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Title:
HEAD AIRBAG SYSTEM FOR A VEHICLE AND VEHICLE WITH A HEAD AIRBAG SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169896
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a head airbag system for a vehicle, with a gas bag (10) unfoldable from a stowed position to a restraining position, said gas bag having two facing end sections (12, 14) connected to each other by means of a connecting element (16) fastened to said end sections, wherein the end sections (12, 14) are arranged opposite each other with respect to a main deployment direction (Z) of the gas bag (10); the connecting element (16) is formed and fastened to the end sections (12, 14) in such a way that in an unfolded restraining position of the gas bag (10) the distance between the end sections (12, 14) with respect to the vertical direction (Z) of the unfolded gas bag (10) is less than the length of a gas bag section running between the end sections. The invention further relates to a vehicle with a head airbag system.

Inventors:
MEISSNER NORMAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/060055
Publication Date:
December 23, 2015
Filing Date:
May 07, 2015
Export Citation:
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Assignee:
AUTOMOTIVE SAFETY TECHNOLOGIES GMBH (DE)
International Classes:
B60R21/233; B60R21/231; B60R21/2338
Attorney, Agent or Firm:
SCHURACK, EDUARD (DE)
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Claims:
1

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 06. November 2015 (06.1 1 .2015)

ANSPRÜCHE:

1. Kopfairbagsystem für ein Fahrzeug, mit einem von einer Verstauposition in eine Rückhalteposition entfaltbaren Gassack (10), der zwei gegenüberliegende Endbereiche (12, 14) aufweist, die mittels eines an diesen befestigten Verbindungselements (16) miteinander verbunden sind, wobei

- die Endbereiche (12, 14) bezogen auf eine Hauptentfaltungsrichtung (z) des Gassacks (10) gegenüberliegend angeordnet sind;

- das Verbindungselement (16) derart ausgebildet und an den Endbereichen (12, 14) befestigt ist, dass in einer entfalteten Rückhalteposition des Gassacks (10) der Abstand zwischen den Endbereichen (12, 14) bezogen auf die Hochrichtung (Z) des entfalteten Gassacks (10) geringer als die Länge eines zwischen den Endbereichen verlaufenden Gassackbereichs ist;

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) derart dimensioniert und an dem Gassack (10) befestigt ist, dass der Abstand zwischen den Endbereichen (12, 14) des in die Rückhalteposition entfalteten Gassacks (10) bezogen auf dessen Hochrichtung (Z) zwischen einem erstem und einer zweitem vorbestimmten Gassackabschnitt in Längsrichtung (X) des Gassacks (10) abnimmt, wobei sich das Verbindungselement (16) entlang der Fahrzeuglängsrichtung (x) zunehmend verjüngt.

2. Kopfairbagsystem nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) an derjenigen Seite des Gassacks (10) angeordnet ist, welche bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Kopfairbag Systems in einem Fahrzeug in der entfalteten Rückhalteposition von einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs abgewandt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 2

3. Kopfairbagsystem nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) derart dimensioniert und an dem Gassack (10) angeordnet ist, dass der Gassack (10) bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Kopfairbagsystems in einem Fahrzeug in der entfalteten Rückhalteposition an eine Türinnenverkleidung (30) einer hinteren Fahrzeugtür (32) des Fahrzeugs angelegt ist.

4. Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) aus demselben Material wie der Gassack (10) ausgebildet ist.

5. Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) als bandförmiger Streifen ausgebildet ist.

6. Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) in Form einer vollflächigen, die Endbereiche (12, 14) verbindenden Abspannung ausgebildet ist.

7. Kopfairbagsystem nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) bezogen auf die Längsrichtung (X) des Gassacks (10) die gleiche Länge wie der Gassack (10) aufweist.

8. Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) bündig mit den jeweiligen Endbereichen (12, 14) des Gassacks (10) abschließt.

9. Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 3

der Gassack (10) aus zwei Gewebelagen (16, 18) ausgebildet ist.

Fahrzeug mit einem Kopfairbagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Fahrzeug nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Fahrzeug ein Kraftwagen ist.

Fahrzeug nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) derart dimensioniert und an dem Gassack (10) befestigt ist, dass der Abstand zwischen den Endbereichen (12, 14) des in die Rückhalteposition entfalteten Gassacks bezogen auf dessen Hochrichtung (Z) von einer B-Säule (38) des Fahrzeugs bis zu einem Spiegeldreieck (40) des Fahrzeugs abnimmt.

13. Fahrzeug nach Anspruch 1 1 oder 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Verbindungselement (16) derart dimensioniert und an dem Gassack (10) angeordnet ist, dass der Gassack (10) in der entfalteten Rückhalteposition im Bereich eines Spiegeldreiecks (40) des Fahrzeugs in Fahrzeugquerrichtung (Y) soweit in den Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs gewölbt ist, dass der Gassack (10) einen ebenfalls in eine Rückhalteposition entfalteten Gassack (42) eines Fahrer- oder Beifahrerairbags des Fahrzeugs berührt.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)