Die Erfindung betrifft ein Scharnierelement für ein Haushaltsgroßgerät, umfassend einen Basiskörper sowie einen Kunststoff aufweisenden Funktionskörper.

Haushaltsgroßgeräte weisen typischerweise einen in einem Korpus angeordneten Aufnahmeraum sowie eine an dem Korpus angeordnete Tür zum Öffnen bzw. zum Schließen des Aufnahmeraumes auf. Beispiele für derartige Haushaltsgroßgeräte sind Kältegeräte (Kühlschränke, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Weinlagerschränke, Kühl- Gefrier-Kombination), Geschirrspülgeräte, Gargeräte oder Waschmaschinen. Es ist dabei bekannt, zur drehbaren Lagerung der Tür ein Scharnierelement einzusetzen, das einen typischerweise an dem Korpus befestigten Basiskörper aufweist. Es ist bekannt, dieses Scharnierelement mit einem Kunststoff aufweisenden Funktionskörper zu versehen. Der Funktionskörper bildet dabei typischerweise einen Lagerbolzen aus, der in einer entsprechenden Lagerbüchse der Tür aufgenommen ist.

Die EP2281095A1 offenbart ein Scharnierelement für eine Tür eines Haushaltsgerätes, wobei das Scharnierelement einen Montageabschnitt zur Montage an einem Korpus des Haushaltsgerätes, einen vom Montageabschnitt abstehenden Tragarm sowie an freien Enden des Tragarms angeordnete Lagerelemente aufweist, wobei zumindest einer der beiden Lagerzapfen des Scharnierelement drehfest in einem aus Kunststoff bestehenden Lagerbolzen aufgenommen ist, welcher in einem an der Tür festgelegten Lagerauge gelagert ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Scharnierelement bereitzustellen, welches gegenüber den bekannten Scharnierelementen eine verbesserte Präzision aufweist und dennoch einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die Aufgabe ist es weiterhin, ein Haushaltsgroßgerät bereitzustellen welches gegenüber den bekannten Haushaltsgroßgeräten eine präzisere Anbindung der Tür an dem Korpus bereitstellt und dabei einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Die Erfindung geht dabei von einem Scharnierelement für ein Haushaltsgroßgerät aus, d.h. einem Haushaltsgroßgerätescharnierelement. Derartige Scharnierelemente zeichnen sich dadurch aus, dass diese einerseits durch ihre Dimensionierung und andererseits durch die verwendeten Werkstoffe den hohen Krafteinwirkungen über einen langen Lebenszyklus standhalten. So müssen derartige Scharnierelemente Gewichtskräfte eines Verschlusselements von bis zu 70 kg über 200.000 Öffnungszyklen standhalten, ohne dass erkennbare Beeinträchtigungen der Funktion auftreten.

Das Scharnierelement dient dazu, ein Verschlusselement eines Haushaltsgroßgerätes an einem Korpus des Haushaltsgroßgerätes anzuschlagen, d.h. drehbar zu befestigen. Das Verschlusselement kann insbesondere eine Tür oder eine Klappe sein die, außenseitig an dem Korpus angeordnet, einen Aufnahmeraum (zum Beispiel für Lebensmittel) verschließt.

Das Scharnierelement umfasst einerseits einen Basiskörper sowie andererseits einen Funktionskörper. Der Basiskörper, insbesondere als eigensteifes Bauteil ausgebildet, bildet vorzugsweise ein Hauptelement des Scharnierelements und dient dazu, die auf das Scharnierelement einwirkenden Kräfte sicher und zuverlässig (insbesondere ohne eine die Funktion beeinträchtigende Verformung des Scharnierelements) zwischen dem Verschlusselement und dem Korpus zu übertragen. Der Funktionskörper hingegen stellt ein Zusatzelement des Scharnierelements dar, welches zumindest eine für das Scharnierelement notwendige Funktion ermöglicht (z.B. Bereitstellen einer Gleitfläche, Bereitstellen einer Stützfläche, Bereitstellen eines Anschlages). Der Basiskörper und der Funktionskörper weisen unterschiedliche Materialien auf bzw. sind aus unterschiedlichen Materialien gefertigt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Basiskörper und der Funktionskörper unlösbar miteinander verbunden sind. Unter einer unlösbaren Verbindung sind hierbei Verbindungen zu verstehen, die eine Demontage bzw. Trennung bzw. Lösung des Basiskörpers und des Funktionskörpers voneinander außer durch Zerstörung des Basiskörpers und/oder des Funktionskörpers und/oder eines dazwischen befindlichen Verbindungsmittels (z.B. Klebstoff) nicht mehr ermöglichen. Die unlösbare Verbindung bildet somit eine zerstörungsfrei unlösbare bzw. eine nicht zerstörungsfrei lösbare Verbindung.

Die vorliegende Erfindung beruht dabei auf der Erkenntnis, dass durch die unlösbare Verbindung eine sehr präzise Positionierung des Funktionskörpers zu dem Basiskörper ermöglicht wird. So sind Abstände oder Winkel zwischen bestimmten Punkten bzw. Flächen, die einerseits auf dem Basiskörper und andererseits auf dem Funktionskörper liegen, bei der Herstellung des Lagerelements präzise festlegbar bzw. definierbar. So kann beispielsweise durch die präzise Festlegung von Abständen bzw. Winkeln zwischen einer Anlagefläche auf dem Basiskörper zur Anlage des Lagerelements an einem Korpus einerseits und an dem Funktionskörper ausgebildete Funktionsflächen zur Bereitstellung beispielsweise einer Gleitfläche andererseits ein sehr präzise arbeitendes Lagerelement bereitgestellt werden.

Die unlösbare Verbindung ermöglicht darüber hinaus, dass diese hohe Präzision auch über einen langen Nutzungszeitraum erhalten bleibt. Im Gegensatz zu einem bekannten Lagerelement, das einen separaten, auf einen Zapfen des Basiskörpers lediglich aufgesteckten Lagerbolzen aufweist, verhindert die unlösbare Verbindung auch minimale Bewegungen zwischen dem Basiskörper und dem Funktionskörper während des Betriebs. Abnutzungen im Bereich der Verbindung von Basiskörper und Funktionskörper können verhindert werden. Sofern der Funktionskörper beispielsweise einen Lagerbolzen ausbildet, kann auch ein unerwünschtes Mitdrehen des Lagerbolzens gegenüber dem Basiskörper verhindert werden.

Darüber hinaus wird die Produktion von Haushaltsgroßgeräten mit einem erfindungsgemäßen Scharnierelement vereinfacht, da das Scharnierelement als einstückiges Bauteil einfacher handhabbar bzw. montierbar ist. Da kein Aufstecken eines separaten Funktionskörpers als zusätzliche Arbeitsschritt erforderlich ist, ist die Gefahr eines falschen Zusammenfügens von Basiskörper und Funktionskörper ausgeschlossen. Durch die unlösbare Verbindung ist auch ein unbeabsichtigtes Lösen das Funktionskörpers von dem Basiskörper während der Herstellung des Haushaltsgroßgerätes ausgeschlossen. Bei einem zu einem späteren Zeitpunkt, insbesondere durch einen Endverbraucher, vorgenommenen Türanschlagswechsel, bei dem das Scharnierelement von dem Korpus gelöst und auf einer gegenüberliegenden Seite des Korpus erneut befestigt werden muss, ist ebenfalls die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens des Funktionskörpers von dem Basiskörper ausgeschlossen. Somit ist auch keine Möglichkeit gegeben, einen gelösten Funktionskörper falsch auf dem Basiskörper aufzustecken.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die unlösbare Verbindung zwischen Basiskörper und Funktionskörper kann beispielsweise durch eine stoffschlüssige Verbindung des Basiskörpers und des Funktionskörpers erfolgen. So ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Basiskörper und der Funktionskörper miteinander verklebt sind. Als Klebstoff kann beispielsweise Sprühklebstoff oder Flüssigklebstoff verwendet werden. Denkbar ist dabei, dass der Kunststoff aufweisende Funktionskörper unmittelbar an bzw. auf den, z.B. metallischen, Basiskörper geklebt ist. Denkbar ist ebenso, dass der Funktionskörper durch zwei separat voneinander ausgebildete und jeweils Kunststoff aufweisende Vormontagebauteile, die unmittelbar miteinander verklebt sind, gebildet ist (z.B. eine obere und eine untere Hälfte als zwei Vormontagebauteile). Denkbar sind ebenso Kombination beider Varianten.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper durch eine Beschichtung des Basiskörpers gebildet ist. Insbesondere, sofern der Funktionskörper einen Lagerbolzen ausbildet, kann die Beschichtung durch eine Gleitschicht gebildet sein. Die Beschichtung kann beispielsweise aufgesprüht sein und/oder eine Schichtdicke von weniger als 1 mm aufweisen.

Denkbar ist ebenso, dass die unlösbare Verbindung zwischen Basiskörper und Funktionskörper durch eine formschlüssige Verbindung des Basiskörpers und des Funktionskörpers erfolgt.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper durch eine, insbesondere zumindest abschnittsweise, Umspritzung des Basiskörpers gebildet ist bzw. dass der Funktionskörper an dem Basiskörper, insbesondere zumindest abschnittsweise, angespritzt ist. Die unlösbare Verbindung zwischen dem Basiskörper und dem Funktionskörper wird somit durch ein Kunststoffspritzgussverfahren erzeugt. Dabei kann der Basiskörper in ein Spritzgusswerkzeug eingesetzt werden und entweder vollständig oder abschnittsweise durch das Kunststoffmaterial des Funktionskörpers umspritzt werden. Auf diese Weise kann eine besonders präzise Geometrie des Scharnierelements bzw. präzise Positionierung des Funktionskörpers gegenüber dem Basiskörper erreicht werden. Dabei kann die Position des Basiskörpers innerhalb des Spritzgusswerkzeuges durch eine entsprechende Halterung genau festgelegt werden, so dass der angespritzte Funktionskörper mit hoher Wiederholungsgenauigkeit eine definierte Position bezüglich dem Basiskörper aufweist.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper den Basiskörper vollständig abdeckt bzw. bedeckt. Der Basiskörper ist somit durch den Funktionskörper vollständig umschlossen, insbesondere weist der Basiskörper keine freiliegenden Außenoberflächen auf.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper den Basiskörper lediglich abschnittsweise abdeckt bzw. bedeckt. Der Basiskörper weist somit einerseits freiliegende Außenoberflächen auf und andererseits durch den Funktionskörper abgedeckte Oberflächen auf. Gegenüber einer vollständigen Abdeckung bzw. Bedeckung des Basiskörpers durch den Funktionskörper ermöglicht diese Ausführungsform eine kostengünstigere Fertigung, da weniger Kunststoff material zur Erzeugung des Funktionskörpers benötigt wird. Darüber hinaus können die freiliegenden Außenoberflächen zur Befestigung an dem Korpus des Haushaltsgroßgerätes verwendet werden bzw. ausgebildet sein. So können in den freiliegenden Außenoberflächen des Basiskörpers Befestigungsöffnungen für Schrauben vorgesehen sein, so dass Schrauben zur Befestigung des Scharnierelements an dem Korpus direkt den Basiskörper kontaktieren können, um eine direkte Kraftübertragung zu ermöglichen.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper mindestens eine Funktionsfläche aufweist. Die Funktionsfläche stellt eine Fläche dar, die in Kontakt mit dem Verschlusselement steht bzw. stehen kann, insbesondere eine Fläche, die zu einer Positionierung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus beiträgt bzw. beitragen kann und/oder eine Fläche, die bei einer Verschwenkung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus als Führungsfläche dient bzw. dienen kann und/oder eine Fläche, die unmittelbar zur Kraftübertragung zwischen dem Verschlusselement und dem Korpus beiträgt bzw. beitragen kann (d.h. zumindest das Verschlusselement oder den Korpus kontaktiert). Sofern zwei, drei oder mehrere Funktionsflächen durch ein und denselben Funktionskörper gebildet werden, können diese zusammenhängend oder voneinander getrennt ausgebildet sein. Die Ausbildung von mehr als einer Funktionsfläche an ein und denselben Funktionskörper führt dazu, dass der Funktionskörper massiver ausgebildet werden kann. Die einzelnen Funktionsflächen können somit vergrößert ausgebildet werden, sodass ihre jeweiligen Flächenpressungen bei einer Krafteinwirkung verringert werden. Insgesamt können somit höhere Kräfte auf die Funktionsflächen einwirken.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Funktionsfläche eine Gleitfläche und/oder eine Anschlagfläche und/oder eine Führungsfläche bildet. Die Gleitfläche wirkt während der Bewegung des Verschlusselements insbesondere mit einer weiteren Gleitfläche, welche am Verschlusselement ausgebildet, zusammen. Die Gleitfläche kann beispielsweise durch eine Außenmantelfläche eines durch den Funktionskörper gebildeten Lagerbolzen gebildet sein. Die Gleitfläche kann alternativ oder zusätzlich durch eine Kreisringfläche gebildet sein, insbesondere eine sich an besagte Außenmantelfläche anschließende und sich von dieser radial nach außen erstreckende Kreisringfläche gebildet sein. Die Anschlagsfläche kann insbesondere durch eine parallel zu einer Schwenkachse orientierte und/oder ebene Fläche gebildet sein und dazu dienen, einen maximalen Öffnungswinkel des Verschlusselements zu begrenzen. Hierfür ist an dem Verschlusselement eine weitere Anschlagsfläche vorgesehen, die bei dem maximalen Öffnungswinkel die Anschlagsfläche des Funktionskörpers kontaktiert. Die Führungsfläche kann insbesondere mit einer an dem Verschlusselement ausgebildeten weiteren Führungsfläche Zusammenwirken, um ein selbstständiges Schließen des Verschlusselements es ab einem minimalen Öffnungswinkel zu begünstigen. Hierfür kann die weitere Führungsfläche an einem Federarm eines Schließelements ausgebildet sein, wobei das Schließelement an dem Verschlusselement angeordnet ist. Die Führungsfläche kann parallel zur Schwenkachse ausgebildet sein. Durch die präzise Anordnung des Funktionskörpers gegenüber dem Basiskörper werden somit eine genaue Führung des Verschlusselements während dessen Bewegung, ein präziser Endanschlag bei einem vorgegebenen maximalen Türöffnungswinkel und ein zuverlässiges Zuziehen des Verschlusselements ab einem minimalen Türöffnungswinkel ermöglicht. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper einen Lagerbolzen und/oder einen Türanschlag und/oder einen Türschließer bildet. Der Lagerbolzen kann insbesondere vollständig und/oder ausschließlich durch den Funktionskörper gebildet sein. Der Lagerbolzen kann mit einer Lagerbüchse, die insbesondere vollständig und/oder ausschließlich an dem Verschlusselement ausgebildet ist, Zusammenwirken. Insbesondere sind keine weiteren Bauteile zur drehbaren Lagerung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus notwendig. Bei einem in einem Haushaltsgroßgerät montierten Scharnierelement taucht dabei der Lagerbolzen in die Lagerbüchse ein. Die Lagerbüchse kann beispielsweise an einer Abschlussleiste des Verschlusselements, insbesondere einstückig, ausgebildet sein, zum Beispiel durch eine Sacklochbohrung. Der Lagerbolzen weist vorzugsweise eine kreisringförmige Außenmantelfläche als Funktionsfläche (Gleitfläche) auf. Zwar ist es denkbar, dass der Lagerbolzen massiv ausgebildet ist, z.B. in Form eines massiven Zylinders. Gemäß einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass der Lagerbolzen im Wesentlichen oder vollständig durch einen Hohlzylinder gebildet ist, wobei vorzugsweise in dessen Inneren an einer Innenmantelfläche angeformte Verstärkungsrippen ausgebildet sind. Auf diese Weise kann der Materialeinsatz weiter reduziert werden. Darüber besteht insbesondere bei der Herstellung des Funktionskörpers durch ein Kunststoffspritzgussverfahren eine geringere Gefahr von Sinkstellen, aufgrund von Materialanhäufungen. Eine gleichmäßigere Funktionsfläche auf der Außenmantelfläche des Lagerbolzens kann somit erzeugt werden. Der Türanschlag kann durch eine Materialanhäufung des Funktionskörpers gebildet sein. Vorzugsweise bildet der Türanschlag eine ebene Fläche aus, die insbesondere parallel zur Schwenkachse orientiert sein kann. Der Türanschlag wirkt mit einem Anschlagskörper, der an dem Verschlusselement angeordnet ist, bei einem maximalen Öffnungswinkel zusammen und begrenzt somit den maximalen Öffnungswinkel des Verschlusselements. Der Anschlagskörper kann ebenfalls einstückig an einer Abschlussleiste des Verschlusselements ausgebildet sein oder an dieser befestigt sein. Der Türschließer kann ebenfalls durch eine Materialanhäufung des Funktionskörpers gebildet sein, zum Beispiel einen Türschließnocken bilden. Der Türschließer kann insbesondere eine gekrümmte Funktionsfläche ausbilden. Der Türschließer wirkt insbesondere mit einem an dem Verschlusselement ausgebildeten oder an dem Verschlusselement befestigten Federelement zusammen, in dem dieser bei einem minimalen Öffnungswinkel des Verschlusselements in Eingriff mit dem Federelement gelangt. Dabei werden auf das Verschlusselement einwirkende Schließkräfte erzeugt. Sofern der Funktionskörper durch ein Spritzgussverfahren an dem Basiskörper angespritzt ist, können insbesondere für den Türanschlag und den Türschließer ausreichend große Materialanhäufung erzeugt werden. Gegenüber herkömmlichen, als ein oder mehrere separate Bauteile montierten Elementen, kann eine stabilere und langlebigere Konstruktion ermöglicht werden.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Basiskörper einen durch die Lagerbüchse und/oder einen den Türanschlag und/oder den Türschließer abgedeckten Verstärkungsvorsprung aufweist. Der Basiskörper weist insbesondere Fortsätze auf, die sich in die Lagerbüchse und/oder den Türanschlag und/oder den Türschließer erstrecken und somit deren Stabilität nochmals weiter erhöhen. Die Verstärkungsvorsprünge bzw. Fortsätze sind dabei vorzugsweise vollständig durch den Funktionskörper abgedeckt bzw. eingefasst. Insbesondere sofern der Funktionskörper durch ein Spritzgussverfahren an dem Basiskörper angeformt ist, können diese Verstärkungsvorsprünge Geometrien aufweisen, die für die Erhöhung der Stabilität optimal gewählt werden können. So können beispielsweise an einem Verstärkungsvorsprung ein Hinterschnitt ausgebildet sein, der bei der Montage eines herkömmlichen, aufgesteckten Funktionskörpers als Freiraum verbleiben würden. Im Rahmen eines Spritzgussverfahrens ist es jedoch möglich, auch den Hinterschnitt durch den Funktionskörper zu schließen, sodass die Festigkeit des Scharnierelements nochmals erhöht werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Basiskörper einen, insbesondere freiliegenden, Befestigungsabschnitt aufweist. Der Befestigungsabschnitt ist zur Montage des Scharnierelements an dem Korpus des Haushaltsgroßgerätes ausgebildet. Der Befestigungsabschnitt kann hier für eine, zwei oder mehrere Befestigungsöffnungen (zum Beispiel gewindefreie Durchgangsöffnungen) aufweisen. Der Befestigungsabschnitt weist eine, vorzugsweise ebene, Anlagefläche auf, welche bei einem montierten Scharnierelement flächig an einer Oberfläche, insbesondere Stirnseite, des Korpus anliegt. Denkbar ist, dass der komplette Befestigungsabschnitt durch den Funktionskörper abgedeckt ist. Auf diese Weise können Beschädigungen der Oberfläche des Korpus durch den aus Kunststoff bestehenden Funktionskörper vermieden werden. Denkbar ist ebenso, dass der Befestigungsabschnitt vollständig oder zumindest abschnittsweise freiliegend ausgebildet ist. Unter freiliegend ist hierbei zu verstehen, dass der entsprechende Abschnitt des Befestigungsabschnitts durch den Funktionskörper nicht abgedeckt ist, sondern eine Außenoberfläche darstellt. Auf diese Weise kann eine direkte Kraftübertragung zwischen einem Befestigungselement, zum Beispiel einer Schraube, und dem Befestigungsabschnitt erfolgen. Denkbar ist beispielsweise, dass der Befestigungsabschnitt freiliegende Befestigungsöffnungen aufweist, jedoch eine durch den Funktionskörper abgedeckte Anlagefläche aufweist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Basiskörper ein anderes Material aufweist bzw. aus einem anderen Material besteht als der Funktionskörper. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Basiskörper ein Material mit einer höheren Festigkeit aufweist bzw. aus einem Material mit einer höheren Festigkeit besteht als der Funktionskörper. So könnte das Material des Basiskörpers beispielsweise ein Kunststoff mit einer gegenüber dem Kunststoff des Funktionskörpers höheren Festigkeit sein. Gemäß einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass der Basiskörper Metall aufweist oder aus Metall besteht. Auf diese Weise kann der Basiskörper die typischerweise bei Haushaltsgroßgeräten auf das Scharnierelement einwirkenden Kräfte auch über einen langen Nutzungszeitraum sicher aufnehmen.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Basiskörper einstückig ausgebildet ist. Der Basiskörper ist somit aus einem einzigen Bauteil gefertigt. Sofern der Basiskörper aus Metall besteht, kann der Basiskörper insbesondere ein Stanz-Biege- Bauteil oder ein Metallspritzguß-Bauteil sein.

Das für den Funktionskörper verwendete Material kann hinsichtlich der durch ihn bereitgestellten Funktionen gewählt werden. So ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Funktionskörper PA6 oder POM aufweist oder aus PA6 oder POM besteht. Diese Kunststoffe weisen gute Gleiteigenschaften auf.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Funktionskörper einstückig ausgebildet ist. Der Funktionskörper ist somit aus einem einzigen Bauteil gefertigt (zum Beispiel Spritzguss). Insbesondere kann der Funktionskörper einstoffig ausgebildet sein, d.h. eine homogene Materialstruktur aufweisen. io

Grundsätzlich denkbar ist, dass an dem Basiskörper ein einziger, zusammenhängender Funktionskörper unlösbar befestigt ist. Sämtliche Funktionsflächen des Funktionskörpers werden hierbei an dem einzelnen Funktionskörper ausgebildet.

Denkbar ist ebenso, dass an dem Basiskörper ein weiterer Kunststoff aufweisender Funktionskörper unlösbar befestigt ist bzw. mit diesem unlösbar verbunden ist. Der Funktionskörper und der weitere Funktionskörper können dabei insbesondere voneinander beabstandet sein, d.h. insbesondere getrennt zueinander ausgebildet sein, und keinen direkten Kontakt miteinander aufweisen. Denkbar ist dabei, dass die unlösbare Verbindung der beiden Funktionskörper mit dem Basiskörper auf unterschiedliche Verbindungsarten beruht oder die gleiche Verbindungsart vorliegt. Denkbar ist beispielsweise, dass der Funktionskörper und der weitere Funktionskörper an dem Basiskörper angespritzt sind. Die in Bezug auf den erfindungsgemäßen Funktionskörper beschriebenen Merkmale können ebenso bei dem weiteren Funktionskörper angewandt werden.

Ebenso möglich ist, dass neben dem unlösbar mit dem Basiskörper verbundenen Funktionskörper ein zusätzliches Funktionselement an dem Scharnierelement mittels einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung befestigt ist, insbesondere lösbar befestigt ist. Das zusätzliche Funktionselement kann beispielsweise einen Türanschlag oder einen Türschließer ausbilden.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgroßgerät umfasst einen Korpus, in welchem ein Aufnahmeraum (für Kühlgut) ausgebildet ist, ein Verschlusselement, mit welcher der Aufnahmeraum des Korpus verschließbar ist, sowie ein erfindungsgemäßes Scharnierelement, mit welchem das Verschlusselement an dem Korpus gelenkig angeschlagen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Haushaltsgroßgerät;

Fig. 2 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Scharnierelements, Fig. 3 eine weitere Ansicht des erfindungsgemäßen Scharnierelements aus Fig. 2,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung entlang der Schnittebene IV-IV aus Fig. 2,

Fig. 5 den Basiskörper des erfindungsgemäßen Scharnierelements aus Fig. 2,

Fig. 6 einen Basiskörper eines erfindungsgemäßen Scharnierelements gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und

Fig. 7 eine weitere Darstellung des Basiskörpers aus Fig. 6.

Funktionsgleiche oder gleiche Elemente sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist Haushaltsgroßgerät 1 in Form einer Kühl-Gefrier-Kombination dargestellt. Das Haushaltsgroßgerät 1 umfasst einen Korpus 2, der einen ersten Aufnahmeraum 3 und einen zweiten Aufnahmeraum 4 zur Aufnahme von Kühlgut aufweist. Die beiden Aufnahmeräume 3, 4 können durch zwei separate Verschlusselemente 5, 6 verschlossen werden. Die Verschlusselemente 5, 6 werden durch um eine vertikale Schwenkachse 7 drehbar gelagerte Türen gebildet. Jedes Verschlusselement 5, 6 ist dabei durch 2 vertikal beabstandete Scharnierelemente an dem Korpus angeschlagen. So ist das erste Verschlusselement 5 über ein oberes Scharnierelement 8 und über ein mittleres Scharnierelement 9 an dem Korpus 2 angeschlagen. Das zweite Verschlusselement 6 ist durch das mittlere Scharnierelement 9 und ein unteres Scharnierelement 10 an dem Korpus angeschlagen. Die Scharnierelemente 8, 9, 10 sind an einer Stirnfläche 11 des Korpus 2 befestigt. Die Scharnierelemente 8, 9, 10 weisen Lagerbolzen auf, die in entsprechende Lagerbüchsen der Verschlusselemente 5, 6 eingreifen. Das obere Scharnierelement 8 weist einen nach unten gerichteten Lagerbolzen auf und das untere Scharnierelement 10 weist einen nach oben gerichteten Lagerbolzen auf. Das mittlere Scharnierelement 9 weist sowohl einen nach oben gerichteten Lagerbolzen (zum Eingriff in eine Lagerbüchse des ersten Verschlusselements 5) sowie einen nach unten gerichteten Lagerbolzen (zum Eingriff in das zweite Verschlusselement 6) auf. Die Verschlusselemente 5, 6 weisen jeweils Außenwandungen 12, 13 sowie Innenwandungen 14, 15 auf, die einen mit thermischen Isolationsmaterial gefüllten Hohlraum begrenzen. An oberen bzw. unteren Endabschnitten der Verschlusselemente 5, 6 werden diese Hohlräume durch Abschlussleisten 16, 17, 18, 19 verschlossen. In den aus Kunststoff gebildeten Abschlussleisten 16-19 sind die Lagerbüchsen einstückig als Sacklöcher ausgebildet. Die Lagerbolzen der Scharnierelemente 8, 9, 10 greifen direkt ohne weitere Elemente oder Bauteile in die Lagerbüchsen ein.

In den Fig. 2 und 3 ist das mittlere Scharnierelement 9 aus unterschiedlichen Blickwinkeln dargestellt. Das Scharnierelement 9 besteht ausschließlich aus einem Basiskörper 20 und einem daran unlösbar befestigten Funktionskörper 21. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Funktionskörper 21 an den Basiskörper 20 angespritzt.

Der aus Metall bestehende Basiskörper 20 umfasst einen Befestigungsabschnitt 22 sowie einen Lagerarm 23. Der Lagerarm 23 erstreckt sich dabei im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene des Befestigungsabschnitts 22 und kragt dabei bezüglich der Stirnfläche 11 nach vorne aus (entgegen der Tiefenrichtung y). Der Befestigungsabschnitt 22 ist zur Befestigung an dem Korpus 2 ausgebildet und weist hierfür einerseits eine ebene Anlagefläche 24 und andererseits zwei Befestigungsöffnungen 25 auf. Die Anlagefläche 24 ist dem Lagerarm 23 abgewandt. Der Lagerarm 23 weist einen ersten Endabschnitt 26 auf, mittels dem er mit dem Befestigungsabschnitt 22 verbunden ist. Der Basiskörper 20 weist eine in Form einer Sicke 27 gebildete Verstärkungsstruktur auf. Diese erstreckt sich ausgehend von dem Befestigungsabschnitt 22 über den ersten Endabschnitt 26 in den Lagerarm 23. Die Sicke 27 endet entgegen der Tiefenrichtung Y vor dem Funktionskörper 21.

Der vollständig aus Kunststoff bestehende Funktionskörper 21 weist zwei Lagerbolzen 28, 20 auf. Die beiden Lagerbolzen 28, 29 erstrecken sich ausgehend von einem Mittelabschnitt 30 vertikal in entgegengesetzte Richtungen entlang der Höhenachse Z. Der obere Lagerbolzen 28 dient dazu, in eine Lagerbüchse der unteren Türabschlussleiste 17 des ersten Verschlusselements 5 einzugreifen. Der untere Lagerbolzen 29 dient dazu, in eine Lagerbüchse der oberen Türabschlussleiste 18 des zweiten Verschlusselements 6 einzugreifen. Die beiden Lagerbolzen 28, 29 weisen jeweils eine zylindrische Gestalt mit einer kreisringförmigen Außenmantelfläche auf. Die Außenmantelflächen bilden Funktionsflächen 31, 32, welche als Gleitflächen zum Eingriff in kreisringförmige Innenmantelflächen der Lagerbüchsen dienen. Die beiden Lagerbolzen 28, 29 sind zumindest abschnittsweise (ausgehend von ihren freien Endabschnitten) als Hohlzylinder ausgebildet. In dem durch ihre Innenmantelflächen begrenzten Hohlraum sind Verstärkungsrippen 33 einstückig ausgeformt. Die Verstärkungsrippen 33 erstrecken sich dabei ausgehend von der Innenmantelfläche in Richtung des Zentrums d.h. in Richtung der Schwenkachse 7. An den freien Enden der Lagerbolzen 28, 29 weisen diese kreisringförmigen Endflächen 34, 35 auf. Die Endflächen 34, 35 liegen in einer horizontalen Ebene (einer die Breitenrichtung x und die Tiefenrichtung y umfassenden Ebene). Die Verstärkungsrippen 33 sind bezüglich der Endflächen 34, 35 zurückgenommen bzw. konkav ausgebildet, um keine Störkonturen für die Lagerbüchsen der Verschlusselemente 5, 6 darzustellen.

Der Funktionskörper 21 weist weiterhin einen Türschließer 36 auf. Der Türschließer 36 weist eine gekrümmte und parallel zur Schwenkachse 7 ausgebildete Funktionsfläche 37 auf. Der Türschließer 36 bildet eine Materialanhäufung des Funktionskörpers 21 aus, insbesondere in Form eines Schließnockens und kann mit einem insbesondere an der Abschlussleiste 18 des Verschlusselements 6 ausgebildeten bzw. angeordneten Federelement Zusammenwirken. Der Türschließer 36 ist an dem Mittelabschnitt 30 angeordnet.

Der Funktionskörper 21 weist darüber hinaus einen Türanschlag 38 auf, der eine parallel zur Schwenkachse 7 orientierte und ebene Funktionsfläche 39 ausbildet. Die Funktionsfläche 39 ist ebenfalls an dem Mittelabschnitt 30 angeordnet und liegt dem Türschließer 36 bezüglich der Schwenkachse 7 im Wesentlichen gegenüber.

Der Mittelabschnitt 30 des Funktionskörpers 21 weist zwei kreisringförmige Schultern 40, 41 auf. Die Schultern 40, 41 schließen sich in axialer Richtung der Lagerbolzen 28, 29 direkt an diese an und liegen somit dem freien Ende der Lagerbolzen 28, 29 gegenüber. Die Schultern 40, 41 bilden Führungsflächen 42, 43 aus, welche kreisringförmige Gleitflächen darstellen. In den Schultern 40, 41 sind Vertiefungen 44 ausgebildet, welche dazu dienen, übermäßige Materialanhäufungen des Funktionskörpers 21 zu vermeiden, sodass dessen Funktionsflächen 31, 37, 42, 43 eine hohe Präzision aufweisen. In Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung des Scharnierelement 9 entlang der Schnittebene IV- IV in Fig. 2 dargestellt. Der Lagerarm 23 weist einen zweiten Endabschnitt 45 auf, der als freier Endabschnitt dem ersten Endabschnitt 26 gegenüberliegt. In Tiefenrichtung y bemessen wird der zweite Endabschnitt 45 entlang eines Bedeckungsabschnittes 46 vollständig durch den Funktionskörper 21 abgedeckt. Der Funktionskörper 21 umgreift dabei den Basiskörper 20 als angespritztes Element vollständig. Insbesondere weist der Funktionskörper 21 keine geschlossenen mit Luft gefüllten Hohlräume auf bzw. befinden sich zwischen dem Basiskörper 20 und dem Funktionskörper 21 keine geschlossenen mit Luft gefüllten Hohlräume.

Wie insbesondere auch mit Blick auf Fig. 5 zu erkennen ist, weist der Lagerarm 23 zwei Verstärkungvorsprünge 47, 48 auf. Die Verstärkungsvorsprünge 47, 48 sind von dem Lagerarm 23 im Wesentlichen rechtwinklig abgewinkelt und verlaufen somit im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse 7. Die Verstärkungsvorsprünge 47, 48 sind durch Zapfen mit einer rechteckigen Querschnittkontur gebildet und verlaufen in Richtung der Endflächen 34, 35 über in etwa 50 % der Längserstreckung der Lagerbolzen 28, 29.

Fig. 5 zeigt den Basiskörper 20 des erfindungsgemäßen Scharnierelements 9 aus den Fig. 2. bis 4. Bei dem dargestellten Stanz-Biege-Bauteil handelte es sich um das Ergebnis eines ersten Fertigungsschritts des Scharnierelement 9. Ausgehend von einem flachen, sich in einer Ebene erstreckenden Metallzuschnitt wird dieser Basiskörper 20 in dem ersten Fertigungsschritt in die dargestellte Gestalt umgeformt. Der erste Fertigungsschritt kann insbesondere eine spanlose Bearbeitung (z.B. Biegen) zum Erzeugen von z.B. dem Lagerarm 23 oder den Verstärkungsvorsprüngen 47, 48, eine spanende Bearbeitung (z.B. Bohren) zum Erzeugen der Befestigungsöffnungen 25 oder eine spanende Bearbeitung (z.B. Stanzen) zum Erzeugen der äußeren Form umfassen. In einem darauf folgenden zweiten Fertigungsschritt des Scharnierelements 9 wird der Funktionskörper 21 mittels der unlösbaren Verbindung an dem Basiskörper 20 angebracht. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wurde der Basiskörper 20 dazu derart in ein Spritzgusswerkzeug eingelegt, dass lediglich der Bedeckungsabschnitt 46 durch das Kunststoff material des Funktionskörpers 21 umspritzt wird und dadurch der Funktionskörper 21 ausgebildet wird.

Da die exakte Lage der Verstärkungsvorsprünge 47, 48 für Erhöhung der Stabilität der Lagerbolzen 28, 29 nur einen geringen Einfluss hat, sind die Verstärkungsvorsprünge 47, 48 bezüglich der Schwenkachse 7 jeweils außermittig angeordnet. Auf diese Weise können beide Verstärkungsvorsprünge 47, 48 aus einem einzigen Metallzuschnitt geformt werden.

Der Basiskörper 20 weist zwei weitere Verstärkungsvorsprünge 49, 50 auf, die im Bereich des Türschließers 36 bzw. des Türanschlags 38 ausgebildet sind.

Fig. 6 und 7 zeigen einen Basiskörper 20 eines erfindungsgemäßen Scharnierelements gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in zwei unterschiedlichen Perspektiven. Bei dem Basiskörper 20 handelt es sich ebenfalls um ein metallisches Stanz-Biege-Bauteil. Der Befestigungsabschnitt 22 entspricht im Wesentlichen dem Befestigungsabschnitt 22 des ersten Ausführungsbeispiels. Der Lagerarm 23 weist ebenfalls eine Sicke 27 auf.

Ein wesentlicher Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel (vgl. Fig. 5) stellt der zweite Endabschnitt 45 des Lagerarms 23 dar. Zwar sind auch hier zwei Verstärkungsvorsprunge 49, 50 einstückig angeformt und dienen zur Verstärkung des durch den (nicht dargestellten) Funktionskörper gebildeten Türschließers 36 bzw. des Türanschlags 38. Jedoch ist jener Verstärkungskörper 51, welcher zur Verstärkung der Lagerbolzen 28, 29 dient, durch einen einzigen Steg gebildet. Der Steg erstreckt sich dabei ausgehend von einer Haupterstreckungsebene des zweiten Endabschnitts 45 zunächst rechtwinklig, insbesondere vertikal, entlang einer ersten Richtung (insbesondere in Höhenrichtung z) und erstreckt sich ab einer Falz 52 entlang einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung (insbesondere entgegen der Höhenrichtung z). Dieser Verstärkungsvorsprung 51, der somit gleichzeitig zur Verstärkung der beiden Lagerbolzen 28, 29 dient, kann somit breiter bemessen sein (die Breite wird dabei in einer senkrecht zur Schwenkachse 7 liegenden Ebene gemessen). Zwar ist gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ein höherer Materialeinsatz erforderlich. Die Stabilität des Lagerelements 9 kann jedoch nochmals erhöht werden.

Der in den Fig. 6 und 7 nicht dargestellte Funktionskörper 21 kann insbesondere dem Funktionskörper 21 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 2 bis 4 entsprechen. Die gestrichelte Linie zeigt dabei die Grenze jenes Abschnitts an, der ausgehend von dem zweiten Endabschnitt 45 in Tiefenrichtung y durch den Funktionskörper 21 umspritzt ist bzw. abgedeckt ist (Bedeckungsabschnitt 46).

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BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltsgroßgerät

2 Korpus

3 Aufnahmeraum

4 Aufnahmeraum

5 Verschlusselement

6 Verschlusselement

7 Schwenkachse

8 Scharnierelement

9 Scharnierelement

10 Scharnierelement

11 Stirnfläche

12 Außenwandung

13 Außenwandung

14 Innenwandung

15 Innenwandung

16-19 Abschlussleiste

20 Basiskörper

21 Funktionskörper

22 Befestigungsabschnitt

23 Lagerarm

24 Anlagefläche

25 Befestigungsöffnung

26 erster Endabschnitt

27 Sicke

28 Lagerbolzen

29 Lagerbolzen

30 Mittelabschnitt

31 Funktionsfläche

32 Funktionsfläche

33 Verstärkungsrippe

34 Endfläche

35 Endfläche 36 Türschließer

37 Funktionsfläche

38 Türanschlag

39 Funktionsfläche 40 Schulter

41 Schulter

42 Führungsfläche

43 Führungsfläche

44 Vertiefung 45 zweiter Endabschnitt

46 Bedeckungsabschnitt

47 Verstärkungsvorsprung

48 Verstärkungsvorsprung

49 Verstärkungsvorsprung 50 Verstärkungsvorsprung

51 Verstärkungsvorsprung

52 Falz