09 . 01 .2007

Bandsystem

Die Erfindung betrifft ein Bandsystem für Fenster oder Türen, mit mindestens zwei Bändern, die jeweils ein Flügel- bandteil und ein Rahmenteil aufweisen, die beide eine Achse aufnehmen.

Derartige Bänder sind bekannt und werden am häufigsten dazu verwandt, die Tür- oder Fensterflügel zu verschwenken.

Da die entsprechenden Bänder an bestimmten Positionen bei den Flügeln anzubringen sind, ist es notwendig, die entsprechenden Befestigungslöcher in dem Flügel mit Hilfe einer Bohrlehre anzureißen und dann zu bohren. Dies gilt selbstver- ständlich auch für das Anbringen der Rahmenteile.

Eine derartige Befestigungsart ist nicht nur äußerst zeitaufwendig, sondern benötigt auch noch zusätzliche Mittel bzw. Hilfsmittel, um die gewünschte Befestigungsposition sicherstellen zu können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Bandsystem der eingangs genannten Art anzugeben, das die Probleme des Standes der Technik vermeidet und das Anbringen der Bänder stark vereinfacht.

Diese Aufgabe wird bei einem Bandsystem der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mindestens zwei Rollenbänder jeweils über ihr Flügelbandteil oder über ihr Rahmenteil oder über ihr Flügelbandteil und ihr Rahmenteil mit vorbestimmbaren Abstand voneinander an einer Stange befestigbar sind und die Stange an einem Fensterflügel oder Türflügel oder an diesen entsprechenden Blendrahmen befestigbar sind.

Der Kern der Erfindung besteht darin, dass durch einfaches Einsetzen der Stange an einem Flügel oder der Tür gleichzeitig schon die Bänder für das entsprechende System positioniert sind. Die Stange braucht dann lediglich dort befestigt werden. Sehr wichtig ist aber, dass dadurch eine höhere Stabilität gewährleistet wird, insbesondere bei nicht- armierten Flügel und Türrahmen.

Besonders vorteilhaft und platzsparend ist es, wenn die mit dem Fensterflügel oder Türflügel verbindbare Stange in eine dort vorhandene Beschlagaufnahme einsetzbar und dort befestigbar ist.

Wenn die Bänder in den Fällen verwandt werden sollen, in denen lediglich ein Verschwenken eines Tür- oder Fenster- flügels notwendig oder erwünscht ist, ist es von Vorteil, wenn die Bänder Rollenbänder sind.

Das Befestigen der Stange kann dadurch erleichtert werden, wenn die Stange mehrere Markierungen für die ent- sprechenden Positionen von Befestigungseinrichtungen aufweist.

Diese Möglichkeit kann noch weiter verbessert werden, wenn die Markierungen Löcher zur Aufnahme der Befestigungs- einrichtungen oder Schrauben sind.

Es gibt sicherlich eine Vielzahl von Möglichkeiten, das Rollenband an der Stange zu befestigen. Eine vorteilhafte Möglichkeit ist dadurch gegeben, dass ein Bandlappen des Flügelbandes mindestens einen Befestigungssteg aufweist, der durch einen entsprechenden Schlitz in der Stange hindurch steckbar und dort befestigbar ist.

Auch das Anschließen des mindestens einen Befestigungsstegs an der Stange ist auf vielfache Art und Weise möglich. Eine besonders vorteilhafte Möglichkeit ist dadurch gegeben, dass der Befestigungssteg im Gebrauchszustand mittels zweier Adapterhälften festklemmbar und fixierbar ist.

Dazu ist es gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vor- gesehen, dass jede Adapterhälfte mindestens einen Zapfen aufweist, die im Gebrauchszustand in entsprechende Zapfenaufnahmen der Stange eingreifen.

Da es durchaus möglich ist, dass trotz geringer Toleran- zen eine seitliche Ausrichtung des Flügels nicht die gewünschte Position aufweist, ist es vorteilhaft, wenn eine erste Einrichtung zur Seitenverstellung der Bänder oder Rollenbänder vorhanden ist.

Eine besonders vorteilhafte Lösung ist dabei dadurch gegeben, dass der Bandlappen des Rollenbandes für die Seitenverstellung zwei voneinander beabstandete Befestigungsstege aufweist und der Schlitz in der Stange eine kreisförmige Erweiterung enthält, durch welche im Gebrauchszustand eine zwischen den Adapterhälften angeordnete Stellschraube hindurch geführt ist, die auch zwischen den beiden Befestigungsstegen positioniert und durch den Bandlappen betätigbar ist.

Wenn die Rollenbänder häufig betätigt werden, kann es vorkommen, dass durch diese Bewegung die Achse in ihrer

Längsausrichtung verschoben werden kann. Dies tritt insbesondere auf, wenn zwischen den sich relativ zueinander bewegenden Teilen ein ungenügendes Gleitvermögen besteht.

Dies kann dadurch beseitigt werden, dass die Achse im Flügelbandteil mittels einer Schraube fixierbar ist, die mit einer Umfangsnut der Achse in Eingriff bringbar ist.

ähnlich wie bei der Seitenverstellung kann es auch not- wendig sein, den entsprechenden Flügel in seiner Höhe zu justieren. Dann ist es vorteilhaft, wenn eine zweite Einrichtung zur Höhenverstellung der Bänder oder Rollenbänder vorhanden ist.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung dieser Höhenverstellung ist dadurch gegeben, dass für die Höhenverstellung das Rahmenteil des Rollenbandes einen in Stangenlängsrichtung bewegbaren Schieber aufweist, der mindestens ein im Gebrauchszustand mit dem Blendrahmen des Fensters oder der Tür verbindbaren Befestigungsteil enthält, und dass im Gebrauchszustand die Position des Rahmenteil in Bezug auf den Schieber über einen in einem Gewinde des Rahmenteils aufgenommenen Schraubbolzen veränderbar ist.

Insbesondere auch aus Sicherheitsgründen ist es manchmal notwendig, dass der entsprechende Flügel nicht einfach aus den Rollenbändern herausbewegt werden kann.

Dies kann dadurch verhindert werden, wenn das Rahmenteil mit einer Aushebesicherung für die Achse versehen ist.

Eine besonders einfache und vorteilhafte Möglichkeit ist dabei dadurch gegeben, dass das im Gebrauchszustand im

Rahmenteil des Rollenbandes befindliche Ende der Achse eine in dem gesamten Umfang ausgebildete Nut aufweist, in welche

ein von Außen einsteckbarer geschlitzter Sicherungsstift mit mindestens einem Sicherungssteg in Eingriff bringbar ist.

Aus optischen Gründen kann dabei vorgesehen werden, den Sicherungsstift mittels einer Kappe abzudecken.

Des Weiteren ist es möglich, der Kappe gegenüberliegend an dem kastenförmigen Teil des Rahmenteils eine Abdeckkappe angeordnet ist.

Nicht nur aus optischen Gründen, sondern auch zur Erhöhung der Sicherheit gegen Manipulation ist es vorteilhaft, wenn die Kappe und die Abdeckkappe des Rahmenteils bis auf die öffnungen für die Befestigungseinrichtungen auch die Achse vollständig abdecken.

Bevorzugterweise besteht das Rollenbandsystem aus Metall, Kunststoff oder Holz oder aus einer beliebigen Kombination davon.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung der Erfindung eines Ausführungsbeispiels sowie aus den Figuren, auf die Bezug genommen wird. Es zeigen:

Fig.l eine Perspektivansicht eines Rollenbandsystems mit einem Rollenband in Explosionsdarstellung; Fig.2 die Explosionsdarstellung gemäß Fig.l in vergrößertem Maßstab; Fig.3 eine Seitenansicht des Rollenbandsystems gemäß

Fig.l, ebenfalls mit Explosionsdarstellung eines Rollenbands;

Fig.4 die Explosionsdarstellung gemäß Fig.3 in vergrößertem Maßstab; Fig.5 eine weitere Seitenansicht des Rollenbandsystems gemäß Fig.l, ebenfalls mit einer Explosionsdar-

Stellung eines Rollenbandes;

Fig.6 die Explosionsdarstellung gemäß Fig.5 in vergrößertem Maßstab;

Fig.7 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines fertig montierten Rollenbandes; und

Fig.8 eine perspektivische Ansicht des fertig montierten Rollenbandes gemäß Fig.7;

Fig. 9a,b verschiedene Ansichten eines Sicherungstiftes; Fig.10a, b verschiedene Ansichten einer Abdeckkappe.

Anhand der Figuren 1 bis 10 wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel eines Bandsystems 10 anhand von Rollenbändern näher beschrieben. Wie aus den Figuren entnehmbar, besteht in diesem Falle das Rollenbandsystem 10 für Fenster oder Türen aus drei Rollenbändern. Es können aber auch lediglich zwei oder mehr als drei Rollenbänder für das System verwandt werden.

Obwohl die beschriebene Ausführungsform ein Rollenbandsystem 10 betrifft, ist es selbstverständlich, dass die Beschreibung auch in technisch entsprechend angepaßter Form auch für andere Bänder bzw. Bandsysteme gilt.

Jedes Rollenband besteht aus einem Flügelbandteil 12 und einem Rahmenteil 14, die beide eine Achse 16 aufnehmen.

Die Besonderheit des Rollenbandsystems 10 besteht darin, dass die Rollenbänder über ihre Flügelbandteile 12 mit vorbestimmbarem Abstand voneinander an einer Stange 18 befestigt sind. Diese Stange 18 kann dann in eine im Fenster- oder Türrahmen vorhandene Beschlagaufnahmenut eingesetzt und dort befestigt werden.

Die Positionen für die Befestigungseinrichtungen der Stange 18 sind mittels Markierungen 32 auf der Stange 18 schon vorhanden. Die Marierungen 32 können, ggfs. in Abhängigkeit von dem Material der Stange 18, aus Einkerbungen oder Farbpunkten bestehen. Eine Möglichkeit ist aber, und dies ist in den Figuren gezeigt, diese Markierungen schon als Löcher 32 vorzusehen, durch die dann lediglich die Befestigungsbolzen nach dem Einlegen der Stange 18 in die Beschlagaufnahmenut hindurch eingebracht werden müssen. Falls die Löcher 32 in der Beschlagaufnahmenut zur Aufnahme von z.B. Schrauben noch gebohrt werden müssen, wenn das Material der Beschlagaufnahmenut zu hart zur einfachen Aufnahme der Schrauben ist, dienen diese Löcher 32 auch noch als Bohrlehre .

Mit Hilfe dieses Rollenbandsystems 10 ist es also völlig unnötig, eine Bohrlehre zu verwenden, man kann also auf zusätzliches Werkzeug verzichten.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist jeder Bandlappen 20 in diesem Falle zwei Befestigungsstege 22 auf. Selbstverständlich ist es auch möglich, lediglich einen Befestigungssteg vorzusehen. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist der Bandlappen 20 von einem zylinderförmigen Ab- schnitt zur Aufnahme der Achse 16 zweimal rechtwinklig abgeknickt und enthält zwei Befestigungsstege 22, die voneinander beabstandet sind und somit eine Lücke aufweisen. Diese Befestigungsstege 22 werden durch einen entsprechenden Schlitz 24 in der Stange 18 hindurch gesteckt und dort befestigt.

Dabei besteht die gezeigte Befestigungsart daraus, dass die Befestigungsstege 22 mittels zweier Adapterhälften 26 festgeklemmt und fixiert werden. Selbstverständlich befinden sich die Adapterhälften 26 auf der dem Rollenband abgewandten Oberflächenbereich der Stange 18.

Das Ineinandergreifen dieser beiden Adapterhälften 26 ist zwar beliebig, geschieht aber bei den gezeigten Ausführungsbeispielen mittels nicht näher bezeichneten entsprechenden Vorsprüngen und Ausnehmungen.

Für eine Fixierung der Adapterhälften 26 an der Stange 18 weist bei den gezeigten Ausführungsbeispielen jede Adapterhälfte 26 mindestens einen Zapfen 28 auf, der dann in der entsprechend in der Stange 18 vorhandenen Zapfenaufnähme 30 in Eingriff gebracht wird. Dieses Eingreifen der Zapfen 28 in die Zapfenaufnahmen 30 ist besonders gut aus Fig.7 entnehmbar.

Das Flügelbandteil 12 hat des weiteren eine erste Ein- richtung für eine Seitenverstellung. Diese Seitenverstellung wird dadurch verwirklicht, dass zwischen den voneinander be- abstandeten Befestigungsstegen 22 eine Stellschraube 36 positioniert ist, die durch eine im Schlitz 24 vorhandene kreisförmige Erweiterung 34 hindurchgeführt und zwischen den beiden Adapterhälften 26 aufgenommen ist. Die Stellschraube 36 ist dabei zwischen den beiden Adapterhälften so aufgenommen, dass sie innerhalb dieser beiden Adapterhälften 26 lediglich rotieren kann, aber bei einer Betätigung der Stellschraube 36, die durch den Bandlappen 20 erfolgt, die Posi- tion des Bandlappens 20 bezüglich der Stange 18 verändern kann.

Wie besonders anschaulich in Fig.2 gezeigt, ist die Achse 16 im Flügelbandteil 12 mittels einer Schraube 38 fixierbar. Diese Schraube 38 wird durch den zylinderförmigen Teil des Flügelbandteils 12 zur Aufnahme der Achse 16 eingedreht und kann dann mit ihrer Spitze eine Umfangsnut 40 der Achse 16 ergreifen.

Die gezeigten Rollenbänder sind aber auch noch mit einer zweiten Einrichtung zur Höhenverstellung versehen.

Dazu weist jedes Rahmenteil 14 einen in Stangenlängsrichtung bewegbaren Schieber 42 auf. Dieser Schieber 42 wird von einem kastenförmigen Bestandteil des Rahmenteils 14 auf- genommen, das sich an den zylinderförmigen Teil des Rahmenbandteils zur Aufnahme der Achse 16 anschließt.

Der Schieber 42 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit zwei Befestigungsteilen 44 versehen, die in den Blendrahmen des entsprechenden Fensters oder der entsprechenden Tür eingebracht werden. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen bestehen die Befestigungsteile aus Stiften 44, deren Enden in den Schieber 42 eingebracht sind. Die gegenüberliegenden Enden sind angespitzt und dienen zum ver- einfachten Eintreiben in den Blendrahmen oder zum Einstecken in entsprechende Bohrungen im Blendrahmen.

Wenn nun diese Stifte 44 im Blendrahmen eingesetzt sind, ist auch die Position des Schiebers 42 bezüglich des Flügels und auch des Rahmens festgelegt. Um nun eine Höheneinstellung oder HöhenJustierung vornehmen zu können, ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Schraubbolzen 46 vorgesehen, der in einem Gewindeloch auf der zum Flügelbandteil 12 weisenden Seite des kastenförmigen Aufnahmeteils für den Schieber 42 eingedreht ist. Die nach Innen weisende Spitze des Schraubbolzens 46 stützt sich dann auf den entsprechenden Abschnitt des Schiebers 42 ab. Durch Drehen der Schraubenbolzens 46 kann nun eine Positionsveränderung bezüglich des Schiebers 42 und des Rahmenteils 14 erfolgen.

Die in dem Rahmenteil 14 aufgenommene Achse 16 wird darin in einer Buchse 56 drehbar gelagert.

Damit ein mit dem Rollenbandsystem 10 an einem Blend- rahmen befestigter Flügel nicht leicht herausgehoben werden kann, weist das Rahmenteil 14 eine Aushebesicherung auf.

Die in den Figuren gezeigte Aushebesicherung besteht in diesem Fall aus einer Nut 48, die an dem im Rahmenteil 14 befindlichen Ende der Achse 16 über deren gesamten Umfang aus- gebildet ist. Diese Nut 48 wird von einem von Außen einsetzbaren Sicherungsstift 50 derart ergriffen, dass mindestens ein Sicherungssteg 52 mit dieser Nut 48 in Eingriff gebracht wird.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Sicherungsstift 50 längs geschlitzt und weist an seinen in den Figuren oberen Schlitzkanten die SieherungsStege 52 auf. Es kann allerdings aber auch nur ein Sicherungssteg 52 ausgebildet sein.

Das Rahmenteil 14 weist öffnungen für einen Sicherungsstift 50 sowie für das Einbringen eines Befestigungsholzens vor dem Einstecken der Achse 16 auf.

Nicht nur aus optischen Gründen, sondern auch um das Vorhandensein der Aushebesicherung in Form des Sicherungsstifts 50 nicht leicht sichtbar ist, ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine Kappe 54 vorgesehen, die in diesem gezeigten Fall halbschalenförmig den zylinderförmigen Be- standteil des Rahmenteils 14 umgreift.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist des Weiteren es vorgesehen, an dem der Kappe 54 gegenüberliegend kastenförmigen Teil des Rahmenteils 14 eine Abdeckkappe 58 anzuordnen.

Die gezeigte Abdeckkappe 58 ist von der Seite her gesehen C-förmig ausgebildet. Des Weiteren sind die Kappe 54 und die Abdeckkappe 58 des Rahmenteils 14 derart geformt, dass sie bis auf die öffnungen für die Befestigungsein-

richtungen und für die Achse 16 zusammen das Rahmenteil 14 vollständig abdecken.

Als Material des Rollenbandsystems 10 kann Metall, Kunststoff oder Holz oder eine beliebige Kombination davon gewählt werden.

Mit Hilfe des neuen und erfindungsgemäßen Rollenbandsystems ist die Montage der Bänder oder Rollenbänder so stark vereinfacht, dass Montagekosten drastisch gesenkt werden. Zudem führt das Vorhandensein der Stange zu einer höheren Stabilität, insbesondere bei fehlender Armierung in den entsprechenden Profilen.

Die gezeigten Rollenbandsysteme 10 weisen alle drei Rollenbänder auf, obwohl die Minimalzahl zwei beträgt. Ferner können die Stangen 18 insbesondere an ihren im Gebrauchs- zustand unteren Enden an die Länge der Beschlagaufnahmenut angepasst werden, indem das überstehende Teil abgesägt wird. Selbstverständlich ist dies auch oben möglich, wobei allerdings bei vielen Systemen das obere Maß festgelegt ist.

Es können selbstverständlich alle Arten von Beschlagaufnahmenuten damit versehen werden, also auch die sogenannte Euronut, die sich immer mehr durchsetzt. Es ist lediglich dazu notwendig, die Abmessung der Stange 18 an die Beschlagaufnahmenut anzupassen.

Bezugszeichenliste :

10 Bandsystem

12 Flügelbandtei1

14 Rahmenteil

16 Achse

18 Stange

20 Bandlappen

22 Befestigungssteg

24 Schlitz

26 Adapterhä1fte

28 Zapfen

30 Zapfenaufnahme

32 Markierung/hoch

34 Erweiterung

36 Stellschrauben

38 Schraube

40 Umfangsnut

42 Schieber

44 Befestigungsteil, Gewindestift

46 Sehraubbo1zen

48 Nut

50 Sieherungsstift

52 Sicherungssteg

54 Kappe

56 Buchse

58 Abdeckkappe