oder dergleichen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Stützvorrichtung für Sattelauflieger oder der- gleichen, welche insbesondere höhenverstellbar ausgebildet ist. Derartige Stützvorrichtungen sind bevorzugt paarweise vorn an Sattelaufliegern angebracht und können zweckmäßigerweise aus- oder eingefahren, d.h. zwischen Abstütz- und Transportstellung verstellt und darüber hinaus zum Anheben des vorderen Sattelaufliegerbereichs benutzt werden, sofern das beim Aufsatteln erforderlich wird.

Stützvorrichtungen der in Rede stehenden Art sind z. B. aus der DE 196 16 704 A1 und der DE 198 36 635 C5 bekannt. Bei diesen ist eine Spindelmutter eines Hubspindeltriebes jeweils starr an einem ausfahrbaren Innenrohr befestigt. Wenn an abgestellten Sattelaufliegern beispielsweise durch Luftverlust der Achsfederun- gen in Fahrzeuglängsrichtung oder bei Be- oder Entladevorgängen in Fahrzeugseitenrichtung eine Kraft bzw. Schub erfolgt, haben die Stützvorrichtungen zusätzlich zur Vertikalbelastung auch Querkräfte aufzunehmen. Es tritt dadurch im besonderen Maße eine Biegebeanspruchung der ausgefahrenen Stützeninnenrohre, deren obere Bereiche mit Führungsspiel in den am Fahrzeugchassis befestigten Stützenaußenrohren stecken, auf. Dabei besteht die Gefahr, dass sich Innen- und Außenrohr verkanten, was zu einer Biegung führt, so dass bei einer starren Verbindung der Spindelmutter mit dem Stützeninnenrohr die Spindel verbogen werden kann, was zu einer Schwergängkeit beim üblicherweise vorgesehenen Kurbelbetrieb führt bzw. die Stütze unbrauchbar macht. Die US 6,099,016 zeigte eine Sattelaufliegerstütze, bei welcher die Spindelmutter und das Stützeninnenrohr beweglich zueinander angeordnet sind und die Spindelmutter ein größeres seitliches Bewegungsspiel aufweist als das Stützeninnenrohr, wodurch eine Spindelverbie- gung vermieden wird. Bei dieser Stütze ist die Stützlast über eine unterhalb der Spindelmutter im Stützeninnenrohr befestigten Platte aufgenommen.

Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Stützvorrichtung, vorzugs- weise für Nutzfahrzeuge wie Sattelauflieger, vorzusehen, bei der die Biegebelastung der Spindel im Einsatz reduziert oder vermieden wird und die geringeren Material- und Fertigungsaufwand erfordert, sowie eine einfache Montage und Demontage ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Stützvorrichtung, vorzugsweise für Nutzfahrzeuge wie Sattelauflieger, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 14 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß ist eine Stützvorrichtung, vorzugsweise für Nutzfahrzeuge wie Sattelauflieger, vorgesehen, umfassend ein Stützeninnenrohr und ein Stützenau- ßenrohr, welche zueinander entlang einer Längsachse in Ein- bzw. Ausfahrrichtung verlagerbar sind, eine Spindel, die über einen Getriebebereich drehbar und ortsfest zu dem Stützenaußenrohr angeordnet ist, eine Spindelmutter, die auf der Spindel gelagert ist, wobei die Spindelmutter an einem Befestigungsbereich des Stützeninnenrohrs festgelegt ist, der als sich zur Längsachse weisender Tragrand ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Stützvorrichtung dient insbesondere zur Abstützung eines Sattelaufliegers und ist hierfür zweckmäßigerweise paarweise an einem vorderen Bereich des Sattelaufliegers bzw. dessen Rahmens festgelegt. Damit die Stützvorrichtung zwischen einer Abstütz- und einer Transportstellung verstellt werden kann, sind das Stützeninnenrohr und das Stützenaußenrohr zueinander entlang einer Längsachse verlagerbar bzw. verschiebbar bzw. ein- und ausfahrbar. Hierbei ist das Stützeninnenrohr teleskopartig in das Stützenaußenrohr einschiebbar. In der Regel ist das Stützenaußenrohr fest am Fahrzeugrahmen befestigt. Das darin verschiebbar angeordnete Stützeninnenrohr weist an dem dem Befestigungspunkt gegenüberliegenden Ende bzw. am freien Ende des Stützeninnenrohrs einen Fuß bzw. Stützfuß auf. Um eine Verlagerung von Stützeninnenrohr zu Stützenaußenrohr zu ermöglichen, ist eine Spindel vorgesehen, die vorzugsweise koaxial bzw. konzentrisch zur Längsachse der Stützvorrichtung vor- gesehen ist. Die Spindel ist über einen Getriebebereich antreibbar, indem über eine Handkurbel oder einen motorbetriebenen Antrieb ein Drehmoment in eine Getriebeanordnung impliziert wird, welche das Drehmoment, vorzugsweise über eine Kegelradanordnung, an die Spindel weitergibt und diese somit dreht. In Ein- bzw. Ausfahrrichtung gesehen ist die Spindel vorteilhafterweise ortsfest zu dem Stützenaußenrohr angeordnet. In anderen Worten ist die Spindel vorteilhafterweise drehbar in dem Stützenaußenrohr festgelegt. Um die Drehbewegung der Spindel in eine Verlagerung des Stützeninnenrohres zu transformieren, ist eine Spindelmutter vorgesehen, die auf der Spindel gelagert ist. Insbesondere in einem um- fänglichen Bereich der Spindelmutter ist diese an einem Befestigungsbereich des Stützeninnenrohres derart festgelegt, dass die Spindelmutter gegen Verdrehung bzw. Rotation um die Längsachse gesichert ist. Der Befestigungsbereich des Stützeninnenrohres, mittels welchem die Spindelmutter an demselben festgelegt ist, ist erfindungsgemäß als ein sich zur Längsachse der Stützvorrichtung bzw. des Innenrohrs bzw. Außenrohrs weisender Tragrand ausgebildet. In anderen Worten kann der Tragrand nach Innen weisen, das heißt die Randkontur des Tragrands weist zur Längsachse oder Symmetrieachse der Stützvorrichtung. In einer besonders vorteilhaften Weise ist der Tragrand quer, zweckmäßigerweise senkrecht, zur Längsachse ausgebildet. Es versteht sich, dass der Tragrand gleichfalls in einem Winkel zur Längsachse geneigt sein kann, beispielsweise zwischen 60° und 89°, vorzugsweise zwischen 70° und 88° und besonders bevorzugterweise zwischen 75° und 85°.

Vorzugsweise weist der Tragrand eine tragrandseitige Tragfläche auf, die ge- krümmt oder gewölbt ist. Die tragrandseitige Tragfläche ist hierbei diejenige Fläche des Tragrands, welche in der Stützvorrichtung nach oben bzw. vom Stützfuß weg bzw. zum Getriebebereich hin gerichtet ist. Die tragrandseitige Tragfläche bietet ein Auflager für die Spindelmutter, sodass die vom Fahrzeug in das Stützenaußenrohr eingeleiteten Kräfte (bzw. Vertikalkräfte) über die Spindel in die Spindelmutter und von dort über die tragrandseitige Tragfläche in das Stützenin- nenrohr übertragen werden können. Die tragrandseitige Tragfläche ist besonders vorteilhafterweise gekrümmt und besonders zweckmäßigerweise rund gekrümmt derart ausgebildet, dass die Krümmung zum Getriebebereich hin gerichtet ist. Vorzugsweise ist die tragrandseitige Tragfläche daher zum Getriebebereich hin gewölbt ausgebildet, wobei eine zumindest bereichsweise sphärische Wölbung bevorzugt ist. Hierdurch wird eine Stabilisierung des oberen Endes des Stützenin- nenrohres ermöglicht, sodass dessen Verhalten bei einer Biegebeanspruchung optimiert ist.

Zweckmäßigerweise weist die Spindelmutter einen Tragflansch zur Übertragung der Last auf das Stützeninnenrohr auf. Die auf die Spindelmutter wirkende Kraft wird daher über den als Tragflansch ausgebildeten Bereich auf den Tragrand des Stützeninnenrohrs übertragen. Der Tragflansch ist zweckmäßigerweise oberhalb der tragrandseitigen Tragfläche, das heißt zum Getriebebereich hin angeordnet.

Vorzugsweise ist der Tragrand - in Ein- bzw. Ausfahrrichtung gesehen - zwischen dem Tragrandflansch und zumindest einem Verhakungsbereich der Spindelmutter angeordnet, welcher sich radial von der Längsachse weg erstreckt. Besonders vorteilhafterweise sind zwei gegenüberliegend angeordnete radial abstehende Verhakungsbereiche vorgesehen. Es ist auch möglich eine andere Vielzahl von radial abstehenden Verhakungsbereichen vorzusehen. Die Abstände der Verhakungsbereiche zum Tragflansch in Ein- bzw. Ausfahrrichtung sind größer als die Stärke des Tragrands, damit dieser vorteilhaft einfach darin festgelegt werden kann. Weiterhin zweckmäßigerweise erstreckt sich der Tragflansch in radialer Richtung weiter nach außen als der jeweilige Verstärkungs- bzw. Verhakungsbereich. Vorteilhafterweise weist der Tragflansch eine flanschseitige Tragfläche auf, die zumindest bereichsweise formkongruent zu einer tragrandseitigen Tragfläche ausgebildet ist. Die die Unterseite des Tragflanschs ausbildende flanschseitige Tragfläche ist somit diejenige Fläche, die mit der tragrandseitigen Tragfläche kontaktiert bzw. in Eingriff gelangt bzw. über welche die Kraft auf das Stützeninnen- rohr übertragen wird. Um eine optimale Kraftübertragung zu gewährleisten, sind die tragrandseitige Tragfläche und die flanschseitige Tragfläche zumindest bereichsweise formkongruent ausgebildet, das heißt sie weisen bei einer gewölbten Oberflächengeometrie im Wesentlichen denselben Krümmungswinkel auf. Bevorzugterweise sind das Stützeninnenrohr, insbesondere im Bereich dessen Tragrands, und die Spindelmutter relativ zueinander und quer zur Längsachse verlagerbar. In anderen Worten ist es möglich, das Stützeninnenrohr im Bereich von dessen Tragrand quer zur Rotationsachse der Spindelmutter zu bewegen, um eine mögliche Biegebeanspruchung auf die Spindel zu reduzieren. Hierfür ist ein radialer Abstand zwischen der Tragrandkontur und der Spindelmutter vorgesehen.

Weiterhin bevorzugt sind das Stützenaußenrohr und die Spindelmutter relativ zu- einander und quer zur Längsachse verlagerbar. Es ist somit bevorzugterweise ein radialer Freiraum zwischen der Spindelmutter und dem Stützenaußenrohr vorgesehen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die lichte Weite zwischen dem Stützeninnenrohr und dem Stützenaußenrohr kleiner als ein maximaler Verlagerungsweg quer zur Längsachse zwischen Spindelmutter und Stützeninnenrohr und/oder zwischen Spindelmutter und Stützenaußenrohr. Die lichte Weite zwischen dem Stützeninnenrohr und dem Stützenaußenrohr ist letztlich der Spalt zwischen diesen beiden Elementen. Dieser Spalt ist vorteilhafterweise kleiner als ein maximaler Verlagerungsweg quer zur Längsachse zwischen der Spindelmutter und dem Stützeninnenrohr. In anderen Worten ist dieser Spalt kleiner als ein radialer Abstand bzw. Freiraum zwischen der Tragrandkontur und der Spindelmutter. In entsprechender Art und Weise ist die lichte Weite zwischen Stützeninnenrohr und Stützenaußenrohr ebenfalls kleiner als der radiale Freiraum zwischen Spindelmutter und Stützenaußenrohr.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Tragrand einstückig mit dem Stützeninnenrohr ausgebildet. Der Tragrand kann somit aus den oberen Wandbereichen des Stützeninnenrohres entsprechend umgeformt werden.

In einer alternativen Ausführungsform kann der Tragrand mehrteilig mit dem Stützeninnenrohr ausgebildet sein. Hierbei kann der Tragrand ein separates, auf das Stützeninnenrohr aufgesetztes Element sein, welches vorzugsweise mit dem Stüt- zeninnenrohr fixiert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Tragrand eine eine Tragrandkon- tur ausbildende Öffnung auf, die geeignet ist, die Spindel zumindest bereichsweise aufzunehmen, wobei der radiale Abstand der Tragrandkontur zur Längsachse nicht konstant ausgebildet ist. Die Tragrandkontur ist somit die Öffnung bzw. Mündung des Tragrands und bildet somit einen sich um die Längsachse umfänglich erstreckenden Rand aus, in welchen die Spindel eintauchen kann. In einer senk- recht zur Längsachse gesehenen Ebene kann die Tragrandkontur einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Es ist jedoch bevorzugt, dass die Tragrandkontur einen Querschnitt aufweist, der nicht konstant ausgebildet ist, das heißt dessen Abstand zur Längsachse in verschiedenen Bereichen verschieden groß ist. Eine bevorzugte geometrische Form ist ein ungleichmäßiges Achteck mit zwei oder drei verschieden langen gegenüberliegenden Seitenflächenpaaren.

Weiterhin erfindungsgemäß ist die Stützvorrichtung herstellbar oder hergestellt durch

- Bereitstellen eines Stützeninnenrohres und eines Stützenaußenrohres welche zueinander entlang einer Längsachse in Ein- bzw. Ausfahrrichtung verlagerbar sind, wobei das Stützeninnenrohr einen als zur Längsachse weisenden Tragrand ausgebildeten Befestigungsbereich zur Festlegung der Spindelmutter aufweist,

- Bereitstellen einer Spindel und einer Spindelmutter, die auf der Spindel gelagert ist, wobei die Spindelmutter zumindest einen Verhakungsbereich aufweist, welcher sich quer bzw. radial von der Längsachse weg erstreckt,

- Orientieren der Spindelmutter derart zu dem Stützeninnenrohr, dass der Verhakungsbereich in radialer Richtung zur Längsachse am weitesten von der Tragrandkontur des Tragrands angeordnet ist

- Anordnen der Spindelmutter in dem Stützeninnenrohr derart, dass bei einer Rotation der Spindelmutter zu dem Stützeninnenrohr der Verhakungsbereich mit dem Tragrand in Eingriff gelangt, insbesondere unter dem Tragrand angeordnet ist bzw. in Richtung der Längsachse mit dem Tragrand fluchtet.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig.1 eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung,

Fig.2 eine Seitenansicht der in Fig.1 gezeigten Stützvorrichtung,

Fig.3 einen Längsschnitt der in Fig.2 gezeigten Stützvorrichtung entlang der Linie A-A,

Fig.4 einen Querschnitt der in Fig.1 gezeigten Stützvorrichtung entlang der Linie B-B.

Die in Fig.1 bis 4 gezeigte Stütze bzw. Stützvorrichtung 10 wird als Paar an einem Sattelauflieger eingesetzt, wobei die Stützvorrichtungen 10 antriebsmäßig mittels einer Verbindungswelle 1 1 verbunden sind. In Transportstellung sind die Stützen eingefahren, d.h. in verkürztem Zustand. Bevor der Sattelauflieger vom Sattel- Schlepper abgekoppelt werden kann, müssen die Stützvorrichtungen 10 ausgefahren werden, um den Sattelauflieger abzustützen. Die Stützvorrichtung 10 weist ein Stützenaußenrohr 12 und ein darin in Einfahrrichtung ER und Ausfahrrichtung AR längsverschiebbar angeordnetes Stützeninnenrohr 13 auf. Das Stützenaußenrohr 12 und das Stützeninnenrohr 13 besitzen zweckmäßigerweise quadratische Quer- schnitte. Die Stützvorrichtung 10 wird über eine am Stützenaußenrohr 12 befindliche Anschraubplatte 14 und Strebenlaschen 15 am Chassis des Sattelaufliegers befestigt und verstrebt. Am unteren Ende des Stützeninnenrohres 13 befindet sich ein Fuß 16 zum Aufsetzen auf den Boden. Der Antrieb der Stütze erfolgt mittels einer Handkubel 17 über einen Getriebebereich 18.

Wie Fig. 3 zeigt besitzt das Stützeninnenrohr 13 am oberen Bereich einen nach innen weisenden Tragrand 19. Der Tragrand 19 mit einer inneren Tragrandkontur 19a entspricht in seiner Form dem Teilbereich einer konvexen, vorzugsweise sphärischen Wölbung, die zum Getriebebereich 18 hin gerichtet bzw. gewölbt ist. Die innere Tragrandkontur 19a des Tragrandes 19 ist derart gestaltet, dass sie in unterschiedlichen Abständen zur Symmetrieachse oder Längsachse x des Stütze- ninnenrohres 13 verläuft. Dem Getriebebereich 18 nachgeordnet ist eine Spindel 20, die mit einer Spindelmutter 21 in Eingriff steht. Die Spindelmutter 21 weist einen Tragflansch 22 auf, der im gezeigten Belastungsfall der Stütze 10 auf dem Tragrand 19 des Stützeninnenrohres 13 sitzt, wozu er auf der Unterseite bzw. flanschseitige Tragfläche kongruent zur tragrandseitige Tragfläche des Tragrands 19 geformt ist.

An der Spindelmutter 21 befinden sich unterhalb ihres Tragflansches 22 und etwas mehr als die Wandstärke des Tragrandes 19 vom Tragflansch 22 entfernt, in gegenüberliegender Anordnung zwei radial abstehende Verhakungsbereiche 23. Die Montage der Spindelmutter 21 mit eingeschraubter Spindel 20 erfolgt in einfa- eher Weise. Dazu wird die Spindelmutter 21 in einer Stellung bei der ihre Verhakungsbereiche 23 an den am weitesten von der der Symmetrieachse oder Längsachse x des Stützeninnenrohres 13 entfernten Bereichen der Tragrandkontur 19a des Tragrandes 19 stehen in das Stützeninnenrohr 13 eingesetzt und um 45° gedreht. Dabei schwenken die Verhakungsbereiche 23 unter den Tragrand 19. Im unbelasteten Zustand der Stütze 10 liegt der Tragrand 19 auf den Verhakungsbe- reichen 23 auf und das Stützeninnenrohr 13 und der Fuß 16 werden von den Ver- hakungsbereichen 23 getragen, so dass diese Teile nicht absinken bzw. in Transportstellung verloren gehen können. Die Demontage der Spindelmutter 21 und Spindel 20 erfolgt umgekehrt wie die vorstehend beschriebene Montage. Daher ist ein Austausch einer defekten Spindelmutter 21 bzw. Spindel 20 leicht zu bewerkstelligen.

Bezugszeichenliste

10 Stütze

1 1 Verbindungswelle

12 Stützenaußenrohr 13 Stützeninnenrohr

14 Anschraubplatte

15 Strebenlasche

16 Fuß

17 Handkurbel

18 Getriebebereich

19 Tragrand

19a Tragrandkontur

20 Spindel

21 Spindelmutter

22 Tragflansch

23 Verhakungsbereich x Längsachse

ER Einfahrrichtung AR Ausfahrrichtung