Titel Schlauchpumpe

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe, die zur Förderung von Flüssigkeiten, insbesondere bei Abfüllprozessen in einem Isolator, eingesetzt wird, bei dem eine Bedienung von außen erfolgen muss, sowie einen Isolator mit einer derartigen Schlauchpumpe.

Bei in Isolatorabfüllmaschinen verwendeten Schlauchpumpen müssen die Installations- und Bedienschritte der darin angeordneten Schlauchpumpen durch Handschuheingriffe mit einer dadurch bedingten eingeschränkten Beweglichkeit und Fingerfertigkeit erfolgen. Bei den bisher verwendeten Schlauchpumpen ist jedoch eine Einhandbedienung, wie z. B. zur Installation und zum Austausch von Schläuchen und Anschlüssen, nicht möglich und bei der Verwendung von losen Bauteilen das Risiko des Herunterfallens solcher Teile im Isolator gegeben. Dies hätte eine Vergrößerung der Rüstzeit und schlimmstenfalls einen Stillstand der laufenden Abfüll prozesse zur Folge, wenn das das heruntergefallene Bauteil nur durch Öffnen des Isolators wieder erreicht werden kann.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Schlauchpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass hierbei die Bedien- bzw. Handhabungsschritte an den zu bewegenden Bauteilen der Schlauchpumpe, dem Deckel und der Verriegelungsvorrichtung, mit dem Handschuheingriff in den Isolator einhändig ausführbar sind. Ferner sind der Deckel und die Verriegelungsvorrichtung der Schlauchpumpe beweglich und unverlierbar am Gehäuse befestigt, sodass ein Herunterfallen dieser Teile im Isolator ausgeschlossen ist. Durch ihre entsprechend große Dimensionierung und Formgebung sind diese Teile über den/die verwendeten Handschuheingriff/e leicht zu greifen und zu betätigen.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Weiterhin bevorzugt ist der Deckel der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe um eine erste Achse schwenkbar am Gehäuse befestigt. Hierdurch kann der Deckel des Gehäuses einfach und für das Einlegen des Schlauchs nicht behindernd geöffnet werden. Zudem ist vorzugsweise die Verriegelungsvorrichtung der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe um eine zweite Achse schwenkbar am Gehäuse befestigt, wodurch eine kompakte und funktionssichere Ent- bzw. Verriegelung des Deckels gewährleistet ist.

Vorzugsweise ist das Gehäuse zylindrisch ausgeführt und der Deckel gibt im geöffneten Zustand einen Umfangsbereich von im Wesentlichen 180° des darin befindlichen Pumpenkörpers frei. Hierdurch wird das einhändige Einlegen des Schlauchs auf den Pumpenkörper wesentlich erleichtert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Schlauchpumpe zwei koaxial angeordnete Pumpenkörper im Gehäuse auf. Hierdurch kann eine im Vergleich zum einzelnen Pumpenkörper gleichmäßigere Flüssigkeitsförderung realisiert werden.

Vorzugsweise erfolgt die Zuführung der Flüssigkeit zu den zwei Pumpenkörpern über einen Abzweigschlauch mit einem zweifachen Schlauchabschnitt. Hierdurch erfolgt eine gleichmäßige und kostengünstige Verteilung des Volumenstroms der Flüssigkeit auf beide Pumpenkörper und die Pumpenkörper können mit einem gemeinsamen Antrieb angetrieben werden.

Weiterhin bevorzugt sind am Gehäuse zwei nach außen vorstehende Befestigungselemente, insbesondere Stifte, angeordnet, um den Abzweigschlauch jeweils an Verzweigungen an den Befestigungselementen einzuspannen. Hierdurch kann der Abzweigschlauch auf einfache Weise einhändig montiert und wieder demontiert werden und weist im Betrieb einen sicheren Sitz auf. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Verriegelungsvorrichtung einen schwenkbaren Hebel, der in Längsrichtung gebogen ist und bezüglich des Gehäuses einen nach außen gekröpften Endbereich aufweist. Diese Formgebung erleichtert das Schwenken und Ver- bzw. Entriegeln des Deckels unter Verwendung des Handschuhs bei Einhandbedienung.

Vorzugsweise ist die zweite Achse zum Schwenken der Verriegelungsvorrichtung senkrecht zur ersten Achse zum Öffnen des Deckels angeordnet. Hierdurch ist eine maximale resultierende Verriegelungskraft zwischen Deckel und Verriegelungsvorrichtung realisierbar.

Weiterhin bevorzugt sind am Umfang des Pumpenkörpers drei Rollen im Abstand von 120° angeordnet. Hierdurch wird eine ausreichende Förderleistung mit einer minimalen Anzahl an Bauteilen und reduzierten Kosten erreicht.

Ferner betrifft die Erfindung einen Isolator mit einer erfindungsgemäßen Schlauchpumpe, insbesondere zur Abfüllung von Arzneimitteln oder anderen toxischen Stoffen.

Vorzugsweise kann der zusammen mit der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe eingesetzte Isolator lediglich genau einen Handschuheingriff aufweisen. Hierdurch können ein vereinfachter Aufbau sowie eine Reduzierung der Herstellkosten des Isolators erreicht werden.

Es sei angemerkt, dass mit der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe grundsätzlich ein- oder mehrphasige Flüssigkeiten, Gemische aus Flüssigkeiten und Gasen, Gemische aus Flüssigkeiten und Feststoffen sowie pastöse Flüssigkeiten gefördert werden können, die im Wesentlichen einen Viskositätsbereich wie bei herkömmlich verwendeten Schlauchpumpen aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung ist:

Figur 1 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines ersten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe;

Figur 2 eine vergrößerte perspektivische Darstellung der

Schlauchpumpe von Fig. 1 in geöffnetem Zustand;

Figur 3 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines zweiten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe; und

Figur 4 eine schematische Darstellung des in der Schlauchpumpe von

Fig. 3 verwendeten Abzweigschlauchs.

Ausführungsformen der Erfindung

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 eine Schlauchpumpe gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben.

Wie aus der vergrößerten perspektivischen Ansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe 1 von Figur 1 ersichtlich, umfasst die Schlauchpumpe ein zylindrisches Gehäuse 2 mit einem Grundkörper 2b und einem Deckel 2a zum Öffnen des Gehäuses.

Zum Ent- bzw. Verriegeln des Deckels 2a, der um eine erste Achse A schwenkbar ist, ist eine Verriegelungsvorrichtung 5 am Gehäuse 2 angeordnet. Die Verriegelungsvorrichtung 5, die in Figur 1 in verriegelter Stellung und in Figur 2 in entriegelter Stellung zu sehen ist, ist relativ zum Grundkörper 2b des Gehäuses 2 beweglich und am Grundkörper 2b unverlierbar befestigt. Die Verriegelungsvorrichtung 5 weist einen um eine zweite Achse B schwenkbaren Hebel 5a auf, der bei dem in Figur 1 dargestellten geschlossenen Zustand der Schlauchpumpe parallel zu einer dritten Achse C in Längsrichtung des Gehäuses 2 verläuft, gebogen ausgebildet ist und in Bezug auf das Gehäuse 2 einen nach außen gekröpften Endbereich 5b umfasst. Durch diese Formgebung des Hebels 5a wird das Ergreifen und Betätigen der Verriegelungsvorrichtung 5, insbesondere durch den bei Isolatorabfüllmaschinen erforderlichen Handschuheingriff, außerordentlich erleichtert und ist mit einer Hand ausführbar.

Gleichermaßen ist der Deckel 2a, wie aus Figur 2 ersichtlich, relativ zum Grundkörper 2b des Gehäuses 2 beweglich sowie am Grundkörper 2b unverlierbar befestigt und kann somit einhändig um die erste Achse A geschwenkt werden.

Wie aus der perspektivischen Darstellung der in Figur 2 im geöffneten Zustand gezeigten Schlauchpumpe ersichtlich, ist im Inneren des Grundkörpers 2b des Gehäuses 2 ferner ein um die dritte Achse C drehbarer Pumpenkörper 3 zum Fördern einer Flüssigkeit angeordnet. Dieser Pumpenkörper 3 weist eine Vielzahl von am seinem Umfang angeordneten Rollen 4 auf, auf die ein Schlauch 6 ohne eine erforderliche Fixierung aufgelegt wird. Wenn der um die erste Achse A schwenkbar befestigte Deckel 2a geschlossen und durch Schwenken der Verriegelungsvorrichtung 5 in Richtung eines Pfeils P verriegelt wird, drückt die Innenoberfläche 7 des Deckels 2a den Schlauch 6 auf die Rollen 4. Bei rotierendem Pumpenkörper 3 klemmen die umlaufenden Rollen 4 somit den Schlauch 6 abschnittsweise ab und fördern dadurch die Flüssigkeit. Beim Entriegeln des Deckels 2a durch Schwenken der Verriegelungsvorrichtung 5 entgegen der Richtung des Pfeils P wird der Deckel 2a durch den noch vorhandenen Flüssigkeitsdruck im Schlauch 6 nach außen gedrückt und kann im günstigsten Fall vollständig um die erste Achse A nach außen bis zu einer Position schwenken, wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Aufgrund des am Grundkörper 2b unverlierbar befestigten Deckels 2a und der am Grundkörper 2b unverlierbar befestigten Verriegelungsvorrichtung 5 weist die erfindungsgemäße Schlauchpumpe vorteilhafterweise keine losen Bauteile auf, die im Inneren des Isolators herabfallen können. Vorzugsweise ist die zweite Achse B zum Schwenken der Verriegelungsvorrichtung 5 senkrecht zur dritten Achse C der Schlauchpumpe angeordnet und die erste Achse A zum Schwenken des Deckels 2a wiederum senkrecht zur zweiten Achse B der Verriegelungsvorrichtung 5 angeordnet, um einen kompakten und leicht montierbaren Aufbau der Schlauchpumpe zu erreichen. In den Figuren 3 und 4 wird nun im Folgenden eine Schlauchpumpe 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben. Gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile sind hier mit denselben Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel beschrieben.

Figur 3 zeigt die Schlauchpumpe 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in vergrößerter perspektivischer Darstellung im geöffneten Zustand. Im Gegensatz zum in den Figuren 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel weist das zweite Ausführungsbeispiel zwei koaxial angeordnete Pumpenkörper 3, 3a im Grundkörper 2b auf. Die Zuführung der Flüssigkeit zu den zwei Pumpenkörpern 3, 3a erfolgt über einen in Figur 4 dargestellten Abzweigschlauch 10, der einen zweifachen Schlauchabschnitt 1 1 aufweist. Wie in Figur 4 dargestellt, verzweigt sich der zweifache Schlauchabschnitt 11 jeweils an Verzweigungen 14 und 15 vom einfachen Abschnitt des Schlauchs 6, so dass in beiden Zweigen des zweifachen Schlauchabschnitts 1 1 beim Betrieb der Schlauchpumpe identische Volumenströme gefördert werden.

An der Außenseite des Grundkörpers 2b des Gehäuses 2 sind, wie in Figur 3 ersichtlich, zwei vom Grundkörper 2b vorstehende Stifte 9 angeordnet. An einem dieser Stifte 9 wird der Schlauch 6 an seiner ersten Verzweigung 14 eingehängt und danach wird der zweifache Schlauchabschnitt 11 über die Pumpenkörper 3, 3a gezogen und der Schlauch 6 an seiner zweiten Verzweigung 15 am anderen Stift 9 eingehängt bzw. eingespannt. Dieser Vorgang ist mit dem verwendeten Handschuh, ebenso wie beim einfachen Schlauch des ersten Ausführungsbeispiels, auf einfache Weise einhändig durchführbar und weist folglich einen deutlichen Vorteil gegenüber der Schlauchmontage bei den derzeit verwendeten herkömmlichen Schlauchpumpen in einem Isolator auf, die im Handschuheingriff mit beiden Händen erfolgen muss. Ansonsten entspricht dieses Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel, sodass auf die dort gegebene Beschreibung verwiesen werden kann.