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Patent Searching and Data


Title:
HOOD LIFTING DEVICE WITH SPRING SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/016759
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a hood lifting device with a spring support (10) for swiveling coverings having a pair of guiding forks (11, 12), in which both guiding forks are shifted relative to each other by a 90� angle around the main axis and surrounded in an essentially flexible manner by a helical spring (13). The facing ends (14, 15) of the guiding forks (11, 12) are closed, said closed ends (14, 15) of the guiding forks (11, 12) being interconnected simulating the links of a chain so that they can serve at the same time as a pull-out locking device for the spring support (10).

Inventors:
KUESPERT MAX (DE)
HEINKE JOACHIM (DE)
HEINL THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002367
Publication Date:
April 23, 1998
Filing Date:
October 10, 1997
Export Citation:
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Assignee:
DATEC SCHERDEL GMBH (DE)
KUESPERT MAX (DE)
HEINKE JOACHIM (DE)
HEINL THOMAS (DE)
International Classes:
E05C17/30; E05F1/10; F16F1/12; (IPC1-7): F16F1/12
Foreign References:
DE9416903U11996-02-15
DE19504961A11996-08-29
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 014, no. 155 (M-0954), 26.März 1990 & JP 02 017238 A (NIPPON KOTSU KANRI GIJUTSU KYOKAI), 22.Januar 1990,
Attorney, Agent or Firm:
Voigt, G�nter (Postfach 21 01 04, N�rnberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. l.
2. Haubenhebevorrichtung mit Federstütze für schwenkbare Abdeckungen mit einer schlanken Schraubendruckfeder und einem darin angeordneten Führungsgabelpaar, wobei die beiden Führungsgabeln um 90 Grad um die Hauptachse gegen einander verdreht angeordnet und von der Schraubenfeder im wesentlichen schmiegend umschlossen sind, dadurch ge kennzeichnet, da die einander zugewandten Enden (14, 15) der Führuigsgabeln (11, 12) in einer eine Auszugs sperre bildenden Verbindung miteinander stehen.
3. Vorrichtung gemä Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Auszugssperre durch in Wirkverbindung miteinan der stehende Rastnasen (47) der zugeordneten Führungs gabeln (14, 15, 41, 42) gebildet ist.
4. Vorrichtung gemä Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Führungsgabeln geschlossen ausgebildet und wie die geschlossenen Enden (14, 15) der F hrungsgabeln (.ll, 12) entsprechend den Gliedern einer Kette miteinander verbunden sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, da zwischen den beiden geschlossenen Enden (14, 15) der Federstütze ein der Sto3dmpfung für die Auszugssperre dienendes elastisches Element (20) angeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, da das elastische Element (20) eine weitere Schrauben feder ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, da das elastische Element (20) ein Kunststoffkörper ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, da der sich der lichte Freiraum (21) zwischen den Armen (22, 23) der Führungsgabeln (11, 12) derart verjüngt, da diese vor Erreichen ihrer aus gezogenen Endstellung (Auszugssperre) einem verstärktem seitlichen Anpre druck und damit einer erhöhten abbrem senden Reibkraft ausgesetzt sind (Fig. 2).
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, da die Arme (22, 23) der Führungsgabeln (11, 12) jeweils ein sich zur Mitte verjüngendes trapez förmiges Querprofil derart aufwsisen, da diese Profil teile insgesamt ein offenes quadratisches Profil bilden, dessen abgeflachte und angepa te äu ere Eckbereiche im wesentlichen schmiegend an der sie umgebenden Schrauben feder (13) anliegen.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, da die Arme (22, 23) der Führungsgabeln (11, 12) jeweils etwa Vförmige, sich nach innen verjün gende Querprofile aufweisen, die sich insgesamt zu einem im wesentlichen quadratischen GesamtQuerprofil ergän zen.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, da die einzelnen Querprofile mit nach au en offenen kreisringförmigen, der Aufnahme von Versteifungselemente dienenden Nuten (27) versehen sind.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da durch gekennzeichnet, da die freien Enden (16, 17) der Führungsgabeln (11, 12) auslaufend mit nach innen weisen den B~gen (29) versehen sind, die in entsprechende Vertiefungen bzw. eine Umfangsnut (30) des Kopfes (28) der Federstütze (10) eingreifen und von einem sie au en übergreifenden Sicherungsring (31) gehalten sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich net, da der Sicherungsring (31) gleichzeitig als Druck teller f r die Schraubenfeder (13) dient.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, da der Druckteller spanlos oder spangebend an die Form der auslaufenden Schraubenfeder (13'angepa t ist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da durch gekennzeichnet, da die Druckteller als Stahlschei ben ausgbildet sind.
16. Vorrichtung nach einem der Anspr che 1 bis 14, da durch gekennzeichnet, da3 der Kopf (28) der Federstütze (10) eine Kugelpfanne zur Aufnahfl eines anzukuppelnden Kugelkopfes und eine in einer Nut (33) angeordnete, aus lenkbare Feder (34) als Lagesicherung f r den Kugelkopf aufweist.
17. Vorrichtung nach einem der Anspr che 1 bis 15, da durch gekennzeichnet, da der Kopf der Federstütze mit einer unlaufenden Nut zur autonatischen Erfassung und Ausrichtung durch einen Bestückungsautomaten versehen ist.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, da durch gekennzeichnet, da der Kopf (28) der Federstütze (10) ein kreiszylindrischer Zapfen mit konisch verlaufen dem Endbereich sowie mit Umfangsnut (36) nahe dem erwähn ten Endvereich ist.
19. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich net, da die zugehörige Aufnahmeeinrichtung eine eben falls kreiszylindrische Ausnehmung (37) entsprechenden Durchmessers ist und der Zapfen über das freie Ende (38) einer kippbzw. schwenkbaren Nase (39) gegen eine Achs verschiebung gesichert ist.
20. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeich net, da die kippbzw. schwenkbare Nase (39) um einen vorgegebenen Festpunkt (40) verschwenkt werden kann.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 oder 19, da durch gekennzeichnet, da die schwenkbare Nase (39) ei nen als Bewegungsbegrenzer dienenden Vorsprung (41) auf weist.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, da durch gekennzeichnet, da die Führungsgabeln (41, 42) an ihrm offenen Ende (48, 49) ein vorgegebenes Profil auf weisen, das im zusammengedrückten Zustand der offenen En den (48, 49) ein einem Gegenprofil (50) im Kopfteil (45) entsprechendes Gesamtprofil bildet.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, da durch gekennzeichnet, da die innere lichte Weite (51) der Führungsgabel (41, 42) mit nur eine EinwegBewegung zulassenden Rastnasen (47) versehen ist.
Description:
Haubenhebevorrichtung mit Federstütze Die Erfindung bezieht sich auf eine Haubenhebevorrich- tung mit Federstütze für schwenkbare Abdeckungen, insbe- sondere Motorhauben und Kofferraumdeckel von Kraftfahr- zeugen. aber auch für Gewåchshaus-und Frühbeetöffnungen sowie für Fenster, Haushaltsgeräte, Möbel oder ähnli- ches.

Für derartige Anwendungen werden zur Zeit vorwiegend Gas- federn verwendet. Mit diesem Federelement lassen sich we- gen des hohen inneren Gasdrucks kleine Bauvolumina bei hohen Federkräften erzielen. Gasfedern haben jedoch auch wesentliche Nachteile. So wird die Wirkung einer Gasfe- der ganz entscheidend von der Umgebungstemperatur beein- flu t, indem sich Temperaturdifferenzen proportional auf die Federsteife auswirken und somit wesentliche Unter- schiede in dar Stützwirkung zur Folge haben.

In der Kraftfahrzeugindustrie müssen im Hinblick auf grundsätzliche Erwägungen einer rationellen Fertigung die Stützelemente bereits vor der Oberflächenbehandlung der Karosserieteile eingesetzt werden. Bei den nachfol- genden Arbeitsschritten wie Entfettung, Phosphatieruig, Lackierung und Einbrennvorgang mit Temperaturen von ca.

200 Grad Celsius treten dabei derartige Schäden an den Gasfedern auf, da~ die Stützwirkung stark negativ beein- flu3t wird oder sogar praktisch völlig verlorengeht. In der Praxis werden deshalb Gasfedern im Autombilbau entwe der sehr aufwendig abgedeckt oder vor der Oberflächenbe- handlung der Karosserieteile wieder ausgebaut und vor- übergehend durch Hilfsstützen ersetzt. Wie nicht weiter erläutert werden mu , bringen sowohl der Abdeckvorgang als auch das vorübergehende Auswechseln der Federstützen erhebliche Mehraufwendungen mit sich.

Zur Vermeidung der oben beschriebenen Nachteile ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U 94 16 903 eine Feder- stütze bekannt, die aus einer den gewünschten Stütz-und Federwirkungen entsprechenden Schraubendruckfeder be- steht, die mittels einer speziellen Führung bei minima- lem Einbauraum, die verschiedenen Oberflächenbeschich- tungen ohne nennenswerte Beeinflussung übersteht, ohne dabei Wirkungseinbu sn zu verzeichnen. Die Druckfeder wird etwa über ihrer halben Länge durch einen im Innen- bereich der Schraubenfeder angeordneten etwa sternförmi- gen Profilkörper geführt, der an einem Ende einen Druck- teller trägt und am anderen Ende ein Kolbenelement auf- nimmt, an dem der zweite Druckteller befestigt ist. Vom Druckteller am Kolbenelement gehen kreissegmentförmige Führungsbleche der-bolzen bis zum sternförmigen Profil- körper und bilden in dem Bereich die Federführung, in dem der sternförmige Profilkörper nicht wirkt.

Um die Bestandteile der bekannten Federstütze resistent gegen die Medien zur Bshandlung der Karosserieteile zu machen, erhalten diese Bestandteile eine geeignete Be- schichtung, die insbesondere auch lackabweisend gegenü- ber einer für die Karosserieteile bestimmten Lackierung ist.

Diese bekamte Federstütze besteht aber aus recht vielen Einzelteilen und ist daher recht aufwendig in der Her- stellung und im Zusammenbau. Bedingt durch die kolbenar- tige Führung für die Teile der Fed3r sind darüber hinaus für den Schlankheitsgrad und damit für das Einsatzgebiet dieser Federstütze relativ enge Grenzen gesetzt.

Aus der DE-A 195 04 961 ist schlie lich eine Federstütze bekannt, bei der im Innendurchmesser der Schraubendruck- feder ein recht schlankes Federgabelpaar angeordnet ist, wobei sich dieses im Innendurchmesser der Schraubendruck- feder an mindestens vier Umfangsstellen in definiert gleichmä igen Abständen linien-und/oder teilflächenför- mig abstützt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrich- tung zu schaffen, die weitgehend unempfindlich gegen Um- gebungseinflüsse-insbesondere auch temperaturunempfind- lich-ist und eine möglichst schlanke Gestalt und weit- gehend mit Gasfedern mit Dämpfung vergleichbare Charakte- ristika aufweist.

Die Lösung erfolgt durch eine Federstütze mit den Merk- malen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unter- ansprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungsfi- guren beispielsweise erläutert. Es zeigen : Fig. 1 den grundsätzlichen Aufbau einer erfindungs gemä en Federstütze mit zwei um 90 Grad um die Hauptachse gegeneinander versetzten Füh rungsgabeln, Fig. 2 eine Führungsgabel in isolierter Darstel- lung, Fig. 3a und 3b zwei mögliche Querprofile der ein- ander zugeordneten F hrungsgabeln, Fig. 4 ein° weitere Variante des Querprofils der Führungsgabeln mit einer seitlich offenen, kreisringförmigen Längsnut für die Aufnahme eines Verst rkungsprofils, Fig. 5 eine spezielle Aufnahmeeinrichtung f r die freien Gabelenden am Druckteller der Feder- stütze, Fig. 6 eine dem Schraubenfeder-Ende entsprechende Profilierung der Druckteller-Anlagefläche Fig. 7 eine gegen Federdruck ohne Werkzeug zu ~ff- nende Haltevorrichtung f r einen kugelförmi gen Kopf als Koppelglied zur Aufnahme in der Federstütze, Fig. 8 eine gegen Federdruck ohne Werkzeug zu ~ff- nende zweite Haltevorrichtung f r einen mit Umfangsnut versehenen Kopf, Fig. 9 eine Federstütze ähnlich einer solchen ge- mä Fig. l, bei der jedoch die offenen En- den der Führungsgabeln mit Rastnasen ver- sehen sind, Fig. 10 eine Federstütze gemä Fig. 9, bei der die Kopfteile mit einer mit einer Umfangsnut versehen sind, Fig. 11 eine einzelne Führungsgabel gemä Fig. 9 bzw. 10, bei der die in den lichten Innen- raum hineinragenden Führungsnasen erkennbar sind, Fig. 12 eine Ansicht A-A der Führungsgabel gemä Fig. ll, Fig. 13a eine Führungsgabel aus hochfestem, elasti- schem Material im geöffneten (entspannten) Zustand mit zugehöriger Seitenansicht B-B sowie Fig. 13b eine Führungsgabel gemä Fig. 13a, deren offene Enden unter seitlichem Druck zu ei- nem gemeinsamen Gesamtprofil zusammenge- führt und in diesem Zustand in ein entspre- chendes Gegenprofil des Kopfteils einge- führt und so fixiert sind.

Fig. 1 zeigt den grundsätzlichen Aufbau einer Federstüt- ze 10, die im wesentlichen aus zwei um 90 Grad um die Hauptachse gegeneinander versetzten bzw. verdrehten F h- rungsgabeln 11 und 12 besteht, die von einer Schraubenfe- der 13 umschlossen und an den einander zugewandten Enden 14 bzw. 15 geschlossen sind. Die an sich offenen Enden 16 bzw. 17 der Führungsgabeln 11 und 12 werden nahe den Enden der Federstütze 10 in bzw. an Drucktellern 18 bzw.

19 gehalten. Die beiden Führungsgabeln 11 und 12 sind an den einander zugewandten geschlossenen Enden 14 bzw. 15 ähnlich wie die Glieder einer Kette miteinander verbun- den und bilden so gleichzeitig eine Auszugssperre für die Federstütze 10.

Das Erreichen des Anschlags der so gebildeten Auszugs- sperre soll möglichst abgefedert bzw. abgebremst werden.

Zu diesem Zweck ist zwischen den einander gegenüberlie- genden geschlossenen Enden 14. 15 der Führungsgabeln 11, 12 eine zusätzliche Dämpfungsfeder 20 bzw. ein elasti- sches Kunststoffteil oder ähnliches vorgesehen.

Alternativ oder auch zusätzlich kann sich gemä Fig. 2 der lichte Freiraum 21 zwischen den beiden Armen 22 und 23 der Führungsgabel 11 oder auch beider Führungsgabeln 11 und 12 derart verjüngen, da die Führungsgabeln 11, 12 bevor sie den Anschlag 24 der Auszugsspeerre erreichen durch einen sich verstärkenden seitlichen Anpre druck ei- ner erhöhten Reibkraft mit der Folge einer dadurch be- wirkten Abbremsung ausgesetzt werden. Die erforderliche Verringerung des Freiraums 21 nahe dem Anschlag 24 kann durch entsprechende ursprüngliche Formgebung, aber auch durch eine zeitlich spätere plastische Verformung der Ar- me 22 und 23 erreicht werden. Im letzteren Fall hat es sich als zweckmä ig erwiesen, am Anschlag 24 einen Ein- schnitt 25 vorzusehen, da anderenfalls die notwendige plastische Verformung in der Nähe des Anschlags 24 grö- ere Probleme bereitet.

Das Querprofil der Arme 22, 23 der Führungsgabeln 11, 12 kann verschiedene Gestalt haben, sollte sich aber mit ei- nem Teil oder dem gesamten Au enbereich an den Innen- durchmesser der Schraubenfeder 13 weitgehend anschmie- gen. So sind beispielsweise entsprechend Fig. 3a Arme 22, 23 mit trapezförmigen Querprofilen möglich, die ins- gesamt in entsprechender Zuordnung ein innen offenes qudratisches Profil bilden, dessen abgeflachte und ange- pa te äu ere Eckbereiche an der sie umgebenden Schrauben- feder 13 im wesentlichen schmiegend anliegen.

Es können aber auch jeweils zwei, sich mit steigender Entfernung vom Mittelpunkt aufweitende, im wesentlichen V-förmige Profile 26 gemä Fig. 3b vorgesehen werden, die über einen Mittelsteg 27 am Anschlag 24 miteinander verbunden sind.

Die V-förmigen Profile 26-aber erforderlichenfalls auch andere Profile-können in ihrem Endbereich mit nach au en offenen kreisringförmigen Nuten 27 versehen sein, die der Aufnahme von Versteifungselementen dienen können. So können beispielsweise Leichtmetall-Profile mit solchen Nuten 27 durch Einlagen aus gehärtetem Stahl versteift werden.

Die offenen Enden 16, 17 der Führungsgabeln 11, 12 wer- den in geeigneter Art und Weise mit dem zugehörigen Kopf 28 der Federstütze 10 verbunden. Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die offenen Enden 16, 17 auslau- fend mit leichten nach innen weisenden Bögen 29 zu ver- sehen, die in entsprechende Vertiefungen bzw. eine Um- fangsnut 30 des Kopfes 28 der Federstütze 10 eingreifen und anschlie end über einen übergreifenden Sicherungs- ring 31 in dieser Lage gehalten werden.

Dieser Sicherungsring 31 kann gleichzeitig die Funktion eines Drucktellers für die Schraubenfeder 13 übernehmen.

Durch entsprechende spanlose oder spangebende Formgebung kann der Druckteller gemä Fig. 6 an die Gestalt der dort zur Anlage kommenden auslaufenden Schraubenfeder 13 angepa t werden.

Der Kopf 28 der Federstütze 10 ist vorteilhafterweise mit einer Kugelpfanne 32 zur Aufnahme eines anzukup- pelnden Kugelkopfes versehen, der durch eine in einer Nut 33 angeordnete auslenkbare Feder 34 in seiner Lage gesichert wird.

Der Kopf 28 kann aber auch gemä Fig. 8 als Zapfen 35 mit einer Umfangsnut 36 ausgebildet sein, wobei der Zap- fen 35 zur Ankupplung an andere Elemente in eine kreiszy- lindrische Ausnehmung 37 derart eingeführt wird, da die Umfangsnut 36 am anderen Ende der Ausnehmung 37 wieder austritt und über das freie Ende 38 einer kipp-bzw. schNenkbaren Nase 39 gegen eine Achsverschiebung gesi- chert ist. Soll die Federstütze 10 aus ihrer Halterung gelöst werden, so wird die kipp-bzw. schwenkbare Nase 39 um ihren Festpunkt 40 verkippt bzw. verschwenkt. Das freie Ende 38 der Nase 39 wird dadurch aus der Umfangs- nut 36 herausgehoben, so da der Zapfen 35 in Richtung seiner Achse bewegt und damit aus der kreiszylindrischen Ausnehmung 37 herausgezogen werden kann. Beim Einsetzen des Zapfens 35 in die Ausnehmung ist der Ablauf umge- kehrt. Ein Werkzeug zum Lösen der Halterung ist damit entbehrlich.

Zur Vermeidung einer zu gro en Auslenkung der Nase 39 ist diese mit einem als Bewegungsbegrenzer dienenden Vor sprung 41 versehen. Dadurch wird eine zu gro e Auslen- kung der Nase 39 und eine daraus etwa resultierende blei- bende Verformung vermieden.

Die Fig. 9 zeigt eine Federstütze bestehend aus zwei Füh rungsgabeln 41 und 42 aus hochfestem Blastischen Materi- al-bei dem s sich ggfs. auch um einen geeigneten Kunst- stoff handeln kann-, wobei die rührungsgabeln 41, 42 von einer Schrauben-Druckfeder 43 schmiegend umfa t wer- den.

Die Schrauben-Druckfeder 43 liegt an flachen Stahlschei- ben 44 an, die ihrerseits an den Kopfteilen 45 anliegen.

Um eine genaue Positionierung der Federstütze auch über Bestückungs-Automaten zu erleichtern, sind die Kopfteile 45 gemä Fig. 10 mit im wesentlichen halbkreisförmigen umlaufenden Umfangsnuten 46 versehen, die bei der Be- stückung durch Automaten als Orientierungshilfe dienen.

Fig. 11 zeigt eine einzelne Führungsgabel 42 und lä t die an ihrer inneren lichten Weite vorgesehenen Rastna- sen 47 erkennen.

Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht A-A gemä Fig. 11 und lä t insbesondere das Profil der Führungsgabel 42 sowie die Rastnasen 47 erkennen.

In vielen Fällen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Führungsgabeln aus einem hochfesten elastischen Kunststoff herzustellen.

Im entspannten Zustand weisen die Führungsgabeln 41, 42 dabei im wesentlichen die in Fig. 13a in der Seitenan- sicht dargstellte Gestalt auf.

Nach dem Zusammenfügen zweier Führungsgabeln 41, 42 wer- den die offenen Enden 48, 49 der Führungsgabeln 41, 42 seitlich zusammengedrückt und mit ihrem so entstehenden Gesamtprofil in ein entsprechendes Gegenprofil 50 des Kopfteils 45 eingefügt.

Dadurch liegen die beiden einander zugeordneten Führungs- gabeln 41, 42 nunmehr in einem funktionsgerechten Zu- stand vor.