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Patent Searching and Data


Title:
HOLDER FOR TATTOOING NEEDLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/058406
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a holding device for needles, in particular for tattooing needles (21), comprising a support, a drive and a needle guide. The support comprises a sliding element (15) which can be displaced in relation to the support by means of at least two guiding bars (13, 14) which are arranged in a parallel manner in relation to each other (13, 14). Said sliding element is connected to the drive (3) by means of an eccentrically rotatable eccentric pin (8). Said sliding element (15) also comprises a retaining cam (16) which can be connected to the needle (21). As a result, the drive (3) can be rotated in a translatory manner, and the sliding element (15) can be displaced in a straight line back and forth by virtue of the fact that the invention has a simple and easy construction, in addition with tattooing needle (21).

Inventors:
DISSLER PATRICK (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000707
Publication Date:
June 30, 2005
Filing Date:
November 25, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DISSLER PATRICK (CH)
International Classes:
A61M37/00; (IPC1-7): A61M37/00
Domestic Patent References:
WO2001058515A12001-08-16
Foreign References:
US4782725A1988-11-08
DE4331442A11995-03-23
US5279552A1994-01-18
US4204438A1980-05-27
Attorney, Agent or Firm:
Werner, André (Eisengasse 17, Luzern, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Haltevorrichtung für Nadeln, insbesondere für Tätowiernadeln (21), mit einem Träger, einem Antrieb und einer Nadelführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger ein mittels mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Führungsstangen (13,14) gegenüber dem Träger verschiebbares Gleitelement (15) aufweist, welches über einen exzentrisch rotierbaren Exzenterzapfen (8) mit dem Antrieb (3) verbunden ist und welches weiter einen Haltenocken (16) für die Verbindung mit der Nadel (21) aufweist.
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen (13,14) einen runden Querschnitt aufweisen und vorzugsweise aus Metall bestehen.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen plattenförmigen Basiskörper (9) mit nach einer Seite abstehenden Rippen (10, 11,12) zur Aufnahme der Führungsstangen (13,14) aufweist, wobei mindestens eine Rippe (12) gleichzeitig als Klemmkörper zur klemmenden Aufnahme der Nadelführung (2) ausgebildet ist.
4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (9) eine Vertiefung (18) zur formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsbereichs des Antriebs (3) aufweist.
5. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium, besteht.
6. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelführung (2) als durchgehender Hohlkörper, vorzugsweise rohrförmig mit rundem Querschnitt, ausgebildet ist.
7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des einen Endes der Nadelführung (2) eine Verdickung (5) als Griffoder Auflagefläche ausgebildet ist, vorzugsweise mit einer grifffesten Oberflächenstruktur.
8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) aus einem verkapselten Elektromotor besteht, welcher vorzugsweise mittels einem einzigen Befestigungsmittel, vorzugsweise einer Schraubverbindung, mit dem Träger verbindbar ist.
9. Haltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (15) durchgehende Bohrungen zur Durchführung der Führungsstangen (13,14) aufweist und im Wesentlichen quaderförmig aufgebaut ist.
10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (15) aus Kunststoff besteht.
11. Verwendung einer Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 für das Erstellen von Tätowierungen mittels Hohlnadeln (21) und tintenartiger Flüssigkeit.
Description:
Halter für Tätowierungsnadeln Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Nadeln nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Für das Aufbringen von bleibenden Tätowierungen auf die Haut wird diese mittels einer Nadel aufgeritzt resp. eingestochen und auf diese Stelle eine tintenartige Flüssigkeit aufgetragen resp. eingebracht. Hierfür werden häufig Hohlnadeln resp. Federnadeln, ähnlich einer Tintenfeder, eingesetzt. Für das Erstellen von Motiven resp. Bildern wird eine hohe Anzahl von einzelnen solchen Ritz-resp. Stichvorgängen benötigt.

Um diesen Vorgang zu beschleunigen und damit ein zügiges Arbeiten zu ermöglichen, werden motorbetriebene Haltevorrichtungen für derartige Tätowiernadeln eingesetzt.

Bei derartigen herkömmlichen Vorrichtungen wird beispielsweise das der Spitze abgewandten Ende der Nadel direkt mit einer Exzenterwelle des Antriebs verbunden, beispielsweise über eine Öse. Damit kann eine periodische Bewegung der Spitze der Nadel bewirkt werden, wenn diese in einer Führung der Vorrichtung gelagert ist.

Ein grosser Nachteil derartiger bekannter Vorrichtungen liegt darin, dass durch die direkte Verbindung der Nadel mit der Exzenterwelle keine gerade Bewegung der Nadelspitze erzeugt wird, sondern ebenfalls eine leicht kreisende Bewegung. Diese Bewegung muss durch das Führen der Vorrichtung resp. der Nadel mit der Hand kompensiert

werden, wobei dies allerdings nicht vollständig erfolgen kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, eine Haltevorrichtung der oben genannten Art für Nadeln zu finden, welche eine definierte, lineare Stechbewegung der Nadel mit einfachen Mitteln erzeugt. Eine weitere Aufgabe bestand darin, einen einfachen Aufbau zu realisieren, welcher insbesondere einfach zu reinigen ist und eine zuverlässige, hohe Sterilität aufzuweisen vermag.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäss durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst.

Weitere, erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen nach den Ansprüchen 2 bis 10.

Bei einer erfindungsgemäss ausgestalteten Haltevorrichtung für Nadeln, insbesondere für Tätowierungsnadeln, mit einem Träger, einem Antrieb und einer Nadelführung, weist der Träger ein mittels zwei parallel zueinander angeordneten Führungsstangen gegenüber dem Träger verschiebbares Gleitelement auf. Dieses ist über einen exzentrisch rotierbaren Exzenterzapfen mit dem Antrieb verbunden und weist weiter einen Haltenocken für die Verbindung mit der Nadel auf. Damit wird auf einfache Art die Rotationsbewegung des Antriebsmotors in eine geradlinige, lineare Bewegung der Nadel übertragen, d. h. die Nadel führt eine geradlinige Hin-und Herbewegung ohne Kippbewegung aus. Damit können vorteilhaft sehr saubere Stich-resp.

Ritzbilder erzeugt werden.

Vorzugsweise weisen die Führungsstangen einen runden Querschnitt auf und bestehen vorzugsweise aus Metall. Damit

lässt sich eine einfache und zuverlässige Führung des Gleitelementes erreichen, welche eine sehr gute Gleiteigenschaft aufweist.

Vorzugsweise weist der Träger einen plattenförmigen Basiskörper mit nach einer Seite abstehenden Rippen zur Aufnahme der Führungsstangen auf. Dabei ist mindestens eine Rippe gleichzeitig als Klemmkörper zur klemmenden Aufnahme der Nadelführung ausgebildet. Damit wird ein sehr kompakter und insbesondere leichter Basiskörper geschaffen, der damit auch gut in der Hand liegt und ermüdungsfrei zu bedienen ist.

Vorzugsweise weist der Basiskörper eine Vertiefung zur formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsbereichs des Antriebs auf. Damit wird eine Verdrehfeste Verbindung zwischen Basiskörper und Antrieb erzielt.

Vorzugsweise besteht der Träger aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium. Damit wird eine stabile aber leichte Konstruktion geschaffen, welche auch leicht und einfach zu reinigen und ggf. auch zu sterilisieren ist.

Vorzugsweise ist die Nadelführung als durchgehender Hohlkörper, vorzugsweise rohrförmig mit rundem Querschnitt, ausgebildet. Damit liegt der Hals der Nadel in einem abgedeckten Raum, und nur die Spitze der Nadel ragt aus der Spitze der Vorrichtung heraus.

Vorzugsweise ist im Bereich des einen Endes der Nadelführung eine Verdickung als Griff-oder Auflagefläche ausgebildet, vorzugsweise mit einer grifffesten Oberflächenstruktur. Damit lässt sich die Vorrichtung einfach wie beispielsweise ein Schreibwerkzeug halten. Die

Verdickung kann entweder direkt aus dem Material der Nadelführung geschaffen sein, oder als separater Körper auf die Nadelführung aufgeschoben sein. Die Grifffestigkeit wird durch eine entsprechende Ausbildung der Oberflächenstruktur erzielt und/oder durch eine entsprechende Auswahl eines bereits eine grifffestigkeit aufweisenden Materials, wie beispielsweise einem weichen Kunststoff.

Vorzugsweise besteht der Antrieb aus einem verkapselten Elektromotor, welcher vorzugsweise mit einem einzigen Befestigungsmittel mit dem Träger verbindbar ist. Als Befestigungsmittel eignet sich insbesondere eine Schraubverbindung. Durch die verkapselte Bauweise lässt sich der Antrieb einfach reinigen und auch sterilisieren.

Vorzugsweise weist das Gleitelement durchgehende Bohrungen zur Durchführung der Führungsstangen auf und ist im Wesentlichen quaderförmig aufgebaut.

Weiter vorzugsweise besteht das Gleitelement aus Kunststoff. Damit werden sehr gute Gleiteigenschaften in Bezug auf die Führungsstangen erzielt, welche vorteilhaft keine oder nur sehr geringe zusätzliche Gleit-resp.

Schmiermittel benötigen. Durch diese guten Gleiteigenschaften entsteht praktisch kein Reibungsverlust, was den Einsatz von verhältnismässig kleinen Antriebsmotoren mit geringer Leistung erlaubt.

Erfindungsgemäss wird eine derartige Haltevorrichtung für das Erstellen von Tätowierungen mittels Hohlnadeln und tintenartige Flüssigkeit verwendet.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 die Ansicht einzelner Komponenten einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung für Tätowiernadeln ; Fig. 2 die Unteransicht der Haltevorrichtung nach Figur 1 ; und Fig. 3 die Ansicht einer zusammengesetzten Haltevorrichtung nach Figur 1 mit eingesetzter Tätowiernadel.

Figur 1 zeigt die Zusammenstellungsansicht einer erfindungsgemässen Haltevorrichtung für Tätowiernadeln. Sie setzt sich aus einem Träger 1, einem Führungsrohr 2 für die Tätowiernadel und einem Antriebsblock 3 zusammen.

Das Führungsrohr 2 ist als Hohlkörper ausgebildet, durch welche die Tätowiernadel (der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt) hindurchgeführt werden kann. Am vorderen Ende weist das Führungsrohr 2 eine runde Einkerbung 4 auf, durch welche eine optische Kontrolle und Beobachtung der im Führungsrohr 2 geführten Tätowiernadel ermöglicht wird.

Weiter nach hinten versetzt weist das Führungsrohr 2 vorteilhaft eine Aufdickung 5 auf, welche als Griffhilfe für die Vorrichtung dient. Diese Griffhilfe weist vorteilhafte eine grifffeste Oberfläche auf. Dies kann durch eine entsprechende Ausgestaltung der Oberfläche, beispielsweise mittels einer Riffelmusterung, realisiert

werden oder durch Verwendung von besonders griffgünstigen Materialien, wie beispielsweise raue Kunststoffe.

Der Antriebsblock 3 weist vorteilhaft ein voll verschlossenes Gehäuse auf, in welchem beispielsweise ein Elektromotor als Antriebsmittel eingebettet ist. Die Stromzufuhr für den Elektromotor kann über eine dichtende Kabeldurchführung 6 am unteren Ende des Antriebsblockes 3 realisiert sein.

Die Abtriebsachse 7 ist nach oben aus dem Antriebsblock 3 herausgeführt. Auf der Antriebsachse 7 ist nun ein Exzenternocken 8 verdrehfest angebracht. Beim Einschalten des Elektromotors wird der Exzenternocken 8 um die Abtriebsachse 7 rotierend angetrieben.

Der Träger 1 weist einen plattenförmigen Basiskörper 9 mit im Wesentlichen rechteckiger Form auf. Von diesem Basiskörper 9 ragen nach oben Halterippen 10,11 und 12 ab.

In diesen Halterippen 10,11 und 12 sind zwei parallel zueinander angeordnete Führungsstangen 13 resp. 14 mit Abstand zum Basiskörper 9 gehalten. Beispielsweise sind die beiden Führungsstangen 13,14 durch durchgehende Bohrungen der beiden hinteren Halterippen 10 und 11 hindurchgeführt und münden in der vorderen Halterippe 12 ausgebildeten Sackbohrungen.

Weiter ist ein Gleitelement 15 gegenüber dem Basiskörper 9 verschiebbar durch die beiden Führungsstangen 13 resp. 14 geführt angeordnet. Das Gleitelement 15 lässt sich frei zwischen den entsprechenden Halterippen 10,11 resp. 12 linear hin-resp. herbewegen.

Auf der Oberseite des Gleitelementes 15 ist ein nach oben abragender Haltenocken 16 angebracht. Die am Ende einer Tätowiernadel ausgebildete Öse kann nun einfach über diesen Haltenocken 16 gesteckt werden, womit die Tätowiernadel mit dem Gleitelement 15 verbunden ist. Am Umfang des Haltenockens 16 kann vorteilhaft ein elastischer Kunststoffmantel aufgebracht sein, welcher eine spielfreie, aber elastische Lagerung der Tätowiernadel erlaubt.

Die vordere Halterippe 12 ist vorteilhaft als Klemmeinrichtung mit einer Bohrung 12'und Schlitz 12'' ausgebildet. Mittels einer Schraube 17, welche durch den Schlitz 12''hindurchgeführt ist und in den unteren Teil der Halterippe 12 in ein Schraubloch eingreift, kann der Durchmesser der Bohrung 12'verringert resp. vergrössert werden. Damit lässt sich das Führungsrohr 2 einfach auswechselbar mit dem Träger 1 klemmend verbinden.

Der Träger 1 ist vorteilhaft aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium hergestellt. Damit lässt sich der Träger einerseits einfach maschinell herstellen und ist andererseits auch einfach zu reinigen und zu sterilisieren.

Das Gleitelement 15 ist vorteilhaft aus Kunststoff gefertigt. Damit lassen sich gute Gleiteigenschaften zwischen dem Gleitelement 15 und den beiden Führungsstangen 13 resp. 14 realisieren, welche vorteilhaft aus Metall bestehen. Damit kann je nach Materialwahl gänzlich auf eine zusätzliche Schmierung der Gleitlagerung verzichtet werden oder die Führungsstangen 13 resp. 14 resp. die Bohrungen des Gleitelementes 15 müssen lediglich periodisch mit einem geeigneten Schmiermittel versehen werden.

Figur 2 zeigt nun die Unteransicht der Vorrichtung nach Figur 1, ohne das Führungsrohr 2. Die Unterseite des Basiskörpers 9 weist einerseits eine Vertiefung 18 auf, in welche die obere Stirnseite des Antriebsblocks 3 eingeschoben werden kann und darin formschlüssig gegen Verdrehung fixiert ist, sowie eine innerhalb der Vertiefung 18 ausgebildete Öffnung 19, durch welche der Exzenternocken 8 des Antriebsblocks 3 zur Oberseite des Basiskörpers 3 hindurchgeführt werden kann.

Der Antriebsblock 3 kann vorteilhaft mittels einer einzigen, von oben durch eine Bohrung 20 im Basiskörper 9 hindurchführenden einzigen Schraube (nicht dargestellt) am Basiskörper 9 lösbar verbunden werden.

Weiter ist aus der Figur 2 die an der Unterseite des Gleitelementes 15 ausgebildete Nut 15'ersichtlich, in welche der Exzenternocken 8 des Antriebsblockes 2 in montiertem Zustand eingreift. Die Breite der Nut 15' entspricht dem Durchmesser des Exzenternockens 8 und wandelt damit spielfrei die Drehbewegung des Exzenternockens 8 in eine lineare Hin-und Herbewegung des Gleitelementes 15 um.

Der Exzenternocken 8 besteht vorteilhaft aus einem Metall, während das Gleitelement 15 aus einem Kunststoff besteht.

Damit wird eine optimale Gleiteigenschaft in der Nut 15' erzielt, welche vorteilhaft ohne zusätzliche Gleit-oder Schmiermittel erreicht wird. Dies hat insbesondere Vorteile für die Reinigung der Vorrichtung.

Figur 3 zeigt nun noch die Ansicht einer vollständig zusammengesetzten erfindungsgemässen Haltevorrichtung mit

eingesetzter Tätowiernadel 21. Die Tätowiernadel 21 weist an ihrem hintern Ende eine Öse 22 auf, welche auf den Haltenocken 16 aufgeschoben ist. In diesem Bereich wird die Tätowiernadel 21 vorteilhaft über einen Auflagestreifen 23 gestützt, welcher an der Innenseite der Haltrippe 12 angebracht ist, und vorteilhaft aus Kunststoff oder Metall besteht. Dieser Auflagestreifen 23 weist vorteilhaft an seiner oberen Kante in der Mitte eine nach oben offene Nut auf, um die Tätowiernadel 21 abzustützen.

An der vorderen Spitze des Führungsrohres 2 ist eine Führungskappe 24 (gestrichelt dargestellt) aufgesetzt oder aufgeschraubt, welche den Bereich der Spitze der Tätowiernadel 21 abstützt und führt. Diese Führungskappe 24 ist vorteilhaft aus Kunststoff gefertigt und bildet damit ein selbst schmierendes Gleitlager für die Tätowiernadel 21. Durch die Austauschbarkeit sowohl der Führungskappe 24 wie auch des Auflagestreifens 23 können diese vorteilhaft der jeweils verwendeten Tätowiernadel 21 in Bezug auf deren Durchmesser angepasst werden.

Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung weist einen sehr einfachen und kompakten Aufbau auf, welcher vorteilhaft sehr einfach zu reinigen ist und durch sein geringes Gewicht auch angenehm in der Handhabung ist. Insbesondere lassen sich damit auch längere Tätowierarbeiten ermüdungsschonend ausführen. Durch die einfache Demontierbarkeit des vorteilhaft voll verkapselten Antriebes lässt sich die Vorrichtung auch einfach und zuverlässig sterilisieren.