Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einer Wand festlegbaren Seitenteil und einem relativ zu dem Seitenteil verschwenkbaren Scharnierteil, das an einer Tür festlegbar ist, wobei zwischen dem Seitenteil und dem Scharnierteil zwei Hebel vorgesehen sind, die jeweils am Seitenteil und am Scharnierteil drehbar gelagert sind, und einem in dem Seitenteil ange- ordneten Lineardämpfer mit einem Gehäuse und einer Kolbenstange.

Die DE 20 20006 003 196 U offenbart ein Möbelscharnier, bei dem ein Scharnierteil über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. An dem Führungshebel ist ein Ausleger ausgebildet, an dem ein Lineardämpfer mit einem Gehäuse und einer relativ zu dem Gehäuse verschiebbaren Kolbenstange verschwenkbar gelagert ist. Ein solcher Lineardämpfer ist zum Dämpfen einer Schließbewegung gut geeignet, allerdings ergibt sich das Problem, dass durch das Verschwenken des Lineardämpfers der benötigte Bauraum in dem Seitenteil groß ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, das ein optimiertes Dämpfungsverhalten und einen geringen Bauraum besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder 2 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 19 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier ist an einem der Hebel eine Steuerkurve ausgebildet ist, die den Lineardämpfer bei einer Schließbewegung zusammendrückt, wobei das Gehäuse des Lineardämpfers im Seitenteil unbeweglich fixiert ist und die Kolbenstange durch die Steuerkurve bewegbar ist. Dadurch ergibt sich eine besonders kompakte Bauweise, da das Gehäuse unbeweglich fixiert ist und nur die Kolbenstange bei einem Verschwenken des Scharnierteils bewegt wird. Bei einem weiteren erfindungsgemäßen Scharnier ist an einem der Hebel zum Verschwenken des Scharnierteils eine Steuerkurve ausgebildet, die den Lineardämpfer bei einer Schließbewegung kurz vor Erreichen einer Schließposition und bei einer Öffnungsbewegung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition zusammendrückt. Durch den Einsatz einer solchen Steuerkurve kann das Dämpfungsverhalten des Lineardämpfers optimal auf das Öffnungs- und Schließverhalten abgestimmt werden, wobei die Höhe der Dämpfungskräfte bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung durch die Kontur der Steuerkurve frei gewählt werden kann. Die bei einer Schließbewegung auftretenden Dämp- fungskräfte können deutlich größer ausgestaltet sein als bei einer Öffnungsbewegung, wobei optional auch die Öffnungsdämpfung mit den gleichen Kräften oder größeren Kräften erfolgen kann. Zudem ist das Scharnier kompakt aufgebaut, da der Lineardämpfer in dem Seitenteil angeordnet ist und über die Steuerkurve eines Hebels beaufschlagt wird.

Der Lineardämpfer weist vorzugsweise seine größte Erstreckung in Längsrichtung in einem Winkelbereich zwischen 30 und 1 10°, vorzugsweise 35° bis 80°, vor der Schließstellung auf. Die Schließstellung ist dabei diejenige Position, die durch das Scharnierteil vorgegeben wird, wenn an diesem eine Tür befestigt ist, die sich dann in der Schließposition befindet. Bei einem Öffnen der Tür wird das Scharnierteil relativ zu dem Seitenteil bis zur maximalen Öffnungsposition der Tür beziehungsweise des Scharnierteils verschwenkt. Die maximale Öffnungsposition kann beispielsweise in einem Winkelbereich zwischen 90° bis 1 80°, insbesondere 1 05° bis 140°, liegen.

Für eine stabile Fixierung des Lineardämpfers kann dieser vorzugsweise an dem Seitenteil über einen Halter festgelegt sein. Das Gehäuse des Lineardämpfers kann dabei drehfest an dem Seitenteil, insbesondere in dem Halter, fixiert sein. Hierfür kann der Halter eine Öffnung aufweisen, in die ein topfförmi- ges Gehäuse des Dämpfers eingesteckt ist. Der Halter kann dabei an zwei Achsen des Scharniers fixiert sein, die ohnehin zur Fixierung der Hebel vorhanden sind, so dass keine zusätzlichen Bauteile zur Fixierung des Halters benötigt werden. In einer alternativen Ausgestaltung kann das Dämpfergehäuse und der Halter auch einteilig ausgeführt werden, beispielsweise als Spritzgussteil aus Kunststoff, so dass das Dämpfergehäuse direkt an dem Seitenteil festgelegt werden kann. In einer weiteren Ausgestaltung ist die Steuerkurve an mindestens einem gebogenen Steg ausgebildet, an dem ein Stift entlang gleitet, der auf den Lineardämpfer wirkt. Der Stift ist somit zwischen dem Lineardämpfer und der Steuerkurve angeordnet. Dabei kann der Stift an einem Halter oder dem Seitenteil linear geführt sein, um Querkräfte auf die Kolbenstange zu vermeiden. Für eine gute Führung des Stiftes kann der Hebel U-förmig ausgebildet sein und zwei Steuerkurven ausbilden, an denen der Stift anliegt.

Die Steuerkurve ist vorzugsweise an dem Hebel ausgebildet, der bezogen auf eine Schwenkachse des Scharnierteils außen angeordnet ist. Dadurch kann auf einfache Weise eine Steuerkurve angeformt werden, die eine maximale Längserstreckung des Lineardämpfers in einem mittleren Öffnungswinkelbereich ermöglicht. Für eine optimale Einstellung und Positionierung einer Tür an dem Scharnierteil ist das Seitenteil vorzugsweise an einer Montageplatte und einem Halteelement verstellbar gehalten, wobei an dem Seitenteil vorzugsweise eine Auflagenverstellung und eine Tiefenverstellung vorgesehen sind. Zudem ist vorzugsweise eine Schließfeder zum Vorspannen des Scharnierteils in einem Schließbereich vorgesehen, um ein sicheres Schließen einer an dem Scharnierteil gehaltenen Tür zu gewährleisten. Die Schließfeder kann so ausgelegt sein, dass sie eine Schließkraft erzeugt, bevor die Dämpfwirkung des Dämpfers beim Schließen der Tür einsetzt. Ferner kann eine weitere Feder zum Vorspannen der Kolbenstange in eine ausgefahrene Position des Dämpfers vorgesehen sein. Die Schließfeder wirkt während der Schließdämpfungsphase gegen die Feder der Kolbenstange, so dass die Feder, die das Ausfahren der Kolbenstange ermöglicht, beim Schließvorgang gespannt wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren erfährt ein Lineardämpfer bei einer Öffnungsbewegung bis zur maximalen Öffnungsposition eine maximale

Längserstreckung, und ebenso wird eine solche bei einer Schließbewegung durchlaufen. Dadurch kann der Dämpfer sowohl in Öffnungs- als auch Schließrichtung Dämpfungskräfte bereitstellen, wobei optional in Öffnungsrichtung auch keine Dämpfungskräfte bereitgestellt werden, da der Lineardämpfer in ei- nem Leerhubbereich komprimiert wird. In Schließrichtung wird vor Erreichen der Schließposition in jedem Fall eine Dämpfung der Schließbewegung des Scharnierteils vorgenommen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharniers; Figur 2 eine geschnittene Seitenansicht des Scharniers der Figur 1 in einer Schließposition;

Figuren 3 und 4 zwei Ansichten des Scharniers der Figur 2 in mittleren

Öffnungspositionen;

Figur 5 eine Ansicht des Scharniers der Figur 2 in einer maximalen Öffnungsposition;

Figur 6 ein Diagramm zur Darstellung der Längserstreckung des Dämpfers bezogen auf die Öffnungsstellung des Scharnierteils;

Figur 7 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht des Scharniers der Figur 1 in der montierten Position;

Figuren 8A und 8B zwei Schnittansichten durch das Scharnier der Figur 7;

Figuren 9A und 9B zwei Schnittansichten im Bereich des Endes der Kolbenstange des Scharniers, und

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines Scharniers.

Ein Scharnier 1 , insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, umfasst ein Seitenteil 2, das an einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder an einer anderen Wand fixierbar ist. An dem Seitenteil 2 ist ein Scharnierteil 3 verschwenkbar gelagert, an dem eine Tür festgelegt werden kann, die über das Scharnier 1 von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist. Hierfür sind zwischen dem Seitenteil 2 und dem Scharnierteil 3 zwei Hebel 4 und 5 vorgesehen. Der Hebel 4 ist U-förmig ausgebildet, wobei der Hebel 4 seitliche Stege 44 aufweist. Der Hebel 4 weist dabei Öffnungen 47 an den Stegen 44 auf, durch die eine Achse 6 durchgesteckt ist, um den Hebel 4 drehbar an dem Scharnierteil 3 zu lagern. Ferner ist integral mit der Achse 6 auch eine beab- standete Achse 7 ausgebildet, die durch eine Öse 56 an dem Hebel 5 durchgesteckt ist, um den Hebel 5 drehbar an dem Scharnierteil 3 zu lagern. Der Hebel 5 kann auch aus mehreren Einzelteilen Flachteilen bestehen, die aneinandergelegt einen Hebel 5 mit entsprechenden Löchern für die Achsen 7 und 9 ergeben. Das Seitenteil 2, das U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkel 20 und einen Verbindungssteg 21 aufweist, besitzt an den Schenkeln 20 Öffnungen 22, durch die die Achse 8 durchgesteckt ist, um den Hebel 4 drehbar an dem Sei- tenteil 2 zu lagern. Ferner sind an den Schenkeln 20 Öffnungen 23 ausgebildet, durch die eine Achse 9 durchgesteckt ist, um den Hebel 5 drehbar an dem Seitenteil 2 zu lagern.

Um eine Schließbewegung des Scharnierteils 3 zu dämpfen, ist ein Line- ardämpfer 1 0 vorgesehen, der ein topfförmiges Gehäuse 1 1 und eine relativ zu dem Gehäuse 1 1 bewegbare Kolbenstange 1 2 aufweist. An der Kolbenstange 1 2 ist ein Kolben 13 fixiert, um bei einer Bewegung des Kolbens 1 3 relativ zu dem Gehäuse 1 1 Dämpfungskräfte zu erzeugen. Der Lineardämpfer 1 0 besitzt einen kompakten Aufbau, und die Hubbewegung der Kolbenstange 1 2 liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 2 mm und 6 mm, insbesondere 3 mm bis 5 mm.

Der Lineardämpfer 1 0 ist an einem Halter 1 5 fixiert, der in dem Seitenteil 2 angeordnet ist. Der Halter 1 5 ist U-förmig ausgebildet und umfasst an dem Ver- bindungsabschnitt eine Öffnung 1 9, in die das Gehäuse 1 1 des Lineardämpfers eingesteckt ist, bis ein radial nach außen hervorstehender Rand an dem Gehäuse 1 1 an dem Halter 1 5 anliegt. An dem Halter sind dabei zwei Laschen 29 ausgebildet, die eine Bewegung des Gehäuses 1 1 in Längsrichtung der Kolbenstange 12 begrenzen. Der Halter 1 5 umfasst an den beiden Schenkeln Öff- nungen 1 7 und 18, die von den Achsen 8 und 9 durchgriffen sind, die in das Seitenteil 2 eingesteckt sind. Damit ist der Halter 1 5 und somit auch der Lineardämpfer 1 0 drehfest in dem Seitenteil 2 gehalten. Der Halter 15 umfasst ferner ein Langloch 1 6, das zur Führung eines Stiftes 14 dient. Der Stift 14 liegt an einem stirnseitigen Ende der Kolbenstange 1 2 an, um den Lineardämpfer 1 0 zusammenzudrücken. Der Stift 14 kann auch fest mit der Kolbenstange 1 2 verbunden sein, so dass an der Kolbenstange 12 eine Art Hammerkopf zur Führung des Kolbenstange 1 2 in dem Langloch 1 6 ausgebildet ist. In dem Lineardämpfer 1 0 ist ferner eine Feder vorgesehen, um die Kolbenstange 1 2 in eine hervorstehende Position vorzuspannen. Der Stift 14 ist in diesem Ausführungs- beispiel rund ausgeführt. Der Stift 14 kann auch andere Grundformen wie z.B. rechteckig oder oval aufweisen. An dem Stift 14 können Anlageflächen zur Führung in dem Langloch 1 6 und/oder Anlageflächen als Kontakt- oder Befestigungsfläche für die Kolbenstange 1 2 vorgesehen sein. Das Seitenteil 2 kann optional unmittelbar an einer Seitenwand eines Korpus fixiert werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird allerdings an der Seitenwand eine Montageplatte 30 fixiert, an der ein Halteelement 31 gehalten ist, an dem das Seitenteil 2 verstellbar gehalten ist. Das Halteelement 31 weist eine schlitzförmige Öffnung 36 für eine Auflagenverstellung 50 und eine Öffnung 35 für eine Tiefenverstellung 40 auf. Die Tiefenverstellung 40 besitzt einen exzentrischen Zapfen 41 , der durch eine Aussparung 24 an dem Seitenteil 2 durchgeführt ist und in die Öffnung 35 eingreift. Die Auflagenverstellung 50 besitzt eine Führungsnut 51 , die in der Öffnung 36 an dem Halteelement 31 eingefügt ist und ein Gewinde 52 das im Eingriff mittels der Gewindebohrung 25 in dem Seitenteil 2 ist.

Das Haiteteelement 31 wird ferner an der Montageplatte 30 über ein Rastelement 34 verrastet, das über eine Achse 32 drehbar an dem Halteelement 31 gelagert ist und zudem über eine Feder 33 vorgespannt ist.

Das Scharnier 1 umfasst ferner eine Feder 60, die als Schenkelfeder ausgebildet ist und einen ersten Federarm 61 aufweist, der an dem Hebel 4 abgestützt ist. Ein zweiter gegenüberliegender Federarm 62 ist an dem Hebel 5 abge- stützt, wobei hierfür an dem Hebel 5 eine Aufnahme 63 an einem Steg 55 ausgebildet ist. Alternativ können auch andere im Stand der Technik bekannte Schließfederanordnungen verwendet werden. Es können zum Beispiel auch Anordnungen mit einer Blattfeder verwendet werden. In Figur 2 ist das Scharnier 1 in einer zusammengebauten Position gezeigt, wobei sich das Scharnierteil 3 in einer Schließposition befindet. Wird das Scharnierteil 3 nun in Öffnungsrichtung verschwenkt, wie dies in Figur 3 gezeigt ist, verschwenken auch die Hebel 4 und 5. Durch Verschwenken des Hebels 4 wird die Steuerkurve 45 um die Achse 8 gedreht, wodurch der Stift 14 entlang der Steuerkurve 45 entlang gleitet. Bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung wird die Längserstreckung des Lineardämpfers 1 0 vergrößert, und die Kolbenstange 1 2 fährt aus dem Gehäuse 1 1 heraus.

In Figur 4 ist eine mittlere Öffnungsposition gezeigt, in einem Winkelbereich zwischen 40° und 65°, in der der Lineardämpfer seine maximale Längserstreckung erfährt. Der Stift 14 liegt in einer Aufnahme an der Steuerkurve 45 an, und die Kolbenstange 1 2 befindet sich in der maximal herausragenden Position. Bewegt sich das Scharnierteil 3 nun weiter in Öffnungsrichtung, verschwenkt der Hebel 4 wieder in die gegenläufige Richtung, und der Stift 14 glei- tet entlang der Steuerkurve 45 wieder zurück. Dadurch wird der Lineardämpfer durch Einfahren der Kolbenstange 1 2 wieder geringfügig komprimiert, bis die in Figur 5 gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position ist zu erkennen, wie der Hebel 4 mit seinen Stegen 44 den Hebel 5 übergreift. In der maximalen Öff- nungsposition besitzt der Lineardämpfer eine deutlich längere Längserstreckung als in der Schließposition. Auch andere Steuerkurven 45 können zum Steuern des Lineardämpfers eingesetzt werden, beispielsweise kann in der maximalen Öffnungsposition auch der Lineardämpfer 1 0 stärker eingefahren sein, insbesondere wenn kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition eine stärkere Öffnungsdämpfung bewirkt werden soll. Die Steuerkurve kann auch so ausgelegt, dass die Kolbenstange in der maximalen Öffnungsposition zwar eingefahren ist, aber der Hub der Kolbenstange über den Winkelbereich von der maximalen Längserstreckung des Dämpfers bis zur maximalen Öffnungsposition des Scharnierteils 3 so gering beziehungsweise die Hubbewe- gung der Kolbenstange 1 2 so langsam ist, das nahezu keine Dämpfungswirkung auftritt. In jedem Fall durchläuft der Lineardämpfer bei einer Öffnungsbewegung des Scharnierteils 3 eine maximale Längserstreckung. In Schließrichtung wird das Scharnierteil 3 aus der in Figur 5 gezeigten Position wieder in die Position bewegt, die in Figur 2 gezeigt ist, wobei dann ebenfalls der Line- ardämpfer eine maximale Längserstreckung durchläuft und vor Erreichen der Schließposition stark komprimiert wird, was zu den notwendigen Dämpfungskräften führt. Durch die Zwischenschaltung eines Stiftes 14 zwischen der Steuerkurve 45 und der Kolbenstange 12 werden Querkräfte vermieden, da der Stift 14 an dem Langloch 1 6 des Halters 15 linear geführt ist.

In Figur 6 ist ein Diagramm gezeigt, in dem die Position der Kolbenstange relativ zum Öffnungswinkel des Scharnierteils 3 dargestellt ist. Es ist erkennbar, dass in der Schließposition die Kolbenstange 1 2 in der eingefahrenen Position ist und bei einer Öffnungsbewegung die maximale Längserstreckung des Line- ardämpfers in einem Winkelbereich zwischen 50 und 75° liegt. Erreicht das Scharnierteil 3 eine maximale Öffnungsposition von etwa 1 05°, wird der Lineardämpfer wieder geringfügig komprimiert, wobei bei der Schwenkbewegung bis zur maximalen Öffnungsposition geringere oder keine Dämpfungskräfte auf das Scharnierteil 3 wirken können. Wird das Scharnierteil 3 in Schließrichtung bewegt, fangen bei einem Winkel zwischen 25 bis 40° vor der Schließposition die Dämpfungskräfte an zu wirken, um das Scharnierteil 3 abzubremsen. Über die Feder 60 wird das Scharnierteil 3 allerdings selbsttätig in die Schließposition bewegt. In Figur 7 ist das Scharnier 1 noch einmal in der montierten Position gezeigt, und es ist erkennbar, dass das Gehäuse 1 1 des Lineardämpfers in dem Seitenteil 2 aufgenommen ist und nur ein geringes Bauvolumen einnimmt. Das Gehäuse 1 1 ist dabei zwischen der Auflagenverstellung 50 und den Achsen 8 und 9 angeordnet, wobei die Erstreckung des Lineardämpfers in Längsrichtung der Kolbenstange 1 2 vorzugsweise kleiner als 20 mm, insbesondere kleiner als 1 8 mm, ist. Trotz dieser geringen Erstreckung können ausreichend hohe Dämpfungskräfte bereitgestellt werden.

In den Figuren 8A und 8B ist die Antriebsmechanik zum Bewegen der Kolbenstange 1 2 dargestellt. Die Kolbenstange 1 2 wird durch den Stift 14 angetrieben, der an einer Stirnseite der Kolbenstange 1 2 anliegt und senkrecht zur Kolbenstange 1 2 ausgerichtet ist. Der Stift 14 wird dabei durch das Langloch 1 6 in dem Halter 15 geführt und kann die Kolbenstange 1 2 zur Erzeugung von Dämpfungskräften in das topfförmige Gehäuse 1 1 eindrücken. In dem Gehäuse

1 1 ist an dem Boden eine Feder 75 abgestützt, die einen mit der Kolbenstange

1 2 verbundenen Kolben vorspannt, um die Kolbenstange 1 2 in die ausgefahrene Position zu bewegen. An dem Kolben können Drosselelemente vorgesehen sein, die eine Einfahrbewegung in das Gehäuse 1 1 erschweren und ein Herausziehen der Kolbenstange erleichtern, so dass die Dämpfungswirkung nur in eine Richtung auftritt. Die Führung des Stiftes 14 entlang dem Langloch 1 6 ist auch in den Figuren 9A und 9B dargestellt.

In den Figuren 1 0A und 1 0B ist ein modifiziertes Scharnier 1 ' gezeigt, das ge- kröpft ausgebildet ist und hierfür ein Seitenteil 2' aufweist, das mit einem ersten Abschnitt wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel an der Montageplatte 30 und dem Halteelement 31 gehalten ist. Ein zweiter Abschnitt des Seitenteils 2' ist stufenförmig ausgebildet und umfasst einen Wandabschnitt 21 ', der die Auflagenverstellung 50 und die Tiefenverstellung 40 überragt. An die- sem Abschnitt 21 ' sind die beiden Hebel 4 und 5 festgelegt, an denen das

Scharnierteil 3 verschwenkbar gehalten ist. Dabei ist auch der Lineardämpfer mit dem Gehäuse 1 1 in dem Abschnitt 21 ' des Seitenteils 2' angeordnet. Es ist erkennbar, dass die komplette Einheit aus Lineardämpfer 10 und den Hebeln 4 und 5 für völlig unterschiedliche Formen des Seitenteils 2' eingesetzt werden kann, ohne dass für jede Form des Seitenteils 2' der Lineardämpfer und die Antriebsmechanik geändert werden müssten. Die Einheit aus Lineardämpfer 1 0 und Hebeln 4 und 5 mit dem Scharnierteil 3 kann somit für unterschiedliche Scharniertypen eingesetzt werden. Bezugszeichenliste

1 , 1 ' Scharnier

2, 2' Seitenteil

3 Scharnierteil

4 Hebel

5 Hebel

6 Achse

7 Achse

8 Achse

9 Achse

10 Lineardämpfer

1 1 Gehäuse

12 Kolbenstange

13 Kolben

14 Stift

15 Halter

1 6 Langloch

17 Öffnung

18 Öffnung

19 Öffnung

20 Schenkel

21 Verbindungssteg

21 ' Wandabschnitt

22 Öffnung

23 Öffnung

24 Aussparung

25 Gewindebohrung

28 Stufe

29 Lasche

30 Montageplatte

31 Halteelement

32 Achse

33 Feder

34 Rastelement

35 Öffnung

36 Öffnung

40 Tiefenverstellung

41 Zapfen 44 Steg

45 Steuerkurve 47 Öffnung

50 Auflagenverstellung 51 Fühungsnut

52 Gewinde

55 Steg

56 Öse

60 Feder

61 Federarm

62 Federarm

63 Aufnahme

75 Feder