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Patent Searching and Data


Title:
HEXAGONAL FLOOR COVERING ELEMENT CONSISTING OF ARTIFICIAL STONE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/059423
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor covering element consisting of artificial stone in the form of a straight prism having a hexagonal cross-section from a top view or in projection. The lateral walls of said element are provided with spacers extending over at least part of their height, in the form of nops or vertically extending ribs, said spacers being positioned next to the spacers of the adjacent lateral wall of an adjacent element, against said wall. The lateral walls (11 to 16, 21 to 26) of the floor covering element (10, 18, 19, 20) are each fitted with a different number of spacers (17).

Inventors:
SCHMITZ MICHAEL (DE)
DROST ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000407
Publication Date:
August 01, 2002
Filing Date:
January 17, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KANN BAUSTOFFWERKE GMBH (DE)
SCHMITZ MICHAEL (DE)
DROST ANDREAS (DE)
International Classes:
E01C5/00; E04F15/08; (IPC1-7): E01C5/00; E04F15/08
Foreign References:
EP1050624A12000-11-08
US1058674A1913-04-08
US5267810A1993-12-07
GB490142A1938-08-09
US3602111A1971-08-31
US1694665A1928-12-11
Attorney, Agent or Firm:
Kaiser, Magnus (Brommer & Partner Bismarckstrasse 16 Karlsruhe, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Bodenbelagelement aus Kunststein in Form eines geraden Prismas mit in Draufsicht bzw. Ansicht als Sechseck ausgebildeten Querschnitt, wobei die Seitenwände des Elementes mit sich wenigstens über einen Teil ihrer Höhe erstreckenden Abstandshaltern in Form von Noppen oder sich vertikal erstre ckenden Rippen versehen sind, die neben den Abstandshaltern der angrenzen den Seitenwand eines Nachbarelementes an dieser in Anlage sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (11 bis 16) des Bodenbelagelementes (10,18,19) mit einer unterschiedlichen Zahl von Abstandshaltern (17) ausgestattet sind.
2. Bodenbelagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei gleiche Seitenwände (11,14 ; 13,16 ; 12,15) des Bodenbelagele mentes (10,18,19) eine gleiche Zahl von Abstandshaltern (17) aufweisen.
3. Bodenbelagelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (11,14 ; 13,16 ; 12,15) aneinander anschließend ange ordnet sind.
4. Bodenbelagelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (11,14 ; 13,16 ; 12,15) einander gegenüberliegend ange ordnet sind.
5. Bodenbelagelement nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Seitenwände des Bodenbelagelementes in ihrer vertikalen Projektion einen von einer Geraden abweichenden, profilierten Verlauf auf weisen.
6. Bodenbelagelement nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Seitenwände des Bodenbelagelementes in ihrer vertikalen Projektion eine von den anderen Seitenwänden abweichende Länge aufweisen.
7. Bodenbelagelement nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei von drei ersten Seiten des Sechsecks unterschiedlich gestaltet sind, dass jeder dieser drei ersten Seiten eine gegenüberliegende oder benachbarte zweite Seite des Sechsecks zugeordnet ist, und dass jede der zweiten Seiten entweder der über den Querschnitt erfolgten Verschiebung der zugeordneten ersten Seite oder der Drehung der zugeordneten ersten Seite um den gemeinsamen Stoßpunkt entspricht.
Description:
SECHSECKIGES BODENBELAGELEMENT AUS KUNSTSTEIN Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Bodenbelagelement aus Kunststein in Form eines ge- raden Prismas mit in Draufsicht bzw. Ansicht als Sechseck ausgebildetem Quer- schnitt, wobei die Seitenwände des Elementes mit sich wenigstens über einen Teil ihrer Höhe erstreckenden Abstandshaltern in Form von Noppen oder sich vertikal erstreckenden Rippen versehen sind, die neben den Abstandshaltern der angrenzenden Seitenwand eines Nachbarelementes an dieser in Anlage sind.

Solche Bodenbelagelemente in Form von Pflastersteinen oder Platten insbeson- dere aus Beton können im Grundriss regelmäßige Sechsecke sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit der Ausbildung als unregelmäßige Sechsecke sowie in beiden Fällen der Abwandlung dahingehend, dass die einzelnen Sechseck- seiten einen von der Geraden abweichenden Verlauf aufweisen. In allen Fällen sind die noch zu diskutierenden Abstandshalteelemente immer so angeordnet, dass Abstandshalteelemente aneinanderliegender Seitenwände benachbart verlegter Elemente nicht aufeinander zu liegen kommen.

Bezüglich der Fuge aneinandergelegter Elemente besteht die Vorschrift, dass eine solche Fuge eine der jeweiligen nationalen Festlegung entsprechende Min- destbreite von etwa 2 bis 5 Millimetern aufweist, um Wärmedehnungen sowie Fertigungstoleranzen des aus den Elementen gebildeten Belages aufzunehmen, und damit das nach dem Verlegen der Elemente in der Regel durch Ein- schwemmen eingebrachte Füllmaterial für die Fugen, üblicherweise Sand, die Fugen auch ohne das Verbleiben von Hohlräumen ausfüllen kann. Beim Hand- verlegen der Elemente lässt sich eine solche Fugenausbildung dadurch ge- währleisten, dass die Bedienungsperson beispielsweise durch Spannen von Schnüren, entlang der die Elemente beim Verlegen ausgerichtet werden, für den entsprechenden Abstand benachbarter Elemente bzw. das Entstehen der vor- schriftsmäßigen Fugen sorgt.

Die hiermit verbundene Arbeit ist jedoch aufwendig und benötigt den Einsatz geschulten Personals. Sollen die Elemente aber maschinell unter Verwendung geeigneter mechanischer Mittel verlegt werden, wozu sie bekanntermaßen zu

eine größere Zahl von Elemente in gegenseitigem Verbund enthaltenden Ver- legeeinheiten zusammengefasst sind, ist die Entstehung der vorschriftsmäßigen Fugen nicht möglich. Denn beim Absetzen solcher Verlegeeinheiten rücken die Elemente zwar im Durchschnitt um etwa 1 Millimeter auseinander. Die so gebil- dete Fuge entspricht jedoch nicht der nach Norm vorgesehenen Sollbreite von 3 bis 5 Millimetern.

Um den geschilderten Problemen zu begegnen, ist es daher bekannt, an den Seitenflächen der Elemente Abstandshalter anzuformen, wobei diese Abstands- halter senkrecht zur zugeordneten Seitenfläche eine solche Höhe haben, dass bei losem Ablegen die geforderte Fugenbreite erreicht wird und zwar auch dann, wenn die Elemente in der geschilderten Art in Form sogenannter Verlegeein- heiten maschinell abgesetzt werden. Diese Abstandshalter machen jedoch eine entsprechend aufwendigere Gestaltung der Formen zur Herstellung der Ele- mente erforderlich und sie bedingen eine Verlangsamung der Produktion durch erhöhten Reinigungsaufwand für die Formen, weshalb man bestrebt ist, die Zahl der Abstandshalter auf ein Minimum zu begrenzen.

Im Hinblick auf die maschinelle Verlegung von in Verlegeeinheiten zusammen- gefassten Bauelementen mit sechseckigem Querschnitt besteht nun jedoch ein zusätzliches Problem darin, dass solche Verlegeeinheiten nicht so einfach durch die mechanischen Mittel klammerbar sind, weil benachbarte Reihen der Boden- belagelemente gegeneinander versetzt sind und somit an dem von den mecha- nischen Mitteln zu erfassenden Rand Lücken bestehen. Aufgrund dieser Lücken liegen die Angriffsstellen für die die Verlegeeinheiten erfassenden Werkzeuge nicht unmittelbar einander gegenüber, so dass zwischen benachbarten Reihen der Bodenbelagelemente Momente entstehen. Diese führen dazu, dass sich die Elemente verdrehen oder sich aus den Elementen gebildete Reihen zu Bögen verformen. Auch besteht eben bei Bodenbelagelementen mit sechseckigem Querschnitt die Gefahr, dass einzelne Elemente in den Eckbereichen der Verle- geeinheiten nach außen wegfallen. Alles zusammen ergibt zumindest die Gefahr des Entstehens unsauber verlegter Böden, wenn nicht mit besonderer Sorgfalt und gegebenenfalls dem Einsatz zusätzlicher Hilfsmittel vorgegangen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, Bodenbelagelemente der eingangs ge- nannten Art derart weiter auszubilden, dass für deren mechanische bzw. ma-

schnelle Verlegung in Form von Verlegeeinheiten der Verdrehung einzelner Elemente bzw. der Verformung einzelner Elementenreihen sowie dem Abfallen von Elementen aus der Verlegeeinheit begegnet ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seitenwände des Bodenbelagelementes mit einer unterschiedlichen Zahl von Abstandshaltern ausgestattet sind.

Bei dieser Maßnahme macht die Erfindung von der Erkenntnis Gebrauch, dass die Abstandshalter zwischen den Seitenwänden benachbart verlegter Elemente nicht nur senkrecht zu den Seitenwänden für die notwendige Distanzierung sorgen, sondern auch parallel zu den Wänden eine Reibkraft entfalten, die einem gegenseitigen Verschieben benachbarter Elemente entgegensteht. Da- nach hat die erfindungsgemäße Maßnahme die Wirkung, dass nunmehr die Größe dieser ein gegenseitiges Verschieben benachbarter Elemente er- schwerenden Reibkraft durch die Zahl der angewendeten Abstandshalter beein- flusst bzw. bestimmt werden kann. Insbesondere kann damit der Tendenz be- nachbarter Elemente, sich bei der maschinellen Behandlung von Verlegeein- heiten gegeneinander zu verdrehen, entgegengewirkt werden, indem für solche Seitenwände, bei denen diese Drehung zu einer horizontalen Verschiebung ge- genüber der Seitenwand des benachbarten Elementes führen würde, die Zahl der Abstandshalter vergrößert wird, um dieser Verschiebung die Überwindung einer höheren Reibkraft entgegenzusetzen und damit die Verschiebung zu ver- hindern.

Konkret bedeutet dies grundsätzlich, dass die Zahl der Abstandshalter umso größer ist, je mehr die betroffene Seitenwand in Richtung der Kraft liegt, die bei der maschinellen Behandlung von Verlegeeinheiten. eingeleitet wird. Variationen hierzu ergeben sich jedoch insbesondere aus der tatsächlichen Grundrissform der Bodenbelagelemente. Weisen diese einen Grundriss in Form eines unreel- mäßigen Sechseckes auf, so sind für in horizontaler Richtung kurze Seiten- wände weniger Abstandshalter erforderlich als für lange Seitenwände. Weisen die Bodenbelagelemente von der Geraden abweichende, beispielsweise wink- lige Formen auf, so kann auch dies zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung der Zahl der Abstandshalter Anlass sein, je nachdem, ob die Winkligkeit einer gegenseitigen Verschiebung aneinanderliegender Seitenwände aneinander-

liegender Seitenwände benachbarter Elemente entgegensteht oder diese er- leichtert.

Insgesamt lassen sich für die Verlegeeinheiten unter Berücksichtigung der Richtung der zu ihrer maschinellen Handhabung eingeleiteten Kräfte und unter Berücksichtigung der individuellen Querschnittsform der in den Verlegeeinheiten zusammengefassten Bodenbelagelemente die Abstandshalter hinsichtlich ihrer Anzahl derart anordnen, dass insbesondere die durch die Krafteinleitung ausge- übten Drehmomente abgestützt sind mit der Folge, dass die Bodenbelag- elemente innerhalb der Verlegeeinheiten ihre Position behalten, folglich eine durch Auswirkung der Drehmomente entstehende Fugenvergrößerung verhindert ist.

Zweckmäßig ist es, dass je zwei gleiche Seitenwände des Bodenbelagelemen- tes eine gleiche Zahl von Abstandshaltern aufweisen. Dabei können die Seiten- wände aneinander anschließend aber auch einander gegenüberliegend ange- ordnet sein.

Ferner können, wie bereits angedeutet, wenigstens zwei Seitenwände des Bo- denbelagelementes in ihrer vertikalen Projektion einen von einer Geraden ab- weichenden, profilierten Verlauf aufweisen und es können wenigstens zwei Seitenwände des Bodenbelagelementes in ihrer vertikalen Projektion eine von den anderen Seitenwänden abweichende Länge haben.

Damit können im Rahmen der Erfindung Bodenbelagelemente vorgesehen sein, bei denen wenigstens zwei von drei ersten Seiten des Sechsecks unterschied- lich gestaltet sind, jeder dieser drei ersten Seiten eine gegenüberliegende oder benachbarte zweite Seite des Sechsecks zugeordnet ist und jede der zweiten Seiten entweder der über den Querschnitt erfolgten Verschiebung der zugeord- neten ersten Seite oder der Drehung der zugeordneten ersten Seite um den gemeinsamen Stoßpunkt entspricht.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen, die auf der Zeichnung dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigen : Figur 1 ein Bodenbelagelement mit an korrespondierenden Seitenwänden unterschiedlicher Anzahl von Abstandshaltern ; Figur 2 eine Abwandlung des Bodenbelagelementes gemäß Figur 1 ; Figur 3 eine weitere Abwandlung des Bodenbelagelementes gemäß Figur 1 und Figur 4 einen Ausschnitt aus einer Verlegeeinheit mit Bodenbelagelementen gemäß Figur 1.

Figur 1 zeigt ein Bodenbeiagelement 10 mit in Draufsicht bzw. seiner vertikalen Projektion gegebenem Querschnitt in Form eines regelmäßigen Sechsecks mit in Horizontalrichtung folglich untereinander gleichlangen Seitenwänden 11 bis 16. Auf den Seitenwänden sind Abstandshalter 17 angeordnet, die die Form von warzenförmigen Noppen, aber auch die Form von sich senkrecht zur Zeichen- ebene über wenigstens einen Teil der Höhe der Seitenwände 11 bis 16 erstre- ckenden Rippen haben können. Die Abstandshalter 17 überragen die Seiten- wände 11 bis 16 um einen Betrag von wenigen Millimetern entsprechend der Breite der Fuge, die beim Verlegen dieser Bodenbelagelemente zwischen be- nachbarten Elementen entstehen soll.

Bei der Bauform gemäß Figur 1 ist nun die Anordnung so getroffen, dass einan- der gegenüberliegenden Seitenwandpaare 11,14 einerseits, 13,16 andererseits und schließlich 12,15 mit einer gleichen Zahl von Abstandshaltern 17 aus- gestattet sind, wobei jedoch die Zahl der Abstandshalter zwischen den Paaren unterschiedlich ist. So weisen die Seitenwände des Paares 11,14 je nur einen Abstandshalter 17 auf, während beispielsweise die Seitenwände des Paares 12, 15 drei Abstandshalter 17 tragen.

Das Bodenbelagelemente 18 gemäß Figur 2 unterscheidet sich von demgemäss Figur 1 dadurch, dass hier die eine gleiche Zahl von Abstandshaltern 17 auf- weisenden Seitenwände nicht einander gegenüber sondern aneinander an- schließend angeordnet sind. Schließlich zeigt Figur 3 ein Bodenbelagelement 19 mit einer Mischform aus den Gegenständen gemäß Figur 1 und 2.

Diese unterschiedlichen Anordnungen, wie sie in den Figuren 1 bis 3 veran- schaulicht sind, können sich je nach Aufbau der Verlegeeinheiten zur maschi- nellen Verlegung der Bodenbelagelemente sowie nach Anordnung der einzelnen Bodenbelagelemente innerhalb der Verlegeeinheiten als zweckmäßig erweisen.

Die Figuren 1 bis 3 veranschaulichen das Prinzip der Einfachheit halber an Bodenbelagelementen mit einem Querschnitt in Form eines regelmäßigen Sechseckes. Beispielweise kann aber auch der Gegenstand gemäß Figur 3 stellvertretend für ein unregelmäßiges Sechseck sein, bei dem die Seitenwände 11,14 in Horizontalrichtung die kürzesten und die Seitenwände 12,15 in Horizontalrichtung gesehen die längsten sind.

Figur 4 zeigt eine mit den Bodenbelagelementen 10 gemäß Figur 1 aufgebaute Verlegeeinheit in teilweise Ansicht, hier deren rechtes Ende, wobei bei den einzelnen Bodenbelagelementen 10 durch die Ziffern 1,2 und 3 in Verbindung mit den jeweiligen Seitenwänden ausgesagt sein soll, wie viele Abstandshalter die jeweilige Seitenwand aufweist, an der die Ziffer steht.

Wie ersichtlich, ergibt sich aus der sechseckigen Grundform der Bodenbelag- elemente 10, dass diese in Reihen nebeneinanderliegen, die gegenseitig in Vertikalrichtung der zeichnerischen Darstellung gegeneinander um ein halbes Bodenbelagelement gegeneinander versetzt angeordnet sind. Wird nun die so gebildete Verlegeeinheit durch die angedeuteten Klammerbacken 20,21 eines Werkzeugs zum Erfassen und Absetzen der Verlegeeinheit ergriffen, so entsteht durch die damit einhergehende Krafteinleitung beispielsweise zwischen den Reihen 22,23 ein Drehmoment, durch das sich benachbarte Elemente gegen- einander zu verdrehen bzw. die einzelnen Elementenreihen zu bögen zu ver- formen suchen. Um der damit einhergehenden Relativbewegung aneinander- liegender Seitenwände benachbarter Elemente zu begegnen, weisen die sich schräg zur Kraftrichtung erstreckenden Seitenwände einer auf zwei bzw. drei erhöhte Zahl von Abstandshaltern auf, um entsprechend für diese Seitenwände die gegenseitige Reibkraft zu erhöhen. Demgegenüber genügt für die quer zur Kraftrichtung liegenden Seitenwände je ein Abstandhalter, wie es für die ge- wünschte Fugenausbildung erforderlich ist.