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Title:
HEAT-INSULATING WALLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/019678
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to heat-insulating walls (10), having two interspaced outer layers (13, 17) which are at least to a large extent vacuum-tight. Said outer layers and a connecting element (23) which is at least to a large extent vacuum-tight surround an intermediate space (21) that can be evacuated. The intermediate space element is filled with heat-insulating material (22) that can also be evacuated. The outer layers (13, 17) have a bend along the edges (14, 18) departing from the intermediate space (21). The outer element (29) rests on said bend and is fastened in a vacuum-tight manner.

Inventors:
HIRATH JUERGEN
SCHUETTE MARKUS
Application Number:
PCT/EP1998/006601
Publication Date:
April 22, 1999
Filing Date:
October 16, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F24C7/02; F16L59/065; F24C15/34; F25D23/06; (IPC1-7): F25D23/06
Foreign References:
GB890372A1962-02-28
US3380615A1968-04-30
DE19520020A11996-12-05
US2000882A1935-05-07
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Claims:
Patentansprüche
1. Wärmeisolierende Wandung mit zwei im Abstand zueinander angeordneten, zumindest weitestgehend vakuumdicht ausgebildeten Deckschichten, welche zusammen mit einem zumindest weitestgehend vakuumdichten Verbin dungselement einen evakuierbaren Zwischenraum umschließen, welcher mit evakuierbarem Wärmeisolationsmaterial verfüllt ist, d a d u r c h g e kennzeichnet, daß die Deckschichten (13,17) entlang ihrer freien Kanten eine vom Zwischenraum (21) weggerichtete Abwinklung (14,18) auf weisen, an welcher das Verbindungselement (23) aufliegt und vakuumdicht festgesetzt ist.
2. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (23) als Flachprofil mit zwei zumindest im we sentlichen die Breite und die Materialstärke der Abwinklungen (14,18) auf weisenden Randstreifen (28) ausgebildet ist, zwischen welchen ein zumindest den Zwischenraum (21) überbrückendes folienartiges Zwischenstück (24) angeordnet ist.
3. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das folienartige Zwischenstück (24) mit seinen seitlichen Abschnitten als Zwischenlage zwischen den Randstreifen (28) und den Abwinklungen (14,18) an den Deckschichten (13,17) vakuumdicht festgesetzt ist.
4. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vakuumdichte Befestigung der Zwischenlage (24) schweißtechnisch bewirkt ist.
5. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß das Verbindungselement (23) aus mehreren Teilstücken (24) zusammengefügt ist.
6. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 1,2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilstücke (24) über die Eckbereiche der Deck schichten (13,17) einstückig und stoßfrei geführt sind.
7. Wärmeisoiierende Wandung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Teilstücke (24) an ihren Fügestellen untereinander jeweils durch ein an den Deckschichten (13,17) vakuumdicht festgesetztes Abstütze lement (27) abgestützt sind.
8. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die Teilstücke (24) an ihren Fügestellen untereinander je weils von einem Abdeckelement (29) abgedeckt sind, welches mit den Deck schichten (13,17) und dem Abstützelement (27) vakuumdicht verbunden ist.
9. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die Deckschichten (13,17), das Verbindungselement (23), das Abstützelement (27) und das Abdeckelement (29) aus verschweiß baren, metallischen Werkstoffen gebildet sind.
10. Kältegerät mit einem warmeisolierenden Gehäuse und einem daran angeord neten, von einer wärmeisolierenden Tür verschließbaren Nutzraum, dadurch gekennzeichnet, daß das wärmeisolierende Gehäuse (10) und die Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet sind.
11. Haushaltsherd mit einer wärmeisolierend ausgebildeten, von einer Tür ver schließbaren Herdmuffel, dadurch gekennzeichnet, daß die Herdmuffel nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.
Description:
Wärmeisolierende Wandung Die Erfindung betrifft eine wärmeisoiierende Wandung mit zwei im Abstand zueinander angeordneten, zumindest weitestgehend vakuumdicht ausgebildeten Deckschichten, wel- che zusammen mit einem zumindest weitestgehend vakuumdichten Verbindungselement einen evakuierbaren Zwischenraum umschließen, welcher mit evakuierbarem Wärmeiso- lationsmaterial verfüllt ist.

Bei wärmeisolierenden Wandungen, basierend auf Vakuumisolationstechnik, ist es Stand der Technik, daß die zueinander beabstandeten äußeren Deckschichten durch ein im Querschnitt im wesentlich U-förmig ausgebildetes Verbindungsprofil vakuumdicht miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsprofil derart zwischen die Deck- schichten eingefügt ist, daß deren freie Schenkelenden den Kanten der Deckschichten zugewandt sind und mit diesen weitestgehend bündig abschließen. Bei dieser Verbin- dungsart der beiden Deckschichten ist es zwangsläufig erforderlich, die Basis des Verbindungsprofiles mit einer Materialstärké auszustatten, welche in der Größenordnung der Deckschichten liegen muß, um eine ausreichende Steifigkeit für die fertigungsbedingt notwendigen Spannkräfte zu erreichen, welche ausschließlich außerhalb des Isolationsraumes wegen dessen fehlender Zugänglichkeit auf die wärmeisolierende Wandung eingeleitet werden müssen. Infolge der Materialstärkeanhebung im Bereich der Basis des Verbindungsprofiles entsteht bei der Verwendung von kostengünstigen, in den Zwischenraum zwischen den Deckschichten einzubringenden, als Stütz-und Isoliermaterial dienenden Wärmeisolationsmaterialien, wie offenzelliger Polyurethan- schaum oder offenzelliger Polystyrolschaum oder dergleichen eine Wärmebrücke, welche die lsolationsftihigkeit einer wärmeisolierenden Wandung erheblich beeinträchtigt. Um diese Beeinträchtigung zu vermeiden, werden die bekannten Wandungen mit kosten-

trächtigen Glasfaserwerkstoffen verfüllt, welche zudem noch aufgrund ihres relativ hohen spezifischen Gewichtes eine deutliche Gewichtszunahme für die Wandungen bedeutet, wodurch deren Handhabung in der Fertigung, aber auch für den Fall, daß diese bei- spielsweise bei einem Kältegerät, wie einem Haushalts-Kühl-oder Gefrierschrank zum Einsatz kommen, die Mobilität dieser deutlich erschwert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wärmeisotierende Wandung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Deckschichten entlang ihrer freien Kanten eine vom Zwischenraum weggerichtete Abwinklung aufweisen, an welcher das Verbindungselement aufliegt und vakuumdicht festgesetzt ist.

Bei einer derartigen Aufbautechnik können ausnahmslos Einzelteile einfacher Geometrie in Form von ebenflächigen, kostengünstig herzustellenden Blechabschnitten zum Einsatz kommen. Ferner sind die mit Spannwerkzeugen gegeneinander zu verspannenden Ab- schnitte an den Deckschichten und dem Verbindungselement frei zugänglich, so daß ei- nerseits einfachste Spannwerkzeuge aufgrund der guten Zugänglichkeit der Spannstellen zum Einsatz kommen können und andererseits ein mit einer folienartigen Wandstärke ausgestattetes Verbindungselement Anwendung finden kann, da dieses nicht mehr dazu dienen muß, irgendwelche Spannkräfte aufnehmen zu müssen. Durch den Einsatz eines mit folienartiger Wandstärke ausgestatteten Verbindungselementes ergibt sich die Mög- lichkeit, den Zwischenraum zwischen den Deckschichten mit kostengünstigem Wärmeiso- lationsmaterial, wie beispielsweise offenzelligem Polyurethanschaum oder offenzelligem Polystyrolschaum zu verfüllen, ohne die Wärmeisolationseigenschaften dadurch zu beein- trächtigen, da das folienartige Verbindungselement bei der Anwendung dieser Wärmeisolationsmaterialien nur eine vernachlässigbare Wärmebrücke darstellt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgese- hen, daß das Verbindungselement als Flachprofil mit zwei zumindest im wesentlichen die Breite und die Materialstärke der Abwinklungen aufweisenden Randstreifen ausgebildet ist, zwischen welchen ein zumindest den Zwischenraum überbrückendes folienartiges Zwischenstück angeordnet ist.

Durch Randstreifen, deren Materialstärke im Bereich der Abwinklungen liegt, la (3t sich das z. B. aus Edelstahl oder Stahlblech gefertigte Verbindungselement besonders sicher und

rasch schweißtechnisch, beispielsweise an aus Edelstahl oder Stahlblech gefertigten Deckschichten mit hoher Prozeßsicherheit befestigen, wobei gleichzeitig durch das foli- enartige Zwischenstück eine Abdeckung des Zwischenraums zwischen den Deckschich- ten mit minimaler Wärmeleitung geschaffen ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das folienartige Zwischenstück mit seinen seitlichen Abschnitten als Zwischenlage zwischen den Randstreifen und den Abwinklungen an den Deckschichten vakuumdicht festgesetzt ist.

Hierdurch ergeben sich besonders einfach und kostengünstig herzustellende Einzelteile, welche sich zudem noch besonders funktionssicher zusammenfügen und besonders pro- zeßsicher miteinander verbinden lassen.

Sowohl besonders prozeßsicher als auch besonders kostengünstig ist die vakuumdichte Befestigung der Zwischenlage herstellbar, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Aus- gestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die vakuumdichte Be- festigung der Zwischenlage schweißtechnisch bewirkt ist.

Fertigungstechnisch besonders einfach herzustellen und besonders einfach handhabbar ist das Verbindungselement, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Verbindungselement aus meh- reren Längsteilstücken zusammengefügt ist.

Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Er- findung ist vorgesehen, daß die Längsteilstücke über die Eckbereiche der Wandungen einstückig und stoßfrei geführt sind.

Hierdurch sind potentielle Dichtheitsprobleme der Vakuumisolierung durch sich in den Eckbereichen anhäufende Verbindungsstellen, z. B. in Form von Schweißnahtanhäufun- gen bei aus Edelstahl oder Stahlblech gefertigten Deckschichten und Verbindungsele- menten entschärft. Darüber hinaus ist durch die einstückigen Eckprofile sichergestellt, daß die gewünschte und aus funktionstechnischen Gründen geforderte Geometrie stets sicher eingehalten wird, da die Eckprofile beispielsweise als vorgeformte oder vorgefer- tigte Bauelemente zum Einsatz kommen können und die Ausbildung der Ecke an den wärmeisolierenden Wandungen nicht durch erst im Fertigungsverfahren zusammenzufü-

gende Profilabschnitte bewerkstelligt werden muß. Außerdem lassen sich durch die ein- stückigen Eckprofile unterschiedliche Eckgestaltungen herbeiführen, wie beispielsweise Rundecken, welche beim Verschweißen der Deckschichten mit dem Verbindungsprofil ei- nen durchgehenden, ohne Unterbrechung ablaufenden, kontinuierlich und somit prozeß- sicheren Schweißvorgang ermöglichen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Längsteilstücke an ihren Fügestellen untereinander jeweils durch ein an den Deckschichten vakuumdicht festgesetztes Abstützetement abgestützt sind.

Durch die Einbringung derartiger Abstützelemente, deren Wandstärke beispielsweise in der Größenordnung der Materialstärke der Deckflächen liegt, lassen sich die Längsteil- stücke besonders einfach und rasch zueinander und zu den Deckschichten justieren, wo- durch der Fertigungsablauf nicht unerheblich beschleunigt ist. Darüber hinaus vermögen die Abstützelemente gegebenenfalls auch herstellungsbedingt aufzubringende Spann- kräfte aufzunehmen.

Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Längsteilstücke an ihren Fügestellen untereinander jeweils von ei- nem Abdeckelement abgedeckt sind, welches mit den Deckschichten und dem Abstütze- lement vakuumdicht verbunden ist.

Durch die Verwendung von Abdeckelementen an den Stoßstellen zwischen den aneinan- dergefügten Längsteilstücken sind diese besonders zielsicher und fertigungsfreundlich miteinander zu einem vakuumdichten Verbindungselement verbindbar, wobei durch eine vakuumdichte Verbindung des Abdeckelementes mit den an den Deckschichten vaku- umdicht festgesetzten Abstützelementen ein vakuumdichter Verbund auch dann erzeugt ist, wenn zwischen den aneinandergefügten Längsteilstücken, bedingt durch deren Her- stelltoleranzen, unterschiedlich breite Stoßspalte entstehen.

Besonders prozeßsicher und großserientechnisch herstellbar sind die wärmeisolierenden Wandungen, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Deckschichten, das Verbindungselement, das Ab- stützelement und das Abdeckelement aus verschweißbaren, metallischen Werkstoffen gebildet sind.

Ein besonders umweltfreundliches, mit hohem Wärmeisolationsvermögen ausgestattetes Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem darin angeordneten, von einer wärmeisolierenden Tür verschließbaren Nutzraum ist erzeugbar, wenn gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das wärmeisolierende Gehäuse und die Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aus- gebildet sind. Durch das hohe Wärmeisolationsvermögen täßt sich zudem die Wan- dungsdicke des wärmeisolierenden Gehäuses verkleinern und dadurch das Nutzvolumen des Kohol-odeur Gefrierraumes bei gleichbleibenden Außenabmessungen vergrößern.

Ebenso besonders umweltschonend mit einem relativ hohen Wärmeisolationsvermögen und einem erhöhten Nutzinhalt bei gleichbleibenden Außenabmessungen herstellbar ist eine Herdmuffel für einen Haushaltsherd mit einer wärmeisolierend ausgebildeten, von einer Tür verschließbaren Herdmuffel, wenn gemäß einer letzten bevorzugten Ausfüh- rungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Herdmuffel nach ei- nem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung am Beispiel eines Kühigerätegehäu- ses näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 ein vakuumisoliertes Gehäuse eines Haushalts-Kühigerätes, dessen als Gehäusewände dienende, zueinander beabstandete Deckschichten an ihren freien Rändern auf der Seite der Zugangsöffnung des Gerätes mit einem Verbindungselement verbunden sind, in raumbildlicher Ansicht von der Seite und Fig. 2 ausschnittsweise eine Wand des Gehäuses, in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung, geschnitten gemäß der Schnittlinie 11-11.

Fig. 1 zeigt in vereinfachter, schematischer Darstellung ein für ein Haushatts-Kättegerät, wie einen Haushalts-Kühl-oder Gefrierschrank verwendbares wärmeisolierendes Gehäu- se 10, welches einen über eine Zugangsöffnung 11 zugänglichen, als Kuhl-oder Gefrier- raum ausgebildeten Lagerraum 12 aufweist. Dieser ist mit einer als Innenverkleidung dienenden inneren Deckschicht 13 ausgekleidet, welcher als Rohrkörper ausgebildet ist und beispielsweise aus Edelstahlblech oder korrosionsgeschütztem Stahlblech mit bei-

spielsweise 0,4 mm Materialstärke besteht. Die innere Deckschicht 13 ist an ihrem der Zugangsöffnung 11 zugewandten Endabschnitt mit einer im wesentlichen senkrecht zur inneren Deckschicht 13 angeordneten Abwinklung 14 versehen, deren vom Lagerraum 12 abgewandte Außenseite als Auflagefläche 15 dient, deren freier Rand 16 den freien Öffnungsquerschnitt der Zugangsöffnung 11 begrenzt. Die innere Deckschicht 13 ist von einer als Außenverkleidung des Gehäuses 10 dienenden äußeren Deckschicht 17 um- mantelt, deren Wandungen im Abstand zu den Wandungen der Deckschicht 13 ange- ordnet sind, so daß die beiden Deckschichten 13 und 17 wie zwei ineinander gesteckte Rohre zusammengefügt sind. Die äußere Deckschicht 17 ist an ihrem der Zugangsöff- nung 11 zugewandten Endabschnitt mit einer durch spanlose Verformung der Deck- schicht 17 erzeugten Abwinklung 18 versehen, deren freier Rand 19 von der Deckschicht 13 abgewandt ist und deren Außenseite wie die der Abwinklung 14 als Auflagefläche 20 dient, welche wie die der Deckschicht 13 im wesentlichen senkrecht zur Oberfläche der Deckschicht 17 angeordnet ist und im wesentlichen höhengleich zur Auflagefläche 15 an der inneren Deckschicht 13 verläuft. Zwischen der Deckschicht 13 und der diese mantel- artig umgebenden äußeren Deckschicht 17 ist durch die gleichmäßige Beabstandung der Wandungen der letzteren Deckschicht von den Wandungen der Deckschicht 13 ein Zwi- schenraum 21 erzeugt, welcher mit evakuierbarem Wärmeisolationsmaterial 22, wie of- fenzelligem Polyurethanschaum oder offenzelligem Polystyrolschaum verfüllt ist und welcher auf seiner der Zugangsöffnung 11 gegenüberliegenden Rückseite mit nicht dar- gestellten Mitteln vakuumdicht verschlossen ist. Auf der Seite der Zugangsöffnung 11 ist der Zwischenraum 21 durch ein Verbindungselement 23 vakuumdicht abgeschlossen, welches entlang der Abwinklungen 14 bzw. 18 verläuft und mit seinen freien Rändern an deren Auflageflächen 15 bzw. 20 vakuumdicht festgesetzt ist. Das Verbindungselement 23 ist im wesentlichen flachprofilig ausgebildet und aus mehreren Teilstücken 24 zusam- mengefügt, welche sich über den Eckbereich des Gehäuses 10 einstückig und stoßfrei erstrecken und welche aus folienartigem Werkstoff, wie beispielsweise einer Edelstahifo- lie mit 0,1 mm Materialstärke gefertigt sind. Die folienartigen Teilstücke 24, welche sich bis hin zu den freien Rändern der Abwinklung 14 bzw. 18 erstrecken, sind mit ihren End- abschnitten 25 unter Bildung einer Stoßstelle 26 aneinandergefügt, wobei die Endab- schnitte 25 an der Stoßstelle 26 durch ein im Querschnitt U-profilartig ausgeführtes Ab- stützelement 27 abgestützt sind. Dieses ist beispielsweise aus einem im Materialstärken- bereich der Deckschichten 13 und 17 liegenden Edelstahlblech gefertigt und mit seinen Schenkeln an der dem Zwischenraum 21 zugewandten Innenseite der Deckschichten 13 und 17 vakuumdicht durch eine Schweißnaht S1 festgesetzt. Das Verbindungselement 23 umfaßt neben seinen folienartigen Teilstücken 24 noch im Materialstärkenbereich der

Deckschichten 13 und 17 liegende, im wesentlichen die Breite der Auflagefläche 15 bzw.

20 aufweisende Randstreifen 28, welche wie die Teilstücke 24 durchgehend einstückig über die Eckbereiche des Gehäuses 10 hinweggeführt sind und welche entlang der Auflagefläche 15 durch eine Schweißnaht S2 vakuumdicht festgesetzt sind, so daß die folienartigen Teilstücke 24 als Zwischenlage zwischen der Abwinklung 14 bzw. 18 und den Randstreifen 28 angeordnet und durch die Schweißnaht S2 vakuumdicht mit der Deckschicht 13 bzw. 17 verbunden sind. Die Randstreifen 28 sind jeweils an der Stoß- stelle 26 im wesentlichen um die halbe Breite b eines im Materialstärkenbereich der Deckschichten 13 und 17 liegendes, beispielsweise aus Edelstahlblech oder korrosionsgeschütztem Stahlblech gefertigtes Abdeckelement 29 verkürzt, welche die durch die Verkürzung der Randstreifen 28 gegenüber den Teilstücken 24 entstandene Lücke auszufüllen vermag. Das Abdeckelement 29, welches im wesentlichen bündig mit den freien Rändern der Abwinklungen 14 und 18 abschließt, dient zur vakuumdichten Abdeckung der Stoßstelle 26 der Endabschnitte 25. Zur Erzeugung des vakuumdichten Verbundes dient eine die Schweißnähte S2 kreuzende Schweißnaht S3, welche sich über die gesamte Länge des Abdeckelementes 29 erstreckt und welche das Abdeckelement 29 sowohl mit den Abwinklungen 14 und 18 als auch mit der Basis des U-förmig ausgebildeten Abstützelementes 27 vakuumdicht verbindet. Durch die an den Stoßstellen 26 der Teilstücke 24 zur Anwendung kommenden Abdeckelemente 29 in Verbindung mit den Randstreifen 28 und den folienartigen Teilstücken 24 sind die beiden Deckschichten bei einer minimierten Wärmeleitung zwischen ihnen vakuumdicht miteinander verbunden, so daß im Zusammenwirken mit den nicht dargestellten, rückseitig die beiden Deck- schichten vakuumdicht miteinander verbindenden Mitteln der Zwischenraum 21 evaku- ierbar abgeschlossen ist.

In Abwandlung des vorliegenden Verbindungselementes 23 wäre es auch vorstellbar, die Randstreifen 28 durch mehrmaliges Umfalten der Längskanten der folienartigen Teil- stücke 24 zu erzeugen.

Die im Beispiel eines wärmeisolierenden Gehäuses für ein Haushalts-Kühl-oder Gefrier- gerät beschriebene erfindungsgemäße, wärmeisolierende Wandung eignet sich auch zum Aufbau einer Tür eines Haushalts-Kältegerätes und zur Herstellung einer bei einem Haushaltsherd zum Einsatz kommenden wärmeisolierenden Herdmuffel, wobei im letzte- ren Einsatzfall voll das als Stützmaterial im evakuierten Zwischenraum dienende Wärmei- solationsmaterial auf die bei Herden üblicherweise auftretenden Betriebstemperaturen an- zupassen wäre.