Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit mindestens sieben drehbaren Achsen und mit mindestens zwei Anschlagteilen zur Befestigung an Möbelteilen oder dergleichen und einem Lineardämpfer zur Dämpfung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Scharniers.

Bei den beim Stand der Technik zum Einsatz kommenden Lineardämpfern zur Dämpfung der Bewegung von Möbelteilen ist der maximale Hub begrenzt. Andererseits muss es aber auch möglich sein, einen gewissen Mindesthub zu realisieren, um die gewünschte geschmeidige Abdämpfung der Bewegung zu erreichen. In der Praxis stößt die Realisierung dieser Forderungen immer wieder an Grenzen, welche durch die Geometrie des Scharniers vorgegeben sind. So ist es oft schwierig, einen Lineardämpfer so in das Scharnier zu integrieren, dass einerseits die Dämpfung beim gewünschten Winkel beginnt zu wirken und andererseits aber auch ausreichend Hub für eine nicht zu abrupte Dämpfung zur Verfügung steht.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Scharnier dahingehend weiterzubilden, dass diese Probleme zumindest weitgehend beseitigt sind.

Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem das Scharnier so ausgebildet ist, dass alle Bauteile des Lineardämpfers bei der Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Scharniers eine Relativbewegung zu beiden Anschlagteilen ausführen.

Ein Grundgedanke der Erfindung ist es somit, einen Lineardämpfer so an zumindest einem Anschlagteil des Scharniers anzubringen, dass sich der Lineardämpfer nach Montage des Scharniers sowohl relativ zum Möbelkorpus als auch relativ zur Möbeltüre bewegt. Hierdurch können sowohl der Hub des Lineardämpfers als auch der Zeitpunkt beziehungsweise Öffnungswinkel, bei dem er zu wirken beginnt, relativ frei durch die Wahl der Geometrie der einzelnen Scharnierteile eingestellt werden. Günstigerweise ist hierbei vorgesehen, dass der Lineardämpfer, vorzugsweise ausschließlich, auf relativ zu den Anschlagteilen bewegbaren Zwischenstücken und/oder Gelenkhebeln gelagert beziehungsweise abgestützt ist.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1 - - 3 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 4 - - 6 eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsvariante und

Fig. 7 - - 11 eine dritte erfindungsgemäße Ausführungsvariante.

Alle drei Ausführungsformen zeigen sogenannte Weitwinkelscharniere, bei denen eine erfindungsgemäße Anordnung des Lineardämpfers besonders günstig ist. Alle Scharniere weisen mindestens sieben drehbare Achsen 12 auf, die zum Beispiel in den Fig. 2, 5 und 11 zu sehen sind. Die in diesen Darstellungen gegebenenfalls eigentlich verdeckten Achsen 12 im Scharniertopf 2 sind gestrichelt dargestellt. Bei allen hier gezeigten Varianten kommen sogenannte Lineardämpfer zum Einsatz. Bei der Wahl des jeweiligen Lineardämpfers steht beim Stand der Technik eine große Palette an verschiedenen Modellen zur Verfügung.

Die gezeigten Scharniere weisen - wie an sich bekannt - einen Scharnierarm 3 und einen Scharniertopf 2 auf. Diese beiden Anschlagteile werden jeweils an oder in verschiedenen Möbelteilen befestigt. Der Scharnierarm 3 ist auf eine am Möbelteil 1 fixierte Grundplatte aufklipsbar und damit indirekt am Möbelteil befestigt. Es ist aber auch ein direktes Fixieren des Scharnierarms 3 am Möbelteil 1 möglich. Die beiden Anschlagteile 2 und 3 sind über zwei Gelenkhebel 4 und 5 miteinander verbunden, wobei der erste Gelenkhebel 4 hier an einem Zwischenstück 10 einstückig fixiert ist und der zweite Gelenkhebel 5 zwei zueinander verschwenkbare Schenkel 6a und 6b aufweist.

Ein Bauteil des Lineardämpfers 7, hier der Zylinder 8, ist auf dem Zwischenstück 10 angeordnet. Der zum Zylinder 8 relativ verschiebbare Stößel 9 wird in den ersten beiden Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 6 über den Gelenkhebel 5 beaufschlagt. In dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1-3 liegt er hierzu nur am Gelenkhebel 5 an. In der zweiten Ausführungsvariante gemäß der Fig. 4-6 ist er mit dem Gelenkhebel 5 permanent über das Stößelgelenk 15 verbunden. Im dritten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 7-11 stützt sich der Stößel 9 entweder auf einem Anschlagteil, hier dem Scharniertopf 2, oder auf einem mit dem Anschlagteil verbindbaren Möbelteil 1 ab. Stößel 9 und Zylinder 8 können selbst die entsprechenden Bauteile eines Lineardämpfers sein oder aber auch nur die Gehäusebestandteile bilden, in denen ein entsprechender beim Stand der Technik bekannter Lineardämpfer aufgenommen ist.

Das Zwischenstück 10 ist über zwei Hebel 13 mit einem Anschlagteil - hier dem Scharnierarm 3 - zwangsgekoppelt, wobei die Hebel 13 sowohl am Zwischenteil 10 als auch

am Anschlagteil über entsprechende Achsen 12 drehbar gelagert sind. Das Zwischenstück 10 ist bei allen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen u-profilförmig ausgebildet, wodurch der entsprechende Anschlagteil - also hier der Schamierarm 3 - vom Zwischenstück 10 zumindest teilweise umgreifbar ist. Der näher am Scharniertopf angeordnete Hebel 13 ist bei allen Ausführungsbeispielen in den ersten Schenkel 6a des Gelenkhebels 5 integriert. Dies muss aber nicht zwingend so sein. Die Funktion des Zwischenteils 10 sowie der Hebel 13 wird beim Vergleich der Fig. 1 bis 3 beziehungsweise 4 bis 6 bzw. 8 bis 10 miteinander deutlich. Die Fig. 1, 4 und 8 zeigen jeweils eine erste Endlage des Scharniers, in der dieses in der Schließstellung ist. Die Fig. 3, 6 und 10 zeigen die jeweilige Öffnungsstellung, während das Scharnier in den Fig. 2, 5 und 9 jeweils in einer Zwischenstellung dargestellt ist. Mittels des Zwischenstücks 10 ist es möglich, die beiden Möbelteile 1 nicht nur relativ zueinander zu verschwenken sondern auch beim Verschwenken ihren Abstand voneinander zu erhöhen. Das Zwischenstück 10 wird hierzu mittels der Hebel 13 von der ersten Endlage gemäß der Fig. 1 , 4 und 8 über den Scharnierarm 3 hinweg geschwenkt und verlängert diesen in der in den Fig. 3, 6 und 10 dargestellten Endstellung. Hierdurch wird erreicht, dass die beiden Anschlagteile 2 und 3 in den beiden Endlagen unterschiedlich weit voneinander entfernt sind. Mit dem Zwischenstück 10 mitbewegt wird der auf ihm verankerte Zylinder 8 des Lineardämpfers 7. Dieser kann wie im ersten Ausführungsbeispiel auf dem Zwischenstück 10 fixiert, aber auch wie beim zweiten Ausführungsbeispiel über ein Gelenk 14 am Zwischenstück 10 schwenkbar befestigt sein.

Beim dritten Ausführungsbeispiel ist der Lineardämpfer 7, hier mit seinem Zylinder 8, auf dem Zwischenstück 10 lösbar, hier aufklipsbar, befestigt. Hierfür ist am Lineardämpfer 7 eine Halteplatte 16 angeordnet, welche wiederum ein Rastelement 17 aufweist. Dieses kann in eine entsprechende Ausnehmung des Zwischenstücks 10 einrasten und ist daran dann lösbar befestigt. Genauso gut ist es aber auch möglich, den Lineardämpfer 7, vorzugsweise wieder ebenfalls über seinen Zylinder 8, an einem der Gelenkhebel lösbar zu befestigen bzw. zu lagern. Im dritten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 7-11 ist der Lineardämpfer 7 und sein Zylinder 8 in einer Draufsicht auf eines der Anschlagteile 2, 3 seitlich bezüglich der Mitte des Anschlagteils, also hier im Wesentlichen neben einem als Schamierarm 3 ausgebildeten Anschlagteil, angeordnet. In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 11 ist zu erkennen, dass bei diesem Ausführungsbeispiel der hintere Hebel 13 innerhalb des Scharnierarms 3 und innerhalb des Zwischenstückes 10 angeordnet ist, während er in den ersten beiden Ausführungsbeispielen gemäß der Fig. 1-6 außen am Scharnierarm 3 angeordnet ist.

Insgesamt führen erfindungsgemäß alle Bauteile 8, 9 des Lineardämpfers 7 bei der Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Scharniers eine Relativbewegung zu beiden Anschlagteilen 2 und 3 aus. Durch diese Maßnahme können sowohl der gewünschte Hub als auch die Anfangsstellung, bei dem die Dämpfung einsetzt, durch eine entsprechende Wahl der Geometrie sehr frei vorgegeben werden.