Die Erfindung betrifft eine Scharnier für eine Fahrzeugtür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , umfassend ein an einem von Tür und Türrahmen befestigbares erstes Scharnierteil, ein an dem anderen von Tür und Türrahmen befestigbares zweites Schamierteil, einen eine Scharnierschwenkachse definierenden Scharnierstift, der das erste Scharnierteil und das zweite Scharnierteil schwenkbar miteinander verbindet, wobei der Scharnierstift an einem von dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil unverdrehbar angeordnet und in dem anderen von dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Scharnierteil drehbar gelagert ist, und einen eine Öffnungsbewegung des ersten Scharnierteils und des zweiten Scharnierteils begrenzenden Endanschlag.

GB 2 333 124 A zeigt ein Scharnier für eine Fahrzeugtür, bei der ein erstes Schamierteil und ein zweites Scharnierteil mittels eines Scharnierstifts schwenkbar miteinander verbunden sind. An dem zweiten Schamierteil ist ein sich radial erstreckender Vorsprung angeordnet, der einen Endanschlag für die Öffnungsbewegung des ersten und des zweiten Scharnierteils definiert, wobei der Vorsprung im Endanschlag an das zweite Scharnierteil anliegt. Nachteilig bei dieser Art von Scharnieren ist die Tatsache, dass durch den Endanschlag der Öffnungswinkel des Scharniers vorbestimmt ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruch 1 anzugeben, das ein sicheres Öffnen der Fahrzeugtür ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Scharnier erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruch 1 dadurch gelöst, dass eine Einstelleinrichtung zum Einstellen des Endanschlags vorgesehen ist, und dass die Einstelleinrichtung einem von dem ersten Scharnierteil und dem zweiten Schamierteil zugeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Einstelleinrichtung zum Einstellen des Endanschlags ermöglicht, dass der Endanschlag zum Begrenzen der Öffnungsbewegung der beiden Scharnierteile einstellbar ist, wodurch der Öffnungswinkel der Fahrzeugtür unterschiedlich vorgesehen ist. Dadurch ist es möglich, dass das Scharnier an unterschiedliche Fahrzeugtüren, die unterschiedliche Öffnungswinkel aufweisen, angepaßt werden kann, so dass das Scharnier mit einer erfindungsgemäßen Einstelleinrichtung für den Endanschlag bei jeder Art von Fahrzeugtür einsetzbar ist. Durch die Anordnung der Einstelleinrichtung an einem der beiden Schamierteile ist eine kompakte Bauform des Scharniers gegebenen und der für die Einstelleinrichtung notwendige Bauraum reduziert ist. Zudem lassen sich bereits verwendete Scharniere somit einfach mit der Einstelleinrichtung nachrüsten.

Überdies sind an einer Fahrzeugtür im allgemeinen wenigstens zwei Scharniere angeordnet, wobei die im Endanschlag auftretenden Kräfte im wesentlichen durch eines der beiden Scharniere aufgenommen werden, und der Endanschlag des anderen der beiden Scharniere lediglich als ein Notendanschlag, zum Beispiel bei Ausfall des ersten Scharnierendanschlags, Verwendung findet. Hierbei sind die Endanschläge der beiden Scharnierteile derart zueinander ausgerichtet, dass das erste Scharnier zuerst an seinem Endanschlag anschlägt, wobei das erste Scharnier dabei die gesamten auftretenden Kräfte, die durch das Anschlagen der Fahrzeugtür entstehen, aufnimmt. Die Einstelleinrichtung zum Einstellen des Endanschlags ermöglicht, den Endanschlag des ersten Scharniers und den Endanschlag des zweiten Scharniers zueinander zu justieren, so dass beim Anschlagen der Fahrzeugtür beide Scharniere gleichzeitig an dem Endanschlag anschlagen und die beim Anschlagen der Tür auftretenden Kräfte auf die beiden Scharnierteile verteilt sind; Die beim Anschlagen der Tür im Endanschlag auftretenden Kräfte werden durch eine entsprechend massive Ausgestaltung der Scharniere kompensiert. Durch die Verteilung der Kräfte auf die beiden Scharniere ist eine entsprechende gewichtsreduzierte Ausgestaltung der beiden Scharniere gegeben.

Es versteht sich, dass eine Einstelleinrichtung jeweils an beiden Scharnieren angeordnet sein kann, jedoch bevorzugt- lediglich an einem der beinden Scharnier vorgesehen ist. Zum Einstellen der beiden Endanschläge zueinander wird die Fahrzeugtür lediglich einmal bis zu dem Endanschlag geöffnet, wobei zunächst der einstellbare Endanschlag des einen Scharniers anschlägt und der Endanschlag des anderen Scharniers nicht zum Tragen kommt. Der Endanschlag des einen Scharniers ist jedoch aufgrund der Einstelleinrichtung derart vorgesehen, dass es weiterhin möglich ist die Tür in Öffnungsbewegung zu verschwenken, wobei eine entsprechende Kraft überwunden wird. Zum Einstellen der beiden Endanschläge wird die Tür entgegen dieser Kraft weiter geöffnet bis die Tür an dem Endanschlag des ersten Scharniers anschlägt, wobei gleichzeitig der Endanschlag des zweiten Scharniers durch die Einstelleinrichtung verstellt und dem Endanschlag des ersten Scharniers angepasst wird. Die bei einem Türanschlag auftretenden Kräfte sind somit auf beide Scharnier verteilt. Das Justieren der beiden Endanschläge ist bei einer ersten Betätigung der Tür möglich, ist aber auch bereits bei der Montage Fahrzeugtür möglich. Die Kraftverteilung für die beiden Scharniere im Endanschlag ist variabel ausstaltbar, wobei jedoch die Haltekraft der Einstelleinrichtung geringer als die im Endanschlag auftretende Kraft vorgesehen ist. Eine bevorzugte Verteilung für die Aufnahme der Anschlagskräfte ist dadurch gegeben, dass jedes der beiden Scharniere ungefähr die Hälfte der Kräfte aufnimmt. Es versteht sich, dass auch jede andere Verteilung vorgesehen sein, wie zum Beispiel, dass das eine mit der Einstelleinrichtung vorgesehene Scharnier ungefähr 40% der Kräfte und das andere Scharnier ungefähr 60% aufnimmt.

Die Einstelleinrichtung weist vorteilhaft wenigstens zwei Stellungen für den Endanschlag auf, wodurch ein Einstellen des Endanschlags variabel ausgebildet ist. Dadurch ist erreicht, dass nach dem ersten Einstellen des Endanschlags ein weiteres Einstellen möglich ist, wobei ein weiteres Einstellen zum Beispiel dadurch notwendig ist, dass, aufgrund von Verschleiß die Fahrzeugtür einen größeren Öffnungswinkel aufweist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Einstelleinrichtung ein Eingriffselement auf, das in eine Verzahnung- eingreift, so dass durch die Einstelleinrichtung mehrere relative Stellungen der Endanschlags zu dem einen Scharnierteil gegeben sind. Hierdurch wird ermöglicht, dass die Einstelleinrichtung bei verschiedenen Scharnieren Anwendung findet, wobei durch unterschiedliche Öffnungswinkel der Tür unterschiedliche Einstellmöglichkeiten für den Endanschlag benötigt werden, die vorteilhaft durch die Verzahnung der Einstelleinrichtung gegeben sind.

Zweckmäßigerweise ist das Eingriffselement durch ein Federelement entgegen der Verzahnung vorgespannt, so dass das Eingriffselement sicher in der Verzahnung festlegbar ist und der Endanschlag sicher fixiert ist. Dadurch wird vermieden, dass der Endanschlag durch äußere Einflüsse, zum Beispiel durch Öffnen der Fahrzeugtür, verschoben wird und somit nicht mehr entsprechend justiert ist.

Die Verzahnung ist vorteilhaft gekrümmt vorgesehen, wobei die Krümmung zweckmäßig als Kreisbogen ausgebildet ist, deren Mittelpunkt auf der Scharnierachse vorgesehen ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Einstellen des Endanschlags mit der Schwenkbewegung des Scharniers gleichgerichtet ist, so dass das Einstellen des Endanschlags mit der Öffnungsbewegung der Fahrzeugtür in einer gemeinsamen Schwenkbewegung erfolgt. Hierdurch wird ein umfangreiches Einstellen des Öffnungswinkels des Scharniers vermieden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers aus Fig. 1 in geschlossener Stellung.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers aus Fig. 1 in geöffneter Stellung.

In Fig. 1 , 2 und 3 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers für eine Fahrzeugtür gezeigt, bei dem ein erstes Schamierteil 1 und ein zweites Scharnierteil 2 mittels eines Scharnierstifts 3 schwenkbar um eine Scharnierschwenkachse S miteinander verbunden sind.

Das erste Scharnierteil 1 weist eine L-förmige Ausgestaltung mit einem ersten Schenkel 4 und einem zweiten Schenkel 5 auf, wobei der erste Schenkel 4 und der zweite Schenkel 5 einen Winkel von ungefähr 90° zueinander aufweisen. Der erste Schenkel 4 weist ungefähr mittig eine Verdickung 6 auf, die sich bis zum dem zweiten Schenkel 5 erstreckt, wobei in der Verdickung 6 eine erste Befestigungsbohrung 7 angeordnet ist. Eine zweite Befestigungsbohrung 7 ist an dem dem zweiten Schenkel 5 abgewandten Ende des ersten Schenkels 4 vorgesehen.

An dem dem ersten Schenkel 4 abgewandten Ende des zweiten Schenkels 5 ist ein Scharnierkopf 8 vorgesehen, der eine Bohrung aufweist, in der der

Scharnierstift 3 unverdrehbar angeordnet ist, wobei der Scharnierstift 3 zum

Beispiel eine Umfangsrändelung im Bereich der Bohrung aufweist. Es versteht sich, dass der Schamierstift 3 auch auf jede andere Weise an dem ersten

Scharnierteil 1 unverdrehabr angeordnet sein kann, wie zum Beispiel durch eine Schraub-, Niet- oder Klipsverbindung.

Das zweite Schamierteil 2 weist eine L-förmige Form mit einem ersten Schenkel 9 und einem zweiten Schenkel 10 auf, wobei der erste Schenkel 9

und der zweite Schenke! 10 einen Winkel von ungefähr 90° zueinander aufweisen. Der zweite Schenkel 10 ist bezüglich der Querersteckung des ersten Schenkels 9 ungefähr mittig angeordnet, wobei der erste Schenkel 9 eine größere Breite als der zweite Schenkel 9 aufweist und sich mit einem Vorsprung 19 in Querersteckung über den zweiten Schenkel 10 hinaus erstreckt.

In dem ersten Schenkel 9 des zweiten Scharnierteils 2 ist eine Befestigungsbohrung 7 vorgesehen.

An dem dem ersten Schenkel 9 abgewandten Ende des zweiten Schenkels 10 des zweiten Schamierteils 2 ist ein Schamierauge vorgesehen, in der der Scharnierstift 3 drehbar gelagert ist, wobei zum Beispiel eine Buchse an dem Scharnierstift 3 in dem Bereich des Schamierauges vorgesehen ist.

Zwischen dem Scharnierauge 8 des ersten Scharnierteils 1 und dem zweiten Schenkel 10 des zweiten Scharnierteils 2 ist eine Einstelleinrichtung 1 1 für einen Endanschlag 12 vorgesehen. Die Einstellvorrichtung 11 umfasst ein Scheibenelement 13 auf, das schwenkbar an dem Scharnierstift 3 angeordnet ist, wobei das Scheibenelement 13 ebenso gegenüber dem zweiten Scharnierteil 2 drehbar vorgesehen ist. An dem Scheibenelement 13 ist ein sich radial erstreckender Vorsprung 14 vorgesehen, der mit einer Anlagefläche 15 des zweiten Schenkels 5 des ersten Schamierteils 1 den Endanschlag 12 ausbildet.

An dem dem Vorsprung 14 gegenüberliegenden Ende des Scheibenelements 13 ist eine Verzahnung 16 vorgesehen, wobei die Verzahnung 16 gekrümmt ausgebildet ist. Die Krümmung der Verzahnung 16 definiert einen Kreisbogen, deren Mittelpunkt auf der Scharnierschwenkachse S vorgesehen ist.

In die Verzahnung 16 greift ein an dem ersten Schenkel 9 des zweiten Schamierteils 2 angeordnetes Eingriffselement 17 ein. Das Eingriffselement 17

ist als ein Bolzen ausgebildet, der in seinem vorderen mit der Verzahnung 16 in Eingriff gelangenden Ende eine Spitze 21 aufweist, wobei die Spitze 21 den Zwischenräumen der Zähne der Verzahnung 16, in die die Spitze 21 eingreift, angepasst ist.

Das Eingriffselement 17 ist in einer in dem sich über den zweiten Schenkel 5 des ersten Scharnieteils 1 hinausertreckenden Vorsprung 19 angeordneten Bohrung 18 verschieblich vorgesehen. In der Bohrung 18 ist ein Federelement 20 angeordnet, dass das Eingriffselement 17 entgegen der Verzahnung 16 vorspannt, wobei das Federelement 20 als Druckfeder ausgebildet ist.

Durch das Eingreifen des Eingriffselement 17 in die an dem Scheibenelement 13 angeordneten Verzahnung 16 ist das Scheibenelelement 13 gegenüber dem zweiten Scharnierteil 2 entgegen der Kraft des Federelements 20 der lösbar gehalten und fixiert den den Endanschlag 12 bildenden Vorsprung 14 bezüglich des zweiten Schamierteils 2.

Zum Einstellen des Endanschlags 12, wobei der Vorsprung 14 an der Anlagefläche 15 des ersten Scharnierteils 1 anliegt, wird das Eingriffselement 17 an der Verzahnung 16 entlanggeführt und greift bei der gewünschten Stellung des Endanschlags 12 in die Verzahnung 16 ein und wird aufgrund der Federkraft des Federelements 20 dort gehalten.

Das Justieren des Endanschlags einer Fahrzeugtür erfolgt folgendermaßen:

Zum Einstellen des Endanschlags 12 wird die Fahrzeugtür ein erstes Mal geöffnet, wobei zunächst der Endanschlag 12 für die Öffnungsbewegung des ersten Schamierteils 1 bezüglich des zweiten Scharnierteils 2 des einen Scharniers durch das Anliegen des Vorsprungs 14 an der Anlagefläche 15 gegeben ist. Das Eingriffselement 17 ist hierbei in einer Stellung der Verzahnung 16 angeordnet, in der die Fahrzeugtür den gewünschten

maximalen Öffnungswinkel noch nicht ganz erreicht hat und eine größere Schwenkbewegung für die Tür möglich ist.

Um nun den Endanschlag 12 wie gewünscht einzustellen, ist es möglich, das zweite Scharnierteil 2, das mit der Fahrzeugtür verbunden ist, bei Überwindung der Federkraft des Federelements 20, um das Eingriffselement 17 aus der Verzahnung 16 zu lösen, gegenüber des ersten Scharnierteils 1 weiter zu verschwenken. Ist nun der gewünschte Öffnungswinkel für den Endanschlag 12 der Fahrzeugtür erreicht, rastet das Eingriffselement 17 wiederum in die Verzahnung 16 ein und wird durch das Federelement 20 dort gehalten. Auf diese Weise können zum Beispiel zwei an einer Fahrzeugtür angeordnete Scharniere in ihrem Endanschlag aneinander angepaßt werden, so dass die beiden Scharniere denselben Öffnungswinkel und damit denselben Endanschlag aufweisen.

Die Erfindung ist vorstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert worden, bei dem die beiden Scharnierteile L-förmig ausgebildet sind. Es versteht sich, dass die Einstelleinrichtung für den Endanschlag ebenso an unterschiedlich ausgestalteten Scharnierteilen vorgesehen sein kann.

Die Erfindung ist vorstehend femer anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert worden, bei dem die Einstelleinrichtung durch ein mittels eines Federelements in einer Verzahnung lösbar gehaltenes Eingriffselement näher erläutert worden ist. Es versteht sich, dass die für die Einstelleinrichtung notwendige Haltekraft auch durch jegliche andere Ausgestaltung gegeben sein kann, wie zum Beispiel durch einen Reibschluss oder durch eine manuelle Fixierung. Die manuelle Fixierung umfasst zum Beispiel eine an dem ersten Scharnieteil angeordnete Schraube, z. B. eine Madenschraube, die in einer an dem Scheibenelement angeordneten Öffnung festgelegt ist, um den Endanschlag und somit den Öffnungswinkel des Scharniers zu bestimmen.