Scharniergehäuse für eine Hausgerätetür

Die Erfindung betrifft ein Scharniergehäuse für eine Haushaltsgerätetür und eine Hausge- rätetür.

Es sind z. B. aus DE 93 01 160 U, US 6 789 293 B2 oder DE 40 27 931 A1 Haushaltsgeräte bekannt, die im Haushaltsgerätekorpus ein meist federunterstütztes Dämpfungssystem zum Ausgleich des Gewichts der Hausgerätetür aufweisen. Ferner sind Haushaltsge- rätetüren bekannt, in denen zum Ausgleich des Gewichts der Hausgerätetür ein federunterstütztes Dämpfungssystem vorhanden ist, z. B. aus DE 101 07 138 A1 , DE 199 13 313 A1 oder DE 199 23 996 A1. Dieses Dämpfungssystem kann in einer Schiene der Haushaltsgerätetür vorhanden sein.

Bei obigen Dämpfungssystemen wird während jeder öffnungsstellung eine dem Gewicht der Haushaltstür entgegenwirkende Kraft aufgegeben, häufig durch Zusammendrücken bzw. Entspannen einer Feder. Dabei ist es jedoch nachteilig, dass sie entweder kompliziert aufgebaut sind oder beim Schließen der Tür mit erheblicher Stärke ungedämpft wieder in ihre Fassung zurückfallen, was eine Belastung des Haushaltsgeräts bedingt und zudem unangenehm laut ist. Um das Zuschnappen abzudämpfen, werden häufig Dichtungsringe der Türöffnungen entsprechend stark ausgestaltet, was aber nur begrenzt wirksam ist und zudem das Haushaltsgerät klobig aussehen lässt.

Lediglich für Küchenmöbel sind z. B. aus DE 100 63 266 A1 Aufsatzdämpfungseinrich- tungen bekannt, bei denen im Korpus ein Scharnier kurz vor seiner endgültigen Schließstellung auf einen Aufsatzdämpfer aufsetzt. Das gezeigte System benötigt jedoch vergleichsweise viel Platz.

Beispielsweise von der Fa. MEPLA ALFIT ist ein Scharnierdämpfungssystem ("Soft- dose") für Möbeltüren bekannt, bei dem ein Scharnierschenkel ab einem vorbestimmten Schließwinkel der Tür direkt auf einen Dämpfer aufsetzt, welcher am anderen Scharnierschenkel angeordnet ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit zur einfachen, flexiblen, optisch dezenten und platzsparenden Aufsatzdämpfung von Haushaltsgerätetüren bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch ein Scharniergehäuse für eine Hausgerätetür nach Anspruch 1 und eine Haushaltsgerätetür mit diesem Scharniergehäuse nach Anspruch 7 gelöst.

Das Scharniergehäuse weist zumindest einen Teil eines Türscharniers in sich aufgenom- men auf, so dass das Türscharnier im Scharniergehäuse in Abhängigkeit von einem öffnungsmaß der Hausgerätetür zwischen zwei Endstellungen verschiebbar ist. Ferner ist in dem Scharniergehäuse eine Aufnahme für einen Aufsatzdämpfer so eingerichtet und angeordnet, dass das Türscharnier vor Erreichen zumindest einer der Endstellungen auf einen in die Aufnahme eingesetzten Aufsatzdämpfer aufsetzt.

Durch die Aufnahme eines vergleichsweise einfachen und platzsparenden Dämpfers, wie er beispielsweise für Küchenmöbel bekannt ist, in das Scharniergehäuse kann auch ein besonders einfacher, kompakter und haptisch angenehmer Aufbau des Scharniergehäuses erreicht werden. Bei einer Verwendung von z. B. zur Schubladendämpfung bekannten Dämpfungselementen wird zudem ein dazu ähnliches Verhalten beim Schließen erzeugt, wodurch das Haushaltsgerät haptisch besser in die Küche integriert wird. Das Scharniergehäuse verdeckt den Dämpfer zudem vor einem Betrachter. Ferner kann der Dämpfer einstellbar ausgestaltet sein, so dass sich z. B. eine Aufsetz- bzw. Schließcharakteristik flexibel einstellen lässt. Insbesondere lässt sich der Dämpfer gut in bereits bekannte Scharniergehäuse integrieren, was die Entwurfs- und Herstellungsmehrkosten in einem überschaubaren Rahmen hält. Auch können Geräusche, die durch starkes oder schnelles Schließen der Backofentür auftreten, durch das Dämpfungssystem vermieden werden.

Es ist zur flexiblen Einstellung der Schließcharakteristik vorteilhaft, wenn der eingebaute Aufsatzdämpfer verstellbar ist, z. B. bezüglich einer von ihm ausgeübten Federkraft.

Es ist zum einfachen Zusammenbau vorteilhaft, wenn das Scharniergehäuse in einem Klebeprofil zum Aufkleben auf die Hausgerätetür angeordnet ist.

Zur besonders einfachen und kompakten Aufsatzdämpfung weist das Türscharnier im

Scharniergehäuse einen verschieblichen Stößel auf, dessen Verschiebungsweg durch die zwei Endstellungen begrenzt ist. Ein solches Türscharnier kann wie beispielsweise in DE 101 07 138 A1 beschrieben aufgebaut sein.

Es kann bevorzugt sein, dass der Stößel bei einem öffnungsmaß, das einer vollständig geöffneten Hausgerätetür entspricht, vom Aufsatzdämpfer getrennt ist, und bei einem öffnungsmaß, das einer vollständig geschlossenen Hausgerätetür entspricht, gedämpft

auf dem Aufsatzdämpfer aufsitzt. Insbesondere setzt der Stößel beim Schließen erst kurz vor der Schließstellung auf den Dämpfer auf, wobei das genaue Maß an die Türkonstruktion anpassbar ist.

Es ist ein besonders kompakter Aufbau möglich, wenn der Stößel ein Teil eines Gewichtsausgleichssystems ist, z. B. indem er durch eine Feder druckvorgespannt ist.

Im Folgenden wird das Scharniergehäuse anhand eines Ausführungsbeispiels schematisch genauer beschrieben.

FIG 1 zeigt in Schrägansicht ein Türprofil mit darin angeordnetem Aufsatzdämpfer;

FIG 2 zeigt das Türprofil von FIG 1 als teilweise Schnittdarstellung in Aufsicht;

FIG 3 zeigt das Türprofil von FIG 1 als teilweise Schnittdarstellung in Seitenansicht.

FIG 1 zeigt in Schrägansicht ein Klebe-Türprofil 1 , das gleichzeitig als Scharniergehäuse 1 für eine Backofentür dient. Im Scharniergehäuse 1 ist ein Teil eines Türscharniers 2 mit Scharniergelenk 3, Stößel 4 und Druckfeder 5 aufgenommen. Der Stößel 4 ist im Scharniergehäuse 1 in Abhängigkeit von einem öffnungsmaß der Hausgerätetür zwischen zwei Endstellungen E1 , E2 verschiebbar. Der Stößel 4 ist mittels der Druckfeder 5 vorgespannt. Der hier gezeigte Zustand in der ersten Endstellung E1 entspricht einem einge- bauten Türprofil 1 im geschlossenen Zustand einer Backofentür (nicht gezeigt). Dabei ist der Stößel 4 maximal in das Scharniergehäuse 1 eingeschoben, und die Druckfeder 5 ist maximal entspannt. In einem geöffneten Zustand der Backofentür (nicht gezeigt) wird der Stößel 4 linear in Richtung des Scharniergelenks 3 verschoben, nämlich maximal bis zur zweiten Endstellung E2 , wodurch die Druckfeder 5 weiter zusammengedrückt wird, um als Teil eines Gewichtsausgleichssystems der Gewichtskraft der Backofentür einen Widerstand entgegenzusetzen.

In der gezeigten Ausführungsform weist das Scharniergehäuse 1 ferner eine Aufnahme für einen Aufsatzdämpfer 6 auf, auf weichen der Stößel 4 des Türscharniers 2 vor Errei- chen zumindest einer der Endstellungen aufsetzt. Der Stößel 4 sitzt im gezeigten Zustand des Türprofils auf dem Aufsatzdämpfer 6 auf, welcher eine Gegenkraft auf den Stößel 4

ausübt. Der Aufsatzdämpfer kann beispielsweise nach dem Prinzip von MEPLA ALFIT aufgebaut sein.

FIG 2 zeigt in Aufsicht das Türprofil 1 von FIG 1. Der Stößel 4 sitzt in seiner ersten End- Stellung E1 - die einem geschlossenen Zustand einer Tür entspricht - auf dem Aufsatzdämpfer 6 auf. In einem vollständig geöffneten Zustand der Tür (nicht gezeigt) ist der Stößel 4 bis zu seiner zweiten Endstellung E2 zum Scharniergelenk 3 zurückgezogen und sitzt dann nicht mehr auf dem Aufsatzdämpfer 6 auf.

FIG 3 zeigt das Türprofil von FIG 1 als teilweise Schnittdarstellung in Seitenansicht, wobei nun auch der Aufsatzdämpfer 6 aufgeschnitten ist. In der gezeigten geschlossenen Endstellung E1 wird ein Aufsatzzapfen 7 des Aufsatzdämpfers 6 durch eine Druckfeder 8 gegen den Stößel 4 gepresst, wobei die Bewegungscharakteristik, insbesondere das Druckkraftniveau, durch ein Verstellelement 9 einstellbar ist. Wenn sich der Stößel 4 in Richtung der offenen Endstellung E2 bewegt hat, entspannt sich die Druckfeder 8 und verschiebt den Aufsatzzapfen 7 etwas in Richtung des Türscharniers 2.

Bezugszeichenliste

1 Scharniergehäuse

2 Türscharnier 3 Scharniergelenk

4 Stößel

5 Druckfeder

6 Aufsatzdämpfer

7 Aufsatzzapfen 8 Druckfeder

9 Verstellelement E1 erste Endstellung E2 zweite Endstellung