Ein verstellbares Band ist aus der EP 0 599 255 B1 oder der EP 0 822 309 A1 bekannt. In beiden Fällen besteht das Band aus zwei Teilen, die von einer Gelenkachse durchsetzt sind. Die beiden Bandteile sind mit ei- ner Einrichtung versehen, um die gegenseitige Nulilage der beiden Band- teile einzustellen. Damit die beiden Bandteile in ihrer jeweiligen Nulilage eine Rastposition einnehmen können, ist in einem der beiden Bandteile ein Rastkörper angeordnet, der unter der Last einer Feder steht. Der Rast- körper greift in der Nullage in eine Rastausnehmung ein, die in einem Ro- tationskörper vorgesehen ist, der auf der Gelenkachse angeordnet ist.

Nachteilig bei beiden Ausführungsformen ist, dass der federbelastete Roll- körper in einem. der Bandteile gelagert ist und damit eine relativ große Bauform des Bandteiles bedingt. Dies kann gerade bei Glastüren als stö- rend empfunden werden.

In der DE 199 54 922 A1 wird ein Scharnier mit einer wahlweise einstell- baren Winkelstellung beschrieben, bei dem eine Führungsbuchse mit ei- ner Rastnut vorhanden ist, in die ein Rastbolzen eingreift. Der Rastbolzen ist dabei durch Druckfedern, die als Schraubenfedern ausgebildet sind, belastet. Die Druckfedern liegen dabei in einer Tasche, die sich innerhalb des Scharnierbolzens befindet. Da sich solche Scharniere im Nassbereich befinden, besteht die Gefahr, dass. die Druckfedern in Verbindung mit dem

eintretenden Wasser Rost ansetzen, was zu einem unschönen Aussehen des Scharnieres führt.

Das vorbeschriebene Scharnier kann auch in seiner Winkelstellung justiert und anschließend festgesetzt werden. Der beschriebene Weg zur Einstel- lung und Festsetzung ist jedoch sehr ungenau und kann nicht dauerhaft festgesetzt werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Band, sei es verstell- bar oder nicht, der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei dem die Rast- vorrichtung auf engstem Raum und innerhalb des Bandes untergebracht werden kann, wobei gleichzeitig eine kleine Bauform der Bandteile ge- währleistet sein soll.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merk- male gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteran- sprüchen.

Die Erfindung wird in der Beschreibung nachfolgend, vorzugsweise an ei- nem verstellbaren Band, d. h. die Nullage der Scharnierlappen zueinan- der ist einstellbar, dargestellt. Im gleichen Maße trifft jedoch die Erfindung auch auf nicht verstellbare Bänder zu.

Dadurch, dass beim erfindungsgemäßen, verstellbaren Band der Lager- bolzen mit einem über seinen Umfang vorstehenden Abschnitt versehen ist, der in eine mit einem Lagerauge zusammenwirkende Axialnut eingreift, kann eine Rastvorrichtung geschaffen werden, die auf engstem Raum in- nerhalb des Bandes untergebracht werden kann. Dadurch kann das erfin- dungsgemäße Band besonders klein ausgebildet werden, was architekto- nischen Gesichtspunkten entgegenkommt. Somit wird durch die erfin- dungsgemäße Ausgestaltung ein verstellbares Band geschaffen, das trotz

kleiner Abmessungen und einer nahezu unsichtbaren Rastvorrichtung trotzdem eine genaue und sichere Verrastung gewährleistet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Axialnut auf der Innenseite einer Hülse ausgebildet, die in das Lagerauge eingesetzt ist. Eine solche Hülse gewährleistet nicht nur eine genaue und auch im Wesentlichen spielfreie Lagerung des Lagerbolzens in dem Lagerauge, sondern stellt auch eine zuverlässige Kraftübertragung der Rastkräfte sicher.

Damit eine sichere Übertragung der Rastkräfte auf das Lagerauge sicher- gestellt werden kann, greift gemäß einer bevorzugten Weiterbildung die Hülse mit ihrem axial verlaufenden Vorsprung in eine an dem Lagerbolzen angeordnete Axialnut ein.

Der an dem Lagerbolzen vorgesehene vorstehende Abschnitt ist vorzugs- weise von einem achsparallel zur Achse des Lagerbolzens angeordneten Zylinderstift gebildet, der über die Ebene des Lagerbolzens übersteht und in die Axialnut eingreift. Diese Ausführungsform ermöglicht einen relativ einfachen Einbau des Lagerbolzens in die Bandaugen, da der Zylinderstift erst nach dem Einsetzen des Lagerbolzens in die Bandaugen eingebracht werden kann, so dass der Montagevorgang oder auch eine Wartung ver- einfacht werden. können.

Um einerseits der Verschwenkung des Lagerauges einen gewissen Wi- derstand entgegenzusetzen und um andererseits ein merkliches Einrasten in die Null-oder Schließlage der Tür zu ermöglichen, ist der Zylinderstift gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung in Radialrichtung elastisch in dem Lagerbolzen gehalten. Somit kann der Zylinderstift einem Öffnen der Tür einen gewissen Widerstand entgegensetzen und damit die Tür sicher zu halten, aber trotzdem elastisch aus der Axialnut ausweichen, wenn die Tür geöffnet werden soll.

Die elastische Lagerung ist von mindestens einem, vorzugsweise zwei Zy- lindern gebildet, die in Radialrichtung des Lagerbolzens angeordnet sind.

Diese Zylinder können entweder selbst aus einem elastischen Material, wie z. B. Gummi oder Kunststoff, bestehen oder von der Wirkung eines elastischen Elementes, wie einer Feder, beaufschlagt sein.

Um den Zylinderstift und die Zylinder präzise in dem Lagerbolzen zu füh- ren und zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Lager- bolzen eine in Axialrichtung verlaufende Längsnut vorgesehen ist, in wel- cher der Zylinderstift angeordnet ist, und dass die Längsnut mit kreisförmi- gen Erweiterungen (Sackbohrungen) versehen ist, in denen die Zylinder angeordnet sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

Es zeigen : Figur 1 : Eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungs- gemäßen verstellbaren Bandes gemäß einer ersten Aus- führungsform, Figur 2 : eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungs- gemäßen verstellbaren Bandes gemäß einer zweiten Aus- führungsform, Figur 3 a-d : eine Einzelheit des erfindungsgemäßen verstellbaren Ban- des unter verschiedenen. Winkeln, Figur 4 : eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen Bandes nach einer vorteilhaften Weiterbildung und

Figur 5 : eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen Bandes nach Figur 4 gemäß einer weiteren Ausfüh- rungsform.

Zur besseren Übersicht sind die an das verstellbare Band angeschlosse- nen Tür-oder Wandelemente nicht dargestellt.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Band dargestellt. Das Band besteht aus einem Lagerbock 1 und einem Flügelbandteil 2. Der Lagerbock 1 kann über nicht dargestellte Verbindungselemente mit einer ebenfalls nicht dargestellten Wand oder dergleichen verbunden werden. Der Lager- bock 1 ist mit einem hülsenartigen Lagerauge 3 versehen, in dem eine in Achsrichtung des Lagerauges 3 verlaufende Axialnut 4 ausgebildet ist. In das Lagerauge 3 ist weiterhin eine Hülse 5 eingesetzt, die auf ihrem Au- ßenumfang mit einem axial verlaufenden Vorsprung 6 versehen ist, der in die Axialnut 4 im Lagerauge 3 eingreift, wenn die Hülse 5 in das Lagerau- ge 3 eingesetzt ist. Die Hülse 5 ist weiterhin mit einer Bohrung 27 und da- rin axial verlaufenden Axialnut 7 versehen. Die Hülse 5 wird in dem Lager- auge 3 in der Axialnut 4 mit seinem Vorsprung 6 festgesetzt. Der Vor- sprung 6 und die Axialnut 7 können versetzt zueinander angeordnet sein, wie es in Figur 1 gezeigt ist, oder aber auch deckungsgleich, wie es in Fi- gur 2 gezeigt ist.' Das Flügelbandteil 2 besteht aus einem Bandlappen 8 und zwei voneinan- der beabstandeten, aber in einer Achse liegenden Bandaugen 9. Der Bandlappen 8 kann über Befestigungsschrauben 10 mit z. B. einer nicht dargestellten Tür oder dergleichen verbunden werden. Weiterhin ist in dem Bandlappen 8 ein Langloch 11 vorgesehen, in dem ein Schwimm- stück 12 verschiebbar geführt ist.

Das Lagerauge 3 und die beiden Bandaugen 9 werden im zusammenge- setzten Zustand von einem Lagerbolzen 13 durchdrungen, der eine

Schwenkachse bildet. Der Lagerbolzen 13 ist an seinem einen Ende z. B. mit einer Verzahnung 14 und an seinem anderen Ende mit einer Ringnut 15 versehen. Weiterhin ist in dem Lagerbolzen 13 eine in Radialrichtung verlaufende Längsnut 16 ausgebildet, die mit kreisförmigen Erweiterungen 17 versehen ist. In die Längsnut 16 ist ein Zylinderstift 18 derart einge- setzt, dass der Zylinderstift 18 mit seinem Umfang über den Umfang des Lagerbolzens 13 übersteht. Weiterhin sind in die kreisförmigen Erweite- rungen 17 der Längsnut 16 Zylinder 19 eingesetzt, die den Zylinderstift 18 elastisch nach außen drücken.

In das eine Bandauge 9 des Flügelbandteiles 2 ist eine Bohrung einge- bracht, in der eine Schneckenschraube 20 drehbar gelagert ist. Die Schneckenschraube 20 ist vorzugsweise so in dem Bandauge 9 gelagert, dass ihre Achse senkrecht zur Achse des Bandauges 9 und zur Achse des Lagerbolzens 13 verläuft. Außerdem ist die Schneckenschraube 20 mit einem Eingriff für ein Werkzeug versehen, im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel mit einem Innensechskant. In das andere Bandauge 9 des Flügelbandteiles 2 ist eine Gewindebohrung eingebracht, in die ein Gewin- destift 21 eingeschraubt ist, der z. B. als Madenschraube ausgebildet sein kann.

Wenn das Lagerauge 3 und die beiden Bandaugen 9 zu einem verstellba- ren Band zusammengefügt werden, liegt das Lagerauge 3 mit der einge- setzten Hülse 5 zwischen den beiden Bandaugen 9. Durch die sich erge- bende Öffnung erstreckt sich der Lagerbolzen 13 so, dass das mit der Verzahnung 14 versehene Ende des Lagerbolzens 13 im Bereich des Bandauges 9 mit der Schneckenschraube 20 liegt, während das mit der Ringnut 15 versehene Ende des Lagerbolzens 13 im Bereich des Bandau- ges 9 mit dem Gewindestift 21 liegt. Der Gewindestift 21 ist so angeord- net, dass das vordere Ende des Gewindestiftes 21 in die Ringnut 15 ein- greift und so eine drehbare Lagerung des Lagerbolzens 13 in den Band-

augen 9 gewährleistet, ohne dass der Lagerbolzen 13 aus den Bandau- gen 9 herausfallen kann. In diesem Zustand steht die Schneckenschraube 20 mit der Verzahnung 14 an dem Lagerbolzen 13 in Eingriff. Weiterhin greift der unter der Vorspannung der Zylinder 19 stehende Zylinderstift 18 in die Axialnut 7 der Hülse 5 ein. Diese wiederum greift mit ihrem axial ver- laufenden Vorsprung 6 in die Axialnut 4 im Lagerauge 3 ein.

Während beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 der Lager- bolzen 13 so in die Bandaugen 9 eingesetzt ist, dass die Ringnut 15 im oberen Bandauge 9 und die Verzahnung 14 im unteren Bandauge 9 ange- ordnet ist, kann der Lagerbolzen 13 natürlich auch so eingesetzt sein, dass die Verzahnung 14 im oberen und die Ringnut 15 im unteren Band- auge 9 liegt. Dies hängt allein von den örtlichen Gegebenheiten oder der speziellen Ausgestaltung des verstellbaren Bandes ab.

Eine Einstellung bzw. eine Justierung des erfindungsgemäßen Bandes geht wie folgt vor sich : Durch ein Drehen der Schneckenschraube 20, die mit der Verzahnung 14 am Lagerbolzen 13 in Eingriff steht, wird gleichzei- tig der Lagerbolzen 13 um seine Achse gedreht. Infolge der Drehung des Lagerbolzens 13 verändert sich die Zuordnung des Zylinderstiftes 18 zur Axialnut 7 in der Hülse 5 und damit zwangsläufig auch die Zuordnung des Vorsprunges 6 zur Axialnut 4 im Lagerauge 3. Als Ergebnis erhält man ei- ne geänderte Null-oder Ausgangslage des Flügelbandteiles 2 zum Lager- bock 1. Da der Lagerbolzen 13 über die Schneckenschraube 20 in eine beliebige Stellung gedreht werden kann, kann auch eine beliebige Null- oder Ausgangsstellung zwischen dem Lagerbock 1 und dem Flügelband- teil 2 eingestellt werden. Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform kann der Winkel zwischen dem Lagerbock 1 und dem Flügelbandteil 2, z. B. auf 0°, auf 90° oder einen beliebigen anderen Winkel, eingestellt wer- den, ganz wie es nach den konstruktiven Gegebenheiten erforderlich ist.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ban- des. Der einzige Unterschied zum Band nach Figur 1 besteht darin, dass gemäß Figur 1 ein Lagerbock 1 zur Befestigung an einer Wand vorgese- hen ist, während bei der Ausführungsform nach Figur 2 zwei Flügelband- teile 2 vorgesehen sind. Diese Ausführungsform eignet sich besonders dann, wenn eine Tür mit einem Seitenteil schwenkbar verbunden werden soll.

In den Figuren 4 und 5 ist eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungs- gemäßen Bandes dargestellt. Das zuvor im Zusammenhang mit den Figu- ren 1 bis 3 erläuterte Band ist dabei im zusammengebauten Zustand dar- gestellt. Damit die Befestigung der Bandlappen 8 an der Tür, dem Seiten- teil oder dergleichen von außen nicht sichtbar ist und damit es nicht zu Verletzungen, z. B. durch überstehende Befestigungsschrauben 10, kom- men kann, sind die Bandlappen 8 mit einer Abdeckkappe 22 abgedeckt.

Die Abdeckkappe 22 ist mit einer Hinterschneidung 23 versehen, die mit einer korrespondierenden Abschrägung 24 an den Bandlappen 8 in form- schlüssigem Eingriff steht. Somit können die Abdeckkappen 22 leicht von der Seite her auf die Bandlappen 8 aufgeschoben oder bei Bedarf, z. B. zu Reinigungszwecken, wieder abgenommen werden.

Um die Abdeckkappe 22 an verschiedene Gegebenheiten anpassen zu können, sind vorzugsweise Abdeckkappen 22 in verschiedenen Formen und/oder. Farben vorgesehen. So sind in Figur 5 dreieckige, rechteckige und abgerundete Abdeckkappen 2 dargestellt, ohne jedoch auf diese For- men beschränkt zu sein. Vielmehr sind auch beliebige andere Formen möglich, z. B. kreisförmig, um allen Anforderungen gerecht zu werden.

Damit mögliche Toleranzen ausgeglichen oder Montageungenauigkeiten beseitigt werden können, sind die Glastüren oder Wände einstellbar an den Bandlappen 8 befestigt. Dazu ist das in dem Langloch 11 verschieb-

bar geführte Schwimmstück 12 über Klemmschrauben 25 und Versenk- einsätze 26 an einer beliebigen Stelle in dem Langloch 11 festlegbar. So- mit kann über die Position des Schwimmstückes 12 in dem Langloch 11 die Position der Klemmschraube 25 an den Bandlappen 8 bestimmt wer- den.

Obwohl vorstehende Ausführungsformen erläutert wurden, bei denen in das Lagerauge 3 eine Hülse 5 eingesetzt ist, kann das erfindungsgemäße Band auch ohne die Hülse 5 Verwendung finden. In einem solchen Fall greift der Zylinderstift 18 des Lagerbolzens 13 direkt in die in dem Lager- auge 3 vorgesehene Axialnut 4 ein.

Nach einer in den Figuren dargestellten Ausführungsform ist in dem La- gerauge 3 eine Hülse 5 angeordnet, die mit einem axial verlaufenden Vor- sprung 6 in eine im Lagerauge 3 angeordnete Axialnut 4 eingreift. Die Hül- se 5 wiederum ist auf ihrer Innenseite mit einer axial verlaufenden Axialnut 7 versehen, in die ein am Lagerbolzen 13 angeordneter Vorsprung 6 ein- greift. Dieser Vorsprung 6 ist von einem achsparallel zur Achse des Lager- bolzens 13 angeordneten Zylinderstift 18 gebildet, der über die Ebene des Lagerbolzens 13 übersteht und in die Axialnut 4, 7 eingreift.

Der Zylinderstift. 18 ist in Radialrichtung elastisch in dem Lagerbolzen 13 gehalten. Die elastische Lagerung wird dadurch erreicht, dass mindestens einer, vorzugsweise zwei Zylinder 19 vorgesehen sind, die in Radialrich- tung des Lagerbolzens 13 angeordnet sind. In dem Lagerbolzen 13 ist weiterhin eine in Axialrichtung verlaufende Längsnut 16 vorgesehen, in welcher der Zylinderstift 18 angeordnet ist. Zur Lagerung und zur Aufnah- me der Zylinder 19 ist die Längsnut 16 mit kreisförmigen Erweiterungen 17 versehen.

Bezugszeichenliste 1 Lagerbock 2 Flügelbandteil 3 Lagerauge 4 Axialnut (im Lagerauge) 5 Hülse 6 Vorsprung 7 Axialnut (in der Hülse) 8 Bandlappen 9 Bandauge 10 Befestigungsschraube 11 Langloch 12 Schwimmstück 13 Lagerbolzen 14 Verzahnung 15 Ringnut 16 Längsnut 17 kreisförmige Erweiterung 18 Zylinderstift 19 Zylinder 20 Schneckenschraube 21 Gewindestift 22 Abdeckkappe 23 Hinterschneidung 24 Abschrägung 25 Klemmschraube 26 Versenkeinsatz 27 Bohrung