Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halter für Bezüge von Wischmops.

Technische Aufgabe

Bei dem Reinigen von großen flachen Oberflächen, wie zum Beispiel Linoleumfußböden, aber auch gefliesten Flächen wie sie in Sanitäreinrichtungen oder anderen Räumen vorhanden sind, in denen auf eine hohe Hygiene Wert gelegt wird, werden oftmals Wischmops eingesetzt. Bei einem Wischmop handelt es sich um ein Reinigungsgerät, das eine an einem langen Stiel befestigte verschwenkbar gelagerte Bodenplatte aufweist.

An dieser Bodenplatte (Halter) ist, vom Stiel aus gesehen an der entgegengesetzten Seite, ein Wischbezug vorgesehen, der über den Boden bewegt werden kann. Dieser wird durch die Bodenplatte aufgespannt und liegt somit im Wesentlichen straff an dieser an. Da hierdurch die Form des Wischbezugs durch die Bodenplatte vorgegeben wird und diese im

Wesentlichen flach ist, hat auch der Wischbezug eine im

Wesentlichen flache Oberfläche. Diese kann über die zu reinigende Fläche gewischt werden, wodurch man große

Bodenflächen gut reinigen kann. Dies wird insbesondere dadurch unterstützt, dass der Wischbezug häufig mit Fransen versehen ist, die im Normalfall bis zu ungefähr 10 cm lang sind. Der Wischbezug kann ferner mit Wasser getränkt werden, welches auch ein Reinigungsmittel enthalten kann, wodurch der Reinigungseffekt verstärkt wird.

Wie sich jedoch aus dem oben Genannten ergibt, ist ein

Problem, dass der Wischbezug bei Gebrauch Schmutz aufnimmt und dadurch nach einiger Zeit seine Reinigungewirkung

verliert. Ein weiteres Problem ist die Abnutzung des Wischbezugs nach längerem Gebrauch. Da dies jedoch auf den Wischbezug alleine, nicht jedoch auf die Bodenplatte

zutrifft, wäre es nicht sinnvoll, den Wischbezug zusammen mit der Bodenplatte auszutauschen. Daher wird gemäß dem Stand der Technik vorgesehen, die Bodenplatte und den Wischbezug so zu gestalten, dass der Wischbezug austauschbar ist.

Dies wird gemäß dem Stand der Technik dadurch erzielt, dass man die Bodenplatte im Wesentlichen in der Form eines länglichen Rechtecks vorsieht, welches bezüglich seiner Längsrichtung zusammengeklappt werden kann. Hierdurch kommen die längsseitigen Enden nahe zusammen. In einem solchen

Zustand kann ein entsprechend dimensionierter Wischbezug, der an seinen längsseitigen Enden Taschen aufweist, über die längsseitigen Enden der geklappten Bodenplatte geschoben werden. Wenn man diese Bodenplatte nun von dem geklappten Zustand in den ebenen Zustand überführt, wird der Wischbezug durch die Taschen und durch die Bodenplatte gerade gezogen und auch durch diese gehalten, d. h. er kann nicht von der Bodenplatte herunterrutschen. Gleichzeitig kann man jedoch durch erneutes Zusammenfalten der Bodenplatte den Bezug leicht von dieser entfernen.

Ein Problem, was hierbei jedoch auftritt, ist, dass man zum einen verhindern will, dass die Bodenplatte des Wischmops ungewollt zusammengefaltet wird, da hierdurch der Wischbezug bei Benutzung abfallen könnte. Auf der anderen Seite will man aber auch einen Wischmop haben, bei dem der Wischbezug bei Bedarf leicht austauschbar ist und der, insbesondere in

Anbetracht des hohen Zeitdrucks u.a. bei Reinigungsfirmen, schnell wechselbar ist.

Darstellung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, einen Halter für einen Wischmop bereitzustellen, der so gestaltet ist, dass der Wischbezug leicht austauschbar ist. Eine Lösung dieser Aufgabe ergibt sich durch den Halter zum Halten von Wischbezügen für Reinigungsmittel nach Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhangigen

Ansprüchen 2 bis 11 beschrieben.

Gemäß Anspruch 1 weist ein Halter zum Halten von Wischbezügen für Reinigungsmittel ein Mittelteil, zwei arretierbare

Klappflügel, die an dem Mittelteil verschwenkbar gelagert sind, eine Arretiereinrichtung, welche die zwei Klappflügel in einer Schwenkposition bezüglich des Mittelteils arretieren kann, und eine Einrichtung auf, um die Arretierung der

arretierten Klappflügel bezüglich des Mittelteils zu lösen, sodass die Klappflügel verschwenkt werden können. Anders gesagt ist die Bodenplatte des Wischmops in drei Teile geteilt. Zum einen gibt es ein Mittelteil, das zwischen den beiden Klappflügeln liegt. Die Klappflügel können um dieses Mittelteil verschwenkt werden, sodass sie zwischen einer ersten Konfiguration, in der die beiden Klappflügel und das Mittelteil zusammen an ihrer Unterseite eine Ebene bilden (ebene Konfiguration) , und einer zweiten Konfiguration verschwenkt werden können, in der die beiden Klappflügel zusammen mit dem Mittelteil eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt ausbilden. In der zweiten Konfiguration kann ein Wischbezug auf den Halter montiert werden. Dieser Wischbezug wird durch an dessen Enden vorhandene Taschen in der ersten Konfiguration durch den Halter gehalten und kann somit nicht mehr von diesem ungewollt herabrutschen. Die verschwenkbare Lagerung der Klappflügel bzgl. des Mittelteils kann zum

Beispiel durch eine Achsenlagerung erfolgen, sie kann jedoch auch dadurch erfolgen, dass die Klappflügel mit dem

Mittelteil mittels eines flexiblen Verbindungsstücks

verbunden sind.

Die Arretiereinrichtung stellt sicher, dass die beiden

Klappflügel in der ersten Konfiguration, d.h. einer Position gehalten werden können, in welcher der Halter eine ebene Bodenplatte bildet und sich nicht unbeabsichtigt „zusammenfaltet".

Ein Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, dass die

Arretiereinrichtung zu dem Zustand hin vorgespannt ist, in dem die zwei Klappflügel arretiert sind. Hierdurch arretiert der Halter bei gelöster Arretierung beim Bewegen der zwei Klappflügel hin zu einem Zustand, in dem die unteren

Oberflächen der zwei Klappflügel im Wesentlichen in einer Ebenen liegen, die Klappflügel selbsttätig mittele der

Arretiereinrichtung. Anders gesagt bedeutet dies, dass ein Benutzer keine separate Handlung zum Arretieren der

Klappflügel vornehmen muss, wenn man diese von der U-förmigen Konfiguration in die ebene Konfiguration überführen will. Es reicht aus, nur die Klappflügel zu verschwenken, was man zum Beispiel dadurch machen kann, dass man diese gegen einen zu reinigenden Fußboden drückt. Hierdurch spreizen sich diese nach außen auf, was, wie im Anspruch beschrieben, zu einer automatischen Arretierung führt. Da hierdurch kein separater Arretierungsschritt zusätzlich zu dem Spreizen nötig ist führt dies dazu, dass man den Halter leicht mit einem neuen Wischbezug versehen kann.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist die

Arretiereinrichtung für zumindest einen der Klappflügel, bevorzugt für beide, einen Anschlag am Klappflügel und ein bezüglich des Mittelteils beweglich vorgesehenes Anlageteil auf, welches mindestens einen Anlageteilanschlag aufweist. Hierbei sind der Anschlag am Klappflügel und der

Anlageteilanschlag bei Arretierung des Klappflügels

miteinander in Eingriff, während sie bei Lösen der

Arretierung durch Bewegen des Anlageteils außer Eingriff geraten. Anders gesagt ist ein Anlageteil vorgesehen, an welches der jeweilige Klappflügel/die Klappflügel bei

Arretierung anstoßen können. Diese sind durch den dadurch entstehenden Kontakt mit dem Mittelteil sicher arretiert und blockiert, weshalb sich die Bodenplatte des Mops bei

Benutzung nicht oder nur gering verformt.

Es hat sich weiterhin als von Vorteil erwiesen, dass die Einrichtung, um die Arretierung der Klappflügel bezüglich des Mittelteils zu lösen, einen von Hand betätigbaren Druckknopf aufweist. Wenn man diesen betätigt führt dies, bei

hinreichend starker Betätigung, zur Lösung der Arretierung. Damit dies möglich ist, ist der Druckknopf mit dem Anlageteil gekoppelt. Der Druckknopf führt bei Betätigung zu einer

Bewegung des Anlageteils, was wiederum bei Verschiebung um einen vorbestimmten Weg die Arretierung löst. Anders gesagt befindet sich ein Druckknopf an dem Halter, der sozusagen „per Knopfdruck" ein Lösen der Arretierung ermöglicht. Da dieser mit dem Anlageteil gekoppelt ist, wird hierdurch eine leichte Lösung der Arretierung ermöglicht. Somit kann man auch nach längerer Arbeit an dem Wischmop den Wischbezug leicht und problemlos entfernen, da sich ein solcher

Druckknopf auch nach längerer Arbeit und entsprechender

Erschöpfung der Muskeln gut betätigen läset.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, dass man das

Anlageteil und den Druckknopf einstückig ausbildet, d. h. dass diese aus einer einzelnen Komponente bestehen. Hierdurch wird eine einfache Gestaltung des Wischmops ermöglicht, es ist nunmehr keine komplizierte Kopplung zwischen Anlageteil und Druckknopf nötig.

Bei dem bereits vorher beschriebenen Anlageteilanschlag hat es sich als von Vorteil erwiesen, wenn dieser nach unten gerichtet ist, insbesondere wenn dieser schräg nach unten gerichtet ist. Hierbei bezeichnet die Richtung „nach unten" die Richtung, die sich bei dem Halter senkrecht von der Seite erstreckt, auf der im arretierten Zustand durch das

Mittelteil und die beiden Klappflügel eine Ebene gebildet wird. Andere gesagt ist es diejenige Seite, die, bei

Gebrauch, einem Stiel und einer gegebenenfalls mit dem Halter verbundenen Handhabe entgegengesetzt ist. Insofern handelt es sich um die Seite des Halters, die bei normalem Gebrauch an der zu reinigenden Oberfläche anliegt. Ferner ist der

Anschlag am Klappflügel bevorzugt derartig ausgerichtet, dass er im arretierten Zustand des Klappflügels flächig an dem Anlageteilanschlag anliegt .

Anders gesagt bedeutet dies, dass der Anlageteilanschlag zumindest teilweise nach unten zeigt (auch wenn er

vorzugsweise geneigt ist) . Dadurch, dass der Anschlag am Klappflügel bevorzugt im arretierten Zustand flächig an dem Anlageteilanschlag anliegt, gibt es einen guten Kontakt zwischen diesen beiden Anschlägen. Insofern wird eine gute Arretierung sichergestellt. Durch die Ausrichtung des

Anlageteilanschlags nach unten, vorzugsweise schräg nach unten kann eine ungewollte Verschwenkung der Klappflügel gut und zuverlässig verhindert werden.

Weiterhin wird bevorzugt, dass das Anlageteil im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse des Klappflügels beweglich ist. Insbesondere wird hierbei bevorzugt, dass das Anlageteil lediglich im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse des Klappflügels beweglich ist, d. h. dass man dieses nicht oder nur geringfügig in einer anderen Richtung bewegen kann. Ein Vorteil dieses Merkmals für sich genommen ist, dass man hierdurch eine gute und einfache Entformung des Anlageteils sicherstellt. Insbesondere wird es eine Reinigungsfachkraft nach längerer Arbeit leichter finden, ein Anlageteil im

Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse der Klappflügel zu entformen als dies zum Beispiel entlang einer Richtung des Stiels möglich wäre.

Bei einer Kombination mit den Merkmalen von Anspruch 2 hätte dies außerdem als Vorteil, dass ein ungewolltes außer

Eingriff Bringen der Anschläge verhindert wird, die bei einer Bewegbarkeit in anderen Richtungen unter Umständen gegeben wäre. So könnte eine Bewegbarkeit senkrecht zu den Schwenkachsen dazu führen, dass das Anlageteil bei Ausüben eines Drucks auf die Klappflügel hoch oder zur Seite gedrückt wird. Dies könnte jedoch dazu führen, dass die entsprechenden Teile außer Eingriff geraten, was zu einem Abrutschen und Abfallen des Wischbezugs führen kann.

Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn die Schwenkachsen aller Klappflügel im Wesentlichen parallel zueinander sind.

Hierdurch kann man den Halter leicht zusammenlegen und dadurch den Wischbezug entfernen.

Bei den genannten Ausführungsformen ist es ferner von

Vorteil, dass es eine weitere Einrichtung gibt, die den

Verschwenkbereich zumindest eines bzw. bevorzugt aller arretierbaren Klappflügel in dem nicht-arretierten Zustand einschränkt. Hierdurch wird der Verschwenkungsbereich so eingeschränkt, dass die Klappflügel einen Mindestwinkel miteinander einschließen müssen. Dies bedeutet, dass sie nicht-arretierten Zustand einen Winkel von jeweils mindestens 10°, bevorzugt 20°, stärker bevorzugt 30° mit der Richtung nach unten einschließen. Dies ist bei der Benutzung von

Vorteil. Anders gesagt ist es bei der Verwendung besonders von Vorteil, wenn die beiden Klappflügel einen Winkel von in etwa 60°, d.h. in etwa 55° bis 65°, miteinander symmetrisch zu der Richtung nach unten einschließen. So wird dadurch verhindert, dass die Klappflügel nach Lösen der Arretierung vollständig nach unten klappen. Dies würde ein Versehen des Halters mit einem Wischbezug erschweren. Dadurch, dass die Klappflügel mit den verschiedenen Winkeln nach außen

gespreizt sind kann man diese leicht in den ebenen Zustand der Unterseite überführen und gleichzeitig den Wischbezug aufspannen, indem man den Halter, mit den Klappflügeln nach unten, einfach gegen die zu säubernde Oberfläche, auf welcher der Wischbezug liegt, drückt. Dies bringt, wie aus dem oben Genannten ersichtlich ist, Vorteile mit sich was die leichte Benutzbarkeit angeht. Die genannte Verschwenkungsbereich-Einschränkeinrichtung weist vorteilhaft einen Mittelteilanschlag auf, der ortsfest bezüglich des Mittelteils vorgesehen ist. Das heißt, dass es an dem Mittelteil einen weiteren Anschlag gibt, der mit dem zugehörigen Klappflügel, insbesondere bevorzugt dem bereits definierten Anschlag des Klappflügels, im nicht-arretierten Zustand in Eingriff kommen kann. Hierdurch wird auf einfache Weise, jedoch gleichzeitig zuverlässig, der

Verschwenkungsbereich eingeschränkt. Durch die einfache Bauweise dieser Einrichtung lassen sich die Produktionskosten verringern.

Bei den genannten bevorzugten Ausführungsformen ist es außerdem von Vorteil, dass die selbsttätige Arretierung in dem Zustand stattfindet, in dem die unteren Oberflächen der zwei arretierbaren Klappflügel im Wesentlichen in einer Ebene liegen. Hierdurch wird die Benutzbarkeit des Mops im

arretierten Zustand sichergestellt.

Ferner wird bevorzugt, dass an dem Mittelteil eine Handhabe vorgesehen ist, die um zwei Achsen bezüglich des Mittelteils verschwenkbar und vorzugsweise in einer Drehposition um eine Achse arretierbar ist. Hierdurch kann man den Halter leicht zum Beispiel unter Möbeln einsetzen, insbesondere wenn man einen Stiel an der Handhabe befestigt.

Kurze Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine Explosivdarstellung eines Halters gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 zeigt den zusammengebauten Halter gemäß der

Erfindung in einem arretierten Zustand.

Figur 3 zeigt eine partielle Schnittansicht eines Details des Halters gemäß der vorliegenden Erfindung im arretierten Zustand. Figur 4 zeigt eine Gesamtansicht des Halters gemäß der vorliegenden Erfindung im nicht-arretierten Zustand in einer partiellen Schnittansicht.

Figur 5 ist eine Detailansicht des Halters gemäß der Figur

4.

Figur 6 zeigt eine Seitenansicht des Halters gemäß der

vorliegenden Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Figuren

Figur 1 stellt eine Explosivdarstellung des Halters 10 gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Der zusammengebaute Halter 10 ist in Figur 2 zu sehen.

Dieser Halter 10 weist eine Handhabe 28 auf, die an einem Zwischenteil 34 drehbar gelagert ist. Diese drehbare bzw. verschwenkbare Lagerung kann bezüglich einer Schwenkachse mittels einer Arretiereinrichtung 30 in einer

Verschwenkposition arretiert werden. An dem Zwischenteil 34 ist mittels einer Verschwenkachse 32 das Mittelteil 12 vorgesehen. An diesem Mittelteil 12 sind mittels zweier

Achsen 22 zwei Klappflügel 14 angebracht. An dem Mittelteil 12 ist ferner ein Druckknopf 20 beweglich vorgesehen, der teilweise in eine Nut 13 des Mittelteils 12 auf der Seite der Handhabe 28 aufgenommen ist. Die der Handhabe 28

entgegengesetzten Flächen der Klappflügel 14 und des

Mittelteils 12 bilden die Oberfläche, die bei Benutzung des Halters in einem Wischmop zusammen mit dem daran angebrachten Wischbezug an der zu reinigenden Oberfläche anliegt.

Der Druckknopf 20 selbst dient zur Betätigung bzw. zur Lösung der Arretiereinrichtung, die später im Detail beschrieben werden wird. Er ist in die Nut 13 verschiebbar aufgenommen, wobei er jedoch zusätzlich in einem hohlen Aufsatz 21, der auf dem Mittelteil 12 auf der Seite der Nut 13 ausgebildet ist, aufgenommen ist. Insofern wird er entlang einer

ümfangsrichtung von dem Mittelteil 12 aufgenommen, wobei er jedoch aus dem Mittelteil 12 hervorsteht. Insofern ist er von außen leicht betätigbar. Die Details werden später

beschrieben werden.

Bei den beiden Klappflügeln 14 handelt es sich um flache, plattenähnliche Elemente, deren Grundform im Wesentlichen rechteckig ist. An einer Schmalseite der Rechtecke, die bei dem Halten eines Wischbezugs außen liegt, haben diese eine im Wesentlichen glatte Kante. An der gegenüberliegenden Seite sind mit Durchgangslöchern versehene Vorsprünge vorgesehen, die mit dem Mittelteil 12 verbunden werden können. Dabei sind die Durchgangslöcher so ausgerichtet, dass in jedem der

Vorsprünge ein Durchgangsloch vorgesehen ist, welches sich parallel zur Schmalseite des Klappflügels erstreckt und welches für jeden Vorsprung den gleichen Durchmesser hat. Die Durchgangslöcher fluchten miteinander, sodass durch diese Durchgangslöcher eine einzige Verschwenkachse 22

hindurchgeführt werden kann. Diese Löcher werden zur

Verbindung des jeweiligen Klappflügels 14 mit dem Mittelteil 12 verwendet.

Unter den genannten Vorsprüngen der Klappflügel 14 verdient der Vorsprung 18a besondere Erwähnung da dieser bei der

Arretierung der Klappflügel 14 bezüglich des Mittelteils 12 eine Rolle spielt. Dieser Vorsprung 18a ist an einer solchen Position der mit Vorsprüngen versehenen Schmalseite des

Klappflügels 14 vorgesehen, dass er in einen später zu erwähnenden Durchläse 19 des Mittelteils eindringen kann. An seinem längsseitigen Ende weist er eine abgeschrägte

Oberfläche 18 auf, die in einem zusammengebauten Halter 10 schräg nach unten verläuft.

Bei dem Mittelteil 12 handelt es sich um einen Körper, den man im Wesentlichen als zweiteilig beschreiben kann. Zum einen gibt es einen flachen, rechteckigen Teil, an dessen Längsseiten zu den schmalseitigen Vorsprüngen und

Ausnehmungen der Klappflügel 14 passende Ausnehmungen und Vorsprünge vorgesehen sind. Diese Vorsprünge sind mit

Durchgangslöchern versehen, die zu den Durchgangslöchern in den Klappflügeln 14 passen, sodass stabähnliche

Verschwenkachsen 22 durch diese eingesetzt werden können, wodurch die Klappflügel 14 mit dem Mittelteil 12

verschwenkbar verbunden werden. Auf dem Mittelteil 12 gibt es jedoch außerdem einen hohlen Aufsatz 21, der zu einer

Schmalseite des Mittelteils 12 hin offen ist, an den anderen Seiten jedoch im Wesentlichen verschlossen ist. Dieser

Aufsatz 21 ist einstückig mit dem unteren Teil ausgebildet und hat im Wesentlichen die Form eines Quaders mit

abgerundeten Ecken.

An der Seite des Auslasses 21, die offen ist, ist in dem flachen, rechteckigen Teil des Mittelteils 12 eine Nut 13 ausgebildet, welche im Querschnitt eine Trapezform, die sich nach unten verjüngt, aufweist. Diese Nut 13 erstreckt sich entlang der Längsrichtung des flachen, rechteckigen Teils des Mittelteils 12 von dem Aufsatz 21 bis zum der Öffnung des Aufsatzes 21 gegenüberliegenden Ende des Mittelteils 12.

Parallel zu der Schmalseite, d. h. senkrecht zu der

Längsrichtung des Mittelteils 12 sind ferner zwei Bohrungen 33 in dem Aufsatz 21 vorgesehen, die sich parallel zur

Unterseite des Mittelteils 12 erstrecken. Diese gehen durch die Wände des von dem Aufsatz 21 definierten Hohlraums miteinander fluchtend hindurch.

In diesen Hohlraum ist im zusammengebauten Zustand der

Druckknopf 20 eingesetzt. Dieser Druckknopf 20 hat die Form eines Hohlkörpers, der an einer Seite offen ist. Man könnte diese Form auch als einen hohlen Quader bezeichnen, bei dem eine Seite offen ist. Der Druckknopf 20 ist mit dieser offnen Seite gegenüber der geschlossenen Seite des Aufsatzes 21 in den Hohlraum des Aufsatzes 21 eingesetzt. Der Druckknopf 20 weist ferner an den beiden Seiten, die nach dem Einsetzen in den Aufsatz 21 den Löchern 33 gegenüberliegen, jeweils Löcher 37 auf, die mit den Löchern 33 fluchten. Jedoch sind diese Löcher 37 länglich ausgebildet. Die Längsrichtung dieser länglichen Löcher 37 ist, nach dem Einsetzen des Druckknopfs 20, parallel zur Längsrichtung des Mittelteils 12. Dadurch kann man durch die Löcher 33 und 37 eine Achse 32 einsetzen, ohne dass man den Druckknopf 20 daran hindert, bezüglich des Aufsatzes 21 entlang der Längsrichtung des Mittelteils 12 verschoben zu werden.

Zwischen dem Druckknopf 20 und der verschlossenen Wand des Aufsatzes 21 ist eine Feder 36 vorgesehen, welche dazu dient, den Druckknopf 20 zu der Öffnung des Aufsatzes 21 hin

vorzuspannen, d. h. diese Feder drückt den Druckknopf 20 nach außen. Die Feder wird, z.B. durch entsprechende Vorsprünge im Druckknopf 20 und Aufsatz 21, gehalten, sodass sie nicht bezüglich dieser beiden Komponenten verrutschen kann. Die Spannung der Feder 36 ist, wie aus der späteren Beschreibung deutlich werden wird, dahingehend wichtig, dass hierdurch die selbsttätige Arretierung, die bereits vorher beschrieben wurde, erzielt wird.

An der beim Einsetzen in den Aufsatz 21 unteren Seite des Druckknopfs 20 befindet sich ein Anlageteil 16, welches die Form eines sich nach unten verjüngenden Trapezes im

Querschnitt senkrecht zu der Längsrichtung des Mittelteils 12 aufweist. Dieses Trapez passt von der Form her in die Nut 13, d. h. man kann diesen Vorsprung in die Nut 13 einsetzen und in dieser Nut 13 entlang der Längsrichtung des Mittelteils 12 verschieben. Innerhalb des Mittelteils 12 gibt es in

demjenigen Bereich, in dem sich der Aufsatz 21 befindet, einen Durchläse 19, in den im zusammengebauten Halter 10 ein entsprechend dimensionierter Vorsprung 18a der Klappflügel eingefügt ist. Dieser Durchläse 19 ist so dimensioniert, dass durch diesen der Vorsprung 18a mit dem Anlageteil 16, bei einer entsprechenden Längsposition des Druckknopfs 20, in Kontakt treten kann. D. h. dieser Durchgang 19 ermöglicht, zusätzlich zu der einen bereits erwähnten Öffnung des Aufsatzes 21, einen weiteren Zugang in das Innere des

Aufsatzes 21. Der Durchgang 19 zerteilt außerdem den flachen rechteckigen Teil des Mittelteils 12 in zwei Teile und verläuft dabei im Wesentlichen parallel zu den Schmalseiten des flachen rechteckigen Teils. Diese beiden Teile werden durch den Aufsatz 21 zusammengehalten.

Oben auf den Aufsatz 21, d. h. auf der Seite gegenüber der Unterseite des Halters 10, ist ein Zwischenteil 34

aufgesetzt. Dieses Zwischenteil 34 weist zwei Arme 35 auf, die jeweils eine Bohrung aufweisen. Mittels dieser Bohrung können sie mit dem Aufsatz 21 und mit dem Druckknopf 20 verbunden werden. Genauer gesagt wird die Achse 32 durch die Bohrung eines der Arme 35 des Zwischenteils 34 eingeführt. Sie tritt dann durch das Loch 33 des Aufsatzes 21 und durch eines der Löcher 37 des Druckknopfe 20 hindurch. Anschließend tritt sie durch das andere Loch 37 des Druckknopfs 20 und durch das zugehörige Loch 33 des Aufsatzes 21 hindurch, um schließlich in das andere Loch des anderen Arms 35 des

Zwischenteils 34 einzudringen. Hierdurch werden das

Zwischenteil 34, der Mittelteil 12 und der Druckknopf 20 verbunden. Insbesondere kann hierdurch verhindert werden, dass der Druckknopf 20 durch die Kraft der Feder 36 aus dem Aufsatz 21 herausgedrückt wird, da die Umgrenzung des Lochs 37 an der Achse 32 anliegen und so ein Herausdrücken durch die Spannkraft der Feder 36 verhindert. Insofern hat die Achse 32 nicht nur die Aufgabe, für eine verschwenkbare Verbindung zwischen der Handhabe 28 und dem Halter 10 zu sorgen, sondern dient auch dazu, ein Herausgleiten des

Druckknopfs 20 zu verhindern.

In dem Zwischenteil 34 befindet sich ein weiteres Loch 34a, über das die Handhabe 28 bezüglich des Zwischenteils 34 verschwenkbar gelagert wird.

Um den Arretierungsmechanismus besser zu verstehen, werden wir im Folgenden auf Figur 3 im Detail eingehen. In dieser Figur sind nicht mehr alle in Figuren 1 und 2 verwendeten Bezugszeichen eingeführt um ein Verständnis nicht zu

erschweren.

In Figur 3 wird eine gegenüber der Figur 2 vergrößerte partielle Schnittansicht des Halters 10 im arretierten

Zustand gezeigt. Im arretierten Zustand bilden die unteren Seiten der Klappflügel 14 und des Mittelteils 12 im

Wesentlichen eine Ebene. Durch die Spannkraft der Feder 36 wird der Druckknopf 20 so weit wie möglich nach außen

gedrängt, d. h. bis die der Öffnung des Aufsatzes 21

entgegengesetzte Kanten seiner Löcher 37 an der Achse 32 anliegt und dadurch eine weitere Herausbewegung des

Druckknopfs 20 verhindert. In einem solchen Zustand befindet sich das Anlageteil 16 innerhalb des Durchlasses 19. Dadurch wird eine Wechselwirkung mit den Vorsprüngen 18a der

Klappflügel 14 möglich.

Konkret bedeutet dies, dass eine Oberfläche (Anschlag) 18 des Klappflügels 14 mit den Seitenflächen (Anlageteilanschlag) 17 des Anlageteils 16 in Eingriff ist. Anders gesagt liegen die Anschläge 18 des Klappflügels 14 und die Trapezschenkel- Oberflächen des Anlageteils 16 flächig aneinander an, sodass ein Verschwenken der Klappflügel 14 nach unten verhindert wird. In diesem Zustand ist es jedoch möglich, den Druckknopf 20 durch manuelle Betätigung in den Aufsatz 21

hineinzuschieben. Dadurch wird das Anlageteil 17 aus dem Durchgang 19 hinausbewegt. Hierdurch ist jedoch ein Eingriff der Anschläge 18 und Anlageteilanschläge 17 nicht mehr möglich. Dies hat zur Folge, dass die Arretierung gelöst wird, wodurch die Klappflügel 14 verschwenkt werden können.

Allerdings wird diese Verschwenkung durch den oberen Teil des Durchlasses 26, der die Mittelteilanschläge 26 bildet, beschränkt. Gegen diese liegen die Oberflächen 18 an, wenn die maximale Verschwenkung der Klappflügel 14 erreicht wird und verhindern somit eine weitere Verschwenkung. Insofern bilden die Anlageteilanschläge 17 des Anlageteils 16 zusammen mit den Oberflächen 18 der Vorsprünge 18a die

Arretiereinrichtung. Die Oberflächen 17 und 18a liegen, im arretierten Zustand, flächig aneinander an. Da die

Oberflächen 17 und dementsprechend die Oberflächen 18 im arretierten Zustand schräg nach unten gerichtet sind, können die Vorsprünge 18a nicht nach oben verschwenkt werden. Ferner wird durch eine ähnliche Anordnung auch eine Verschwenkung der Vorsprünge 18a nach unten verhindert. Dies hat zur Folge, dass bei den Klappflügeln 14 derjenige Teil, der sich von den Verschwenkachsen 22 nach außen erstreckt, im arretierten Zustand nicht nach unten bewegt werden kann. Insofern wird in diesem Zustand eine Verschwenkung der Klappflügel 14

verhindert, der Halter ist somit, was die Positionierung der Klappflügel 14 bezüglich des Mittelteils 12 angeht,

arretiert. Wenn man nun, wie vorliegend der Fall, dafür sorgt, dass die unteren Oberflächen der Klappflügel 14 und des Mittelteils 12 eine Ebene bilden kann man den Halter somit gut zum Halten von Wischbezügen und somit zum Reinigen von Oberflächen verwenden, ohne dass sich der Halter 10 wesentlich verformt.

Wenn man jedoch den Druckknopf 20 hinreichend tief eindrückt, gelangt man zu dem in Figur 4 dargestellten Zustand, der auch in Figuren 5 und 6 dargestellt ist. Hierbei wurde der

Druckknopf 20 so stark eingedrückt, dass das Anlageteil 16 vollständig aus dem Durchläse 19 entfernt wurde und diesen somit freigibt. Da hierdurch keine Anlage mehr zwischen

Oberflächen 18 und 17 möglich ist, gibt es nunmehr keine Arretierung mehr, d. h. die Vorsprünge 18a können auch nach oben verschwenkt werden. Die Arretierung ist somit gelöst. Bei einem typischen Gebrauch des Halters 10 in einem Wischmop wird dies, da die Länge der Klappflügel 14 außerhalb der Verschwenkachsen 22 deutlich größer ist als die Länge

zwischen diesen, aufgrund der Schwerkraft dazu führen, dass die Klappflügel 14 selbstständig nach unten klappen, da sie nun nicht mehr daran durch die Arretierung gehindert werden. Insofern klappen die Klappflügel 14 zusammen, und ein

vorhandener Wischbezug kann leicht abgenommen werden, sofern er sich nicht bereits selbsttätig vom Halter löst.

Gleichzeitig wird ein Herausdrücken des Druckknopfs 20 durch die Feder 36 verhindert, da die Vorsprünge 18 nunmehr an ihrer der Öffnung des Aufsatzes 21 entgegengesetzten Fläche an einer entsprechenden Oberfläche des Anlageteils 16 anliegen (siehe Figur 5) . Diese Anlage blockiert ein

Herausdrücken des Druckknopfs 20 durch die Feder 36. Insofern bleibt der Druckknopf 20 in seinem eingedrückten Zustand, was auch aus Figur 6 (insbesondere im Vergleich zu Figur 2) deutlich wird. Wenn man jedoch beide Klappflügel 14 wieder in den arretierten Zustand zurückführt, der z. B. in Figur 2 dargestellt ist, wird dieser Eingriff gelöst. Die Feder 36 drängt dann aufgrund ihrer Spannkraft den Druckknopf 20 heraus und führt selbstständig, d. h. ohne äußere Einwirkung seitens eines Benutzers, zu einer Arretierung der Klappflügel 14 bezüglich des Mittelteils 12. Eine leichte Arretierung des Halters 10 wird dadurch sichergestellt.