Die Erfindung betrifft eine Haushaltskältegerätevorrichtung, insbesondere eine Haushaltsgefriergerätevorrichtung, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung einer Haushaltskältegerätevorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 13.

Aus der deutschen Patentanmeldung DE 10 2009 028 789 A1 ist bereits ein Haushaltskältegerät bekannt, das eine in einem Rahmenteilelement verlaufende Nut zur Aufnahme eines Heizelements aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Zuverlässigkeit bereitzustellen. Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 und 13 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltsgefriergerätevorrichtung, mit einer Rahmeneinheit, die dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig, zu begrenzen, und die wenigstens ein Rahmenteilelement aufweist, das mindestens eine zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung des Rahmenteilelements verlaufende Nut umfasst.

Es wird vorgeschlagen, dass das Rahmenteilelement, insbesondere bezüglich der Haupterstreckungsrichtung, in einem Teilbereich bezüglich der Haupterstreckungsrichtung wenigstens zwei sich wesentlich voneinander unterscheidende Querschnittsformen aufweist. Unter einer„Haushaltskältegerätevorrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere eine Unterbaugruppe, eines Haushaltskältegeräts verstanden werden. Insbesondere kann die Haushaltskältegerätevorrichtung auch das gesamte Haushaltskältegerät umfassen. Das Haushaltskältegerät kann dabei als beliebiges, einem Fachmann als sinnvoll erscheinendes Haushaltskältegerät ausgebildet sein, insbesondere als Haushaltskühlgerät und/oder vorzugsweise Haushaltsgefriergerät, wie insbesondere als Kühlschrank, Kühltruhe, Gefrierschrank, Gefriertruhe, Kühlgefrierkombination und/oder Weinlagerschrank. Insbesondere umfasst die Haushaltskältegerätevorrichtung zumindest einen Gerätekorpus, welcher insbesondere einen Nutzraum, insbesondere zumindest einen Kühlraum, definiert und insbesondere eine Zugangsöffnung aufweist. Ferner umfasst die Haushaltskältegerätevorrichtung insbesondere zumindest ein Geräteverschlusselement, welches insbesondere als Geräteklappe und/oder vorzugsweise als Gerätetür ausgebildet sein kann und insbesondere schwenkbar um eine Schwenkachse, insbesondere um eine Horizontalachse und/oder um eine Vertikalachse, insbesondere bezogen auf eine Aufstellposition und/oder eine Einbaulage, insbesondere relativ zu dem Gerätekorpus, gelagert sein kann. Unter einer "Rahmeneinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die vorzugsweise einen Rahmen ausbildet und insbesondere die Zugangsöffnung zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig umgreift und/oder umfasst. Darunter, dass „ein erstes Objekt von einem zweiten Objekt wenigstens teilweise umgriffen und/oder umfasst ist", soll insbesondere verstanden werden, dass in wenigstens einem montierten Zustand zumindest ein von einem Massenschwerpunkt des zweiten Objekts ausgehender Strahl existiert, der nach einem Durchtritt durch wenigstens einen Teilbereich des ersten Objekts erneut in zumindest einem Teilbereich des zweiten Objekts verläuft. Unter dem Ausdruck„zu wenigstens einem Großteil" soll dabei insbesondere zumindest 60 %, vorteilhaft zumindest 70 %, vorzugsweise zumindest 80 % und besonders bevorzugt zumindest 90 % verstanden werden. Vorzugsweise ist die Rahmeneinheit Teil eines Innenbehälters des Gerätekorpus und ist vorzugsweise einstückig mit diesem verbunden. Insbesondere ist die Rahmeneinheit aus wenigstens einem Rahmenteilelement gebildet. Unter einem „Rahmenteilelement" soll hier insbesondere ein Teil und/oder Bestandteil der Rahmeneinheit verstanden werden, der zumindest teilweise die Zugangsöffnung umgibt. Vorzugsweise ist das Rahmenteilelement mit der Rahmeneinheit und/oder dem Innenbehälter einstückig ausgebildet. Insbesondere besteht das Rahmenteilelement zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem thermoplastischen und/oder elastischen Kunststoff. Unter „einstückig" soll insbesondere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden, beispielsweise durch einen Schweißprozess, einen Klebeprozess, einen Anspritzprozess und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess, und/oder vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Unter „vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Unter einer „Haupterstreckungsnchtung" eines Objekts soll insbesondere eine Richtung verstanden werden, welche zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckung des Objekts verläuft. Unter einer„Haupterstreckung" eines Objekts soll insbesondere eine Länge einer längsten Kante eines kleinsten, insbesondere gedachten, Quaders verstanden werden, welcher das Objekt gerade noch, insbesondere vollständig, umschließt. Unter einer „Nut" soll insbesondere ein Bereich verstanden werden, der insbesondere einer Vertiefung und/oder Ausnehmung eines Objekts entspricht, und der bevorzugt dazu vorgesehen ist, ein Objekt aufzunehmen. Unter einem„Teilbereich" des Rahmenteilelements, insbesondere bezüglich einer Haupterstreckungsnchtung des Rahmenteilelements, soll insbesondere ein, vorzugsweise länglicher, Bereich, insbesondere des Rahmenteilelements, verstanden werden, welcher zumindest im Wesentlichen parallel zu einer, insbesondere genau einer, Raumrichtung angeordnet ist und/oder sich zumindest im Wesentlichen parallel in die Raumrichtung erstreckt. Insbesondere ist der Teilbereich zumindest im Wesentlichen parallel und/oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsnchtung des Gerätekorpus der Haushaltsgerätevorrichtung angeordnet. Vorzugsweise umfasst der Teilbereich zumindest 50 %, vorzugsweise 70 % und besonders bevorzugt 90 % des Rahmenteilelements. Vorzugsweise entspricht der Teilbereich einem mittleren Bereich des Rahmenteilelements. Darunter, dass ein Objekt „länglich" ist, soll insbesondere verstanden werden, dass eine Haupterstreckung des Objekts mindestens doppelt, vorzugsweise wenigstens fünfmal, besonders bevorzugt mindestens zehnmal so groß ist wie die Breite und/oder Höhe des Objekts. Unter einem „mittleren Bereich" soll insbesondere ein Bereich des Rahmenteilelements verstanden werden, in welchem ein geometrischer Mittelpunkt des Rahmenteilelements angeordnet ist. Vorzugsweise ist ein geometrischer Mittelpunkt des mittleren Bereichs im Wesentlichen identisch mit dem geometrischen Mittelpunkt des Rahmenteilelements. Unter„zumindest im Wesentlichen parallel" soll insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene, verstanden werden, wobei die Richtung gegenüber der Bezugsrichtung eine Abweichung insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft kleiner als 5° und besonders vorteilhaft kleiner als 2° aufweist. Der Ausdruck „im Wesentlichen senkrecht" soll hier insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung definieren, wobei die Richtung und die Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene betrachtet, einen Winkel von 90° einschließen und der Winkel eine maximale Abweichung von insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft kleiner als 5° und besonders vorteilhaft kleiner als 2° aufweist. Unter„sich wesentlich voneinander unterscheidenden Querschnittsformen" sollen insbesondere Querschnittsformen verstanden werden, deren Flächen und/oder Konturen, insbesondere Querschnittsflächenkonturen, sich um insbesondere wenigstens 10 %, vorzugsweise um wenigstens 20 % und besonders bevorzugt um wenigstens 30 % voneinander abweichen. Insbesondere weisen die Querschnittsformen Flächen, insbesondere Querschnittsflächen, auf, welche projiziert auf eine, insbesondere gemeinsame, Ebene, die insbesondere senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung steht, bei einer insbesondere bestmöglichen Überschneidung und/oder Überlappung der Flächen eine Schnittfläche und/oder eine Überlappung der Flächen von maximal 95 %, vorzugsweise von maximal 85 %, bevorzugt von maximal 80 % und besonders bevorzugt von maximal 75 % der Fläche einer der Querschnittsformen aufweisen. Vorzugsweise weisen die Flächen, insbesondere Querschnittsflächen, einen zumindest im Wesentlichen gleichen Flächeninhalt auf. Unter einem„zumindest im Wesentlichen gleichen Flächeninhalt" soll insbesondere verstanden werden, dass die Flächeninhalte insbesondere um maximal 2 %, vorzugsweise um maximal 5 % und besonders bevorzugt um maximal 10 % voneinander abweichen.

Durch diese Ausgestaltung kann eine Haushaltskältegerätevorrichtung bereitgestellt werden, die eine vorteilhafte Zuverlässigkeit gewährleistet. Ferner kann durch die Wahl unterschiedlicher Querschnittsformen ein besonders stabiles Rahmenteilelement bereitgestellt werden. Zudem kann, insbesondere durch eine vorteilhafte Ausgestaltung der Nut, eine besonders vorteilhafte Sicherungswirkung, insbesondere zur Sicherung eines Bauteils und/oder Funktionselements, vorteilhaft Heizelements, erreicht werden. Dabei kann das Bauteil und/oder Funktionselement vorteilhaft mit Hilfe des Rahmenteilelements insbesondere gegen ein Verrutschen gesichert werden und insbesondere toleranzunkritisch in einer definierten Position gehalten werden. Die Sicherungswirkung kann auf einem Abschnitt des Rahmenteilelements und/oder auf einem Großteil der Rahmeneinheit erreicht werden. Ferner kann ein Anhaften des Bauteils und/oder Funktionselements im Haushaltskältegerät verbessert werden. Zudem kann vorteilhaft eine kostenneutrale Lösung, insbesondere ohne zusätzliche Bauteile und/oder Elemente, erreicht werden.

Weiter wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Nutquerschnitte an wenigstens zwei zumindest im Wesentlichen unterschiedlichen Positionen durch die Querschnittsformen begrenzt sind. Unter einem „Nutquerschnitt" soll insbesondere ein Querschnitt der Nut senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung verstanden werden. Unter der Wendung „im Wesentlichen an unterschiedlichen Positionen" soll insbesondere verstanden werden, dass die Nutquerschnitte entlang der Haupterstreckungsrichtung versetzt, insbesondere in einem Abstand, der insbesondere maximal 1 %, maximal 5 % und besonders bevorzugt maximal 10 % der Haupterstreckung entspricht, angeordnet sind. Dadurch kann eine einfache Herstellung der Nut des Rahmenteilelements ermöglicht werden.

Zudem wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Nutquerschnitte begrenzt durch die Querschnittsformen eine zumindest im Wesentlichen gleiche Form aufweisen. Darunter, dass„zwei Nutquerschnitte eine zumindest im Wesentlichen gleiche Form aufweisen" soll insbesondere verstanden werden, dass die Flächen und/oder Konturen der beiden Nutquerschnitte, um maximal 15 %, insbesondere um maximal 25 %, vorzugsweise um maximal 35 % voneinander abweichen. Vorzugsweise existiert wenigstens eine Spiegelebene, welche vorzugsweise senkrecht zu einer Querschnittsebene zumindest einer der Querschnittsformen angeordnet ist und in der insbesondere die Haupterstreckungsrichtung angeordnet ist, die die Nutquerschnitte ineinander überführt. Hierdurch kann eine besonders einfache Herstellung der Nut des Rahmenteilelements ermöglicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung zumindest ein im Wesentlichen längliches Heizelement aufweist, welches an und vorzugsweise in der Nut angeordnet und dazu vorgesehen ist, einer Vereisung der Rahmeneinheit zumindest teilweise, vorzugswiese zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig entgegenzuwirken. Insbesondere ist das Heizelement dazu vorgesehen, einer Vereisung wenigstens eines Rahmenteilelements, insbesondere des Geräteverschlusselements und/oder eines Dichtungselements, insbesondere Geräteverschlussdichtungselements, zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig entgegenzuwirken. Unter einem „Heizelement" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, Wärmeenergie, insbesondere durch Umwandlung aus einer anderen Energieform, vorzugsweise aus chemischer oder elektrischer Energie, aus einer Umgebungswärme und/oder einer Abwärme zu erzeugen. Insbesondere führt das Heizelement einem Objekt, insbesondere dem Gerätekorpus, vorzugsweise dem Rahmenteilelement, bevorzugt dem Geräteverschlusselement und/oder einem anderen Element, die Wärmeenergie zu. Insbesondere berührt das Heizelement wenigstens eine, die Nut begrenzende, Wand und insbesondere zumindest eine Wand des Rahmenteilelements. Vorzugsweise ist das Heizelement zumindest im Wesentlichen rohrförmig, vorzugsweise als ein Heizrohr, besonders bevorzugt als ein Heißgasrohr, ausgebildet und vorteilhaft dazu vorgesehen, ein Heizfluid aufzunehmen und/oder zu führen. Unter einem„zumindest im Wesentlichen rohrförmig" ausgebildeten Objekt soll insbesondere ein längliches Objekt, vorzugsweise ein Hohlkörper, verstanden werden, der vorzugsweise an zumindest einem Ende und besonders vorteilhaft an beiden Enden eine Öffnung aufweist. Unter einem„Heizfluid" soll insbesondere ein Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit und/oder vorzugsweise ein Gas, verstanden werden. Als Fluid kann dabei ein beliebiges, einem Fachmann als sinnvoll erscheinendes Fluid verwendet werden, wie beispielweise Heizgas, Luft, insbesondere Umgebungsluft, und/oder ein Kältemittel. Durch eine Anordnung des Heizelements innerhalb des Rahmenteilelements kann insbesondere ein Vereisung, insbesondere ein Festfrieren, eines Geräteverschlusselements und/oder eines Dichtungselements, verhindert werden. Zudem kann das Heizelement vorteilhaft sicher innerhalb der Nut angeordnet und vorzugsweise befestigt werden.

Vorteilhaft umfasst die Haushaltskältegerätevorrichtung eine Fixiereinheit, die das Rahmenteilelement und zumindest eine Blendeneinheit aufweist, welche die Nut zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig abdeckt. Vorzugsweise weist die Blendeneinheit eine Dichtungselementanlagefläche auf , welche insbesondere zusammen mit dem Geräteverschlusselement und einem Dichtungselement, insbesondere einem Geräteverschlussdichtungselement, dazu vorgesehen ist, die Zugangsöffnung zu verschließen. Vorzugsweise weist die Blendeneinheit eine vorzugsweise elastische Rahmenlasche auf, die das Rahmenteilelement in einem montierten Zustand wenigstens teilweise und vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil umgreift. Insbesondere ist die Rahmenlasche mit dem Blendenelement verbunden und vorzugsweise einstückig verbunden. Insbesondere werden/wird die Blendeneinheit und/oder die Rahmenlasche durch Verbiegen eines Blechs, vorzugsweise von einem Außengehäuse eines Haushaltskältegeräts, gebildet. Unter einem „elastischen Objekt" soll insbesondere ein Objekt verstanden werden, das zumindest eine Erstreckung aufweist, die in einem normalen Betriebszustand insbesondere um zumindest 5 %, vorteilhaft um zumindest 10 %, vorzugsweise um zumindest 20 % und besonders bevorzugt um zumindest 30 % und insbesondere um höchstens 60 %, vorteilhaft um höchstens 55 %, vorzugsweise um höchstens 50 % und besonders bevorzugt um höchstens 45 % elastisch veränderbar ist. Insbesondere erzeugt das elastische Objekt eine von einer Veränderung der Erstreckung abhängige und vorzugsweise zu der Veränderung proportionale Gegenkraft, die der Veränderung entgegenwirkt. Insbesondere ist das elastische Objekt wiederholt verformbar, insbesondere ohne dass dadurch das Objekt mechanisch beschädigt und/oder zerstört wird. Vorzugsweise strebt das elastische Objekt nach einer Verformung selbstständig wieder einer Grundform zu. Insbesondere umschließt die Rahmenlasche, insbesondere die Blendeneinheit, die Nut zumindest im Wesentlichen schaumdicht. Darunter, dass ein Objekt ein weiteres Objekt„zumindest im Wesentlichem schaumdicht umschließt", soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt dazu vorgesehen ist, ein Auslaufen und/oder vorzugsweise ein Eindringen eines Materials, insbesondere eines Feststoffs und/oder vorzugsweise eines zumindest teilweise flüssigen Materials, in einen Bereich des weiteren Objekts zu zumindest 85 %, vorteilhaft zu zumindest 90 %, vorzugsweise zu zumindest 95 % und besonders bevorzugt zu zumindest 99 % zu verhindern und/oder zu blockieren. Mit Hilfe der Blendeneinheit kann die Nut und das darin angeordnete Heizelement geschützt angeordnet werden. Insbesondere kann ein Eindringen von Dämmschaum, insbesondere während einer Herstellung des Haushaltskältegeräts, verhindert werden. Dadurch kann eine sichere und effiziente Funktionsweise des Heizelements ermöglicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass eine Projektion des Heizelements und der Fixiereinheit auf eine, insbesondere gemeinsame und vorzugsweise beliebige, Ebene senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung wenigstens drei, vorzugsweise genau drei, Fixierbereiche zwischen dem Heizelement und der Fixiereinheit aufweist. Vorzugsweise weist die Blendeneinheit wenigstens einen, vorzugsweise genau einen, Fixierbereich und das Rahmenteilelement wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei, Fixierbereiche auf. Unter einem„Fixierbereich" soll insbesondere ein Bereich, insbesondere Berührbereich, wenigstens zweier Bauteile verstanden werden, der insbesondere durch einen Kontakt, vorzugsweise einen Presskontakt, der Bauteile ausgebildet ist. Insbesondere ist das Heizelement durch die Fixiereinheit zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig kraft- und/oder formschlüssig gesichert. Mit Hilfe der Fixierungsbereiche kann das Heizelement innerhalb der Nut, insbesondere gegen ein Verrutschen innerhalb der Nut, gesichert werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Querschnittsformen bezüglich der Haupterstreckungsnchtung zumindest abschnittsweise alternierend angeordnet sind. Insbesondere sind die, vorzugsweise von den Querschnittsformen gebildeten, Nutquerschnitte zumindest abschnittsweise alternierend angeordnet und/oder zueinander verschoben. Unter„alternierend angeordnet" soll insbesondere verstanden werden, dass Abschnitte der unterschiedlichen Querschnittsformen und/oder Nutquerschnitte entlang der Haupterstreckungsnchtung abwechselnd aufeinander folgen. Insbesondere kann eine Länge der Abschnitte, insbesondere räumlich, insbesondere in Haupterstreckungsnchtung betrachtet, variieren. Vorzugsweise weisen die Abschnitte, insbesondere sämtliche Abschnitte, insbesondere in Haupterstreckungsnchtung betrachtet, eine gleiche Länge auf. Durch eine alternierende Anordnung kann das Heizelement gezielt in kritischen Bereichen gesichert werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Querschnittsformen bezüglich der Haupterstreckungsnchtung zumindest abschnittsweise periodisch oszillierend angeordnet sind. Insbesondere sind die, vorzugsweise von den Querschnittsformen gebildeten, Nutquerschnitte zumindest abschnittsweise periodisch oszillierend angeordnet. Unter „periodisch oszillierend angeordnet" soll insbesondere verstanden werden, dass die Abschnitte der unterschiedlichen Querschnittsformen und/oder Nutquerschnitte entlang der Haupterstreckungsnchtung abwechselnd aufeinander folgen. Insbesondere weisen die Abschnitte, insbesondere sämtliche Abschnitte, insbesondere in Haupterstreckungsnchtung betrachtet, eine gleiche Länge auf. Insbesondere wiederholen sich die Abschnitte unterschiedlicher Querschnittsformen und/oder Nutquerschnitte periodisch. Durch eine periodisch oszillierende Anordnung kann das Heizelement zum einen gezielt in kritischen Bereichen und zum anderen über die gesamte Länge des Teilbereichs, insbesondere des mittleren Bereichs, des Rahmenteilelements gesichert werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Querschnittsformen zumindest abschnittsweise stetig ineinander übergehen. Insbesondere gehen die, vorzugsweise von den Querschnittsformen gebildeten, Nutquerschnitte zumindest abschnittsweise stetig ineinander über. Darunter, dass zwei Objekte„stetig ineinander übergehen", soll insbesondere verstanden werden, dass deren Form, Kontur und/oder Flächen stetig, insbesondere gleichmäßig, bevorzugt beständig, besonders bevorzugt kontinuierlich und insbesondere unmittelbar miteinander verbunden und vorzugsweise einstückig verbunden sind. Durch einen stetigen Übergang der Abschnitte kann ein besonders stabiles Rahmenteilelement bereitgestellt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Rahmenteilelement und/oder die Nut, in Haupterstreckungsrichtung betrachtet, zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen geschwungen und/oder eckig ausgestaltet ist. Vorzugsweise ist das Rahmenteilelement und/oder die Nut, entlang der Haupterstreckungsrichtung betrachtet, sinusartig, rechteckartig, dreieckartig und/oder sägezahnartig ausgestaltet. Vorzugsweise weist wenigstens ein Abschnitt des Rahmenteilelements und/oder der Nut wenigstens eine von der Ausgestaltung eines vorhergehenden Abschnitts abweichende Ausgestaltung, insbesondere geschwungene und/oder eckige Ausgestaltung, auf. Durch eine entsprechende Wahl der Ausgestaltung kann die Nut und/oder das Rahmenteilelement besonders bevorzugt an eine Form eines Heizelements, das insbesondere in unterschiedlichen Bereichen abweichende Formen aufweist, angepasst werden.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung zumindest ein Stützelement aufweist, welches dazu vorgesehen ist, am Heizelement anzuliegen und vorzugsweise das Heizelement zu stützen und/oder zu fixieren. Vorzugsweise ist das zusätzliche Stützelement innerhalb der Nut angeordnet und bevorzugt mit dem Rahmenteilelement verbunden und besonders bevorzugt einstückig verbunden. Mittels der Stützelemente kann eine Sicherungswirkung weiter erhöht werden. Die Erfindung geht ferner aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Haushaltskältegerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltsgefriergerätevorrichtung, mit einer Rahmeneinheit, die dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zu begrenzen, und die wenigstens ein Rahmenteilelement aufweist, wobei in das Rahmenteilelement mindestens eine zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung des Rahmenteilelements verlaufende Nut eingebracht wird.

Es wird vorgeschlagen, dass das Rahmenteilelement, insbesondere bezüglich der Haupterstreckungsrichtung, in einem Teilbereich bezüglich der Haupterstreckungsrichtung mit zumindest zwei sich wesentlich voneinander unterscheidenden Querschnittsformen versehen wird. Vorzugsweise wird das Rahmenteilelement durch Tiefziehen, vorzugsweise Vakuumziehen, eines Kunststoffs, vorzugsweise thermoelastischen Kunststoffs, hergestellt. Hierdurch kann eine Zuverlässigkeit, eine Sicherungswirkung und/oder eine Stabilität der Haushaltskältegerätevorrichtung verbessert werden. Zudem kann ein kostenneutrales Verfahren zur Herstellung, insbesondere beliebig ausgestatteter, Rahmenteilelemente, insbesondere mit bereits vorhandenen Produktionsanlagen, bereitgestellt werden.

Die Haushaltskältegerätevorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die Haushaltskältegerätevorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen. Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltskältegerät mit einer Haushaltskältegerätevorrichtung und einer Rahmeneinheit,

Fig. 2 ein Rahmenteilelement der Rahmeneinheit, Fig. 3 das Rahmenteilelement in einer vergrößerten Ansicht, Fig. 4 einen ersten Querschnitt des Rahmenteilelements mit einer Fixiereinheit und einem Heizelement in einer schematischen Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Figur 2,

Fig. 5 einen zweiten Querschnitt des Rahmenteilelements mit der Fixiereinheit und dem Heizelement in einer schematischen Schnittansicht entlang der Linie V-V in Figur 2 und

Fig. 6 ein Rahmenteilelement einer Rahmeneinheit einer weiteren

Haushaltskältegerätevorrichtung.

Fig. 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 44a gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Das Haushaltskältegerät 44a ist als ein Haushaltsgefriergerät ausgebildet. Im vorliegenden Fall ist das Haushaltskältegerät 44a als ein Gefrierschrank ausgebildet. Das Haushaltskältegerät 44a weist eine Innentemperatur von bis zu -18°C auf.

Ferner weist das Haushaltskältegerät 44a eine Haushaltskältegerätevorrichtung auf. Die Haushaltskältegerätevorrichtung umfasst ein Geräteverschlusselement 52a. Das Geräteverschlusselement 52a ist im vorliegenden Fall als eine Gerätetür ausgebildet. Das Geräteverschlusselement 52a weist ein Geräteverschlussdichtungselement 54a auf. Das Geräteverschlussdichtungselement 54a ist als Türdichtung ausgebildet. Die Haushaltskältegerätevorrichtung umfasst ferner einen Gerätekorpus 50a. Der Gerätekorpus 50a umfasst einen Innenbehälter 60a. Der Innenbehälter 60a besteht aus einem thermoelastischen Kunststoff. Der Innenbehälter 60a begrenzt einen Nutzraum 56a. Auf einer in einem montierten Zustand dem Geräteverschlusselement 52a zugewandten Seite weist der Nutzraum 56a eine Zugangsöffnung 14a auf. Die Zugangsöffnung 14a ist zu einer Entnahme und/oder zum Einbringen von Kühlgut aus und/oder in den Nutzraum 56a vorgesehen. Innerhalb des Nutzraums 56a herrscht eine Betriebstemperatur von unter 0°C. Weiterhin kann innerhalb des Nutzraums 56a eine Betriebstemperatur im Bereich von -20°C bis 0°C herrschen. Alternativ wäre denkbar, dass ein Gerätekorpus zwei oder mehrere Nutzräume umfasst. Ebenfalls denkbar ist eine Ausgestaltung der Haushaltskältegerätevorrichtung, welche zumindest zwei Geräteverschlusselemente umfasst, wobei die Geräteverschlusselemente insbesondere übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sein können. Ferner weist die Haushaltskältegerätevorrichtung eine Rahmeneinheit 12a auf. Die Rahmeneinheit 12a begrenzt die Zugangsöffnung 14a. Die Rahmeneinheit 12a umgreift die Zugangsöffnung 14a im vorliegenden Fall vollständig. Alternativ ist es denkbar, dass eine Rahmeneinheit eine Zugangsöffnung lediglich teilweise umgreift. Die Rahmeneinheit 12a besteht aus einem thermoelastischen Kunststoff. Die Rahmeneinheit 12a ist einstückig mit dem Innenbehälter 60a ausgebildet. Die Rahmeneinheit 12a und der Innenbehälter 60a bestehen im vorliegenden Fall aus demselben Material. Alternativ ist es denkbar, dass eine Rahmeneinheit und ein Innenbehälter aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Ferner weist die Rahmeneinheit 12a wenigstens ein Rahmenteilelement 16a auf. Das Rahmenteilelement 16a begrenzt die Zugangsöffnung 14a teilweise. Das Rahmenteilelement 16a ist einstückig mit dem Innenbehälter 60a ausgebildet. Alternativ kann die Haushaltskältegerätevorrichtung mehrere Rahmenteilelemente aufweisen. Insbesondere ist denkbar, ein Rahmenteilelement aus einem Material zu bilden, das von einem Material einer Rahmeneinheit und/oder einem Innenbehälters zumindest teilweise verschieden ist.

Die Figuren 2 und 3 zeigen einen Ausschnitt der Haushaltskältegerätevorrichtung mit dem Rahmenteilelement 16a. Das Rahmenteilelement 16a weist eine Haupterstreckungsnchtung 18a auf, welche parallel zu einer Haupterstreckungsnchtung des Gerätekorpus 50a angeordnet ist. Das Rahmenteilelement 16a weist ferner eine zumindest im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsnchtung 18a verlaufende Nut 20a auf (vgl. Figuren 4 und 5).

Ferner weist die Haushaltskältegerätevorrichtung ein Heizelement 36a auf (vgl. Figuren 4 und 5). Das Heizelement 36a ist länglich ausgebildet. Das Heizelement 36a ist ungebogen ausgebildet. Das Heizelement 36a erstreckt sich parallel zur Haupterstreckungsnchtung 18a. Das Heizelement 36a ist innerhalb der Nut 20a angeordnet (vgl. Figuren 4 und 5). Das Heizelement 36a ist im vorliegenden Fall als ein Heißgasrohr 62a ausgebildet. Ein Druchmesser des Heizelements 36a liegt im Bereich zwischen 3 mm und 5 mm.

Das Rahmenteilelement 16a setzt sich aus mehreren Rahmenteilelementabschnitten 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a zusammen. Im vorliegenden Fall weist das Rahmenteilelement 16a mehrere räumlich, insbesondere parallel zu der Haupterstreckungsrichtung des Rahmenteilelements, versetzte

Rahmenteilelementabschnitte 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a auf. Eine erste Gruppe von Rahmenteilabschnitten 100a, 104a, 108a ist im Vergleich zu einer zweiten Gruppe von Rahmenteilabschnitten 98a, 102a, 106a, 1 10a relativ zu dem Nutzraum 56 nach außen versetzt angeordnet. Die Rahmenteilelementabschnitte 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a sind alternierend angeordnet. Die Rahmenteilelementabschnitte 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a sind periodisch oszillierend angeordnet. Ferner gehen die Rahmenteilelementabschnitte 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a stetig ineinander über. Das Rahmenteilelement 16a ist im vorliegenden Fall wellig ausgestaltet. Alternativ können Rahmenteilabschnitte rechteckig, dreieckig und/oder sägezahnartig ausgestaltet sein und/oder ineinander übergehen.

Ein mittlerer Bereich 22a der Rahmenteilelementabschnitte 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a bildet einen Teilbereich 21 a des Rahmenteilelements 16a. Der Teilbereich 21 a entspricht zumindest 50 % des Rahmenteilelements 16a. Der Teilbereich 21 a entspricht demnach einem mittleren Bereich 22a des Rahmenteilelements 16a. Alternativ kann ein Teilbereich auch mehr oder weniger als 50 % eines Rahmenteilelements umfassen. Im vorliegenden Fall ist ein geometrischer Mittelpunkt 68a des Teilbereichs 21 a mit einem geometrischen Mittelpunkt 70a des Rahmenteilelements 16a identisch. Zudem weist das Rahmenteilelement 16a in dem Teilbereich 21 a bezüglich der Haupterstreckungsrichtung 18a zwei sich wesentlich voneinander unterscheidende Querschnittsformen 24a, 26a auf. Die Figuren 4 und 5 zeigen Querschnitte 64a, 66a des Rahmenteilelements 16a entlang der Linien IV-IV sowie V-V in Figur 2. Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch einen Rahmenteilelementabschnitt 100a der ersten Gruppe von Rahmenteilabschnitten 100a, 104a, 108a, während Figur 5 einen Schnitt durch einen Rahmenteilelementabschnitt 102a der zweiten Gruppe von Rahmenteilabschnitten 98a, 102a, 106a, 1 10a zeigt. Die Querschnitte 64a, 66a zeigen dabei die unterschiedlichen Querschnittsformen 24a, 26a. Dabei weisen die Querschnitte 64a, 66a zwei unterschiedliche Nutquerschnitte 28a, 30a auf.

Die Querschnittsformen 24a, 26a sind voneinander im Wesentlichen unterschiedlich ausgebildet. Die Querschnittsformen 24a, 26a sind so ausgebildet, dass die Flächen 72a, 74a der Querschnittsformen 24a, 26a projiziert auf eine Ebene, die senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung 18a steht, eine gemeinsame Schnittfläche von maximal 75 %, besitzen. Die Querschnittsformen 24a, 26a begrenzen die Nutquerschnitte 28a, 30a. Die Nutquerschnitte 28a, 30a sind an verschiedenen Positionen 32a, 34a entlang der Haupterstreckungsrichtung 18a versetzt ausgebildet. Die Nutquerschnitte 28a, 30a weisen einen Abstand auf, der maximal 10 % der Haupterstreckung des Rahmenteilelements 16a entspricht. Die Nutquerschnitte 28a, 30a weisen im Wesentlichen eine gleiche Form auf. Die Nutquerschnitte 28a, 30a begrenzen gleich große Flächen 80a, 82a. Die Nutquerschnitte 28a, 30a weisen ferner eine gemeinsame Spiegelebene 84a auf. Anhand der Spiegelebene 84a können die Nutquerschnitte 28a, 30a ineinander überführt werden. Alternativ ist denkbar, dass ein Abstand von Nutquerschnitten maximal 1 % und/oder maximal 5 % einer Haupterstreckung eines Rahmenteilelements entspricht.

Die Haushaltskältegerätevorrichtung umfasst ferner eine Fixiereinheit 38a. Das Rahmenteilelement 16a bildet im vorliegenden Fall einen Teil der Fixiereinheit 38a. Zudem umfasst die Fixiereinheit 38a eine Blendeneinheit 40a. Die Blendeneinheit 40a ist aus einem Blech gebildet. Die Blendeneinheit 40a weist eine Dichtungselementanlagefläche41 a auf. Die Dichtungselementanlagefläche 41 a dient als Anlagefläche für das Geräteverschlussdichtungselement 54a. Die Dichtungselementanlagefläche41 a deckt die Nut 20a mittelbar ab.

Die Fixiereinheit 38a weist zudem eine Rahmenlasche 86a auf. Die Rahmenlasche 86a ist mit der Dichtungselementanlagefläche 41 a einstückig ausgebildet. Die Rahmenlasche 86a umgreift das Rahmenteilelement 16a zumindest teilweise. Die Rahmenlasche 86a ist im Querschnitt betrachtet zumindest im Wesentlichen u-förmig ausgebildet. Die Rahmenlasche 86a umgreift die Nut 20a. Ferner umschließt die Rahmenlasche 86a die Nut 20a zumindest im Wesentlichen schaumdicht. Die Rahmenlasche 86a deckt dabei die Nut 20a unmittelbar ab.

Eine Projektion des Heizelements 36a und der Fixiereinheit 38a auf eine Ebene senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung 18a zeigt drei Fixierbereiche 90a, 92a, 94a zwischen dem Heizelement 36a und der Fixiereinheit 38a. Die Fixiereinheit 38a sichert das Heizelement 36 mittels der Fixierbereiche 90a, 92a, 94a kraft und/oder formschlüssig, insbesondere durch die geometrische Ausgestaltung und auftretende Reibkräfte. Die Querschnittsformen 24a, 26a und die Nutquerschnitte 28a, 30a sind bezüglich der Haupterstreckungsrichtung 18a und insbesondere analog zu den Rahmenteilelementabschnitten 98a, 100a, 102a, 104a, 106a, 108a, 1 10a zumindest abschnittsweise alternierend angeordnet. Somit setzt sich das Rahmenteilelement 16a aus Abschnitten unterschiedlicher Querschnittsformen 24a, 26a zusammen. Die Nut 20a setzt sich aus Abschnitten unterschiedlicher Nutquerschnitte 28a, 30a zusammen. Die Querschnittsformen 24a, 26a und Nutquerschnitte 28a, 30a sind ferner bezüglich der Haupterstreckungsrichtung 18a zumindest abschnittsweise periodisch oszillierend angeordnet. Die Querschnittsformen 24a, 26a und die Nutquerschnitte 28a, 30a gehen stetig ineinander über. Die Nut 20a und deren Abschnitte sind in Haupterstreckungsrichtung 18a betrachtet wellig sinusartig ausgestaltet. Alternativ können Abschnitte von Querschnittsformen und/oder Nutquerschnitten eckig, rechteckig, dreieckig und/oder sägezahnaritg ausgestaltet sein und/oder ineinander übergehen.

Im vorliegenden Fall wird das Heizmittel 36a mittels Abwärme eines Kompressors betrieben. Das Heizelement 36a ist dazu vorgesehen, dem Gerätekorpus 50a, der Rahmeneinheit 12a, dem Rahmenteilelement 16a, der Fixiereinheit 38a, der Blendeneinheit 40a, der Rahmenlasche 86a, der Dichtungselementanlagefläche 41 a, dem Geräteverschlusselement 52a und/oder dem Geräteverschlussdichtungselement 54a eine Wärmeenergie zuzuführen. Hierdurch wirkt das Heizelement 36 einer Vereisung, insbesondere durch kondensierendes Wasser, der Rahmeneinheit 12a und/oder des Geräteverschlusselements 52a und/oder der Dichtungselementanlagefläche 41 a und/oder des Geräteverschlussdichtungselements 54a entgegen, sodass ein einfaches und insbesondere zerstörungsfreies Öffnen des Geräteverschlusselements gewährleistet ist.

Alternativ kann ein Heizelement auch mittels einer relativ zu einer Luft in einem Innenbehälter wärmeren Außenluft betrieben werden. Ferner ist denkbar, dass ein Heizelement ein Kältemittel zum Transport und/oder Austausch von Wärmeenergie nutzt. In Figur 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen. Bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 bis 5 nachgestellt. In dem Ausführungsbeispiel der Figur 6 ist der Buchstabe a durch den Buchstaben b ersetzt. Das weitere Ausführungsbeispiel der Figur 6 unterscheidet sich von dem vorherigen Ausführungsbeispiel zumindest im Wesentlichen durch ein Rahmenteilelement 16b einer Rahmeneinheit 12b.

In Fig. 6 ist das Rahmenteilelement 16b gezeigt. Die Haushaltskältegerätvorrichtung umfasst zumindest ein Stützelement 96b. Im vorliegenden Fall umfasst die Haushaltskältegerätvorrichtung drei Stützelemente 96b. Alternativ kann eine Haushaltskältegerätvorrichtung auch eine beliebige andere Anzahl von Stützelementen aufweisen, wie beispielweise zumindest zwei, zumindest drei und/oder zumindest vier Stützelemente. Die Stützelemente 96b bestehen aus einem thermoelastischen Kunststoff. Die Stützelemente 96b und das Rahmenteilelement 16b sind aus dem gleichen Material gebildet. Im vorliegenden Fall sind die Stützelemente 96b einstückig mit dem Rahmenteilelement 16b verbunden. Die Stützelemente 96b sind innerhalb der Nut 20b angeordnet. Das Heizelement 36b liegt in einem montierten Zustand an den Stützelementen 96b an. Die Stützelemente 96b bilden zusätzliche Auflageflächen für das Heizelement 36b.

Bezugszeichen

12 Rahmeneinheit

14 Zugangsöffnung

16 Rahmenteilelement

18 Haupterstreckungsrichtung

20 Nut

21 Teilbereich

22 Mittlerer Bereich

24 Querschnittsform

26 Querschnittsform

28 Nutquerschnitt

30 Nutquerschnitt

32 Position

34 Position

36 Heizelement

38 Fixiereinheit

40 Blendeneinheit

41 Dichtungselementanlageflache 44 Haushaltskältegerät

50 Gerätekorpus

52 Geräteverschlusselement

54 Geräteverschlussdichtungselement

56 Nutzraum

60 Innenbehälter

62 Heißgasrohr

64 Querschnitt

66 Querschnitt

68 geometrischer Mittelpunkt des Teilbereichs

Geometrischer Mittelpunkt des

Rahmenteilelements

Fläche der Querschnittsform Fläche der Querschnittsform Fläche des Nutquerschnitts

Fläche des Nutquerschnitts

Spiegelebene

Rahmenlasche

Fixierbereich

Fixierbereich

Fixierbereich

Stützelement

Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt Rahmenteilelementabschnitt