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Title:
HIGH-TENSILE PLUG-IN CONNECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/045553
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connector device (1) comprising a connector socket (4), a connector housing (6) and a connector plug (5). The connector socket (4) and connector plug (5) are configured simply in such a way that they can be formed on pipe ends in a cold-forming process. The connector housing (6) is preferably a simple plastic part that can be produced in an injection-moulding process. Detent elements (12, 16, 17, 18) secure the connector housing (6) to the connector socket (4). The connector plug (5) in turn secures the detent elements (12, 16, 17, 18) in a locked position, so that the connector housing (6) cannot become detached from the connector socket (4), as long as the connector plug (5) remains in said socket (4). A locking ring (35) secures the connector plug (5) in turn in the connector housing (6). The locking ring (35) can if necessary be located and configured in such a way that it can be moved into a release position by means of a tool.

Inventors:
ULLRICH MARKUS (DE)
BUCHMUELLER DANIEL (DE)
WELLE STEFAN (DE)
ULLRICH HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/011346
Publication Date:
May 04, 2006
Filing Date:
October 21, 2005
Export Citation:
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Assignee:
EATON FLUID POWER GMBH (DE)
ULLRICH MARKUS (DE)
BUCHMUELLER DANIEL (DE)
WELLE STEFAN (DE)
ULLRICH HOLGER (DE)
International Classes:
F16L37/098; F16L37/088
Domestic Patent References:
WO2005086823A22005-09-22
WO1993020379A11993-10-14
Foreign References:
US6318764B12001-11-20
US20030178844A12003-09-25
US5829792A1998-11-03
US6155612A2000-12-05
US5570910A1996-11-05
Attorney, Agent or Firm:
RUEGER, BARTHELT & ABEL (Esslingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Kupplungseinrichtung (1) , insbesondere für "unter Druck stehende Fluidleitungen (2, 3) , mit einer Kupplungsbuchse (4) , die eine in einen Fluid kanal (10) übergehende Aufnahmeöffnung (9) aufweist, in der eine nach innen gerichtete Schulter (12 ) ausgebil¬ det ist, mit einem Kupplungsstecker (5) , der einen rohrf örmigen, einen Fluidkanal (37) enthaltenden Fortsatz (8) auf¬ weist, der in die Aufnahmeöffnung (9) einfiihrbar ist und dessen Außenumf angsf lache mit der Schulter (12) einen Spalt begrenzt, mit einem Kupplungsgehäuse (6) , das eine Dixrchgangsöf f nung (19) zur Durchführung des Kupplungssteckers (5) aufweist und mit einem Sicherungsmittel (35 ) zur axia len Sicherung des Kupplungs st eckers (5) in dem Kupp¬ lungsgehäuse (6) versehen ist und das an seiner der Kupplungsbuchse (4) zugewandten Stirnseite wenigstens ein Rastmittel (12, 16, 17, 18) aufweist, cias mit der Kupplungsbuchse (4) zusammenwirkt.
2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass zu dem Rastmittel (12, 16, L7, 18) we¬ nigstens ein Rastfinger (16, 17, 18) gehört, der an seinem freien Enden einen Rastvorsprung (23, 24) trägt, dessen radiale Dicke größer ist als die radiale Weite des Spalts.
3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (6) aus Kunststoff ausgebildet ist .
4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 3 , dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Rastfinger (16, 11, 18) mit dem Kupplungsgehäuse (6) einstückig verbunden ist.
5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn zeichnet, dass das Kupplungsgehäuse (6) mehrere Rast finger (16, 17, 18) aufweist, die sich axial von dem Kupplungsgehäuse (6) weg erstrecken nund die um die Durchgangsöffnung (19) herum verteilt angeordnet sind.
6. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Rastfinger (16, 11, 18) in entspann¬ tem Zustand axial ausgerichtet sind.
7. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn zeichnet, dass die Rastfinger (16, 17, 18) in entspann¬ tem Zustand zur Mittelachse (13) der Durchgangsöffnung (19) hin geneigt sind.
8. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn zeichnet, dass die Schulter (12) eine zu der Mittel¬ achse (13) der Aufnahmeöffnung (19) rechtwinklig orien¬ tierte Anlagefläche (25, 26) aufweist.
9. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn zeichnet, dass die Schulter (12) eirre zu der Mittel¬ achse (13) der Aufnahmeöffnung (19) spitzwinklig orien¬ tierte Anlagefläche (25, 26) aufweist.
10. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Schulter" (12) eine Ringsschulter ist.
11. Kupplungseinrichtung nach A_nspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Spalt ein Ringspalt ist.
12. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Sicherungsmittel (35) ein Schnapp ring ist, der mit einem an dem KupplungsStecker (5) ausgebildeten Radialvorspriing (39) zusammenwirkt.
13. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass dem Schnappiring eine in der Durchgangs Öffnung (19) ausgebildete Ringnut (29) zugeordnet ist.
14. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Ringnut (29) einen Nutabschnitt (32) mit größerem Durchmesser und einen axial versetzten Abschnitt mit geringerem Dm.rch.messer (33) aufweist.
15. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Schnapprring (35) an seiner Außensei¬ te eine Einführschräge (36) aufweist.
16. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet , dass das Kupplungsgehäuse (6 ) mit dem Kupp¬ lungsstecker (5 ) einen Spalt zur Einführung einer Löse¬ hülse begrenzt .
17. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Kupplungsbuchse (4) einen Aufnahme¬ raum für ein Dichtungselement (15) aufweist.
Description:
Zug-feste Steckkupplung

Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung für Fluidleitungen.

Z.B. in der Automobiltechnik sind Anschluss- und Kupp¬ lungseinrichtungen für Fluidleitungen in Gebrauch. » die sich einfach montieren lassen und in montiertem Zustand fest hal¬ ten.

Aus der EP 0 845 093 Bl ist eine Steckkupplung mit ei¬ nem Kupplungskörper bekannt, der eine Einstecköffnung für einen Anschlussnippel aufweist . In der Einstecköffnung sind

Sicherungsmittel und ein Dichtungsring gelagert. Der Ein¬ stecknippel weist eine zylindrische Mantelfläche auf, die mit dem Dichtungsmittel zusammenwirkt. Außerdem ist es mit einer ringförmigen Rippe versehen, die mit dem Sicherungs- mittel zusammenwirkt. Eine Lösehülse ermöglicht das Spreizen des Sicherungsrings, um den Anschlussnippel bedarfsweise aus dem Kupplungskörper herausziehen zu können.

An seiner dem Anschlussnippel gegenüber liegenden Seite weist der Kupplungskörper ein Außengewinde auf, das die Ver¬ bindung mit einer weiter führenden Leitung oder einem an¬ zuschließenden Gerät gestattet.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine solche Kupplungsein- richtung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die Kupp1ungseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst:

Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung weist eine Kupplungsbuchse auf, die als gesondertes Teil, wie bei¬ spielsweise als Drehteil, Umformteil, Spritzgussteil oder •dergleichen, hergestellt werden kann. Es kann dann auf ge¬ eignete Weise mit einer weiter führenden Leitung verbunden werden. Die Kupplungsbuchse kann jedoch auch an das Ende einer Leitung angeformt sein. Dazu kann es beispielsweise in einem Stauch- und/oder Rolliervorgang geweitet und mit einem nach innen weisenden Bund versehen sein. Unabhängig von der Herstellungsweise definiert dieser Bund eine Ringschulter mit einer von der Aufnahmeöffnung weg weisenden Anlageflä¬ che. Der Kupplungsbuchse ist ein Kupplungsstecker zugeord¬ net, der als gesondertes Teil ausgebildet oder an ein Roh¬ rende angeformt sein kann. Er wird im Wesentlichen durch

einen zylindrischen Rohrabschnitt gebildet, der in einer gewissen Distanz von seinem freien Ende mit einem Radislvor- sprung versehen ist. Dieser kann durch einen aufgelöteten Ring, durch einen gestauchten Bund oder eine sonstige an dem Rohrende ausgebildete Sicke gebildet sein.

In Folge der Einfachheit der Form sowohl der KuppXungs- buchse als des Kupplungssteckers können beide Teile auf ein¬ fachste Weise hergestellt werden. Bevorzugt wird die Her- Stellung durch Umformverfatiren. Jedoch werden auch andere

Verfahren zur Herstellung der gewünschten Außen- bzw. Innen¬ form, wie das Auflösten, Anlöten oder Anschweißen von vor¬ geformten Elementen in Betracht gezogen.

Zur axialen Sicherung des Kupplungssteckers in dear

Kupplungsbuchse dient ein Kupplungsgehäuse mit einer Diαrch- gangsöffnung, durch die der Kupplungsstecker hindurchsfceck- bar ist. Das Kupplungsgehäuse wird axial fest an der Kupp- lungsbuchse gesichert. Dazu dient ein Rastmittel, das cias Kupplungsgehäuse bei zusammengefügter Kupplung vorzugsweise unlösbar mit der Kupplungsbuchse verbindet. Der Kuppltungs- stecker ist seinerseits durch ein Sicherungsmittel mit dem ■Kupplungsgehäuse verbunden, beispielsweise verrastet. Damit lässt sich die Kupplungseinrichtung besonders einfach rnon- tieren. Es ist lediglich zunächst das Kupplungsgehäuse mit der Kupplungsbuchse zu verrasten, wonach der Kupplungsste¬ cker durch das Kupplungsgehäuse hindurch in die Aufnahrneöff- nung der Kupplungsbuchse eingesteckt und in dem Kupplungs- gehäuse gesichert wird. Die gewünschte dichte Fluidverfcin- düng ist somit hergestellt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsforra wird das Rast¬ mittel durch mindestens einen, vorzugsweise mehrere Rastfin-

ger gebildet, die sich von einer Stirnseite des Kupplungs¬ gehäuses weg erstrecken. Diese Rastfinger hintergreifen die an der Kupplungsbuchse ausgebildete Schulter und finden an deren Anlagefläche Halt. Zugleich liegen der zumindest eine Rastfinger in zusammengefügtem Zustand der Kupplungseinrich¬ tung an der Außenumfangsfläche des Kupplungssteckers an, der mit der Schulter der Kupplungsbuchse einen Spalt definiert. Die Enden des wenigstens einen Rastfingers sind in Radial- richtung gemessen dicker als der ausgebildete Spalt. Solange der Kupplungsstecker in der Aufnahmeδffnung der Kupplungs- buchse sitzt ist das Kupplungsgehäuse somit unlösbar mit der Kupplungsbuchse verbunden. Der Kupplungsstecker bildet somit eine Sperrvorrichtung für das Rastmittel, das das Kupplungs- gehäuse mit der Kupplungsbuchse verbindet.

Das Kupplungsgehäuse ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet. Es ist vorzugsweise ein einstückiges Spritz¬ gussteil, das sich einfach und kostengünstig herstellen lässt. Die Rastfinger sind mit dem Kupplungsgehäuse vorzugs- weise einstückig verbunden. Sie weisen eine den Material¬ eigenschaften des Kunststoffs entsprechende geringe federnde Nachgiebigkeit auf und können somit radial nach innen fe- ,dern, um mit der Schulter der Kupplungsbuchse verrastet zu werden.

In entspanntem Zustand sind die Rastfinger vorzugsweise axial ausgerichtet . Das Kupplungsgehäuse kann somit mit der Kupplungsbuchse verrastet werden und sitzt danach schon vor dem Einstecken des Kupplungssteckers einigermaßen sicher an diesem. Es ist jedoch auch möglich, die Rastfinger so auszu¬ bilden, dass sie in ihrer Ruhestellung etwas zu der Mittel¬ achse der Durchgangsöffnung des Kupplungsgehäuses geneigt sind. Sie werden dann erst durch das Einstecken des Kupp-

lungssteckers aufgeweitet und an der Schulter der Kupplungs- buchse arretiert. Diese Ausführungsform kann bevorzugt sein, wenn eine einfache Demontierbarkeit der Kupplungseinrichtung gewünscht wird.

Des Weiteren ist es möglich, die Schulter, die vorzugs¬ weise als Ringschulter ausgebildet ist, mit einer ebenen Anlagefläche zu versehen, die rechtwinklig zu der Mittel¬ achse der Durchgangsöffnung des Kupplungsgehäuses orientiert ist. Die Rastfinger finden dann besonders sicheren Halt. Sie kann in diesem Sinne auch leicht konisch ausgebildet sein, wobei sich der Kegelwinkel dann nach außen öffnet. In diesem Fall ist der Halt der entsprechend geformten Rastfinger an der Anlagefläche besonders sicher.

Es wird auch in Betracht gezogen, die Anlagefläche der Schulter konisch auszubilden, wobei sich der Kegelwinkel dieses Konuses von der Mündung der Aufnahmeöffnung der Kupp¬ lungsbuchse weg öffnet. Eine derart schräg angelegte Schul- ter ermöglicht das Abziehen des Kupplungsgehäuses von der

Kupplungsbuchse, wenn der Kupplungsstecker aus dem Kupp¬ lungsgehäuse entfernt ist, so dass die Rastfinger frei nach ■innen federn können. In montiertem Zustand blockiert der Kupplungsstecker die Rastfinger jedoch, so dass sie an der Schulter gehalten sind. Das Kupplungsgehäuse kann dann nicht mehr von der Kupplungsbuchse abgezogen werden.

Das Sicherungsmittel zur Befestigung des Kupplungsste¬ ckers in dem Kupplungsgehäuse ist vorzugsweise ein Schnapp- ring, der in einer in der Durchgangsöffnung ausgebildeten

Ringnut angeordnet ist. Der Schnappring kann mit einem an dem Kupplungsstecker ausgebildeten Bund oder einer nach au-

ßen vorstehenden Rippe zusammenwirken, die an dem Schnapp¬ ring eine axiale Anlage findet .

Der Schnappring weist dazu an seiner Außenseite vor- zugsweise eine Einführschräge auf, während er an seiner In¬ nenseite eine gerade AnLageschulter aufweist. Dadurch wird das Ausziehen des Kupplu.ngssteckers aus dem Kupplungsgehäuse durch äußere Kräfte unmöglich gemacht. Jedoch kann der Schnappring beispielsweise durch ein Lösewerkzeug geweitet werden, um den KupplungsStecker aus dem Kupplungsgehäuse herausziehen und somit die Kupplungseinrichtung öffnen zu können.

Vorzugsweise ist das zwischen der Kupplungsbuchse und dem Kupplungsstecker wiirkende Dichtungselement in der Kupp¬ lungsbuchse angeordnet . Das Kupplungsgehäuse weist somit lediglich Haltefunktion auf. Dies ermöglicht die Festlegung großzügiger Toleranzen bei der Herstellung des Kupplungs¬ gehäuses. Die zur ErzieLung der gewünschten Dichtheit er- forderliche Präzision wi-rd auf die Kupplungsbuchse und den Kupplungsstecker beschränkt .

Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Beschreibung. In der Be- Schreibung sind Ausführumgsformen der Erfindung veranschau¬ licht. Es zeigen:

Figur 1 die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung in per¬ spektivischer Darstellung in montiertem Zustand,

Figur 2 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 in längs geschnittener Darstellung vor dem Einführen des Kupplungssteckiers,

Figur 3 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 während des Einführens des Kupplungssteckers in längs ge¬ schnittener Darstellung,

Figur 4 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 in montier¬ tem Zustand in längs geschnittener Darstellung,

Figur 5 eine abgewandelte Ausführungsforrn der erfindungs- gemäßen Kupplungseinrichtung vor der Einführung des Kupplungssteckers in die Kupplungsbuchse in längs geschnittener Darstellung,

Figur 6 die Kupplungseinrichtung nach Figur 5 während des Einführens des Kupplungssteckers in die Kupplungs- buchse in längs geschnittener Dairstellung,

Figur 7 die Kupplungseinrichtung nach Figur 5 und 6 in montiertem Zustand in längs gesclhnittener Darstel¬ lung,

Figur 8 eine weitere abgewandelte Ausfühxungsform der

Kupplungseinrichtung nach Figur 1 vor dem Einfüh¬ ren des Kupplungssteckers in die Kupplungsbuchse in längs geschnittener Darstellung,

Figur 9 die Kupplungseinrichtung nach Figur 8 während des Einführens des Kupplungssteckers in die Kupplungs- buchse in längs geschnittener Da.rsteilung,

Figur 10 die Kupplungseinrichtung nach Figur 8 in montier¬ tem Zustand in längs gesch.nitten.er Darstellung,

Figur 11 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 in einer weiteren abgewandelten Ausführungsform vor dem Einstecken des KupplungsSteckers in die Kupplungs¬ buchse in längs geschnittener Darstellung,

Figur 12 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 während des Einführens des KupplungsSteckers in die Kupplungs- buchse in längs geschnittener Darstellung,

Figur 13 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 in montier¬ tem Zustand in längs geschnittener Darstellung,

Figur 14 die Kupplungseinrichtung nach Figur 1 in einer weiteren abgewandelten A.usführungsform mit modifi- zierter Kupplungsbuchse vor dem Einstecken des

Kupplungssteckers in die Kupplungsbuchse in längs geschnittener Darstellung,

Figur 15 die Kupplungseinrichtung nach Figur 14 während des Einführens des Kupplungssteckers in die Kupplungs- buchse in längs geschnittener Darstellung und

Figur 16 die Kupplungseinrichtung nach Figur 14 und 15 in montiertem Zustand in längs geschnittener Darstel- lung.

In Figur 1 ist eine Kupplungseinrichtung 1 im Ganzen veranschaulicht, die zur Verbindung zweier fluidführender Leitungen 2, 3 miteinander dient. Die Leitungen können bei¬ spielsweise Rohrleitungen aus einem geeigneten Metall, wie Aluminium, Stahl, Kupfer odear dergleichen oder auch Kunst¬ stoff sein. Die Fluidverbinduing ist insbesondere für hohe Drücke geeignet. Es werden Leitungsdrücke von bis zu 130 bar und darüber ertragen. Die Kupplungseinrichtung 1 ist dazu geeignet, die dadurch entstehenden Axialkräfte aufzunehmen, ohne dass es zum unbeabsichtigten Lösen der Verbindung kommt. Das Ende der in Figur 1 veranschaulichten Leitung 2 bildet eine Kupplungsbuchse 4 während das Ende der Leitung 3 einen Kupplungsstecker 5 bildet. Um die Kupplungsbuchse 4 und den Kupplungsstecker 5 aneinander zu sichern, ist ein KUpplungsgehäuse 6 vorgesehen. Dieses ist beispiels- und vorzugsweise ein aus einem Kunststoff ausgebildetes Spritz¬ gussteil .

Der nähere Aufbau der Kuipplungseinrichtung 1 geht aus Figur 2 bis 4 hervor. Die Kupplungsbuchse 4 ist beispiels¬ weise an das Ende der Leitung 2 angeformt, indem dieses zu¬ nächst geeignet aufgeweitet wird, so dass ein zylindrischer Abschnitt 7 entsteht, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser eines zylindrischen Abschnitts 8 des Kupplungssteckers 5 .

Der aufgeweitete Abschnitt 7 der Kupplungsbuchse 4 und ein davor liegender, ebenfalls aufgeweiteter Abschnitt de¬ finieren eine Aufnahmeöffnung 9 für den Kupplungsstecker 5 . Die Aufnahmeöffnung 9 schließt an einen von der Leitung 2 umschlossenen Fluidkanal 10 a.n .

Der aufgeweitete Abschnitt 7 weist des Weiteren einen nach innen umgebogenen Rand 11 auf. Seine Stirnseite weist zu dem Fluidkanal 10 und bildet eine Schulter 12. Die Schul¬ ter 12 weist eine ringförmige Anlagefläche auf, die im vor- liegenden Ausführungsbeispiel eben ausgebildet ist . Sie ist dabei konzentrisch und rechtwinklig zu einer Mittelachse 13 der Aufnahmeöffnung 9 orientiert. An die Schulter 12 schließt sich eine ringförmige zylindrische Fläche 14 an, deren Durchmesser etwas größer ist als der Außendurchmesser des Abschnitts 8 des Kupplungssteckers 5, jedoch deutlich kleiner als der Innendurchmesser des sonstigen Abschnitts 7. Dieser nimmt ein Dichtungselement 15 beispielsweise in Form eines O-Rings oder in Form einer anderen geeigneten Dichtung auf .

Das Kupplungsgehäuse 6 ist mittels wenigstens eines, vorzugsweise mehrerer Rastfinger 16, 17, 18 an der Kupp¬ lungsbuchse 4 gehalten. Sie erstrecken sich dazu in Axial¬ richtung von einer ringförmigen Endfläche des Kupplungsge- häuse 6 weg und umschließen eine Durchgangsöffnung 19, deren

Innendurchmesser zumindest im Bereich der Finger 16, 17, 18 nur ganz geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des Abschnitts 8. Die Durchgangsöffnung 19 wird im Bereich der Finger 16, 17, 18 von einer zylindrischen Wandung umgrenzt.

Die Finger 16, 17, 18 sind untereinander gleich ausge¬ bildet. Sie sind voneinander durch in Axialrichtung ausge¬ bildete Schlitze 21, 22 getrennt. Die Finger 16, 17, 18 be¬ stehen aus dem gleichen Kunststoff wie das Kupplungsgehäuse 6 und sind einstückiger Bestandteil desselben. Sie sind ge¬ ringfügig flexibel und können somit radial nach innen fe¬ dern. Jeder Finger 16, 17, 18 weist an seinem äußeren freien Ende einen Kopf 23, 24 auf, der an der der Schulter 12 zu-

gewandten Seite mit einer Anlagefläche 25, 26 versehen ist. Diese ist übereinstimmend mit der entsprechenden Anlageflä¬ che der Schulter 12 orientiert. An seiner gegenüber liegen¬ den Seite ist der Kopf 23, 24 mit einer Schrägfläche 27, 28 versehen. Die radiale Dicke des Kopfs 23, 24 ist größer als die radiale Breite des zwischen der Fläche 14 und der Man¬ telfläche des Abschnitts 8 gebildete Spalt. Die Finger 16, 17, 18 bilden somit in Verbindung mit der Schulter 12 ein Rastmittel zur Sicherung des Kupplungsgehäuses 6 an der Kupplungsbuchse 4.

Im Weiteren weist die Kupplungsbuchse 6 außen eine im Wesentlichen zylindrische Form auf. Die Durchgangsöffnung 9 ist mit einer Ringnut 29 versehen, die einen abgestuften Durchmesser aufweist. Ein erster Nutabschnitt weist einen relativ geringen Durchmesser auf. Ein sich anschließender zweiter Nutabschnitt 32 weist einen großen Durchmesser auf während ein dritter Nutabschnitt 33 einen Durchmesser auf¬ weist, der zwischen dem des ersten Nutabschnitts 31 und des zweiten Nutabschnitts 32 liegt. Des Weiteren setzt sich die Durchgangsöffnung dann bis zu der Stirnseite 34 des Kupp¬ lungsgehäuses 6 mit einem Durchmesser fort, der etwas größer als der des Abschnitts 8 ist .

Die Ringnut 29 nimmt einen Sicherungsring 35 auf, der als Schnappring ausgebildet ist. Er ist im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet und geschlitzt. An seiner der Stirn¬ seite 34 zugewandten Seite ist er mit einer Einführschräge 36 versehen. An seiner gegenüber liegenden Seite ist er hin- gegen im Wesentlichen plan. In entspanntem Zustand ist sein Innendurchmesser vorzugsweise ebenso groß oder geringfügig größer wie der Außendurchmesser des Abschnitts 8. In ent¬ spanntem Zustand nimmt der Sicherungsring 35 seinen klein-

sten Durchmesser ein. Er liegt dabei an der zwischen den Nutabschnitten 31, 32 gebildeten Schulter an und kann nicht in den Nutabschnitt 31 gelangen. Hingegen kann er in «den Nutabschnitt 33 überführt werden.

Der Kupplungsstecker 5 geht insbesondere aus Figiαr 3 hervor. Er umschließt einen Fluidkanal 37 und bildet .bei¬ spielsweise das Ende einer Rohrleitung, die entsprechend umgeformt ist. Er kann jedoch auch als gesondertes Teil aus- gebildet sein, das nachträglich mit einer Leitung, wie bei¬ spielsweise mit einer Metallrohrleitung oder einer Kunst¬ stoffleitung durch Löten, Kleben oder andere geeignete Ver¬ bindungstechniken verbunden ist. An seinem freien Ende ist der KupplungsStecker 5 mit einem sich konisch verjüngenden Stirnabschnitt 38 versehen. Dieser erleichtert das Eixiste- cken des Kupplungssteckers 5 in die Kupplungsbuchse 4 . Zum Zusammenwirken mit dem Sicherungsring 35 ist der KuppILungs- stecker 5 in einem gewissen Abstand zu dem außen konischen Stirnabschnitt 38 mit einer ringförmigen Rippe 39 versehen, die als Radialflansch ausgebildet ist. Die Rippe 39 ist vor¬ zugsweise durch einen Umformvorgang (Kaltumformen) erzeugt, bei dem die Wandung des Abschnitts 8 des Kupplungssteckers 5 eine ringförmige, sich radial nach außen erstreckende Falte bildet. Diese ragt über den Außendurchmesser des Absσlhnitts 8 hinaus und ist deutlich größer als der Innendurchmesser des entspannten Sicherungsrings 35.

Die insoweit beschriebene Kupplungseinrichtung 1 funk¬ tioniert wie folgt:

Es wird davon ausgegangen, dass, wie in Figur 2 ver¬ anschaulicht, in die Kupplungsbuchse 4 ein Dichtungselement 5 eingelegt und das Kupplungsgehäuse 6 mit der Kupplu.ngs-

buchse 4 verrastet ist. Dazu sind die Rastfinger 16, 17, 18 in die Aufnahmeöffnung 9 der Kupplungsbucrase 4 eingeschoben worden bis die Köpfe 23, 24 der Rastfingerr 16, 17, 18 hinter der Schulter 12 einschnappen. Es wird nun der Kupplungsste- cker 5 mit seinem Abschnitt 8 (der auch a]_s Fortsatz be¬ zeichnet wird) in die Durchgangsöffnung 19 des Kupplungs¬ gehäuses 9 eingeführt und durch die Durchcjangsöffnung 19 hindurch in die Aufnahmeöffnung 9 der Kupplungsbuchse 4 ge¬ führt. Dieser Vorgang ist in Figur 3 veranschaulicht. Dabei sichert der Fortsatz oder Abschnitt 8 die Rastfinger 16 (17) , 18 in dem zwischen der Außenumfangsf:lache des Ab¬ schnitts 8 und der Innenumfangsflache des Rands gebildeten Spalt. Die Köpfe 23, 24 sind hinter der Schulter 12 gefangen und verhindern somit ein Abziehen des Kupplungsgehäuses 6 von der Kupplungsbuchse 4.

Des Weiteren hat der Abschnitt 8 das Dichtungselement 15 in Radialrichtung komprimiert und somit eine Fluiddicht- heit herbeigeführt.

Beim weiteren Einschieben des KupplungsSteckers 5 in das Kupplungsgehäuse 6 und die Kupplungsbuchse 4 findet, wie in Figur 3 dargestellt, die ringförmige Rippe 39 Anlage an der Einführschräge 36 des Sicherungsrings 35. Beim weiteren Einschieben des Kupplungssteckers 5 in das Kupplungsgehäuse 6 wird dadurch der Ring 35 aufgeweitet. Wenn die Rippe 39 den Sicherungsring 35 passiert hat springt dieser auf seinen ursprünglichen Durchmesser zurück. Die Rippe 39 befördert nun, wie aus Figur 4 ersichtlich, den Sictierungsring 35 in den Nutabschnitt 33. Dieser ist enger als der Nutabschnitt 32, in dem sich der Sicherungsring 35 zuvor aufweiten konn¬ te. Der Durchmesser des Nutabschnitts 33 .ist dabei so gering bemessen, dass der Sicherungsring 35 mit geringem Spiel ge-

halten, jedenfalls aber am Aufweiten gehindert wird, wie es erforderlich wäre, um die Rippe 39 nach außen passie_ren zu lassen. Der Sicherungsring 35 sichert somit den KuppILungs- stecker 5 in dem Kupplungsgehäuse 6. Nachdem dieses mittels der Rastfinger 16, 17, 18 selbst an der Kupplungsbuclh.se 4 gesichert ist, kann der Kupplungsstecker 5 nicht mehir aus dem Kupplungsgehäuse 6 und der Kupplungsbuchse 4 herausgezo¬ gen werden. Außerdem zentriert der Sicherungsring 35 den Kupplungsstecker 5. Die flu.iddichte Verbindung 2, 3 ist so- mit sicher und dauerhaft hergestellt .

Soll die Kupplungseinrichtung 1 gelöst werden, wird der Sicherungsring 35 mittels eines in den aus Figur 4 eersicht¬ lichen Ringspalt 41 eingeführten Lösewerkzeuges beispiels- weise in Form einer Lösehülse in den Nutabschnitt 32 zurück geschoben und dort gehalten. Kräftiger Zug an dem Kupplungs- stecker 5 kann nun ein Aufweiten des Sicherungsrings 35 be¬ wirken, wodurch der KupplungsStecker 5 aus der Kuppliαngs- buchse 4 und dem Kupplungsgehäuse heraus gezogen werden kann. Dadurch werden auch die Rastfinger 16, 17, 18 frei gegeben, wodurch notfalls auch das Kupplungsgehäuse 6 von der Kupplungsbuchse 4 entfernt werden kann. Die Löseliülse kann auch so ausgebildet sein, dass sie ihrerseits den Si¬ cherungsring 35 aufweitet, wenn sie in dem zwischen dem Kupplungsgehäuse 6 und dem Kupplungsstecker 5 verbleibenden Spalt eingeführt wird, wodurch sich der Kupplungsstecker 5 leichter aus der Kupplungsbuchse 4 herausziehen läss t .

Figur 5 bis 7 veranschaulicht eine abgewandelte^ Aus- führungsform der Kupplungseinrichtung 1, für die die vor¬ stehende Beschreibung unter Zugrundelegung gleicher Bezugs- zeichen entsprechend gilt . Im Unterschied zu der vorstehen¬ den Beschreibung erstrecken sich die Rastfinger 16, 17, 18

in entspanntem Zustand jedoch nicht in Axialrichtung son¬ dern, wie Figur 5 zeigt, in einem spitzen Winkel zu der Mit¬ telachse 13. Dies kann das Trennen des Kupplungsgehäuses 6 von der Kupplungsbuchse 4 erleichtern, so lange der Ku/pp- lungsstecker 5 nicht in die Kupplungsbuchse 4 eingesch.oben ist. Ist dieser jedoch eingeschoben, wie Figur 6 zeigt , und sodann auch ordnungsgemäß in dem Kupplungsgehäuse 6 verras¬ tet, wie Figur 7 zeigt, sind die Rastfinger 16, 17, 18 radi¬ al nach außen gedrängt und somit hinter der Schulter 12 ge- halten. Ein Trennen der Kupplungsbuchse 4 und des Kupplungs- gehäuses 6 voneinander ist in diesem Zustand nicht mög-lich.

In den Figuren 8 bis 10 ist eine weitere Ausfuh.ru.ngs- form der Kupplungseinrichtung 1 veranschaulicht, für die die zu den Figuren 1 bis 4 gegebene Beschreibung unter Zugrunde¬ legung gleicher Bezugszeichen entsprechend gilt . Abwei chend von der vorstehenden Beschreibung gilt lediglich noch, dass die Schulter 12 eine konische Anlagefläche aufweist, cLeren Kegelwinkel sich von der Kupplungsbuchse 4 und dem Flixid- kanal 10 weg öffnet. Die Köpfe 23, 24 der Rastfinger 16, 18 sowie der übrigen, nicht veranschaulichten Rastfinger, bil¬ den Widerhaken, die das Kupplungsgehäuse 6 auch dann a_n der Kupplungsbuchse 4 unverlierbar halten, wenn der Kuppliings- stecker 5 aus der Durchgangsöffnung 19 heraus gezogen ist. Zusätzlich sichert der Abschnitt 8, wie die Figuren 9 und 10 erkennen lassen, das Kupplungsgehäuse 6 an der Kupplurxgs- buchse 4, indem er sicherstellt, dass die Rastfinger L 6, 17, 18 in ihrer radial äußeren Position gehalten werden.

Die Figuren 11 bis 13 veranschaulichen eine weitere

Ausführungsform, für die die zu den Figuren 1 bis 4 gegebene Beschreibung unter Zugrundelegung gleicher Bezugszeich_en entsprechend gilt. Zusätzlich gilt, dass die Schulter 12

eine konische An.la.geflache aufweist. Der von dieser koni¬ schen Anlagefläche eingeschlossene Kegelwinkel öffnet sich nach innen zu dem Fluidkanal 10 hin. Die entsprechenden An¬ lageflächen der Rastfinger 16, 17, 18, die an der Schulter 12 anliegen, sind entsprechend geneigt. Damit lässt sich das Kupplungsgehäuse 6 von der Kupplungsbuchse 4 abziehen so lange der Kupplungsstecker 5 nicht durch die Durchgangsöff¬ nung 19 hindurch in die Kupplungsbuchse 4 eingesteckt ist. Sobald jedoch der Abschnitt.8 den Bereich der Rastfinger 16, 17, 18 durchdrungen hat, werden diese, wie Figur 12 veran¬ schaulicht, in innrer radial äußeren Position fixiert. Wenn die Kupplungseinri chtung 1, wie in Figur 13 veranschaulicht, ordnungsgemäß zusammengefügt ist, lässt sie sich durch axial oder radial einwirkende Kräfte nicht lösen. Sie lässt sich nur lösen, indem cLer Sicherungsring 35, wie weiter oben be¬ schrieben, in den Nutabschnitt 32 befördert und dort aufge¬ spreizt wird und indem der Kupplungsstecker 5 dann aus dem Kupplungsgehäuse 6 heraus gezogen wird. Im Betrieb vorkom¬ mende axiale, zwischen der Kupplungsbuchse 4 und dem Kupp- lungsstecker 5 wir-kende Zugkräfte oder Biegemomente oder vom

Fluiddruck herrühirende Kräfte können jedoch ein solches Lö¬ sen der Steckverbindung nicht bewirken.

Die Figuren 14 bis 16 veranschaulichen eine weitere Ausführungsform der Kupplungseinrichtung 1, für die insbe¬ sondere die zu den. Figuren 1 bis 4 sowie ergänzend den Figu¬ ren 11 bis 13 gegebene Beschreibung gilt. Die Besonderheit der Ausführungsforrn nach den Figuren 14 bis 16 liegt in der Ausbildung der Schrulter 12. Diese wurde bei allen vorstehen- den Ausführungsforrmen vorzugsweise durch Kaltumformung des äußeren, die Aufnahmeöffnung 9 umgebenden Randes der Kupp¬ lungsbuchse 4 erzielt. Mit dem nach innen umgebördelten Rand lässt sich eine wohl definierte Schulter erzeugen, wie es

erforderlich ist. Dies stellt jedoch einige Anforderungen an die Fertigungstechnik und die Materialbeschaffenheit der Kupplungsbuchse 4. Die Ausführungsform der Figuren 14 bis 16 stellt hier geringere Anforderungen an die Verformbarkeit des Materials der Kupplungsbuchse 4 und die Prozessführung beim Umformen. Die Schulter 12 wird durch eine geeignete Ringsicke 43 gebildet, die einen runden oder, wie dar¬ gestellt, vorzugsweise angenähert trapezförmigen Querschnitt aufweisen kann. Vorzugsweise ist wiederum die AnIsgeflache 26 der jeweiligen Rastfinger 16, 17, 18 in Form und Neigung an die Form und Neigung der entsprechenden, den Köpfen 23, 24 zugewandten Fläche der Schulter 12 angepasst . Die Ring¬ sicke 43 kann, wie dargestellt, nach außen offen oder auch durch stärkere Stauchung geschlossen sein, so das s sie etwa wie die Rippe 39 dabei jedoch radial nach innen gerichtet ausgebildet ist. Die Kupplungsbuchse 4 kann mit der Sicke 43 enden oder sich noch über ein kurzes Stück als Rolhrfortsatz fortsetzen, um die Sicke 43 zusätzlich zu stabilisieren.

Der Vorzug dieser Ausführungsform liegt in der leichten

Herstellbarkeit der Form der Kupplungsbuchse 4 in. einem Kaltumformverfahren, wie z.B. einem Stauchverfahren, einem Rollierverfahren oder einem kombinierten Stauch-/HoIlier- verfahren. Die Kupplungsbuchse 4 lässt sich an einem Rohren- de eines Metallrohrs ausbilden, ohne dass zusätzl iche Teile, wie Drehteile oder dergleichen mit dem Rohr verbanden werden müssten. Gleiches gilt für den Kupplungsstecker 5. Somit sind die Kupplungsbuchse 4 und der Kupplungssteclcer 5 vor¬ zugsweise einstückiger Bestandteil der jeweiligen. Leitung 2, 3, indem sie einfach an die offenen Enden der Leitungen an¬ geformt sind.

Die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung" 1 weist eine Kupplungsbuchse 4, ein Kupplungsgehäuse 6 und einen Kupp¬ lungsstecker 5 auf. Die Kupplungsbuchse 4 und der Kupplungs¬ stecker 5 sind derart einfach geformt, dass sie durch KaIt- Umformung an Rohrenden ausgebildet werden können. Das Kupp¬ lungsgehäuse 6 ist vorzugsweise ein einfaches Kunststoff¬ teil, das im Spritzgussverfahren hergestellt werden kann. Rastmittel 12, 16, 17, 18 sichern das Kupplungsgehäuse 6 an der Kupplungsbuchse 4. Der Kupplungsstecker 5 sichert wie- derum das Rastmittel 12, 16, 17, 18 in Rastposition, so dass sich das Kupplungsgehäuse 6 von der Kupplungsbmchse 4 nicht lösen kann, so lange der Kupplungsstecker 5 in der Kupp¬ lungsbuchse 4 steckt. Ein Sicherungsring 35 si-chert wiederum den Kupplungsstecker 5 in dem Kupplungsgehäuse 6. Der Siche- rungsring 35 kann bedarfsweise derart angeordnet und ausge¬ bildet sein, dass er durch ein Lösewerkzeug in Freigabestel¬ lung überführt werden kann.