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Title:
HIGH-PRESSURE FUEL ACCUMULATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/066934
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a high-pressure fuel accumulator for use in a common rail fuel injection system in an internal combustion engine, comprising a tubular base body (1) having at least one sleeve (13) welded thereto for connection to a high-pressure line (6). In order to improve the quality and reliability of the high- pressure connection points, a collar (14) is embodied on the end of the sleeve (13) facing the base body (1).

Inventors:
JUNG STEFFEN (DE)
POPP HEINZ (AT)
Application Number:
PCT/DE2001/000823
Publication Date:
September 13, 2001
Filing Date:
March 05, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
JUNG STEFFEN (DE)
POPP HEINZ (AT)
International Classes:
F02M55/00; F02M55/02; F02M59/44; (IPC1-7): F02M55/02
Foreign References:
DE19607521C11997-04-10
EP0751336A11997-01-02
EP0866221A11998-09-23
EP0866221A11998-09-23
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 11 30 September 1998 (1998-09-30)
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Claims:
Ansprüche
1. Kraftstoffhochdruckspeicher für ein CommonRail Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem rohrförmigen Grundkörper (1), an den mindestens eine Buchse (13) zum Anschließen einer Hochdruckleitung (6) angeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zum Grundkörper (1) gewandten Ende der Buchse (13) ein Bund (14) ausgebildet ist.
2. Kraftstoffhochdruckspeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Innenraum (2) des rohrförmigen Grundkörpers (1) eine Bohrung (3) ausgeht, die in einen Aufnahmetrichter (4) mündet, der sich nach außen hin erweitert und zur Aufnahme eines Endes (5) der Hochdruckleitung (6) dient, das durch eine im Wesentlichen hohlzylinderförmige Pressschraube (10) hochdruckdicht gegen den Aufnahmetrichter (4) gepresst wird, und dass die Dichtstelle von einem im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Isolierring (18) umgeben ist.
3. Kraftstoffhochdruckspeicher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierring (18) in die Buchse (13) vormontiert ist, und dass die innere Mantelfläche des Isolierrings (18) an der äußeren Mantelfläche eines Vorsprungs (17) anliegt, in dem der Aufnahmetrichter (4) ausgebildet ist.
4. Krafthochdruckspeicher nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (5) der Hochdruckleitung (6) kugelig ausgebildet ist, und dass der Innendurchmesser der Pressschraube (10) größer als der Außendurchmesser der Hochdruckleitung (6) ist.
5. Kraftstoffhochdruckspeicher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zu dem rohrförmigen Grundkörper (1) gewandte Stirnseite der Buchse (13) nach innen abgeschrägt ist.
Description:
Kraftstoffhochdruckspeicher Stand der Technik Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffhochdruckspeicher für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem rohrförmigen Grundkörper, an den mindestens eine Buchse zum Anschließen einer Hochdruckleitung angeschweißt ist.

Ein derartiger Kraftstoffhochdruckspeicher ist z. B. in der EP 0 866 221 AI beschrieben. In Common-Rail- Einspritzsystemen fördert eine Hochdruckpumpe, eventuell unter Zuhilfenahme einer Vorförderpumpe, den einzuspritzenden Kraftstoff aus einem Tank in den zentralen Kraftstoffhochdruckspeicher, der als Common-Rail bezeichnet wird. Von dem Rail führen Kraftstoffleitungen zu den einzelnen Injektoren, die den Zylindern der Brennkraftmaschine zugeordnet sind. Die Injektoren werden in Abhängigkeit von den Betriebsparametern der Brennkraftmaschine einzeln von der Motorelektronik angesteuert, um Kraftstoff in den Brennraum der Brennkraftmaschine einzuspritzen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Qualität und die Sicherheit an den Hochdruckanschlussstellen bei einem Kraftstoffhochdruckspeicher der eingangs geschilderten Art zu verbessern. Außerdem soll der erfindungsgemäße

Kraftstoffhochdruckspeicher einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar sein.

Die Aufgabe ist bei einem Kraftstoffhochdruckspeicher für ein Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem rohrförmigen Grundkörper an den mindestens eine Buchse zum Anschließen einer Hochdruckleitung angeschweißt ist, dadurch gelöst, dass an dem zum Grundkörper gewandten Ende der Buchse ein Bund ausgebildet ist.

Vorteile der Erfindung Der Bund dient zum Einbringen des zum Anschweißen der Buchse erforderlichen Schweißstroms. Bei herkömmlichen Buchsen ohne Bund wird die Schweißelektrode an dem von dem Grundkörper abgewandten Ende der Buchse angelegt. Dabei können Schweißspritzer in das Innere der Buchse gelangen und ein dort vorgesehenes Gewinde beschädigen. Außerdem kann sich die Geometrie im Inneren der Buchse aufgrund der beim Schweißen auftretenden Temperaturen in unerwünschter Weise verformen. Diese Nachteile werden durch die Bereitstellung des erfindungsgemäßen Bundes als Angriffsstelle für eine Schweißelektrode vermieden. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass der Bund eine Angriffsfläche für eine Kraft bildet, mit der die Buchse beim Schweißen gegen den Grundkörper gedrückt wird. Eine solche Kraft kann praktischerweise auch mit der Schweißelektrode aufgebracht werden.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass von dem Innenraum des rohrförmigen Grundkörpers eine Bohrung ausgeht, die in einen Aufnahmetrichter mündet, der sich nach außen hin erweitert und zur Aufnahme eines Endes der Hochdruckleitung dient, das durch eine im Wesentlichen hohlzylinderförmige

Pressschraube hochdruckdicht gegen den Aufnahmetrichter gepresst wird, und dass die Dichtstelle von einem im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Isolierring umgeben ist.

Durch den Isolierring wird ein elektrischer Nebenschluss beim Anschweißen der Buchse sicher verhindert. Außerdem gewährleistet der Isolierring, dass beim Anschweißen der Buchse keine Schweißspritzer zur Dichtstelle gelangen können.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierring in die Buchse vormontiert ist, und dass die innere Mantelfläche des Isolierrings an der äußeren Mantelfläche eines Vorsprungs anliegt, in dem der Aufnahmetrichter ausgebildet ist.

Dadurch wird erreicht, dass die Buchse bei der Montage vor dem Anschweißen relativ zu dem Vorsprung zentriert wird.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Hochdruckleitung kugelig ausgebildet ist, und dass der Innendurchmesser der Pressschraube größer als der Außendurchmesser der Hochdruckleitung ist. Dadurch wird eine Freistellung der Hochdruckleitung relativ zu der Buchse ermöglicht. Das liefert den Vorteil, dass eventuelle Einbautoleranzen im Motorraum ausgeglichen werden können.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zu dem rohrförmigen Grundkörper gewandte Stirnseite der Buchse nach innen abgeschrägt ist. Durch die Abschrägung wird der Zugang zu der Verbindungsstelle zwischen der Buchse und dem rohrförmigen Grundkörper erleichtert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei

Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Zeichnung In der Zeichnung zeigen : Figur 1 die Ansicht eines Querschnitts durch einen Kraftstoffhochdruckspeicher gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung und Figur 2 die Ansicht eines Querschnitts durch einen Kraftstoffhochdruckspeicher gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Der in Figur 1 im Querschnitt dargestellte Kraftstoffhochdruckspeicher umfasst einen rohrförmigen Grundkörper 1. In dem rohrförmigen Grundkörper 1 dient eine Längsbohrung 2 zur Speicherung des mit Hochdruck beaufschlagten Kraftstoffs. Von der Längsbohrung 2 gehen mehrere Querbohrungen aus, von denen in Figur 1 nur eine, nämlich die Querbohrung 3, zu sehen ist. Die Querbohrung 3 mündet nach außen hin in einen Aufnahmetrichter 4. Der Aufnahmetrichter 4 ist konusförmig ausgebildet und bildet eine Dichtfläche für ein kugelig ausgebildetes Ende 5 einer Hochdruckleitung 6. Das kugelig ausgebildete Ende 5 der Hochdruckleitung 6 geht in einen Bereich 7 mit einem erweiterten Außendurchmesser über. Im Anschluss an den Bereich 7 mit erweitertem Außendurchmesser ist außen an der Hochdruckleitung 6 eine Druckschulter 8 ausgebildet.

An der Druckschulter 8 der Hochdruckleitung 6 befindet sich

eine Senkung 9 in Anlage, die am inneren Umfang des zu dem rohrförmigen Grundkörper 1 gewandten Endes einer Pressschraube 10 ausgebildet ist. Die Presschraube 10 hat im Wesentlichen die Gestalt eines hohlen Kreiszylinders, durch den die Hochdruckleitung 6 hindurchgeht. Die Pressschraube 10 ist mit einem Außengewinde 11 ausgestattet, das mit einem Innengewinde 12 zusammenwirkt, das in einer hohlzylinderförmigen Buchse 13 ausgebildet ist.

An der Buchse 13 ist an dem zu dem rohrförmigen Grundkörper 1 gewandten Ende ein Bund 14 vorgesehen. An der zu dem rohrförmigen Grundkörper 1 gewandten Stirnseite der Buchse 13 ist eine Abschrägung 15 ausgebildet. Die Abschrägung 15 ist etwa senkrecht zu einer Senkung 19 angeordnet, die am inneren Umfang der Buchse 13 ausgebildet ist. An der Schnittstelle zwischen der Abschrägung 15 und der Senkung 19 ergibt sich eine umlaufende Kante, die abgerundet ist und auf einer Abflachung 20 aufliegt, die an dem rohrförmigen Grundkörper 1 ausgebildet ist. Die Verbindung zwischen der Buchse 13 und dem rohrförmigen Grundkörper 1 erfolgt durch eine Schweißnaht 16.

Im Zentrum der Abflachung 20 erhebt sich ein Vorsprung 17 an dem rohrförmigen Grundkörper 1. Im Zentrum des Vorsprungs 17 ist der Aufnahmetrichter 4 angeordnet. Der Vorsprung 17 hat außen die Form eines Zylinders, der von einem Isolierring 18 umgeben ist. Der Isolierring hat die Form eines hohlen Kreiszylinders, der in die Buchse 13 eingepasst ist.