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Patent Searching and Data


Title:
HINGE HAVING A HYDRAULIC DAMPING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/012118
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge, comprising two legs, which can be swiveled relative to each other about a swivel axis between an initial position and an end position, and a hydraulic damping device, which is arranged on one of the legs and which comprises an actuation part that can be slid parallel to the swivel axis. For this purpose, the actuation part can be loaded by means of a guide part of a linear guiding system. The other leg comprises a second guide part of the linear guiding system. At least one of said guide parts has a slotted guide for guiding the other guide part. In addition, the slotted guide has at least one section that is arranged perpendicularly to the swivel axis of the hinge. According to the present invention, a hinge is developed, the damping of which is limited to a partial swivel angle.

Inventors:
ZIMMER GUENTHER (DE)
ZIMMER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2010/000892
Publication Date:
February 03, 2011
Filing Date:
July 29, 2010
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMER GUENTHER (DE)
ZIMMER MARTIN (DE)
International Classes:
E05F3/20
Foreign References:
US20080136297A12008-06-12
US5855040A1999-01-05
EP1342875A12003-09-10
US0491898A1893-02-14
DE102006019548A12007-11-08
Attorney, Agent or Firm:
ZÜRN & THÄMER (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Scharnier (1) mit zwei relativ zueinander zwischen einer Grundstellung (6; 9) und einer Endstellung um eine Schwenkachse (5) schwenkbaren Schenkeln (10, 30) und mit einer an einem der Schenkel (10; 30) angeordneten hydraulischen Dämpfungsvorrichtung (42), die ein parallel zur Schwenkachse (5) verschiebbares Betätigungsteil (45) umfasst, dadurch gekennzeichnet,

- dass das Betätigungsteil (45) mittels eines Führungs- teils (61) eines Linearführungssystems (60) belastbar ist,

- dass der jeweils andere Schenkel (30; 10) ein zweites

Führungsteil (81) des Linearführungssystems (60) umfasst,

- dass zumindest eines dieser Führungsteile (61; 81) eine Führungskulisse (65; 85) zur Führung des jeweils anderen

Führungsteils (81; 61) aufweist und

- dass die Führungskulisse (65; 85) zumindest einen Abschnitt (66; 86) aufweist, der normal zur Schwenk- achse (5) des Scharniers (1) angeordnet ist.

2. Scharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Führungsteile (61, 81) je eine Führungskulisse (65, 85) umfassen.

3. Scharnier (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungskulissen (65, 85) kongruent sind.

4. Scharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsteil (81) zwei entgegengesetzt zueinander orientierte Führungskulissen (85) aufweist.

5. Scharnier (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Dämpfungsvorrichtungen (42) umfasst.

6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Dämpfungsvorrichtung (42) und dem ihr zugeordneten Führungsteil (61) eine Druckfeder (49) angeordnet ist.

7. Scharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das das der Dämpfungsvorrichtung (42) zugeordnete Führungsteil (61) relativ zu dieser parallel zur Schwenkachse (5) verschiebbar gelagert ist.

Description:
Scharnier mit hydraulischer Dämpfungsvorrichtung

Beschreibung: Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit zwei relativ zueinander zwischen einer Grundstellung und einer Endstellung um eine Schwenkachse schwenkbaren Schenkeln und mit einer an einem der Schenkel angeordneten hydraulischen Dämpfungsvorrichtung, die ein parallel zur Schwenkachse verschiebbares Betätigungsteil umfasst.

Aus der DE 10 2006 019 548 Al ist ein derartiges Scharnier bekannt. Der Kolben der hydraulischen Dämpfungsvorrichtung umfasst zwei Steuerscheiben, die die Dämpfung der Öffnungs- und/oder Schließbewegung steuern.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Problemstellung zugrunde, ein Scharnier zu entwickeln, dessen Dämpfung auf einen Teilschwenkwinkel begrenzt ist.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu ist das Betätigungsteil mittels eines Füh- rungsteils eines LinearführungsSystems belastbar. Der jeweils andere Schenkel umfasst ein zweites Führungsteil des Linear- führungsSystems . Zumindest eines dieser Führungsteile weist eine Führungskulisse zur Führung des jeweils anderen Führungs- teils auf. Außerdem weist die Führungskulisse zumindest einen Abschnitt auf, der normal zur Schwenkachse des Scharniers angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen .

Figur 1 Scharnier;

Figur 2 Explosionszeichnung von Figur 1 ;

Figur 3 Längsschnitt von Figur 1 ;

Figur 4 Scharnier mit abgenommenen Schenkel;

Figur 5 Draufsicht des geöffneten Scharniers;

Figur 6 Draufsicht des geschlossenen Scharniers;

Figur 7 Isometrische Ansicht eines Führungsteils ;

Figur 8 Ansicht von Figur 7;

Figur 9 Isometrische Ansicht eines zweiten Führungsteils ;

Figur 10 Ansicht von Figur 9;

Figur 11 Linearführungseinheit bei geöffnetem Scharnier;

Figur 12 Linearführungseinheit bei geschlossenem Scharnier;

Figur 13 Abwicklung der Führungsteile bei einem mit einem

Schwenkwinkel von 110 Grad geöffneten Scharnier;

Figur 14 Abwicklung bei einem Schwenkwinkel von 90 Grad;

Figur 15 Abwicklung bei einem Schwenkwinkel von 48 Grad;

Figur 16 Abwicklung bei einem Schwenkwinkel von 24 Grad;

Figur 17 Abwicklung bei einem Schwenkwinkel von 0 Grad.

Die Figur 1 zeigt ein Scharnier (1), z.B. ein Zylinderband (1) . Derartige Beschläge werden an Fenstern oder Türen eingesetzt, deren Schwenkwinkel von einer geschlossenen Lage in eine offene Lage z.B. bis zu 180 Grad beträgt. Die Zylin- derbänder (1) können für den Rechts- oder Linksanschlag eines Fensters oder einer Tür ausgeführt sein. Die Tür kann eine Gebäude-, Raum- oder Fahrzeugtür sein. Auch ist der Einsatz in der Tür eines stationären oder in einem Fahrzeug eingebauten Haushaltsgeräts, z.B. eines Kühlschranks eines Wohnmobils, denkbar .

Die Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung dieses Scharniers (1) und die Figur 3 einen Längsschnitt.

Das dargestellte Anschraubband (1) hat zwei relativ zueinander um eine Schwenkachse (5) schwenkbare Schenkel (10, 30) . Es verbindet z.B. eine Zarge oder einen Blendrahmen mit einem Türblatt. Der erste, beispielsweise feststehende Schenkel (10) ist z.B. mittels Befestigungsschrauben an der Zarge befestig- bar. Der zweite Schenkel (30) ist dann am Türblatt angeschlagen.

Das Scharnier (1) kann auch mit dem ersten Schenkel (10) am Türblatt und mit dem zweiten Schenkel (30) an der Zarge befestigbar sein. Auch kann es als Einbohrband, Fischband, Topf- band, etc. ausgebildet sein.

Der im Ausführungsbeispiel feststehende Schenkel (10) besteht aus einem z.B. L-förmig gebogenen Blechsteg (13) und zwei an diesem z.B. angeschweißte miteinander fluchtende Hülsen (11, 12). Die Hülsen (11, 12) können auch in den Blechsteg (13) integriert sein. Die gedachte Biegelinie (14) des Blechstegs (13) ist parallel zur Schwenkachse (5) des Schar- niers (1) . An diese grenzt der Befestigungslappen (16) an, der beispielsweise fünf angesenkte Ausnehmungen (17) zur Aufnahme z.B. von Befestigungsschrauben aufweist. An seinen beiden Enden hat der Befestigungslappen (16) z.B. Ausklinkungen (18). In beiden Hülsen (11, 12) sitzen Haltebolzen (23), die jeweils einen ersten Scharnierzapfen (40) als Teil des Scharnierdorns tragen . Der in der Figur 1 schwenkbare Schenkel (30) umfasst in der Darstellung der Figur 1 einen weitgehend zylindrischen Hülsen- abschnitt (31) und einen Befestigungsläppen (32). Letzterer weist z.B. drei Ausklinkungen (33) zur Aufnahme z.B. von Befestigungsschrauben auf. In einem Durchbruch (34) sitzt ein Haltebolzen (24), der einen zweiten Scharnierzapfen (70), vgl. Figur 2, trägt. Der schwenkbare Schenkel (30) ist mittels Gleithülsen (21, 22) im feststehenden Schenkel (10) gelagert.

Der beiden ersten Scharnierzapfen (40) umfassen jeweils eine in der jeweiligen Hülse (11, 12) befestigbare topfförmige Füh- rungshülse (41). Die jeweilige Führungshülse (41) hat eine Durchgangsbohrung (43) zur Aufnahme des Haltebolzens (23). Die in Richtung der Scharniermitte zeigende Stirnseite der

Führungshülse (41) weist eine u-förmige Aussparung (44) auf.

In jeder Führungshülse (41) sitzt eine hydraulische Dämpfungsvorrichtung (42), vgl. Figur 3. Im Ausführungsbeispiel ist dies eine Lineardämpfereinheit in der Bauform einer Zylinder- Kolbeneinheit (42). Die Zylinder-Kolbeneinheit (42) umfasst einen Zylinder (46), einen mit einer Rückstellfeder belasteten Kolben und eine mit dem Kolben verbundene, aus dem Zylinderkopf (47) herausragende Kolbenstange (45). Der Kolben weist beispielsweise Drosselventile auf und grenzt im Zylinder (46) einen Verdrängungsraum von einem Ausgleichsraum ab.

Auf der Kolbenstange (45) sitzt angrenzend an den Zylinderkopf (47) eine Scheibe (48). An der Scheibe (48) liegt eine die Kolbenstange (45) umgebende Feder (49), z.B. eine Druckfeder (49) , an. In den beiden Hülsen (11, 12) sitzt jeweils ein erstes Führungsteil (61). Dieses im Querschnitt H-förmige Führungsteil (61) ist in den Figuren 7 und 8 in einer dimetrischen An- sieht und in einer Vorderansicht dargestellt. Die beiden in Richtung der Führungshülse (41) ragenden Beine (62) greifen jeweils in die Aussparungen (44) der Führungshülse (41) ein, vgl. Figur 4. Gegenüber der Führungshülse (41) ist das erste Führungsteil (61) in axialer Richtung (4) parallel zur

Schwenkachse (5) verschiebbar. Der Quersteg (63) liegt in der in der Figur 3 dargestellten Scharnierposition am Kolbenstangenkopf (51) an.

Die den Schenkeln (62) abgewandte Seiten der Führungs- teile (61) sind im Ausführungsbeispiel als Führungskulis- sen (65) ausgebildet, die eine zentrale Ausnehmung (64) umgeben. Diese unebene Gleitflächen (65) weisen entlang des Um- fangs des Führungsteils (61) zwei Minima (66) und zwei Ma- xima (67) sowie diese verbindende Flächenelemente (68) auf. Die die Außen- und Innenkontur der Gleitfläche (65) verbindenden Geraden sind z.B. radial zur Schwenkachse (5) gerichtet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Ma- xima (67) sowie die beiden Minima (66) jeweils spiegelbildlich zueinander angeordnet. Außerdem sind die Maxima (67) jeweils um einen Viertelkreis versetzt zu den Minima (66) angeordnet. Die Minima (66) und Maxima (67) sind ebene Abschnitte (66, 67) der Gleitfläche (65), die jeweils normal zur Schwenkachse (5) des Scharniers (1) angeordnet sind. Das vom Abschnitt des Minimums (66) überdeckte Segment der Kulissenführung (65) hat einen auf die Schwenkachse (5) bezogenen Öffnungswinkel von 92 Grad. Das sich anschließende Segment des Verbindungsbe- reichs (68) überstreicht bis zum Maximum (67) einen auf die Schwenkachse (5) bezogenen Segmentwinkel von 44 Grad. Der in Richtung der Schwenkachse (5) gemessene Abstand dieser Ebenen des Minima (66) und der Maxima (67) entspricht beispielsweise dem halben Hub der Zylinder-Kolbeneinheit (42). Die verbindenden Flächenelemente (68) schließen tangential an diese Ebenen an. Beispielsweise schließt die maximale Steigung dieser Flä- chenelemente (68) mit den Ebenen der Maxima (67) und mit der Ebene der Minima (66) einen Winkel von 58 Grad ein.

In dem an das Minimum (66) angrenzenden Abschnitt des Verbindungsbereichs (68) ist der mittlere Abstand des in der DarStellung der Figur 8 linken und rechten Teils der Führungsku- lisse (65) beispielsweise sieben Mal so groß wie der in einer Seitenansicht zur Darstellung der Figur 8 gemessene mittlere Abstand des an die Maxima (67) angrenzenden Abschnitte des Verbindungsbereichs (68).

Die Minima (66) und Maxima (67) können zueinander um mehr als einen Viertelkreis versetzt sein. Beispielsweise kann der Versatz 110 Grad, 130 Grad oder 150 Grad betragen. In einer Abwicklung der Mantelfläche des Führungsteils (61) kann dieses auch ein einziges Maximum (67) und ein einziges Minimum (66) umfassen. Auch ist eine sägezahnförmige Ausbildung der Abwicklung denkbar. Ein derartiges Führungsteil (61) hat dann eine Führungskulisse (65), an deren Minimum (66) und Maximum (67) jeweils nur ein Verbindungsbereich (68) angrenzt.

Im montierten Zustand liegt das erste Führungsteil (61) an einem zweiten Führungsteil (81) an. Dieses zweite Führungsteil (81) ist mittels des Bolzens (24) z.B. am türblattseiti- gen Scharnierflügel (30) befestigt.

Die Figuren 9 und 10 zeigen das zweite Führungsteil (81) in einer isometrischen Ansicht und in einer Vorderansicht. Dieses im Querschnitt H-förmige Führungsteil (81) ist im Ausführungs- beispiel symmetrisch zu einer Mittelebene aufgebaut, die normal zur Schwenkachse (5) liegt. Der Quersteg (83) hat eine Durchgangsbohrung (82), die den Haltebolzen (24) aufnimmt. Die Stirnseiten des Führungsteils (81) umfassen im Ausfüh- rungsbeispiel jeweils eine ringartig eine Ausnehmung (84) umgebende, unebene Führungskulisse (85) . Diese Führungskulis- sen (85) sind Ringflächen (85), die jeweils zwei Minima (86) und zwei Maxima (87) aufweisen. In der Darstellung ' der Figu- ren 9 und 10 ist die jeweilige Führungskulisse (85) kongruent zu der in den Figuren 7 und 8 dargestellten Gleitfläche (65) . Der Abstand der Maxima (87) von den Minima (86), gemessen in Richtung der Schwenkachse (5) beträgt auch hier den halben Kolbenhub der Zylinder-Kolbeneinheit (42).

Die Abwicklung der einzelnen Führungskulisse (85) des zweiten Führungsteils (81) kann so ausgebildet sein wie die Abwicklung der Führungskulisse (65) des ersten Führungsteils (61). Bei der Montage des Scharniers (1) wird beispielsweise zunächst das zweite Führungsteil (81) im zweiten Scharnierschenkel (30) mittels des Haltebolzens (24) befestigt. Der zweite Schenkel (30) wird zusammen mit den Gleithülsen (21, 22) in den ersten Schenkel (10) eingesetzt, so dass die Hülsen (11, 12) und der Hülsenabschnitt (31) miteinander fluchten.

Nun können von beiden Seiten die ersten Führungsteile (61) in die Hülsen (11, 12) eingeschoben werden, bis sie an den Führungskulissen (85) des zweiten Führungsteils (81) anliegen.

Hierauf werden die Führungshülsen (41) mit den hierin eingesetzten Zylinder-Kolben-Einheiten (42), Scheiben (48) und Federn (49) in die Hülsen (11, 12) eingeschoben. Hierbei umgreifen die Aussparungen (44) die Schenkel (62) des Führungs- teils (61) . Zum Schluss können die Haltebolzen (23) durch die Durchbrüche (19) und die Durchgangsbohrungen (43) montiert werden . Die Montage der Bauteile ist auch in anderer Reihenfolge denkbar.

Das so vorbereitete Scharnier (1) wird z.B. an einer Zarge und an einem Türblatt montiert. Nach der Montage ist der zweite Scharnierzapfen (70) um die Schwenkachse (5) relativ zum ersten Scharnierzapfen (40) schwenkbar. Der Schwenkwinkel des Scharniers (1) von der in der Figur 5 in einer Draufsicht dargestellten Grundstellung (6) bis zur Endstellung beträgt im Ausführungsbeispiel z.B. 110 Grad.

Die Figur 3 zeigt einen Längsschnitt eines z.B. noch um

90 Grad geöffneten Scharniers (1) . Die Figur 11 zeigt dieses Scharnier (1) bei dieser Schwenkstellung ohne die beiden

Schenkel (10, 30) . In beiden Gleitpaarungen (61, 81) liegen die beiden Führungsteile (61, 81) jeweils so aneinander, dass die Maxima (67) des ersten Führungsteils (61) z.B. zentrisch mit seitlichem Spiel in den Minima (86) des zweiten Führungs- teils (81) liegen. Außerdem liegen die Maxima (87) des zweiten Führungsteils (81) in den Minima (66) der beiden ersten Füh- rungsteile (61). Die Kolbenstangen (45) der Zylinder-Kolbeneinheiten (42) sind ausgefahren. Die Federn (49) sind entlastet. Die Beine (62) des ersten Führungsteils (61) liegen in der Nähe des der Scharniermitte zugewandten offenen Endes der Aussparung (44) .

Beim Schließen des Türflügels wird der schwenkbare Schenkel (30) in der entgegen dem Uhrzeigersinn gerichteten

Schwenkrichtung (8), vgl. Figur 5 geschwenkt. Mit dem Scharnierschenkel (30) wird das zweite Führungsteil (81) mitge- schwenkt. Die Führungskulissen (85) gleiten hierbei in der Schwenkrichtung (8) entlang der Gleitflächen (65). Die Figuren 13 und 14 zeigen eine auf die Mantelfläche bezogene, stark vereinfachte Abwicklung der beiden Führungsteile (61, 81) bei einem Öffnungsschwenkwinkel von 110 Grad und von 90 Grad. Das durch den Formschluss der Beine (62) mit den Ausnehmungen (44) der Führungshülse (41) an einem Verdrehen um die Schwenkachse (5) gehinderte erste Führungsteil (61) bleibt zunächst in Ruhe .

Beim weiteren Schließen des Türflügels stoßen z.B. bei einem Restöffnungswinkel von 42 Grad die beiden Verbindungsbereiche (68, 88) aneinander, vgl. die in der Figur 15 dargestellte Abwicklung. Dieser Schwenkwinkel begrenzt den an die Grund- Stellung (6) angrenzenden Schwenkwinkelbereich (7), in dem beim Schwenken des zweiten Führungsteils (81) in dem durch die Führungsteile (61, 81) und die Führungshülse (41) gebildeten Linearführungssystem (60) keine Linearbewegung verursacht wird. Die Geschwindigkeit der Schwenkbewegung wird in diesem Schwenkwinkelbereich (7) nicht durch die Dämpfungsvorrichtung (42) beeinflusst.

Wird der Türflügel weiter geschlossen, gleiten jeweils die beiden Verbindungsbereiche (68, 88) der Gleitpaarungen (61, 81) aufeinander ab. Dies ist in der Figur 4 und als Abwicklung in der Figur 16 dargestellt. Letztere zeigt beispielsweise den Zustand bei einem Restöffnungswinkel von 24 Grad. In beiden äußeren Dornteilen (40) wird das erste Führungsteil (61) relativ zum zweiten Führungsteil (81) in axialer Richtung (4) pa- rallel zur Schwenkachse (5) nach außen verschoben. Das Führungsteil (61) wird hierbei in der Ausnehmung (44) der Führungshülse (41) in Richtung des Grunds der Ausnehmung (44) geführt. Im Linearführungssystem (60) verursacht damit die Schwenkbewegung des zweiten Führungsteils (81) eine Linearbewegung des ersten Führungsteils (61).

Das Linearführungssystem (60) belastet mit dem ersten Füh- rungsteil (61) die Kolbenstange (45) der Zylinder-Kolbeneinheit (42) . Der Kolben wird eingeschoben. In der Zylinder-Kolbeneinheit (42) wird hydraulische Flüssigkeit aus dem Verdrängungsraum über eine Drosselstelle in den Ausgleichsraum verdrängt. Beispielsweise ist nach dem Beginn der Verdrängung das Volumen der verdrängten Flüssigkeit über den Kolbenweg konstant. Die Einfahrbewegung der Kolbenstange wird verzögert. Die Verzögerung nimmt mit abnehmender Geschwindigkeit ab.

Gleichzeitig wird in der Zylinder-Kolbeneinheit (42) eine Rückstellfeder komprimiert. Außerdem wird die Druckfeder (49) belastet.

Der Berührpunkt der Gleitpaarung (61, 81) - dies kann auch eine Berührfläche sein - wandert in diesem Schwenkwinkelintervall zu den beiden Maxima (67, 87) . Beim weiteren Schließen, beispielsweise noch bevor die Tür ganz geschlossen ist, gleiten die beiden Maxima (67, 87) aufeinander. Die Kolbenstange (45) wird nun nicht mehr weiter eingefahren. Das

Schließen des Türflügels wird nicht weiter verzögert. Beispielsweise kann der Türflügel jetzt mittels einer Einzugsvor- richtung in die geschlossene Endlage gezogen werden. Die Figur 12 zeigt das geschlossene Scharnier (1) ohne die beiden Schenkel (10, 30) . In der Figur 17 ist eine Abwicklung der beiden Führungsteile (61, 81) in dieser Schwenkwinkelposition von 0 Grad dargestellt. Die beiden Maxima (67, 87) liegen aufeinander. Die Beine (62) des ersten Führungsteils (61) liegen an dem der Scharniermitte abgewandtem Grund der

Aussparungen (44). Das Betätigungselement (45) der

hydraulischen Dämpfungseinheit (42) ist eingefahren. Die Figur 6 zeigt eine Draufsicht eines geschlossenen Scharniers (1) .

Das Schließwinkelintervall des Scharniers (1), in dem die Dämpfung wirksam ist, kann größer oder kleiner als das

beschriebene Schwenkwinkelintervall sein. Es kann auch

unmittelbar an die geschlossene Scharnierstellung angrenzen.

Wird der Türflügel - manuell oder durch einen Windstoß - zuge- schlagen, wird der Türflügel somit zuverlässig abgebremst. Er kann dann von Hand oder mittels einer Einzugsvorrichtung in die geschlossene Endlage geschwenkt werden.

Beim Öffnen des Türflügels wird das Scharnier (1) von der in der Figur 6 dargestellten geschlossenen Endlage in die in der Figur 5 dargestellte geöffnete Grundstellung (6) geschwenkt. Hierbei gleiten die Gleitflächen (65) und die Ringflächen (85) der Führungsteile (61, 81) aufeinander ab. Sobald die

Berührzone der Gleitpaarung (61, 81) die Ebenen der Ma- xima (67, 87) verlässt, drückt die sich entspannende Druckfeder (49) das erste Führungsteil (61) gegen das zweite Führungsteil (81) . Das erste Führungsteil (61) wandert, in der Aussparung (44) geführt, in Richtung der Scharniermitte. Durch das axiale Verschieben des ersten Führungsteils (61) entlastet die Linearführungseinheit (60) die Kolbenstange (45) der Zylinder-Kolbeneinheit (42). Die Rückstellfeder der Zylinder-Kolbeneinheit (42) entspannt sich und drückt den Kolben in Richtung der Scharniermitte. Die Kolbenstange (45) fährt dem Führungsteil (61) nach. Sie kann dabei, z.B. während einer schnellen Öffnungsbewegung des Scharniers (1), vom Steg (63) des Führungsteils (61) abheben. Sobald die Berührzone den an die Grundstellung (6) angrenzenden Schwenkwinkel (7) erreicht, liegen die Maxima (86) des zweiten Führungsteils (81) in den Minima (66) des ersten Füh- rungsteils (61) und die Maxima (67) des ersten Führungs- teils (61) in den Minima (86) des zweiten Führungsteils (61), vgl. Figur 15. Das Linearführungssystem (60) führt beim weiteren Öffnen des Türflügels keine weitere Linearbewegung durch. Die Kolbenstange (45) legt sich an den Steg (63) an. Die Zylinder-Kolbeneinheit (42) ist ausgefahren.

Beim weiteren Öffnen des Türflügels gleiten die beiden Führungsteile (61, 81) - ohne axiale Bewegung - aufeinander ab.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat das Scharnier (1) zwei Zylinder-Kolbeneinheiten (42), die symmetrisch zur gedachten Mittellinie des Scharniers (1) angeordnet sind. Die beiden Einheiten können gegeneinander verdreht sein. So kann z.B. die erste Dämpfungseinheit (42) bei einem Restöffnungswinkel von 45 Grad und die andere bei einem Restöffnungswinkel von 35 Grad aktiviert werden.

Es ist auch denkbar, die Dämpfungseinheit (42) mittig im

Scharnier (1) und jeweils ein Führungsteil (81) in den Hülsen (11, 12) anzuordnen. Bei einer derartigen Ausführungsform kann die Zylinder-Kolbeneinheit (42) zwei Kolben und zwei Kolbenstangen aufweisen. Letztere ragen durch die entgegengesetzt orientierten Stirnseiten des Zylinders.

Das Scharnier (1) kann auch nur ein erstes (61) und ein zwei- tes Führungsteil (81) und eine Dämpfungsvorrichtung (42) aufweisen. Beispielsweise hat das zweite Führungsteil (81) dann eine zylinderförmige dornartige Verlängerung, die in die z.B. zweite feststehende Hülse (12) hineinragt. Anstatt der Schließbewegung kann auch die Öffnungsbewegung des Scharniers (1) gedämpft sein. Das Scharnier (1) wird dann von einer z.B. geschlossenen Grundstellung (9), vgl. Figur 6, in eine geöffnete Stellung, vgl. Figur 5 geschwenkt. In einem an die Grundstellung (9) angrenzenden Schwenkwinkelbereich gleiten die Ebenen der Minima (66, 86) auf den Ebenen der Ma- xima (67, 87) ab. Beim weiteren Öffnen des Türflügels werden die Führungsteile (61, 81) in einer Richtung parallel zur Schwenkachse (5) zueinander verschoben. Hierbei wird die KoI- benstange (45) belastet und eingefahren. Die Öffnungsbewegung wird dabei gedämpft. So kann z.B. beim Aufschlagen einer Tür eine Beschädigung einer Wand oder der Türzarge vermieden werden. Ein Scharnier (1) mit zwei Gleitpaarungen (61, 81) und mit zwei Dämpfungsvorrichtungen (42) kann auch so ausgeführt sein, dass eine Dämpfungsvorrichtung (42) beim Schließen des Türflügels und die andere Dämpfungsvorrichtung (42) beim Öffnen des Türflügels anspricht.

Müssen höhere Kräfte des Türblatts, z.B. Massenträgheitskräfte, abgefangen werden, können z.B. zwei Scharniere (1) mit jeweils zwei Linearführungssystemen (60) und mit jeweils zwei Dämpfungsvorrichtungen (42) eingesetzt werden. Es können dann entweder beide Dämpfungsvorrichtungen (42) eine Schwenkbewegungsrichtung, also eine Schließ- oder eine Öffnungsbewegung dämpfen. Eines der Scharniere (1) kann aber auch beispielsweise die Schließbewegung, das andere z.B. die Öffnungsbewegung dämpfen. Zwischen den beiden gedämpften Schwenkwinkelbe- reichen kann ein ungedämpfter Schwenkwinkelbereich liegen.

Eine der Führungskulissen (65; 85) kann z.B. kugelsegmentför- mig ausgeführt sein. Der in axialer Richtung (4) gemessene Abstand des Minimums vom Maximum der anderen Führungsku- lisse (85; 65) entspricht dann dem Kolbenhub der Zylinder-Kolbeneinheit (42) . Die Funktion eines Scharniers (1) mit einer derartigen Gleitpaarung (61, 81) entspricht der Funktion des ersten beschriebenen Scharniers (1).

Anstatt der Zylinder-Kolbeneinheit (42) kann als hydraulische Dämpfungsvorrichtung ein Rotationsdämpfer eingesetzt werden. Das Linearführungssystem (60) belastet dann ein Betätigungsteil (45), z.B. eine Zahnstange, die mit dem rotierbaren Rad des Dämpfers kämmt.

Eine Führungskulisse (65; 85) kann beispielsweise weitere ebene Abschnitte aufweisen. So kann z.B. ein mittlerer

Schwenkwinkelbereich dämpfungsfrei sein. Beispielsweise kann der Türflügel dann aus einer mittleren Schließstellung zunächst ungebremst geschlossen werden. Erst dann setzt die z.B. geschwindigkeitsproportionale Dämpfung ein.

Auch Kombinationen der verschiedenen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste :

1 Scharnier, Zylinderband, Anschraubband

4 axiale Richtung

5 Schwenkachse r

6 Grundstellung, offen

7 Schwenkwinkelbereich, an (6) angrenzend

8 Schwenkrichtung

9 Grundstellung, geschlossen

10 feststehender Schenkel, erster Schenkel

11 Hülse

12 Hülse

13 Blechsteg

14 Biegelinie

16 Befestigungslappen

17 Ausnehmungen

18 Ausklinkungen

19 Durchbruch

21 Gleithülse

22 Gleithülse

23 Haltebolzen

24 Haltebolzen

30 schwenkbarer Schenkel, zweiter Schenkel

31 Hülsenabschnitt

32 Befestigungslappen

33 Ausklinkungen

34 Durchbruch

40 erste Scharnierzapfen, Dornteil

41 Führungshülse

42 Dämpfungsvorrichtung, Zylinder-Kolbeneinheit 43 Durchgangsbohrung

44 Aussparung, Ausnehmung

45 Betätigungsteil von (42), Kolbenstange

46 Zylinder

47 Zylinderkopf

48 Scheibe

49 Feder, Druckfeder

51 Kolbenstangenkopf

60 Linearführungssystem

61 erstes Führungsteil, Teil der Gleitpaarung

62 Beine

63 Quersteg

64 Ausnehmung

65 Führungskulissen, Gleitflächen

66 Minima, ebene Abschnitte

67 Maxima

68 Flächenelemente, Verbindungsbereich

70 zweiter Scharnierzapfen, Dornteil

81 zweites Führungsteil, Teil der Gleitpaarung

82 Durchgangsbohrung

83 Quersteg

84 Ausnehmung

85 Führungskulissen, Ringflächen

86 Minima, ebene Abschnitte

87 Maxima

88 Verbindungsbereiche