Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem an dem feststehenden Rahmen der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Rahmenbandteil, mit einem an dem Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Flügelbandteil, und mit einem die Schamierteile der Bandteile durchgreifenden Bandbolzen zur um eine Scharnierachse scharniergelenkig verschwenkbaren Verbindung der Bandteile, wobei zumindest eines der Bandteile einen um den Bandbolzen schwenkbaren Schwenkhebel zur verschwenkbaren Verbindung der Bandteile umfasst, wobei der Schwenkhebel mit einer Zunge in einen entsprechenden an dem zumindest einen Bandteil ausgebildeten Schlitz eingreift.

Eine derartige Bandanordnung ist aus der EP 1 223 276 A2 bekannt. Bei dieser Anordnung ist an der Zunge eine parallel zur Scharnierachse verlaufende Verdickung vorgesehen, die relativ zu der Zunge senkrecht zur Scharnierachse verlagerbar ist. Durch diese Verlagerbarkeit wird eine Justiermöglichkeit des Flügels im Rahmen senkrecht zur Scharnierachse geschaffen, bei Türflügeln, bei denen die Scharnierachse senkrecht verläuft, auch horizontale Justierbarkeit genannt.

Nachteilig ist bei diesem Band, dass die Verlagerbarkeit der Verdickung auf dem Schwenkhebel zwecks Justierung einen in dem Schwenkhebel unterzubringenden Verstellantrieb erfordert, welcher das Material des Schwenkhebels gerade in dem Bereich, in dem die größten Tragkräfte in den Schwenkhebel eingeleitet werden, schwächt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die aus der EP 1 223 276 A2 bekannte Bandanordnung derart weiterzubilden, dass weiterhin eine leichte Montage des Flügels im feststehenden Rahmen und auch eine horizontale Justierung möglich ist, der Schwenkhebel jedoch zur Aufnahme größerer Lasten und Kräfte geeignet ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.

Dadurch, dass an zumindest einem der Bandteile eine Verstelleinrichtung vorgese- hen ist, mit welcher dieses Bandteil senkrecht zu seiner Befestigungsfläche an dem Rahmen bzw. dem Flügel verlagerbar ist, kann die Verdickung feststehend an dem Schwenkhebel angebracht sein. Aussparungen zur Aufnahme einer Verstelleinrichtung sind somit nicht erforderlich. Der Schwenkhebel kann demgemäß massiv ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanordnung, bei welcher eine parallel zur Scharnierachse verlaufende Verdickung einstückig an der Zunge des Schwenkhebels angeformt oder mit dieser stoffschlüssig, beispielsweise durch Verschweißen, verbunden ist. Durch diese Maßnahme wird eine besonders hohe Belastbarkeit der erfindungsgemäßen Bandanordnung erzielt.

Die Verdickung kann grundsätzlich eine beliebige Form aufweisen, die einen formschlüssigen, die Zunge in dem Schlitz in sämtlichen Raumrichtungen - mit Ausnahme parallel zur Scharnierachse - fixierenden, festen Sitz bewirkt. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Verdickung im Querschnitt eine teilzylindrische oder zylindrische Gestalt aufweist, da durch diese Maßnahme die Herstellbarkeit erleichtert und vermieden wird, dass bei Belastung an Kanten Spannungsspitzen auftreten, die zu einer Materialüberlastung führen können.

Dementsprechend weist der Schlitz vorzugsweise einen im Durchmesser vergrößerten Bereich zur Aufnahme der Verdickung auf, dessen Innenkontur an die Außenkontur der Verdickung angepasst ist.

Die Verstelleinrichtung der erfindungsgemäßen Bandanordnung umfasst zumindest an dem Befestigungsteil eines Bandteiles zumindest zwei senkrecht zur Scharnierachse ausgerichtete, in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandete Führungsbolzen, mindestens zwei an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorge- sehene Aufnahmen, in denen jeweils einer der Führungsbolzen in dessen Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, eine ein Gewinde aufweisende Verstellspindel, deren Längsachse parallel zu den Längsachsen der Führungsbolzen ausgerichtet und die um ihre Längsachse drehbar an dem Befestigungsteil angeordnet ist, sowie eine an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorgesehene, parallel zu dessen Aufnahmen ausgerichtete Gewindebohrung, in die die Verstellspindel eindrehbar ist. Aufgrund dieser Lagerung des mindestens einen Bandteils an zumindest zwei in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandeten Stellen ist zwar eine Verschiebung des Bandteils senkrecht zur Scharnierachse möglich, ein Verkippen wird jedoch zuverlässig verhindert. Zur Verschiebung des Bandteils und damit zur Positionierung des Flügels in dem Rahmen dient die Verstellspindel, die zur Verstellung lediglich bei eingehängtem Flügel drehbetätigt zu werden braucht. Auf zusätzliche Klemmmaßnahmen zur Arretierung des Bandteiles in der Justierposition kann verzichtet werden, da die Selbsthemmung des Spindelantriebe und der durch das Flügelgewicht belasteten Führungsbolzen in den Aufnahmen ausreicht, um selbst bei einer Vielzahl auch von grob durchgeführten öffnungs- und Schließvorgängen ein selbsttätiges Dejustieren des Flügels in dem Rahmen zu verhindern.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Führungsbolzen und die Aufnahmen derart ausgestaltet sind, dass sie Gleitpassungen bilden. Aufgrund dieser Maßnahme kann auf zusätzliche Bauteile zur Erzielung der verschiebbaren Lagerung der Führungsbolzen in den Aufnahmen, wie mit Kugeln oder Rollen bestückte Käfige, verzichtet werden.

Darüber hinaus kann der mit der Herstellung der erfindungsgemäßen Bandanordnung verbundene Aufwand gering gehalten werden, wenn die Führungsbolzen mit dem Befestigungsteil verpresst sind.

Bei einer besonders bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Bandanordnung weist die Verstellspindel einen über ihr Gewinde radial überstehenden Kopf und das Befestigungsteil eine Aussparung mit von einander zugewandten Flanschen begrenzten Nuten auf, in die der Kopf in Längsrichtung der Verstellspindel fixiert eingreift. Als Verstellspindel kann in diesem Falle eine Zylinderkopfschraube dienen, die dann in die Aussparung in dem Befestigungsteil vor der Montage des Bandlappens eingeführt wird. Zur Drehbetätigung der Verstellspindel ist dann eine Bohrung in dem Befestigungsteil vorgesehen, durch welche ein mit der Verstellspindel in Eingriff bringbares Drehwerkzeug hindurch durchführbar ist.

Sowohl die Aufnahmen, als auch die Gewindebohrung können im Falle eines im Randbereich massiven Flügels bzw. eines massiven Rahmens direkt in das Flügelbzw. Rahmenmaterial eingearbeitet sein. Insbesondere dann, wenn das Flügel- oder Rahmenmaterial zur Ausbildung der Aufnahmen und/oder der Gewindebohrung nicht oder nur schlecht geeignet sind, oder der Randbereich des Flügels bzw. der Rahmen von einem Hohlprofil gebildet sind, ist es bevorzugt, zumindest die Gewindebohrung in einer in den Flügel oder in den Rahmen einbringbaren Gewindehülse auszubilden. Diese Gewindehülse wird dann vor der Montage des Bandlappens an dem Profil angebracht.

Grundsätzlich ist es bei Hohlkammerprofilen, für die die Bandanordnung insbesondere vorgesehen ist, nicht zwingend notwendig, die Aufnahme ebenfalls in dazu anzubringenden Führungshülsen auszubilden, sofern die Führungsbolzen zumindest zwei Profilwandungen über den gesamten Verstellweg in Lochungen entsprechender Größe führend durchsetzen können und die Profilwandungen zur Aufnahme der von den Führungsbolzen eingeleiteten Kräfte geeignet sind. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Aufnahmen von ebenfalls in dem Flügel oder dem Rahmen einbringbaren Führungshülsen gebildet sind, die - besonders bevorzugt - zumindest

in zwei Profilwandungen eingeschraubt sind, so dass die Profilwandungen durch die Führungshülsen zusätzlich stabilisiert sind.

Die Führungshülsen können derart ausgebildet sein, dass sie mit den Profilwandun- gen eine kraftschlüssige Verbindung, beispielsweise durch Einpressen bilden. Zusätzlich oder alternativ können stoffschlüssige Verbindungen, beispielsweise durch Verkleben, vorgesehen sein. Schließlich können die Führungshülsen auch Außengewinde und Mittel zum Angriff eines Drehwerkzeugs aufweisen, so dass durch Eindrehen eine formschlüssige Verbindung mit den Profilwandungen erzielt wird.

In der Zeichnung sind - schematisch und ausschnittsweise - Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Bandanordnung an einem Ausschnitt der Profile des feststehenden Rahmens und des Flügels vor dem Einhängen des Flügels;

Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch die Bandanordnung gemäß Fig. 1 bei eingehängtem Flügel sowie

Fig. 3 - 5 - ausschnittsweise und schematisch - Vertikalschnitte durch das Flügelprofil und verschiedene Ausführungsformen von Verstelleinrichtungen zur horizontalen Verstellung der erfindungsgemäßen Bandanordnung.

Die in Fig. 1 dargestellte Bandanordnung dient der schwenkbaren Lagerung eines Flügels F, von welchem nur ein vertikaler Abschnitt eines Flügelprofils 20 erkennbar ist, an einem entsprechend dargestellten Rahmenprofil 10 eines feststehenden Rahmens R. Die Profile 10, 20 des Rahmens R bzw. des Flügels F sind als Hohlprofile ausgebildet. Im Innern des Rahmenprofils 10 ist ein Bandbolzen 7 angebracht, der eine Scharnierachse T definiert, um die der Flügel F geschwenkt werden kann.

Das Rahmenprofil 10 des feststehenden Rahmens R hat einen im Ganzen etwa rechteckigen Querschnitt und besteht aus einem ersten Hohlprofil 1 , welches durch

Wärme isolierende, in Längsrichtung verlaufende, in der Nähe der seitlichen Begrenzung angebrachte Stege 2 mit einem weiteren, auf der Innenseite dahinter liegenden Hohlprofil 3 verbunden ist. Die Teile 1 , 2, 3 bilden als Baueinheit das Rahmenprofil 10.

In entsprechender Weise ist das im Querschnitt ebenfalls im wesentlichen rechteckige Flügelrahmenprofil 20 durch ein Rechteckhohlprofil 11 gebildet, welches durch Wärme isolierende Stege 12 mit einem Rechteckhohlprofil 13 verbunden ist. Die Profile 10, 20 liegen bei geschlossenem Flügel F an dem Ausführungsbeispiel im we- sentlichen in einer Ebene, wobei die vorderen und hinteren Begrenzungsflächen jeweils in den gleichen Ebenen gelegen sind.

Zwischen den Profilen 10, 20 verbleibt ein Falzbereich 40, der von mit Dichtungen 6 versehenen Falzteilen 14 des Rechteckprofils 3 bzw. 24 des Rechteckprofils 11 ü- berdeckt ist, so dass der Falzbereich 40 bei geschlossenem Flügel F seinerseits geschlossen ist. Das eigentliche Band ist ganz im Inneren der Profile 10, 20 untergebracht, so dass es von außen bei geschlossenem Flügel F nicht erkennbar ist.

Der Bandbolzen 7 ist in der Nähe der äußeren Wandung des Rahmenprofils 10 an- geordnet. Seine in der Zeichnung erkennbare Abstützung stellt das Rahmenbandteil 60 dar. Das Rahmenbandteil umfasst eine mittels Schrauben 62 und Distanzbüchsen 63 an der Wandung 4, welche dem Falzbereich 40 zugewandt ist, befestigten Trägerplatte 61 , welche in eine entsprechende Ausnehmung 64 abknickend eingreift. Beim Verschließen des Flügels F stellt die Ausnehmung 64 genügend Raum bereit, damit das Flügelbandteil, welches als Ganzes mit 50 bezeichnet ist, um den Bandbolzen 7 in das Rahmenprofil 10 hinein verschwenkt werden kann.

Das Flügelbandteil 50 umfasst einen um den Bandbolzen 7 schwenkbaren Schwenkhebel 51 , welcher an seiner dem Bandbolzen abgelegenen Seite eine Zun- ge 73 ausbildet, an die eine etwa bolzenförmige Verdickung 59 angeformt ist. Die bolzenförmige Verdickung 59 bildet mit anderen Worten den Endbereich der Zunge 73, wobei die Zunge 73 etwa radial an die bolzenförmige Verdickung 59 angrenzt.

Das Flügelbandteil 50 umfasst ein Befestigungsteil 52, welches mittels einer weiter unten noch zu beschreibenden Verstelleinrichtung 100, 200, 300 an dem Flügelprofil 20 an der dem Falzbereich 40 zugewandten Wandung befestigt ist. Das Befestigungsteil 52 umfasst einen in der Flügelebene vertikal verlaufenden Schlitz 53, der etwa mittig angeordnet einen ebenfalls vertikal verlaufenden, im Durchmesser vergrößerten Bereich 54 aufweist, der eine an die Außenkontur der bolzenförmigen Verdickung 59 angepasste, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa kreisrunden Querschnitt hat.

An der Ober- und Unterseite des Bereichs 54 sind Innengewinde vorgesehen, in die Gewindeschrauben 74 eingedreht werden können. Die obere Gewindeschraube dient als Anschlag der bolzenförmigen Verdickung beim Einhängen des Flügels F. Mittels der unteren Gewindeschraube 74 wird anschließend der Flügel arretiert und gegen Herausheben gesichert. Durch Herein- oder Herausdrehen der oberen Ge- windeschraube 74 kann eine Justierung des Flügels in Richtung der Scharnierachse - auch vertikale Justierung genannt - erfolgen. Hierzu muss die untere Gewindeschraube gelockert und mit der oberen Gewindeschraube die gewünschte Flügelhöhe eingestellt werden. Anschließend wird die untere Gewindeschraube wieder angezogen.

Zur Justierung des Flügels F in dem Rahmen R senkrecht zur Scharnierachse T - wie durch den Pfeil P symbolisiert - ist eine Verstelleinrichtung vorgesehen, die in den in Fig. 3 bis 5 dargestellten, unterschiedlichen Weisen ausgebildet sein kann.

Bei dem in Fig. 3 ausschnittsweise schematisch dargestellten Ausführungsbeispiel 100 der Verstelleinrichtung sind an dem Befestigungsteil 52 zwei in Längsrichtung des Profils 20 voneinander beabstandete Bohrungen 103, 104 vorgesehen, in welche jeweils ein Führungsbolzen 105, 106 eingepresst ist. Ferner ist an dem Befestigungsteil 52 eine Aussparung 107 vorgesehen, die sich senkrecht zur Scharnierachse T in Blickrichtung des Betrachters der Fig. 3 durch das Befestigungsteil 52 hindurch erstreckt. Diese Aussparung 107 umfasst zwei einander zugewandte Nuten 108, 109, die auf der dem Profil zugewandten Seite durch Flansche 110, 111 begrenzt sind. Diese im Querschnitt etwa „C"-förmige Aussparung, daher auch „C"-Nut genannt,

dient der drehbaren, jedoch in Längsrichtung S fixierten Aufnahme einer Verstellspindel 112. Sie weist einen Gewindefortsatz 113 mit einem Außengewinde 114 auf, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der Abstand der einander zugewandten Seiten der Flansche 110, 111 ist. An der dem Profil 20 abgewandten Seite des Ge- windefortsatzes ist ein radial überstehender Kopf 115 angeformt, dessen Durchmesser und Dicke derart bemessen sind, dass er in die Nuten 108, 109 einführbar ist.

Ferner ist an dem Befestigungsteil 52 eine Bohrung 116 vorgesehen, die die Längsrichtung S der Verstellspindel 112 etwa zentrisch durchsetzt. Durch die Bohrung 116 ist ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Drehwerkzeug mit einer im Kopf 115 der Verstellspindel 112 vorgesehenen Einrichtung - hier ein Innensechskant 117 - in Eingriff bringbar. Die Führungsbolzen 105, 106 wirken bei der Verstelleinrichtung 100 mit Führungshülsen 118, 119 zusammen, die in Lochungen 120, 120' bzw. 121 , 121' eingebracht sind. Zur Erzielung einer formschlüssigen Verbindung weisen die Füh- rungshülsen 118, 119 selbstschneidende Außengewinde 124, 125 auf.

In die Führungshülsen 118, 119 sind Sacklochbohrungen 126, 127 eingearbeitet. Die Sohle einer jeden dieser Sacklochbohrungen bildet hier ein Innensechskant 128, 129, in den wiederum ein Drehwerkzeug in Eingriff gebracht werden kann. Der Rest der jeweiligen Sacklochbohrungen weist eine Gestalt auf, die an die Außenkontur des jeweiligen Führungsbolzens 105 bzw. 106 derart angepasst ist, dass dieser mit der Führungshülse eine Gleitpassung und so jeweils eine Aufnahme 135 für einen Führungsbolzen 105, 106 bildet.

Ferner ist in den Lochungen 130, 130' in den Wänden 122, 123 eine Gewindehülse 131 eingedreht, die in Fig. 2 in einer vergrößerten Einzeldarstellung gezeigt ist. Sie weist wiederum eine Sacklochbohrung 132 auf, an deren Sohle ebenfalls beispielhaft ein Innensechskant 133 zum Angriff eines Drehwerkzeugs vorgesehen ist. Im Gegensatz zu den Führungshülsen 118, 119 ist jedoch in dem den Innensechskant 133 abgewandten Endbereich der Sacklochbohrung 132 ein Innengewinde 134 eingearbeitet, das komplementär zum Außengewinde 114 der Verstellspindel 112 ausgebildet und in welches der Gewindefortsatz 113 eingedreht ist. Die Längen des Gewindefortsatzes 113 und des Innengewindes 134 sind so bemessen, dass durch Dreh-

betätigung der Verstellspindel 112 das Befestigungsteil 52 zwischen einer Position, in der es vollständig an der Profilwandung 122 anliegt, und einer den maximalen Verstellweg von der Wandung 122 aufweisenden Justierposition verlagerbar ist.

Das in Fig. 4 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel 200 der Verstelleinrichtung entspricht in seiner Ausgestaltung und Funktion im wesentlichen demjenigen anhand von Fig. 3 dargestellten. Nachfolgend soll daher lediglich auf die Unterschiede eingegangen werden.

Bei der Verstelleinrichtung 200 sind Führungshülsen 218, 219 rohrförmig mit einer glatten, zylindrischen Oberfläche ausgebildet. Die Führungshülsen 218, 219 sind in die Lochungen 220, 220' bzw. 221 , 221' eingepresst, so dass sie lediglich kraftschlüssig gehalten werden. Eine zusätzliche Sicherung kann durch einen Stoff- schluss, beispielsweise durch Verkleben erfolgen.

Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel 300 einer Verstelleinrichtung, deren Aufbau und Funktion wiederum im wesentlichen derjenigen anhand von Fig. 3 erläuterten entspricht, so dass ebenfalls nur auf die Unterschiede eingegangen werden soll, wurde auf Führungshülsen vollständig verzichtet. Die bei den Ausführungs- formen gemäß der Fig. 3 und 4 von den inneren Mantelflächen der Führungshülsen 118, 119 bzw. 218, 219 gebildeten Aufnahmen 335 für die Führungsbolzen 105, 106 sind nun durch Lochungen 320, 320' bzw. 321 , 321' gebildet, so dass sich dieses Ausführungsbeispiel der Verstelleinrichtung durch einen besonders geringen Herstellungsaufwand auszeichnet.

Bezugszeichenliste:

1 Hohlprofil

2 Stege 3 Hohlprofil

4 Wandung

6 Dichtungen

7 Bandbolzen 10 Rahmenprofil 11 Hohlprofil

12 Stege

13 Hohlprofil 14, 24 Falzteil

20 Flügelprofil 40 Falzbereich

50 Flügelbandteil

51 Schwenkhebel

52 Befestigungsteil

53 Schlitz 54 vergrößerter Bereich

59 bolzenförmige Verdickung

60 Rahmenbandteil

61 Trägerplatte

62 Schrauben 63 Distanzbüchse

64 Ausnehmung

73 Zunge

74 Gewindeschraube 100, 200, 300 Verstelleinrichtung 101 Befestigungsteil

102 Hohlprofil

103 Bohrung

104 Bohrung

105 Führungsbolzen 106 Führungsbolzen

107 Aussparung

108 Nut

109 Nut

110 Flansch

111 Flansch

112 Verstellspindel

113 Gewindefortsatz

114 Außengewinde

115 Kopf

116 Bohrung

117 Innensechskant

118, 218 Führungshülsen

119, 219 Führungshülsen

120, 120'; 220, 220'; 320, 320' Lochungen

121 , 121'; 221 , 221'; 321 , 321' Lochungen

122 Wand

123 Wand

124 Außengewinde

125 Außengewinde

126 Sacklochbohrung

127 Sacklochbohrung

128 Innensechskant

129 Innensechskant

130, 130' Lochungen

131 Gewindehülse

132 Sacklochbohrung

133 Innensechskant

134 Innengewinde

135, 335 Aufnahmen

136 Außengewinde

F Flügel

P Pfeil

R Rahmen

S Längsrichtung

T Scharnierachse