Scharniertopf für Möbelscharniere

Die Erfindung betrifft einen Scharniertopf für Möbelscharniere mit einem in eine Bohrung in einem Möbelteil versenkt einsetzbar montierbaren Topfteil und in montiertem Zustand in der Bohrung am Topfteil vorgesehenen auf- spreizbaren Verankerungsteilen mit dem Radius der Bohrung im Wesentli- chen entsprechend bogenförmig gekrümmten äußeren Anlagenflächen, die über Zugelemente an die Bohrungswandung anpressbar sind, wobei die Zugelemente über einen Exzentermechanismus in der Einsetzrichtung des Scharniertopf rechtwinklig zu dessen Montageebene bewegbar sind und die Spreizung der Verankerungsteile dann erfolgt, wenn die Zugelemente in der Richtung vom Einsteckende des Scharniertopfs zu dessen Montagefläche bewegt werden.

Die werkzeuglose Montage von Möbelbeschlägen hat gegenüber der Befestigung der Beschlagteile mit Schrauben den Vorteil der einfacheren und schnelleren Montage und Demontage. Für Scharniertöpfe von Möbelscharnieren wurde bereits Befestigungsmöglichkeiten geschaffen, bei denen der Scharniertopf in der zugeordneten Bohrung im Möbelteil durch Verklemmung mittels zwischen der Außenseite des Scharniertopfs und der Um- fangswandung der Bohrung angeordneten Verankerungsteilen (DE

19521909; EP 0905341 B1 ; DE 20006514U1) oder durch in gesonderten Befestigungsbohrungen im Möbelteil montierbare Verankerungselemente (DE 19517924 B4; DE 4414460 C2) verwirklicht wurde , welche der neben der einfacheren und schnelleren Montage gegenüber Schraubbefestigung auf den Vorteil der erhöhten Haltbarkeit bzw. Verankerungskraft aufweisen.

Bei der Monatage von Scharniertöpfen in Möbelteilen aus dem heute in zunehmenden Umfang eingesetzten Spanplattenmaterialien besteht ein Problem darin, dass die in montiertem Zustand zwischen der Bohrungswandung im Möbelteil und dem Topfteil des Scharniertopfs erzeugten Halte- bzw.

Klemmkraft möglichst großflächig verteilt übertragen wird, um sicherzustellen, dass das Material im Wandungsbereich der Befestigungsbohrung auch bei mehrfacher Montage und Demontage nicht beschädigt wird. Bei einem bekannten Scharniertopf (EP 0 610 765) wurden deshalb gesonderte zylindersegmentförmige Klemmbacken aus zähelastischem Material, wie

Kunststoff oder Gummi im Anpressbereich der Verankerungsteilen zwischen angeordnet. Gummi und/oder vergleichbar elastische Kunststoffmaterialien unterliegen aber zeitabhängigen änderungen ihrer elastischen Materialeigenschaften z. B. einer Versprödung bzw. Verhärtung, wodurch sich auch die Beanspruchbarkeit der Halterung eines derartigen Scharniertopfs in einer zugehörigen Befestigungsbohrung ändert.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Scharniertopf für die werkzeuglose Montage und Demontage in der zugehörigen Boh- rung im Möbelteil zu schaffen, welche neben der einfachen und schnellen

Montage auch eine das Material des Möbelteils vor Beschädigungen bewahrende schonende übertragung der Klemmkräfte zwischen Scharniertopf und Möbelteil auf Dauer gewährleistet.

Ausgehend von einem Scharniertopf der eingangs erwähnten Art wird diese

Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Zugelemente und die Verankerungsteile als aus ursprünglich ebenflächigem metallischem Bandmaterial ausgestanzte und anschließend durch Pressbearbeitung umgeformte integrale metallische Bauteile ausgebildet sind, und dass die beim Spreizvorgang klemmend an der Wandung der Bohrung im Möbelteil andrückbaren äußeren Teilbereiche der Verankerungsteile als in der Draufsicht im Wesentlichen bogenförmig begrenzte und in radialer Richtung fe-

derelastische verformbare Anpress-Wandungsabschnitte ausgebildet sind. Durch Herstellung der Verankerungsteile als integrale Bauteile aus Metall entfällt bei der Herstellung des Scharniertopfs die Vormontage von gesonderte Klemmbacken an den Verankerungsteilen wobei die federelastische Ausbildung der klemmend an der Wandung der Bohrung im Möbelteil andrückbaren Bereiche der Verankerungsteile als federelastisch verformbare Wandungsabschnitte aus Metall sicher stellt , dass die bei der Befestigung des Scharniertopf in der Bohrung im Möbelteil über den Exzentermechanismus ausgeübte Klemmenkraft als Federvorspannung im verformten An- press-Wandungsabschnitt der Verankerungsteile gespeichert und somit die den Scharniertopf in der Bohrung halternde Klemmkraft auch über längere Benutzungsdauer aufrechterhalten wird.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung empfiehlt es sich, dass die Ver- ankerungsteile jeweils einen im Wesentlichen den zeitlich abgeflachten Bereichen des Topfteils entsprechend geformten, an den abgeflachten Bereichen anlegbaren Abstütz-Wandungsabschnitt aufweisen, an welchem das jeweilige Zugelement angesetzt ist und dass der an der Wandung der Bohrung des Möbelteils andrückbare bogenförmig begrenzte Anpress-Wan- dungsabschnitt integral am Abstütz-Wandungsabschnitt angesetzt und um eine in Einsetzrichtung des Scharniertopfs verlaufenden Biegeabschnitt vom Abstütz-Wandungsabschnitt abgebogen ist.

Dabei kann es dann zweckmäßig sein, wenn der an der Wandung der Boh- rung am Möbelteil andrückbare Anpress-Wandungsabschnitt in seinem dem

Biegeabschnitt gegenüberliegenden freien Endbereich wenigstens einen schmalen, zum Abstütz-Wandungsabschnitt umgebogenen streifenförmigen Endabschnitt aufweist, dessen zum Abstütz-Wandungsabschnitt weisende freie Begrenzungskante parallel und mit Abstand von der zugewandten Flä- che des Abstütz-Wandungsabschnitts in Einsetzrichtung verläuft. Der zwischen dem Abstütz-Wandungsabschnitt und der freien Begrenzungskante des Anpress-Wandungsabschnitts bestehende Zwischenraum begrenzt somit den möglichen elastischen Verformungsweg des Anpress-Wandungsabschnitts.

An der freien Begrenzungskante des Endabschnitts ist dann zweckmäßig ein im Querschnitt vorzugsweise langgestreckter Vorsprung vorgesehen,

welcher in eine komplementär geformte Ausnehmung im Abstütz-Abschnitt eingreift und somit eine unzulässige Verschiebung des Anpress-Wandungs- abschnitts relativ zum Abstütz-Wandungsabschnitt bei in Ausziehrichtung auf den Scharniertopf wirkenden Kräften verhindert.

Die der Umfangswandung der Bohrung im Möbelteil zugewandten Flächen der Anpress-Wandungsabschnitte der Verankerungsteile sind zweckmäßig mit vortretenden Verankerungsvorsprüngen versehen, welche bei der klemmenden Anlage der Verankerungsteile an der Bohrungswandung durch Betätigung des Exzenterabschnitts zusätzlich formschlüssig in das Material der Bohrungswandung eindringen und so neben der kraftschlüssigen Halte- rung eine gewisse zusätzliche formschlüssige Verbindung der Verankerungsteile in der Bohrungswandung bewirken.

Die Verankerungsvorsprünge sind in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung aus dem Material des Anpress-Wandungsabschnitt radial nach außen vorgeprägt, wobei die Ausgestaltung z. B. so getroffen sein kann, dass die Verankerungsvorsprünge entlang einer in Umfangsrichtung der Anpress- Wandungsabschnitte verlaufende Begrenzungskante freigeschnitten und die freigeschnittene Begrenzungskante über die der Bohrungswandung zugewandte Flachseite der Anpress-Wandungsabschnitte vorgeprägt sind und dabei in Umfangsrichtung verlaufende Schneidkanten bilden, welche ein Eindringen ins Material der Bohrungswandung, d.h. einen zusätzlichen Formschluss des Scharniertopfs ohne Beschädigung anschließender Wan- dungsbereiche der Bohrung fördern.

Die Spreizung der Verankerungsteile beim Montagevorgang des Scharniertopf in der zugehörigen Bohrung über den Exzentermechanismus kann dadurch sichergestellt werden, dass der Abstütz-Wandungsabschnitt der Ver- ankerungsteile in den in Einsetzrichtung vorderen Bereichen mit jeweils wenigstens einem integral aus dem Material des Abstütz-Wandungsabschnitts in Richtung zum Topfteil vortretenden in Einsetzrichtung rampenförmig ansteigenden Spannnocken versehen ist, welche beim Spreizvorgang der Verankerungsteile aus einer unterhalb der abgeflachten Bereiche des Topfteils liegenden Position über dessen abgerundeten übergangsbereich vom

Boden in die abgeflachten Bereiche der Topfteil-Umfangswandung gezogen werden und dadurch die Verankerungsteile radial aufspreizen.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert und zwar zeigen:

Fig. 1 u. 2 jeweils isometrische Darstellungen eines erfindungsgemäßen Scharniertopfs aus unterschiedlichen Blickrichtungen, wobei die für die Klemmbefestigung in einer zugehörigen Befestigungsbohrung im Türflügel eines Schranks vorgesehenen Verankerungsteile in noch nicht mit dem Exzentermechanismus verbundenem Zustand, d. h. vom eigentlichen Scharniertopf getrennt etwas nach unten versetzt dargestellt sind;

Fig. 3 u. 4 jeweils isometrische Ansichten eines der Veranke- rungsteile des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Scharniertopfs in Blickrichtung auf die Vorder- bzw. Rückseite des Verankerungsteils; und

Fig. 5 den in Fig. 3 innerhalb des strichpunktierten, oval be- grenzten Abschnitts 5 liegenden Teilabschnitts des

Anpress-Wandungsabschnitts des Verankerungsteils in gegenüber Fig. 3 vergrößertem Maßstab.

Das in den Figuren 1 und 2 gezeigte in seiner Gesamtheit mit 10 bezeich- nete Ausführungsbeispiel eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Scharniertopfs ist Teil eines im übrigen konventionellen Möbelscharniers, welches zur verschwenkbaren Anlenkung eines Türflügels am Korpus eines Schranks dienen möge.

Da solche Scharniere an ihrem grundsätzlichen Aufbau beispielsweise in

Form von Viergelenkscharnieren bekannt sind, wird nachstehend nur der erfindungsgemäß abgewandelte Scharniertopf beschrieben.

Der Scharniertopf weist einen versenkt in einer randnah in der Rückseite ei- nes Türflügels vorgesehenen Befestigungsbohrung einsetzbaren Topfteil 12 auf, welcher in zwei gegenüberliegenden Bereichen seiner Umfangswan- dung gegenüber der in der Draufsicht kreisförmig begrenzte Befestigungs-

bohrung seitlich abgeflachte Wandbereiche 14 aufweist, an welchen Verankerungsteile 16 mit einer im Wesentlichen entsprechend dem Radius der Befestigungsbohrung bogenförmig gekrümmten äußeren Anlagefläche 18 vorgesehen sind, die über integral angesetzte Zugelemente 20 in Einsetz- richtung des Topfteils des Scharniers in die zugehörige Befestigungsbohrung im Zwischenraum zwischen den abgeflachten Bereichen 14 des Topfteils 12 und der Umfangswandung der Bohrung verschieblich sind. Die an der oberen Begrenzungskante der Verankerungsteile 16 integral angesetzten Zugelemente 20 sind durch schlitzförmige öffnungen 22 in einem am oberen Rand des Topfteils 12 angesetzten und abschnittsweise kreisbogenförmig begrenzten Abdeckflansch 24 hindurchgeführt. Der zur Abdeckung des zwischen den seitlich abgeflachten Bereichen des Topfteils 12 und der kreisförmig begrenzten Umfangswandung der Befestigungsbohrung vorgesehenen Abdeckflansche 24 sind in ihrem rückwärtigen Bereich zu ei- nem den Abdeckflansch 24 beidseits überragenden, in der bestimmungsgemäßen Montageposition am Türflügel auf der Türflügelrückseite aufliegenden Befestigungsflansch 26 vergrößert. In gegenüberliegenden äußeren Bereichen des Befestigungsflanschs sind in Figur 1 erkennbare kreisförmig begrenzten Durchstanzungen 28 vorgesehen, deren von der Unterseite des Befestigungsflansch vortretende kreisbogenförmig begrenzte Ränder zum

Eingriff in zusätzlich zur Befestigungsbohrung neben diesen vorgesehenen Zentrierbohrungen im Türflügel dienen mögen, um sicherzustellen, dass der Scharniertopf 10 nur in korrekter Ausrichtung zum Türflügel montierbar ist.

Alternativ können die Durchstanzungen auch zur Befestigung von zusätzlich am Befestigungsflansch 26 anbringbare Zentrierzapfen dienen.

Die durch schlitzförmige öffnungen 22 hindurchtretenden oberen Enden der Zugelemente 20 sind mittels Bolzen 32 an der Unterseite einer verschwenk- bar auf der Oberseite des Scharniertopf 10 gelagerten und in herabgeschwenkter Position den Befestigungsflansch 26 verdeckende Abdeckung 34 angeschlossen, welche sich über von einander beabstandete Exzenternocken 36 auf der Oberseite des Befestigungsflanschs abstützt. Beim Herabschwenken der Abdeckung 34 aus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Position in die den Befestigungsflansch abdeckende Position drücken die

Exzenternocken 36 die Abdeckung etwas vom Befestigungsflansch 26 ab, wodurch die Verankerungsteile 16 über die Zugelemente 20 entgegen der

Einsetzrichtung des Topfteils hochgezogen werden. Dabei kommen dann an der den abgeflachten Bereichen des Topfteils zugewandten Rückseite der Verankerungsteile 16 vorgesehene rampenartige Spannnocken 40 am abgerundeten übergangsbereich vom Boden in die Umfangswand des Topf- teils zur Anlage und werden dann über diesen übergangsbereich hochgezogen, wodurch die Verankerungsteile radial nach außen aufgespreizt und der Scharniertopf in der Befestigungsbohrung verklemmt wird.

Diese Verklemmung ist durch Hochschwenken der Abdeckung 34 an der herabgeschwenken Position, bei welcher die Zugelemente 20 wieder in

Einsatzrichtung verschoben werden, wieder lösbar. Die Verwendung von

Werkzeugen für die Montage bzw. Demontage des Scharniertopf ist also nicht erforderlich. Insoweit ist der vorstehend beschriebene Scharniertopf 10 ist in seiner Ausgestaltung und Funktion älteren bekannten Scharniertöpfen ähnlich.

Neu und vorteilhaft ist dagegen die nachstehend in Verbindung mit den Figuren 3 bis 5 beschriebenen Ausgestaltung der Verankerungsteile 16. Diese Verankerungsteile sind - einschließlich der Zugelemente 20 integral aus ur- sprünglich ebenflächigen metallischem Bandmaterial ausgestanzt und anschließend durch weitere Press- und Biege-Bearbeitungsschritte umgeformte integrale metallische Bauteile, welche durch das verwendete Ausgangsmaterial mit der erforderlichen Festigkeit so hergestellt sind, dass einerseits bei der Montage des Scharnierteils 10 auftretende hohe mechani- sehe Beanspruchungen im Material aufgenommen werden können, wobei die zwischen der Außenfläche des jeweiligen Verankerungsteils 16 und dem zugeordneten Abschnitt der Wandung der Befestigungsbohrung im Möbelteil auftretende Beanspruchung durch die mögliche federelastische Verbiegung des Verankerungsteils 16 im Anpressbereich in einer vorgegebenen Größenordnung gehalten werden können, bei welcher keine Zerstörung des

Gefüges der Bohrungswandung des Möbelteils erfolgt.

Die Verankerungsteile 16 weisen, wie den Figuren 3 und 4 entnehmbar ist jeweils einen im Wesentlichen in den seitlich abgeflachten Bereichen 14 des Topfteils 12 entsprechend geformten, weitgehend ebenflächigen und rechteckig begrenzte Abstütz-Wandungsabschnitt 42 auf, an dessen oberen Rand integral das laschenartige Zugelement 20 angesetzt ist. An dem in Fi-

gur 3 rechten senkrechten Rand des Abstütz-Wandabschnitts 42 ist integral der an die Wandung der Befestigungsbohrung im Möbelteil andrückbare, bogenförmig begrenzte Anpress-Wandungsabschnitt 44 angesetzt. Diese integrale Verbindung mit dem Abstütz-Wandungsabschnitt 22 erfolgt über einen schmalen Verbindungsabschnitt 46, welcher den ursprünglich ebenflächigen Zuschnitt von Abstütz- und Anpress-Wandungsabschnitten als Biegebereich verbindet. Der Anpress-Wandungsabschnitt 44 seinerseits ist dem Radius der zugehörigen Bohrung im Möbelteil entsprechend bogenförmig gekrümmt.

Im gegenüberliegenden freien senkrechten Endbereich weist der Anpress- Wandungsabschnitt 44 einen schmalen zum Abstütz-Wandungsabschnitt 42 umgebogenen streifenförmigen Endabschnitt 48 auf, dessen zum Abstütz-Wandungsabschnitt 42 weisende freie Begrenzungskante parallel und mit Abstand von der zugewandten Fläche des Abstütz-Wandungs-ab- schnitts 42 in Einsetzrichtung des Scharniertopf in die Bohrung verläuft. Im Rahmen des zwischen der Stirnfläche des Endabschnitts 48 und dem Abstütz-Wandungsabschnitt 42 gebildeten Spalts ist der Anpress-Wandungsabschnitt 44 also federnd in Richtung zum Abstütz-Wandungs- abschnitt 42 verbiegbar.

An der freien Begrenzungskante des Endabschnitts 48 ist außerdem ein im Querschnitt langgestreckter Vorsprung 50 vorgesehen, welcher in eine komplementär geformte Ausnehmung 52 im Abstütz-Wandungsabschnitt eingreift.

Die der Umfangswandung der Bohrung im Möbelteil zugewandte Fläche des jeweiligen Anpress-Wandungsabschnitts 44 ist mit - beim gezeigten Ausführungsbeispiel - insgesamt in zwei Reihen von je drei Verankerungsvor- Sprüngen 54 versehen. Diese Verankerungsvorsprünge 54 sind, wie insbesondere in Figur 5 erkennbar ist, dadurch gebildet, dass aus dem Material des Anpress-Wandungsabschnitts 44 längliche Wandungsbereiche freigeschnitten und radial schräg nach außen gebogen sind. Die nach außen weisende freie Begrenzungskante der die Verankerungsvorsprünge 54 bilden somit eine Schneidekante, welche beim Montagevorgang des Scharniertopfs 10 in die umgebende Wandung der Befestigungsbohrung im Möbelteil eindringen können.

In Figur 4 ist auch erkennbar, dass der bereits in der Beschreibung des Scharniertopfs 10 in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 beschriebene rampenförmig ansteigende Spannnocken 40 aus dem Material des An- press-Wandungsabschnitts 42 in Richtung zum zugeordneten abgeflachten

Abschnitt 14 Topfteils 12 herausgeprägt ist.

In den Figuren 3 und 4 ist noch ersichtlich, dass im übergangsbereich des laschenartigen Zugelements 20 in den Anpress-Wandungsabschnitt 42 eine diesen übergangsbereich gegen elastische oder bleibende Verformung verstärkende Versteif u ngssicke 56 eingeprägt ist.