Die Erfindung bezieht sich auf eine Halteeinrichtung für einen transportablen Tonträger in einem Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Mitnahme und Betrieb von Tonträgern bzw. Smartphones, wie z.B. I-Phone, Handy oder dgl., in einem Kraftfahrzeug ist eine Forderung des Marktes, der in vielfältiger Form durch Nachrüstlösungen des Zubehörhandels Rechnung getragen wird. Diesen Lösungen sind bezüglich gestalterische Möglichkeiten deshalb Grenzen gesetzt, weil Sie als überstehende Bauteile auf Innenausstattungseinrichtungen im Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs aufgesetzt werden.

Eine aus der EP 1 598 640 A1 bekannte Befestigungsvorrichtung ist für einen Navigationsrechner sowie ein Navigationssystem ausgebildet, die in einem Kraftfahrzeug befestigbar sind. Überdies ist eine Halterung mit einem Anschlusskabel vorgesehen, welche Halterung eine Montageplatte aufweist. Diese Montageplatte wird bspw. mit doppeltem Klebeband an einem Armaturenbrett oder an einer anderen geeigneten Fläche des Kraftfahrzeugs angebracht.

Aus der EP 2 249 347 B1 geht eine Digital-Player bzw. Abspielgerät- Schnittstellenvorrichtung mit auswechselbarem Adapter hervor. Der Adapter ist mit einem Durchgangsloch zum Einbringen und Entnehmen eines digitalen Players bzw. Abspielgeräts versehen. An beiden Enden des Adapters ist ein erstes und ein zweites Eingriffsteil vorgesehen. Ein Adapterfixier- bzw. Befestigungselement umfasst eine Führungsrippe und eine Konkavität an seiner unteren Fläche bzw. Oberfläche. Des Weiteren ist eine Fixier- bzw. Befestigungsfeder in der Konkavität angebracht. Mit dem Adapter verbunden ist ein Gehäuse, das das Adapterfixier- bzw. Befestigungselement trägt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Halteinrichtung für einen transportablen Tonträger, also vorzugsweise für ein Smartphone, in einem Kraftfahrzeug zu schaffen, die sich insbesondere durch eine haptisch und/oder optisch hochwertige Integration abhebt und vorzugsweise durch einen einfachen konstruktiven Aufbau und gute Funktion auszeichnet. Dabei sollte aber auch sichergestellt sein, dass die Halteinrichtung zum einen ergonomischen Gesichtspunkten folgt und zum anderen Designvorzüge aufweist.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass die Haltevorrichtung für den Tonträger bzw. das Handheld, insbesondere Smartphone, z.B. in Gestalt eines I-Phone, Handy oder dgl. sich in die Innenausstattungseinrichtung des Fahrgastraums vorbildlich integrieren lässt, wobei sich insbesondere die Mittelkonsole oder die Schalttafel oder das Armaturenbrett zur Unterbringung der Halteeinrichtung eignen. Hervorzuheben in diesem Zusammenhang ist das Aufnahmeelement der Halteinrichtung, das mit der musterhaft ausgeführten Einsetzplatte in eine Öffnung der Innenausstattungseinrichtung eingebracht werden kann. Dabei ist die Einsetzplatte zweckmäßig so an die Öffnung angepasst, dass die Öffnung der Innenausstattungseinrichtung durch die eingesetzte Einsetzplatte vollständig verschlossen ist. Die Einsetzplatte enthält dabei eine Mündung der Einschuböffnung, durch die hindurch der jeweilige Tonträger in die Einschuböffnung einführbar ist. Hinzu kommt optional, dass die Einsetzplatte bei einer Ausführungsform als Einschuböffnung ein Ringmaul aufweisen kann, das zusammen mit der Einsetzplatte gezielte Gestaltungsmöglichkeiten für ein ästhetische Ansprüche erfüllendes Design bietet. Das Ringmaul umfasst die Mündung der Einschuböffnung zumindest teilweise und gibt den Insassen des Kraftfahrzeugs einen klaren Hinweis für die Einführung des Tonträgers. Optional kann es einen über die Einsetzplatte überstehenden Steg aufweisen, der aus einem Stück mit der Einsetzplatte hergestellt sein kann. Günstige Verhältnisse, vor allem bauliche, ergeben sich, wenn das Ringmaul bzw. der Steg im stumpfen Winkel zur Einsetzplatte verläuft und der Winkel zwischen Einsetzplatte und Ringmaul bzw. Steg in Abhängigkeit des Winkels der Einsetzplatte zu einer Horizontalen definiert wird. Hierzu bietet sich an, dass die Einsetzplatte im Einbauzustand entgegen der Fahrtrichtung betrachtet in einer schräg von oben nach unten sich erstreckenden Ebene ausgerichtet ist und die Einsetzplatte und das Ringmaul bzw. der Steg einen stumpfen Winkel einschließen.

Eine geschickte Lösung wird erzielt, wenn das Aufnahmeelement mit einer Tragvorrichtung, die eine Halte- und Auswurfmechanik umfasst, verbunden ist. Insbesondere können dabei das Aufnahmeelement und die Tagvorrichtung aus einem Stück bestehen. Aus Fertigungsgründen können die Tragvorrichtung im Bereich des Aufnahmeelements und das Aufnahmeelement selbst aus Kunststoff bestehen.

Darüber hinaus werden gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung Maßstäbe bei der Halteinrichtung dadurch gesetzt, dass das Aufnahmeelement mit Tragvorrichtung unter Vermittlung von einer oder mehreren Schnellverbindungen mit der Innenausstattungseinrichtung verbunden ist, wobei das Aufnahmeelement und die Tragvorrichtung zu einem Modul zusammengefast sein können, das mit einfachen Montagehandgnffen in der Innenausstattungseinrichtung festsetzbar ist.

Schließlich kann in der Einschuböffnung bzw. im Aufnahmequerschnitt der Halteeinrichtung ein Sperrelement angeordnet sein kann, das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist. Das Sperrelement trägt dazu bei, dass einem unsachgemäßen Einwurf von Gegenständen z.B. Münzen in die Einschuböffnung auf gezielte Art und Weise entgegengewirkt wird.

Besonders vorteilhaft ist dabei eine Ausführungsform, bei welcher das Sperrelement als ebene Klappe ausgestaltet ist und im Bereich der Mündung um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist, derart, dass das Sperrelement in seiner Schließstellung bündig mit der ebenfalls eben ausgestalteten Einsetzplatte abschließt. Gleichzeitig wird durch das klappenförmige Sperrelement ein optisch ansprechender Verschluss für die Mündung realisiert, der bei abgezogenem bzw. entferntem Tonträger die Mündung bündig zur Einsetzplatte verschließt.

In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt, die nachstehend erläutert werden.

Es zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 eine Schrägansicht einer Innenausstattungseinrichtung in Gestalt einer

Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs mit einer Halteeinrichtung für einen Tonträger, der eine voreingeführte Stellung einnimmt,

Fig. 2 eine Ansicht entsprechend Fig. 2, jedoch mit dem Tonträger in einer eingeführten Endstellung, Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der Halteinrichtung etwa in Pfeilrichtung X der Fig. 1 ,

Fig. 4 eine Einzelheit Y der Fig. 3 in größerem Maßstab mit einem

Sperrelement,

Fig. 5 eine schematische Darrstellung einer Klipsverbindung,

Fig. 6 eine Ansicht wie in den Fig. 1 und 2, jedoch bei vollständig entferntem

Tonträger sowie bei einer bevorzugten Ausführungsform.

In einem Fahrgastraum 1 eines nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs sind ein Beifahrersitzt 2 und eine Mittelkonsole 3 dargestellt, die Bauteile einer Innenausstattungseinrichtung 4 darstellen. Dazu gehört auch noch eine Schalttafel, die nicht abgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel ist in eine Oberseite OS der Mittelkonsole 3 der Innenausstattungseinrichtung 4 eine Halteeinrichtung 5 für einen transportablen Tonträger 6 wie z.B. I-Phone, Handy oder dgl. eingebaut. Die Halteinrichtung 5 umfasst ein für Insassen des Kraftfahrzeugs gut sichtbares Aufnahmeelement 7 für den Tonträger 6, wobei das Aufnahmeelement 7 mit einer Einschuböffnung 8 einen relativ flachen Querschnitt Q den Gehäusekörpers 9 des Tonträgers 6 umringt, wenn der Tonträger 6 zumindest teilweise in die Einschuböffnung 8 eingesetzt ist.

Das Aufnahmeelement 7 weist eine in eine Öffnung 10 der Mittelkonsole 3 der Innenausstattungseinrichtung 4 einführbare Einsetzplatte 1 1 auf, die bei den Ausführungsformen der Fig. 1 und 2 mit einem zumindest bereichsweise die Einschuböffnung 8 bildenden Ringmaul 12 ausgestattet ist. Das Ringmaul 12 bildet zumindest einen Teil einer Mündung 34 der Einschuböffnung 8 aus. Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist die Mündung 34 unmittelbar an der Einsetzplatte 1 1 ausgebildet. Bei dieser Ausführungsform kann grundsätzlich auf eine von einer Ebene der bevorzugt eben ausgestalteten Einsetzplatte 1 1 abstehendes Ringmaul 12 verzichtet werden.

Das Ringmaul 12 wird durch einen quer zur Fahrzeuglängsrichtung A-A ausgerichteten U-förmigen Aufnahmequerschnitt 13 gebildet, der in das Aufnahmeelement 7 bzw. die Einsetzplatte 1 1 integriert ist. Auf einer in Fahrtrichtung B vorne liegenden Seite 14 des U-förmigen Aufnahmequerschnitts 13 des Ringmauls 12 weist letzterer einen Steg 15 auf, der in Richtung Fahrgastraum 1 von der Einsetzplatte 1 1 wegeführt ist.

Gemäß Fig. 3 kann ein Winkel α zwischen Einsetzplatte 1 1 und einer Mittellängseben 16 des U-förmigen Aufnahmequerschnitt 13 bzw. dem Steg 15 in Abhängigkeit eines Winkels ß zwischen der Einsetzplatte 1 1 und einer horizontalen in Fahrzeuglängsrichtung A-A ausgerichteten Konstruktionseben 17 des Kraftfahrzeugs definiert sein. D.h. bei gegebenem spitzen Winkel ß (ß < 90°) ergibt sich ein entsprechender stumpfer Winkel α (α > 90°). Wird der spitze Winkel ß größer, so wird der stumpfe Winkel α kleiner und umgekehrt. Im Beispiel sind die beiden Winkel α und ß so aufeinander abgestimmt, dass eine Summe der beiden Winkel α und ß kleiner als 180° ist. Insbesondere gilt: α + ß < 180°, wobei außerdem gilt: α > 90° und ß < 90°. Die Einsetzplatte 1 1 verläuft entgegen der Fahrtrichtung B betrachtet in einer schräg von oben nach unten sich erstreckenden Begrenzungsebene 16 der Mittel konsole 3, und zwar bündig zur besagten Begrenzungsebene 16.

Das Aufnahmeelement 7 ist mit einer Tragvorrichtung 19 verbunden, die eine Halte- und eine Auswurfmechanik 21 für den Tonträger 6 besitzt. Die konstruktive und funktionale Ausbildung der Tragvorrichtung 19 ist in der eingangs zitierten EP 2 249 347 B1 ausführlich beschrieben. Gemäß Fig. 3 ist das Aufnahmeelennent 7 unter Vernnittlung eines Verbindungselements 20 an die Tragvorrichtung 19 angeschlossen ist. Dabei verläuft die Mittellängsebene 16 des Aufnahmequerschnitts 13 des Ringmauls 12 im Wesentlichen mit parallelem Abstand Ap zu einer Basisebene 23 der Tragvorrichtung 19.

Das Aufnahmeelement 7 und die Tragvorrichtung 19 sind unter Vermittlung von einer oder mehreren Schnellverbindungen an der Innenausstattungseinrichtung 4 bzw. der Mittel konsole 3 gehalten. Die Schnellverbindungen weisen gemäß dem Beispiel der Fig. 5 wenigstens eine Klipseinrichtung 22 auf, die z.B. am Aufnahmeelement 7 befestigt ist.

Das Aufnahmeelement 7, das Verbindungselement 20 und die Tragvorrichtung 19 können getrennt voneinander hergestellt und danach zusammengebaut werden. Denkbar ist aber auch, die vorgenannten Teile aus einem Stück herzustellen. Möglich ist darüber hinaus, das Aufnahmeelement 7, das Verbindungselement 18 und die Tragvorrichtung 17 zu einem Modul 23 zusammenzufassen, das mit einfachen Montaghandgriffen in der Innenausstattungseinrichtung festsetzbar ist.

In Fig. 4 ist in dem U-förmigen Aufnahmequerschnitt 13 ein Sperrelement 24 vorgesehen, das zwischen einer Schließstellung Sst und einer Offenstellung Ost beweglich ist. Der in das Ringmaul 12 eingeführte Tonträger 6 bewirkt die Offenstellung Ost, und zwar gegen die Wirkung einer Blattfeder 25 des Sperrelements 24, die über ein Filmgelenkscharnier 26 mit einem Halteteil 27 verbunden ist. In der Schließstellung Sst des Sperrelements 24 - der Tonträger 6 ist nicht eingeführt - ist einem unsachgemäßen Einwurf von Gegenständen z.B. Münzen 28 in das Ringmaul 12 entgegengewirkt. Während in Fig. 4 das Sperrelement 24 von der Mündung 34 beabstandet, quasi im Inneren der Einschuböffnung 8 angeordnet ist, zeigt Fig. 6 eine bevorzugte Ausführungsform, bei welcher eine Schwenkachse 35, um welche das Sperrelement 24 zwischen der Offenstellung Ost und der Schließstellung Sst verstellbar ist, im Bereich der Mündung 34 angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Sperrelement 24 in seiner Schließstellung Sst die Mündung 34 verschließt. Im Beispiel der Fig. 6 ist das Sperrelement 24 als ebene Klappe ausgestaltet, die in der Schließstellung Sst bündig mit der ebenfalls eben ausgestalteten Einsetzplatte 1 1 abschließt. Die Schließstellung Sst stellt sich federbelastet selbsttätig ein, wenn der Tonträger 6 bzw. das Smartphone abgezogen bzw. entfernt ist.

Schließlich gibt Fig. 5 die Klipseinrichtung 22 wieder, die quer zur Fahrzeuglängsrichtung A-A beabstandete Klipshaken 29 und 30 umfasst, wobei die z.B. am Aufnahmeelement 7 angebrachten Klipshaken 29 und 30 Öffnungen 31 und 32 in einer Befestigungsplatte 33 der Mittelkonsole 3 hintergreifen.