Die Erfindung bezieht sich auf eine Haltevorrichtung für Karten und /oder Scheine gemäß den im Patentanspruch angegebenen Merkmalen

Aus der WO 2007/108 800 A1 ist eine derartige Haltevorrichtung bekannt, deren Gehäuse aus einem Oberteil und einem Bodenteil besteht. Das Oberteil und das Bodenteil sind schalenförmig mit Seitenwänden ausgebildet, welche miteinander korrespondierende Nuten und Stege sowie Bohrungen und Zapfen zur Verbindung aufweisen. Zwischen dem Oberteil und dem Bodenteil ist ein Hohlraum zur Aufnahme von Karten vorhanden, und an einer Vorderseite befindet sich eine schlitzförmige Öffnung, durch welche Karten in den Innenraum eingesteckt bzw. aus diesem herausgenommen werden können. Ferner ist im Bereich einer der Öffnung gegenüberliegenden Rückwand des Gehäuses als drittes Bauteil eine Klammer festgelegt, deren freies Ende außen auf der Oberfläche des Unterteils federnd derart aufliegt, dass zwischen der Klammer oder Clip und dem Oberteil beispielsweise Geldscheine festgeklammert werden können. Das Bodenteil weist ein in den Innenraum ragendes Halteelement für die Karten auf. Die Herstellung der aus den genannten drei Bauteilen bestehenden Haltevorrichtung erfordert einen nicht unerheblichen Aufwand, vor allem im Hinblick auf drei unterschiedlich ausgebildete Formgebungswerkzeuge sowie die zusätzlichen Maßnahmen zur Verbindung von Oberteil, Unterteil und Klammer bzw. Clip.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Haltevorrichtung dahingehend weiterzubilden, dass die Herstellung vereinfacht wird und gleichwohl eine funktionsgerechte Aufbewahrung von Karten und/oder Scheinen ermöglicht wird sowie deren Herausnehmen aus

BESTÄTIGUNGSKOPIE der Haltevorrtchtung problemlos durchführbar ist. Ferner soll die Haltevorrichtung einen geringen Materialaufwand erfordern und ein niedriges Gesamtgewicht aufweisen. Des Weiteren soll die Haltevorrichtung die sichere Aufbewahrung bzw. das sichere Festklemmen, sowohl von einzelnen Karten und/oder Scheinen als auch einer großen Anzahl derselben ermöglichen.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung zeichnet sich durch eine einfache Konstruktion aus und ermöglicht eine funktionsgerechte Aufbewahrung und/oder Scheinen, wobei das Einführen, ebenso wie das Herausnehmen desselben, problemlos durchführbar ist. Das Gehäuse ist einteilig ausgebildet, und die Klammer ist in bevorzugter Weise integraler Bestandteil desselben. Die Haltevorrichtung ist vorteilhaft als ein Etui ausgebildet und dient zur Aufbewahrung von Karten, wie Kreditkarten oder Scheckkarten, insbesondere im üblichen sogenannten Scheckkartenformat sowie Geldscheinen, Dokumenten, Notizzetteln oder dergleichen. Mittels der Klammer oder Klammern werden sowohl die Scheine als auch die Karten im Gehäuse festgeklemmt, wobei zusätzliche Mittel zum separaten Halten der Karten nicht erforderlich sind. Ferner weist das Gehäuse zwei vom Boden abstehende und einander gegenüberliegende Seitenstege auf, zwischen welchen die Karte oder Karten festgelegt werden können. Sofern in dem Gehäuse keine Karten oder Scheine angeordnet sind, reichen die Klammer oder Klammern zumindest näherungsweise bis zum Boden des Gehäuses. Der Boden enthält bevorzugt eine Ausnehmung, durch welche die wenigstens eine federelastische Klammer durchgreift, solange keine Karten oder Scheine in der Haltevorrichtung sind. Der Bereich oberhalb des Bodens und der Stege ist frei und ein Oberteil ist nicht vorhanden, so dass die Klammer zumindest bis zum Boden und/oder der Aussparung des Bodens reicht und bevorzugt durch die Aussparung zumindest teilweise durchgreifen kann. Beim Einführen einer Karte und/oder eines Scheines wird die federelastische Klammer angehoben und vorgespannt, so dass nachfolgend aufgrund der Vorspannung auch nur eine einzige Karte sicher gehalten bzw. im Gehäuse festgeklammert ist. Die Abmessung der Aussparung ist derart groß vorgegeben, dass die Karte oder Karten in einfacher Weise mit zwei Fingern oder Daumen derart verschoben werden können, dass die gewünschte Karte in einfacher Weise zugänglich ist und herausgenommen werden kann.

Weiterhin weist die Aussparung eine erheblich größere Breite auf als die Klammer oder Klammern und zwar derart, dass an wenigstens einer Seite oder im Bereich der Spitze der Klammer ein Benutzer mit beispielsweise einem Finger durchgreifen kann, um die mittels der Klammer oder Klammern auf die Karten ausgeübte Vorspannkraft zu minimieren und somit die gewünschte Karte leicht aus dem Gehäuse herausnehmen zu können. Vorteilhaft weisen die genannten Seitenstege unterschiedliche Höhen derart auf, dass Scheine oder auch größere Karten als durch den Abstand der Seitenstege vorgegeben, wie beispielsweise Visitenkarten, über den kürzeren Seitensteg hinausragen können und gleichwohl sicher festgelegt sind. In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist zusätzlich ein Deckel vorgesehen, welcher an einem der genannten Seitenstege oder an einem Verbindungssteg derselben befestigt ist und ggf. bei Bedarf auch ausgewechselt werden kann. Des Weiteren enthält das Gehäuse wenigstens eine Einbuchtung, um das Einführen oder Herausnehmen von Karten und/oder Scheinen zu erleichtern.

Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von besonderen in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert, ohne das insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Haltevorrichtung,

Fig. 2 eine Ansicht gemäß Fig. 1 der Haltevorrichtung mit

darin aufbewahrten Karten und Scheinen,

Fig. 3, 4 Ansichten in Blickrichtung A gemäß Fig. 1 , 2,

Fig. 5, 6 Aufsichten auf die Haltevorrichtung in Blickrichtung B

gemäß Fig. 1 , 2,

Fig. 7, 8 Ansichten der Haltevorrichtung in Blickrichtung C

gemäß Fig. 1 , 2,

Fig. 9-11 Perspektivische Ansichten einer besonderen Ausgestaltung mit einem

Deckel,

Fig. 12-16 Ansichten des Gehäuses für die besondere Ausgestaltung mit Deckel,

Ausführungsbeispiele des Deckels,

Fig. 19 die Haltevorrichtung bzw. das Etui, wobei der Deckel in der

angehobenen oder hochgeschwenkten Position dargestellt ist, Fig. 20 eine Ansicht von unten auf die Haltevorrichtung mit einem Stapel von

Karten,

Fig. 21-25 Ansichten eines Ausführungsbeispiels mit Deckel, welcher in der

geschlossenen Position dargestellt ist,

Fig. 26 Zuschnitt für die Fertigung des aus Metall bestehenden Gehäuses,

Fig. 27 ein Ausführungsbeispiel mit wechselbarem Deckel,

Fig. 28, 29 zwei Ausführungsbeispiele mit zwei Klammern.

Die in Fig. 1 dargestellte Haltevorrichtung enthält ein Gehäuse 2 und eine mit diesem, insbesondere integral verbundene und/oder einzige Klammer 4. Die Haltevorrichtung und / oder das Etui besteht bevorzugt aus einem federelastischen Kunststoff, wie PES oder PSU und/oder Kunststoffen mit hohen Verarbeitungstemperaturen und/oder hochtemperaturbeständige Kunststoffe, welche eine geringe Neigung zum Kriechen aufweisen, wenn diese dauerverformt werden. In vorteilhafter Weise können die zum Einsatz gelangenden Kunststoffe mit Fasern, insbesondere Karbon-Fasern verstärkt sein. Auch andere Kunststoffe können vorgesehen sein, wie beispielsweise POM, ABS, PA (mit Glasfasern oder Glaskugeln gefüllt) oder dergleichen. Alternativ kann die erfindungsgemäße Haltevorrichtung aus hinreichend federelastischem Metall bestehen, wie insbesondere Edelstahl, wobei insbesondere durch vorgegebene Dimensionierung der Dicke der Klammer 4 aber auch des Gehäuses zum einen die Federelastizität der Klammer und zum anderen insgesamt die Stabilität vorgegeben ist. Das Gehäuse 2 ist nach Art eines Rahmens ausgebildet und enthält einen Boden 6, in welchem vorteilhaft eine Aussparung 8 vorgesehen ist, sowie einen ersten Seitensteg 10 und diesem gegenüberliegend einen zweiten Seitensteg 12, welche über einen Verbindungssteg 14 verbunden sind. Dem Verbindungssteg 14 gegenüberliegend ist jedoch kein Steg vorhanden, so dass an diesem Ende, welches nachfolgend als vorderes Ende 16 bezeichnet wird, lediglich ein vorderer Bodenteil 18 vorhanden ist, über welchen hinweg Karten in das Gehäuse 2 zwischen die gegenüberliegenden Seitenstege 10, 12 eingeführt werden können. In einer alternativen besonderen Ausführungsform kann der vordere Bodenteil 18 auch entfallen. Die beiden Seitenstege 10, 12 weisen einen Abstand zueinander auf, welcher im Wesentlichen gleich groß ist, zweckmäßig um einen kleinen Betrag größer, als die Breite von üblichen Kreditkarten, Scheckkarten oder dergleichen. Die Seitenstege 10, 12 und der Verbindungssteg 14 verlaufen im Wesentlichen U-förmig und sind zumindest näherungsweise orthogonal zum Boden 6 angeordnet. Oberhalb des Bodens 6 und der Seitenstege 12, 14 ist ein Freiraum derart vorhanden, dass die Klammer 4 zumindest bis zur Aussparung 8 reichen kann und bevorzugt durch diese zumindest teilweise durchgreifen kann. Es sei hier ausdrücklich festgehalten, dass für die noch zu erläuternden Ausführungsbeispiele mit zwei Klammern, die nachfolgenden Ausführungen zu einer Klammer analog auch für die Ausführungsbeispiele mit zwei Klammern gelten. Solange weder Karten noch Scheine im Gehäuse sind, durchgreift die Klammer 4 die Aussparung 8.

Die Aussparung 8 nimmt einen erheblichen Teil der Gesamtfläche des Bodens 6 ein, und zwar bevorzugt erheblich größer als die Hälfte der Gesamtfläche des Bodens 6, welcher durch die genannten Stege 10, 12, 14 und den äußeren bzw. vorderen Rand 20 des Bodenteils 18 vorgegeben ist. Die Aussparung 8, welche auch als Fenster bezeichnet wird, ist in bevorzugter Weise derart groß und / oder frei vorgegeben, dass ein Benutzer mit zwei Daumen nebeneinander durchgreifen kann und die Karten nacheinander herunterstapeln bzw. aus der Haltevorrichtung bzw. dem Etui herausnehmen kann. Somit wird in vorteilhafter Weise die Suche nach der„richtigen Karte" erleichtert, da insbesondere die zur Seite geschobenen Karten gleichwohl umgeführt werden können und dass diese in einfacher Weise wieder in die Haltevorrichtung bzw. das Etui wieder einschiebbar und / oder leicht rückführbar sind. Aufgrund der vorgegebenen großen Ausbildung der Aussparung 8 kann die Karte nicht nur mit einem Daumen oder Finger verschoben werden, sondern mit zwei Daumen oder Fingern, können die Karten geschoben oder gedrückt werden und / oder gleichzeitig gezogen werden. Dies kann solange erfolgen, bis die gewünschte Karte, insbesondere oben, sichtbar ist und an der Auswurfseite und/oder am vorderen Ende von unten entnommen werden kann.

Der vordere Rand 20 ist bevorzugt abgerundet und/oder gebogen ausgebildet, so dass Karten in einfacher Weise eingeführt werden können. Der seitliche Bodenteil 22, von welchem der erste Seitensteg 10 gemäß Zeichnung nach oben absteht, weist zweckmäßig eine Breite auf, welche vorteilhaft kleiner ist als die Höhe 24 des ersten Seitensteges 10. Der dem zweiten Seitensteg 12 zugeordnete seitliche Bodenteil besitzt zweckmäßig im Wesentlichen die gleiche Breite wie der seitliche Bodenteil 22. Die Höhe 26 des zweiten Seitensteges 12 ist um einen vorgegebenen Betrag kleiner als die Höhe 24, wie nachfolgend näher erläutert wird. In bevorzugter Weise ist im Bereich des Verbindungssteges 14 jedoch kein Bodenteil vorhanden. Aufgrund dieser asymmetrischen Ausbildung der Seitenstege 10, 12 können in vorteilhafter Weise Karten mit größerer Breite als durch den Abstand der Seitenstege vorgegeben im Gehäuse aufbewahrt werden.

Die einzige Klammer 4 ist zweckmäßig über bogenförmige Bereiche 28, 29 mit dem Verbindungssteg 14 verbunden, wobei die Klammer 4 dort zwei beabstandet zueinander angeordnete Klammerteile 30, 32 aufweist, zwischen welchen sich eine Ausnehmung 34 befindet. Hierdurch wird die Federelastizität und/oder Biegbarkeit der Klammer 4 optimiert. Der Verbindungssteg 14 ist ferner ein Endanschlag für eingeschobene Karten. Die Klammer 4 ist im Wesentlichen eben ausgebildet und weist ein freies Ende 36 mit einer bezüglich des Bodens nach oben abstehenden Spitze 38 auf. Die Klammer 4 ist derart ausgebildet und/oder angeordnet und/oder weist bezogen auf den Verbindungssteg 14 eine Länge derart auf, dass sie in die Aussparung 8 eingreift, die Aussparung 8 über einen erheblichen Teil ihrer Gesamtlänge durchdringt und über die Unterseite des Bodens 6 hinausragt. Wie ferner ersichtlich, ist die Klammer 4 zum Boden 6 in einem vorgegebenen Winkel geneigt angeordnet, solange in die Haltevorrichtung weder Karten noch Scheine eingeführt sind. Erfindungsgemäß wird hierdurch eine Vorspannung vorgegeben. Wird auch nur eine einzige Karte in das Gehäuse 2 eingeschoben, so wird die Klammer 8 in Richtung des Pfeiles 40 aus der Aussparung 8 angehoben und hält bereits diese einzige Karte auf Grund der vorgegebenen Vorspannung fest im Gehäuse 2.

Die Vorspannung wird aufgrund der Federelastizität der Klammer vorgegeben und zudem in besonders vorteilhafter Weise über den Verbindungssteg 14, aufweichen Torsionskräfte über die Klammer auf die Karte oder Karten sowie Geldscheine einwirken, zumal im Bereich des Verbindungssteges 14 kein Bodenteil vorhanden ist. Der Druck bzw. die Kraft der Klammer 4 baut sich nicht nur über die Biegefähigkeit der beiden Klammerteile 30, 32 auf, sondern auch durch Torsion des Verbindungssteges 14. Des Weiteren sind die beiden Klammerteile 30, 32 an der optimierten Biegbarkeit und somit der Aufbringung der Vorspannkraft und/oder der Klemmkraft entgegen der Richtung des Pfeiles 40 beteiligt. Weiterhin weisen die Klammer 4 und/oder die Klammerteile 30, 32 im Verbindungsbereich mit dem Verbindungssteg 14 eine Dicke 42 auf, welche größer ist als die Dicke 44 am freien Ende 36. Die Klammer 4 besitzt somit eine zur Spitze 36 hin abnehmende Dicken. Hierdurch wird vorne im Bereich der Spitze 36 der Klammer 4 in vorteilhafter Weise die Kraft an einem günstigen Punkt eingeleitet, um in das Gehäuse 2 eingeführte Karten oder Scheine in einem günstigen Bereich zu fixieren. Infolge der zur Spitze hin abnehmenden Wanddicken der Klammer 4 wandert der Auflagepunkt der Klammer 4 je nach der Höhe des Füllstandes mit Karten erheblich leichter in Richtung eines kleineren Hebels an und / oder bezogen auf den oder die insbesondere bogenförmigen Bereiche 28, 29 und / oder dem Verbindungsbereich der Klammer 4 mit dem Verbindungssteg 14 und / oder dem Gehäuse. Die Vorderkanten 46, 47 der Seitenstege 10, 12 sind in Richtung zum Verbindungssteg 14 zum vorderen Rand 20 in einem Abstand 48 angeordnet und zurückversetzt. Weiterhin sind die Vorderkanten 46, 42 abgerundet, so dass das Einführen von Karten das Gehäuse 2 entgegen der Klammer 4 unter der ebenfalls abgerundet ausgebildeten Spitze 38 der Klammer 4 hindurch in das Gehäuse 2 in besonders einfacher Weise und leicht durchgeführt werden kann.

Fig. 2 zeigt die Haltevorrichtung zusammen mit in das Gehäuse 2 eingesetzten Karten 50 und Geldscheinen 52, welche mittels der Klammer 4 gemeinsam festgeklemmt sind. Die Länge 54 des Gehäuses 2 ist derart vorgegeben, dass die Karten 50 mit einem vorgegebenen Überstand 56 aus dem Gehäuse 2 herausragen und somit bei Bedarf in einfacher Weise ergriffen und herausgenommen werden können. Auf Grund der unterschiedlichen Höhe beider Stege 10, 12 können ferner die Geldscheine 52 oder Dokumente oder dergleichen auf der Oberkante des niedrigeren zweiten Verbindungssteges 12 aufliegen und ebenfalls mit einem Überstand 58 seitlich aus dem Gehäuse 2 herausragen. Der höhere Seitensteg 10 ist bevorzugt derart ausgebildet, dass im Wesentlichen zehn Karten gut geführt werden, wobei vermieden wird, dass die Karten 50 über den niedrigeren Seitensteg 10 gedrückt werden. Der niedrigere Steg 12 ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass für den Fall von weniger deponierten Karten, Geldscheine oder Dokumente oder dergleichen seitlich abstehen können ohne dick aufzutragen. Auf Grund der asymmetrischen Ausbildung der Seitenstege 10, 12 und mithin des Gehäuses 2 wird eine sichere Aufbewahrung der Scheine 52 oder Dokumenten oder dergleichen und/oder der Karten 50 erreicht. Zum Herausnehmen einer oder mehrerer Karten 50 des dargestellten Stapels kann ein Benutzer von der Unterseite des Gehäuses 2 durch die Aussparung 8 des Bodens 6 hindurch mit einem Finger, bevorzugt mit zwei Fingern oder beiden Daumen in Richtung zur Klammer 4 drücken, wodurch die mittels der Klammer 4 aufgebrachte Haltekraft minimiert wird und die gewünschte Karte 50 leicht herausgeschoben werden kann. Hierbei hält ein Benutzer das Gehäuse 2 beispielsweise mit Daumen und kleinem Finger in der Hand fest und drückt mit dem Mittelfinder durch die Aussparung hindurch die Karte bzw. Karten gemäß Fig. 2 etwas nach oben. Es versteht sich, das ein Benutzer nicht nur die unterste oder die oberste Karte eines Kartenstapels herausschieben kann, sondern, er kann beispielsweise auch eine mittlere Karte entnehmen, wobei er zuvor eine oder mehrere benachbarte Karten mittig etwas herausnimmt, um dann die gewünschte Karte völlig herauszuschieben. Ferner sei angemerkt, dass auf Grund der hinreichenden Flexibilität der Geldscheine oder dergleichen auch nur eine einzige Karte zusammen mit Geldscheinen in der Haltevorrichtung sicher auf Grund der erfindungsgemäß vorgegebenen Vorspannung der Klammer 4 gehalten wird.

Fig. 3 bzw. Fig. 4 zeigen die Haltevorrichtung in Blickrichtung A gemäß Fig. 1 ohne bzw. mit Karten 50 und Scheinen 52. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse 2 asymmetrisch dahingehend ausgebildet, dass der erste Seitensteg 10 die Höhe 24 aufweist, welche größer ist, als die Höhe 26 des zweiten Seitensteges 12, so dass gemäß Fig. 4 die Scheine 52 mit dem Überstand 58 über den zweiten Seitensteg 12 hinausragen. Auf Grund der erläuterten Aussparung im Boden 6 greift gemäß Fig. 3 die Klammer 4 teilweise durch die Aussparung hindurch und ragt mit der Spitze 38 über die Unterseite 60 hinaus. Gemäß Fig. 4 liegen die Scheine 52 teilweise am höheren ersten Seitensteg 10 an und liegen andererseits auf der Oberkante des kürzeren zweiten Seitensteges 12 auf, um mit dem Überstand 58 seitlich aus dem Gehäuse 2 herauszuragen.

Aufgrund der asymmetrischen Ausbildung der Seitenwände oder Seitenstege 10, 12 können Karten, insbesondere Visitenkarten überstehen, da Visitenkarten oftmals um einen vorgegebenen Betrag von 1 mm oder wenigen mm breiter als Kreditkarten sind. Weiterhin ist es von besonderem Vorteil, dass die gegenüberliegende Ecke des Überstands und / oder eine Innenecke einen sehr kleinen Radius aufweist, zumal produktionstechnisch die Ausbildung ohne Radius und / oder eines Radius praktisch nicht möglich ist. Um breitere Karten, wie Visitenkarten, aufnehmen zu können, bedarf es der Ecke und / oder des Überstands, wodurch in vorteilhafter Weise für Kreditkarten eine knappe Toleranz gewählt werden kann, damit diese nicht zu leicht herausfallen. Somit bekommen insbesondere Visitenkarten keine Eselsohren und die Toleranz bei der Breite der Haltevorrichtung oder des Etuis kann kleiner bemessen werden, da Visitenkarten, welche größer als Kreditkarten sind, überstehen können. Darüber hinaus sei besonders darauf hingewiesen, dass in bevorzugter Weise erfindungsgemäß Karten nicht nur von einer Seite her, sondern bedarfsweise von drei Seiten in die Haltevorrichtung bzw. das Etui eingesteckt werden können.

Fig. 5 und 6 zeigen Ansichten der Haltevorrichtung in Blickrichtung B gemäß Fig. 1 , wobei in Fig. 5 die recht große Aussparung 8 gut zu erkennen ist, in welche die Klammer 4 teilweise hineinragt. In Fig. 6 mit den Karten 50 ist deren Überstand 56 gut zu erkennen und ebenso der Überstand 58 der Scheine 52, welche mittels der Klammer 4 im Gehäuse 2 eingespannt sind. Die Aussparung 8 weist eine Breite 61 auf, welche wesentlich größer ist als die Breite 65 der Klammer 4 und zwar derart, dass seitlich der Klammer 4 zu den seitlichen Bodenteilen 22, 23 freie Spalten vorhanden sind. Wie aus der Zeichnung ferner ersichtlich, ist auch zwischen dem Bodenteil 18 und dem vorderen Ende der Klammer 4 ein freier Spalt vorhanden. Die genannten Spalten sind derart vorgegeben, dass ein Benutzer mit einem Finger durchgreifen kann. Sofern im Gehäuse 2 sich Karten befinden, kann ein Benutzer durch einen der genannten Spalten mit einem Finger durchgreifen und auf die oberste Karte des Kartenstapels drücken, um die Haltekraft oder Vorspannkraft der Klammer 4 zu minimieren, so dass die gewünschte Karte leichter aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben werden kann. Der Benutzer kann hierbei nicht nur die oberste Karte entnehmen, sondern auch beispielsweise die dritte Karte des Kartenstapels heraus nehmen, wobei die beiden oberen Karten bevorzugt bis zur Mitte herausgeschoben werden und dann schließlich die dritte Karte ganz leicht herausgeschoben werden kann. Die Haltevorrichtung ist erfindungsgemäß als Rahmen ausgebildet, welcher die beiden schmalen seitlichen Bodenteile 22, 23 und bevorzugt den vorderen Bodenteil 18 sowie die beiden Seitenstege 10, 12 aufweist, welche über den hinteren Verbindungssteg 14 miteinander verbunden sind. Die bevorzugt rechteckförmige Aussparung 8 weist die Breite 61 auf, welche erheblich größer ist als die Breite der Bodenteile 22, 23. Die Aussparung 8 endet vorteilhaft an dem hinteren Verbindungssteg 24, so dass dort kein Bodenteil vorhanden ist und/oder über den hinteren Verbindungssteg 14 das rahmenförmige Gehäuse 2 zusammengehalten wird. Der hintere Verbindungssteg 14 verbindet die beiden Seitenteile 10, 12, welche mit den seitlichen Bodenteilen 22, 23, bevorzugt orthogonal, verbunden sind. Das als Rahmen ausgebildete Gehäuse 2 ist, bezogen auf den Boden 6 nach oben zur flexiblen Klammer 4 offen ausgebildet, wobei die Klammer 4 von oben zum Boden bzw. zu dessen Aussparung 4 reicht bzw. durch diese durchgreift.

Eine alternative Ausgestaltung ist in Fig. 5 mit gestrichelten Linien angedeutet, gemäß welcher im Bereich der Vorderkanten 46, 47 der Seitenstege 10, 12 Hinterschnitte 62 vorgesehen sind, welche Rastelemente zwecks Arretierung der Karten bilden. Die Hinterschnitte 62 oder Kartenrasten sind derart ausgebildet, dass Karten zwischen gegenüberliegenden Rasten 62 durchschiebbar sind. Weiterhin kann zusätzlich oder alternativ der vordere Bodenteil 18 entfallen, wie mit gestrichelten Linien 66 angedeutet. Auf Grund der Flexibilität des Gehäuses 2 und insbesondere dessen Seitenstege 10, 12 mit den als Hinterschnitte 62 ausgebildeten Kartenrasten können die Karten leicht in das Gehäuse 2 eingeschoben bzw. aus diesem herausgenommen werden.

Fig. 7 bzw. 8 zeigen die Haltevorrichtung mit dem Gehäuse 2 der Klammer 4 und der Aussparung 8, wobei in Fig. 7 der Bodenteil 23, welcher dem Seitensteg 12 zugeordnet ist dargestellt ist und wobei gemäß Fig. 8 wieder die eingeschobenen Karten 50 sowie die Scheine 52 erkennbar sind. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung erfüllt mit geringem konstruktivem Aufwand die praktischen Anforderungen und/oder Aufgaben hinsichtlich einfacher Handhabung zur Aufbewahrung von Karten und/oder Scheinen, wobei eine funktionssichere Aufnahme ebenso wie eine leichte Entnahme derselben erreicht wird. Des Weiteren zeichnet sich die Haltevorrichtung durch ein geringes Gewicht und/oder geringen Materialaufwand in vorteilhafter Weise aus. Von besonderer Bedeutung ist die asymmetrische Ausbildung des Gehäuses 2 und/oder die Ausbildung der genannten Seitenstege 10, 12 mit unterschiedlichen Höhen, damit sowohl Karten als auch Geldscheine oder dergleichen mittels der Klammer 4 sicher gehalten werden und bei Bedarf in einfacher Weise aus der Haltevorrichtung herausgenommen werden können. Fig. 9 bis 11 zeigen besondere Ausgestaltungen der Erfindung, gemäß welchen die Haltevorrichtung und / oder das Etui einen Deckel 68 aufweist. Der Deckel 68 befindet sich im „geschlossenen Zustand" oben über der wenigstens einen Klammer 4 und gegebenenfalls eingeschobenen Karten und/oder Scheinen. Der flexible Deckel 68 enthält wenigstens einen Verbindungskörper 70 und korrespondierend zu diesem weist das Gehäuse 2 wenigstens ein Verbindungselement 72 auf, insbesondere an dem zweiten Seitensteg 12. Gemäß Fig. 9 und Fig. 10 sind zwei Verbindungskörper 70 und zwei Verbindungselemente 72 vorhanden. Wie ersichtlich, wird nach dem Herstellen der Verbindung des Deckels 68 mit dem Gehäuse 2 die Klammer 4 mittels des Deckels 68 abgedeckt. Der Deckel 68 besteht zumindest teilweise aus einem flexiblen Werkstoff, wie weiches Leder, Filz, Fell oder Kunststoff, und kann bei Bedarf vom Gehäuse bzw. der Klammer 4 weggeschwenkt werden, damit die Scheine und / oder Karten für den Benutzer leicht zugänglich sind. Alternativ kann im Rahmen der Erfindung der Deckel 68 aus einem weitgehend nicht verformbaren Material, wie beispielsweise Metall oder hartem Kunststoff bestehen, wobei der oder die Verbindungskörper 70 als Scharniere ausgebildet sind und / oder zwischen dem oder der Verbindungskörper 70 und dem Deckel im Übrigen Scharniere, insbesondere Filmscharniere vorhanden sind. Der Deckel 68 enthält gegenüberliegend zu dem oder der Verbindungskörper 70 eine Lasche 74, und korrespondiert hierzu weist das Gehäuse 2 am ersten Seitensteg 2, und zwar beabstandet zu diesem einen weiteren Steg 76 unter Belassung eines Freiraums 78 auf. In den Freiraum 78 kann die Lasche 74 eingreifen.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung kann der Deckel 68, wie in Fig. 9 mit gestrichelten Linien angedeutet, auf der Unterseite oder der Oberseite eine Tasche 75 für Kleingeld bzw. Münzen oder sonstige Kleinteile aufweisen. Bevorzugt kann eine Klappe 77 oder ein sonstiger Verschluss, beispielsweise Druckknopf oder Reißverschluss, vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann das Gehäuse auf der Einschubseite und/oder im Boden 6 und/oder Bodenteil 18 wenigstens eine gestrichelt dargestellte Einbuchtung 79 als Einführhilfe aufweisen, wodurch ein einfaches Einführen oder Herausnehmen der Karte oder der Karten ermöglicht wird. Wie dargestellt, kann die wenigstens eine Einführhilfe oder Einbuchtung 79 in den Ecken und/oder mittig angeordnet sein, wobei selbstverständlich auch andere Positionierungen der jeweiligen Einbuchtung im Rahmen der Erfindung liegen.

In einer alternativen Ausgestaltung kann gemäß Fig. 11 der Deckel 68 mittels der Lasche 74 in den Freiraum 78 eingeführt sein und dort bezüglich des Gehäuses 2 festgelegt sein, beispielsweise eingesteckt und / oder eingeklemmt und / oder verklebt sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung sind die Verbindungskörper 70 oder die Verbindungskörper 72 nicht zur dauerhaften Verbindung vorgesehen, sondern lediglich zur Sicherung des Deckels im geschlossenen Zustand. Will ein Benutzer Karten oder Scheine aus der Haltevorrichtung bzw. dem Etui entnehmen, so kann er den oder die Verbindungskörper 70 von dem oder den Verbindungselementen 72 lösen und den Deckel 68 wegschwenken, wobei die Verbindung der Lasche 74 im Freiraum 78 erhalten bleibt. In einer anderen besonderen Ausgestaltung kann mittels des weiteren Stegs 76 die Lasche und / oder der Deckel 68 nach Art einer Klemmschiene mit dem Gehäuse 2 verbunden sein, und zwar insbesondere derart, dass der Deckel in einfacher Weise mit dem Gehäuse verbunden werden kann und bei Bedarf gewechselt und / oder gegen einen anderen Deckel ausgetauscht werden kann.

Fig. 12 und 13 zeigen ein Ausführungsbeispiel, dessen Gehäuse 2 den vorstehend erwähnten weiteren Steg 76 zur Aufnahme der Lasche und / oder des Seitenteils 74 des flexiblen Deckels 68 enthält. Wie in Fig. 12 durch gekreuzte Linien angedeutet, erstreckt sich der weitere Steg 76 nicht über die gesamte Höhe 80 des Gehäuses 2 sondern über einen vorgegebenen Bruchteil 82. Der Bruchteil 82 liegt im Bereich zwischen % bis ¹ der Gesamthöhe 80 und hat zumindest näherungsweise den Wert von 3/8. Wie in Fig. 12 durch dicke Linien angedeutet, erstreckt sich in den bevorzugt abgerundeten Eckbereichen 84, 85 der weitere Steg 76 jedoch im Wesentlichen über die Gesamthöhe 80 des Gehäuses 2. Der Steg 10 und der weitere Steg 76 bilden somit eine doppelte Wand mit einem Abstand 86 entsprechend der Breite der Nut 78. Ferner weist der Deckel 68 einen Überstand 94 auf, welcher insbesondere ein einfaches Ergreifen des Deckels zur Betätigung ermöglicht.

Fig. 14 bis 16 zeigen ein Ausführungsbeispiel entsprechend Fig. 12 und 13, wobei an der längeren Seitenbegrenzung und / oder am Seitensteg 10 der Einsteckmechanismus und / oder der weitere Steg 76 mit dem Freiraum 78 für die Aufnahme des Verbindungsteils des aus flexiblen und / oder biegsamen Material bestehenden Deckels, insbesondere Leder oder Kunststoff, vorgesehen ist. Wie ersichtlich, wird der Deckel in zweckmäßiger Weise seitlich am Gehäuse 2 befestigt, um die„Bargeldseite" zu verdecken. Dadurch ist eine leichte und / oder in einfacher Weise und / oder günstig herzustellende Ausführungsform geschaffen, um viele Karten und / oder optionale Scheine, wie Bargeld mit dem erfindungsgemäßen Etui mitzuführen. Alternativ kann der Einsteckmechanismus ferner am Verbindungssteg 14 angeordnet oder diesem zugeordnet sein.

Fig. 17 zeigt den Deckel 68 mit seitlicher Einbuchtung 88 und dem Verbindungsteil und / oder Verbindungskörper 70, um den Deckel 68 besser befestigen zu können. Das Verbindungsteil bzw. der Verbindungskörper 70 ist in den vorgenannten Freiraum eingeführt und insbesondere mittels Klebemittel befestigt. Infolge der seitlich anliegenden Einbuchtung kann der Deckel in einfacher Weise und funktionssicher am Gehäuse befestigt und / oder mit diesem verbunden werden. Die Einbuchtung 88 kann nur den Rand einfassen bzw. gemäß oder auf Materialstärke umfassen, damit sich keine Eselsrohren hochbiegen. In vorteilhafter Weise ist die Einbuchtung als Tasche ausgebildet, um den Rand und / oder den Verbindungskörper 70 des Deckels derart einzufassen, dass die Ränder überlappt sind. Es sei hier festgehalten, dass der flexible Deckel 68 bevorzugt aus Leder, Filz, Neopren, Vlies, Gummi, Schaumgummi, Silikon oder beliebigen vergleichbaren Materialien und / oder aus einer Kombination derartiger Materialien bestehen kann, wobei insbesondere mittels der genannten Einbuchtung 88, welche als Tasche ausgebildet ist, derart einzufassen, dass die Ränder überlappt sind. Hierdurch wird in besonders vorteilhafter Weise erreicht, dass bei Veränderungen des Materials, wenn beispielsweise Leder arbeitet und sich seitlich von der Klebestelle oder sonstigen Verbindungsmitteln verzieht, die im Gehäuse, insbesondere in dessen Freiraum befestigte Seitenflanke oder das Verbindungsteil 70 zuverlässig vom Material, insbesondere Kunststoff des Gehäuses umrandet ist und somit ein sauberes und / oder ordnungsgemäßes Aussehen und / oder eine funktionssichere Verbindung vorhanden ist. Aufgrund der Aussparung der Einbuchtung 88, und / oder Tasche und / oder des genannten Freiraums wird eine einfache und leichte Montage des Deckels 68 erreicht.

Weiterhin wird beim Einstecken des Deckels 68 und / oder des Verbindungsteils in die genannte Nut ermöglicht, dass ein Abstand zu einer inneren Wand der Nut vorgegeben ist, um insbesondere das Klebemittel leichter und / oder in einfacher Weise auftragen zu können. Der Deckel 68 weist eine Länge 90 auf, welche um einen vorgegebenen Betrag größer ist als die anhand von Fig. 2 erläuterte Länge 54 des Gehäuses. Der Deckel 68 besitzt somit einen Überstand 94, welcher das einfache Erfassen des Deckels zum Wegschwenken ermöglicht. Bevorzugt ist die Länge 92 des Überstands 94 zumindest gleich groß, vorteilhaft um einen vorgegebenen Wert größer als der anhand von Fig. 2 erläuterte Überstand 56 der Karten. Die angegebenen Maße sind lediglich beispielhaft und können im Rahmen der Erfindung, insbesondere in Abhängigkeit der Maße des Gehäuses in anderer Weise vorgegeben sein.

Fig. 18 zeigt eine besondere Ausbildung des Deckels 68, welcher zusätzlich oder alternativ zum Überstand 94 am anderen Ende einen weiteren Überstand 95 aufweist, wobei an der einen Längsseite der Verbindungskörper 70 vorhanden ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann anstelle des Überstands 95 der Verbindungskörper 70' angeordnet sein, so dass der Deckel 68 in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar angeordnet ist und vom Gehäuse bzw. den darin aufbewahrten Karten und / oder Scheinen hochgeklappt bzw. zurückbewegt werden kann. Fig. 19 zeigt das Gehäuse 2 mit eingelegten Karten 50 und Scheinen 52, wobei der Deckel 68 hochgeklappt und von jenen weggeschwenkt ist. Wird der Deckel 68 zurückgeschwenkt, so sind die Klammer 4, ebenso wie die Scheine 52 und Karten 50, abgedeckt.

In Fig. 20 ist das Gehäuse 2 in Blickrichtung auf die Rückseiten des Bodens mit den schmalen Bodenteilen 18, 22, 23 und der großen Aussparung 8 dargestellt. Aufgrund der erfindungsgemäß vorgegebenen Größe der Aussparung 8 kann ein Benutzer nicht nur mit einem Daumen, sondern mit beiden Daumen die Karten 50.1 und 50.2 bewegen bzw. schieben oder drücken und/oder gleichzeitig ziehen. Dies kann der Benutzer so lange durchführen, bis er aus dem Kartenstapel die gewünschte Karte sieht, welcher er dann aus dem Gehäuse der Haltevorrichtung vollständig herausziehen und/oder entnehmen kann.

Fig. 21 zeigt die nicht gefüllte Haltevorrichtung bzw. das Etui, während gemäß Fig. 22 in dem Gehäuse 2, sowohl Karten 50 als auch Scheine 52, eingelegt sind. Der Deckel 68 ist jeweils in der geschlossenen Position des Etuis dargestellt, wobei die Überstande 94 und 95 gut zu erkennen sind. Direkt unter dem Deckel 68 befindet sich die Klammer 4 zum Festhalten der Karten 50 und Scheine 52 im Gehäuse 2. Das Gehäuse 2 weist, wie bereits erläutert, auf der Einschubseite im Boden und/oder Bodenteil 18 wenigstens eine Einbuchtung als Einführhilfe auf.

Die Fig. 23 bis 25 zeigen perspektivische Ansichten der Haltevorrichtung bzw. des Etuis mit in das Gehäuse 2 eingesetzten Karten 50 und geschlossenen Deckel 68.

Fig. 26 zeigt für eine besondere Ausgestaltung des Gehäuses aus Metall den Zuschnitt vor dem Biegen der verschiedenen Bestandteile des Gehäuses 2'. Mit gestrichelten Linien sind die Biegezonen der verschiedenen Bestandteile, wie der Klammer 4, den Seitenstegen oder Seitenwänden 10, 12, und des Verbindungsstegs bzw. der Verbindungswand 14 angedeutet. Auch die Aussparung 8 im Boden 6 ist gut zu erkennen. In bevorzugter Weise enthalten die Seitenstege 10, 12 Endteile 96, welche nach dem Hochbiegen entsprechend Fig. 1 die Verbindung ermöglichen. Am Seitensteg 10 befindet sich ferner ein zusätzliches Stegteil 98, welches derart umgebogen werden kann, dass die oben anhand von Fig. 12 oder 15 erläuterte Nut oder der Freiraum 78' für den Verbindungskörper des Deckels 68 gebildet ist. Der Verbindungskörper des Deckels kann in einer bevorzugten alternativen Ausgestaltung insbesondere durch Umbiegen des Stegteils 98 eingebracht und oder in bevorzugter Weise festgeklemmt werden.

In einer besonderen Weiterbildung enthält die Klammer 4 an der Unterseite eine Vertiefung 100, wobei nach dem Biegen der Klammer 4 die genannte Unterseite mit der Vertiefung 100 den Scheinen oder Karten zugewandt ist bzw. auf dieser aufliegt. In der Vertiefung 100 ist als Schutz für die Scheine oder Karten eine Einlage, insbesondere aus Filz oder einem anderen, im Vergleich zu Metall, weichem Material angeordnet. Ferner kann zusätzlich oder alternativ an der Unterseite und / oder in der Vertiefung 00 ein Lack, zweckmäßig beflockt mit weichen Flocken angeordnet sein, damit die Karten oder Scheine nicht beschädigt werden.

In Fig. 27 ist eine besondere Ausgestaltung der Verbindung des teilweise dargestellten flexiblen Deckels 68 mit der Lasche 74 dargestellt. Der zweite Seitensteg 12 enthält die hinterschnittene Nut 78, in welcher der Deckel 68 mit seiner Lasche 74 mittels eines Einschiebkörpers 102 einschiebbar ist. Der Einschubkörper 102 ist vorzugsweise keilförmig derart ausgebildet, dass in vorteilhafter Weise der Toleranzbereich zwischen auswechselbaren Deckeln, welche bevorzugt aus Leder bestehen, ohne weiteres vergrößert vorgegeben werden kann. Der Einschubkörper 102 ist, ausgehend von einem zweckmäßig vorgesehenen Griff oder Abdeckkörper 104, zur Spitze 106 konisch verjüngt ausgebildet und enthält im Wesentlichen radial abstehende Zapfen 108. Der Deckel 68 bzw. dessen Seitenteil 74 weist dem genannten Zapfen 108 zugeordnete Löcher 110 auf. Wie mit den Pfeilen 112 dargestellt, kann der Einschubkörper 102 mittels der Zapfen und den Bohrungen 110 mit dem Deckel verbunden werden und gemäß Pfeil 114 in die hintergriffene Nut 78 zur Verbindung mit dem Gehäuse 2 eingeschoben werden. Alternativ kann der Einschubkörper 102 geschlitzt ausgebildet sein und die Lasche 74 in den Schlitz eingeklemmt sein. Zusätzlich und/oder alternativ kann ferner die Nut 78 vom vorderen Bodenteil 18 in Richtung zum hinteren Verbindungssteg 14 verjüngt und/oder verengend zulaufend ausgebildet sein, um das Einschieben des Einschubkörpers 2 in einfacher Weise durchführen zu können, wobei die maximale Klemmung hinten erreicht wird, und/oder wenn der Einschubkörper 2 praktisch vollständig in die Nut 78 eingeschoben ist. Mittels des Griff- oder Abdeckkörpers 114, dessen Außenkontur an die Kontur des Seitenstegs 12 angepasst ist, wird die vordere Öffnung der Nut in vorteilhafter Weise abgedeckt. Des Weiteren enthalten der Einsteckkörper 102 sowie die hinterschnittene Nut 78 in bevorzugter miteinander korrespondierende und/oder in Eingriff bringbare Rastelemente derart, dass nach dem vollständigen Einführen des Deckels 78 bzw. dessen Seitenteil 74 eine funktionssichere Festlegung gewährleistet ist.

In Fig. 28 und Fig. 29 sind zwei besondere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung dargestellt, welche jeweils zwei Klammern 4 aufweisen, welche an dem im Vergleich der bisher erläuterten Ausführungsbeispiele langen Verbindungssteg 14 des Gehäuses in ansonsten übereinstimmender Weise angeordnet sind. Das Gehäuse 2 enthält den Boden mit der Aussparung 8, doch kann diese im Rahmen der Erfindung auch entfallen. Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 28 enthält der vergleichsweise kurze Seitensteg 10 die Nut 78 zur Festlegung des hier nicht dargestellten Deckels. Beim Einschiebebereich weist der Boden des Gehäuses 2 Einbuchtungen 79 zur Erleichterung des Einschiebens oder Herausnehmens von Karten auf. Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 29 ist die Nut 78 zur Festlegung eines Deckels am Verbindungssteg 14 angeordnet. Im Rahmen der Erfindung können bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 28 und 29 zur Festlegung und/oder Verbindung eines Deckels die anhand der Fig. 9 bis 11 erläuterten Verbindungskörper oder Verbindungselemente vorgesehen sein. Ferner sei darauf verwiesen, dass der Deckel analog zu den anderen erläuterten Ausführungsbeispielen in vorteilhafter Weise derart ausgebildet ist, dass eingelegte Scheine und/oder Karten gemäß den insbesondere anhand von Fig. 17 und 18 erläuterten Überstände des Deckels abgedeckt werden.

Die anhand der Zeichnungen erläuterten Ausführungsbeispiele weisen gemäß der vorstehenden Beschreibung ebenso wie in der Zeichnung dargestellte und offenbarte Merkmale auf. Es sei ausdrücklich festgehalten, dass jedes erläuterte und/oder der Zeichnung entnehmbare Einzelmerkmal in sinnvoller Weise und/oder für die jeweilige Anforderung allein oder in Kombination mit einem der anderen Einzelmerkmale erfindungsgemäß vorgesehen und/oder kombiniert werden kann. Jede zur Lösung der zugrundeliegenden Aufgabe geeignete Merkmalskombination der erläuterten und/oder dargestellten Einzelmerkmale ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

Bezugszeichen

Gehäuse 66 gestrichelte Linie

Klammer 68 Deckel

Boden 70 Verbindungskörper

Aussparung 72 Verbindungselement von 2 erster Seitensteg 74 Lasche / Seitenteil zweiter Seitensteg 75 Tasche

hinterer Verbindungssteg 76 weiterer Steg von 2 vorderes Ende 77 Klappe

vorderer Bodenteil 78 Freiraum / Nut

vorderer Rand von 18 79 Einbuchtung in 18, 23 seitlicher Bodenteil 80 Gesamthöhe von 2

Höhe von 10 82 Bruchteil von 80 / Höhe von 76

Höhe von 12 84, 85 Eckbereich

, 29 bogenförmiger Bereich 86 Abstand / Breite von 78, 32 Klammerteil 88 Einbuchtung / Tasche in 68

Ausnehmung zwischen 30, 32 90 Länge von 68

freies Ende von 4 92 Betrag von 94

gebogene Spitze von 4 94, 95 Überstand von 68

Pfeil 96 gestrichelte Linie

Dicke von 4 im 98 Stegteil

Verbindungsbereich

100 Vertiefung in 4

Dicke von 4 bei 36 102 Einschubkörper

, 47 Vorderkante von 10, 12 104 Griff-/Abdeckkörper

Abstand 106 Spitze von 102

Karte 108 Zapfen an 102

Schein/Geldschein 110, 11 Pfeil

Länge von 2

Überstand von 50

Überstand von 52

Unterseite von 6

Breite von 8

Hinterschnitt / Rastelement

Breite von 4