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Title:
HEADLIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/107433
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a headlight, especially for a vehicle, comprising at least one reflector (2) provided with at least one recess (4) for a light source (10) comprising contact strips (6, 8). The electrical contacting of the light source (10) is carried out by means of at least one contact carrier (12). According to the invention, the contact carrier can be directly fixed to the reflector.

Inventors:
HELBIG PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/052593
Publication Date:
September 12, 2008
Filing Date:
March 04, 2008
Export Citation:
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Assignee:
OSRAM GMBH (DE)
HELBIG PETER (DE)
International Classes:
F21V19/00
Foreign References:
EP1637803A22006-03-22
US20030045151A12003-03-06
DE19928966A11999-12-30
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Scheinwerfer, insbesondere für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Reflektor (2), der mindestens eine Aufnahme (4) für eine mit Kontaktfahnen (6, 8) versehene Licht- quelle (10) aufweist, wobei die elektrische Kontaktierung der Lichtquelle (10) mittels zumindest eines Kontaktträgers (12) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (12) unmittelbar an dem Reflektor (2) festlegbar ist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, wobei der Reflektor (2) zumindest einen Vorsprung (26, 28) aufweist, der zur Montage des Kontaktträgers (12) am Reflektor (2) in Eingriff mit einer entsprechenden Ausnehmung (30, 32) des Kontaktträgers (12) bringbar ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, wobei sich der zumindest eine Vorsprung (26, 28) im Wesentlichen parallel zu einer Reflektorlängsachse (22) erstreckt.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 2 oder 3, wobei der zumindest eine Vorsprung (26) zumindest abschnittsweise zy- linderförmig ausgebildet ist.

5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der zumindest eine Vorsprung (28) einen Unrundabschnitt, insbesondere einen Vierkantabschnitt (40) aufweist .

6. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei der zumindest eine Vorsprung (26, 28) eine Anlagefläche (34, 42) zur Begrenzung der Einbautiefe des Kontaktträgers (12) aufweist.

7. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wo- bei der Kontaktträger (12) mittels zumindest einem Siehe-

rungselement (38), insbesondere einem Sicherungsring, an dem Vorsprung (26) gehalten ist.

8. Scheinwerfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (10) mittels eines Bajonettver- Schlusses an dem Reflektor (2) festlegbar ist.

9. Scheinwerfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kontaktfahnen (6, 8) in den Kontaktträger (12) einschwenkbar sind.

10. Scheinwerfer nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, wobei dar Kontaktträger (12) zumindest eine Einführschräge (50) aufweist.

11. Scheinwerfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (10) eine Lampe, insbesondere eine Halogenglühlampe ist.

Description:

200701 981

Beschreibung

Scheinwerfer

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer, insbesonde- re für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Reflektor, der mindestens eine Aufnahme für eine mit Kontaktfahnen versehene Lichtquelle aufweist, wobei die elektrische Kontak- tierung der Lichtquelle mittels zumindest eines Kontaktträgers erfolgt.

Stand der Technik

Ein derartiger, als Fahrzeugscheinwerfer ausgebildeter Scheinwerfer ist beispielsweise aus der nachveröffentlichten DE 10 2005 045 765 der Anmelderin bekannt. Diese herkömmlichen Scheinwerfer besitzen zumindest einen Reflektor mit Aufnahmen für jeweils eine Lampe, beispielsweise eine Hl-, H3, H4- oder H7-Lampe, die derart angeordnet ist, dass das Lampengefäß in den Reflektor hineinragt und der Lampensockel mit den elektrischen Kontaktfahnen der Lampe außerhalb des Reflektors liegt und zum Anschließen der Versorgungsspannung zugänglich ist. Die Lampen sind mittels einer Bajonettverbindung in der Aufnahme des Reflektors fixierbar, wobei die elektrische Kontaktierung mittels eines Kontaktträgers erfolgt, der in Aufnahmen angeordnete Fassungskontakte aufweist. Die Kontaktfahnen der Lampen werden beim Eindrehen der Lampe in den Reflektor jeweils mit den Fassungskontakten der Kontaktträger kontaktiert (One-Touch-System) . Bei dieser Lösung sind die Kontaktträger auf einem gemeinsamen Trägerteil befestigt. Hierzu ist der Reflektor mit zylinderförmigen Vorsprüngen versehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen des Träger-

teils in Eingriff bringbar sind. Mittels der Vorsprünge ist die räumliche Lage und Orientierung des Trägerteils sowie der darauf angeordneten Kontaktträger festgelegt. Die Vorsprünge sind derart angeordnet, dass das Trägerteil nur in der gewünschten Lage und Orientierung an der Rückseite des Reflektors fixierbar ist. Dadurch wird gewährleistet, dass die Kontaktfahnen der Lampe mit den entsprechenden Fassungskontakten des jeweiligen Kontaktträgers zusammenwirken können.

Nachteilig bei derartigen Scheinwerfern ist, dass zusätzlich zu den Kontaktträgern Trägerteile erforderlich sind, um die Kontaktträger an dem Reflektor zu positionieren, so dass derartige Scheinwerfer vorrichtungstechnisch aufwendig und dadurch teuer in der Herstellung sind.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scheinwerfer zu schaffen, bei dem eine verbesserte Kontak- tierung bei minimalem vorrichtungstechnischen Aufwand ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Scheinwerfer, insbesondere für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Reflektor, der mindestens eine Aufnahme für eine mit Kontaktfahnen versehene Lichtquelle aufweist, wobei die elektrische Kontaktierung der Lichtquelle mittels zumindest eines Kon- taktträgers erfolgt, wobei der Kontaktträger unmittelbar an dem Reflektor festlegbar ist. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Kontaktträger unmittelbar an dem Reflektor festlegbar, so dass gegenüber dem Stand der Technik gemäß der DE 10 2005 045 765 keine

Trägerteile zusätzlich zu den Kontaktträgern erforderlich sind, um die Kontaktträger an dem Reflektor zu fixieren.

Der Kontaktträger kann als kostengünstiges Standardteil ausgebildet sein und auf einen beliebig gestalteten Re- flektor aufgesetzt werden.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung hat der Reflektor zumindest einen Vorsprung, der zur Montage des Kontakträgers am Reflektor in Eingriff mit einer entsprechenden Ausnehmung des Kontaktträgers bringbar ist. Die Aufnahme des Kontaktträgers kann derart ausgebildet sein, dass der Kontaktträger mit Spiel auf den Vorsprüngen sitzt. Dadurch werden Verspannungen der elektrischen Kontakte der Lampe mit den Auflagereferenzen im Scheinwerfer und damit eine Dejustierung verhindert.

Der zumindest eine Vorsprung erstreckt sich bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Scheinwerfers im Wesentlichen parallel zu einer Reflektorlängsachse. Der axiale Verlauf der Vorsprünge erlaubt es ohne Seitenschieber am Presswerkzeug für den Reflektor zu arbeiten, so dass die Standzeit des Presswerkzeugs erheblich verlängert und keine Nacharbeit (Entgraten etc.) der Vorsprünge erforderlich ist.

Als fertigungstechnisch besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Vorsprung zumindest abschnittswei- se zylinderförmig ausgebildet ist.

Der Kontaktträger ist bei einem fertigungstechnisch einfachen Ausführungsbeispiel der Erfindung mittels zumindest einem Sicherungselement, insbesondere einem Sicherungsring, an dem Vorsprung gehalten. Diese Lösung hat ge- genüber Schraublösungen den Vorteil, dass keine Gewinde in den Reflektor geschnitten werden müssen, so dass es nicht zu Staubbildung kommt. Staub auf den Oberflächen von Re-

-A- flektoren ist sehr kritisch. Durch Aufstecken des Kontaktträgers auf die Vorsprünge und Aufbringen des Sicherungsringes ist eine einfache, kostengünstige Montage gewährleistet .

Bei einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zumindest ein Vorsprung mit einem Unrundabschnitt insbesondere einen Vierkantabschnitt versehen, der zusammen mit der entsprechenden Ausnehmung des Kontaktträgers eine Verdrehsicherung ausbildet.

Vorzugsweise weist der zumindest eine Vorsprung eine Anschlagfläche zur Begrenzung der Einbautiefe des Kontaktträgers auf.

Als Lichtquelle findet vorzugsweise eine Lampe, insbesondere eine Halogenglühlampe Verwendung, die mittels ei- nes Bajonettverschlusses an dem Reflektor festlegbar ist. Die Erfindung kann beispielsweise vorteilhaft bei Einwen- del- oder Zweiwendel-Halogenlampen, die zum Einsatz in Kraftfahrzeugscheinwerfern dienen, angewendet werden.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Kontaktfahnen in die Kontaktträger einschwenkbar, so dass die Kontaktfahnen der Lampe beim Einsetzen der Lampe in den Reflektor unmittelbar mit den Fassungskontakten des Kontaktträgers kontaktiert werden. Vorzugsweise sind die Einschwenkebenen der Kontaktfahnen im Wesentlichen senkrecht zu der Reflektorlängsachse parallel zu einer Referenzebene des Reflektors angeordnet.

Der Kontaktträger ist mit Einführschrägen versehen, so dass dieser keine Stoßkanten erzeugt, die das Einführen der Kontaktfahnen der Lampe in die Fassungskontakte des Kontaktträgers erschweren.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsge- mäßen Scheinwerfers;

Figur 2 eine Einzeldarstellung des Scheinwerfers aus Figur 1 und

Figur 3 den Scheinwerfer aus Figur 1 im montierten Zustand.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Fahrzeugscheinwerfers erläutert. Der erfindungsgemäße Scheinwerfer ist jedoch keinesfalls auf derartige Scheinwerfertypen beschränkt .

Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen, als Fahrzeugscheinwerfer ausgebildeten Scheinwerfers 1. Dieser hat einen Reflektor 2, der eine Aufnahme 4 für eine mit Kontaktfahnen 6, 8 versehene Lichtquelle 10 aufweist. Als Lichtquelle 10 findet eine Lampe, insbesondere eine Einwendel-Halogenglühlampe Verwendung, die mittels eines Bajonettverschlusses an dem Reflektor 2 festgelegt ist. Die elektrische Kontaktierung der Lampe 10 erfolgt mittels eines Kontaktträgers 12, der in Ausnehmungen 14, 16 angeordnete Fassungskontakte (nicht dargestellt) aufweist. Die nicht dargestellten elektrischen Anschlusskabel der Fassungskontakte sind durch entsprechend platzierte Durchbrüche 18, 20 in den Kontaktträger 12 geführt. Die Kontaktfahnen 6, 8 werden während des Eindrehens der Lampe 10 in den Baj onettverschluss in den Kontaktträger 12 eingeschwenkt, so dass die Kontaktfahnen

6, 8 der Lampe 10 unmittelbar mit den Fassungskontakten des Kontaktträgers 12 kontaktiert werden. Die Einschwenkebenen der Kontaktfahnen 6, 8 sind im Wesentlichen senkrecht zu einer Reflektorlängsachse 22 parallel zu einer Referenzebene 24 des Reflektors 2 angeordnet. Erfindungsgemäß ist der Kontaktträger 12 unmittelbar an dem Reflektor 2 festlegbar, so dass keine Trägerteile zusätzlich zu den Kontaktträgern 12 erforderlich sind, um den Kontaktträger 12 an dem Reflektor 2 zu fixieren. Dies wird im Folgenden anhand Figur 2 näher erläutert, die eine Einzeldarstellung des Scheinwerfers 1 aus Figur 1 zeigt.

Wie insbesondere Figur 2 zu entnehmen ist, hat der Reflektor 2 zwei zapfenförmige Vorsprünge 26, 28, die zur Montage des Kontaktträgers 12 am Reflektor 2 in Eingriff mit entsprechenden Ausnehmungen 30, 32 des Kontaktträgers 12 bringbar sind. Die zapfenförmigen Vorsprünge 26, 28 erstrecken sich etwa parallel zu der Reflektorlängsachse 22. Als fertigungstechnisch besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn einer der Vorsprünge 26 zylinderförmig ausgebildet ist und eine radial zurückgesetzte Anlagefläche 34 zur Begrenzung der Einbautiefe des Kontaktträgers 12 aufweist. Der Kontaktträger 12 hat einen an den Querschnitt der Anlagefläche 34 angepassten Befestigungsabschnitt 36 und ist mittels einem Sicherungselement, bei- spielsweise einem Sicherungsring 38, an dem zylinderförmigen Vorsprung 26 fixierbar. Der zweite Vorsprung 28 ist mit einem als Vierkantabschnitt 40 ausgebildeten Unrundabschnitt versehen und hat eine radial zurückgesetzte Anlagefläche 42 zur Begrenzung der Einbautiefe des Kontaktträ- gers 12.

Wie Figur 3 zu entnehmen ist, die den Scheinwerfer 1 aus Figur 1 im montierten Zustand zeigt, ist die Ausnehmung 32 des Kontaktträgers 12 für den Vierkantabschnitt 40

etwa U-förmig mit zwei parallelen Schenkeln 52, 54 ausgebildet. Der Vierkantabschnitt 40 des Vorsprungs 28 ist formschlüssig in der U-förmigen Ausnehmung 32 aufgenommen. Die Ausnehmungen 30, 32 des Kontaktträgers 12 und/oder die Position des Sicherungsrings 38 können derart ausgebildet bzw. angeordnet sein, dass der Kontaktträger 12 mit Spiel auf den Vorsprüngen 26, 28 sitzt. Dadurch werden Verspannungen der elektrischen Kontakte der mittels Bajonettver- schluss gehaltenen Lampe 10 mit den Auflagereferenzen im Scheinwerfer 1 und damit eine Dejustierung verhindert.

Der Baj onettverschluss besteht gemäß Figur 2 im Wesentlichen aus einer Montageöffnung 44, deren Rand mit drei um jeweils etwa 120° zueinander versetzt angeordneten Ausnehmungen 46 zur Aufnahme von drei nicht dargestellten Verriegelungslaschen der Lampe 10 (siehe Figur 1) versehen ist. Die Ausnehmungen 46 sind durch Verriegelungsabschnitte 48 begrenzt. Zur Montage der Lampe 10 im Scheinwerfer 1 wird diese in die Montageöffnung 44 eingesetzt, so dass die Verriegelungslaschen der Lampe 10 in die Ausnehmungen 46 des Reflektors 2 eingreifen. Mittels einer Vierteldrehung um die Lampenlängsachse wird die Lampe 10 in der Montageöffnung 44 fixiert, indem die Verriegelungslaschen über nicht dargestellte Rampen auf die Verriegelungsabschnitte 48 gleiten. Die Rampen erschweren eine Drehbewe- gung der Lampe 10 in Ausdrehrichtung und verhindern eine selbsttätige Entriegelung des Bajonettverschlusses. Die Anordnung der Verriegelungslaschen der Lampe 10 und der Verriegelungsabschnitte 48 des Reflektors 2 gewährleisten, dass die Kontaktfahnen 6, 8 (siehe Figur 1) der Lampe 10 beim Eindrehen der Lampe 10 in den Kontaktträger 12 eingeschwenkt werden. Die Ausnehmungen 14, 16 des Kontaktträgers 12 sind mit Einführschrägen 50 versehen, so dass dieser keine Stoßkanten erzeugt, die das Einführen der Kon-

taktfahnen 6, 8 in die Fassungskontakte des Kontaktträgers 12 erschweren.

Offenbart ist ein Scheinwerfer 1, insbesondere für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Reflektor 2, der mindestens eine Aufnahme 4 für eine mit Kontaktfahnen 6, 8 versehene Lichtquelle 10 aufweist, wobei die elektrische Kontaktie- rung der Lichtquelle 10 mittels zumindest eines Kontaktträgers 12 erfolgt. Erfindungsgemäß ist der Kontaktträger 12 unmittelbar an dem Reflektor 2 festlegbar.

Bezugs zeichenliste

1 Scheinwerfer

2 Reflektor

4 Aufnahme

6 Kontaktfahne

8 Kontaktfahne

10 Lichtquelle

12 Kontaktträger

14 Ausnehmung

16 Ausnehmung

18 Durchbruch

20 Durchbruch

22 RefIektorlängsachse

24 Referenzebene

26 Vorsprung

28 Vorsprung

30 Ausnehmung

32 Ausnehmung

34 Anlägefläche

36 Befestigungsabschnitt

38 Sicherungselement

40 Vierkantabschnitt

42 Anlagefläche

44 Montageöffnung

46 Ausnehmung

48 Verriegelungsabschnitt

50 Einführschräge

52 Schenkel

54 Schenkel