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Patent Searching and Data


Title:
HOLDING APPARATUS FOR A MOBILE, ELECTRONIC DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/028716
Kind Code:
A1
Abstract:
The holding apparatus (1) according to the invention for a mobile, electronic device (2) has at least two elements (6, 7), which can be folded open along an edge (8). A folded-open supporting position, in which the mobile, electronic device (2) is inclined or can be held with a hand, is fixed by means of a link (10), which has at least one magnet (11, 12) for fixing the link (10) in said supporting position. The link (10) can be of a multi-part design and can be likewise foldable in itself, for example can have additional link parts (15, 17), the supporting position of which likewise is fixed by means of at least one magnet (11, 12). A ledge can also be formed so that the mobile, electronic device (2) can be stood up approximately vertically on a surface, in the manner of a stand. Furthermore, a pocket and/or a tab, which can be used to hold bank cards, credit cards and/or IDs, can be provided between the two elements (6, 7).

Inventors:
LEDERGERBER PATRICK (CH)
Application Number:
PCT/CH2022/000006
Publication Date:
March 09, 2023
Filing Date:
August 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
LEDERGERBER PATRICK (CH)
International Classes:
F16M11/04; F16M11/10; F16M11/38; F16M13/00; F16M13/02
Foreign References:
US20130114198A12013-05-09
US20200208773A12020-07-02
US1599492A1926-09-14
Attorney, Agent or Firm:
RÖMPLER, Aldo (CH)
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Claims:
8

Patentansprüche

1 . Haltevorrichtung (1) für ein mobiles, elektronisches Gerät (2), gekennzeichnet durch mindestens zwei Elemente (6, 7), die entlang einer Kante (8) aufklappbar sind und in einer aufgeklappten Stützposition, zwecks Halten des mobilen, elektronischen Geräts (2), mittels eines Steges (10) haltbar sind, der mindestens einen Magneten (11 , 12) aufweist, um diesen Steg (10) in der besagten Stützposition festzulegen.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch mindestens einen Haltemagneten (5), zur lösbaren Verbindung derselben mit einem mobilen, elektronischen Gerät (2).

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) an mindestens einem seiner beiden Enden mit dem jeweiligen Element (6, 7) fest aber schwenkbar verbunden ist . Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Magneten (12) aufweisendes Ende des Steges (10) durch diesen Magneten (12) lösbar am jeweiligen Element (6, 7) gehalten ist. . Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) mehrteilig und in sich ebenfalls klappbar ist, wozu er mindestens eine Einrichtung aufweist, um ihn in aufgeklappter Stützposition zu halten. . Haltevorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen ersten Stegteil (13), an dem, von einem freien Ende (14) dieses ersten 9

Stegteils (13) beabstandet, ein zweites Stegteil (15) schwenkbar angesetzt ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten beiden Stegteile (13, 15) so zueinander schwenkbar sind (16), dass sie in Richtung des besagten freien Endes (14) des ersten Stegteils (13) aufeinander zu liegen kommen. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige, klappbare Steg (10) durch mindestens einen Magneten (11) in Stützposition haltbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Steg (10) oder an einem zweiten Stegteil (15) ein weiteres Stegteil (17) vorhanden ist, der durch einen Magneten (12) flach auf einem Element (7) haltbar ist, so dass hier ein Absatz (18) gebildet ist, auf den das mobile, elektronische Gerät (2) stellbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) von einer freien Kante eines Elementes (7) beabstandet angesetzt ist, so dass hier ein Absatz (18) gebildet ist, auf den das mobile, elektronische Gerät (2) stellbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) mindestens teilweise aus einem metallischen Streifen besteht. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (6, 7) und/oder der Steg (10) mit einer Folie verkleidet sind, die in einem Schwenkbereich die Funktion eines Scharniers erfüllt. 10 Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 — 12, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Raum (19) zwischen den beiden Elementen (6, 7) eine Tasche (20) und/oder eine Lasche (21) vorhanden ist, die zur Aufnahme von Bank-, Kreditkarten und/oder Ausweisen (22) und/oder Geldscheinen verwendbar ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (6, 7) oder die Tasche (20) oder die Lasche (21) so ausgelegt sind, dass ein unerwünschtes Kartenauslesen verunmöglicht ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Hülle für ein mobiles, elektronisches Gerät (2) ausgebildet ist, wobei eines der Elemente (7) Teil einer Hüllenfläche ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 01. Februar 2023 (01.02.2023) Haltevorrichtung (1 ) für ein mobiles, elektronisches Gerät (2), mit mindestens zwei Elementen (6, 7), die entlang einer Kante (8) aufklappbar sind und in einer aufgeklappten Stützposition, zwecks Halten des mobilen, elektronischen Geräts (2), mittels eines Steges (10) haltbar sind, der mindestens einen Magneten (11 , 12) aufweist, um diesen Steg (10) in der besagten Stützposition festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) mehrteilig und in sich ebenfalls klappbar ist, wozu er mindestens eine Einrichtung aufweist, um ihn in aufgeklappter Stützposition zu halten, wobei dieser Steg (10) ein erstes Stegteil (13) aufweist, an dem, von einem freien Ende

(14) dieses ersten Stegteils (13) beabstandet, ein zweites Stegteil

(15) schwenkbar angesetzt ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch mindestens einen Haltemagneten (5), zur lösbaren Verbindung derselben mit einem mobilen, elektronischen Gerät (2). Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) an mindestens einem seiner beiden Enden mit dem jeweiligen Element (6, 7) fest aber schwenkbar verbunden ist Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Magneten (12) aufweisendes Ende des besagten Steges (10) durch diesen Magneten (12) lösbar am jeweiligen Element (6, 7) gehalten ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die besagten beiden Stegteile (13, 15) des besagten Steges (10) so zueinander schwenkbar sind (16), dass sie in Richtung

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) des besagten freien Endes (14) des ersten Stegteils (13) aufeinander zu liegen kommen. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrteilige, klappbare Steg (10) durch mindestens einen Magneten (11 ) in Stützposition haltbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Steg (10) oder an einem zweiten Stegteil (15) ein weiteres Stegteil (17) vorhanden ist, der durch einen Magneten (12) flach auf einem Element (7) haltbar ist, so dass hier ein Absatz (18) gebildet ist, auf den das mobile, elektronische Gerät (2) stellbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) von einer freien Kante eines Elementes (7) beabstandet angesetzt ist, so dass hier ein Absatz (18) gebildet ist, auf den das mobile, elektronische Gerät (2) stellbar ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Steg (10) mindestens teilweise aus einem metallischen Streifen besteht. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (6, 7) und/oder der Steg (10) mit einer Folie verkleidet sind, die in einem Schwenkbereich die Funktion eines Scharniers erfüllt. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Raum (19) zwischen den beiden Elementen (6, 7) eine Tasche (20) und/oder eine Lasche (21 ) vorhanden ist, die zur Aufnahme von Bank-, Kreditkarten und/oder Ausweisen (22) und/oder Geldscheinen verwendbar ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Haltevorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (6, 7) oder die Tasche (20) oder die Lasche (21 ) so ausgelegt sind, dass ein unerwünschtes Kartenauslesen verunmöglicht ist. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Hülle für ein mobiles, elektronisches Gerät (2) ausgebildet ist, wobei eines der Elemente (7) Teil einer Hüllenfläche ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Haltevorrichtung für ein mobiles, elektronisches Gerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein mobiles, elektronisches Gerät.

Beim mobilen elektronischen Gerät, für das die erfindungsgemässe Haltevorrichtung gedacht ist, wird es sich zumeist, aber nicht ausschliesslich, um ein Mobiltelefon, um ein Smartphone, um einen sogenannten Tablet- Computer oder um ein e-Book handeln. Derartige Geräte bieten einen vielfältigen Nutzen und sind heutzutage beinahe lebensnotwendig. Sie sind relativ dünn und können daher problemlos in der Kleidung oder in einer Tasche mitgeführt werden. Das kann dazu führen, dass diese Geräte nicht einfach mit der Hand zu halten sind. Vor allem aber kann man die dünnen Geräte nicht von sich aus aufstellen, wie es beispielsweise zum Betrachten von Videos oder Fernsehprogrammen sowie zum Lesen von Artikeln oder elektronischen Büchern vielfach gewünscht wird.

Um dem nachzukommen sind verschiedenste Haltevorrichtungen und klappbare Stützen geschaffen worden. Der Nachteil handelsüblicher Stützen ist, dass sie häufig relativ gross sind und dick auftragen, was beispielsweise zum Unterbringen in einer Hosen-, Westen- oder Jackentasche ungünstig ist. Teilweise ist bei den Halteeinrichtungen und/oder Stützen auch nur eine einzige Anordnung des elektronischen mobilen Gerätes vorgegeben. Zudem kann, je nach Grösse, Material und Befestigung am mobilen elektronischen Gerät, dessen kabelloses Laden per Induktion fallweise beeinträchtigt oder gar verunmöglicht werden. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse setzt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Haltevorrichtung für ein mobiles, elektronisches Gerät zu schaffen, das die genannten Nachteile bisheriger Haltevorrichtungen oder Stützen nicht aufweist und die raumsparend ausführbar ist

Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung für ein mobiles, elektronisches Gerät entspricht den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausbildungen des Erfindungsgedankens sind aus den abhängigen Patentansprüchen ersichtlich.

Diese erfindungsgemässe Haltevorrichtung für ein mobiles, elektronisches Gerät lässt sich sehr kompakt verwirklichen und weist eine ganze Reihe von Nutzungsmöglichkeiten und Vorteile auf.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der schematischen Zeichnung näher beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Haltevorrichtung an einem mobilen, elektronischen Gerät;

Fig. 2 zeigt das Aufklappen der Haltevorrichtung nach Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt die aufgeklappte Haltevorrichtung;

Fig. 4 - 5 zeigen dieselbe Haltevorrichtung mit einem geneigt gehaltenen mobilen, elektronischen Gerät;

Fig. 6 zeigt dieselbe Haltevorrichtung mit einem senkrecht gehaltenen mobilen, elektronischen Gerät; Fig. 7 - 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Haltevorrichtung.

Die Haltevorrichtung 1 ist an einem mobilen, elektronischen Gerät 2 anzuordnen. Siehe als Beispiel Fig. 1. Hierzu gibt es verschiedene Möglichkeiten, wobei eine lösbare Befestigung vorzuziehen ist, zumal sich daraus auch mehr Einsatzvarianten ergeben, auf die noch eingegangen wird. Um die Haltevorrichtung 1 lösen und/oder in anderer Position am mobilen, elektronischen Gerät 2 anbringen zu können, ist es am sinnvollsten, eine dünne Metallplatte 3 an der Rückseite 4 des mobilen, elektronischen Gerätes 2 zu befestigen, beispielsweise durch Kleben. Die Verbindung zwischen der Metallplatte 3 und dem als Stütze oder Haltegriff zu nutzenden Teil der Haltevorrichtung 1 erfolgt beispielsweise und bevorzugt durch Magnetkraft, wozu an der Haltevorrichtung 1 mindestens ein Haltemagnet 5 vorhanden ist.

Fig. 2 zeigt schematisch das Aufklappen dieser Haltevorrichtung 1 , wobei ersichtlich ist, dass zwei Elemente 6 und 7 vorhanden sind, die entlang jeweils einer Kante 8 schwenkbar miteinander verbunden sind und in Pfeilrichtung 9 auseinander klappbar sind. Das Halten dieser beiden Elemente 6 und 7 in der aufgeklappten Stützposition nach Fig. 3, beziehungsweise Fig. 4 und 5, erfolgt durch einen zwischen ihnen angeordneten Steg 10. Dieser Steg 10 kann im Verhältnis zu den beiden Elementen 6 und 7 relativ schmal sein. Stützposition ist im Übrigen diejenige, in der das jeweilige mobile, elektronische Gerät 2 mittels der Haltevorrichtung 1 in geneigter oder aufrechter Lage haltbar ist.

In der in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführung ist der Steg 10 mehrteilig und in sich ebenfalls klappbar, wozu er mindestens eine Einrichtung aufweist, um ihn in aufgeklappter Stützposition zu halten. Bei dieser mindestens einen Einrichtung handelt es sich im vorliegenden, bevorzugten Ausführungsbeispiel um mindestens einen Magneten 11 und/oder 12, wobei jeweils entweder ein Gegenmagnet oder eine metallische Fläche vorhanden sein muss, um diesen mindestens einen Magneten 11 und/oder 12 wirken zu lassen. Der Steg 10 kann hierzu mindestens teilweise aus einem metallischen Streifen bestehen. An einem ersten Stegteil 13 ist, vom freien Ende 14 dieses ersten Stegteils 13 beabstandet, ein zweites Stegteil 15 schwenkbar angesetzt. Dieses zweite Stegteil 15 ist mittels eines Magneten 11 mit dem ersten Stegteil 13 verbindbar, wenn diese beiden Stegteile 13 und 15 gemäss der mit einem Pfeil angedeuteten Schwenkrichtung 16 in Fig. 2 zueinander bewegt und gemäss Fig. 3 in Richtung des besagten freien Endes 14 aufeinander zu liegen kommen.

Die Fig. 4 - 6 zeigen die Haltevorrichtung 1 und das daran angeordnete mobile, elektronische Gerät 2, wie sie üblicherweise auf einer Fläche aufgestellt sind. Zu den in Fig. 4 und 5 dargestellten Positionen des mobilen, elektronischen Geräts 2 an der Haltevorrichtung 1 , sei festgehalten, dass in derjenigen nach Fig. 5 die Haltevorrichtung 1 gegenüber dem mobilen, elektronischen Gerät 2 um etwa 90° gedreht angeordnet ist. Dadurch steht das mobile, elektronische Gerät 2 nicht senkrecht, also nicht auf seiner schmalen Kante, wie in Fig. 4, sondern waagerecht, das heisst, auf einer breiten Kante abgestützt. Dieses Drehen oder Lösen und gedrehte Neuanordnen ist dann problemlos möglich, wenn die Haltevorrichtung 1 mittels mindestens eines Haltemagneten 5 befestigt ist. Möglich ist es auch, eine Mehrzahl von zusammenwirkenden Haltemagneten 5 geometrisch so anzuordnen, dass die entsprechenden Drehpositionen vorgegeben sind. Dasselbe lässt sich technisch auch anders bewerkstelligen, sei es beispielsweise durch entsprechende Steckverbindungen oder Klettverbindungen.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, kann im Anschluss an das zweite Stegteil 15 noch ein drittes Stegteil 17 vorhanden sein. Dieser kann durch einen Magneten 12 flach auf dem Element 7 gehalten werden, so dass hier ein Absatz 18 gebildet werden kann. Wird die Haltevorrichtung 1 vom mobilen, elektronischen Gerät 2 gelöst, dann kann dieses Gerät 2 so an der Halte Vorrichtung 1 angeordnet werden, dass es nicht geneigt, sondern annähernd senkrecht steht, wenn es auf einer Fläche aufgestellt wird, siehe Fig. 6. Das mobile, elektronische Gerät 2 wird in der senkrechten Stützposition durch den/die Magnete 11 und/oder 12 festgehalten. Diese senkrechte Stützposition kann zum Beispiel gewünscht sein, wenn die Haltevorrichtung 1 als Stativ für Foto- oder Videoaufnahme mittels einer im mobilen, elektronischen Gerät 2 eingebauten Kamera 19 verwendet wird. Das kann auch für Selbstaufnahmen oder für Bild-/Gesprächen nützlich sein.

In einer Ausführungsvariante könnte, anstelle eines dritten Stegteils 17, der Steg 13 und/oder das zweite Stegteil 15 von der Öffnungskante des Elementes 7 beabstandet angesetzt sein, um ebenfalls einen Absatz 18 zu bilden. Dies insbesondere dann, wenn der Steg 10, beziehungsweise dessen Stegteil 15, mit beiden Elementen 6 und 7 fest aber schwenkbar verbunden ist. Letzteres gilt für alle möglichen Ausführungsvarianten. Ein einen Magneten 12 aufweisendes Ende des Steges 10 kann aber auch lösbar am Element 6 oder 7 durch diesen Magneten 12 gehalten werden.

Aus den Fig. 7 und 8 ist eine weitere Funktion ersichtlich, zu der die Haltevorrichtung 1 nutzbar ist. Im Raum 19 zwischen den beiden Elementen 6 und 7 kann eine Tasche 20 und/oder eine Lasche 21 vorhanden sein, die zur Aufnahme von Bank-, Kreditkarten und/oder Ausweisen 22 verwendbar ist. Zum Beispiel könnte die Tasche 20 oder Lasche 21 für fünf bis sechs Bank-, Kreditkarten und/oder Ausweise 22 ausgelegt sein. Die Haltevorrichtung 1 , seien es deren Elemente 6 und 7 oder die Tasche 20 oder auch nur die Lasche 21 , könnte so ausgelegt sein, dass ein unerwünschtes Kartenauslesen verunmöglicht ist, das heisst, einen sogenannten RFID-Blocker aufweisen. Es versteht sich von selbst, dass die Tasche 20 oder die Lasche 21 ebenso gut für die Aufnahme von Geldscheinen geeignet sind.

Unabhängig von der Ausführung, ist die Haltevorrichtung 1 auch zum sicheren Halten des daran angeordneten mobilen, elektronischen Geräts 2 geeignet. Dies indem ein oder mehrere Finger einer Hand in den Raum 19 zwischen den beiden aufgeklappten Elementen 6 und 7 geschoben werden.

Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung nach Patentanspruch 1 die Haltevorrichtung 1 auch anders als gezeichnet auszubilden. Da die Haltevorrichtung 1 in der Regel lösbar am jeweiligen mobilen, elektronischen Gerät 2 angeordnet sein wird, können die Elemente 6 und 7 sowie der Steg 10 und die Stegteile 15 und 17 auch spiegelverkehrt angeordnet sein. Der Steg 10 und die Stegteile 15 und 17, die zum Beispiel jeweils aus einem metallischen Streifen bestehen, können mit einer Folie verkleidet sein. Diese kann aus Kunststoff sein, was eine beliebige farbige Gestaltung ermöglicht. Eine reissfeste Folie kann darüber hinaus im jeweiligen Schwenkbereich die Funktion eines Scharniers erfüllen. Letzteres gilt auch für die Elemente 6 und 7. Natürlich können die Bauteile der Haltevorrichtung 1 auch aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. Dort, wo keine magnetische Kraft wirken muss, insbesondere auch aus Kunststoff. Es sei nicht zuletzt darauf hingewiesen, dass das mobile, elektronische Gerät 2 auch indirekt mit der Haltevorrichtung 1 verbunden werden könnte, nämlich dann, wenn ersteres in einer Hülle angeordnet ist. Ebenso könnte die Haltevorrichtung 1 selbst als Hülle ausgebildet sein. In diesem Fall könnte eines der Elemente 7 Teil einer Hüllenfläche sein. Bezugszeichenverzeichnis:

1 Haltevorrichtung

2 Mobiles, elektronisches Gerät

3 Metallplatte

4 Rückseite

5 Haltemagnet

6 Erstes Element

7 Zweites Element

8 Kante

9 Pfeilrichtung

10 Steg

11 Magnet

12 Magnet

13 Erstes Stegteil

14 Freies Ende

15 Zweites Stegteil

16 Schwenkrichtung

17 Drittes Stegteil

18 Absatz

19 Kamera

20 Tasche

21 Lasche

22 Kreditkarte und/oder Ausweis