Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung für Türen, Fenster oder dergleichen mit einem Bandteil, das ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil umfasst, wobei zur Schaffung der Justiermöglichkeit des Flügels in dem Rahmen das Befestigungsteil relativ zu der ihm zugewandten Befestigungsfläche verlagerbar angeordnet ist.

Eine derartige Bandanordnung ist beispielsweise aus der DE 101 52 366 C5 bekannt. Sie umfasst ein Aufnahmestück, welches in einem Hohlprofil festlegbar ist. In dem Aufnahmestück sind Führungsbohrungen vorgesehen, die sich in Lochungen in einer die Befestigungsseite bildende Profilwandung fortsetzen. An dem Befestigungsteil des Bandteils sind Tragzapfen vorgesehen, die in die Führungsbohrungen einschiebbar und wahlweise aufspreizbar ausgestaltet sind, so dass die Festlegung des Bandteils in der gewünschten Position durch Verklemmen der Tragzapfen in den Führungsbohrungen erfolgen kann.

Der Verstellung des Flügels in dem Rahmen zwecks Justierung dient ein Gewindeelement, welches an dem Befestigungsteil in Verstellrichtung festlegbar ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein komplementäres, in dem Aufnahmestück vorgesehenes Innengewinde eindrehbar ist.

Nachteilig ist bei dieser Bandanordnung, dass sie aufgrund der Vielzahl der verschiedenen Bauteile aufwendig in ihrer Herstellung ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung zu schaffen, die eine Verstellung des Bandteils relativ zur Befestigungsfläche eines Rahmens o- der eines Flügels zum Zwecke der Justierung erlaubt und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist das Befestigungsteil an einer Befestigungsfläche montierbar, die von einer Fläche eines an einem Rahmen oder an einem Flügel befestigbaren Montagestücks gebildet ist. Die Bandanordnung umfasst erfindungsgemäß mindestens ein an der Befestigungsfläche anbringbares Führungsglied, welches in eine Führungsausnehmung in dem Befestigungsteil führend eingreift, was beispielsweise durch eine zumindest im wesentlichen spielfreie Aufnahme in der Führungsausnehmung bewerkstelligt werden kann, so dass das Befestigungsteil senkrecht zur Befestigungsfläche verlagerbar ist.

Die Bandanordnung umfasst des weiteren ein Verstellglied, welches einen Gewindeschaft und einen Radialvorsprung aufweist, wobei der Gewindeschaft mit einem komplementären, zur Befestigungsfläche ortsfesten Gewinde und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Befestigungsteil, oder der Gewindeschaft mit ei- nem komplementären Gewinde an dem Befestigungsteil und der Radialvorsprung mit einer zur Befestigungsfläche ortsfesten Aufnahme an dem Rahmen oder Flügel in Eingriff bringbar ist.

Die erfindungsgemäße Bandanordnung benötigt für die Verstellung daher lediglich das mindestens eine Führungs- und das mindestens eine Verstellglied.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist das Montagestück Teil einer in einer an dem Rahmen oder an dem Flügel vorgesehenen Nut eingreifenden Klemmeinrichtung. Aufgrund dieser Weiterbil-

dung eignet sich die erfindungsgemäße Bandanordnung insbesondere dazu, an Hohlprofilen mit einer von außen zugänglichen Nut montiert zu werden, wie sie insbesondere im modernen Türbau eingesetzt werden.

Das Montagestück kann dann eine Klemmplatte sein, die mit einem in hinterschnitte- ne Flächen der Nut eingreifenden Klemmstück zusammenwirkt. Die hinterschnittenen Flächen der Nut können von Profilvorsprüngen einer sich in Längsrichtung des Rahmen- bzw. Flügelprofils erstreckenden, nach außen offenen, im Querschnitt C- förmigen Nut gebildet sein.

Eine weitere Reduzierung der Bauteile und somit der Herstellungskosten der Bandanordnung wird erzielt, wenn die Klemmeinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Klemmwirkung, die die Bandanordnung an dem Rahmen bzw. dem Flügel positioniert, durch das mindestens eine Führungsglied bewirkt wird.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Führungsglied um seine Längsachse rotationssymmetrisch ausgestaltet, da dies die Herstellung der Bandanordnung vereinfacht. Es weist ferner einen Gewindefortsatz, mit dem das Führungsglied in den Rahmen oder den Flügel eindrehbar ist, und einen Führungsbereich, der mit der Führungsausnehmung des Befestigungsteils des Bandteils zusammenwirkt, auf.

Besonders bevorzugt ist es, wenn der Gewindefortsatz einen geringeren Durchmesser als der Führungsbereich aufweist. Durch diese Maßnahme wird die Befestigung des Führungsgliedes in der korrekten Position erleichtert, da es nur soweit in das Montagestück eingedreht zu werden braucht, bis die Stirnseite des Führungsbereichs mit der Befestigungsfläche in Anlage kommt.

Die zur Festlegung der Bandanordnung an dem Rahmen bzw. dem Flügel erforderli- che Klemmwirkung kann bei einer derartigen Ausgestaltung des Führungsgliedes dadurch bewirkt werden, dass der Gewindefortsatz mit dem Klemmstück zusammenwirkt, beispielsweise dadurch, dass in dem Klemmstück eine zum Gewindefortsatz komplementäre Gewindebohrung vorgesehen ist, in die der Gewindefortsatz eingedreht wird. Da die Stirnseite des Führungsbereiches mit der Befestigungsfläche

in Anlage kommt, führt ein Anziehen des Führungsgliedes dazu, dass das Klemmstück zu dem die Befestigungsfläche bildenden Montagestück hingezogen wird, wodurch die Klemmwirkung erzielt wird.

Ganz besonders bevorzugt ist zudem eine Weiterbildung, bei der an dem dem Gewindefortsatz gegenüberliegenden Ende des Führungsbereichs ein Radialvorsprung vorgesehen ist. Dieser dient dann als Anschlag für das Befestigungsteil des Bandteils und begrenzt so den Verstellbereich.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist an dem Befestigungsteil des Bandteils eine Hinterschneidung vorgesehen, in die der Radialvorsprung des Verstellgliedes eingreift. Durch den somit bewirkten formschlüssigen Eingriff werden Verstellkräfte von dem Verstellglied in beide Verstellrichtungen zuverlässig in das Befestigungsteil eingeleitet.

Bei einer besonders bevorzugten konstruktiven Variante ist die Hinterschneidung von Randlippen einer im Querschnitt C-förmigen Nut gebildet, die senkrecht zur Verstellrichtung verläuft. Das Verstellglied kann dann mit der Hinterschneidung auf einfache Weise durch seitliches Einschieben montiert werden.

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel kann das Gewinde des Gewindefortsatzes des Führungsgliedes selbstschneidend sein.

Es ist jedoch ebenfalls möglich, das Gewinde des Gewindefortsatzes des Führungs- gliedes als Maschinengewinde auszubilden.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des Flügelbandteils dieser Bandanordnung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig.2 eine Seitenansicht dieser Bandanordnung im mit Montage- und Klemmstück zusammengefügten Zustand (Ansicht A in Fig. 1)

Fig.3 eine perspektivische Ansicht einer an abschnittsweise dargestellten Flügel- und Rahmenprofilen montierten Bandanordnung in einer ersten Justierstellung sowie

Fig. 4 eine Fig. 3 entsprechende Ansicht in einer zweiten Justierstellung.

Die in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Bandanordnung umfasst ein nur als Flügelbandteil verwendetes Bandteil 1 , welches ein Befestigungsteil 2 und ein Scharnierteil 3 aufweist. Das Befestigungsteil 2 und das Scharnierteil 3 sind über einen abgewinkelten Verbindungsbereich 4 einstückig miteinander verbunden, wobei die Dimensionen des Verbindungsbereichs 4 an einen Dichtungsvorsprung ange- passt sind, wie dies in Fig. 3 und 4 erkennbar ist.

Das Befestigungsteil 2 weist eine im wesentlichen ebene Unterseite 7 auf, die einer Befestigungsfläche 8, die an einem Montagestück 20 vorgesehen ist, zugewandt ist. In das Befestigungsteil 2 sind des weiteren zwei Führungsausnehmungen 9 eingearbeitet, die als Durchgangsbohrungen ausgebildet sind. Der Durchmesser jeder Füh- rungsausnehmung 9 ist an den Außendurchmesser eines Führungsbereichs 10 eines Führungsgliedes 11 derart angepasst, dass der Führungsbereich 10 mit der zugehörigen Führungsausnehmung 9 eine im wesentlichen spielfreie Gleitpassung bildet.

Von einem stirnseitigen Ende 12 des Führungsbereichs 10 erstreckt sich ein Gewindefortsatz 13, der ein als Maschinengewinde ausgebildetes Außengewinde aufweist. An dem gegenüberliegenden stirnseitigen Ende ist an dem Führungsglied 11 ein Radialvorsprung 14 vorgesehen. Er bildet einen Anschlag für das Befestigungsteil 2.

Ferner umfasst die erfindungsgemäße Bandanordnung ein Verstellglied 15, welches wiederum einen Gewindefortsatz 16 mit einem Maschinen-Außengewinde und einen Radialvorsprung 17 umfasst. Das Verstellglied 15 ist in Verstellrichtung P formschlüssig an dem Befestigungsteil 2 gelagert, da letzteres eine im Querschnitt C- förmige Nut 18 aufweist, deren Randlippen 19 Hinterschneidungen für den Radialvorsprung 17 bilden.

Ferner umfasst die Bandanordnung ein Klemmstück 21 (Fig. 2), welches plattenför- mig ausgebildet ist und Dimensionen aufweist, dass es in eine sich in Längsrichtung eines Profils 22, hier des Flügelprofils erstreckende, im Querschnitt wiederum C- förmige Nut 23 derart einbringbar ist, dass es in von Randlippen 24 der Nut 23 gebil- dete, hinterschnittene Flächen eingreift.

Das Klemmstück 21 weist Gewindebohrungen 25 und 26 auf. In die Gewindebohrungen 25 greifen die Gewindefortsätze 13 der Führungsglieder 11 , in die Gewindebohrung 26 der Gewindefortsatz 16 des Verstellgliedes 15 ein. Die Gewindefortsätze 13 und 16 durchsetzen das Montagestück 20 durch Bohrungen 27. Wie insbesondere in Verbindung mit den Fig. 3 und 4 sinnfällig wird, führt ein Anziehen der Führungsglieder 11 dazu, dass das Klemmstück 21 gegen das Montagestück 20 gezogen wird und die Randlippen 24 der Nut 23 zwischen dem Klemmstück 21 und dem Montagestück 20 eingeklemmt werden, wodurch das Bandteil 1 an dem Profil 22 festgelegt wird.

Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, können das Klemmstück 21 und das Montagestück 20 in Längsrichtung der Nut 23 länger als in Fig. 2 dargestellt ausgebildet sein, so dass weitere, zusätzliche Klemmwirkungen hervorrufende Klemmschrauben 28 Ver- wendung finden können.

Eine Justierung des Flügels in dem Rahmen kann bei der erfindungsgemäßen Bandanordnung dadurch erfolgen, dass das Verstellglied 15 mittels eines geeigneten Werkzeuges gedreht wird. Durch den Eingriff des Gewindefortsatzes 16 in der Ge- windebohrung 26 und der Lagerung des Radialvorsprungs 17 in der Nut 18 wird das Befestigungsteil 2 und damit das gesamte Bandteil 1 in Verstellrichtung P verlagert. Die eine Extremstellung ist durch Anlage der Radialvorsprünge 14 an dem Befestigungsteil 2 (s. Fig. 3), die andere Extremstellung durch Anlage des Befestigungsteils 2 an dem Montagestück 20 (s. Fig. 4) definiert.

Bezuqszeichenliste:

100 Bandanordnung

1 Bandteil

2 Befestigungsteil

3 Scharnierteil

4 Verbindungsbereich

5 Dichtungsvorsprung

6 Flügelprofil

7 Unterseite

8 Befestigungsfläche

9 Führungsausnehmungen

10 Führungsbereich

11 Führungsglied

12 stirnseitiges Ende

13 Gewindefortsatz

14 Radialvorsprung

15 Verstellglied

16 Gewindefortsatz

17 Radialvorsprung

18 Nut

19 Randlippen

20 Montagestück

21 Klemmstück

22 Profil

23 Nut

24 Randlippen

25 Gewindebohrungen

26 Gewindebohrung

27 Bohrung

28 Klemmschraube

A Ansicht

P Verstellrichtung