Die vorliegende Erfindung betrifft einen Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11 .

Gattungsgemäße Höhenverstellmechanismen für Kopfstützen sind beispielsweise aus der DE10130694B4, der DE102018101721A1 oder der DE202018106444U1 bekannt. Die in diesen Druckschriften beschriebenen Höhenverstellmechanismen für eine Kopfstütze weisen jeweilige Stützteilbügel auf, die an jeweiligen Bügelträgem festgelegt sind. Die Bügelträger sind dabei über Gewindestangen oder über Zahnstangen und Zahnräder motorgetrieben höhenverstellbar.

Nachteilig an den in diesen Druckschriften beschriebenen Höhenverstellmechanismen ist der aufwändige und kostenintensive Aufbau.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels bereitzustellen, welcher einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels weist eine an einem Rückenteil des Sitzmöbels befestigte Führungsstange sowie einen an der Führungsstange in Längsrichtung der Führungsstange verschiebbar geführten Bügelträger auf. An dem Bügelträger ist mindestens ein Stützteilbügel befestigt.

An dem Rückenteil des Sitzmöbels ist des Weiteren eine Antriebseinheit mit einem Elektromotor und einer von diesem antreibbaren Antriebswelle befestigt, mit der der Bügelträger motorisch entlang der Führungsstange verschiebbar ist.

An der Führungsstange ist ein mit dem Bügelträger gekoppelter und von der Antriebswelle angetriebener flexibler Zugmitteltrieb befestigt. Mit einem solchen Zugmitteltrieb ist ein einfacher und kostengünstig herstellbarer Höhenverstellmechanismus bereitgestellt, mit dem die Kopfstütze an einem Sitzmöbel in einfacher Weise höhenverstellbar ist.

Vorteilhafte Ausführungsvananten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Zugmittel als Seiltrieb ausgebildet.

Alternativ ist auch ein Riemenantrieb oder ein Kettenantrieb als Zugmittel vorstellbar.

Ein solcher Seiltrieb ist eine besonders einfache, relativ wartungsfreie Ausführungsvariante eines solchen Zugmitteltriebes.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante sind an dem Bügelträger voneinander beabstandete Fixierelemente zur lösbaren Fixierung freier Enden von Bügelstangen des Stützteilbügels angeordnet.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist jedes der Fixierelemente ein Federgehäuse mit einem darin festgelegten Federelement und einem Einführtrichter auf, durch den das jeweilige, mit einer Radialnut ausgebildete freie Ende einer der Bügelstangen des Stützteilbügels in das Federgehäuse einführbar und mit dem Federelement mit einer vorbestimmten Federkraft verrastbar ist.

Neben der einfachen Fixierung des Stützteilbügels durch solchermaßen ausgebildete Fixierelemente gewährleisten diese Fixierelemente auch einen zuverlässigen Klemmschutz.

Dieser Klemmschutz besteht darin, dass beim Annähern der Kopfstütze an die Oberkante der Rückenlehne ein sich zwischen diesen Bauteilen befindender Körperteil einer Person nur mit geringer, nicht verletzungsgefährdender Kraft zusammengedrückt werden kann, da bei Überschreiten einer vorbestimmten Andruckkraft die Federelemente der Fixierelemente die Bügelstangen des Stützteilbügels freigeben und dadurch ein Einquetschen des Körperteils zuverlässig vermieden wird. Die Bügelstangen sind gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante in Gleitführungshülsen geführt, die in Aufnahmen im Rückenteil eingesetzt sind.

Dadurch ist der Stützteilbügel zuverlässig parallel zur Längsachse der Führungsstange führbar.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an einem Zugmittel des Zugmitteltriebs ein erster Mitnehmer angeordnet, der in einer Mitnehmeraufnahme des Bügelträgers fixiert ist.

Der Mitnehmer kann dabei beispielsweise in Gestalt eines Zylinderbolzens ausgeführt sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weisen Seilenden eines als Seil ausgebildeten Zugmittels des als Seiltrieb ausgebildeten Zugmitteltriebs zweite Mitnehmer auf, die an einem Seilrad des Seiltriebs fixiert sind.

Dadurch ist ermöglicht, größere Antriebskräfte über das Seil zu übertragen, da durch die zweiten Mitnehmer ein Schlupf des Seiles in den Seilrädern verhindert wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Höhenverstellmechanismus ist an der Führungsstange mindestens ein mit dem Elektromotor elektrisch gekoppelter Endschalter angeordnet, der der Begrenzung eines Fahrwegs des Bügelträgers entlang der Führungsstange dient. Weiter vorteilhaft sind zwei Endschalter, um die Bewegung des Bügelträgers in beiden Endstellungen zu begrenzen.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung ist an der Führungsstange eine Platine befestigt, an der mindestens einer der Endschalter in variierbaren Positionen angeordnet werden kann.

Dies ermöglicht für den Endnutzer die variable Einstellung der maximalen Höhenverstellstrecke für die Kopfstütze sowie die Einstellung minimaler bzw. maximaler Einstellhöhen.

Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist eine Sitzfläche auf sowie eine winklig zur Sitzfläche angeordnete Rückenlehne mit einem in dieser aufgenommenen Rückenteil und einer Kopfstütze. Des Weiteren weist das Sitzmöbel einen wie oben beschriebenen Höhenverstellmechanismus zur Höhenverstellung der Kopfstütze relativ zum Rückenteil auf.

Es ist auch vorstellbar einen erfindungsgemäßen Höhenverstellmechanismus in einem Sitz eines Kraftfahrzeugs zu verwenden.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Höhenverstellmechanismus mit an einem Rückenteil höhenverstellbar angeordneter Kopfstütze,

Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Höhenverstellmechanismus aus einer anderen Perspektive,

Figur 3 eine weitere isometrische Darstellung der am Rückenteil angeordneten Kopfstütze in einer abgesenkten Position der Kopfstütze,

Figur 4 eine isometrische Explosionsdarstellung des Aufbaus aus Rückenteil, Kopfstütze und Höhenverstellmechanismus,

Figur 5 eine isometrische Einzelansicht des Höhenverstellmechanismus,

Figur 6 eine Explosionsdarstellung des in Fig. 5 gezeigten Höhenverstellmechanismus,

Figur 7 eine isometrische Ansicht eines an einer Führungsstange verschiebbar befestigten Bügelträgers im abgesenkten Zustand,

Figuren

8a bis 8c unterschiedliche Darstellungen des Bügelträgers im abgesenkten Zustand an einem Seiltrieb,

Figuren

9a bis 9c den Figuren 8a bis 8c entsprechende Darstellungen des Bügelträgers an einem Seiltrieb im angehobenen Zustand des Bügelträgers, Figur 10 eine Draufsicht auf einen an der Führungsstange befestigten Bügelträger im abgesenkten Zustand mit an der Führungsstange angeordneten Endschaltern und Platine,

Figur 11 eine der Figur 10 entsprechende Darstellung mit in der angehobenen Stellung angeordnetem Bügelträger, den oberen Endschalter auslösend,

Figur 12 eine isometrische Ausschnittsvergrößerung des Höhenverstellmechanismus zur Darstellung der Festlegung der Bügelstangen des Stützteilbügels an Fixierelementen des Bügelträgers,

Figur 13 eine Draufsicht auf ein Detail der Figur 12 mit geschnittenem Fixierelement mit Darstellung einer durch ein Federelement verrosteten Bügelstange,

Figuren

14 und 15 schematische isometrische Darstellungen eines Sitzmöbels mit Rückenlehne und an dieser verstellbar angeordneten Kopfstütze in abgesenkter (Fig. 14) bzw. angehobener (Fig. 15) Stellung und

Figuren

16 und 17 schematische isometrische Darstellungen einer alternativen Ausführungsvariante eines Sitzmöbels mit einer verstellbaren Rückenlehne in abgesenkter (Fig. 16) bzw. angehobener (Fig. 17) Stellung.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Kopfstütze, Rückenteil, Führungsstange, Stützteilbügel, Antriebseinheit und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. , durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein als Kopfstütze ausgebildetes bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels 100 bezeichnet, das elektromotorisch mittels einer Antriebseinheit 6 eines Höhenverstellmechanismus höhenverstellbar an einem Rückenteil 2 des Sitzmöbels 100 befestigt ist. Der Höhenverstellmechanismus, der als Explosionsdarstellung in Fig. 6 dargestellt ist, weist eine an einem Rückenteil 2 des Sitzmöbels 100 befestigbare Führungsstange 3 auf. Die Führungsstange 3 weist einen Führungsabschnitt 31 auf, an dem ein Bügelträger 4 verschiebbar geführt ist. Der Bügelträger 4 ist in Längsrichtung L der Führungsstange 3 verschiebbar an dieser Führungsstange 3 geführt.

An dem Bügelträger 4 ist ein Stützteilbügel 5 befestigt, wie es in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist. Der Stützteilbügel 5 weist im Wesentlichen zwei parallel zueinander verlaufende Bügelstangen 51 auf, deren Querverbindung als bevorzugt gepolsterte Kopfstütze 1 ausgebildet ist. Freie Enden 52 der Bügelstangen 51 sind über Fixierelemente 9 am Bügelträger 4 festgelegt, wie weiter unten näher erläutert wird.

Denkbar ist prinzipiell auch eine Ausführungsvariante eines Stützteilbügels 5 mit nur einer über ein Fixierelement 9 am Bügelträger 4 festgelegten Bügelstange 51 .

An dem Rückenteil 2 des Sitzmöbels ist des Weiteren eine Antriebseinheit 6 des Höhenverstellmechanismus befestigt.

Die Antriebseinheit 6 weist einen Elektromotor 61 und eine von diesem antreib- bare Antriebswelle 62 auf. Um den Bügelträger 4 entlang der Führungsstange 3 zu verschieben, ist an der Führungsstange 3 ein mit dem Bügelträger 4 gekoppelter und von der Antriebswelle 62 angetriebener Zugmitteltrieb befestigt, wie es in den Figuren 2 bis 12 zu erkennen ist.

Der Zugmitteltrieb ist in der in den Figuren gezeigten Ausführungsvariante als Seiltrieb 7 ausgebildet.

Der Seiltrieb 7 besteht im Wesentlichen aus zwei Seilrädern 71 , 72. Ein erstes Seilrad 71 ist mit der Antriebswelle 62 der Antriebseinheit 6 gekoppelt, um das Seilrad 71 um seine Drehachse zu drehen.

Die beiden Seilräder 71 , 72 sind über ein Seil 73 miteinander verbunden. Um einen Schlupf des Seiles 73 in Aufnahmenuten der Seilräder 71 , 72, in denen das Seil 73 einliegt, zu verhindern, sind bevorzugt an Seilenden des Seils 73 zweite Mitnehmer 75 angeordnet, die in dazu vorgesehenen Aufnahmen des ersten Seilrads 71 des Seiltriebs 7 fixiert sind.

An dem Seil 73 ist des Weiteren ein erster Mitnehmer 74 befestigt, der in einer Mitnehmeraufnahme 43 des Bügelträgers 4 fixiert ist.

Über diesen ersten Mitnehmer 74 erfolgt die Bewegungsübertragung des Seils 73 auf den Bügelträger 4, der so je nach Bewegungsrichtung des Seils 73 entlang des Führungsabschnitts 31 der Führungsstange 3 zwischen einer in den Figuren 3, 7 und 8a bis 8c gezeigten unteren Einstellung und einer in den Figuren 1 , 2 und 9a bis 9c gezeigten oberen Endstellung entlang der Führungsstange 3 verfahrbar ist.

Zur variablen Einstellung einer untersten und obersten Position der Kopfstütze 1 sind, wie in den Figuren 6, 10 und 11 dargestellt ist, an der Führungsstange 3 zwei mit dem Elektromotor 61 elektrisch gekoppelte Endschalter 81 angeordnet, die der Begrenzung eines Fahrwegs des Bügelträgers 4 entlang der Führungsstange 3 dienen.

Die beiden Endschalter 81 sind dabei bevorzugt an einer Platine 8 befestigt, welche an der Führungsstange 3 festgelegt ist. An dieser Platine 8 können die Endschalter 81 bevorzugt in variierbaren Positionen angeordnet sein.

Wie in den Figuren 6, 10 und 11 weiter dargestellt ist, sind an einem Ende der Platine 8 zwei Kontaktelemente, ausgebildet als Stecker 82, 83, angeordnet, die der Signalübertragung zwischen Endschalter 81 und Motor 61 der Antriebseinheit 6 dienen.

Der Bügelträger 4 besteht im Wesentlichen aus einem Querblech 41 , von dessen Enden sich umgebogene Stützzungen 42 erstrecken, die im Wesentlichen in der XY-Ebene ausgerichtet sind.

Auf der Oberseite dieser Stützzungen 42 ist jeweils eines der Fixierelemente 9 befestigt, die der Fixierung der Bügelstangen 51 des Stützteilbügels 5 dient. Dazu weisen die Stützzungen 42 Bohrungen 44 auf. Die Fixierelemente 9 sind an diesen Bohrungen 44 über Schrauben 18 gehalten. Um in einfacher Weise einen Klemmschutz am Höhenverstellmechanismus zu verwirklichen, sind die freien Enden 52 der Bügelstangen 51 des Stützteilbügels 5 lösbar in den Fixierelementen 9 angeordnet.

Wie in den Figuren 12 und 13 gezeigt ist, weist jedes der Fixierelemente 9 ein Federgehäuse 91 auf, mit einem darin gehaltenen Federelement 93, beispielsweise in Gestalt einer Drahtklemmfeder, und einem Einführtrichter 92.

Bei der Montage des Stützteilbügels 5 wird das freie Ende 52 der jeweiligen Bügelstange 51 durch den Einführtrichter 92 hindurch in das Federgehäuse 91 eingeführt. Eine Fase 54 erleichtert das Einführen des freien Endes 52 der Bügelstange 51 in den Einführtrichter 92.

Die freien Enden 52 der Bügelstangen 51 weisen jeweils eine Radialnut 53 auf, in die das Federelement 93 nach Einführen der freien Enden 52 der Bügelstangen 51 in das Federgehäuse 91 mit vorbestimmter Federkraft einrasten und so die Bügelstangen 51 verrsten.

Wird eine vorbestimmte Kraft überschritten, kann das Federelement 93 aus der Radialnut 53 am freien Ende 52 der Bügelstange 51 herausgleiten und so die Kopfstütze 1 wieder freigeben.

Zur einfachen Gleitführung der Bügelstangen 51 des Stützteilbügels 5 sind die Bügelstangen 51 in Gleitführungshülsen 10 geführt, die an Aufnahmen 23 im Rückenteil 2 eingesetzt sind, wie es beispielsweise in den Figuren 1 , 2, 4 und 12 dargestellt ist.

Das jeweilige aus dem Rückenteil 2 nach oben herausstehende Ende der Gleitführungshülsen 10 ist durch eine auf die Bügelstange 51 aufgefädelte Abdeckkappe 56 verdeckt.

Die Aufnahmen 23 im Rückenteil 2 sind dabei bevorzugt in einer oberen Querstrebe 22 des Rückenteils 2 vorgesehen.

Das Rückenteil 2 selbst besteht im Wesentlichen aus zwei Seitenwänden 21 , der oberen Querstrebe 22 sowie einer oder mehreren unteren Querstrebe(n) 25. An der oberen Querstrebe 22 ist darüber hinaus bevorzugt ein Befestigungswinkel 13 befestigt, der der Halterung der Antriebseinheit 6 und der Führungsstange 3 dient. Der Befestigungswinkel 13 wird mithilfe von Schrauben 17 durch Bohrungen 24 befestigt. Dazu weist der Befestigungswinkel 13 Bohrungen 19 auf.

Die Führungsstange 3 weist dazu einen winklig zum Führungsabschnitt 31 umgebogenen Befestigungsabschnitt 32 auf, der an dem Befestigungswinkel 13 befestigt, insbesondere verschraubt oder vernietet, ist.

Im Bereich des Befestigungsabschnitts 32 der Führungsstange 3 sind des Weiteren Lagerbohrungen 34, 35 vorgesehen, die der Drehlagerung der beiden Seilräder 71 , 72 dienen. Dazu wird das obere Seilrad 71 über einen Niet 16 an der Lagerbohrung 34 und das untere Seilrad 72 mithilfe eines Niets 15 an der Lagerbohrung 35 befestigt, wie in Figur 6 erkennbar.

Die Führungsstange 3 und die an dieser befestigten Bauteile sind des Weiteren bevorzugt durch einen Deckrahmen 14 abgedeckt.

Die verschiebbare Führung des Bügelträgers 4 an der Führungsstange 3 kann durch eine am Querblech 41 des Bügelträgers 4 angeformte Klammer oder einen Schlitten erfolgen.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist der Bügelträger 4 mit der Führungsstange 3 über einen Schlitten 11 gekoppelt, der den Führungsabschnitt 31 der Führungsstange 3 in horizontaler Ebene betrachtet zumindest von drei Seiten umgreift und über Schrauben oder Nieten 12 mit dem Bügelträger 4 verbunden ist.

In den Figuren 14 und 15 ist ein Sitzmöbel 100 dargestellt, mit einer Sitzfläche 101 , einer winklig dazu angeordneten Rückenlehne 102, in der das Rückenteil 2 aufgenommen ist und an dem der Stützteilbügel 5 zur Halterung des oberhalb des Rückenteils 2 angeordneten Stützelements, hier in Ausgestaltung als Kopfstütze 1 befestigt ist.

Der Stützteilbügel 5 ist dabei zusammen mit der Kopfstütze 1 durch einen wie oben beschriebenen Höhenverstellmechanismus in seiner Höhenposition relativ zum oberen Rand des Rückenteils 2 motorisch verstellbar. Figur 14 zeigt dabei eine abgesenkte Position der Kopfstütze 1 , während Figur 15 eine angehobene Position der Kopfstütze 1 zeigt.

In den Figuren 16 und 17 ist ein zweites Möbel 100' mit einer Sitzfläche 101 ' und einer Rückenlehne 102' gezeigt. Die Rückenlehne 102' setzt sich hier aus dem Rückenteil 2 und einem darüber gestülpten, als Polsterteil 103' ausgebildeten Stützteils zusammen. Das Polsterteil 103' ist mithilfe des Höhenverstellmechanismus relativ zu dem Rückenteil 2 verstellbar. Figur 16 zeigt dabei eine abgesenkte Position des Polsterteils 103‘, während Figur 17 eine angehobene Position des Polsterteils 103' zeigt.

Die erfindungsgemäßen Höhenverstellmechanismen und Sitzmöbel erfassen auch die Anwendung in Kraftfahrzeugen.

Bezugszeichenliste

1 Kopfstütze

2 Rückenteil

21 Seitenwand

22 obere Querstrebe

23 Aufnahme

24 Bohrung

25 untere Querstrebe

3 Führungsstange

31 Führungsabschnitt

32 Befestigungsabschnitt

34, 35 Lagerbohrung

4 Bügelträger

41 Querblech

42 Stützzunge

43 Mitnehmeraufnahme

44 Bohrung

5 Stützteilbügel

51 Bügelstange

52 freies Ende

53 Radialnut

54 Fase

6 Antriebseinheit

61 Motor

62 Antriebswelle

7 Seiltrieb

71 Seilrad

72 Seilrad

73 Seil

74 erster Mitnehmer

75 zweiter Mitnehmer Platine 1 Endschalter 2 Stecker 3 Stecker Fixierelement 1 Federgehäuse 2 Einführtrichter 3 Federelement

10 Gleitführungshülse

11 Schlitten

12 Niet

13 Befestigungswinkel

14 Deckrahmen

15 Niet

16 Niet

17 Schraube

18 Schraube

19 Bohrung

100 Sitzmöbel

101 Sitzfläche

102 Rückenlehne

100' Sitzmöbel

101 ' Sitzfläche

102' Rückenlehne

103' Polsterteil

L Längsrichtung x Richtung y Richtung z Richtung