GERÄUSCHUNTERDRÜCKUNG UND FAHRZEUGSITZ

BESCHREIBUNG: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einer Vorrichtung zur Geräuschun terdrückung. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz.

Mit der Entwicklung von Fahrzeugen zum autonomen Fahren treten auch neuartige Benutzungskonzepte für Fahrzeuge immer mehr in den Fokus von Weiterentwicklungen. Beispielsweise werden Konzepte diskutiert, mit denen es für die Fahrzeuginsassen möglich sein wird, sich während der Fahrt zu entspannen oder aber zu arbeiten.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird darin gesehen, eine ver- besserte Kopfstütze sowie einen verbesserten Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Kopfstütze sowie durch ei nen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen der jeweiligen unabhängigen Pa tentansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbil dungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Gemäß Ausführungsformen weist eine Kopfstütze, die ausgestaltet ist, einen Kopf mindestens teilweise zu umgeben, eine Vorrichtung zur Geräuschun terdrückung auf, die auf einer einer Kopfposition zugewandten Seite der Kopfstütze angeordnet ist. Weitere Ausführungsformen betreffen einen Fahr- zeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze. Auf diese Weise wird auf einfache Weise eine Möglichkeit zur Entspannung oder auch zum Arbeiten bereitge stellt. Die Kopfstütze oder der Fahrzeugsitz kann ferner eine Anzeigevorrichtung auf einer der Kopfposition abgewandten Seite der Kopfstütze aufweisen. Wenn sich der Benutzer in einem „Privacy Modus“ beim Musikhören oder Entspannen befindet, kann gleichzeitig die Anzeigevorrichtung aktiviert wer- den. Entsprechend leuchtet das Licht auf der dem Kopf abgewandten Seite, beispielsweise der Rückseite der Kopfstütze oder des Fahrzeugsitzes auf. Dieses Licht ist ein Hinweis dafür, dass der Benutzer nicht gestört werden möchte oder dass dieser eventuell den Mitfahrer schlecht hören kann. Auf diese Weise ist es möglich, einem Mitfahrer zu signalisieren, dass der ent- sprechende Insasse nicht gestört werden möchte.

Da die Kopfstütze eine Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung aufweist, kann der Fall auftreten, dass der Benutzer der Kopfstütze nicht wahrnimmt, wenn ein Mitfahrer ihn anspricht. Dadurch, dass die Kopfstütze oder der Fahrzeugsitz weiterhin eine Anzeigevorrichtung aufweist, kann dies dem Mit fahrer auf einfache und intuitive Weise visuell signalisiert werden.

Beispielsweise kann die Anzeigevorrichtung eine Lichtquelle aufweisen. Die Anzeigevorrichtung kann derart ausgestaltet sein, dass man die Lichtquelle von außen sieht. Entsprechend kann die Anzeigevorrichtung als ein Marker licht ausgebildet sein.

Gemäß weiteren Ausführungsformen kann die Anzeigevorrichtung auch eine Lichtquelle und einen Diffusor aufweisen. Somit kann sie als ambientes Licht ausgestaltet sein. Beispielsweise kann durch Veränderung der Lichtfarbe angezeigt werden, dass ein bestimmter Hörmodus eingestellt ist.

Gemäß weiteren Ausführungsformen kann die Anzeigevorrichtung auch ei nen Leuchtstein aufweisen. Dieser kann beispielsweise unter der Kopfstütze oder in einer Ausnehmung des Fahrzeugsitzes positioniert sein. Der Leucht stein kann einen transparenten Kunststoff aufweisen, in den beispielsweise eine individualisierte Inschrift eingraviert oder gelasert werden kann. Diese Inschrift wird durch die Lichtquelle beleuchtet und bringt somit die Botschaft in verbesserter Weise zur Geltung. Die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung kann durch aktive oder passive Maßnahmen die Geräuschunterdrückung bewirken. Beispielsweise kann bei einer passiven Geräuschunterdrückung eine Oberfläche der Kopfstütze, die dem Kopf zugewandt ist, entsprechend strukturiert oder mit einem entspre chenden Material belegt sein, so dass bestimmte Geräusche unterdrückt werden. Bei einer aktiven Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung weist die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung zusätzliche Lautsprecher auf, die einen so genannten Anti- oder Gegenschall erzeugen. Dieser wird durch die zusätzlichen Lautsprecher künstlich erzeugt, um mittels destruktiver Interfe renz die zu unterdrückenden Geräusche auszulöschen oder abzuschwä chen. Dazu kann beispielsweise ein Gegensignal erzeugt werden, das dem des störenden Schall entspricht, aber eine entgegengesetzte Polarität hat.

Beispielsweise kann die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung ausgestal tet sein, bestimmte Frequenzen zu unterdrücken. Entsprechend werden bei spielsweise Antischall-Signale mit entsprechenden Frequenzen erzeugt, die über destruktive Interferenz diese bestimmten Frequenzen auslöschen. Auf diese Weise ist es möglich, bestimmte Fahrzeuggeräusche auszublenden. Weiterhin können Umgebungsgeräusche und auch die Stimmen von Mitfah rern selektiv ausgeschaltet werden. Gemäß weiteren Ausführungsformen ist es möglich, dass hiermit die Stimmen von anderen Fahrzeuginsassen oder Umgebungsgeräusche ausgeblendet werden, aber beispielsweise Signalge räusche anderer Autos oder das Martinshorn nicht unterdrückt wird. Mit der Vorrichtung, die geeignet ist, bestimmte Frequenzen zu unterdrücken, kann somit die Sicherheit beim Fahren erhöht werden.

Die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung kann weiterhin Lautsprecher zum Aussenden erwünschten Signale aufweisen. Beispielsweise kann der Benutzer bestimmte Musikprogramme oder Radioprogramme hören oder auch telefonieren, während Umgebungsgeräusche ausgeblendet werden. Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach folgenden Beschreibung von Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Figuren. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein Beispiel eines Fahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze gemäß Ausfüh rungsformen.

Fig. 2A eine Hinteransicht eines Fahrzeugsitzes gemäß Ausführungsform.

Fig. 2B eine Vorderansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß Ausführungsformen.

Fig. 2C eine teilweise Querschnittsansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß Aus führungsformen.

Fig. 3 ein Beispiel für eine Anzeigevorrichtung gemäß Ausführungsformen.

In der folgenden Detailbeschreibung wird auf die begleitenden Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil der Offenbarung bilden und in denen zu Veranschaulichungszwecken spezifische Ausführungsbeispiele gezeigt sind. In diesem Zusammenhang wird eine Richtungsterminologie wie "Oberseite", "Boden", 'Vorderseite", "Rückseite", "über", "auf", "vor", "hinter", "vorne", "hinten" usw. auf die Ausrichtung der gerade beschriebenen Figuren bezo gen. Da die Komponenten der Ausführungsbeispiele in unterschiedlichen Orientierungen positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie nur der Erläuterung und ist in keiner Weise einschränkend.

Die Beschreibung der Ausführungsbeispiele ist nicht einschränkend, da auch andere Ausführungsbeispiele existieren und strukturelle oder logische Ände rungen gemacht werden können, ohne dass dabei vom durch die Patentan sprüche definierten Bereich abgewichen wird. Insbesondere können Elemen te von im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen mit Elementen von anderen der beschriebenen Ausführungsbeispiele kombiniert werden, sofern sich aus dem Kontext nichts anderes ergibt. Fig. 1 zeigt einen Fahrzeugsitz 20 mit einer Kopfstütze 10. Der Fahrzeug sitz 20 kann beispielsweise ein Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug sein. Ge mäß weiteren Ausführungsformen kann der Fahrzeugsitz jedoch auch in an deren Fahrzeugen, beispielsweise Bussen, Flugzeugen, Eisenbahnen etc. oder aber auch in anderen Bereichen, beispielsweise im häuslichen Bereich, in Wartebereichen und anderen verwendet werden. Der Fahrzeugsitz 20 weist eine Kopfstütze 10 auf. Die Kopfstütze 10 ist ausgestaltet, einen Kopf eines Benutzers mindestens teilweise zu umgeben. Die Kopfstütze weist fer ner eine Vorrichtung 12 zur Geräuschunterdrückung auf, die auf einer einer Kopfposition zugewandten Seite der Kopfstütze 1 angeordnet ist. Genauer gesagt, ist die Vorrichtung 12 zur Geräuschunterdrückung auf der Innenseite der Kopfstütze 10 angeordnet. Gemäß Ausführungsformen kann auf einer der Kopfposition abgewandten Seite der Kopfstütze 10 eine Anzeigevorrich tung 14 vorgesehen sein. Die Anzeigevorrichtung 14 kann, wie in Fig. 1 dar- gestellt, einen Teil der Außenseite der Kopfstütze umschließen. Auf diese Weise ist auch für Personen, die nicht direkt hinter dem Benutzer sitzen, er kennbar, dass der Benutzer gerade die Geräuschunterdrückungsfunktion benutzt. Beispielsweise kann gleichzeitig mit der Aktivierung der Geräusch unterdrückung die Anzeigevorrichtung 14 betätigt werden.

Wie in Fig. 1 dargestellt, kann die Anzeigevorrichtung streifenförmig ausge bildet sein. Gemäß weiteren Ausführungsformen kann sie aber auch in jeder anderen Weise ausgebildet sein, die eine visuelle Erkennbarkeit ermöglicht. Gemäß weiteren Ausführungsformen muss die Anzeigevorrichtung auch nicht notwendigerweise an der Kopfstütze selbst angebracht sein. Gemäß weiteren Ausführungsformen kann sie an beliebiger Stelle des Fahrzeugsit zes 20 angebracht sein.

Beispielsweise kann die Vorrichtung 12 zur Geräuschunterdrückung zusätz- lieh Lautsprecher 13 zum Aussenden erwünschter Signale, beispielsweise Musiksignale, aufweisen. Die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung kann ausgestaltet sein, bestimmte Frequenzen zu unterdrücken. Fig. 2A zeigt eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes 20, in den ei ne Kopfstütze 10 integriert ist. In Fig. 2A ist die von der Kopfposition abge wandte Seite des Fahrzeugsitzes 20 dargestellt. Die Anzeigevorrichtung 14 kann beispielsweise eine Lichtquelle 16 aufweisen, die beispielsweise in den Fahrzeugsitz 20 oder in die Kopfstütze 10 integriert sein kann. Die Lichtquel le kann über einer Ausnehmung 15 innerhalb des Fahrzeugsitzes 20 oder der Kopfstütze 10 angeordnet sein und beispielsweise einen Leuchtstein 17 beleuchten. Der Leuchtstein 17 kann beispielsweise einen transparenten Kunststoff aufweisen, in welchen eine individualisierte Inschrift 19 eingraviert oder gelasert werden kann. Hierdurch kann eine Botschaft, beispielsweise „Ruhemodus“ gut zur Geltung gebracht werden.

Fig. 2B zeigt eine Ansicht einer Vorderseite, d.h. der dem Benutzer zuge wandten Seite des Fahrzeugsitzes 20 mit integrierter Kopfstütze 10. Hier sind wieder die Vorrichtungen 12 zur Geräuschunterdrückung erkennbar, die auf einer einer Kopfposition zugewandten Seite der Kopfstütze 10 angeord net sind.

Fig. 2C zeigt eine teilweise Querschnittsansicht des Fahrzeugsitzes 20. Auch hier ist zu erkennen, dass die Lichtquelle in einer Aussparung innerhalb des Fahrzeugsitzes angeordnet ist, während weitere Komponenten der Anzeige vorrichtung unterhalb der Lichtquelle 16 angeordnet sind.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Anzeigevorrichtung 14, bei der die Anzeigevorrichtung eine Lichtquelle 16 und einen Diffusor 18 aufweist. Auf diese Weise kann ein ambientes Licht realisiert werden.

Die beschriebene Erfindung betrifft einerseits eine Kopfstütze 10, die als se parates Element die Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung sowie gegebe- nenfalls weitere Komponenten aufweist. Es ist selbstverständlich, dass die Kopfstütze 10 auch in einen Fahrzeugsitz 20 integriert oder an diesem ange bracht sein kann. Entsprechend können die beschriebenen Elemente auch Bestandteile eines Fahrzeugsitzes sein, wie beispielsweise in den Figuren 2A bis 2C gezeigt ist. Wie beschrieben worden ist, kann mit der beschriebenen Kopfstütze einer seits ein Benutzer in den so genannten "privacy modus" versetzt werden, wodurch Geräusche der Beifahrer von dem Benutzer weniger stark wahrge- nommen werden. Gleichzeitig kann ein gewünschtes Signal, beispielsweise ein Musikstück oder ein Radioprogramm ausgestrahlt werden, sodass der Benutzer dieses verstärkt wahrnimmt. Dadurch, dass gemäß Ausführungs formen die Kopfstütze eine Anzeigevorrichtung aufweist, kann einem Mitfah rer ein Hinweis gegeben werden, dass der Benutzer nicht gestört werden möchte. Weiterhin kann dem Mitfahrer signalisiert werden, dass der Benutzer die Insassen, die hinter ihm sitzen, schlecht hören kann. Durch diese Imple mentierung kann die Sicherheit des Benutzers und auch der Mitfahrer stärker erhöht werden. Obwohl hierin spezifische Ausführungsformen veranschaulicht und beschrie ben worden sind, werden Fachleute erkennen, dass die gezeigten und be schriebenen spezifischen Ausführungsformen durch eine Vielzahl von alter nativen und/oder äquivalenten Ausgestaltungen ersetzt werden können, oh ne vom Schutzbereich der Erfindung abzuweichen. Die Anmeldung soll jegli- che Anpassungen oder Variationen der hierin diskutierten spezifischen Aus führungsformen abdecken. Daher wird die Erfindung nur durch die Ansprü che und deren Äquivalente beschränkt.