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Title:
HOLDING ELEMENT FOR HOLDING AN ASSEMBLY IN A HOLDER AND FASTENING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/148602
Kind Code:
A1
Abstract:
Holding elements are known for holding an assembly in a holder, comprising a holding section for engaging behind the assembly and holding means that are provided on the holding section for holding the assembly in the holder. It is disadvantageous that the holding element is comparatively expensive to produce. For example, it is configured very rigidly in the holding direction, which is achieved with a comparatively high amount of material. This results in high production costs. In addition, in the case of very high mechanical loads the detent connection can detach due to torque acting on the detent hooks. The holding element according to the invention is simplified, thereby lowering the production costs. According to the invention, the holding section (8.1) has a flat configuration viewed in the holding direction, and the holding means (8.2) are angled in relation to the holding section (8.1) and configured as elastically resilient holding arms.

Inventors:
MALEC RADEK (CZ)
PTACEK VLADIMIR (CZ)
PTACEK MARTIN (CZ)
SYKORA MARTIN (CZ)
JAROSIK JOSEF (CZ)
GABRIS MILOSLAV (CZ)
Application Number:
PCT/EP2008/054437
Publication Date:
December 11, 2008
Filing Date:
April 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
MALEC RADEK (CZ)
PTACEK VLADIMIR (CZ)
PTACEK MARTIN (CZ)
SYKORA MARTIN (CZ)
JAROSIK JOSEF (CZ)
GABRIS MILOSLAV (CZ)
International Classes:
F02M37/00; F02M69/54
Domestic Patent References:
WO1999004161A11999-01-28
WO2000042315A12000-07-20
Foreign References:
DE19522042A11996-12-19
US20020139353A12002-10-03
DE19724165A11998-12-10
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Halteelement zum Halten eines Aggregates in einer Halterung, mit einem Halteabschnitt zum Hintergreifen des Aggregats und mit am Halteabschnitt vorgesehenen Haltemitteln zur Halterung des Aggregats in der Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (8.1) in Halterichtung gesehen flach ausgebildet ist und dass die Haltemittel (8.2) gegenüber dem Halteabschnitt (8.1) abgewinkelt und als elastisch federnde Haltearme ausgebildet sind.

2. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (8.2) jeweils wenigstens zwei Schenkel (14) und einen die Schenkel (14) verbindenden Quersteg (15) aufweisen und dass an dem Quersteg (15) eine Rastzunge (16) ausgebildet ist, die bezüglich der Schenkel (14) derart schräg gestellt ist, dass sie im Einbauzustand bei auf die Schenkel (14) wirkender Zugbelastung zur Halterung (2) hin gebogen wird.

3. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (16) an ihrem freien Ende gebogen oder abgerundet ausgebildet ist.

4. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (8.1) ringförmig ausgebildet ist und eine Durchgangsöffnung (9) aufweist.

5. Halteelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (8.2) an der Außenseite des Halteabschnitts (8.1) angeordnet sind.

6. Halteelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Halteabschnitts (8.1) Kontaktmittel (8.3) zur Kontaktierung des Aggregates (1) vorgesehen sind, die gegenüber dem Halteabschnitt (8.1) abgewinkelt sind.

7. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (8.2) an dem Halteabschnitt (8.1) diametral gegenüberliegend angeordnet sind.

8. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (8) aus Flachmaterial hergestellt ist.

9. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Anschluss (8.4) zum Anschließen eines elektrischen Leiters vorgesehen ist.

10. Befestigungsanordnung mit einem Aggregat (1), das in einer Halterung (2) angeordnet ist, die Rasthaken (11) mit Hinterschnitten (11.2) aufweist, und mit einem das Aggregat (1) in der

Halterung (2) haltenden Halteelement (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das mit seinen Haltearmen (8.2) an den Rasthaken (11) befestigt ist.

Description:

Beschreibung

Titel

Halteelement zum Halten eines Aggregates in einer Halterung und Befestigungsanordnung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Halteelement zum Halten eines Aggregates in einer Halterung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und von einer Befestigungsanordnung nach Anspruch 10. Es ist schon ein Halteelement zum Halten eines Druckreglers in einer Halterung aus der DE 197 24 165 Al bekannt, mit einem Halteabschnitt zum Hintergreifen des Aggregats und mit am Halteabschnitt vorgesehenen Haltemitteln zur Halterung des Aggregats in der Halterung. Die

Montage des Halteelements ist vergleichsweise aufwendig, da zur Sicherung der Rastverbindung eine Sicherungslasche vorgesehen ist, die bei der Montage in einem zusätzlichen Arbeitsschritt umgelegt werden muss.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Halteelement mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass der Montageaufwand für das Halteelement verringert wird, da aufgrund der selbsthemmenden Auslegung keine zusätzlichen Maßnahmen zur Sicherung der Rastverbindung erforderlich sind. Dies wird erreicht, indem der Halteabschnitt in Halterichtung gesehen flach ausgebildet ist und dass die Haltemittel gegenüber dem Halteabschnitt abgewinkelt und als Federarm ausgebildet sind. Auf diese Weise hat der Halteabschnitt eine große Auflagefläche zum Aggregat, so dass die Flächenpressung reduziert und die Haltbarkeit der Verbindung verbessert wird.

lässt sich das Halteelement leicht herstellen, da man mit einem einzigen Stanzvorgang und einigen wenigen Umbiegungen im Herstellungsprozeß auskommt.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Halteelementes möglich.

Besonders vorteilhaft ist, wenn die Rastzunge bezüglich der Schenkel jeweils derart schräg gestellt ist, dass sie im Einbauzustand bei auf die Schenkel wirkender Zugbelastung nach innen bezüglich der

Durchgangsöffhung gebogen wird. Auf diese Weise wird eine selbsthemmende Rastverbindung erreicht, deren Rastzunge sich bei mechanischer Belastung weiter zum Rasthaken hin bewegt, so dass die Rastverbindung auch bei sehr hohen mechanischen Belastungen zuverlässig geschlossen bleibt.

Weiterhin vorteilhaft ist, wenn die Rastzunge an ihrem freien Ende gebogen oder abgerundet ausgebildet ist, da das freie Ende der Rastzunge auf diese Weise leichter bewegbar ist.

Sehr vorteilhaft ist es, wenn an dem Ringabschnitt des Halteelements Kontaktmittel zur Kontaktierung des Aggregates ausgebildet sind, da auf diese Weise elektrische Ladungen von dem Aggregat auf das Halteelement abfließen können und eine elektrische Erdung des Aggregats erreicht werden kann..

Auch vorteilhaft ist, wenn die Kontaktmittel gegenüber dem Ringabschnitt abgewinkelt sind und bezüglich der Haltemittel in entgegengesetzter Richtung verlaufen, da die Kontaktmittel auf diese Weise elastisch federnd ausgeführt sind, so dass eine sichere Kontaktierung erreicht ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Kontaktmittel zungenförmig oder streifenförmig ausgeführt.

Desweiteren vorteilhaft ist, wenn die Haltemittel an dem Ringabschnitt diametral gegenüberliegend angeordnet sind, da die Rastverbindung auf diese Weise die größten Haltekräfte aufnehmen kann.

Darüber hinaus vorteilhaft ist, wenn das Halteelement aus Flachmaterial hergestellt ist, wobei die Haltemittel an der der Durchgangsöffnung abgewandten Außenseite und/oder die Kontaktmittel an der der Durchgangsöffnung zugewandten Innenseite angeformt sind. Das Halteelement wird mit den Haltemitteln und Kontaktmitteln einstückig aus Blech ausgestanzt.

Vorteilhaft ist, wenn ein elektrischer Anschluss zum Anschließen eines elektrischen Leiters vorgesehen ist, da die elektrischen Ladungen auf diese Weise vom Halteelement zu einer elektrischen Masse abführbar sind.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Fig.1 zeigt im Schnitt ein Aggregat, das mittels eines erfindungsgemäßen Halteelements in einer

Halterung gehalten ist,

Fig.2 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Halteelements, Fig.3 eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Halteelements, Fig.4 eine weitere Seitenansicht des erfindungsgemäßen Halteelements und Fig.5 eine Einzelheit des erfindungsgemäßen Halteelements aus Fig.4.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig.1 zeigt im Schnitt ein Aggregat, das mittels eines erfindungsgemäßen Halteelements in einer Halterung gehalten ist.

Das Aggregat 1 ist mit einem ersten Gehäuseabschnitt 1.1 in eine Halterung 2 eingesetzt und dort in radialer Richtung bezüglich einer Längsachse 3 des Aggregats 1 gehalten. Die Halterung 2 ist beispielsweise buchsenförmig ausgeführt, wobei das Aggregat 1 passgenau in die Halterung 2 einsetzbar ist. Die Halterung 2 könnte jedoch auch aus mehreren, separaten Halterungen bestehen.

Die axiale Position des Aggregats 1 in der Halterung 2 wird von einem Anschlag 4 bestimmt, der an dem Aggregat 1 oder an der Halterung 2 vorgesehen sein kann. Der Anschlag 4 bestimmt die Eintauchtiefe des ersten Gehäuseabschnitts 1.1 in die Halterung 2. Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 4 am Aggregat 1 angeordnet und als Schulter ausgeführt, die beispielsweise am Umfang ringförmig umläuft. Das Aggregat 1 ist mit dem bis zur Schulter 4 reichenden Gehäuseabschnitt 1.1 in die Halterung 2 eingesteckt und liegt mit seiner Schulter 4 an einer Stirnseite 5 der Halterung 2 an. An der Stirnseite 5 der Halterung 2 ist beispielsweise ein schulterförmiger Flansch 6 vorgesehen.

Das Aggregat 1 wird mittels eines Halteelementes 8 in der Halterung 2 gesichert, so dass ein Lösen aus der Halterung 2 heraus verhindert wird. Das Halteelement 8 hält das Aggregat 1 in einer Halterichtung 7 gegen die Halterung 2 nieder, indem es das Aggregat 1 mit einem Halteabschnitt 8.1 hintergreift und mittels von zumindest zwei Haltemitteln 8.2 an der Außenseite der Halterung 2 fixiert bzw. verankert ist.

Der Halteabschnitt 8.1 ist beispielsweise ringförmig oder kappenförmig ausgebildet und schliesst eine Durchgangsöffnung 9 ein, die von dem Aggregat 1 mit einem zweiten Gehäuseabschnitt 1.2 durchragt wird. Zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt 1.1 und dem zweiten Gehäuseabschnitt 1.2 ist die Schulter 4 vorgesehen. Das Halteelement 8 liegt mit dem Halteabschnitt 8.1 beispielsweise an der Schulter 4 des Aggregats 1 an.

Erfindungsgemäß ist der Halteabschnitt 8.1 in Halterichtung 7 gesehen flach ausgeführt. Dies bedeutet, dass die Höhe H des Halteabschnitts 8.1 wesentlich kleiner ist als die Breite Bl des ringförmigen Halteabschnitts 8.1. Auf diese Weise wird eine große Auflagefläche am Aggregat 1 erreicht, was die Flächenpressung am Aggregat 1 verringert.

Außerdem sind die Haltemittel 8.2 gegenüber dem Halteabschnitt 8.1 abgewinkelt und als elastisch federnde Haltearme ausgeführt. Diese werden im wesentlichen auf Zug beansprucht. Die Haltearme 8.2 sind an der der Durchgangsöffnung 9 abgewandten Außenseite des Halteabschnitts 8.1 angeformt und verlaufen im wesentlichen in axialer Richtung bezüglich der Längsachse 3.

Die Haltearme 8.2 haben jeweils eine Aussparung 10, die jeweils mit einem Rasthaken 11 der Halterung 2 verrastbar ist, wodurch eine Rastverbindung gebildet wird. Der Rasthaken 11 ist an der Außenseite der Halterung 2 angeordnet und wird durch eine Rampe 11.1, die in von dem Flansch 6 abgewandter axialer Richtung ansteigt, und einem stufenförmigen Hinterschnitt 11.2 gebildet.

Der Haltearm 8.2 federt bei der Montage mit seiner Aussparung 10 elastisch in den Rasthaken 11 ein, wobei der Quersteg 15 den Hinterschnitt 11.2 hintergreift. Die Haltearme 8.2 haben durch die Aussparung 10 eine „U"-Form mit jeweils zwei Schenkeln 14 und einem die Schenkel 14 verbindenden Quersteg oder Bogen 15 (Fig.2).

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist an dem Quersteg 15 eine Rastzunge 16 angeformt, die bezüglich der Schenkel 14 derart in einem Winkel 17 schräg gestellt ist, dass sie im Einbauzustand bei auf die Schenkel 14 wirkender Zugbelastung mit ihrem freien Ende elastisch nach innen bezüglich der Längsachse 3 gebogen wird. Dadurch wird ein Ausklinken des Haltearms 8.2 aus dem Rasthaken 11 durch ein bei mechanischer Belastung auf den Haltearm 8.2 nach außen wirkendes Drehmoment verhindert. Die Rastverbindung ist auf diese Weise selbsthemmend ausgeführt. Die Rastzunge 16 ist gegenüber den Schenkeln 14 bzw. der Längsachse 3 beispielsweise um etwa 20 bis 30 Grad schräg angestellt.

Wirkt eine axiale Belastung auf das Aggregat 1 in von der Halterung 2 abgewandter Richtung, wird der Quersteg 15, beispielsweise mit der Rastzunge 16, an dem Hinterschnitt 11.2 des Rasthakens 11 abgestützt und durch die schräge Anordnung elastisch nach radial innen bezüglich der Längsachse 3 gebogen.

Die Rastzunge 16 ist an ihrem freien Ende gebogen oder abgerundet ausgebildet, so dass das freie Ende der Rastzunge 16 in radialer Richtung leichter bewegbar ist.

Das Halteelement 8 hat neben der Haltefunktion beispielsweise auch die Funktion, das Aggregat 1 elektrisch zu erden, also elektrische Ladungen von dem Aggregat 1 an eine elektrische Masse abzuleiten. Hierzu ist an dem Halteabschnitt 8.1 zumindest ein Kontaktmittel 8.3 zur Kontaktierung des Aggregates 1 ausgebildet. Die Kontaktmittel 8.3 sind an der der Durchgangsöffnung 9 zugewandten Innenseite des Halteabschnitts 8.1 angeordnet und gegenüber dem Halteabschnitt 8.1 abgewinkelt. Beispielsweise sind sie schräg zum Aggregat 1 hin angestellt. Sie verlaufen in entgegengesetzte Richtung zu den Haltearmen 8.2, also in von der Halterung 2 abgewandter Richtung. Die Kontaktmittel 8.3 sind beispielsweise zungen-, fahnen- oder streifenförmig ausgeführt. Die freien Enden der Kontaktmittel 8.3 sind elastisch federnd an den zweiten Gehäuseabschnitt 1.2 gedrückt, so dass die Kontaktierung des Aggregats 1 sichergestellt ist.

Das Halteelement 8 besteht aus gestanztem bzw. gebogenem Blechmaterial, beispielsweise aus Federstahl, wobei der Halteabschnitt 8.1 des Halteelementes 8 großflächig, also mit seiner flachen Seite, an der Schulter 4 des Aggregates 1 anliegt. Das Halteelement 8 ist einstückig ausgeführt. Die Haltearme 8.2 und die Kontaktmittel 8.3 sind also einstückig an dem Halteabschnitt 8.1 angeformt.

Außerdem ist an dem Halteelement 8 ein elektrischer Anschluss 8.4 zum Anschließen eines elektrischen Leiters vorgesehen, um die elektrischen Ladungen zur elektrischen Masse abzuleiten. Der elektrische Anschluss 8.4 ist beispielsweise als Anschlussfahne ausgeführt und an der Außenseite des Halteabschnitts 8.1 angeformt.

Das Aggregat 1 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel ein Druckregler einer Kraftstofffördereinrich- tung, kann aber auch ein beliebiges anderes Aggregat sein. Die Kraftstofffördereinrichtung weist ein Förderaggregat 20 auf, das Kraftstoff aus einem Kraftstofftank 21 druckerhöht über eine Druckklei- tung 22 zu einer Brennkraftmaschine 23 fördert. Von der Druckleitung 22 zweigt eine Rücklaufleitung 24 ab, die in einen Eingang 25 der Halterung 2 mündet. Der Druckregler öffnet ab einem vorbestimmten Druck im Eingang 25 und lässt Kraftstoff über einen Ausgang 26 der Halterung 2 zurück in den Kraftstofftank 21 abströmen. Der Druckregler ist beispielsweise ein bekannter Membrandruckregler, der einen mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Membrankörper aufweist.

Die Halterung 2 schließt zusammen mit dem in die Halterung 2 gesteckten Druckregler einen Innenraum 28 ein, in den der Eingang 25 mündet. Der Ausgang 26 ist beispielsweise stutzenförmig ausgeführt und ragt in den Innenraum 28 hinein. Die Strömungsverbindung vom Eingang 25 zum Ausgang 26 der Halterung 2 wird von dem Druckregler gesteuert.

Der Druckregler ragt mit einem Ausgangsstutzen 1.3 passgenau in den Ausgang 26 der Halterung 2 hinein. Am Ausgangsstutzen 1.3 ist ein Dichtmittel 27 vorgesehen, das die Verbindung abdichtet.

Durch den hydraulischen Druck der Druckleitung 22 wirkt eine Kraft auf den Druckregler in von der Halterung 2 abgewandter axialer Richtung, die den Druckregler aus der Halterung 2 drücken möchte. Das Halteelement 8 wirkt dieser Kraft entgegen und hält den Druckregler sicher in der Halterung 2.

Bei der Montage wird das Aggregat 1 in die Halterung 2 eingesetzt. Anschließend wird das Halteelement 8 auf das Aggregat 1 aufgesteckt und werden die Haltearme 8.2 federnd mit den Rasthaken 11 verrastet.

Fig.2 zeigt im Schnitt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Halteelements.

Bei dem Halteelement nach Fig.2 sind die gegenüber der Ansicht nach Fig.l gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Breite B2 der Schenkel 14 nimmt beispielsweise zum Halteabschnitt 8.1 hin zu.

Fig.3 zeigt eine Draufsicht des erfindungsgemäßen Halteelements.

Bei dem Halteelement nach Fig.3 sind die gegenüber der Ansicht nach Fig.l und Fig.2 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Haltearme 8.2 sind an dem Halteabschnitt 8.1 diametral gegenüberliegend angeordnet. Beispielsweise sind zwei Kontaktmittel 8.3 zur Kontaktierung des Aggregats 1 vorgesehen, es können jedoch auch mehr oder weniger als zwei Kontaktmittel 8.3 sein.

Fig.4 zeigt eine weitere Seitenansicht des erfmdungsgemäßen Halteelements.

Bei dem Halteelement nach Fig.4 sind die gegenüber der Ansicht nach Fig.l bis. Fig.3 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Fig.5 zeigt eine Einzelheit X des erfindungsgemäßen Halteelements aus Fig.4.

Bei der Ansicht nach Fig.5 sind die gegenüber der Ansicht nach Fig.l bis. Fig.4 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.