Haltevorrichtung für ein Tragelement eines Schrankes sowie Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Tragelement eines Schrankes, wie Kühloder Gefrierschrank beziehungsweise ein Weinlagerungsschrank. Ferner betrifft die Erfindung einen Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank mit einer entsprechenden Haltevorrichtung.

Eine derartige Haltevorrichtung kann grundsätzlich sowohl innerhalb eines Schrankes, als auch an dessen Außenflächen vorgesehen werden.

Die Tragelemente der hier betroffenen Art dienen in der Regel dazu, Gegenstände oder Utensilien aufzunehmen und zu lagern. Bei den Tragelementen kann es sich folglich um Einlegeböden, Regalbretter, Traggestelle, Glasböden oder ähnliche Elemente handeln.

Bisher ist es zumeist üblich, derartige Tragelemente fest in den Schrank einzubauen oder eine lösbare Anordnung vorzusehen, wozu bei einfacheren Ausführungen in die Wand des Schrankes Bohrungen eingebracht werden, in die Stifte oder Halter mit einer Auflagefläche eingesetzt werden, auf die das entsprechende Tragelement lose aufgelegt wird. Derartige Lösungen sind nicht nur aufwändig zu montieren, sondern auch hinsichtlich der Fixierung des Tragelementes unbefriedigend.

Andere Varianten der Befestigung derartiger Tragelemente sehen Möbelbeschläge vor, die in Ausnehmungen der Tragelemente eingesetzt und mit Schrauben in der Wand des Schrankes verbunden werden müssen. Neben dem hierfür erforderlichen Materialaufwand ist auch hierbei ein erhöhter Montageaufwand notwendig.

Wieder andere Lösungen bestehen beispielsweise darin, dass in die Wand des Schrankes Nuten eingebracht sind oder die Wand des Schrankes wulstförmige Erhebungen aufweist, zwischen denen eine Führung gebildet ist, in die das jeweils Tragelement eingeschoben werden kann. Derartige Ausführungen der Lagerung eines Tragelementes sind beispielsweise bei Kühlschränken, Gefrierschränken oder Weinlagerungsschränken bekannt. In die zumeist aus Kunststoff gefertigten Wände dieser Schränke lassen sich die Nuten beziehungsweise Führungen bereits bei der Herstellung einformen.

Nachteilig ist jedoch hierbei, dass die Tragelemente nur lose in die korrespondierenden Aufnahmen eingesetzt sind und folglich jederzeit aus der Aufnahme entnommen werden können.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Haltevorrichtung für ein Tragelement eines Schrankes bereitzustellen, das eine einfache Montage des Tragelementes ermöglicht und dieses in oder an dem Schrank lösbar jedoch zuverlässig fixiert. Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 bzw. durch einen Kühl-, Gefrierschrank oder Weinlagerungsschrank gemäß dem unabhängigen Anspruch 10 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweils abhängigen Ansprüchen.

Bei einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung für ein Tragelement eines Schrankes, weist der Schrank eine Auflagefläche zur Auflage des Tragelementes oder wenigstens einen mit dem Tragelement verbundenen Halter sowie einen mit einem räumlichen Abstand zu einer Wand des Schrankes angeordneten Steg auf, wobei jeder an dem Tragelement vorhandene Halter mit zumindest einem elastisch verformbaren, den Steg bei eingesetztem Tragelement zumindest teilweise widerhakenartig umgreifenden Schenkel ausgestattet ist.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass das Tragelement auf einfache Weise mit dem Schrank verbunden werden kann und zudem eine Fixierung erfährt, die es sicher und zuverlässig in dem Schrank festgelegt, wobei das Tragelement weiterhin lösbar mit dem Schrank verbunden ist. Es kann folglich jederzeit herausgenommen werden, was jedoch einen höheren Aufwand erfordert, als dies bei Lösungen des Standes der Technik der Fall ist. Dieser zusätzliche Aufwand ist erfindungsgemäß durchaus gewünscht, weil dadurch ein zusätzlicher Sicherheitsaspekt geschaffen werden konnte. Der Montageaufwand für das Einsetzen eines Tragelementes reduziert sich darüber hinaus in erheblichem Maße.

Eine erste Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Steg eine zu der Oberfläche des Halters komplementäre Unterseite aufweist. Durch diese Maßnahme kann der Halter unmittelbar an der Unterseite des Steges entlang geführt werden und erfährt damit eine optimale Führung während des Einsetzens beziehungsweise bei der Entnahme.

Korrespondierend hierzu geht ein weiterer Vorschlag dahin, den Halter an seiner Unterseite mit einer zu der Auflagefläche komplementären Lagerfläche und an seiner Oberseite mit einer zu der Unterseite des Steges komplementären Gleitfläche auszustatten. Durch diese Maßnahmen kann die zuvor bereits erwähnte erleichterte Einführung und Entnahme des Tragelementes noch wesentlich verbessert werden, da eine optimale Führung des an dem Tragelement vorhandenen Halters an seiner Ober- und seiner Unterseite gegeben ist.

Mit dem an dem Tragelement vorhandene Halter kann zudem auf einfache Weise eine Einschubbegrenzung umgesetzt werden, indem der Halter ein Widerlager als Einschubbegrenzung aufweist. Als Widerlager kann im einfachsten Falle eine Kontaktfläche an der Oberseite oder an der Unterseite des Halters dienen, die bei Erreichen des maximalen Einschubweges des Tragelementes an einer korrespondierenden Gegenfläche zur Anlage kommt.

Darüber hinaus kann die Führung des Halters noch verbessert werden, wenn dieser eine beim Einsetzen des Tragelementes an der Wand des Schrankes entlang geführte, ebene Fläche aufweist. Mit anderen Worten wird der Halter in eine annähernd U-förmige Führung des Schrankes eingeschoben, während er selbst gemäß einem weiterführenden Vorschlag nach der Erfindung in einer Ansicht von oben eine etwa D-förmige Geometrie aufweist.

Besonders sinnvoll ist es darüber hinaus, wenn der Halter insgesamt als ein einteiliges Kunststoff-Formteil ausgeführt ist. Auf diese Weise lässt er sich bereits bei der Fertigung des Tragelementes unmittelbar am Tragelement anformen oder bei gesonderter Herstellung des Halters auf einfache Weise mit dem Tragelement verbinden. Er weist dadurch zudem ein geringes Gewicht auf, sodass die Handhabbarkeit des Tragelementes nicht beeinträchtigt wird. Insgesamt stellt die Herstellung des Halters als einteiliges Kunsstoff-Formteil einen erheblichen fertigungstechnischen und wirtschaftlichen Vorteil dar.

Wie eingangs bereits erwähnt wurde, kann das Tragelement beispielsweise ein Einlegeboden, eine Glasplatte oder ein Traggestell sein.

Bei Verwendung einer Glasplatte ist es von Vorteil, wenn diese durch einen Rahmen eingefasst ist, an dem der Halter befestigt oder ausgebildet ist.

Besonders geeignet ist die erfindungsgemäße Lösung für einen Kühl- oder Gefrierschrank beziehungsweise für einen Weinlagerungsschrank.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Die gezeigten Ausführungsbeispiele stellen keine Einschränkung auf die dargestellten Varianten dar, sondern dienen lediglich der Erläuterung eines Prinzips der Erfindung. Dabei sind gleiche oder gleichartige Bauteile mit denselben Bezugsziffern bezeichnet. Um die erfindungsgemäße Funktionsweise veranschaulichen zu können, sind in den Figuren nur stark vereinfachte Prinzipdarstellungen gezeigt, bei denen auf die für die Erfindung nicht wesentlichen Bauteile verzichtet wurde. Dies bedeutet jedoch nicht, dass derartige Bauteile bei einer erfindungsgemäßen Lösung nicht vorhanden sind.

Es zeigt:

Figur 1 : ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement in einem Schrank von der Oberseite des Tragelementes her,

Figur 2: ausschnittsweise einen Blick auf einen Steg der Haltevorrichtung, ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement in einem Schrank von der Unterseite des Tragelementes her,

ausschnittsweise einen Blick auf zwei unterschiedliche Haltevorrichtungen mit sich unterscheidenden Tragelementen,

einen als Einzelteil dargestellten Halter mit angedeuteten Traggestellteilen, ausschnittsweise einen als Einzelteil isolierten Abschnitt eines Traggestells, den Eckbereich eines Tragelementes von der Unterseite her mit dem daran angebrachten Halter,

den Eckbereich eines Tragelementes von der Oberseite her mit dem daran angebrachten Halter,

einen Schnitt durch den Halter und den Steg, unmittelbar oberhalb des

Tragelementes,

eine Einsatzplatte in einem Schrank und

einen Kühl-, Gefrier-, oder Weinlagerschrank mit Blick in den Innenraum.

Die Figur 1 1 zeigt beispielhaft einen Blick in den Innenraum 31 eines erfindungsgemäßen Kühl oder Gefrierschrankes 33 von der Türseite her, jedoch ohne die Tür und mit nur einem eingelegten, als Fachboden ausgebildetes Tragelement 2, sowie einer auf dem Boden 34 vorhandenen Box 30. Der hier gezeigte Kühl- oder Gefrierschrank 33 weist einen Innenraum 31 mit einer Rückwand und zwei Seitenwänden 4 auf. An den Seitenwänden 4 sind durch Ausformungen 17 unterteilt mehrere Auflagen 1 gebildet, in die der Fachboden 2 eingeschoben werden kann, um dadurch den Innenraum 2 des Kühl- oder Gefrierschrankes 33 in verschieden große Teilräume 32 zu unterteilen. Der Innenraum 31 des Kühl- oder Gefrierschrankes 33 kann damit variabel gestaltet werden. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, dass anstelle des einen, in der Figur 1 1 gezeigten Fachbodens 2 auch mehrere Fachböden vorhanden sein können. Der in Figur 1 1 dargestellte Fachboden 2 bzw. Tragelement 2 besteht aus einem hier nicht näher bezeichneten Glaseinsatz, an dessen Frontseite und gegebenenfalls zumindest bereichsweise an den Seitenrändern ein Rahmen 14 zur Einfassung des Glaseinsatzes vorhanden ist.

Die Figur 1 zeigt ausschnittsweise einen Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement 2 in einem Schrank von der Oberseite des Tragelementes 2 her betrachtet. Bei dem Tragelement 2 handelt es sich vorliegend um eine Glasplatte 12, die in einem Rahmen 14 aufgenommen ist. An dem Rahmen 14 ist ein Halter 3 vorhanden, der einen elastischen Schenkel 6 aufweist. Der elastischen Schenkel 6 ist nur in Einschubrichtung des Tragelementes 2 betrachtet, im vorderen Teil des Halters 3 ausgebildet, wobei unterhalb des elastischen Schenkels 6 ein Schlitz 16 vorhanden ist der einen Abstand des Schenkels 6 zum Rahmen 14 darstellt. Oberhalb des Halters 3 ist ein Spalt 22 vorhanden, der durch den Abstand zu dem oberhalb des Halters 3 angeordneten Sichtschutz 17 entsteht. Dieser Sichtschutz 17 deckt den schrankseitig vorhandenen und in der Figur 1 nicht erkennbaren Steg 5 ab. Der Sichtschutz 17 ist bei dieser Ausführung als eine kappenförmige Ausformung der Wand 4 des Schrankes gestaltet.

Mehr im Detail und daher besser verständlich geht der Sichtschutz 17 mit dem darunter angeordneten Steg 5 aus der Darstellung in Figur 2 hervor. Hier wird noch einmal in vergrößerter Ansicht ausschnittsweise ein Blick auf den Steg 5 der Haltevorrichtung gezeigt. In einem Abstand zu der Unterseite 7 des Steges 5 ist aus der Figur 2 ferner eine Auflagefläche 1 erkennbar, auf der bei eingesetztem Tragelement 2 der Halter 3 zur Auflage kommt.

In der Figur 3 ist ausschnittsweise ein Blick auf eine Haltevorrichtung mit einem Tragelement

2 in einem Schrank von der Unterseite des Tragelementes 2 her dargestellt. Hieraus wird ersichtlich, dass der Bereich des Halters 3 auf der Auflagefläche 1 aufliegt, so dass das zur Ablage oder Aufnahme von Gegenständen verwendbare Tragelement 2 in dem Schrank geführt und abgestürzt ist. Das Tragelement 2 besteht auch hier aus einer Glasplatte 12 und dem diese einfassenden Rahmen 14, wobei der Rahmen 14 bei diesem Beispiel unmittelbar auf der Auflagefläche 1 aufliegt. Im Bereich der Auflagefläche 1 ist darüber hinaus an der Oberseite des Tragelementes 2 der Halter 3 befestigt, was jedoch aus der Darstellung in Figur 3 nicht hervorgeht.

Schließlich zeigt die Figur 4 als Ausschnitt einen Blick auf zwei unterschiedliche Haltevorrichtungen mit sich unterscheidenden Tragelementen. Im oberen Bildteil ist der Halter 3 zwischen zwei als Sichtschutz 17 ausgeführten Ausbuchtungen der Wand 4 des Schrankes angeordnet. Zwischen den Sichtschutzen 17 ist ein für das Einsetzen des Halters

3 passender Abstand ausgebildet. Der obere Halter 3 nimmt verschiedene Traggestelle 13 auf, die beispielsweise in einem Weinlagerungsschrank zur Aufnahme der Getränkeflaschen dienen können. Eine andere mögliche Verwendung derartiger Traggestelle 13 kann in der Ablage von Gläsern oder Büchsen bestehen. Ein Anwendungsbereich dieser Lösung kann beispielsweise ein Kühlschrank sein.

Darüber hinaus ist im unteren Bildteil der Figur 4 eine andere Variante eines Halters 3 zu sehen. Dieser Halter 3 dient im vorliegenden Beispiel zur Aufnahme eines Tragelementes 2, bei dem es sich hier um eine Glasplatte 12 mit dem diese einfassenden Rahmen 14 handelt. Eine derartige Lösung wurde bereits im Zusammenhang mit der Beschreibung der Figuren 1- 3 erläutert. Anhand des Beispiels der Figur 5 wird der im oberen Bildteil der Figur 4 erwähnte Halter 3 zur Aufnahme von Traggestellen 13 näher erläutert. Auch dieser Halter 3 verfügt über einen elastischen Schenkel 6, der durch einen Schlitz 16 vom restlichen Korpus des Halters 3 abgeteilt ist und in seinem vorderen Bereich wiederhakenförmig ausgeführt ist. Der als Kunsstoff-Formteil hergestellte Halter 3 weist etwa mittig eine Teilungsebene 19 auf, die hier vorgesehen wurde, um die Traggestelle 13 mit dem Halter 3 zu verbinden. Eine Verbindung der beiden Einzelteile über ein Ultraschallschweißen oder mittels an sich bekannter Verbindungselemente, wie Schrauben, ist selbstverständlich gegeben. Der Halter 3 weist jedoch noch weitere Besonderheiten auf. So verfügt er zunächst über eine annähernd D- förmige Kontur. Dies bedeutet, dass er einen bogenförmigen Abschnitt aufweist, der in eine ebene Fläche 1 1 übergeht. Die ebene Fläche 1 1 gleitet beim Einführen des Halters 3 in den Schrank in einer korrespondierenden Führung des Schrankes. Darüber hinaus verfügt der Halter 3 über ein Widerlager 10, das hier als eine Anschlagkante ausgebildet ist. Dieses Widerlager 10 dient als einfache Ausführung eines Endanschlages und begrenzt somit die Einführung des Tragelementes 2 in den Schrank.

Ein Abschnitt des in den Halter 3 eingesetzten Traggestells 13 wird als Detail in der Figur 6 gezeigt. Hieraus ist ersichtlich, dass im Bereich der Verbindung des Traggestelles 13 mit dem Halter 3 ein plattenförmiger Abschnitt 20 vorhanden ist.

Die Figur 7 zeigt den Eckbereich eines Tragelementes 2 von der Unterseite her mit dem daran angebrachten Halter 3. Analog hierzu geht aus der Figur 8 der Eckbereich des Tragelementes 2 von der Oberseite her mit dem daran angebrachten Halter 3 hervor. Der Halter 3 ist bei diesem Beispiel am Rahmen 14 einer Glasplatte 12 ausgebildet, wobei vorliegend der Rahmen 14 und der Halter 3 einteilig aus einem Kunststoff hergestellt sind. Das damit gebildete Tragelement 2 kommt beispielsweise in einem Kühlschrank als Ablageboden zum Einsatz. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, dass anstelle der Glasplatte 12 auch eine Kunststoff platte oder andere Materialien verwendet werden können. Wie aus den Darstellungen der Figuren 7 und 8 deutlich hervorgeht, verfügt der Halter 3 in Einschubrichtung betrachtet über eine Einführöffnung 21 , die auf einer Seite von dem elastischen Schenkel 6 begrenzt wird. Zwischen dem elastischen Schenkel 6 und dem diesem gegenüberliegenden Teil des Korpus des Halters 3 ist eine Ausnehmung 23 ausgebildet, die dazu dient, bei in den Schrank eingeführtem Tragelement 2 den korrespondierenden Steg 5 der Haltevorrichtung aufzunehmen. Auf seiner Oberseite weist der Halter 3 eine Gleitfläche 9 und an seiner gegenüberliegenden Unterseite eine Lagerfläche 8 auf. Zusammen mit der ebenen Fläche 1 1 verfügt der Halter 3 folglich über insgesamt drei Flächen, die eine optimale Einführung in die korrespondierende Führung des Schrankes ermöglichen. Wie insbesondere aus der Darstellung in Figur 7 hervorgeht, ist die Lagerfläche 8 des Halters 3 mit einer Geometrie ausgestattet, die komplementär zu der Auflagefläche 1 innerhalb des Schrankes gestaltet ist.

Die Figur 9 veranschaulicht einen Längsschnitt durch den Halter 3, bei in den Schrank eingesetztem Tragelement 2. Auch hier besteht das Tragelement 2 aus einer Glasplatte 12 und einem diese einfassenden Rahmen 14. An dem Rahmen 14 ist der Halter 3 ausgebildet und weist einen elastischen Schenkel 6 auf der in seinem vorderen Abschnitt über einen Widerhaken 15 verfügt. In diesem Bereich ist an dem Halter 3 auch die Einführöffnung 21 ausgebildet. In der zwischen elastischem Schenkel 6 und dem Korpus des Halters 3 gebildeten Ausnehmung befindet sich bei dieser Darstellung der im Schnitt gezeigte Steg 5 des Schrankes. Da der Halter 3 in einer Ansicht von oben betrachtet eine D-Form aufweist, verfügt er ferner über eine ebene Fläche 1 1 , die als Führungs- und Gleitfläche an einer korrespondierenden Wand 4 des Schrankes geführt ist. Bei der Einführungsbewegung des Tragelementes 2 in den Schrank wird der Steg 5 nahezu vollständig vom Halter 3 umschlossen, wobei der Widerhaken 15 des elastischen Schenkeies 6 den Steg 5 zu einem wesentlichen Teil umgreift. Damit ist eine Auszugsicherung des Tragelementes 2 gegeben. Die Glasplatte 12 des hier gezeigten Tragelementes 2 weist noch eine Besonderheit auf, die darin besteht, dass eine Ausnehmung 18 in dem zum Halter 3 benachbarten Bereich vorhanden ist. Die Ausnehmung 18 weist eine Größe auf, die bei teilweise herausgezogenem Tragelement 2 eine Höhenverstellung des Tragelementes 2 innerhalb des Schrankes ermöglicht. Deutlicher wird diese Lösung im Zusammenhang mit der nachfolgenden Beschreibung der Figur 10.

In der Figur 10 ist eine Einsatzplatte 24 gezeigt, wie sie beispielsweise in einem Kühlschrank vorgesehen werden kann. An der Einsatzplatte 24 sind mehrere Stege 5 sowie Auflageflächen 1 ausgebildet, wobei jeweils ein Sichtschutz 17 für eine bessere Optik sorgt. Der Abstand zwischen der Unterseite 7 eines jeden Steges 5 zu der nächsten, zugeordneten Auflagefläche 1 entspricht der Höhe des Tragelementes 2, dass in diese Führung eingesetzt werden kann. Die Sichtschutze 17 weisen eine Querschnittsgeometrie auf, die der zuvor im Zusammenhang mit der Figur 9 bereits beschriebenen Ausnehmung 18 der Glasplatte 12 entspricht. Somit ist auch verständlich, wie die erwähnte Höhenverstellung des Tragelementes 2 erfolgen kann. Dieses wird nach dem Lösen des Halters 3 soweit aus der Führung herausgezogen, bis die Ausnehmung 18 deckungsgleich mit dem Sichtschutz 17 ist. In dieser Position kann das Tragelement 2 aufgrund der vorhandenen Ausnehmung 18 in seiner Höhe verändert werden, um anschließend durch erneutes Einschieben in den Schrank und damit erfolgender Fixierung des Halters 3 eine höhenveränderte Anordnung des Tragelementes 2 zu erreichen. Die Besonderheit der in Figur 10 dargestellten Einsatzplatte 24 besteht darin, dass diese als einteiliges Bauelement vorgefertigt werden kann und anschließend lediglich in eine hierfür in der Wand 4 des Schrankes vorgesehene Öffnung 25 eingesetzt wird.

BEZUGSZEICHENLISTE:

1 Auflagefläche

2 Tragelement

3 Halter

4 Wand

5 Steg

6 elastischer Schenkel

7 Unterseite des Steges

8 Lagerfläche des Halters (Unterseite)

9 Gleitfläche des Halters (Oberseite)

10 Widerlager des Halters

1 1 ebene Fläche des Halters

12 Glasplatte

13 Traggestell

14 Rahmen

15 Widerhaken

16 Schlitz

17 Sichtschutz

18 Ausnehmung

19 Teilungsebene des Halters

20 Plattenförmiger Abschnitt des Traggestells

21 Einführöffnung

22 Spalt

23 Ausnehmung des Halters

24 Einsatzplatte

25 Öffnung

30 Box

31 Innenraum

32 Teilräume

33 Kühl-, Gefrier-, oder Weinlagerschrank

34 Boden