzt sind.

12. Griffschale nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das aus Kunststoff gespritzte Befestigungselement (318) eine Metallfederverstärkung (361) aufweist.

13. Griffschale nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfederverstärkung (368) an den Innenseiten der U-oder V-Schenkel aus Kunststoff anliegt.

14. Griffschale nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfederverstärkung (468) zumindest das freie Ende (470) des die Zunge (466) bildenden U- oder V-Schenkels umschließt.

15. Griffschale nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfederverstärkung die Gesamtheit des die Zunge bildenden U- oder V- Schenkels umschließt.

16. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Durchbrüche in der dünnen Wand mittels Dichtungsringen (254) abgedichtet sind, die den Querschnitt der von dem weiteren Flansch (231) ausgehende Schale bzw. jeweils den Querschnitt der von dem ersten Flansch (229) ausgehenden Befestigungselemente umschließen.

17. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalenteil (126) mit seinem Flansch (128) am Flanschteil (116) der Griffschale (110) vormontierbar ist.

18. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffloch (130) des Flanschteils (116) der Griffschale (110) zur Bildung von Hinterschneidungen (132) zur Erhöhung der Griffigkeit Verengungen (134) aufweist.

19. Griffschale nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass von den Rändern des Griffloches (130) des Flanschteils (116) Griffleisten (572) nach innen in Richtung des Schalenteils (126) ausgehen.

Description:

Griffschale zum Einklipsen in einem Durchbruch in einer dünnen Wand

Hinterqrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Griffschale zum Einbau in einem Durchbruch in einer dünnen Wand, mit einem Flanschteil, von dem Befestigungselemente ausgehen, oder der solche aufnimmt, um den Flanschteil an der dünnen Wand festzulegen und mit einem Schalenteil.

Stand der Technik

Eine solche Griffschale ist bereits bekannt, siehe beispielsweise den Prospekt Blatt 6- 230 der Firma DIRAK oder die DE 297 20 992 111. Bei der bekannten Anordnung gibt es eine schräge Rückgrifffläche, an die die Hand angreifen kann. Bei schwergängigen Blechtüren oder Schubläden kann es dazu kommen, dass die Hand von dieser schrägen Fläche abgleitet. Die Grifffläche sollte also nach Möglichkeit im rechten Winkel zur Zugrichtung der Hand liegen,, also parallel zur dünnen Wand. Bei Griffschalen ist die Herstellung von derartigen Hintergriffbereichen aber schwierig, weil zum Spritzen entsprechender Schalen mit Hintergriff komplizierte Werkzeuge mit Schiebern erforderlich sind.

Auch die Abdichtung macht bei der bekannten Anordnung Probleme.

Schließlich sollte die Option bestehen, zwei sich gegenüberliegende Hintergriffflächen vorzusehen.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Griffschale zum Einbau in einem Durchbruch in einer dünnen Wand zu schaffen, die obige Nachteile nicht aufweist, und bei der die

Ausgestaltung so sein kann, dass zwei sich gegenüberliegende Griffflächen entstehen.

Lösunqsweqe

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass Flanschteil und Schalenteil zwei getrennt Bauteile sind, dass das Flanschteil einen ersten, auf dem Rand des Durchbruches in der dünnen Wand aufliegenden Flansch aufweist, und dass das Schalenteil der Griffschale einen weiteren Flansch aufweist, der von dem ersten Flansch und dessen Befestigungselementen nach dem Einbau derart umgriffen ist, dass er zwischen der dünnen Wand und dem ersten Flanschteil zu liegen kommt.

Dadurch wird es möglich, ohne komplizierte Spritzform auszukommen und gleichwohl Hintergriffflächen zu schaffen, bei denen nicht die Gefahr besteht, dass die Hand bei schwergängigen Türen oder bei Schubläden abgleitet. Außerdem ist es möglich, die Schale so zu gestalten, dass zwei sich gegenüberliegende hintergreifbare Flächen entstehen und die Handhabung erleichtert ist.

Besondere Stabilität wird erreicht, wenn der weitere Flansch von den Befestigungselementen umgriffen (Fig. 2A) oder durchgriffen (Fig. 1A) ist.

Eine klipsartige Einbaumöglichkeit ergibt sich, wenn gemäß einer weiteren Ausführungsform die von dem ersten Flansch ausgehenden Befestigungselemente während des Einbaus mit einem Durchbruchrand in klipsartige Wechselwirkung treten und eine Einlaufschrägfläche und eine dazu in einem annähernd rechten Winkel liegende Halteschrägfläche aufweisen.

Möglich ist aber auch die Schraubbefestigung, wenn z.B. die von dem ersten Flansch aufgenommenen Befestigungselemente Befestigungsschrauben sind, die durch Bohrungen oder Einschnitte oder Durchbrüche in der dünnen Wand hindurch geführt sind.

Die für die Befestigungselemente vorgesehenen Durchbrüche in der dünnen Wand

können erweitert und/oder mit zusätzlichen Einschnitten versehen sein.

Gemäß einer anderen Ausführungsform können für die Befestigungselemente in der dünnen Wand auch zusätzliche Durchbrüche vorgesehen sein.

Der weitere Flansch kann mit Einschnitten und/oder Durchbrüchen zur Aufnahme oder Hindurchtreten von Befestigungselementen aufweisen.

Gemäß einer anderen Ausführungsform kann das Halteelement einen parallel zur dünnen Wand verschieblich im ersten Flansch angeordneter Schlitten darstellen.

Der Schlitten kann senkrecht zur Längserstreckung der Griffschale verschieblich gelagert sein.

Gemäß einer anderen Ausführungsform bildet das Halteelement im Querschnitt ein U oder V, das mit einem Schenkel am ersten Flansch festgelegt ist und dessen zweiter Schenkel eine Zunge bildet, die in Richtung der Längsersteckung der Griffschale federnd beweglich ist.

Diese Ausführungsform entspricht in der Arbeitsweise dem Stand der Technik, die Zunge ist aber dort nur an einer Seite anbringbar, während erfindungsgemäß an zwei gegenüberliegenden Längskanten derartige Zungen vorgesehen werden können, und dadurch die Möglichkeit besteht, zwei Flächen zum Eingriff der Hand vorzusehen.

Der Flansch und das von ihm ausgehende Befestigungselement kann einstückig aus Kunststoff gespritzt sein.

Das aus Kunststoff gespritzte Befestigungselement kann eine Metallfederverstärkung aufweisen, um so die möglicherweise mangelnde Kraft des Kunststoffes zu verstärken.

Eine derartige Metallfederverstärkung kann an den Innenseiten der U-oder V-Schenkel aus Kunststoff anliegen.

Alternativ kann die Metallfederverstärkung zumindest das freie Ende des die Zunge bildenden U- oder V-Schenkels umschließen.

Gemäß einer anderen Ausführungsform kann die Metallfederverstärkung die Gesamtheit des die Zunge bildenden U- oder V-Schenkels umschließen.

Der oder die Durchbrüche in der dünnen Wand können mittels Dichtungsringen abgedichtet sein, die den Querschnitt der von dem weiteren Flansch ausgehenden Schale und/oder jeweils den Querschnitt der von dem ersten Flansch ausgehenden Befestigungselemente umschließen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Schalenteil mit seinem Flansch am Flanschteil der Griffschale vormontiert.

Das Griffloch des Flanschteils der Griffschale kann zur Bildung von Hinterschneidungen zur Erhöhung der Griffigkeit Verengungen aufweisen.

Von den Rändern des Griffloches des Flanschteils können nach innen in Richtung des Schalenteils Griffleisten ausgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A eine perspektivische, auseinandergezogene Darstellung einer erfindungsgemäß aufgebauten Griffschale;

Fig. 1 B ein zu der Griffschale gemäß Fig. 1A passenden Durchbruch in der dünnen Wand;

Fig. 1C eine Draufsicht,

Fig. 1 D eine Seitenansicht, und

Fig. 1 E eine Rückenansicht auf den Flanschteil der Griffschale gemäß Fig. 1 A;

Fig. 1 F und Fig. 1G zwei perspektivische Ansichten der vormontierten Griffschale vor bzw. nach dem Anbringen in der dünnen Wand;

Fig. 1 H eine Stirnansicht,

Fig. 11 eine axiale Schnittansicht,

Fig. U eine Querschnittsansicht und

Fig. 1 K eine perspektivische Ansicht von oben auf die Griffschale gemäß Fig. 1 A nach Vormontage und Einbringung in die dünne Wand;

Fig. 2A bis 2K entsprechende Ansichten einer alternativen Ausführungsform, die mit Dichtungsringen ausgestattet ist;

Fig. 3A bis 3K entsprechende Ansichten einer Ausführungsform, die mit einer durch eine Metallfeder verstärkten Kunststoffzunge ausgestattet ist;

Fig. 4A bis 4K entsprechende Ansichten einer Ausführungsform, die mit durch eine Metallfeder verstärkten Zungen und mit Dichtungsstreifen ausgestattet ist; und

Fig. 5A bis 5K eine noch andere Ausführungsform.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Fig. 1A zeigt in einer auseinandergezogenen Darstellung eine Griffschale 110 zum Einklipsen in einem Durchbruch 1 12 in einer dünnen Wand 1 14, wie Blechschranktürblatt, Seitenwand eines Blechschrankes oder dgl., mit einem Flanschteil 116, von dem Befestigungselemente 118 ausgehen oder der solche aufnehmen kann, die beim Einklipsen mit einem Durchbruchrand 120 in Wechselwirkung treten und eine Einlaufschrägfläche 122 und eine dazu in einem annähernd rechten Winkel liegende Halteschrägfläche 124 aufweisen. Außerdem umfaßt die Griffschale 110 ein Schalenteil 126. Dieses Schalenteil 126 weist einen weiteren Flansch 128 auf, der von dem Flanschteil 116 und dessen Halteelementen 118 nach dem Einklipsen in die dünne Wand, wie in den Fig. 1 F und 1G dargestellt, aber auch in Fig. 1 E in einer Längsschnittansicht erkennbar, derart umschlossen wird, dass er zwischen der dünnen Wand 114 und dem Flanschteil 116 zu liegen kommt.

Durch die Zweiteiligkeit der Griffschale ist es möglich, den außenliegenden Flanschteil 116 mit Einschnürungen des von dem Flanschteil 116 und dem Flansch 128 umschlossenen Griffloches 130 zur Bildung von Hinterschneidungen 132 zur Erhöhung der Griffigkeit für Verengungen 134 zu versehen. Durch Zweistückigkeit läßt sich mit einfachen Spritzgußformen sowohl das Flanschteil 1 16 mit den Befestigungselementen, soweit diese einstückig mit dem Flanschteil verbunden sind, und das Schalenteil 126 mit seiner konischen Schale leicht spritzen.

Die beiden Teile können so gestaltet sein, dass der Flansch 128 des Schalenteils 126 in einer rückspringenden Fläche 136 auf der Rückseite des Flanschteils 116 aufnehmbar ist, siehe Fig. U, so dass die Randfläche 140 des Flanschteils 116 bündig auf der Außenfläche 138 der dünnen Wand 114 aufliegt. Bei den in Fig. 1A bis 1 K dargestellten Ausführungsformen gehen von dem Flanschteil 116 mit einem Kanal 142 versehene Ansätze 144 aus, in welchen Kanal 142 ein mit Feder 146 ausgestatteter

Schlitten 148 axial gegen Federkraft verschieblich angeordnet ist. Dieser z. B. aus einer Metallplatte bestehende Schlitten besitzt die bereits erwähnten Schrägflächen 122, 124, wobei die Einlaufschrägfläche 122 beim Einklipsen der Schale der Durchbruch 112 von einer Kante 120 des Durchbruches 112 gegen die Kraft der Feder in den Kanal 142 ein und zurückgeschoben wird, bis die Halteschrägfläche 124 erreicht ist, woraufhin diese aufgrund der Federkraft 146 die Haltefläche 124 an die untere Kante des Durchbruches 112 anlegt und dadurch spielfrei festhält. Bei der in Fig. 1A erkennbaren Ausführungsform weist der Schalenteil 126 einen Flansch 128 auf, der Durchbrüche 150 zur Aufnahme der Befestigungselemente 118 besitzt. Darauf läßt sich die Griffschale 110 vormontieren, also in einen Zustand bringen, bei dem das Schalenteil 126 mit dem Flanschteil 116 verbunden wird, siehe Fig. 2C, 2D und 2E, welche vormontierte Griffschale dann in den Durchbruch 112 gemäß Fig. 1A und 1 B einklipsbar ist. Dadurch ergibt sich dann die in Fig. 1 E dargestellte fertig in der dünnen Wand montierte Griffschale.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 1A bis 1 K zeigt einen Durchbruch 112, der mit zusätzlichen Einschn itten 152 ausgestaltet ist, was ermöglicht, d ie Befestigungselemente 118 sehr nahe an dem Schalenteil 126 anzubringen, was zu einer kürzeren Ausführungsform für die Griffschale führt.

Bei der in den Fig. 2A bis 2K dargestellten Ausführungsform ist dagegen in der dünnen Wand 214 für das Befestigungselement 218 ein zusätzlicher Durchbruch 252 vorgesehen, was erlaubt, den Durchbruch 252 mit einem Dichtungsring 254 auszustatten, weil jetzt ein Steg 256 zwischen den Durchbrüchen 212 und 252 vorgesehen ist, auf den der Dichtungsring 254 sich lagern kann. Bei dem Durchbruch 212 ist ein entsprechender größerer Dichtring 258 vorgesehen, indem in der rückspringenden Fläche 236 der Fig. 2E eine entsprechende nutförmige Aufnahme 260 vorgesehen ist. Entsprechend ist auch für das Befestigungselement 218 eine Ringnut 262 vorgesehen. Wie die Fig. 2F erkennen läßt, besitzt hier der Flansch 228 keine Durchbrüche zum Durchtritt der Befestigungselemente 218. Eine Vormontage ist daher nicht vorgesehen, vielmehr wird gemäß Fig. 2F zuerst das Schalenteil 226 in den Durchbruch 212 der dünnen Wand eingesteckt (ohne Klipswirkung) und

anschließend der Flanschteil 216 mit den beiden Befestigungselementen 218 in die entsprechenden Durchbrüche 252 in der dünnen Wand 214 eingeklipst und führt dann zu dem in Fig. 2G dargestellten Bild.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3A bis 3K ist ein anderes Befestigungselement 318 vorgesehen, das hier im Querschnitt ein U oder V bildet und mit einem Schenkel 364 am ersten Flanschteil 316 festgelegt ist und dessen zweiter Schenkel 366 eine Zunge bildet, die in Richtung der Längsersteckung der Griffschale 310 federnd beweglich ist. Da die Federkraft von Kunststoffen begrenzt ist, kann es zweckmäßig sein, wie bei Fig. 3A eine Metallfederverstärkung 368 vorzusehen, wobei hier die Metallfederverstärkung an den Innenseiten der U- oderV-Schenkel der aus Kunststoff bestehenden Halteelementeinrichtung 318 anliegt.

Bei der in Fig. 4A dargestellten weiteren Ausführungsform ist diese Feder so gestaltet, dass die Metallfederverstärkung 468 zumindest das freie Ende 370 des die Zunge bildenden U- oder V-Schenkels 466 umschließt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3A umschließt die Metallfederverstärkung 368 dagegen die Gesamtheit des die Zunge bildenden U- oder V-Schenkels 364, 366.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 5A bis 5K ist keine Verstärkung durch eine Metallfeder vorgesehen, im übrigen ähnelt diese Ausführungsform der der Fig. 3A bis 3K.

Die Sicherheit wird noch erhöht, wenn von den Rändern des Griffloches 530 und des Flanschteils 516 Griffleisten 572 nach innen in Richtung des Schalenteils 526 ausgehen.

Auch eine Befestigung mit Schrauben ist möglich, nicht dargestellt, wobei die Schrauben durch Bohrungen oder Einschnitte oder Durchbrüche in der dünnen Wand hindurch geführt sind. Der erste Flansch kann Gewindesacklöcher aufweisen, die in der Flanschauflagefläche münden und die Schrauben aufnehmen, deren Kopf sich z.B. auf der Rückseite der dünnen Wand abstützen.

Gewerbliche Auswertbarkeit der Erfindung

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezuqszeichenliste:

110, 210, 310 Griffschale

112, 212 Durchbruch

114, 214 dünne Wand

116, 216, 316, 516 Flanschteil

118, 218, 318 Befestigungselement

120 Durchbruch rand

122 Einlaufschrägfläche

124 Halteschrägfläche

126, 226, 526 Schalenteil

128, 228 Flansch

130,530 Griffloch

131 weiterer Flansch

132 Hinterschneidungen

134 Verengungen

136, 236 rückspringende Fläche

138 Außenfläche

140 Randfläche

142 Kanal

144 Ansatz

146 Feder

148 Schlitten

150 Durchbruch

152, 252 Einschnitt, Durchbruch

254 Dichtungsring

256 Steg

258 Dichtring

260 Nut für Runddichtung

262 Nut

364 Schenkel

366, 466 zweiter Schenkel (Zunge)

368, 468 Metallfederverstärkung

470 freies Ende

172, 572 Griffleisten