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Patent Searching and Data


Title:
HEAVY DUTY DETERGENT SHEET CONTAINING A WASHING-ACTIVE SUBSTRATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/029894
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a homogeneous three-phase detergent sheet and to a method for producing same. According to the invention, washing-active, water-insoluble substances that are solid at room temperature are integrated into a substrate that is solid at room temperature so that the substances are homogeneously distributed across the substrate once integrated into it, and the substrate functionalized in this manner is then impregnated with a liquid impregnation medium. The substances integrated into the sheet can contain zeolites and/or layer silicates and/or optical brighteners.

Inventors:
MAUSBERG MARCUS (DE)
PULINA MICHAEL (DE)
ADLER JOST (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/000416
Publication Date:
May 12, 2016
Filing Date:
August 20, 2015
Export Citation:
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Assignee:
COIN CONSULTING UG HAFTUNGSBESCHRÄNKT (DE)
International Classes:
C11D3/12; C11D3/42; C11D17/04
Attorney, Agent or Firm:
GRUBER, Daniel (Berlin, DE)
Download PDF:
Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 23. März 2016 (23.03.2016)

PAT E N TAN S P R Ü C H E

1. Verfahren zur Herstellung eines homogenen Dreiphasen- Waschmitteltuchs, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

(a) Einarbeiten waschaktiver, wasserunlöslicher und bei Raumtemperatur fester Substanzen in ein bei Raumtemperatur festes Substrat, sodass die Substanzen nach der Einarbeitung homogen über das Substrat verteilt sind,

(b) Tränken des so funktionalisierten Substrats mit einem flüssigen Tränkungsmedium,

sodass das Dreiphasen-Waschmitteltuch eine flüssige und zwei feste Phasen umfasst.

2. Verfahren zur Herstellung eines homogenen Dreiphasen-Waschmitteltuchs gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die waschaktiven wasserunlöslichen Substanzen Zeolithe und/oder Schichtsilikate und/oder optische Aufheller enthalten.

3. Verfahren zur Herstellung eines homogenen Dreiphasen- Waschmitteltuchs gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus mindestens einer Endlosfaser oder einer Mischfaser besteht.

4. Verfahren zur Herstellung eines homogenen Dreiphasen- Waschmitteltuchs gemäß einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus mindestens einer hydrophoben Kunstfaser besteht, sodass es eine Farbfangeigenschaft aufweist.

5. Verfahren zur Herstellung eines homogenen Dreiphasen- Waschmitteltuchs gemäß einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tränkungsmedium ein Flüssigwaschmittel ist.

6. Dreiphasen-Waschmitteltuch, umfassend ein bei Raumtemperatur festes und mit einem flüssigen Tränkungsmedium getränktes Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass in das Substrat waschaktive, wasserunlösliche und bei Raumtemperatur feste

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Substanzen eingearbeitet sind, sodass die Substanzen homogen über das Substrat verteilt sind und das Dreiphasen- Waschmitteltuch eine flüssige und zwei feste Phasen umfasst.

7. Dreiphasen-Waschmitteltuch gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die waschaktiven wasserunlöslichen Substanzen Zeolithe und/oder Schichtsilikate und/oder optische Aufheller enthalten.

8. Dreiphasen-Waschmitteltuch gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus mindestens einer Endlosfaser oder einer Mischfaser besteht.

9. Dreiphasen-Waschmitteltuch gemäß einem der Ansprüche 6 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat aus mindestens einer hydrophoben Kunstfaser besteht, sodass es eine Farbfangeigenschaft aufweist.

10. Dreiphasen-Waschmitteltuch gemäß einem der Ansprüche 6 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Tränkungsmedium ein Flüssigwaschmittel ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)