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Patent Searching and Data


Title:
HOOK COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/021709
Kind Code:
A1
Abstract:
A hook coupling with a hook body (12), which has a hook-in opening (14), and with a closure latch (16) which can be adjusted between an open position and a closed position furthermore comprises: a blocking lever (26) which is displaceable between a blocking position, in which it blocks an adjustment of the closure latch (16) from the closed position towards the open position, and a release position in which it permits an adjustment of the closure latch (16) from the closed position towards the open position, and a triggering device (36) which, in its basic position, whenever blocking lever (26) is in the blocking position, prevents displacement of the blocking lever (26) into the release position, and which, when actuated out of its basic position, permits displacement of the blocking lever (26) into the release position. The triggering device (36) furthermore comprises a triggering component (38) which is mounted moveably on the closure latch (16) or preferably on the hook body (12) or on a component connected rigidly to the hook body (12) or the closure latch (16) and which is moveable between the basic position and a triggering position in which it permits the displacement of the blocking lever (26) into the release position.

Inventors:
SZCZEPANEK UDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/006611
Publication Date:
February 19, 2009
Filing Date:
August 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
JOST WERKE GMBH (DE)
SZCZEPANEK UDO (DE)
International Classes:
B60D1/04
Foreign References:
US3475037A1969-10-28
FR1527021A1968-05-31
US4758015A1988-07-19
US4721324A1988-01-26
US20040239077A12004-12-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
WEICKMANN & WEICKMANN et al. (München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Hakenkupplung mit einem eine Einhaköffnung (14; 114) auf- weisenden Hakenkörper (12; 112) und einer Verschlussklinke (16;

116), welche verstellbar ist zwischen einer Offenstellung, in welcher die Einhaköffnung (14; 114) zumindest soweit offen ist, dass eine Zuggöse an dem Hakenkörper (12; 112) zur Herstellung einer Formschlussverbindung mit diesem einhakbar ist, und einer Verschluss- Stellung, in welcher die Einhaköffnung (14; 114) zumindest soweit versperrt ist, dass eine an dem Hakenkörper (12; 112) eingehakte Zugöse zum Verbleib an diesem gesichert ist, wobei die Hakenkupplung (10; 110) weiter umfasst: einen Sperrhebel (26; 126), welcher verlagerbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher er eine Verstellung der Verschlussklinke

(16; 116) von der Verschlussstellung zur Offenstellung hin sperrt, und einer Freigabestellung, in welcher er eine Verstellung der Verschlussklinke (16; 116) von der Verschlussstellung zur Offenstellung hin gestattet, sowie eine Auslöseeinrichtung (36; 136), welche in ihrer Grundstellung dann, wenn der Sperrhebel (26; 126) sich in der Sperrstellung befindet, eine Verlagerung des Sperrhebels (26; 126) in die Freigabestellung hemmt, und welche bei Betätigung aus ihrer Grundstellung heraus eine Verlagerung des Sperrhebels (26; 126) in die Freigabe- Stellung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (36; 136) ein an der Verschlussklinke (16; 116) oder vorzugsweise am Hakenkörper (12; 112) oder an einem starr mit Hakenkörper (12; 112) oder Verschlussklinke (16; 116) verbundenen Bauteil beweglich gelagertes Auslösebauteil (38; 138) aufweist, welches beweglich ist zwischen der Grundstellung und einer Auslösestellung, in welcher es die Verlagerung des Sperrhebels (26; 126) in die Freigabestellung erlaubt.

2. Hakenkupplung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösebauteil (38; 138) zwischen der Grundstellung und der Auslösestellung verschwenkbar an der Verschlussklinke (16; 116) oder vorzugsweise am Hakenkörper

(12; 112) vorgesehen ist.

3. Hakenkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösebauteil (38; 138) durch Krafteinwirkung in die Grundstellung vorgespannt ist.

4. Hakenkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Auslösebauteil- Vorspannfeder (48; 148) umfasst, weiche einenends am Auslosebau- teil (38; 138) und andemends an einem Bauteil aus Sperrhebel (26;

126), Hakenkörper (12; 112) oder Verschlussklinke (16; 116), vorzugsweise an der Verschlussklinke (16; 116) abgestützt ist.

5. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) schwenkbar ist zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung.

6. Hakenkupplung nach Anspruch 5, unter Einbeziehung des Anspruchs 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) und das

Auslösebauteil (38; 138) gegensinnig verschwenkbar sind.

7. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösebauteil (38; 138) einen Verriegelungsabschnitt (42; 142) aufweist, welcher in der Grundstellung des Auslösebauteils (38; 138) in Gegenüberstellung zu oder in Anlage an einem Verriegelungsgegenabschnitt (44; 144) des Sperrhebels (26; 126) angeordnet ist.

8. Hakenkupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösestellung der Verriegelungsabschnitt (42; 142) vom Verriegelungsgegenabschnitt (44; 144) entfernt ist.

9. Hakenkupplung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundstellung des Auslösebauteils (38; 138) eine Selbsthemmung zwischen Sperrhebel (26; 126) und Auslösebauteil (38; 138) derart erreicht ist, dass eine Bewegung des Sperrhebels (26; 126) von der Sperrstellung zur Freigabestellung hin keine Bewegung des Auslösebauteils (38; 138) von der Grundstellung zur Auslösestellung hin bewirkt.

10. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, unter Einbeziehung des Anspruchs 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) an seinem Sperrhebel-schwenkachsennäheren Längsende teilrotationssymme- trisch bezüglich der Sperrhebel-Schwenkachse (24; 124) ausgeführt ist und dieses Längsende von einer im Wesentlichen komplementären Ausnehmung (58; 158) in dem den Sperrhebel lagernden Bauteil über einen vorbestimmten Winkelbereich hinweg, vorzugsweise ca. 140° - 180°, umgeben ist.

11. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösebauteil (38; 138) eine Mitnehmereinrichtung (50; 153) aufweist, welche zumindest während eines Abschnitts einer Verschwenkbewegung des Auslösebauteils (38; 138) von der Grundstellung weg den Sperrhebel (26; 126) von der Sperrstellung in Richtung zur Freigabestellung hin mitnimmt.

12. Hakenkupplung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) durch das

Auslösebauteil (28; 128) vermittels der Mitnehmereinrichtung (50; 153) von der Sperrstellung in die Freigabestellung verlagerbar ist.

13. Hakenkupplung nach Anspruch 11 oder 12, unter Einbeziehung des Anspruchs 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (50) als auslösebauteilseitiges Vorspannfederlager dient.

14. Hakenkupplung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (50; 153) eine Gleitfläche aufweist, welche zumindest während eines Abschnitts der Verschwenkbewegung des Auslösebauteils (38; 138) von der Grundstellung in die Auslösestellung in Gleitanlageeingriff an eine Anlagekontur (60; 160) des Sperrhebels (26; 126) gelangt.

15. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche unter Einbeziehung des Anspruchs 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklinke (16; 116) schwenkbar vorgesehen ist, wobei Verschlussklinke (16; 116) und Auslösebauteil (38; 138) um eine gemeinsame Schwenkachse (18) schwenkbar sind.

16. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) zur Sperr- Stellung hin vorgespannt ist.

17. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (26; 126) in der Verschlussklinke (16; 116) zwischen Sperrstellung und Freigabestellung verlagerbar gelagert ist.

18. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklinke (16) einen me-

chanischen Anschlag (62) umfasst, welcher den Verlagerungsbereich des Sperrhebels (26) nahe der Freigabestellung gegen eine Bewegung von der Sperrstellung weg begrenzt.

19. Hakenkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gegenanschlagfläche (30) des Hakenkörpers (12), mit welcher eine Anschlagfläche (28) des Sperrhebels (26) in dessen Sperrstellung in Anlageeingriff gelangt, auch zur Anlage eines Anlageabschnitts (64) der Verschlussklinke (16) daran ausgebildet ist, und zwar derart, dass die Gegenanschlagfläche (30) die Verstellbarkeit der Verschlussklinke (16) nahe der Offenstellung in Richtung von der Verschlussstellung weg begrenzt.

Description:

Hakenkupplung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hakenkupplung mit einem eine Einhaköffnung aufweisenden Hakenkörper und einer Verschlussklinke, welche verstellbar ist zwischen einer Offenstellung, in welcher die Einhaköffnung zumindest soweit offen ist, dass eine Zugöse an dem Hakenkörper zur Herstellung einer Formschlussverbindung mit diesem einhakbar ist, und einer Verschlussstellung, in welcher die Einhaköffnung zumindest soweit versperrt ist, dass eine an dem Hakenkörper eingehakte Zugöse zum Verbleib an diesem gesichert ist, wobei die Hakenkupplung weiter umfasst: einen Sperrhebel, welcher verlagerbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher er eine Verstellung der Verschlussklinke von der Verschlussstellung zur Offenstellung hin sperrt, und einer Freigabestellung, in welcher er eine Verstellung der Verschlussklinke von der Verschlussstellung zur Offenstellung hin gestattet, sowie eine Auslöseeinrichtung, welche in ihrer Grundstellung dann, wenn der Sperrhebel sich in der Sperrstellung befindet, eine Verlagerung des Sperrhebels in die Freigabestellung hemmt, und welche bei Betätigung aus ihrer Grundstellung heraus eine Verlagerung des Sperrhebels in die Freigabestellung erlaubt.

Eine derartige Hakenkupplung ist beispielsweise aus der US 2004/0239077 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Hakenkupplung ist die Auslöseeinrichtung beweglich am Sperrhebel gelagert, wobei sich die Auslöseeinrichtung an der Verschlussklinke abstützt und so eine Bewegung des Sperrhebels aus der Sperrstellung zur Freigabestellung hin hemmt.

Nachteilig an der bekannten Hakenkupplung ist zum einen die umständliche Bedienung, da zum öffnen der Hakenkupplung, also zur Verstellung der Verschlussklinke in die Offenstellung, die Auslöseeinrichtung zunächst in einer ersten Richtung betätigt und der Sperrhebel in der derselben ersten

Richtung bewegt werden muss, woraufhin nach der Verlagerung des Sperrhebels in die Freigabestellung die den Sperrhebel lagernde Verschlussklinke in die entgegengesetzte Richtung zur Offenstellung hin verstellt werden muss.

Darüber hinaus erscheint die bekannte Hakenkupplung in ihrer Betriebssicherheit verbesserungswürdig. Dann nämlich, wenn eine den Sperrhebel zum Verschwenken lagernde Schwenkwelle brechen sollte, kann sich der Sperrhebel ohne weiteres aus seiner Sperrstellung herausbewegen und sei- ne Sperrwirkung einbüßen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Hakenkupplung der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass sie bei erhöhter Betriebssicherheit einfacher betätigbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine eingangs genannte Hakenkupplung gelöst, bei welcher die Auslöseeinrichtung ein an der Verschlussklinke oder vorzugsweise am Hakenkörper oder an einem starr mit Hakenkörper oder Verschlussklinke verbundenen Bauteil beweglich ge- lagertes Auslösebauteil aufweist, welches beweglich ist zwischen der Grundstellung und einer Auslösestellung, in welcher es die Verlagerung des Sperrhebels in die Freigabestellung erlaubt.

Dadurch, dass die Auslöseeinrichtung nicht mehr wie in dem oben genann- ten Stand der Technik an dem Sperrhebel, dessen Bewegung aus der Sperrstellung heraus sie verhindern soll, gelagert ist, führt ein Versagen der Sperrhebellagerung nicht mehr notwendigerweise zum Ende der Sperrwirkung des Sperrhebels. Die Hakenkupplung kann somit auch bei einem Versagen der Sperrhebellagerung sicher in einem Kupplungszustand gehal- ten werden, in welchem eine Zugöse an dem Hakenkörper eingekuppelt ist.

Je nach Art der Anbringung des Auslösebauteils und seiner Bewegbarkeit kann durch die bewegliche Lagerung des Auslösebauteils an der Ver-

schlussklinke oder vorzugsweise am Hakenkörper die Bedienbarkeit der Hakenkupplung insbesondere zur Verstellung der Verschlussklinke in die Offenstellung, vereinfacht werden.

Die in dieser Anmeldung genannten Stellungen einzelner Bauteile der Hakenkupplung sind häufig dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bewegung desselben oder eines anderen Bauteils gestatten oder hemmen. Dabei ist „Stellung" nicht als eindeutig definierte oder gar verrastbare Stellung zu verstehen, sondern ist definitionsgemäß lediglich hinsichtlich ihrer Eigenschaft zu beurteilen, ob sie die definitionsgemäß bezeichnete Bewegung des ebenfalls bezeichneten Bauteils gestattet oder hemmt.

Bevorzugt ist das Auslösebauteil am Hakenkörper beweglich gelagert, da der Hakenkörper als massives Bauteil selbst hohe Kräfte problemlos auf- nehmen kann.

Grundsätzlich kann daran gedacht sein, das Auslösebauteil in beliebiger Art und Weise bewegbar an der Verschlussklinke oder am Hakenkörper vorzusehen. Besonders bevorzugt ist es zur einfachen Bewegung verschwenkbar an der Verschlussklinke oder vorzugsweise am Hakenkörper vorgesehen. Dabei ist das Auslösebauteil wenigstens von der Grundstellung in die Auslösestellung verschwenkbar. Es kann jedoch, wie weiter unten ausgeführt ist, auch daran gedacht sein, das Auslösebauteil über die Auslösestellung hinaus von der Grundstellung weg verschwenkbar vorzusehen.

Zur Erhöhung der Betriebssicherheit der Hakenkupplung kann vorgesehen sein, dass das Auslösebauteil durch Krafteinwirkung in die Grundstellung vorgespannt ist. Dadurch wird eine Bewegung des Auslösebauteils in die den Kupplungszustand der Hakenkupplung sichernde Grundstellung zu- mindest unterstützt oder sogar selbsttätig eingeleitet.

Hierzu kann die Hakenkupplung aus konstruktiver Sicht wenigstens eine Auslösehebel-Vorspannfeder umfassen, welche einenends am Auslösebau-

teil und andernends an einem Bauteil aus Sperrhebel, Hakenkörper oder Verschlussklinke, vorzugsweise an der Verschlussklinke abgestützt ist.

Vorzugsweise ist die Auslösebauteil-Vorspannfeder an der Verschlussklinke abgestützt, da sie dann gemeinsam mit der Verschlussklinke bewegt wird und so die Einhaköffnung nicht stört.

Je nach der benötigten Vorspannkraft können auch zwei oder mehr Auslösebauteil-Vorspannfedern vorgesehen sein.

Zur weiteren Erhöhung der Betriebssicherheit kann daran gedacht sein, dass das Auslösebauteil nur dann in seine Grundstellung bewegbar ist, wenn sich der Sperrhebel in der Sperrstellung befindet.

Zur Sicherstellung einer möglichst einfachen aber robusten Bewegbarkeit des Sperrhebels ist auch dieser vorzugsweise zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung schwenkbar ausgebildet. Dabei ist der Sperrhebel sinnvollerweise schwenkbar in der Verschlussklinke gelagert, so dass er dann sicher in seine Sperrstellung verbracht werden kann, wenn sich die Verschlussklinke in ihrer Verschlussstellung befindet.

Grundsätzlich können das Auslösebauteil und der Sperrhebel gleichsinnig verschwenkbar in der Hakenkupplung vorgesehen sein. Das Verschwenken des Auslösebauteils und des Sperrhebels mit gleichem Drehsinn ist vor allem dann von Vorteil, wenn das Auslösebauteil an der Verschlussklinke angelenkt ist, da bei gleichsinnigem Drehsinn von Auslösebauteil und Sperrhebel deren jeweilige Schwenkachsen nahe beieinander angeordnet sein können, so dass der geringe in der Verschlussklinke zur Verfügung stehende Bauraum für eine Bewegung von Auslösebauteil und Sperrhebel ausreicht.

Auslösebauteil und Sperrhebel gelten dann als gleichsinnig verschwenkbar, wenn das Auslösebauteil zur Bewegung von der Grundstellung in die Auslö-

sestellung in der gleichen Drehrichtung verschwenkt wird, wie der Sperrhebel von der Sperrstellung in die Freigabestellung.

Wie weiter unten ausgeführt werden wird, ist es aus mehrerlei Hinsicht vor- teilhaft, wenn der Sperrhebel und das Auslösebauteil gegensinnig verschwenkbar sind. Vorteilhafterweise können der Sperrhebel und das Auslösebauteil unabhängig vom jeweiligen Drehsinn zur Verringerung des benötigten Bauraums um eine Sperrhebel-Schwenkachse und eine zu dieser parallele Auslösebauteil-Schwenkachse schwenkbar sein.

Zur besonders sicheren mechanischen Verriegelung des Sperrhebels in dessen Sperrstellung kann konstruktiv vorgesehen sein, dass das Auslösebauteil einen Verriegelungsabschnitt aufweist, welcher in der Grundstellung des Auslösebauteils zur Erzielung eines Formschlusses in Gegenüber- Stellung zu oder in Anlage an einem Verriegelungsgegenabschnitt des Sperrhebels angeordnet ist. Verstellt man dann das Auslösebauteil in die Auslösestellung, so befindet sich der Verriegelungsabschnitt dann vom Verriegelungsgegenabschnitt entfernt, so dass der Verriegelungsabschnitt den Verriegelungsgegenabschnitt nicht mehr formschlüssig an seiner Bewegung hindert.

Eine besonders hohe Betriebssicherheit der Hakenkupplung gegen ihr unerwünschtes öffnen kann dadurch erreicht werden, dass in der Grundstellung des Auslösebauteils eine Selbsthemmung zwischen Sperrhebel und Auslösebauteil derart erreicht ist, dass eine Bewegung des Sperrhebels von der Sperrstellung zur Freigabestellung hin keine Bewegung des Auslösebauteils von der Grundstellung zur Auslösestellung hin bewirkt. Diese gewünschte Selbsthemmung kann bei der oben genannten gegensinnigen Verschwenkbarkeit von Auslösebauteil und Sperrhebel besonders einfach realisiert werden.

Wenn, wie oben bereits angedeutet wurde, die Lagerung des Sperrhebels versagt, etwa durch Brechen einer Schwenkwelle oder -achse des

Sperrhebels, kann dennoch eine gewünschte Sperrwirkung des Sperrhebels bei geschlossener Hakenkupplung (Verschlussklinke befindet sich in der Verschlussstellung) sichergestellt werden, wenn der Sperrhebel an seinem Sperrhebel-schwenkachsennäheren Längsende teilrotationssymmetrisch bezüglich der Sperrhebel-Schwenkachse ausgeführt ist und dieses Längsende von einer im Wesentlichen komplementären Ausnehmung in dem den Sperrhebel lagernden Bauteil über einen vorbestimmten Winkelbereich hinweg umgeben ist. Dabei kann das Sperrhebel- schwenkachsennähere Längsende des Sperrhebels teilzylindrisch, teilsphärisch, teilkonisch und dergleichen ausgebildet sein. Die komplementäre Ausnehmung befindet sich vorzugsweise nahe an der zu ihr hin weisenden Begrenzungsfläche des teilrotationssymmetrischen Längsendes, vorzugsweise unter Bildung eines Spalts von sehr geringer Spaitbreite, etwa von 0,5 bis 2,5 mm.

Der Umschlingungswinkel, über welchen hinweg die komplementäre Ausnehmung das teilrotationssymmetrische Längsende umgibt, sollte so gewählt sein, dass die Umschlingung die gewünschte Bewegbarkeit des Sperrhebels nicht beeinträchtigt. Da jedoch ein verschwenkbarer Sperrhebel zwischen seiner Sperrstellung und seiner Freigabestellung nur um wenige Winkelgrad verschwenkt werden muss, kann zur Sicherstellung der gewünschten Sperrwirkung auch bei etwa gebrochener Sperrhebel- Schwenkachse oder -welle ein Umschlingungswinkel von 140° bis 180°, vorzugsweise von 160°s bis 180° gewählt sein. Auch Umschlingungswinkel von mehr als 180° sind bei entsprechender konstruktiver Ausgestaltung des Sperrhebels denkbar.

Zur sicheren gewünschten Verlagerung des Sperrhebels von dessen Sperrstellung in dessen Freigabestellung bei gleichzeitig sehr einfacher Bedien- barkeit kann vorgesehen sein, dass das Auslösebauteil eine Mitnehmereinrichtung aufweist, welche zumindest während eines Abschnitts einer Verschwenkbewegung des Auslösebauteils von der Grundstellung weg den Sperrhebel von der Sperrstellung in Richtung zur Freigabestellung hin mit-

nimmt. Vorzugsweise ist die Mitnehmereinrichtung derart ausgebildet und am Auslösebauteil vorgesehen, dass der Sperrhebel durch das Auslösebauteil vermittels der Mitnehmereinrichtung von der Sperrstellung in die Freigabestellung verlagerbar ist.

Zur Verringerung der Anzahl an Bauteilen, welche zur Bildung der hier diskutierten Hakenkupplung notwendig sind, kann vorgesehen sein, dass die Mitnehmereinrichtung als auslösebauteilseitiges Vorspannfederlager dient.

Zur Sicherstellung der Verlagerung des Sperrhebels von dessen Sperrstellung zu seiner Freigabestellung hin kann konstruktiv vorgesehen sein, dass die Mitnehmereinrichtung eine Gleitfläche aufweist, welche zumindest während eines Abschnitts der Verschwenkbewegung des Auslösebauteils von der Grundstellung in die Auslösestellung in Gleitanlageeingriff an eine Anlagekontur des Sperrhebels gelangt. Ein derartiger Gleitanlageeingriff kann ohne zusätzliche Bauteile in sehr einfacher Weise realisiert sein.

Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklinke beliebig zwischen ihrer Verschlussstellung und ihrer Offenstellung bewegbar ist. Vorzugsweise ist jedoch auch die Verschlussklinke schwenkbar am Hakenkörper oder an einem mit diesem starr verbundenen Bauteil vorgesehen. Dabei kann die Anzahl an zur Herstellung der Hakenkupplung benötigten Bauteilen gering gehalten werden, wenn die Verschlussklinke und das Auslösebauteil um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind. Ist dies nicht der Fall, kann die Hakenkupplung selbst bei geringem Bauraum realisiert sein, wenn die Verschlussklinken-Schwenkachse, die Sperrhebel- Schwenkachse und die Auslösebauteil-Schwenkachse zueinander parallel sind.

Zur Erhöhung der Betriebssicherheit kann der Sperrhebel zur Sperrstellung hin vorgespannt sein.

Weiterhin kann der Sperrhebel eine Rastkontur aufweisen, welche dazu

ausgebildet ist, mit einer am Hakenkörper ausgebildeten Gegenrastkontur zu verrasten, wenn die Verschlussklinke ihre Offenstellung erreicht. Dadurch kann die Verschlussklinke in vorteilhafter Weise ohne zusätzliche Bauteile in ihrer Offenstellung gehalten werden. Vorzugsweise ist die Rastkontur derart am Sperrhebel vorgesehen, dass die auf den Sperrhebel wirkende Vorspannkraft, die ihn zur Sperrstellung hin vorspannt, auch zur Sicherstellung der Verrastung, insbesondere überwindbaren Verrastung, genutzt werden kann.

Zur besonders einfachen Betätigung der Verschlussklinke durch das Auslösebauteil sind diese vorteilhafterweise derart vorgesehen, dass das Auslösebauteil bei seiner Betätigung von der Grundstellung in die Auslösestellung und ggf. darüber hinaus im gleichen Drehsinn verschwenkt wird wie die Verschlussklinke bei ihrer Verstellung von der Verschlussstellung in die Offen- Stellung.

Durch die oben beschriebene Mitnehmervorrichtung kann die Verschlussklinke lediglich durch einhändigen Betätigungsangriff an dem Auslösebauteil von ihrer Verschlussstellung in ihre Offenstellung verschwenkt werden, wenn die Verschlussklinke einen mechanischen Anschlag umfasst, welcher den Verlagerungsbereich des Sperrhebels nahe der Freigabestellung gegen eine Bewegung von der Sperrstellung weg begrenzt.

In diesem Falle wird zunächst das Auslösebauteil aus seiner Grundstellung in seine Auslösestellung verbracht, so dass der Sperrhebel nicht länger in dessen Sperrstellung festgelegt ist. Dann wird der Auslösehebel über die Auslösestellung hinaus von der Grundstellung weg bewegt, bis die Mitnehmereinrichtung in den oben beschriebenen Gleitanlageeingriff mit der Anlagekontur des Sperrhebels gelangt ist. Bewegt man ausgehend von diesem Zustand den Auslösehebel noch weiter von der Grundstellung weg, so wird der Sperrhebel durch die Mitnehmereinrichtung mitgenommen und während der Bewegung des Auslösebauteils aus seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung verbracht.

Bewegt man das Auslösebauteil schließlich so weit, bis der Sperrhebel an dem gerade erwähnten mechanischen Anschlag zur Anlage kommt, so verspannen sich Verschlussklinke, Sperrhebel und Auslösebauteil gegenein- ander, so dass bei noch einer weiteren Bewegung des Auslösebauteils von der Grundstellung weg die Verschlussklinke als Ganzes gleichsinnig mit dem Auslösebauteil verschwenkt wird.

Gegen ein übermäßiges öffnen bei gleichzeitigem Schutz einer für den Sperrhebel zur Sicherstellung von dessen Sperrwirkung vorgesehenen Gegenanschlagfläche des Hakenkörpers kann vorgesehen sein, dass die Gegenanschlagfläche des Hakenkörpers, mit welcher eine Anschlagfläche des Sperrhebels in dessen Sperrstellung in Anlageeingriff gelangt, auch zur Anlage eines Anlageabschnitts der Verschlussklinke daran ausgebildet ist, und zwar derart, dass die Gegenanschlagfläche die Verstellbarkeit der Verschlussklinke nahe der Offenstellung in Richtung von der Verschlussstellung weg begrenzt.

Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbei- spiels näher erläutert werden. Es stellt dar:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße erste Ausführungsform einer Hakenkupplung,

Fig. 2 eine Teilschnittansicht der Hakenkupplung von Fig. 1 mit der Verschlussklinke in der Verschlussstellung,

Fig. 3 eine Teilschnittansicht der Hakenkupplung der Fig. 1 und 2 bei Beginn eines öffnungsvorgangs zum öffnen der Hakenkupp- lung,

Fig. 4 die Hakenkupplung der Fig. 1 bis 3 mit fortgeschrittener öffnungsbetätigung,

Fig. 5 die Hakenkupplung der Fig. 1 bis 4 mit der Verschlussklinke in der Offenstellung,

Fig. 6 eine der Fig. 2 entsprechende Teilschnittansicht einer erfindungsgemäßen zweiten Ausführungsform einer Hakenkupplung,

Fig. 7 eine Teilschnittansicht der Hakenkupplung von Fig. 6 bei Beginn eines öffnungsvorgangs zum öffnen der Hakenkupplung,

Fig. 8 die Hakenkupplung der Fig. 6 und 7 mit maximal von seiner Grundstellung entferntem Auslösebauteil,

Fig. 9 die Hakenkupplung der Fig. 6 bis 8, wobei die Verschlussklinke sich zwischen ihrer Verschlussstellung und ihrer Offenstellung befindet, und

Fig. 10 die Hakenkupplung der Fig. 6 bis 9 mit der Verschlussklinke in der Offenstellung.

In den Fig. 1 bis 5 ist eine erfindungsgemäße Hakenkupplung allgemein mit 10 bezeichnet. Sie umfasst einen Hakenkörper 12 mit einer Einhaköffnung 14 (siehe Fig. 4 und 5) und mit einer schwenkbar am Hakenkörper ange- lenkten Verschlussklinke 16. Genauer ist die Verschlussklinke 16 um eine Verschlussklinken-Schwenkachse 18 schwenkbar am Hakenkörper 12 vorgesehen.

In der in Fig. 2 dargestellten Verschlussstellung der Verschlussklinke 16, in welcher diese auf einer Auflagefläche 20 des Hakenkörpers 12 aufliegt und somit die Einhaköffnung 14 verschließt, definieren Hakenkörper 12 und Verschlussklinke 16 eine Durchgangsöffnung 22, in welcher eine Zugöse eines Nachlauffahrzeugs aufgenommen sein kann.

An der Verschlussklinke 16 ist um eine zur Verschlussklinken- Schwenkachse 18 parallele Sperrhebel-Schwenkachse 24 ein Sperrhebel 26 schwenkbar angelenkt.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, befindet sich der Sperrhebel 26 in seiner Sperrstellung, d. h. eine stirnseitige Anschlagfläche 28 befindet sich in Anlage an einer Gegenanschlagfläche 30 des Hakenkörpers. Dadurch kann die Ver- schlusslkinke 16 nicht aus ihrer in Fig. 2 gezeigten Verschlussstellung im Uhrzeigersinn verschwenkt werden.

Der Sperrhebel 26 ist durch eine Druckfeder 32, welche zwischen die Verschlussklinke 16 und einen Spannfortsatz 34 des Sperrhebels 26 gespannt ist, in die in Fig. 2 gezeigte Sperrstellung vorgespannt. Der übersichtlichkeit halber ist die Druckfeder 32 nur in Fig. 2 dargestellt und in den Fig. 3 bis 5 weggelassen.

Weiterhin umfasst die Hakenkupplung 10 eine an dem Hakenkörper 12 um die Schwenkachse 18 verschwenkbare Auslöseeinrichtung 36. Diese um- fasst ein hebelartiges Auslösebauteil 38. In Fig. 2 ist das Auslösebauteil 38 in seiner Grundstellung gezeigt, in welcher es eine Bewegung des Sperrhebels 26 aus dessen Sperrstellung hemmt.

Hierzu weist das Auslösebauteil 38 in einem Deckelteil 40 einen Verriege- lungsabschnitt 42 auf, welcher in Gegenüberstellung zu einem Verriegelungsgegenabschnitt 44 des Sperrhebels 26 angeordnet ist. Der Verriegelungsgegenabschnitt 44 ist einer Einhüllenden mit Abstand folgend nachgebildet, welche durch den Verriegelungsabschnitt 44 bei Verschwenken des Auslösebauteils 38 von der Grundstellung in die Auslösestellung erzeugt wird.

Zur einfachen Handbetätigung weist die Auslöseeinrichtung 36 Handgriffe 46 auf, welche in Seitenrichtung abstehen.

Zur Erhöhung der Betriebssicherheit ist das Anlagebauteil 38 durch eine Zugfeder 48 in die in Fig. 2 gezeigte Grundstellung vorgespannt. Die Zugfeder ist ausiösebauteilseitig an einer das Auslösebauteil 38 durchsetzenden Stange 50 festgelegt und ist mit ihrem anderen Längsende an einem ver- schlussklinkenfesten Federwiderlager 52 festgelegt. Auch die Zugfeder 48 ist der übersichtlichkeit halber lediglich in der Fig. 2 dargestellt und in den Fig. 3 bis 5 weggelassen.

Für die Aufnahme der Handgriffe 46 sind an den Seitenschenkeln 16a und 16b der Verschlussklinke 16 Vertiefungen 54 vorgesehen (siehe insbesondere Fig. 3 bis 5).

Wie in den Fig. 2 bis 5 zu erkennen ist, ist das Sperrhebei-schwenkachsen- nahe Längsende des Sperrhebels 26 als Teilzylinder ausgebildet, wobei die Zylinderachse des Teilzylinders mit der Sperrhebel-Schwenkachse 24 zusammenfällt.

In der Verschlussklinke ist mit geringem Spaltabstand von der teilzy- lindrischen Ausbildung 56 des Sperrhebels 26 eine ebenfalls teilzylindrische Ausnehmung 58 ausgebildet, welche die teilzylindrische Ausbildung 56 des Sperrhebels 26 über einen Winkel von ca. 170° umgibt. Das Spaltmaß zwischen der teilzylindrischen Ausbildung 56 des Sperrhebels 26 und der teilzy- lindrischen Ausnehmung 58 in der Verschlussklinke beträgt zwischen ca. 0,5 und 2,5 mm.

Falls die Schwenklagerung des Sperrhebels 26 brechen sollte, hält die teilzylindrische Ausnehmung 58 der Verschlussklinke 16 den Sperrhebel 26 etwa in dessen in Fig. 2 gezeigter Sperrstellung, so dass selbst bei gebro- chener Schwenkachse oder Schwenkwelle des Sperrhebels 26 die gewünschte Sperrwirkung des Sperrhebels 26 erhalten bleibt.

Anhand der Fig. 2 bis 5 wird im Folgenden ein Vorgang zum öffnen der Ha-

kenkupplung 10 erläutert.

Hierzu werden ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten geschlossenen Stellung der Hakenkupplung 10 die Handgriffe 46 des Auslösebauteils 38 gegrif- 5 fen und das Auslösebauteil 38 in Fig. 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dabei wird die in Fig. 3 gezeigte Stellung erreicht. Hier hat das Auslösebauteil 38 seine Auslösestellung bereits überschritten, in welcher der Sperrhebel 26 nicht länger durch den Verriegelungsabschnitt 42 festgelegt ist. Vielmehr ist die Stange 50, welche neben einem Federwiderlager für die Zugfeder 48o auch als Mitnehmereinrichtung dient, in Gleitanlageeingriff mit einer Anlagekontur 60 des Sperrhebels 26 gelangt (siehe insbesondere Fig. 3 und 4). Durch diesen Gleitanlageeingriff wurde der Sperrhebel 26 verglichen mit seiner Sperrstellung in Fig. 2 geringfügig angehoben, wobei er immer noch Sperrwirkung entfaltet, da seine Anschiagfiäche 28 an der Gegenanschiag-5 fläche 30 des Hakenkörpers 12 anliegt.

Wird das Auslösebauteil 38 ausgehend von Fig. 3 weiter im Uhrzeigersinn verschwenkt, so wird der Sperrhebel 26 durch den Gegenanlageeingriff der Stange 50 an der Anlagekontur 60 weiter im Gegenuhrzeigersinno verschwenkt, bis er an einen mechanischen Anschlag 62 (siehe Fig. 4) an der Verschlussklinke 16 gelangt. Ab der Anlage des Sperrhebels 26 an dem mechanischen Anschlag 62 sind bei weiterer Schwenkbewegung des Auslösebauteils 38 im Uhrzeigersinn die Verschlussklinke 16 der Sperrhebel 26 und das Auslösebauteil 38 derart gegeneinander verspannt, dass eine5 Schwenkbewegung des Auslösebauteils 38 im Uhrzeigersinn zu einer Schwenkbewegung der Verschlussklinke 16 im Uhrzeigersinn führt (siehe Fig. 4), so dass die Einhaköffnung 14 allmählich freigegeben wird.

In Fig. 5 ist die Verschlussklinke 16 in ihrer Offenstellung dargestellt, wobeio ein Anlageabschnitt 64 der Verschlussklinke 16 an der Gegenanschlagfläche 30 des Hakenkörpers 12 anliegt, so dass eine Zugöse zur Ankupplung an den Hakenkörper 12 die Gegenanschlagfläche 30 nicht erreichen und nicht beschädigen kann.

Gleichzeitig ist der Sperrhebel 26 mit einer Rastausnehmung 66 an einer Rastgegengeometrie 68 des Hakenkörpers unter der Wirkung der Druckfeder 32 überwindbar verrastet.

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Ausgehend von der in Fig. 5 gezeigten Stellung kann die Verschlussklinke 16 durch Drücken in Gegenuhrzeigersinnrichtung unter Lösen der überwindbaren Verrastung zwischen Sperrhebel 26 und Hakenkörper 12 zurück in die in Fig. 2 gezeigte Verschlussstellung bewegt werden. Aufgrund der obeno dargestellten Vorspannungen der einzelnen Bauteile verriegelt die Verschlussklinke 16 in ihrer Verschlussstellung automatisch gegen ein erneutes öffnen.

Die öffnungsbetätigung der Verschiusskiinke 16 kann, wie oben erläutert5 wurde, mit einer Hand ausgeführt werden.

In den Fig. 6 bis 10 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Hakenkupplung gezeigt. Gleiche oder funktionsgleiche Bauteile der zweiten Ausführungsform sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichneto wie entsprechende Bauteile der ersten Ausführungsform, jedoch erhöht um die Zahl 100. Die zweite Ausführungsform wird im Folgenden nur insofern beschrieben werden, als sie sich von der ersten Ausführungsform unterscheidet. 5 Der wesentlichste Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsform liegt darin, dass das Auslösebauteil 138 in der zweiten Ausführungsform um eine Auslösebauteil-Schwenkachse 119 schwenkbar an der Verschlussklinke 116 angelenkt ist. Darüber hinaus ist das Auslösebauteil 136 nicht wie in der ersten Ausführungsform im Uhrzeigersinn, sondern imo Gegenuhrzeigersinn aus der in Fig. 6 gezeigten Grundstellung in eine den Sperrhebel 126 zur Bewegung aus der Sperrstellung freigebenden Auslösestellung bewegbar.

Das Auslösebauteil 138 ist durch eine Torsionsfeder 148 in die in Fig. 6 gezeigte Grundstellung vorgespannt. Ein Endschenkel der Torsionsfeder 148 stützt sich dabei auf einem starr mit dem Auslösebauteil 136 verbundenen Kunststoffpuffer 151 auf, während ein anderer, entgegegengesetzter End- schenke! der Torsionsfeder 148 sich an der Verschlussklinke 116 abstützt.

Der Kunststoffpuffer 151 weist eine Wulst 153 auf, welche als Mitnehmereinrichtung dient und, wie bei der ersten Ausführungsform, in der Grundstellung des Auslösebauteils 138 mit Abstand von einer Anlagekontur 160 des Sperrhebels 126 angeordnet, beim Verschwenken des Auslösebauteils 138 aus der Grundstellung über die Auslösestellung hinaus jedoch in Anlageeingriff an die Anlagekontur 160 gelangt, und somit den Sperrhebel 126 bei fortgesetzter Schwenkbewegung des Auslösebauteils 138 im Gegenuhrzeigersinn aus der Sperrstellung in Richtung zur Freigabestellung hin verschwenkt.

Ein Deckelteil 140 des Auslösebauteils 138 ist mit einer Stufe zur Schwenkachse 119 des Auslösebauteils 138 hin ausgebildet.

Ein freies Längsende des Deckelteils 140 ist als verlängerte Abdeckung ausgebildet, welche Schmutzeintritt in die Verschlussklinke verhindern soll.

Auf der zum Deckelteil 140 hin weisenden Oberseite des Sperrhebels 126 ist eine mit der radialen Stufe des Deckelteils 140 wechselwirkende Stufen- ausbildung 145 ausgebildet, welche dafür sorgt, dass der Schwenkhebel 126 erst dann im Gegenuhrzeigersinn aus der Sperrstellung verschwenkbar ist, wenn die radiale Stufe des Deckelteils 140 die Stufenausbildung 145 des Sperrhebels 126 passiert hat.

Der Verriegelungsabschnitt 142 des Auslösebauteils 138 ist hakenförmig ausgebildet, wobei die Eingriffsfläche 142a des Verriegelungsabschnitts 142 eine teilzylindrische Umfangsfläche mit der Auslösebauteil-Schwenkachse 119 als Mittelachse ist. Gleiches gilt für die Verriegelungsgegenabschnitts-

fläche 144a des Verriegelungsgegenabschnitts 144 des Sperrhebels 126, welche in der Grundstellung des Auslösebauteils 138 in Gegenüberstellung zur Verriegelungsabschnittsfläche 142a sich befindet.

Möchte man die Verschlussklinke 116 aus der in Fig. 6 gezeigten Verschlussstellung in die Offenstellung bewegen, so ist zunächst das Auslösebauteil 138 im Gegenuhrzeigersinn zu verschwenken, bis der Sperrhebel 126 durch die Mitnehmerwulst 153 in die Freigabestellung bewegt wird (siehe hierzu Fig. 7 und 8).

Dann kann die Verschlussklinke 116 einfach im Uhrzeigersinn aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung bewegt werden (siehe Fig. 9 und 10).

in beiden dargestellten Ausführungsformen ist die Grundstellung für das je- weilige Auslösebauteil nur dann erreichbar, wenn sich der Sperrhebel in der Sperrstellung befindet.