Scharniervorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb

Die Erfindung betrifft eine Scharniervorrichtung mit mindestens einem ersten und einem zweiten Scharnierelement sowie einem Drehgelenk, um welches die beiden Scharnierelemente relativ zueinander drehbar gelagert sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung drei alternative Verfahren zum Betrieb dieser Scharniervorrichtung.

Derartige Scharniervorrichtungen sind im Stand der Technik grundsätzlich bekannt und kommen überwiegend bei Schränken oder Haushalts-Einbaugeräten zum Einsatz. Sie dienen dort typischerweise zum Anlenken einer Türe an den Korpus des Schrankes oder des Einbaugerätes. Um spezielle gewünschte Öffnungs- und Schließbewegungen der Türe zu realisieren, können diese Scharniervorrichtungen auch als Mehrgelenkscharniere ausgebildet sein. Insbesondere, wenn die Scharniervorrichtungen ein schließunterstützendes Federsystem aufweisen, bergen sie bei Montage- und Reparaturarbeiten, aber auch beim alltäglichen Gebrauch der Schränke oder Einbaugeräte, ein nicht unerhebliches Gefährdungspotential hinsichtlich möglicher Klemm-, Schnitt- oder Quetschverletzungen; das gilt insbesondere für Finger, wenn diese (unbeabsichtigt) während eines unkontrollierten Zuschnappens der Scharniervorrichtung zwischen deren Scharnierelementen eingreifen. Das beschriebene Gefährdungspotential geht insbesondere in den USA mit einem Risiko für nicht unerhebliche Schadenersatzforderungen von verletzten Personen an die Hersteller von Schränken oder Einbaugeräten mit diesen

Scharniervorrichtungen einher. Aus den genannten Gründen sind die Hersteller deshalb bestrebt, das beschriebene Verletzungsrisiko zu minimieren.

Im Stand der Technik sind verschiedene Möglichkeiten zur Reduzierung der beschriebenen Verletzungsrisiken bekannt. Eine erste Möglichkeit zur Reduzierung des Verletzungsrisikos besteht in einer Ausbildung der Scharniervorrichtungen mit einer Öffnungswinkelbegrenzung, wie sie zum Beispiel bei einem auf dem Markt befindlichen Mehrgelenkscharnier realisiert ist. Eine

weitere Möglichkeit zur Minimierung des Verletzungsrisikos besteht im Vorsehen einer geeigneten elastischen Abdeckung des Scharniers, wie sie zum Beispiel in der deutschen Offen leg ungsschrift DE 44 18 238 A1 beschrieben ist. Die dort beschriebene Abdeckung verhindert in jeder Türöffnungsstellung einen unbeabsichtigten Eingriff von zum Beispiel Fingern zwischen die Scharnierelemente der Scharniervorrichtung beim Verschwenken einer durch die Scharniervorrichtung angelenkten Türe.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, für eine bekannte Scharniervorrichtung mit mindestens zwei Scharnierelementen und für Verfahren zu deren Betrieb alternative

Ausbildungsformen bereitzustellen, welche eine Verletzungs- und Quetschgefahr bei einem (unbeabsichtigten) Eingreifen von beispielsweise Fingern zwischen die Scharnierelemente, während diese in Bewegung sind, reduzieren beziehungsweise vollständig verhindern.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierelement eine erste Bohrung und das zweite Scharnierelement eine zweite Bohrung aufweist, dass die beiden Bohrungen bei einem vorbestimmten Drehwinkel des zweiten Scharnierelementes relativ zu dem ersten Scharnierelement zueinander fluchten und dass ein Stiftelement vorgesehen ist zum lösbaren Einführen in die erste und/oder die zweite Bohrung.

Je nachdem in welcher Stellung der Scharniervorrichtung deren Benutzer das Stiftelement in die erste und/oder zweite Bohrung einführt, kann er wahlweise eine Öffnungswinkelbegrenzung, eine Schließwinkelbegrenzung oder eine Arretierung des Scharniers in einer vorbestimmten geöffneten Position realisieren; aufgrund der beanspruchten Ausgestaltung für die Scharniervorrichtung können vorteilhafterweise alle drei genannten Begrenzungsmöglichkeiten bei ein und derselben Scharniervorrichtung wahlweise eingestellt werden. Je nach Situation, in welcher der Schrank bzw. das Einbaugerät mit dem Scharnier betrieben wird, ob zum Beispiel zu Montage- oder Reparaturzwecken, kann jeweils eine der beschriebenen Begrenzungsmöglichkeiten sinnvoll sein. Anders als die

Öffnungswinkelbegrenzung bieten die Schließwinkelbegrenzung und die Möglichkeit zur Arretierung der Scharniervorrichtung eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Schließen der Scharniervorrichtung, zum Beispiel aufgrund einer Federwirkung. Aufgrund der beanspruchten konstruktiven Ausgestaltung der Scharniervorrichtung und der damit erreichten beschriebenen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Scharnierelemente der Scharniervorrichtung wird

Vorteilhafterweise das Verletzungsrisiko für Benutzer der Scharniervorrichtung bei einer eingestellten Öffnungs- oder Schließwinkelbegrenzung deutlich reduziert und bei der realisierten Arretierung der Scharnierelemente sogar vollständig verhindert. Vor allem durch die Begrenzung des Öffnungswinkels ist sichergestellt, dass sich der schamierseitige Spalt zwischen einer z. B. an einer Kältegerätetür montierten Möbelfrontplatte und einer dazu benachbarten Küchenfront nicht derart verringern lässt, dass bei einem unbeabsichtigten Eingriff einer Kinderhand in den Spalt Quetschverletzungen an der Kinderhand auftreten können. Bei Scharnieren, insbesondere Mehrgelenkscharnieren, bei denen der bewegliche Teil gegenüber dem ortsfesten Teil z. B. durch eine Feder in seine Öffnungs- oder Schließposition gezwungen wird, ist es auch vorteilhaft neben der Begrenzung des Öffnungswinkels auch ein unbeabsichtigtes Schließen einer durch das Scharnier angelenkten Tür, insbesondere einer Kältegerätetür, hervorgerufen durch den Federvortrieb (Zuschnappeffekt), zu verhindern, um dadurch Quetschverletzungen durch einen unbeabsichtigten Eingriff einer Kinderhand in die scherenden Scharnierglieder zu vermeiden.

Zur Arretierung des Stiftelementes in zumindest einer der Bohrungen ist es vorteilhaft, wenn die Bohrung und das Stiftelement komplementäre Gewinde aufweisen, so dass das Stiftelement in die Bohrung einschraubbar ist.

Gleichermaßen ist es vorteilhaft, wenn die Bohrungen in den beiden Scharnierelementen und das Stiftelement denselben Querschnitt aufweisen, wobei grundsätzlich ein beliebiger Querschnitt in Frage kommt. Sowohl das Vorsehen des Gewindes wie auch die geeignet dimensionierten gleichen Querschnitte verhindern ein Spiel zwischen beziehungsweise ein Herauslösen des Stiftelementes aus den Scharnierelementen und tragen auf diese Weise zur

Sicherheit der Scharniervorrichtung und damit zur Reduzierung von deren Verletzungspotential maßgeblich bei.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Scharniervorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die oben genannte Aufgabe der Erfindung wird weiterhin durch drei alternative Verfahren zum Betreiben der Scharniervorrichtung gelöst. Wie bereits oben unter Bezugnahme auf die beanspruchte Ausgestaltung der Scharniervorrichtung angedeutet, dienen diese drei Verfahren zum Realisieren einer Öffnungswinkelbegrenzung, zur Arretierung der Scharniervorrichtung in einer vorbestimmten Öffnungsposition und zum Realisieren einer Schließwinkelbegrenzung. Die Vorteile dieser Verfahren entsprechen den oben mit Bezug auf die beanspruchte Scharniervorrichtung genannten Vorteilen.

Der Beschreibung sind insgesamt 10 Figuren beigefügt, wobei

Figur 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung in einer ersten Drehwinkelposition;

Figur 2 eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung in der ersten

Drehwinkelposition gemäß Figur 1 mit einer ersten Alternative zur Einführung des Stiftelementes;

Figur 3 eine Querschnittsansicht des Scharnierelementes in der ersten

Drehwinkelposition gemäß Figur 1 mit einer zweiten Alternative zur Einführung des Stiftelementes;

Figur 4 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung in einer zweiten Drehwinkelposition, einer Arretierungsposition;

Figur 5 eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung in der

Arretierungsposition gemäß Figur 4;

Figur 6 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung in einer dritten Drehwinkelposition; Figur 7 eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung in der dritten

Drehwinkelposition gemäß Figur 6 mit einer ersten Alternative zur Einführung des

Stiftelementes;

Figur 8 eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung gemäß Figur 6 mit

einer zweiten Alternative zur Einführung des Stiftelementes;

Figur 9 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung ausgebildet als Mehrgelenkscharnier in der ersten Drehwinkelposition; und Figur 10 eine Draufsicht auf die Scharniervorrichtung als Mehrgelenkscharnier in der zweiten Drehwinkelposition veranschaulicht.

Die Erfindung wird nachfolgend in Form von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die genannten Figuren detailliert beschrieben. Gleiche Elemente sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Alle in der Beschreibung und den Patentansprüchen angegebenen Beziehungen (kleiner, größer) zwischen Winkeln beziehen sich auf das in den Figuren gezeigte Koordinationssystem. Bei anderen Koordinationssystemen sind die Winkelbeziehungen entsprechend anders zu interpretieren. Ein Drehwinkel beziehungsweise Öffnungswinkel wird allgemein mit φ bezeichnet.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung 100. Diese umfasst ein erstes Scharnierelement 110, welches zum Beispiel ortsfest an dem Gehäuse eines Schranks oder eines Haushalts-Einbaugerätes befestigt sein kann. Weiterhin umfasst die Scharniervorrichtung 100 ein zweites

Scharnierelement 120, welches über ein Drehgelenk 130 relativ zu dem ersten Scharnierelement 110 drehbar gelagert ist. An das zweite Scharnierelement 120 kann direkt oder indirekt, das heißt eventuell über weitere Scharnierelemente, zum Beispiel eine Türe (in Figur 1 nicht gezeigt) montiert sein zum Abdecken einer Öffnung des Schrankes oder des Einbaugerätes.

Erfindungsgemäß weist das erste Scharnierelement 110 eine erste Bohrung 112 und das zweite Scharnierelement 120 eine zweite Bohrung 122 auf. Diese beiden Bohrungen sind jeweils zu dem durch das Drehgelenk 130 definierten Drehpunkt, um welchen sich die beiden Scharnierelemente 110, 120 relativ zueinander drehen können, gleich beabstandet. Das heißt, dass wenn das zweite Scharnierelement 120 um einen vorbestimmten Drehwinkel φv relativ zu dem ersten Scharnierelement gedreht wird, und die beiden Scharnierelemente

überlappen, die beiden Bohrungen 112, 122 zueinander fluchten. Die beiden Bohrungen 112, 122 weisen vorzugsweise denselben Querschnitt, bei kreisförmiger Ausgestaltung denselben Durchmesser, auf, welcher vorzugsweise so dimensioniert ist, dass er ein Stiftelement 140 mit gleichem Querschnitt spielfrei aufnehmen kann. Das Stiftelement 140 kann wahlweise in entweder die erste und/oder die zweite Bohrung eingeführt werden; dies wird weiter unten unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Figuren detailliert beschrieben.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung 100, bei welcher das zweite Scharnierelement 120 in eine Drehwinkelposition innerhalb eines ersten Drehwinkelsektors gedreht ist, welcher einerseits durch einen minimalen Schließwinkel φs und andererseits zu größeren Öffnungswinkeln hin durch einen Öffnungswinkel begrenzt ist, welcher kleiner als der vorbestimmte Drehwinkel φv ist. Der minimale Schließwinkel φs wird typischerweise dann erreicht, wenn die Scharniervorrichtung in einen Schrank oder ein Einbaugerät eingebaut ist und eine beispielsweise mit dem zweiten Scharnierelement 120 verbundene Türe des Schrankes oder des Einbaugerätes geschlossen ist.

Figur 2 zeigt eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung 100 gemäß Figur 1 in der dort bezeichneten Schnittebene II. Es ist zu erkennen, dass sich die beiden Scharnierelemente 110, 120 in jeweils eigenen Rotationsebenen Ri und Rn relativ zueinander bewegen. Konkret ist hier eine Bewegung des zweiten Scharnierelementes 120 in dem ersten Drehwinkelsektor veranschaulicht, weshalb sich das zweite Scharnierelement 120 hier stets links von dem ersten Scharnierelement 110 bewegt. Die mögliche Bewegung der beiden Scharnierelemente relativ zueinander ist durch den eingezeichneten Doppelpfeil angedeutet. In Figur 2 ist eine erste Alternative zur Handhabung des Stiftelementes 140 aufgezeigt. Konkret besteht diese erste Alternative darin, dass das Stiftelement 140 so in die erste Bohrung 112 des ersten Scharnierelementes 110 eingeführt ist, dass es in die Rotationsebene R _M des zweiten Scharnierelementes 120 hineinragt; das Stiftelement 140 muss also entsprechend lang ausgebildet sein. In der zweiten Bohrung 122 des zweiten Scharnierelementes 120 ist ein Stiftelement entbehrlich. Sofern das zweite Scharnierelement, wie in Figur 2 gezeigt, vor dem Einführen des

Scharnierelementes 140 in eine Drehwinkelposition innerhalb des ersten Drehwinkelsektors gemäß Figur 1 gebracht wurde, fungiert das in die Rotationsebene R _M hineinragende Stiftelement 140 als Anschlag und begrenzt die Bewegungsfreiheit des zweiten Scharnierelementes 120 auf den ersten Drehwinkelsektor. Anders ausgedrückt: In dieser Konstellation bewirkt das Stiftelement 140 eine Öffnungswinkelbegrenzung, weil ein weiteres Öffnen der Scharniervorrichtung 100, das heißt ein Drehen des zweiten Scharnierelementes 120 an dem Stiftelement 140 vorbei auf die rechte Seite des Stiftelementes, durch das Stiftelement verhindert wird. Aufgrund der realen Ausdehnungen von sowohl dem Stiftelement 140 wie auch von dem zweiten Scharnierelement 120 ist der erste Drehwinkelsektor zu großen Öffnungswinkeln hin nicht durch den Winkel φv, sondern, wie oben erwähnt, durch einen etwas kleineren Drehwinkel begrenzt.

Figur 3 zeigt eine im Vergleich zu Figur 2 alternative Möglichkeit zum Realisieren einer Öffnungswinkelbegrenzung. Auch in Figur 3 wird vorausgesetzt, dass das zweite Scharnierelement 120 relativ zu dem ersten Scharnierelement 110 in den ersten Drehwinkelsektor gedreht wird, wie dies in Figur 1 gezeigt ist, bevor das Stiftelement eingeführt wird. Anders als in Figur 2 wird die Öffnungswinkelbegrenzung gemäß Figur 3 jedoch dadurch realisiert, dass das Stiftelement 140 nicht in das erste Scharnierelement 110, sondern in die zweite Bohrung 122 des zweiten Scharnierelementes 120 eingeführt wird. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass das Stiftelement 140 so ausgebildet und in das zweite Scharnierelement 120 eingeführt ist, dass es in die Rotationsebene Ri des ersten Scharnierelementes 110 hineinragt. Eine Drehung des zweiten Scharnierelementes 120 zu größeren Öffnungswinkeln hin, das heißt gemäß Figur 3 in Pfeilrichtung nach rechts, wird bei der in Figur 3 gezeigten Anordnung dadurch begrenzt, dass das Stiftelement 140 bei einem bestimmten Drehwinkel an das erste Scharnierelement 110 anschlägt. Auch hier wird der erste Drehwinkelsektor nicht exakt, sondern aufgrund der Materialbreiten nur näherungsweise durch den vorbestimmten Drehwinkel φv zu großen Öffnungswinkeln hin begrenzt.

Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung 100, wobei das zweite Scharnierelement 120 in einer zweiten, durch den

vorbestimmten Drehwinkel φv repräsentierten Drehwinkelposition gegenüber dem ersten Scharnierelement gedreht ist. Dabei handelt es sich um diejenige Drehposition, bei welcher die beiden Bohrungen 112 und 122 der beiden Scharnierelemente 110, 120 zueinander fluchten.

Figur 5 zeigt eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung 100 in der in Figur 4 gezeigten zweiten Drehwinkelposition. Die sich erfindungsgemäß deckenden Bohrungen 112, 122 in dieser Drehwinkelposition ermöglichen das Einführen des geeignet lang ausgebildeten Stiftelementes 140 in die beiden Bohrungen so, dass beide Bohrungen gleichzeitig von dem Stiftelement 140 durchdrungen werden, wie dies in Figur 5 dargestellt ist. Mit einer derartigen Anordnung werden die beiden Scharnierelemente 110 und 120 fest zueinander arretiert; das heißt eine Relativbewegung der beiden Scharnierelemente zueinander ist nicht mehr möglich. Eine derartige lösbare Arretierung kann in bestimmten Betriebssituationen des Scharniers, zum Beispiel bei Montage- oder Reparaturarbeiten an dem Schrank oder dem Einbaugerät, in welchem die Scharniervorrichtung zum Einsatz kommt, gewünscht und vorteilhaft sein. Aufgrund der verhinderten Relativbewegung der Scharnierelemente zueinander ist jegliches Einklemmen oder Quetschen insbesondere von Fingern durch ein unkontrolliertes Schließen oder Öffnen des Scharniers ausgeschlossen.

Figur 6 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Scharniervorrichtung 100, wobei sich das zweite Scharnierelement 120 in Bezug auf das erste Scharnierelement 110 in einem zweiten Drehwinkelsektor in einer dritten Drehwinkelposition befindet. Der zweite Drehwinkelsektor ist zu kleinen Öffnungswinkeln hin durch einen unteren Öffnungswinkel und zu großen

Öffnungswinkeln hin durch einen maximalen Öffnungswinkel ψu begrenzt. Der untere Öffnungswinkel ist aufgrund der erwähnten Materialausdehnungen von Stiftelement 140 und Scharnierelement geringfügig größer als der vorbestimmte Öffnungswinkel φV.

Figur 7 zeigt eine Querschnittsansicht der Scharniervorrichtung 100 in der dritten Drehwinkelposition gemäß Figur 6. Das Stiftelement 140 ist gemäß der in Figur 7

gezeigten ersten Alternative zum Realisieren einer Schließwinkelbegrenzung so in das erste Scharnierelement 110 eingeführt, dass es in die Rotationsebene R _M des zweiten Scharnierelementes hineinragt. Dadurch wird eine Drehbewegung des zweiten Scharnierelementes 120 zu kleineren Öffnungswinkeln hin, das heißt in Schließrichtung begrenzt. Die Begrenzung wird dann erreicht, wenn das zweite Scharnierelement 120 bei einer Bewegung in Figur 7 nach links an das Stiftelement 140 anschlägt.

Figur 8 zeigt eine zweite Alternative zur Realisierung einer Schließwinkelbegrenzung für die Scharniervorrichtung 100 gemäß Figur 6. Im Unterschied zu der ersten Alternative gemäß Figur 7 ist das Stiftelement 140 bei der in Figur 8 gezeigten zweiten Alternative nicht in die Bohrung 112 des ersten Scharnierelementes 110, sondern in die Bohrung 122 des zweiten Stiftelementes 120 so eingeführt, dass es in die Rotationsebene Ri hineinragt. Die Schließwinkelbegrenzung wird in diesem Fall dadurch realisiert, dass das Stiftelement 140 bei einer Drehbewegung des zweiten Scharnierelementes 120 zu kleineren Öffnungswinkeln φ hin, das heißt in Figur 8 nach links, an das erste Scharnierelement 110 anschlägt.

Figur 9 zeigt die Scharniervorrichtung 100 in einer Ausgestaltung als Mehrgelenkscharnier. In dieser Ausgestaltung umfasst die Scharniervorrichtung 100 neben dem ersten und zweiten Scharnierelement 110, 120 noch weitere Scharnierelemente 162, 164, 166 zum Anlenken einer Türe 250 an einen Korpus eines Möbelstückes, zum Beispiel eines Schrankes oder eines Einbauküchengerätes. Eine Wand des Möbelkorpus ist in Figur 9 mit dem Bezugszeichen 200 bezeichnet; an diese Wand ist das erste Scharnierelement 110 beispielhaft angeschraubt. Die Scharniervorrichtung 100 ist in Figur 9 in der ersten Drehwinkel- bzw. Öffnungswinkelposition gezeigt, wobei das zweite Scharnierelement 120 in eine Position innerhalb des ersten Drehwinkelsektors geschwenkt ist. Zum Realisieren einer Öffnungswinkelbegrenzung wird auch hier empfohlen, das Stiftelement 140 zum Beispiel in die erste Bohrung 112 des ersten Scharnierelementes 110 einzuführen. Die mehrgelenkige Ausbildung der Scharniervorrichtung 100 dient zum Realisieren speziell gewünschter Öffnungsund Schließbewegungen der Türe 250 relativ zu dem Möbelkorpus 200; diese

speziellen Bewegungen können bei bestimmten Einbausituationen des Schrankes oder des Haushalts-Einbaugerätes erforderlich sein.

Schließlich zeigt Figur 10 die bereits aus Figur 9 bekannte mehrgelenkige Ausgestaltung der Scharniervorrichtung 100, hier allerdings in der zweiten Drehwinkelposition. Die Türe 250 ist hier weiter geöffnet als bei der Darstellung in Figur 9 und nimmt eine durch die mehrgelenkige Ausgestaltung vorbestimmte Position relativ zu dem ersten Scharnierelement 110 und der Korpuswand 200 ein. In der gezeigten zweiten Drehwinkelposition kann, wie oben unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 beschrieben, eine Arretierung der Scharniervorrichtung mit sämtlichen Scharnierelementen dadurch erreicht werden, dass das Stiftelement 140 in die Bohrungen 112 und 122 so eingeführt wird, dass es beide Bohrungen gleichzeitig durchdringt.

Für alle bisher unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 10 beschriebenen Ausführungsbeispiele gilt Folgendes:

Die Querschnitte der Bohrungen 112, 122 und des Stiftelementes 140 brauchen keineswegs kreisförmig zu sein; vielmehr kommen grundsätzlich beliebige Querschnittsformen in Frage. Vorzugsweise ist jedoch die Größe der Bohrungen einheitlich so gewählt, dass sie das Stiftelement 140 spielfrei aufnehmen können.

Um ein Herausfallen des Stiftelementes 140 aus den Bohrungen 112, 122 zu verhindern bzw. um ein sicheres Arretieren des Stiftelementes 140 in den Bohrungen auch bei dynamischer Belastung der Scharniervorrichtung zu realisieren, ist es vorteilhaft, wenn in den Bohrungen und an dem Stiftelement komplementäre Gewinde vorgesehen sind, so dass das Stiftelement in die Bohrungen einschraubbar ist.

Es wurde oben unter Bezugnahme auf die Figuren 2, 3, 7 und 8 erwähnt, dass der erste und zweite Drehwinkelsektor jeweils durch einen Anschlag eines

Scharnierelementes an das Stiftelement 140 begrenzt sind. Konkret bedeutet dies, dass die beiden Winkelsektoren hinsichtlich Ihrer Größe und Lage nicht nur durch die erwähnten Materialausdehnungen der Scharnierelemente und des

Stiftelementes, sondern maßgeblich auch durch den Konturverlauf K, siehe Figur 1 , der Scharnierelemente sowie den Abstand der Bohrungen 112, 122 zu dem durch das Drehgelenk 130 definierten Drehpunkt definiert werden.