Es ist bekannt, Scharniere für Möbel mit einer Schließfeder auszurüsten, die eine nicht vollständig geschlossene Türe in die endgültige Schließstellung zieht. Weiters ist es bekannt, Dämpfungsvorrichtungen vorzusehen, die dazu dienen, beim schwungvollen Schließen einer Möbeltür Schlaggeräusche zu vermeiden oder zu vermindern und auch die Beanspruchung der Scharniere herabzusetzen. Die Dämpfer können sowohl als selbständige Bauteile am Möbel montiert oder in das Scharnier integriert sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art dahingehend zu verbessern, dass ein herkömmliches Scharnier mit einem Fluiddämpfer nachgerüstet werden kann. Dieses Nachrüsten kann durchaus im Werk erfolgen. Der Grundgedanke ist der, dass ein ohne Dämpfer funktionsfähiges Scharnier mit einem Fluiddämpfer, der voll in das Scharnier integriert ist, ausgerüstet werden kann.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Fluiddämpfer an einem der Anschlagteile angeordnet und über einen vom Scharniergelenk unabhängigen Betätigungsmechanismus ständig mit dem zweiten Anschlagteil verbunden ist.

Das Dämpfungsfluid kann von einer Flüssigkeit, vorzugsweise einem Öl oder einem Gas oder Gasgemisch, vorzugsweise Luft, gebildet werden. Der Fluiddämpfer kann sowohl als Drehdämpfer als auch als Lineardämpfer ausgeführt sein.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier mit einem verbesserten Schließ- bzw. Öffnungsmechanismus auszurüsten.

Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an einem der Anschlagteile ein Federmechanismus angeordnet ist, der über einen vom Scharniergelenk unabhängigen Betätigungsmechanismus mit dem zweiten Anschlagteil verbunden ist und der beim Schließen und/oder Öffnen des Scharniers einen der Anschlagteile in die endgültige Schließ-

und/oder Offenstellung bewegt. Vorzugsweise sind der Fluiddämpfer und der Federmechanismus mit demselben Betätigungsmechanismus verbunden.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zwei Federmechanismen vorgesehen sind, von denen einer einen Anschlagteil in die endgültige Schließstellung und der andere den Anschlagteil in die endgültige Offenstellung drückt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Fluiddämpfer und der Schließ-und/oder Öffnungsmechanismus zu einem modularen Bauteil zusammengefasst sind.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 ein Schaubild eines Scharniers in der Schließstellung, Fig. 2 ein Schaubild eines Scharniers in halb geöffneter Stellung, Fig. 3 ein Schaubild eines Scharniers in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 4 eine Seitenansicht eines Scharniers in der Schließstellung, Fig. 5 eine Seitenansicht eines Scharniers in halb geöffneter Stellung, Fig. 6 eine Seitenansicht eines Scharniers in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 7 ein Scharnier gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in der geschlossenen Stellung, Fig. 8 ein Schaubild eines Scharniers gemäß Fig. 7 in halb geöffneter Stellung, Fig. 9 ein Schaubild eines Scharniers gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 7 und 8 in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 10 eine Seitenansicht des Scharniers der Fig. 7-9 in der geschlossenen Stellung, Fig. 11 eine Seitenansicht dieses Scharniers in halb geöffneter Stellung, Fig. 12 eine Seitenansicht dieses Scharniers in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 13 eine Seitenansicht dieses Scharniers vor der Montage des Scharnierarmes auf der Grundplatte, Fig. 14 eine Seitenansicht dieses Scharniers während der Montage des Scharnierarmes, Fig. 15 eine Seitenansicht dieses Scharniers mit auf der Grundplatte montierten Scharnierarm, Fig. 16 ein Schaubild eines Scharniers gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung in der geschlossenen Stellung,

Fig. 17 ein Schaubild eines Scharniers gemäß der Fig. 16 in halb geöffneter Stellung, Fig. 18 ein Schaubild eines Scharniers gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 16 und 17 in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 19 ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Scharniers in der geschlossenen Stellung, Fig. 20 ein Schaubild eines Scharniers gemäß der Fig. 19 in halb geöffneter Stellung, Fig. 21 ein Schaubild eines Scharniers gemäß den Ausführungsbeispielen der Fig. 19 und 20 in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 22 eine Seitenansicht eines Scharniers gemäß den Fig. 19-21 in der geschlossenen Stellung, Fig. 23 eine Seitenansicht dieses Scharniers in halb geöffneter Stellung, Fig. 24 eine Seitenansicht dieses Scharniers in der vollständig geöffneten Stellung, Fig. 25 ein weiteres Schaubild eines Scharniers halb geöffneter Stellung, Fig. 26 den Ausschnitt A der Fig. 25, Fig. 27 den Ausschnitt B der Fig. 25, Fig. 28a-28c je einen schematisch gehaltenen Schnitt durch einen Fluid-und Drehdämpfer, und Fig. 29a-29c je einen schematisch gehaltenen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Federmechanismus, der den Schließ-und/oder Öffnungsmechanismus für das erfindungsgemäße Scharnier bildet.

Das erfindungsgemäße Scharnier weist in herkömmlicher Weise einen Scharnierarm 1 auf, der auf einer Grundplatte 2 verankert ist und der einen ersten Anschlagteil bildet. Die Grundplatte 2 ist an einer Möbelseitenwand 3 befestigt, beispielsweise mit dieser verschraubt. Der Scharnierarm 1 ist über Gelenkhebel 4 mit einem Scharniertopf 5 gelenkig verbunden, der den zweiten Anschlagteil bildet. Der Scharniertopf 5 ist an einem Türflügel, insbesondere einer Möbeltür 6 befestigt ist, wobei er in eine Bohrung in der Möbeltür 6 eingesetzt ist. Zusätzlich zu einem Presssitz in der Bohrung in der Möbeltür 6 kann der Scharniertopf 5 noch mit der Möbeltür 6 verschraubt sein. Dies erfolgt durch Schrauben, die durch Löcher 7 im Flansch 8 des Scharniertopfes 5 ragen.

Ein derartiges Scharnier ist in der EP 0 225 609 B1 beschrieben. Ein besonderes Merkmal derartiger Scharniere ist, dass der Scharnierarm 1 werkzeuglos auf der Grundplatte 2 montiert und werkzeuglos demontiert werden kann. Bei der Montage des Scharniers wird der Scharnierarm 1 vorne in die Grundplatte 2 eingehängt, wird dann (in Bezug auf die Figuren 1

bis 6 der Zeichnungen) im Gegenuhrzeigersinn gedreht, worauf er bei seinem hinteren Ende durch einen federnden Rastmechanismus auf der Grundplatte 2 arretiert wird. Der federnde Rastmechanismus wird, wie in der genannten europäischen Patentschrift gezeigt, beispielsweise von einem federbeaufschlagten Kipphebel gebildet.

Ein derartiges Scharnier kann mit einem Schließmechanismus versehen sein, wobei im Allgemeinen einer der beiden Gelenkhebel 4 von einer im Scharnierarm 1 gelagerten Feder beaufschlagt wird, die den Gelenkhebel 4 und somit den Scharniertopf 5 in die vollständige Schließstellung drückt.

Gemäß der Erfindung ist das Scharnier mit einem Fluiddämpfer versehen, der entweder am Flansch 8 des Scharniertopfes 5 angeordnet ist oder am Scharnierarm 1 gelagert ist. Der Fluiddämpfer kann entweder als Drehdämpfer 9 und wie im gezeigten Ausführungsbeispiel (Fig. 1-18 und 25) auch als Flügelzellendämpfer ausgebildet sein oder als Lineardämpfer 10, wie im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 bis 24 gezeigt. Vorteilhaft ist das Scharnier mit einem Federmechanismus 11 versehen, der als zusätzlicher Schliel3-und/oder Öffnungsmechanismus 11 dient. Dieser Federmechanismus 11 kann je nach Ausrichtung das Scharnier sowohl in die endgültige Schließstellung als auch in die endgültige Offensteiiung bewegen. Dieser zusätzliche Federmechanismus 11 liefert die Energie, die vom Fluiddämpfer verbraucht wird.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 sind der Drehdämpfer 9 und der Federmechanismus 11 in einem gemeinsamen Gehäuse 12 am Flansch 8 des Scharniertopfes 5 angeordnet.

Sowohl der Flügel 13 des Drehdämpfers 9 als auch der Druckteil 14 des Federmechanismus 11 sind über Gelenkhebel 15 mit dem Scharnierarm 1 verbunden. Das Öffnen und Schließen der Möbeltür 6 bewirkt eine Bewegung der Gelenkhebel 15, wodurch der Flügel 13 des Drehdämpfers 9 im Ausführungsbeispiel um einen Winkel von ca. 110° gedreht wird.

Diese Bewegung wird im letzten Schließ-oder Öffnungsbereich durch den Druckteil 14 des Federmechanmismus 11, der ebenfalls mit den Gelenkhebeln 15 verbunden ist, unterstützt.

Die Gelenkhebel 15 sind beidseitig der Gelenkhebel 4 angeordnet.

Der Druckteil 14 besteht aus einem Teil 16, der auf einer Achse drehfest gelagert ist, die eine Abtriebswelle 17 bildet. Die Antriebswelle 17 ist weiters drehfest mit einem der Gelenkhebel 15 verbunden.

Auf dem Teil 16 lagert ein Teil 18, der kappenförmig auf den Teil 16 aufgesetzt ist. Zwischen den Teilen 16 und 18 befindet sich eine Druckfeder 19, die den Teil 18 an eine innere Kurvenbahn 20 des Gehäuses 12 drückt. Im Bereich 21 der Kurvenbahn 20 verhält sich der Federmechanismus 11 neutral, d. h. es wird kein Drehmoment auf die Gelenkhebel 15 ausgeübt. Im Bereich 22 wird durch die Krümmung der Führungsbahn 20 und den Druck der Feder 19 ein Drehmoment erzeugt und vom Druckteil 14 über die Abtriebswelle 17 auf die Gelenkhebel 15 übertragen, was eine Winkelbewegung der Gelenkhebel 15 zur Folge hat.

Damit die Möbeltür 6 vom Federmechanismus 11 sowohl in die endgültige Schließstellung als auch in die endgültige Offenstellung bewegt wird, können zwei nach entgegengesetzten Richtungen wirkende Federmechanismen 11 vorgesehen sein. Es ist auch möglich, in einem Gehäuse zwei Führungsbahnen 20 vorzusehen, auf denen zwei Druckteile 14 ablaufen. Der aktive Bereich 22 ist jeweils am gegenüberliegenden Ende des neutralen Bereiches 21 ausgebildet.

Weiters ist es möglich, eine Kurvenbahn 20 vorzusehen, die an beiden Enden je einen aktiven Bereich 22 aufweisen, wobei die Bereiche 22 zwischen sich einen neutralen Bereich 21 einschließen.

Beim Drehdämpfer 9 wird während der Dreh-oder Schwenkbewegung des Flügels 13 das Dämpfungsfluid, sei es eine Flüssigkeit und/oder ein Gas, durch den Spalt zwischen der Spitze des Flügels 13 und der Gehäusewand 23 gepresst, wodurch der gewünschte Dämpfungseffekt erreicht wird.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 15 sind der Drehdämpfer 9 und der Federmechanismus 11 als modularer Bauteil 24 am Scharnierarm 1 gelagert, wobei der Drehdämpfer 9 und der Federmechanismus 11 sich an einander gegenüberliegenden Seiten des Scharnierarmes 1 befinden.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Grundplatte 2 mit zwei seitlich vom Scharnierarm 1 abstehenden Flügeln 30 versehen, durch die Befestigungsschrauben ragen.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 15 befinden sich der Drehdämpfer 9 und der Federmechanismus 11 zwischen den Flügeln 30 und dem vorderen Ende des Scharnierarmes 1. Unter vorderem Ende des Scharnierarmes 1 ist jenes Ende zu verstehen, an dem die Gelenkhebel 4 angelenkt sind.

Wiederum ist der Flügel 13 des Drehdämpfers und der Druckteil 14 des Federmechanismus 11 drehfest mit einem der Gelenkhebel 15 verbunden. Beim Schließen des Scharniers und vorzugsweise auch beim Öffnen des Scharniers wird die Bewegung des Scharniertopfes 5 und somit die Bewegung der Möbeltür 6 zumindest im letzten Schließ-bzw.

Öffnungsbereich durch den Drehdämpfer 9 gedämpft. Andererseits wird die Schließ-bzw.

Öffnungsbewegung durch den Federmechanismus 11 unterstützt.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 16 bis 18 sind der Drehdämpfer 9 und der Federmechanismus 11 kippbar am Flansch 8 des Scharniertopfes 5 gelagert. Das Gehäuse des Drehdämpfers 9 und das Gehäuse des Federmechanismus 11 sind über ein Joch 25 miteinander verbunden, das drehbar am Flansch 8 des Scharniertopfes 5 gelagert ist.

Sowohl der Flügel 13 des Drehdämpfers als auch der Druckhebel 14 des Federmechanismus 11 sind mit Ritzl 26 versehen. Die Ritzel 26 kämmen mit Zahnstangen 27, die drehbar am Scharnierarm 1 angelenkt sind. Die Zahnstangen 27 übernehmen die Funktion der Gelenkhebel 15 und sind ebenfalls beidseitig der Gelenkhebel 4 angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 bis 24 ist der Fluiddämpfer als Lineardämpfer 10 ausgeführt, der einen am Scharniertopf 5 schwenkbar gelagerten Zylinder 28 aufweist, in dem ein mit einer Kolbenstange 29 verbundener Kolben linear verfahrbar ist. Die Kolbenstange 29 ist drehbar am Scharnierarm 1 angelenkt. Der Federmechanismus 11 ist gleich wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ausgebildet. Sowohl der Federmechanismus 11 als auch der Lineardämpfer 10 sind wiederum auf einem Joch 25 gelagert, das drehbar am Scharniertopf 5 gelagert ist.