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Title:
HEADLAMP FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/002757
Kind Code:
A1
Abstract:
The headlamp has a reflector (10) into which a gas discharge lamp (12) is inserted from the rear via a lamp holder (11). The gas discharge lamp (12) is powered at high voltage via a ballast (14). The rear of the gas discharge lamp (12) is covered with a protective cap (17). To the ballast is connected an electric lead (19) having a magnetically actuatable switch (21) fitted in the protective cap (17). To the lamp holder (11) is fitted a magnet (24) by which the switch (21) can be held in the on position. If the protective cap (17) is not fitted, the lack of magnetic power causes the switch (21) to go into the off position and the lead (19) is interrrupted thus preventing the gas discharge lamp (12) from being operated by the ballast (14).

Inventors:
STEIN JUERGEN (DE)
WOERNER BERNHARD (DE)
DELB FRED (DE)
WEIGOLD THOMAS (DE)
SCHMIED FRIEDRICH (DE)
KUSSEROW PETER (DE)
KAISER BERND (DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000517
Publication Date:
February 20, 1992
Filing Date:
June 26, 1991
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F21S8/10; F21S8/12; F21V13/00; F21V15/00; F21V19/00; F21V25/04; F21V9/06; (IPC1-7): F21M7/00; F21V25/04
Foreign References:
DE4012282A11990-11-08
DE2108352A11972-07-27
DE3910191C11990-07-19
DE2643187A11978-03-30
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Claims:
Ansprüche
1. Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor (10), in den eine Gasentladungslampe (12) eingesetzt ist, die von einem elektri¬ schen Vorschaltgerät (14) mit Hochspannung versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasentladungslampe (12) über einen Lampen¬ träger (11) in den Reflektor (10) eingesetzt ist, daß der Lanrpenträ ger (11) und die Gasentladungslampe (12) an ihrer Rückseite mittels einer lösbaren Schutzkappe (17) abgedeckt sind und daß mit dem Vor¬ schaltgerät (14) eine elektrische Leitung (19) verbunden ist, in der ein Schalter (21) angeordnet ist, der beim Entfernen der Schutzkappe (17) geöffnet wird, wobei der Betrieb der Gasentladungslampe (12) bei geöffnetem Schalter (21) verhindert ist.
2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (21) durch magnetische Kräfte betätigbar ist und am Lampen¬ träger (11) oder an der Schutzkappe (17) angeordnet ist und daß am anderen der Teile Lampenträger oder Schutzkappe ein Magnet (24) an¬ geordnet ist, durch den bei montierter Schutzkappe (17) der Schalter geschlossen gehalten wird.
3. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Schutzkappe (17) mittels einer Rastverbindung lösbar befestigbar ist.
4. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Schutzkappe (17) am Reflektor (10) befestigbar ist.
5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Reflektor (10) in einem Gehäuse angeordnet ist und die Schutzkappe (17) am Gehäuse befestigbar ist.
Description:
Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die DE-OS 35 19 611 bekannt. Die¬ ser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, mit einer in ein elek¬ trisches Vorschaltgerät eingesetzten Gasentladungslampe. Das Vor¬ schaltgerät dient zur Hochspannungsversorgung der Gasentladungslampe und ist mit dem Reflektor dicht verbunden. Zu einem Austausch der Gasentladungslampe, was bei diesem Scheinwerfer nicht vorgesehen ist, ist ein Entfernen des Vorschaltgeräts erforderlich, was jedoch nicht ohne Zerstörung der abgedichteten Verbindung zwischen Vor¬ schaltgerät und Reflektor möglich ist. Außerdem besteht ohne beson¬ dere Sicherheitsvorkehrungen beim Austausch der Gasentladungslampe wegen der an der Gasentladungslampe bei deren Betrieb anliegenden Hochspannung Lebensgefahr.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß ein Austausch der Gasentladungslampe ohne Zerstörung von Bauteilen und ohne Lebensge¬ fahr möglich ist, da ein Betrieb der Gasentladungslampe bei abgenom¬ mener Schutzkappe nicht möglich ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Durch die Ausgestaltung des Schalters gemäß Anspruch 3 wird dieser ohne mechanischen Kontakt zwischen dem Lampenträger und der Schutzkappe beim Entfernen bzw. Anbringen der Schutzkappe betätigt.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge¬ stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Die Figur zeigt einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge im vertikalen Längsschnitt.

Beschreibung

Ein in der Figur dargestellter Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge weist einen Reflektor 10 auf, in dessen Scheitelbereich von der Rückseite her eine in einem Lampenträger 11 gehaltene Gasentladungslampe 12 eingesetzt ist. Die Lichtaustrittsöffnung des Scheinwerfers ist durch eine Lichtscheibe 13 abgedeckt. Die Gasentladungslampe 12 ist mit einem elektrischen Vorschaltgerät 14 über eine Leitung 15 ver¬ bunden, durch das sie mit der für ihren Betrieb erforderlichen Hoch¬ spannung versorgt wird. Das elektrische Vorschaltgerät 14 ist mit dem elektrischen Bordnetz des Kraftfahrzeugs verbunden und enthält unter anderem Einrichtungen zum Zünden der Gasentladungslampe sowie um deren stabilen Betrieb zu sichern, wobei das Vorschaltgerät in ein Steuerteil und ein Zündteil unterteilt sein kann. Die Rückseite der Gasentladungslampe 12 sowie des Lampenträgers 11 ist mit einer Schutzkappe 17 abgedeckt, die am Reflektor 10 oder am Lampenträger 11 beispielsweise mittels einer Rastverbindung befestigbar ist.

Mit dem Vorschaltgerät 14 ist eine elektrische Leitung 19 verbunden, .die einen in der Schutzkappe 17 angeordneten Schalter 21 enthält, der als sogenannter Reedschalter ausgebildet ist und der unter der Einwirkung von magnetischen Kräften öffnet bzw. schließt. Der Schal¬ ter 21 weist ein rohrförmiges Gehäuse auf, in dem ein feststehendes Kontaktteil 22 und ein bewegliches Kontaktteil 23 angeordnet sind. Am Lampenträger 11 ist dem Schalter 21 gegenüberliegend ein Mag¬ net 24 angeordnet. Unter Wirkung des Magneten 24 wird das bewegliche Kontaktteil 23 in der Anlage am feststehenden Kontaktteil 22 gehal¬ ten. Ohne die Wirkung des Magneten hebt das Kontaktteil 23 ab und der Schalter 21 ist geöffnet. Bei nicht montierter Schutzkappe 17 ist der Schalter 21 geöffnet und die Leitung 19 unterbrochen, wobei dann durch eine im Steuerteil des Vorschaltgeräts 14 integrierte Sicherheitsschaltung ein Zünden bzw. ein Betrieb der Gasentladungs¬ lampe 11 verhindert ist. Bei montierter Schutzkappe 17 ist der ' Schalter 21 durch die Wirkung des Magneten 24 geschlossen und die Gasentladungslampe 11 kann betrieben werden.

Bei zu einem Austausch der Gasentladungslampe 11 entfernter Schutz¬ kappe 17 kann somit keine Hochspannung an der Gasentladungslampe 11 anliegen, so daß ein Lampenwechsel gefahrlos möglich ist.

Bei einer nicht dargestellten Variante kann der Reflektor im einem Gehäuse angeordnet sein, das an seiner Rückseite eine Öffnung auf¬ weist, v " _ei die Schutzkappe 17 dann am Gehäuse, beispielsweise am Rand de_ jffnung befestigt ist.

Der Reflektor 10 des in der Figur dargestellten Scheinwerfers kann als Ellipsoid-Reflektor ausgeführt werden, wobei dann in Richtung der vom Reflektor reflektierten Lichtstrahlen eine Blende 26 und ein Objektiv 27 angeordnet sind. Zur Abschirmung der von der Gasentla¬ dungslampe 12 ausgesandten UV-Strahlung ist das Obejektiv 27 als UV-Filter ausgebildet und in einem mit dem Vorderrand des Reflektors 10 verbundenen, an seinem Umfang geschlossenen Träger 28 angeordnet.

Um zu verhindern, daß die Gasentladunglampe 12 auch bei nicht intak¬ tem Objektiv 27 und damit nicht intaktem UV-Filter, betrieben wird, ist die Leitung 19 vom Schalter 21 in einer gestrichelt eingezeich¬ neten Leitung 19' zu einer Einrichtung 29 weitergeführt, in der die Leitung 19' bei beispielsweise infolge eines Aufpralls gegen die Einrichtung stoßendem Objektiv unterbrochen wird. Auch bei beschä¬ digtem Objektiv 27 ist somit der Betrieb der Gasentladungslampe durch die Sicherheitsschaltung des Vorschaltgeräts 14 verhindert.




 
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