JK/HAH 197 PCT 22. November 2007

Band für Fenster, Türen und dergleichen

Die Erfindung betrifft ein Band für Türen, Fenster und dergleichen zur scharniergelenkigen Befestigung eines um eine Scharnierachse verschwenkbaren Flügels an einem feststehenden Rahmen, mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil, mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandteil, mit einem die Schar- nierachse definierenden Bandbolzen und mit einem zwischen dem Flügelbandteil und dem Rahmenbandteil angeordneten, Stützkräfte vom Flügelbandteil in das Rahmenbandteil einleitenden Stützlager, welches eine Kugelpfanne und eine Kugelscheibe umfasst.

Ein derartiges Band ist aus der DE 197 45 291 C2 bekannt. Um zu vermeiden, dass bei einer nicht exakt fluchtenden Anordnung der Bandteile, die beispielsweise durch Fertigungs- oder Montagetoleranzen hervorgerufen werden kann, ein Verklemmen der Stützlager vermieden wird, weisen diese jeweils eine in einer Kugelpfanne freifliegend gelagerte Kugelscheibe auf. Hierdurch wird bewirkt, dass sich die Kugel- scheibe und die Kugelpfanne quer zur Scharnierachse relativ zueinander verlagern

können, wodurch das derart ausgebildete Stützlager auch eine geringfügig nicht fluchtende Anordnung der Bandteile erlaubt.

Nachteilig ist bei diesem Band jedoch, dass seine Montierbarkeit erschwert ist. Denn die freifliegende Lagerung der Kugelscheibe bedingt, dass sie erst durch Einführen des Bandbolzens in ihrer Position gehalten wird. Da üblicherweise zunächst die Rahmen- und Flügelbandteile separiert voneinander am Flügel bzw. am Rahmen befestigt werden und danach der Flügel so positioniert wird, dass die Scharnierteile der Rahmen- und Flügelbandteile zumindest annähernd zueinander fluchten, um dann den Bandbolzen einführen zu können, muss vor Einführen des Bandbolzens zeitgleich die freifliegende Kugelscheibe eingesetzt werden. Hierzu ist entweder eine weitere Person notwendig, wodurch einerseits der Montageaufwand erhöht wird und zudem die Gefahr besteht, dass sich die Person beim Einsetzen der Kugelscheibe die Finger klemmt. Oder die Kugelscheibe wird beispielsweise mit hochviskosem Fett positioniert. Dann besteht allerdings die Gefahr, dass sie beispielsweise durch Gegenstoßen des Scharnierteils beim Einführen aus ihrer Position herausverlagert wird oder abfällt, so dass der Montagevorgang wiederholt werden muss.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Band derart weiterzubilden, dass die Montierbarkeit des Flügels erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.

Dadurch, dass bei dem erfindungsgemäßen Band die Kugelpfanne und die Kugel- scheibe des Stützlagers formschlüssig miteinander in Eingriff stehen, derart, dass eine Drehung derselben relativ zueinander um die Scharnierachse möglich ist, sie in Richtung zu der Scharnierachse jedoch nicht oder nur unter überwindung einer elastischen Kraft relativ zueinander verlagerbar sind, können die Kugelpfanne und die Kugelscheibe fest vormontiert an einem der Bandteile angebracht werden. Die Ge- fahr einer Dejustierung der Kugelscheibe zur Kugelpfanne in einer Position, welche ein Einschieben des Bandbolzens nicht erlaubt, oder gar ein Verlieren der Kugelscheibe wird hierdurch zuverlässig verhindert.

Um dennoch zu vermeiden, dass es bei nicht exakt fluchtenden Bandteilen zu einem Klemmen der Stützlager kommt, können das Stützlager und der Bandbolzen derart ausgestaltet sein, dass der Bandbolzen das Stützlager mit radialem Spiel durchgreift. Das radiale Spiel beträgt hierbei maximal wenige Zehntel Millimeter, so dass ein un- gehindertes, klemmfreies Durchführen des Bandbolzens durch beide Bandteile noch möglich ist, wenn die Mittellängsachsen von deren Scharnierteilen maximal wenige Grad von einer fluchtenden Position abweichen sollten.

Die formschlüssige Verbindung der Kugelpfanne und der Kugelscheibe erfolgt da- durch dass die Kugelpfanne und die Kugelscheibe in einem Winkelbereich aneinander liegen, der bis geringfügig jenseits des Kugeläquators reicht. Die Kugelscheibe kann dann nur unter Verformung derselben und/oder der Kugelpfanne eingeführt werden, wobei der Bereich, um den die Kugelpfanne über den äquator herausragt, und die Elastizität des Materials, aus dem Kugelpfanne und/oder Kugelscheibe her- gestellt sind, so ausgewählt werden, dass ein Einsetzen der Kugelscheibe unter elastischer Verformung des über die äquatorebene überstehenden Randes der Kugelpfanne erfolgen kann. Die Kugelscheibe kann mit anderen Worten in die Kugelpfanne vor der Montage des Stützlagers an dem Bandteil „eingeclipst" werden.

Das Zusammensetzen von Rahmen- und Flügelbandteil zwecks Montage eines Flügels im Rahmen kann abermals erleichtert werden, wenn die Kugelpfanne des Stützlagers in einer in dem einen der Bandteile vorgesehenen Lageraufnahme einge- presst ist. Die Stützlager können aufgrund dieser Maßnahme unverlierbar bereits im Werk vormontiert werden, was die Handhabung des Bandes auf einer Baustelle we- sentlich erleichtert.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ist das Bandteil, welches die Lageraufnahmen zum Einpressen des Stützlagers um- fasst, das Rahmenbandteil. Das Flügelbandteil kann dann zwei, die Stirnseiten des Rahmenbandteils überdeckende Scharnierteile umfassen, mit anderen Worten: Es kann sich um ein dreiteiliges Band handeln. Ferner ist es möglich, Rahmen- und Flü

gelbandteil zu vertauschen, so dass das lediglich ein Scharnierteil aufweisende Bandteil das Flügelbandteil, das zwei Scharnierteile aufweisende Bandteil das Rahmenbandteil ist.

Um ein Klemmen des Bandbolzens auch außerhalb der Stützlager an Bestandteilen des Bandes zu vermeiden, sind bei der besonders bevorzugten Ausführungsform der Bandbolzen und/oder das Scharnierteil des Rahmenbandteils derart ausgebildet, dass das Scharnierteil mit radialem Spiel von dem Bandbolzen durchgriffen wird.

Bei einer ersten, besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ist der Bandbolzen einstückig ausgebildet und weist über seinen Umfang verteilt mindestens zwei Längsnuten auf. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch eine einfache Herstellbarkeit des Bandbolzens aus. Die Längsnuten dienen der Aufnahme von Schmiermittel zur Dauerschmierung des Bandes sowie zur Aufnahme von Abrieb, um so eine Verschleißerhöhung aufeinander abgleitender Bauteile durch abgeriebene Partikel zu reduzieren.

Um den Bandbolzen in Längsrichtung, d.h. in Richtung der Scharnierachse in den Bandteilen zu fixieren, ist vorzugsweise in demjenigen Bandteil, welches die Stützla- ger nicht aufnimmt, vorzugsweise eine Bandbolzenbuchse vorgesehen.

Zur Befestigung der Bandbolzenbuchse im Scharnierteil dieses Bandteils weist sie vorzugsweise ein Außengewinde und das Scharnierteil des Bandteils ein zu dem Außengewinde komplementäres Innengewinde auf. Die Bandbolzenbuchse kann dann durch einfaches Eindrehen an dem Scharnierteil des Bandteils befestigt werden.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bandes, wenn sich bei der Bandbolzenbuchse an das Außengewinde ein sich zum äußeren Ende der Bandbolzenbuchse hin erweiternder Konus und an dem Bandteil ein sich an das Innengewinde anschließender, komplementär zu dem Konus ausgebildeter Kegelsitz vorgesehen sind. Durch Einschrauben der Bandbolzenbuchse wird zwischen dem Konus und dem Kegelsitz eine Klemmverbindung erzielt, die ein unerwünschtes, selbsttätiges Lösen der Bandbolzenbuchse zuverlässig verhindert.

Bei einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ist der Bandbolzen zweiteilig ausgebildet. Diese Ausführungsform ist insbesondere für ein dreiteiliges Band geeignet. Zur Befestigung des lediglich ein Scharnierteil aufweisenden Bandteils zwischen den beiden Scharnierteilen des anderen Bandteils werden dann nach Positionierung der Scharnierteile zueinander die beiden Bandbolzenteile in entgegengesetzten Richtungen von außen in die Scharnierteile hineingeführt, so dass ihre einander zugewandten Enden sich innerhalb des mittleren Scharnierteils befinden.

Besonders bevorzugt ist es dann, wenn zur Festlegung des Bandbolzens in axialer Richtung nicht separate Bandbolzenbuchsen vorgesehen sind, sondern die beiden voneinander fort weisenden Endbereiche der beiden Teile des Bandbolzens jeweils ein Außengewinde und das jeweilige Scharnierteil ein zu dem Außengewinde kom- plementäres Innengewinde umfasst.

Um die beiden Bandbolzenteile effektiv gegen selbsttätiges, unerwünschtes Lockern zu sichern, schließt sich an das Außengewinde ein sich zum Ende des Bandbolzens hin erweiternder Konus und in dem Scharnierteil ein sich an das Innengewinde an- schließender, komplementär zu dem Konus ausgebildeter Kegelsitz an. Bei dieser Ausführungsform sind mit anderen Worten die im Falle der zuvor beschriebenen vorhandenen Bandbolzenbuchsen an die beiden Teile des Bandbolzens angeformt. Bei der Montage dieses Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Bandes wird nach Positionierung der Bandteile zueinander zunächst ein Teil des Bandbolzens und dann der andere montiert, wobei bereits nach dem Eindrehen eines der beiden Bandbolzenteile die Bandteile in einer Weise zueinander fixiert sind, dass die Montage des anderen Bandbolzenteils ohne weitere Unterstützung bzw. ohne weiteres Halten des Flügels möglich ist.

Dieses Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes zeichnet sich durch eine besonders einfache Zusammenfügbarkeit aus.

Wenn - wie besonders bevorzugt - die beiden einander zugewandten Enden der beiden Teile des Bandbolzens derart ausgestaltet sind, dass sie beim vollständigen

Eindrehen in das jeweils zugehörige Scharnierteil quer zur Scharnierachse formschlüssig ineinander greifen, weist der Bandbolzen zumindest annähernd dieselbe Stabilität gegen seitliches Verkippen auf, wie ein einstückig hergestellter Bandbolzen, wobei jedoch die Montierbarkeit des zweistückigen Bandbolzens gegenüber derjeni- gen des einstückigen Bandbolzens wesentlich vereinfacht ist.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Bandes - schematisch - dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 a) bis e) verschiedene Ansichten des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 2 den Ausschnitt Il in Fig. 1a) in einer vergrößerten Einzeldarstellung;

Fig. 3 a) bis c) verschiedene Ansichten eines Stützlagers in einer Einzeldarstellung sowie

Fig. 4 a) bis d) ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes in verschiedenen Ansichten.

Das in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes ist ein sogenanntes dreiteiliges Band. Es umfasst ein Flügelbandteil 1 , welches ein flaches, an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Flügel befestigbares Befestigungsteil 2 aufweist. An das Befestigungsteil 2 angeformt sind zwei Scharnierteile 3, 4.

In die Aussparung 5 zwischen den einander zugewandten Stirnseiten 6, 7 der Scharnierteile 3, 4 greift ein Scharnierteil 8 eines Rahmenbandteils 9, welches wiederum ein an dem Scharnierteil 8 angeformtes Befestigungsteil 10 aufweist. Das Befestigungsteil 10 ist wiederum flach ausgebildet und dient der Montage an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen.

Der Befestigung der Flügel- und Rahmenbandteile 1 , 9 dient ein Bandbolzen 11 , welcher das Scharnierteil 8 des Rahmenbandteils 9 vollständig durchsetzt und welcher

mit seinen beiden Endbereichen 12, 13 in die Scharnierteile 3, 4 des Flügelbandteils 1 hineinragt.

Der Bandbolzens 11 weist über seinen Außenumfang verteilt mehrere Längsnuten 14 auf. Sie dienen der Aufnahme von Schmiermittel zur Dauerschmierung des Bandes. Ferner können sich Verunreinigungen wie Abrieb hierin absetzen, so dass sie die Verlagerung von aneinander abgleitenden Teilen des Bandes nicht behindern können.

Der Positionierung des Bandbolzens 11 in Richtung der durch ihn definierten Scharnierachse S dienen zwei Bandbolzenbuchsen 15, 16, von denen eine in dem in der Zeichnung oben dargestellten Scharnierteil 3, die andere in dem unten dargestellten Scharnierteil 4 angebracht ist.

Die Bandbolzenbuchsen 15, 16 umfassen jeweils einen zylindrischen Teil 17, dessen Außendurchmesser so an den Innendurchmesser der Scharnierteile 3, 4 angepasst ist, dass er mit diesen eine Gleitpassung bildet.

Zum jeweils äußeren Endbereich hin umfasst der zylindrische Teil 17 ein Außenge- winde 18 und einen sich daran anschließenden, nach außen hin erweiternden Konus 19.

Die nach außen weisenden Endbereiche der Scharnierteile 3 und 4 sind mit Innengewinden 20 und Kegelflächen 21 versehen, die komplementär zu den Außengewin- den 18 und Koni 19 gestaltet sind.

Wie insbesondere in Fig. 1a) erkennbar ist, ruht der Bandbolzen 11 im montierten Zustand in zentralen Sacklochbohrungen 22 der Bandbolzenbuchsen 15, 16. Der Innendurchmesser dieser Sacklochbohrung 22 ist an den Außendurchmesser des Bandbolzens derart angepasst, dass dieser in radialer Richtung zumindest im wesentlichen spielfrei aufgenommen wird.

Die Bandbolzenbuchsen 15, 16 sind mit ihren Außengewinden 18 in die Innengewinde 20 der Scharnierteile 3, 4 so weit hineingedreht, bis die Außenfläche der Koni 19

o

an der jeweiligen Kegelfläche 21 des zugehörigen Scharnierteils anliegt und mit dieser einen Klemmsitz bildet. Durch diesen Klemmsitz wird ein unerwünschtes, selbsttätiges Lösen der Bandbolzenbuchsen 15, 16 auch bei starker Beanspruchung des Bandes zuverlässig verhindert.

Der Bandbolzen 11 durchgreift das Scharnierteil 8 des Rahmenbandteils 9 in der Durchgangsbohrung 23 einer eingesetzten Buchse 24. Der Innendurchmesser der Durchgangsbohrung 23 ist so bemessen, dass der Bandbolzen 11 geringfügiges Spiel in radialer Richtung von maximal wenigen Zehntel Millimetern aufweist. Durch dieses Spiel wird ein Einfügen des Bandbolzens in die Scharnierteile 3, 4 und 8 des Flügelbandteils 1 bzw. des Rahmenbandteils 9 auch dann ermöglicht, wenn die Scharnierteile nicht exakt fluchtend zueinander angeordnet sind, wie dies beispielsweise aufgrund von Fertigungstoleranzen der Fall sein kann.

Zur Einleitung von im wesentlichen in Richtung der Scharnierachse S wirkender Haltekräfte von dem Flügelbandteil 1 in das Rahmenbandteil 9 sind an beiden Enden des Scharnierteils 8 des Rahmenbandteils 9 Stützlager 25 vorgesehen.

Wie insbesondere in Fig. 2 und 3 erkennbar ist, besteht jedes Stützlager 25 aus einer Kugelpfanne 26 und einer Kugelscheibe 27. Die Kugelpfanne 26 und die Kugelscheibe 27 umfassen komplementär zueinander ausgebildete Lagerflächen 28, 29, die jeweils kugelringförmig mit demselben Radius ausgebildet sind, so dass die Kugelpfanne 26 und die Kugelscheibe 27 gleitend aufeinander liegen.

Sowohl die Lagerfläche 28 der Kugelscheibe 27, als auch die Lagerfläche 29 der Kugelpfanne 26 erstrecken sich geringfügig über eine gedachte äquatorebene E hinaus. Aufgrund dieser Maßnahme kann - wie insbesondere Fig. 2 entnehmbar ist - die Kugelscheibe nur unter Aufweiten der Kugelpfanne in diese eingesetzt oder dieser wieder entnommen werden. Die Verwendung eines ausreichend elastischen Ma- terials für die Kugelpfanne 26, beispielsweise Teflon stellt sicher, dass die Kugelscheibe 27 ohne Beschädigung der Lagerflächen 28, 29 vor dem Zusammenfügen des Bandes „eingeclipst" werden kann, wodurch sie unverlierbar ist.

Wie des weiteren Fig. 2 entnehmbar ist, weisen sowohl die Kugelpfanne 26, als auch die Kugelscheibe 27 Durchgangsbohrungen 30, 31 mit einem Durchmesser auf, der geringfügig - maximal wenige Millimeter - größer ist als der Außendurchmesser des Bandbolzens 11. Aufgrund dieser Maßnahme kann der Bandbolzen zum Ausgleich von einer exakt fluchtenden Ausrichtung der Scharnierteile 3, 4 sowie 8 geringfügige Verkippungen ausüben, wie dies durch den in Fig. 2 eingezeichneten Winkel α symbolisiert ist. Die Kugelpfanne 26 des Stützlagers 25 weist einen zylindrischen Außenumfang 32 mit einem gestuften Durchmesser auf und ist in eine einen komplementären Innendurchmesser aufweisende Aufnahme 33 in dem Scharnierteil 8 einge- presst.

Die in dem oberen Scharnierteil 3 des Flügelbandteils 1 etwa in Richtung der Scharnierachse S wirkenden Haltekräfte werden von der Stirnseite 6 des Scharnierteils 3 über die Kugelscheibe 27 und die Kugelpfanne 26 in das Scharnierteil 8 des Rah- menbandteils 9 eingeleitet, da sich das Flügelbandteil 1 über die Stirnseite 6 auf der oberen Stirnseite 34 eines Umfangsbundes 35 der Kugelscheibe 27 abstützt. Die Kugelpfanne 26 umfasst des weiteren zum Innern des Scharnierteils 8 gerichtete Zapfen 36, die in komplementäre Ausnehmungen 37 in dem Scharnierteil 8 (s. Fig.1 c)) eingreifen, so dass die Kugelpfanne 26 undrehbar in dem Scharnierteil 8 gelagert ist.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes. Um Wiederholungen zu vermeiden soll nachfolgend lediglich auf die Unterschiede zum anhand der Fig. 1 bis 3 beschriebenen Band eingegangen werden, wobei sich in ih- rer Funktionalität entsprechende Bauteile bei dem nun beschriebenen Ausführungsbeispiel mit denselben Bezugsziffern, jedoch um einen Wert von 100 erhöht, bezeichnet sind.

Im Unterschied zum Band 100 ist bei dem in Fig. 4 dargestellten Band 200 der Bandbolzen 111 zweiteilig ausgebildet. Die beiden voneinander fortweisenden Endbereiche 112, 113 der beiden Teile 111' und 111" des Bandbolzens 111 umfassen jeweils ein Außengewinde 118, welches komplementär zum Innengewinde 20 der identisch wie beim Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 bis 3 ausgebildeten Scharnierteile 3 und 4 eingreifen. Die Endbereiche 112, 113 der beiden Teile 111', 111"

des Bandbolzens 111 weisen darüber hinaus zylindrische Teile 117 und Koni 119 auf, die den zylindrischen Teilen 17 und den Koni 19 der Bandbolzenbuchsen 15, 16 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 bis 3 entsprechen.

Das in Fig. 4 oben dargestellte Teil 111' des Bandbolzens 111 weist an seinem unteren Ende einen Fortsatz 138 auf, welcher in eine komplementär ausgebildete Ausnehmung 139 eingreift. Die Bandbolzenteile 111 , 111' sind aufgrund dieser Maßnahmen gegenüber Verkippungen aus der Scharnierachse heraus gesichert. Der Bandbolzen 111 weist insgesamt eine Stabilität gegen seitliche Verkippungen auf, die etwa derjenigen eines einteiligen Bandbolzens entspricht.

Bezugszeichenliste:

100, 200 Band 30 Durchgangsbohrung

1 Flügelbandteil 31 Durchgangsbohrung

2 Befestigungsteil 32 Außenumfang

3 Scharnierteil 33 Aufnahme

4 Scharnierteil 34 Stirnseite

5 Aussparung 35 Umfangsbund

6 Stirnseite 36 Zapfen

7 Stirnseite 37 Ausnehmungen

8 Scharnierteil 111 Bandbolzen

9 Rahmenbandteil 111' Teil

10 Befestigungsteil 111" Teil

11 Bandbolzen 112 Endbereich

12 Endbereich 113 Endbereich

13 Endbereich 138 Fortsatz

14 Längsnuten 139 Ausnehmung

15 Bandbolzenbuchse S Scharnierachse

16 Bandbolzenbuchse E äquatorebene

17 zylindrischer Teil

18 Außengewinde

19 Konus

20 Innengewinde

21 Kegelflächen

22 Sacklochbohrungen

23 Durchgangsbohrung

24 Buchse

25 Stützlager

26 Kugelpfanne

27 Kugelscheibe

28 Lagerfläche

29 Lagerfläche