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Patent Searching and Data


Title:
HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/016719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge with two hinge leaves (1, 2), one of which comprises a device for fixing to a casing (6), the other for fixing to the lid (5) of a chest. The hinge leaves (1, 2) are connected together on the abutting sides by means of a hinge joint (3). The hinge joint (3) is formed from at least one hinge pin (31). The hinge pin (31) runs in cylinders (14) formed from the hinge leaves. The cylinders (14) have cut-outs on the ends thereof. The cut-outs (16, 26) are arranged in the regions facing the hinge leaves (1, 2) on the visible side of the hinge.

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Inventors:
HUMER GUENTHER
Application Number:
PCT/DE2001/002631
Publication Date:
February 28, 2002
Filing Date:
July 14, 2001
Export Citation:
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Assignee:
SCHMALE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D7/00; E05D11/06; E05F1/12; (IPC1-7): E05D7/00; E05D11/06; E05F1/12
Foreign References:
US4206532A1980-06-10
EP0362504A11990-04-11
DE9206735U11993-09-16
Attorney, Agent or Firm:
DÖRNER & DÖRNER (Stresemannstrasse 15 Hagen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Scharnier mit zwei Scharnierlappen, von denen der eine eine Vorrichtung für die Befestigung an einem Kasten, der andere an einem Deckel eines Etuis aufweist, und die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharnierge lenk miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift gebildet ist, der in an den Scharnierlappen ausgeformten Rollen geführt ist, die an ihren Enden Freischnitte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ansichtsseite des Scharniers die Freischnitte (16,26) in den den Scharnier lappen (1,2) zugewandten Bereichen angeordnet sind.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Freischnitte (16, 26) auf der Innenseite des Scharniers in den den Scharnierlappen (1,2) abge wandten Bereichen angeordnet sind.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Frei schnitte (16,26) durch Kanten (17,27) begrenzt sind.
4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Vorrichtungen Ausnehmungen (13,23) für den Durchtritt von Zungen vorge sehen sind.
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (4) vorgesehen ist, die den Deckel (5) in seiner Schließstellung in Anlage an den Kasten (6) hält.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Feder (4) eine Blattfeder vorgesehen ist.
7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (42) der Blattfeder nach innen abgewinkelt und an jeweils einem der Scharnierlappen (1,2) abgestützt sind.
8. Scharnier nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (42) der Feder (4) kraftschlüssig mit je einer Tasche (15,25) der Scharnier lappen (1,2) verbunden sind.
9. Scharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisstück (41) der Feder (4) die Scharnierrolle (14,24) übergreift.
Description:
Scharnier Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit zwei Scharnierlappen, von denen der eine eine Vorrichtung für die Befestigung an einem Kasten, der andere an einem Deckel eines Etuis aufweist, und die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Schar- niergelenk miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift gebildet ist, der in an den Scharnierlappen ausgeformten Rollen geführt ist, die an ihren Enden Freischnitte aufweisen.

Scharniere der eingangs genannten Art sind an sich bekannt (vgl. bspw. Scharnier Nr. 2754.30. der Schmale GmbH. & Co. KG.). Sie dienen unter anderem der schwenkbaren Befestigung eines Deckels an einem Kasten eines Etuis. An dem Deckel wird dabei der eine Scharnierlappen, an dem Kasten der andere Scharnier- lappen befestigt. Bei den bekannten Scharnieren ist der Schwenkwinkel durch die Ausbildung der Freischnitte an den Rollen der Scharnierlappen bestimmt. Die

Schwenkwinkel lassen sich dadurch in einem Bereich zwischen 70° und 100° variieren.

Die Scharniere sind in der Art an Kasten und Deckel befestigt, dass bei geschlos- senem Etui allein die Rollen zwischen Deckel und Kasten hervortreten. Die Rollen bilden daher die Ansichtsseite des Scharniers, die auch als Aussenseite bezeichnet werden kann. Die Einschnitte sind durch Kanten begrenzt, die beim Öffnen des Etuis durch Aneinanderstoßen einen Anschlag bilden und dadurch den Öffnungs- winkel des Etuis begrenzen. Bei geschlossenem Etui sind die Einschnitte bzw. die den Anschlag bildenden Kanten nicht in Funktion. Das heisst, dass die die Ein- schnitte begrenzenden Kanten ihren größtmöglichen Abstand zueinander auf- weisen. Dadurch ist in geschlossenem Zustand des Etuis der durch die Rollen geführte Scharnierstift im Bereich der Einschnitte sichtbar. Dies ist unerwünscht, da hierdurch der optische Eindruck des Scharniers und damit gleichzeitig des Etuis negativ beeinflusst ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier zu schaffen, bei dem bei geschlossenem Zustand des Etuis auf der Ansichtsseite der Scharnierstift nicht sichtbar ist und gleichzeitig die Funktions- fähigkeit des Scharniers nicht beeinflusst ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass auf der Ansichtsseite des Scharniers die Freischnitte in den den Scharnierlappen zugewandten Bereichen angeordnet sind.

Mit der Erfindung ist ein Scharnier geschaffen, bei dem in geschlossenem Zustand des Etuis der durch die Rollen geführte Scharnierstift auf der Ansichtsseite des Scharniers nicht sichtbar ist. Hierdurch ist der optische Eindruck des Scharniers und damit gleichzeitig der optische Eindruck des jeweiligen Etuis erhöht. Gleich- zeitig ist die Funktionsfähigkeit des Scharniers uneingeschränkt beibehalten.

Für die Befestigung der Scharniere an dem Etui kommen unterschiedliche Befesti- gungsvorrichtungen in Betracht. Vorteilhaft sind als Vorrichtungen Ausnehmungen für den Durchtritt von Zungen vorgesehen. Auf diese Weise ist eine zuverlässige

und gleichzeitig fertigungstechnisch einfache Befestigung der Scharniere an dem jeweiligen Etui möglich.

In Ausgestaltung der Erfindung ist eine Feder vorgesehen, die den Deckel in seiner Schließstellung in Anlage an den Kasten hart. Hierdurch ist das automatische Schließen nach Überwinden eines vorgegebenen Winkels zwischen Deckel und Kasten gewährleistet, wodurch das Etui zuverlässig verschließbar ist. Auf diese Weise kann auf das Vorsehen eines Verschlusses verzichtet werden.

Bevorzugt ist als Feder eine Blattfeder vorgesehen. Die Blattfeder ist einfach und kostengünstig herstellbar und gleichzeitig fertigungstechnisch einfach an dem Scharnier anbringbar.

Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen : Figur 1 die Ansicht von der Innenseite eines Etuis auf ein Scharnier in ver- größerter Darstellung ; Figur 2 die Seitenansicht von links des in Figur 1 dargestellten Scharniers ; Figur 3 die Draufsicht auf das in Figur 1 dargestellte Scharnier ; Figur 4 die Ansichtsseite des in Figur 1 dargestellten Scharniers und Figur 5 die Seitenansicht eines Scharniers in 90°-Öffnungsposition.

Bei dem als Ausführungsbeispiel gewähiten Scharnier handelt es sich um ein Feder- scharnier. Es besteht aus zwei Scharnierlappen 1,2, die über ein Scharniergelenk 3 formschlüssig und über eine Feder 4 kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Im Ausführungsbeispiel ist der Scharnierlappen 1 an einem Deckel 5, der Scharnier- lappen 2 an einem Kasten 6 eines Etuis angeschlagen (Figur 2).

Jeder Scharnierlappen 1,2 ist im Wesentlichen eben ausgeführt. Sie weisen je- weils von der Aussenkante 11, 21 ausgehende Aussparungen 12,22 auf. Jeder

Scharnierlappen 1,2 ist mit Vorrichtungen für die Befestigungen an einem Kasten und einem Deckel eines Etuis vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel sind Ausneh- mungen 13,23 für den Durchtritt metallischer Zungen vorgesehen, die Bestandteile des Etuis sind. Andere Befestigungsvorrichtungen sind verwendbar.

An den aneinander stoßenden Innenkanten sind die Scharnierlappen 1,2 zu Rollen 14,24 geformt. Jede der Rollen 14 ist gegenüber jeder der Rollen 24 kammartig versetzt. Durch die Rollen 14,24 ist ein Scharnierstift 31 gesteckt. Die Rollen 14, 24 bilden zusammen mit dem Scharnierstift 31 das Scharniergelenk 3.

Als Feder 4 ist im Ausführungsbeispiel eine Blattfeder vorgesehen. Die Blattfeder hält den Deckel in seiner Schließstellung in Anlage an den Kasten. Die Schließposi- tion des Etuis ist in Figur 2 dargestellt. Die Feder 4 gibt im Ausführungsbeispiel den Scharnierlappen 1,2 zwei Gleichgewichtslagen zueinander. Es ist dies einmal die in Figur 2 dargestellte Lage, in der das Etui geschlossen ist ; darüber hinaus die in Figur 5 dargestellte Lage, in der das Etui in einem Winkel von 90° geöffnet ist.

Die Blattfeder ist spiegelsymmetrisch ausgeführt. Sie weist nach innen abge- winkelte freie Enden 41 auf. Die nach innen abgewinkelten freien Enden 41 der Blattfeder sind an jeweils einem der Scharnierlappen 1,2 abgestützt. Die freien Enden 41 sind durch ein Basisstück 42 miteinander verbunden. Mit ihrem Basis- stück 42 übergreift die Blattfeder die Scharnierrolle 14, 24.

Die freien Enden 41 der Blattfeder sind mit je einer Tasche 15,25 des Scharniers verbunden. Jede Tasche 15,25 ist im Basisteil je einer der Aussparungen 12,22 herausgedrückt. Anstelle der Taschen können glatte Einschnitte und/oder Kanten mit und ohne Facette vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel ist die Scharnier- rolle 14,24 durchgehend ausgeführt. In Abwandlung kann die Scharnierrolle 14, 24 im Bereich der Feder 4 unterbrochen sein.

Die Rollen 14,24 weisen an ihren Enden Freischnitte 16,26 auf. Die Freischnitte 16,26 sind durch Kanten 17,27 begrenzt. Die Kanten 17,27 bilden beim

Schwenken des Scharniers einen Anschlag und damit eine Begrenzung des Öff- nungswinkels. Durch Änderung der Lage der Kanten 17,27 ist eine Änderung des Öffnungswinkels möglich.

Auf der Innenseite des Scharniers sind die Freischnitte 16,26 in den den Schar- nierlappen 1,2 abgewandten Bereichen angeordnet ; sie sind im Bereich der Längs- mittellinie des Scharniers angeordnet (Figur 1). Auf der Ansichtsseite des Schar- niers sind die Freischnitte 16,26 in den den Scharnierlappen 1,2 zugewandten Bereichen angeordnet. Sie befinden sich somit in unmittelbarer Nähe zu den Scharnierlappen 1,2. Von der Ansichtsseite sind die Freischnitte 16,26 nicht sichtbar (Figur 4). Sie sind nur in der Draufsicht gemäß Figur 3 bzw. der-nicht dargestellten-Untersicht des Scharniers sichtbar. Wie Figur 2 zu entnehmen ist, ist bei montiertem Scharnier eine Draufsicht bzw. Untersicht auf die Rollen 14,24 nicht möglich, da der Deckel bzw. der Kasten mit der jeweiligen Materialstärke die Rollen überdecken. Somit sind bei dem erfindungsgemäßen Scharnier die Frei- schnitte 16,26 und damit der Scharnierstift 31 von der Ansichtsseite weder in geschlossenem Zustand des Etuis, noch in geöffnetem Zustand des Etuis sichtbar.

Damit sind sowohl der optische als auch der qualitative Eindruck des erfindungs- gemäßen Scharniers erhöht.




 
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