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Title:
HEAD SUPPORT FOR A MOTOR VEHICLE SEATING SYSTEM, AND SEATING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/202831
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a head support (2) for a motor vehicle seating system (1), having a main body (3) at least partly covered by a cushion (4), which main body is at least predominantly made of plastic (6), wherein the main body (3) comprises a rib structure (8) with a plurality of ribs (9), by means of which respective rib chambers (10) which are arranged in the vehicle longitudinal direction (7) are divided from one another.

Inventors:
STEGMAIER ALEXANDER (DE)
BISSINGER ANDREAS (DE)
UTZIG LUKAS (DE)
FRENZEL MORITZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057207
Publication Date:
October 26, 2023
Filing Date:
March 21, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/80
Foreign References:
DE102011016959A12012-10-18
DE102015212510A12017-01-05
DE2339357A11975-02-13
DE102012025389A12014-06-26
EP0322374A11989-06-28
EP2902257A12015-08-05
DE102010001598B32011-07-28
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Claims:
Patentansprüche Kopfstütze (2) für eine Sitzanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zumindest bereichsweise durch ein Polster (4) verkleideten Grundkörper (3), welcher zumindest überwiegend aus einem Kunststoff (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) eine Rippenstruktur (8) mit einer Mehrzahl von Rippen (9) umfasst, durch welche jeweilige Rippenkammern (10) voneinander unterteilt sind, welche in Fahrzeuglängsrichtung (7) ausgerichtet sind. Kopfstütze (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (2) ein Halteelement (11) zum Halten der Kopfstütze (2) an einem separat von der Kopfstütze (2) ausgebildeten Sitzteil (12) der Sitzanlage (1) aufweist. Kopfstütze (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die über das Halteelement (11) an dem Sitzteil (12) gehaltene Kopfstütze (2) reversibel von dem Sitzteil (12) lösbar ist. Kopfstütze (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) in einem Aufnahmebereich (13) des Grundkörpers (3) aufgenommen ist, wobei eine Montagerichtung (7a) zum Aufnehmen des Halteelements (11) in dem Aufnahmebereich (13) in Fahrzeuglängsrichtung (7) verläuft. Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) frei von Metall ist. Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (2) eine zum Abstützen eines Kopfes einer Person vorgesehene

Stützfläche (19) aufweist, wobei

• die Rippenkammern (10) auf einer der Stützfläche (19) zugewandten Seite (20) durch eine Wandung (21) des Grundkörpers (3) verschlossen sind und/oder

• die Rippenkammern (10) auf einer von der Stützfläche (19) abgewandten Seite (22) zumindest teilweise offen ausgebildet sind. Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längserstreckungsrichtung (24, 26) wenigstens einer der Rippen (9) in Hochrichtung (25) der Kopfstütze (2) und/oder in Querrichtung (27) der Kopfstütze (2) verläuft. Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längserstreckungsrichtung (24, 26, 28) einer der Rippen (9) schräg oder senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung (24, 26, 28) einer anderen der Rippen (9) verläuft. Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) zumindest teilweise von einem Schaum (23) abgedeckt ist. Sitzanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kopfstütze (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Kopfstütze für eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Sitzanlage

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kopfstütze.

Die DE 10 2010 001 598 B3 offenbart eine Sitzbaugruppe, die eine Rückenlehne, eine starr an die Rückenlehne angeordnete Stützsäule und eine Kopfstützenbaugruppe umfasst, die an der Stützsäule angeordnet ist. Die Kopfstützenbaugruppe umfasst einen an der Stützsäule beweglich angeordneten hinteren Abschnitt und einen am hinteren Abschnitt schwenkbar angeordneten vorderen Abschnitt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstütze für eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug sowie eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, sodass eine mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze besonders erhöht werden kann und ein Gewicht der Kopfstütze besonders gering gehalten werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kopfstütze für eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche und der Beschreibung.

Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Kopfstütze für eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug ist vorzugsweise als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, Nutzkraftwagen oder als Lastkraftwagen, ausgebildet. Die Sitzanlage ist vorzugsweise als, insbesondere als Sitz bezeichneter, Fahrzeugsitz ausgebildet.

Vorzugsweise umfasst das Kraftfahrzeug in seinem vollständig hergestellten Zustand die Sitzanlage. Beispielsweise umfasst das Kraftfahrzeug einen insbesondere als Innenraum oder als Fahrgastzelle bezeichneten Fahrzeuginnenraum, in welchem die Sitzanlage angeordnet ist. Vorzugsweise umfasst die Sitzanlage in ihrem vollständig hergestellten Zustand die Kopfstütze. Die Kopfstütze kann insbesondere als Fahrzeugkopfstütze bezeichnet werden.

Die Sitzanlage ist vorzugsweise als Sitz beziehungsweise als Sitzgelegenheit für eine, sich insbesondere in dem Fahrzeuginnenraum befindende, Person vorgesehen. Dies bedeutet, dass die Person auf der Sitzanlage sitzen kann. Beim Sitzen der Person auf der Sitzanlage berührt die Person die Sitzanlage vorzugsweise direkt. Beispielsweise handelt es sich bei der Person um einen Fahrer des Kraftfahrzeugs. Somit kann der Fahrer, wenn sich dieser in dem Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs befindet, insbesondere während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs, auf der Sitzanlage sitzen.

Die Sitzanlage weist vorzugsweise wenigstens ein, insbesondere separat von der Kopfstütze ausgebildetes, Sitzteil auf. Das Sitzteil kann beispielsweise als Sitzfläche und/oder als Rückenlehne der Sitzanlage ausgebildet sein.

Die Kopfstütze ist zum Abstützen eines Kopfes der Person vorgesehen. Dies bedeutet, dass die auf der Sitzanlage sitzende Person ihren Kopf, insbesondere direkt, an der Kopfstütze abstützen kann. Somit weist die Kopfstütze vorzugsweise eine zum Abstützen des Kopfes der Person vorgesehene Stützfläche auf. Die Stützfläche ist somit vorzugsweise für einen direkten Kontakt der Kopfstütze mit dem Kopf der Person vorgesehen.

Die Kopfstütze weist wenigstens einen, insbesondere genau einen, zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig, durch ein Polster verkleideten Grundkörper auf. Mit anderen Worten ausgedrückt umgibt das Polster den Grundkörper zumindest teilweise, insbesondere vollständig. Dies bedeutet, dass der Grundkörper zumindest teilweise, insbesondere vollständig, durch das Polster abgedeckt ist. Beispielsweise weist das Polster wenigstens einen insbesondere als Sitzbezug bezeichneten Polsterbezug auf. Beispielsweise umfasst das Polster, insbesondere der Polsterbezug, die Stützfläche.

Der Grundkörper ist zumindest überwiegend, insbesondere vollständig, aus einem Kunststoff gebildet. Mit anderen Worten ausgedrückt handelt es sich bei einem Material, aus welchem der Grundkörper zumindest überwiegend, insbesondere vollständig, gebildet ist, um einen Kunststoff. Der Kunststoff kann insbesondere als Plastik bezeichnet werden.

Um eine mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders erhöhen zu können und ein Gewicht der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders gering halten zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Grundkörper eine Rippenstruktur mit einer Mehrzahl von Rippen umfasst, durch welche jeweilige Rippenkammern voneinander unterteilt sind. Mit anderen Worten ausgedrückt sind die jeweiligen Rippenkammern durch wenigstens eine der Rippen, insbesondere durch mehrere der Rippen, insbesondere direkt, begrenzt beziehungsweise gebildet. Dies bedeutet, dass die jeweiligen Rippenkammern jeweils von wenigstens einer der Rippen, insbesondere von mehreren der Rippen, zumindest teilweise umgeben sind.

Darunter, dass die jeweiligen Rippenkammern durch die Rippen voneinander unterteilt sind, kann insbesondere verstanden werden, dass zwischen zwei jeweiligen, insbesondere direkt, benachbarten Rippenkammern wenigstens eine der Rippen angeordnet ist.

Unter der jeweiligen Rippenkammer kann insbesondere ein, insbesondere innerhalb des Grundkörpers angeordneter beziehungsweise durch die Rippenstruktur gebildeter, jeweiliger Hohlraum verstanden werden. Dies bedeutet, dass die jeweilige Rippenkammer vorzugsweise frei von Material, insbesondere von dem Kunststoff, ist. Die Rippenstruktur kann insbesondere als Rippenmuster oder als Verrippung bezeichnet werden. Die jeweilige Rippe kann insbesondere als jeweilige Strebe bezeichnet werden.

Die jeweiligen Rippenkammern sind, insbesondere in Einbaulage der Kopfstütze beziehungsweise der Sitzanlage in dem Kraftfahrzeug, insbesondere zumindest im Wesentlichen, in Fahrzeuglängsrichtung des Kraftfahrzeugs ausgerichtet. Dies bedeutet, dass eine Längserstreckungsrichtung der jeweiligen Rippenkammer, insbesondere zumindest im Wesentlichen, der Fahrzeuglängsrichtung entspricht. Mit anderen Worten ausgedrückt ist eine, insbesondere zum Herstellen beziehungsweise beim Herstellen der Rippenstruktur, insbesondere der jeweiligen Rippenkammer, vorgesehene Entformungsrichtung der jeweiligen Rippenkammer, insbesondere in Einbaulage der Kopfstütze beziehungsweise der Sitzanlage in dem Kraftfahrzeug, in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet. Dies bedeutet, dass die Entformungsrichtung zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung verläuft.

Unter der mechanischen Belastbarkeit der Kopfstütze kann insbesondere eine Widerstandsfähigkeit der Kopfstütze gegenüber einer mechanischen Belastung verstanden werden, bei welcher insbesondere ein Versagen der Kopfstütze unterbleibt. Die mechanische Belastung ist beispielsweise eine auf die Kopfstütze wirkende Kraft. Dies bedeutet, dass insbesondere eine Festigkeit und/oder eine Steifigkeit der Kopfstütze besonders hoch sein kann.

Der Erfindung liegen insbesondere die folgenden Erkenntnisse und Überlegungen zugrunde: Prinzipiell ist es denkbar, die Kopfstütze, insbesondere den Grundkörper, aus Metall, beispielsweise aus Stahl, zu bilden. Dadurch kann die Kopfstütze mechanische Beanspruchungen, beispielsweise einen Pendelschlag oder einen Crash des Kraftfahrzeugs, insbesondere problemlos, ertragen. Insbesondere kann dabei eine Festigkeit der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders hoch sein. Allerdings kann dabei das Gewicht der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders hoch sein. Dies kann sich negativ auf ein Schwingungsverhalten der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, auswirken. Dies kann beispielsweise dadurch der Fall sein, dass eine insbesondere als erste Sitzeigenfrequenz bezeichnete Eigenfrequenz der Sitzanlage durch besonders hohe Massen im Kopfstützenbereich besonders abgesenkt werden kann. Dies kann sich negativ auf einen Komfort des Kraftfahrzeugs auswirken.

Demgegenüber kann das Gewicht der erfindungsgemäßen Kopfstütze, insbesondere durch den aus dem Kunststoff gebildeten Grundkörper, besonders gering gehalten werden. Somit ist die erfindungsgemäße Kopfstütze besonders leicht, insbesondere dadurch, dass auf den, insbesondere besonders schweren, Stahl verzichtet werden kann. Durch die Rippenstruktur kann die mechanische Belastbarkeit der erfindungsgemäßen Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders erhöht werden. Somit kann die Kopfstütze, insbesondere der Grundkörper, auf der Kopfstütze, insbesondere auf den Grundkörper, einwirkende mechanische Lasten besonders sicher ertragen. Dadurch kann eine Sicherheit, insbesondere eine passive Sicherheit, des Kraftfahrzeugs besonders erhöht werden. Somit können insbesondere alle im Betrieb des Kraftfahrzeugs auftretende Lasten, beispielsweise der Pendelschlag oder der Crash, von der Kopfstütze ertragen werden. Durch die Rippenstruktur ist die Kopfstütze, insbesondere der Grundkörper, gleichzeitig bezüglich seiner insbesondere als Gesamtmasse bezeichneten Masse optimiert. Dies bedeutet, dass der Grundkörper beziehungsweise die Rippenstruktur optimal gestaltet werden kann, wodurch ein Masseneinsatz bei dem Grundkörper besonders gering gehalten werden kann. Daher kann die Rippenstruktur insbesondere als ideale Verrippung bezeichnet werden, da insbesondere alle in dem Betrieb des Kraftfahrzeugs auftretende Lasten bei geringstmöglichem Masseneinsatz des Grundkörpers von der Kopfstütze, insbesondere ohne Versagen des Grundkörpers, ertragen werden können. Somit kann das Gewicht der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders gering gehalten werden. Dies bedeutet, dass mittels der erfindungsgemäßen Kopfstütze eine Massenreduktion der Kopfstütze bewirkt werden kann. Dadurch kann beispielsweise ein Kraftstoffverbrauch oder ein, insbesondere zum Antreiben des Kraftfahrzeugs erforderlicher, elektrischer Energiebedarf des Kraftfahrzeugs besonders gering gehalten werden. Ferner kann durch die besonders geringe Masse der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, der Komfort des Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Fahrkomfort, besonders verbessert werden.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass die Kopfstütze wenigstens ein Halteelement zum, insbesondere direkten, Halten der Kopfstütze an dem separat von der Kopfstütze ausgebildeten Sitzteil der Sitzanlage aufweist. Mit anderen Worten ausgedrückt ist die Kopfstütze über das Halteelement mit dem Sitzteil der Sitzanlage, insbesondere direkt, verbunden beziehungsweise verbindbar, wobei der Sitzteil separat von der Kopfstütze ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze mittels des Halteelements, insbesondere direkt, an dem Sitzteil befestigbar beziehungsweise befestigt ist. Dies bedeutet, dass die Sitzanlage nicht als Integralsitz, insbesondere Vollintegralsitz, ausgebildet ist. Somit ist die Kopfstütze vorzugsweise nicht als Integral köpf stütze, insbesondere Vollintegralkopfstütze, ausgebildet. Dadurch kann beispielsweise eine Verstellfunktion der Kopfstütze, insbesondere relativ zu dem Sitzteil, bewirkt werden. Dadurch kann die Sitzanlage, insbesondere die Kopfstütze, besonders ergonomisch, insbesondere bedarfsgerecht, angepasst werden. Dabei kann insbesondere der Komfort des Kraftfahrzeugs, insbesondere der Sitzanlage, besonders erhöht werden.

Vorzugsweise ist das Halteelement Teil der Kopfstütze. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze in ihrem vollständig hergestellten Zustand das Halteelement umfasst. Alternativ kann das Halteelement nicht Teil der Kopfstütze sein. Dies bedeutet, dass das Halteelement separat von der Kopfstütze ausgebildet sein kann. Das Halteelement ist vorzugsweise separat von dem Grundkörper ausgebildet.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die über das Halteelement an dem Sitzteil, insbesondere direkt, gehaltene Kopfstütze reversibel von dem Sitzteil lösbar ist. Mit anderen Worten ausgedrückt ist die Kopfstütze reversibel an dem Sitzteil befestigt. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze über das Halteelement reversibel mit dem Sitzteil verbindbar und reversibel von dem Sitzteil entfernbar ist. Dadurch kann die Kopfstütze beispielsweise besonders aufwandsarm nachgerüstet beziehungsweise ausgetauscht werden. Darunter, dass die Kopfstütze reversibel von dem Sitzteil lösbar ist, kann insbesondere verstanden werden, dass die Kopfstütze zerstörungsfrei von dem Sitzteil lösbar ist. Somit kann die Kopfstütze nach dem Lösen von dem Sitzteil, insbesondere ohne Reparatur, wieder mit dem Sitzteil verbunden werden. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze als von dem Sitzteil abnehmbare Kopfstütze ausgebildet ist. Somit ist die Kopfstütze grundsätzlich von dem Sitzteil abnehmbar.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass das Halteelement in einem Aufnahmebereich des Grundkörpers aufgenommen beziehungsweise aufnehmbar ist, wobei eine Montagerichtung zum Aufnehmen des Halteelements in dem Aufnahmebereich, insbesondere in Einbaulage der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, in dem Kraftfahrzeug, in Fahrzeuglängsrichtung verläuft. Mit anderen Worten ausgedrückt ist das Halteelement im von dem Grundkörper entfernten Zustand durch relatives Bewegen des Halteelements relativ zu dem Grundkörper in der Montagerichtung in dem Aufnahmebereich des Grundkörpers anordenbar, wobei die Montagerichtung zumindest im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsrichtung verläuft. Dies bedeutet, dass der Aufnahmebereich, insbesondere in Einbaulage der Kopfstütze in dem Kraftfahrzeug, zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist. Dadurch kann die Kopfstütze besonders aufwandsarm hergestellt werden. Insbesondere kann dabei gleichzeitig die mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze besonders erhöht werden.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass der Grundkörper, insbesondere die Kopfstütze, frei von Metall, insbesondere von Stahl, ist. Mit anderen Worten ausgedrückt ist der Grundkörper, insbesondere die Kopfstütze, nicht aus Metall gebildet. Dies bedeutet, dass der Grundkörper, insbesondere die Kopfstütze, vorzugsweise kein Metall umfasst. Dadurch kann das Gewicht der Kopfstütze beziehungsweise des Grundkörpers besonders gering gehalten werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Kopfstütze die zum Abstützen des Kopfes der Person vorgesehene Stützfläche aufweist. Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die Rippenkammern auf einer der Stützfläche zugewandten Seite durch eine Wandung des Grundkörpers verschlossen sind. Mit anderen Worten ausgedrückt sind die Rippenkammern in Einbaulage der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, in dem Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung des Kraftfahrzeugs nach vorne durch die Wandung des Grundkörpers verschlossen. Dies bedeutet, dass die jeweilige Rippenkammer auf der der Stützfläche zugewandten Seite beziehungsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne von der Wandung, insbesondere direkt, abgedeckt ist. Somit ist die jeweilige Rippenkammer auf der der Stützfläche zugewandten Seite beziehungsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne, insbesondere direkt, durch die Wandung des Grundkörpers begrenzt. Dadurch kann die mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, besonders erhöht werden.

Alternativ oder zusätzlich kann es vorgesehen sein, dass die Rippenkammern auf einer von der Stützfläche abgewandten Seite zumindest teilweise, insbesondere vollständig, offen ausgebildet sind. Mit anderen Worten ausgedrückt sind die Rippenkammern, insbesondere in Einbaulage der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, in dem Kraftfahrzeug in Fahrzeuglängsrichtung des Kraftfahrzeugs nach hinten zumindest teilweise, insbesondere vollständig, offen ausgebildet. Dies bedeutet, dass die Rippenkammern auf der von der Stützfläche abgewandten Seite beziehungsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten nicht von dem Grundkörper abgedeckt sind beziehungsweise nicht durch den Grundkörper begrenzt sind. Somit unterbleibt das Abdecken beziehungsweise das Begrenzen der jeweiligen Rippenkammer durch den Grundkörper, insbesondere durch die Wandung und/oder durch die Rippen, auf der von der Stützfläche abgewandten Seite beziehungsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten. Dadurch kann das Gewicht der Kopfstütze beziehungsweise des Grundkörpers besonders gering gehalten werden.

Unter der der Stützfläche zugewandten Seite kann insbesondere eine der auf der Sitzanlage sitzenden Person, insbesondere dem Fahrer, zugewandte Seite der Kopfstütze, insbesondere des Grundkörpers, verstanden werden. Unter der von der Stützfläche abgewandten Seite kann insbesondere eine der der auf der Sitzanlage sitzenden Person, insbesondere dem Fahrer, abgewandte Seite der Sitzanlage, insbesondere des Grundkörpers, verstanden werden. Somit handelt es sich bei der der Stützfläche zugewandten Seite und bei der von der Stützfläche abgewandten Seite insbesondere um jeweilige voneinander abgewandte Seiten. Die Seiten sind vorzugsweise in Fahrzeuglängsrichtung des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandet.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer der Rippen in Hochrichtung der Kopfstütze und/oder in Querrichtung der Kopfstütze verläuft. Mit anderen Worten ausgedrückt erstreckt sich wenigstens eine der Rippen in Hochrichtung der Kopfstütze und/oder in Querrichtung der Kopfstütze. Somit kann die jeweilige Rippe als vertikale Rippe oder als horizontale Rippe ausgebildet sein. Dadurch kann eine für die im Betrieb des Kraftfahrzeugs auftretende mechanische Belastung ideale Form des Grundkörpers erzielt werden. Dadurch kann die mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze besonders erhöht werden. Beispielsweise verläuft eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer der Rippen in Hochrichtung und eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer von der Rippe unterschiedlichen, weiteren Rippe verläuft in Querrichtung der Kopfstütze. Vorzugsweise entspricht die Hochrichtung der Kopfstütze in Einbaulage der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, in dem Kraftfahrzeug einer Fahrzeughochrichtung des Kraftfahrzeugs. Vorzugsweise entspricht die Querrichtung der Kopfstütze in Einbaulage der Kopfstütze, insbesondere der Sitzanlage, in dem Kraftfahrzeug einer Fahrzeugquerrichtung des Kraftfahrzeugs.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer der Rippen schräg oder senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung wenigstens einer, insbesondere von der Rippe unterschiedlichen, anderen der Rippen verläuft. Mit anderen Worten ausgedrückt erstrecken sich wenigstens zwei der Rippen schräg oder senkrecht zueinander. Dies bedeutet, dass eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer ersten der Rippen in eine erste Richtung verläuft und eine Längserstreckungsrichtung wenigstens einer, insbesondere von der ersten Rippe unterschiedlichen, zweiten der Rippen in eine von der ersten Richtung unterschiedliche, zweite Richtung verläuft, wobei die Richtungen schräg oder senkrecht zueinander verlaufen. Wieder in anderen Worten umfasst die Rippenstruktur wenigstens eine Kreuzverrippung. Dadurch kann die für die mechanische Belastung der Kopfstütze ideale Form bewirkt werden. Dadurch kann die mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze besonders erhöht werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Grundkörper zumindest teilweise, insbesondere vollständig, von einem Schaum abgedeckt ist. Mit anderen Worten ausgedrückt ist der Grundkörper zumindest teilweise, insbesondere vollständig, von dem Schaum umgeben. Dies bedeutet, dass der Grundkörper zumindest teilweise, insbesondere vollständig, von dem Schaum überzogen sein kann. Somit kann der Schaum, insbesondere direkt, an dem Grundkörper angeordnet sein. Dadurch kann beispielsweise ein Komfort der Kopfstütze besonders erhöht werden. Insbesondere kann ein Gewicht der Kopfstütze besonders gering gehalten werden.

Vorzugsweise ist die Rippenstruktur, insbesondere der Grundkörper, einstückig ausgebildet. Dies bedeutet, dass die Rippenstruktur, insbesondere der Grundkörper, nicht durch separat voneinander ausgebildete und miteinander verbundene Teile gebildet ist. Alternativ kann es vorgesehen sein, dass die Rippenstruktur, insbesondere der Grundkörper, mehrteilig ausgebildet ist. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kopfstütze, insbesondere gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar.

Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische und perspektivische Teilansicht einer erfindungsgemäßen Sitzanlage, welche eine erfindungsgemäße Kopfstütze aufweist; und

Fig. 2 eine schematische Teilansicht einer erfindungsgemäßen Sitzanlage von hinten, welche eine erfindungsgemäße Kopfstütze aufweist; und

Fig. 3 eine schematische und perspektivische Teilschnittansicht einer erfindungsgemäßen Kopfstütze.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen und perspektivischen Teilansicht eine Sitzanlage 1 für ein Kraftfahrzeug. Die Sitzanlage 1 weist eine Kopfstütze 2 auf. Die Kopfstütze 2 ist somit für die Sitzanlage 1 vorgesehen. Die Kopfstütze 2 weist einen Grundkörper 3 auf.

Beispielsweise weist der Grundkörper 3 einen Rahmenteil 3a auf. Fig. 2 zeigt die Sitzanlage 1 beziehungsweise die Kopfstütze 2 in einer schematischen Teilansicht von hinten. Somit ist in Fig. 2 eine schematische Rückansicht der Sitzanlage 1 beziehungsweise der Kopfstütze 2 gezeigt. Dabei ist die Sitzanlage 1 beziehungsweise die Kopfstütze 2 in Fig. 2 leicht perspektivisch dargestellt. Fig. 3 zeigt eine schematische und perspektivische Teilschnittansicht der Kopfstütze 2.

Der Grundkörper 3 ist zumindest bereichsweise durch wenigstens ein, insbesondere separat von dem Grundkörper 3 ausgebildetes, Polster 4 verkleidet. Beispielsweise umfasst das Polster 4 einen insbesondere als Polsterbezug bezeichneten Bezug 5. Der Grundkörper 3 ist zumindest überwiegend, insbesondere vollständig, aus einem Kunststoff 6 gebildet. Dadurch kann ein Gewicht der Kopfstütze 2 besonders gering gehalten werden.

Die Sitzanlage 1 ist zum Sitzen für eine Person, beispielsweise einen Fahrer des Kraftfahrzeugs, vorgesehen. Somit kann die auf der Sitzanlage 1 sitzende Person ihren Kopf, insbesondere in Fahrzeuglängsrichtung 7 nach hinten, an der Kopfstütze 2, insbesondere direkt, abstützen.

Um eine mechanische Belastbarkeit der Kopfstütze 2, insbesondere des Grundkörpers 3, besonders erhöhen zu können und das Gewicht der Kopfstütze 2, insbesondere des Grundkörpers 3, besonders gering halten zu können, ist es vorgesehen, dass der Grundkörper 3 eine Rippenstruktur 8 mit einer Mehrzahl von Rippen 9 umfasst, durch welche jeweilige Rippenkammern 10 voneinander unterteilt sind, welche in Fahrzeuglängsrichtung 7 ausgerichtet sind. Somit verläuft eine Entformungsrichtung der jeweiligen Rippenkammer 10 in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach hinten. Die Rippenstruktur 8 ist beispielsweise innerhalb des Rahmenteils 3a angeordnet.

Vorzugsweise sind die Rippen 9 in Fahrzeuglängsrichtung 7 ausgerichtet. Dies bedeutet, dass eine Entformungsrichtung der Rippen 9 in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach hinten, verlaufen kann.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass der Grundkörper 3, insbesondere die Kopfstütze 2, frei von Metall ist. Dies bedeutet, dass die Kopfstütze 2, insbesondere der Grundkörper 3, ohne Verwendung von Metall, insbesondere Stahl, gebildet ist und somit beispielsweise keine Metallverstärkung, insbesondere Stahlverstärkung, vorgesehen ist. Dadurch kann das Gewicht der Kopfstütze 2 besonders gering gehalten werden. In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass die Kopfstütze 2 ein Halteelement 11 zum Halten der Kopfstütze 2, insbesondere des Grundkörpers 3, an einem separat von der Kopfstütze 2 ausgebildeten Sitzteil 12 der Sitzanlage 1 aufweist. Der Sitzteil 12 ist beispielsweise als Rückenlehne der Sitzanlage 1 ausgebildet. Vorzugsweise ist die über das Halteelement 11 an dem Sitzteil 12 gehaltene Kopfstütze 2, insbesondere der über das Halteelement 11 an dem Sitzteil 12 gehaltene Grundkörper 3, reversibel von dem Sitzteil 12 lösbar.

In dem Ausführungsbeispiel weist der Grundkörper 3 einen Aufnahmebereich 13 auf, in welchem das Halteelement 11 aufgenommen beziehungsweise aufnehmbar ist. Dies bedeutet, dass ein Längenbereich 14 des Halteelements 11 innerhalb des Aufnahmebereichs 13 angeordnet beziehungsweise anordenbar ist. Vorzugsweise verläuft eine Montagerichtung 7a zum Aufnehmen des Halteelements 11 , insbesondere des Längenbereichs 14, in dem Aufnahmebereich 13 in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach vorne. Dies bedeutet, dass das Halteelement 11, insbesondere der Längenbereich 14, zum Lösen der Kopfstütze 2, insbesondere des Grundkörpers 3, von dem Sitzteil 12 in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach hinten, aus dem Aufnahmebereich 13 entfernbar ist. Somit kann das Halteelement 11 durch Bewegen in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach vorne, in dem Aufnahmebereich 13 aufgenommen werden und durch entgegengesetzte Bewegen in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach hinten, aus dem Aufnahmebereich 13 entfernt werden.

Beispielweise ist der Aufnahmebereich 13 zumindest teilweise durch die Rippenstruktur 8, insbesondere durch wenigstens eine der Rippen 9, gebildet beziehungsweise begrenzt.

In dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die Sitzanlage 1, insbesondere der Sitzteil 12, einen, insbesondere von dem Aufnahmebereich 13 beabstandeten, zweiten Aufnahmebereich 15 aufweist, in welchem das Halteelement 11 , insbesondere ein von dem Längenbereich 14 beabstandeter, zweiter Längenbereich 16 des Halteelements 11, aufgenommen ist beziehungsweise aufnehmbar ist. Somit ist die Kopfstütze 2 über das in dem ersten Aufnahmebereich 13 und in dem zweiten Aufnahmebereich 15 aufgenommene Halteelement 11 an dem Sitzteil 12 gehalten.

Vorzugsweise weist das Halteelement 11 einen zwischen dem Längenbereich 14 und dem zweiten Längenbereich 16 angeordneten, dritten Längenbereich 17 auf. Dies bedeutet, dass sich der Längenbereich 14 zumindest mittelbar, insbesondere direkt, einenends an den dritten Längenbereich 17 anschließt und sich der zweite Längenbereich 16 zumindest mittelbar, insbesondere direkt, andernends an den dritten Längenbereich 17 anschließt. Der dritte Längenbereich 17 ist vorzugsweise gebogen beziehungsweise bogenförmig ausgebildet. Somit ist eine Längserstreckungsrichtung des Längenbereichs 14 vorzugsweise unterschiedlich von einer Längserstreckung des zweiten Längenbereichs 16, wobei die Längserstreckungsrichtungen des jeweiligen Längenbereichs 14, 16 beispielsweise senkrecht zueinander verlaufen. Beispielsweise ist die Kopfstütze 2, insbesondere der Grundkörper 3, insbesondere mittels des Halteelements 11, höhenverstellbar, insbesondere in Fahrzeughochrichtung 18, ausgebildet. Dies ist beispielsweise durch relatives Bewegen des Halteelements 11, insbesondere des zweiten Längenbereichs 16, relativ zu dem zweiten Aufnahmebereich 16 bewirkbar.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass die Kopfstütze 2 eine zum Abstützen des Kopfes der Person vorgesehene Stützfläche 19 aufweist, wobei die Rippenkammern 10 auf einer der Stützfläche 19 zugewandten Seite 20 durch eine Wandung 21 des Grundkörpers 3 verschlossen sind. Dabei kann insbesondere eine Grundform der Kopfstütze 2 durch die Stützfläche 19 beziehungsweise durch die der auf der Sitzanlage 1 sitzenden Person, insbesondere dem Fahrer, zugewandten Seite 20 gebildet beziehungsweise beschrieben werden. Somit befindet sich die Rippenstruktur 8 bezogen auf die Fahrzeuglängsrichtung 7 beispielsweise hinter der Wandung 21. Dadurch kann die Rippenstruktur 8 insbesondere als sich im Hintergrund befindliche Verrippung bezeichnet werden.

Alternativ oder zusätzlich ist es vorgesehen, dass die Rippenkammern 10 auf einer von der Stützfläche 19 abgewandten Seite 22 zumindest teilweise offen ausgebildet sind. Dadurch kann das Gewicht der Kopfstütze 2 besonders gering gehalten werden.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass der Grundkörper 3 zumindest teilweise, insbesondere vollständig, von einem Schaum 23 abgedeckt ist. Dies bedeutet, dass der Grundkörper 3 eine äußere Form aufweist, welche sich mit dem Schaum 23 überziehen lässt beziehungsweise welche von dem Schaum 23 überzogen ist. Beispielsweise ist der Schaum 23 auf der insbesondere als erste Seite 20 bezeichneten Seite 20 angeordnet und/oder auf der insbesondere als zweite Seite 22 bezeichneten zweiten Seite 22 angeordnet. Beispielsweise sind die Rippenkammern 10 zumindest teilweise, insbesondere vollständig, von dem Schaum 23 ausgefüllt.

In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, dass eine Längserstreckungsrichtung 24 wenigstens einer ersten der Rippen 9a in Hochrichtung 25 der Kopfstütze 2 verläuft. Dies bedeutet, dass sich die erste Rippe 9a entlang der Hochrichtung 25 erstreckt. In dem Ausführungsbeispiel ist eine, insbesondere von der ersten Rippe 9a unterschiedliche, zweite der Rippen 9b vorgesehen, welche sich entlang der Hochrichtung 25 erstreckt. Somit entspricht die Längserstreckungsrichtung 24 der ersten Rippe 9a einer Längserstreckungsrichtung der zweiten Rippe 9b.

In dem Ausführungsbeispiel verläuft eine Längserstreckungsrichtung 26 wenigstens einer, insbesondere von den Rippen 9a, b unterschiedliche, dritten der Rippen 9c in Querrichtung 27 der Kopfstütze 2. Dies bedeutet, dass sich die dritte Rippe 9c in Querrichtung 27 der Kopfstütze 2 erstreckt. Beispielsweise ist eine vierte der Rippen 9d vorgesehen, welche sich in Querrichtung 27 der Kopfstütze 2 erstreckt. Die vierte Rippe 9d ist vorzugsweise von den Rippen 9a-c unterschiedlich. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-d unterschiedliche, fünfte der Rippen 9e vorgesehen, welche sich in Querrichtung 27 erstreckt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-e unterschiedliche, sechste der Rippen 9f vorgesehen, welche sich in Querrichtung 27 erstreckt.

Vorzugsweise entspricht die Hochrichtung 25 in Einbaulage der Kopfstütze 2 in dem Kraftfahrzeug der Fahrzeughochrichtung 18. Vorzugsweise entspricht die Querrichtung 27 in Einbaulage der Kopfstütze 2 in dem Kraftfahrzeug einer Fahrzeugquerrichtung des Kraftfahrzeugs.

Beispielsweise erstreckt sich die erste Rippe 9a senkrecht zu wenigstens einer der Rippen 9c-9f, insbesondere zu den Rippen 9c-9f. Beispielsweise erstreckt sich die zweite Rippe 9b senkrecht zu wenigstens einer der Rippen 9c-f, insbesondere zu den Rippen 9c- f. Somit kann es vorgesehen sein, dass eine Längserstreckungsrichtung 24 einer der Rippen 9a, b senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung 26 einer anderen der Rippen 9c-f verläuft.

Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-f unterschiedliche, siebte Rippe 9g vorgesehen. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-g unterschiedliche, achte Rippe 9h vorgesehen. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-h unterschiedliche, neunte Rippe 9i vorgesehen. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippen 9a-i unterschiedliche, zehnte der Rippen 9j vorgesehen. Beispielsweise verläuft zumindest eine der Rippen 9g-j schräg zu wenigstens einer der Rippen 9a-f. Insbesondere können die jeweiligen Rippen 9g-f jeweils schräg zu den Rippen 9a-f verlaufen. Beispielweise weist die siebte Rippe 9g eine Längserstreckungsrichtung 28 auf. Somit kann es vorgesehen sein, dass eine Längserstreckungsrichtung 24, 26 einer der Rippen 9a-f schräg zu einer Längserstreckungsrichtung 28 einer anderen der Rippen 9g-j verläuft.

Beispielsweise sind zumindest zwei der Rippen 9a-d, g-j, insbesondere die Rippen 9a-d, g-j, derart zueinander ausgerichtet, dass sich zumindest zwei der Rippen 9a-d, g-j, insbesondere die Rippen 9a-d, g-j, oder jeweilige, insbesondere gedachte, Verlängerungen der zumindest zwei jeweiligen Rippen 9a-d, g-j, insbesondere der Rippen 9a-d, g-j, sich in einem gemeinsamen, insbesondere gedachten, Schnittpunkt 29 schneiden. Beispielweise schneiden sich die Rippen 9a und 9e. Beispielweise schneiden sich die Rippen 9b und 9f.

Beispielsweise ist eine erste der Rippenkammern 10a zumindest teilweise, insbesondere direkt, durch die erste Rippe 9a, die fünfte Rippe 9e und die siebte Rippe 9g begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von der ersten Rippenkammern 10a unterschiedliche, zweite der Rippenkammern 10b zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der ersten Rippe 9a, der fünften Rippe 9e und der zehnten Rippe 9j begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a, b unterschiedliche, dritte der Rippenkammern 10c zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der vierten Rippe 9d und der siebten Rippe 9g begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a-c unterschiedliche, vierte der Rippenkammern 10d zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der dritten Rippe 9c und der zehnten Rippe 9j begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a-d unterschiedliche, fünfte der Rippenkammern 10e zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der dritten Rippe 9c und der neunten Rippe 9i begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a-e unterschiedliche, sechste der Rippenkammern 10f zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der sechsten Rippe 9f und der neunten Rippe 9i begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a-f unterschiedliche, siebte der Rippenkammern 10g zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der zweiten Rippe 9b, der sechsten Rippe 9f und der achten Rippe 9h begrenzt. Beispielsweise ist eine, insbesondere von den Rippenkammern 10a-h unterschiedliche, neunte der Rippenkammern 10i zumindest teilweise, insbesondere direkt, von der dritten Rippe 9c und der achten Rippe 9h begrenzt.

In dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist wenigstens ein, insbesondere separat von dem Grundkörper 3 ausgebildetes, Abdeckelement 30 vorgesehen, durch welches der Grundkörper 3, insbesondere die Rippenstruktur 8, zumindest teilweise, insbesondere in Fahrzeuglängsrichtung 7 nach hinten, abgedeckt ist. Beispielweise ist das Abdeckelement 30 aus einem Kunststoff gebildet. Beispielweise umfasst das Halteelement 11 einen, insbesondere von den Längenbereichen 14, 16, 17 unterschiedlichen, Stützbereich 31, über weichen der Grundkörper 3, insbesondere die Rippenstruktur 8, in Fahrzeuglängsrichtung 7, insbesondere nach hinten, insbesondere direkt, an dem Halteelement 11, insbesondere an dem Sitzteil 12, abgestützt ist.

Bezugszeichenliste

Sitzanlage Kopfstütze Grundkörper a Rahmenteil Polster Bezug Kunststoff Fahrzeuglängsrichtunga Montagerichtung Rippenstruktur Rippen a erste Rippe b zweite Rippe c dritte Rippe d vierte Rippe e fünfte Rippe f sechste Rippe g siebte Rippe h achte Rippe i neunte Rippe j zehnte Rippe 0 Rippenkammern 0a erste Rippenkammer0b zweite Rippenkammer0c dritte Rippenkammer0d vierte Rippenkammer0e fünfte Rippenkammer0f sechste Rippenkammer0g siebte Rippenkammer0h achte Rippenkammer0i neunte Rippenkammer1 Halteelement 2 Sitzteil 3 Aufnahmebereich Längenbereich zweiter Aufnahmebereich zweiter Längenbereich dritter Längenbereich Fahrzeughochrichtung Stützfläche erste Seite

Wandung zweite Seite

Schaum

Längserstreckungsrichtung Hochrichtung

Längserstreckungsrichtung Querrichtung

Längserstreckungsrichtung Schnittpunkt

Abdeckelement Stützbereich