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Title:
HOUSEHOLD APPLIANCE COMPRISING A DOOR OPENING AID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/128165
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a household appliance (100) comprising an interior compartment (105), a door (101) for closing the interior compartment (105), and a driving mechanism (103) for assisting with opening the door (101). The household appliance (100) further comprises a pressure sensing device (107) for sensing a difference between an interior pressure inside the interior compartment (105) and an ambient pressure outside the interior compartment (105), and the driving device (103) is designed to apply a driving force (K) to the door (101) in accordance with the difference between said pressures.

Inventors:
KEMPFLE STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/052377
Publication Date:
September 03, 2015
Filing Date:
February 05, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/02; F25D17/04
Domestic Patent References:
WO2014198634A12014-12-18
Foreign References:
JP2006284147A2006-10-19
US20050269334A12005-12-08
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Haushaltsgerät (100) mit einem Innenbehälter (105), einer Tür (101 ) zum

Verschließen des Innenbehälters (105) und einer Antriebseinrichtung (103) zum

Unterstützen eines Öffnens der Tür (101 ), dadurch gekennzeichnet, dass das

Haushaltsgerät (100) eine Druckerfassungseinrichtung (107) zum Erfassen einer Druckdifferenz (Δρ) zwischen einem Innendruck (pi) im Inneren des Innenbehälters (105) und einem Umgebungsdruck (pA) außerhalb des Innenbehälters (105) umfasst, und dass die Antriebseinrichtung (103) ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz (Δρ) eine Antriebskraft (K) auf die Tür (101 ) auszuüben.

2. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungseinrichtung (107) einen Differenzdrucksensor zum Erfassen der Druckdifferenz (Δρ) zwischen dem Innendruck (pi) und dem

Umgebungsdruck (pA) umfasst.

3. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungseinrichtung (107) einen ersten Drucksensor zum Erfassen des

Innendrucks (pi) und einen zweiten Drucksensor zum Erfassen des Umgebungsdrucks (pA) umfasst.

4. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungseinrichtung (107) ferner zum Bestimmen der Druckdifferenz (Δρ) zwischen dem erfassten Innendruck (pi) und dem erfassten

Umgebungsdruck (pA) ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungseinrichtung (107) zum Erfassen des

Innendrucks (pi) über eine Innendruckleitung (1 18) mit dem Innenbehälter (105) verbunden ist.

6. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innendruckleitung (1 18) eine Membran oder eine Membranabdeckung (109) umfasst.

7. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungseinrichtung (107) zum Erfassen des

Umgebungsdrucks (pA) über eine Umgebungsdruckleitung (1 19) mit einer Umgebung (108) des Innenbehälters (105) verbunden ist.

8. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsdruckleitung (1 19) eine Membran oder eine Membranabdeckung (1 1 1 ) umfasst.

9. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (100) ferner eine Drainageleitung umfasst, welche den Innenbehälter (105) mit der Umgebung (108) des Innenbehälters (105) verbindet.

10. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) an einer Traverse (1 15) des Haushaltgeräts (100) angeordnet ist.

1 1 . Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) ferner ausgebildet ist, die Stärke der Antriebskraft (K) in Abhängigkeit von der Druckdifferenz (Δρ) zu bestimmen. 12. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) einen Antriebskörper zum Ausüben der Antriebskraft (K) auf die Tür (101 ) umfasst.

13. Haushaltsgerät (100) nach Ansprüche 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) ferner einen Elektromotor zum Antreiben des Antriebskörpers umfasst.

14. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) ferner einen Linearmotor zum Antreiben des Antriebskörpers umfasst.

15. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (103) ferner ein elastisches Federelement zum Antreiben des Antriebskörpers umfasst.

Description:
Haushaltsgerät mit einer Türöffnungshilfe

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Türöffnungshilfe.

Eine Türöffnungshilfe zum Unterstützen eines Öffnens einer Tür eines Haushaltsgeräts kann mittels eines Aktivierungselements, beispielsweise mittels eines Tasters, an einer Frontseite des Haushaltsgeräts aktiviert werden. Bei einem als Einbaugerät ausgebildeten Haushaltsgerät wird beim Einbau in eine Möbelnische einer Möbelwand häufig eine Frontplatte an der Frontseite des Haushaltsgeräts angebracht, welche optisch an die Möbelwand angepasst ist. Um ein Aktivieren der Türöffnungshilfe mittels des

Aktivierungselements an der Frontseite des Haushaltsgeräts zu ermöglichen, kann daher vor dem Anbringen der Frontplatte an der Frontseite des Haushaltsgeräts die Frontplatte durchbrochen werden. Das Durchbrechen der Frontplatte ist jedoch aufwendig.

Die Druckschrift DE 10 2006 061083 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einem

Antriebselement, welches derart angeordnet ist, um eine Tür des Kältegerätes aus einer geschlossenen Stellung zu treiben. Das Antriebselement ist mit einer Steuerschaltung gekoppelt, die geeignet ist, das Antriebselement bei Erfassung einer Bewegung der Tür zu aktivieren. In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Kältegerät einen

Drucksensor zum Erfassen des Drucks in einem Innenraum des Kältegeräts. Die

Steuerschaltung ist geeignet, das Antriebselement in Abhängigkeit des im Innenraum vorherrschenden Drucks zu aktivieren.

Der Druck im Innenraum eines Kältegeräts kann jedoch Druckschwankungen unterliegen, welche beispielsweise durch Abkühlen der Luft im Innenraum des Kältegeräts verursacht werden können. Eine Erfassung einer Bewegung der Tür mittels eines Erfassens einer Druckänderung im Innenraum des Kältegeräts ist daher aufwendig.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät mit einer

Türöffnungshilfe anzugeben, bei dem ein präzises und effizientes Aktivieren der

Türöffnungshilfe ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät mit einem Innenbehälter, einer Tür zum Verschließen des Innenbehälters und einer

Antriebseinrichtung zum Unterstützen eines Öffnens der Tür gelöst, bei dem das

Haushaltsgerät eine Druckerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Druckdifferenz zwischen einem Innendruck im Inneren des Innenbehälters und einem Umgebungsdruck außerhalb des Innenbehälters umfasst, und bei dem die Antriebseinrichtung ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz eine Antriebskraft auf die Tür auszuüben.

Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein präzises Antreiben der Tür zum Unterstützen eines Öffnens der Tür ermöglicht wird.

Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine

Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Kältegerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein

Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

Das Haushaltsgerät kann ferner ein Einbaugerät oder ein Standgerät sein. Die Antriebseinrichtung und die Druckerfassungseinrichtung können Elemente einer Türöffnungshilfe sein oder eine Türöffnungshilfe bilden. Das Ausüben der Antriebskraft auf die Tür kann ein Öffnen der Tür unterstützen. Die Druckdifferenz kann die Differenz zwischen dem Umgebungsdruck und dem

Innendruck sein. Ferner kann die Druckdifferenz durch Subtraktion des Innendrucks von dem Umgebungsdruck bestimmt werden.

Eine auf die Tür ausgeübte Zugkraft kann zu einer Reduzierung des Innendrucks führen, während der Umgebungsdruck konstant sein kann. Beispielsweise übt ein Benutzer des Haushaltsgeräts eine Zugkraft auf die Tür aus, um die Türöffnungshilfe zu aktivieren. Erreicht die Druckdifferenz einen vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer

vorbestimmten Zeitdauer, kann die Antriebseinrichtung die Antriebskraft auf die Tür ausüben. Beispielsweise ist der vorbestimmte Schwellwert 0,001 mbar, 0,01 mbar, 0,05mbar, 0,1 mbar, 0,3mbar, 0,5mbar, OJmbar, 1 mbar, 5mbar, 10mbar, 25mbar oder 50mbar. Die vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Ferner kann die Antriebseinrichtung ausgebildet sein, die Antriebskraft auf die Tür verzögert auszuüben. Beispielsweise kann die

Antriebseinrichtung die Antriebskraft auf die Tür 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s oder 0,3s nach Erreichen des vorbestimmten Schwellwerts ausüben.

Ferner kann eine auf die Tür ausgeübte Druckkraft zu einer Erhöhung des Innendrucks gefolgt von einer Reduzierung des Innendrucks führen, während der Umgebungsdruck konstant sein kann. Beispielsweise übt ein Benutzer des Haushaltsgeräts eine Druckkraft auf die Tür aus, um die Türöffnungshilfe zu aktivieren. Erreicht die Druckdifferenz einen ersten vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer ersten vorbestimmten Zeitdauer und folgend einen zweiten vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer zweiten vorbestimmten Zeitdauer, kann die Antriebseinrichtung die Antriebskraft auf die Tür ausüben.

Beispielsweise ist der erste vorbestimmte Schwellwert -0,001 mbar, -0,01 mbar, -0,05mbar, -0,1 mbar, -0,3mbar, -0,5mbar, -OJmbar, -1 mbar, -5mbar, -10mbar, -25mbar oder

-50mbar. Die erste vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Beispielsweise ist der zweite vorbestimmte Schwellwert 0,001 mbar, 0,01 mbar, 0,05mbar, 0,1 mbar, 0,3mbar, 0,5mbar, OJmbar, 1 mbar, 5mbar, 10mbar, 25mbar oder 50mbar. Die zweite vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Ferner kann die Antriebseinrichtung ausgebildet sein, die Antriebskraft auf die Tür verzögert auszuüben. Beispielsweise kann die Antriebseinrichtung die Antriebskraft auf die Tür 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s oder 0,3s nach Erreichen des zweiten vorbestimmten Schwellwerts ausüben.

Die Druckerfassungseinrichtung kann einen Drucksensor zum Erfassen der

Druckdifferenz, des Innendrucks und/oder des Umgebungsdrucks umfassen. Ferner kann die Antriebseinrichtung die Antriebskraft auf die Tür mittels eines Antriebskörpers ausüben.

In einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Druckerfassungseinrichtung einen Differenzdrucksensor zum Erfassen der Druckdifferenz zwischen dem Innendruck und dem Umgebungsdruck. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Druckdifferenz präzise erfasst werden kann.

Der Differenzdrucksensor kann eine erste Kammer, in welcher der Innendruck

vorherrscht, und eine zweite Kammer, in welcher der Umgebungsdruck vorherrscht, umfassen, welche durch eine Membran getrennt sind. Eine Auslenkung der Membran kann ein Maß für die Druckdifferenz sein. Beispielsweise umfasst die Membran einen Dehnungsmessstreifen, dessen elektrischer Widerstand sich bei Auslenkung der

Membran ändern kann. Durch Erfassen des elektrischen Widerstands des

Dehnungsmessstreifens kann die Druckdifferenz bestimmt werden. Ferner kann der Differenzdrucksensor einen Drucksensor zum Erfassen des Innendrucks oder einen Drucksensor zum Erfassen des Umgebungsdrucks umfassen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Druckerfassungseinrichtung einen ersten Drucksensor zum Erfassen des Innendrucks und einen zweiten Drucksensor zum Erfassen des Umgebungsdrucks. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Innendruck und der Umgebungsdruck unabhängig voneinander bereitgestellt werden können.

Der jeweilige Drucksensor kann ein kapazitiver Drucksensor sein. Beispielsweise umfasst der kapazitive Drucksensor eine erste Elektrode und eine als Membran ausgebildete zweite Elektrode, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch eine elektrisch isolierende Schicht getrennt sind und einen Kondensator bilden. Eine Auslenkung der als Membran ausgebildeten zweiten Elektrode, beispielsweise durch eine Druckänderung, kann zu einer Änderung der Kapazität des Kondensators führen. Durch Erfassen der Kapazität des Kondensators kann der Druck auf die Membran bestimmt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Druckerfassungseinrichtung ferner zum Bestimmen der Druckdifferenz zwischen dem erfassten Innendruck und dem erfassten Umgebungsdruck ausgebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Druckdifferenz bereitgestellt werden kann.

Die Druckerfassungseinrichtung kann einen Prozessor zum Bestimmen der

Druckdifferenz umfassen. Beispielsweise bildet der Prozessor zum Bestimmen der Druckdifferenz die Differenz aus dem erfassten Innendruck und dem erfassten

Umgebungsdruck.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Druckerfassungseinrichtung zum Erfassen des Innendrucks über eine Innendruckleitung mit dem Innenbehälter verbunden. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die

Druckerfassungseinrichtung außerhalb des Innenbehälters angeordnet werden kann.

Die Innendruckleitung kann eine Schlauchleitung oder eine Rohrleitung sein. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Innendruckleitung eine Membran oder eine Membranabdeckung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Druckerfassungseinrichtung gegen Staub oder Feuchtigkeit aus dem Innenbehälter abgeschirmt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Druckerfassungseinrichtung zum Erfassen des Umgebungsdrucks über eine Umgebungsdruckleitung mit einer Umgebung des Innenbehälters verbunden ist. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Druckerfassungseinrichtung an einer beliebigen Stelle innerhalb eines Gehäuses des Haushaltsgeräts angeordnet werden kann.

Die Umgebungsdruckleitung kann eine Schlauchleitung oder eine Rohrleitung sein. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Umgebungsdruckleitung eine Membran oder eine Membranabdeckung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Druckerfassungseinrichtung gegen Staub oder Feuchtigkeit aus der Umgebung des Innenbehälters abgeschirmt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Haushaltsgerät ferner eine Drainageleitung, welche den Innenbehälter mit der Umgebung des Innenbehälters verbindet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein

Druckausgleich zwischen dem Innendruck im Inneren des Innenbehälters und dem Umgebungsdruck außerhalb des Innenbehälters stattfinden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Antriebseinrichtung an einer Traverse des Haushaltgeräts angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die auf die Antriebseinrichtung wirkende Gegenkraft zur Antriebskraft durch das Gehäuse des Haushaltsgeräts kompensiert werden kann.

Die Traverse kann eine Bodentraverse sein. Ferner kann die Traverse in einer

wärmeisolierenden Wand des Haushaltgeräts angeordnet sein. Die wärmeisolierende Wand kann Schaum oder Schaumstoff umfassen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Antriebseinrichtung ferner ausgebildet, die Stärke der Antriebskraft in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zu bestimmen. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die

Geschwindigkeit der Öffnung der Tür in Abhängigkeit von der Druckdifferenz variiert werden kann.

Beispielsweise ist die Antriebskraft auf die Tür bei einer Zugkraft auf die Tür stärker als bei einer Druckkraft auf die Tür.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung einen Antriebskörper zum Ausüben der Antriebskraft auf die Tür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Antriebskraft effizient auf die Tür ausgeübt werden kann. Der Antriebskörper kann eine Stoßkraft oder eine Schubkraft auf die Tür ausüben.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung ferner einen Elektromotor zum Antreiben des Antriebskörpers. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Antriebskörper effizient angetrieben werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung ferner einen Linearmotor zum Antreiben des Antriebskörpers. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Antriebskörper geradlinig bewegt werden kann, um die Antriebskraft auf die Tür auszuüben.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung ferner ei elastisches Federelement zum Antreiben des Antriebskörpers. Dadurch wird

beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Antriebskörper mittels einer mechanischen Kraft angetrieben werden kann.

Das elastische Federelement kann eine mechanische Feder sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgeräts nach

Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 eine Schnittansicht des Haushaltsgeräts nach dem Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 eine schematische Ansicht des Haushaltsgeräts nach dem

Ausführungsbeispiel;

Fig. 4 einen Verlauf der Druckdifferenz, der auftritt, wenn eine Druckkraft auf eine

Tür des Kältegeräts ausgeübt wird; und Fig. 5 einen Verlauf der Druckdifferenz, der auftritt, wenn eine Zugkraft auf die Tür ausgeübt wird.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgeräts 100 nach einem

Ausführungsbeispiel. Das Haushaltsgerät 100 kann ein Kältegerät sein. Das

Haushaltsgerät 100 umfasst ein Gehäuse 1 13 und eine Tür 101 . Das Haushaltsgerät 100 umfasst ferner eine Traverse 1 15. Die Traverse 1 15 ist an einer Unterseite des

Kältegeräts 100 angeordnet. Ferner ist eine Aktivierungsfläche 106 abgebildet.

Unter einem Haushaltsgerät 100 wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine

Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Kältegerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein

Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

Das Haushaltsgerät 100 umfasst ferner einen nicht abgebildeten Innenbehälter 105. Die Tür 101 ist schwenkbar mit dem Gehäuse 1 13 verbunden. Die Tür 101 ist um eine Schwenkachse A schwenkbar.

Die Druckerfassungseinrichtung kann ausgebildet sein, eine Druckkraft auf die

Aktivierungsfläche 106 zu erfassen. Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht des Haushaltsgeräts 100 nach dem Ausführungsbeispiel. Das Haushaltsgerät 100 umfasst ferner eine Dichtung 104, die randseitig um eine Öffnung 102 angeordnet ist und zum Abdichten gegenüber der Tür 101 dient. Ferner umfasst das Haushaltsgerät 100 eine Antriebseinrichtung 103 zum Antreiben der Tür 101. Das Haushaltsgerät 100 umfasst ferner eine Druckerfassungseinrichtung 107 zum Bestimmen einer Druckdifferenz Δρ zwischen einem im Innenbehälter 105 vorherrschenden

Innendruck pi und einem in einer das Haushaltsgerät 100 umgebenden Umgebung 108 vorherrschenden Umgebungsdruck p A . Das Haushaltsgerät 100 umfasst einen Innenbehälter 105, eine Tür 101 zum

Verschließen des Innenbehälters 105 und eine Antriebseinrichtung 103 zum Unterstützen eines Öffnens der Tür 101 . Ferner umfasst das Haushaltsgerät 100 eine

Druckerfassungseinrichtung 107 zum Erfassen einer Druckdifferenz Δρ zwischen einem Innendruck pi im Inneren des Innenbehälters 105 und einem Umgebungsdruck p A außerhalb des Innenbehälters 105. Ferner ist die Antriebseinrichtung 103 ausgebildet, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz Δρ eine Antriebskraft K auf die Tür 101 auszuüben.

Das Haushaltsgerät 100 kann ferner ein Einbaugerät oder ein Standgerät sein. Die Antriebseinrichtung 103 und die Druckerfassungseinrichtung 107 können Elemente einer Türöffnungshilfe sein oder eine Türöffnungshilfe bilden. Das Ausüben der

Antriebskraft K auf die Tür 101 kann ein Öffnen der Tür 101 unterstützen.

Die Druckdifferenz Δρ kann die Differenz zwischen dem Umgebungsdruck p A und dem Innendruck pi sein. Beispielsweise ist die Druckdifferenz Δρ gegeben durch:

Eine auf die Tür 101 ausgeübte Zugkraft kann zu einer Reduzierung des Innendrucks pi führen, während der Umgebungsdruck p A konstant sein kann. Beispielsweise übt ein Benutzer des Haushaltsgeräts 100 eine Zugkraft auf die Tür 101 aus, um die

Türöffnungshilfe zu aktivieren. Erreicht die Druckdifferenz Δρ einen vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer, kann die Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 ausüben. Beispielsweise ist der vorbestimmte

Schwellwert 0,001 mbar, 0,01 mbar, 0,05mbar, 0,1 mbar, 0,3mbar, 0,5mbar, OJmbar, 1 mbar, 5mbar, 10mbar, 25mbar oder 50mbar. Die vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Ferner kann die Antriebseinrichtung 103 ausgebildet sein, die Antriebskraft K auf die Tür 101 verzögert auszuüben. Beispielsweise kann die Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s oder 0,3s nach Erreichen des

vorbestimmten Schwellwerts ausüben.

Ferner kann eine auf die Tür 101 ausgeübte Druckkraft zu einer Erhöhung des

Innendrucks pi gefolgt von einer Reduzierung des Innendrucks pi führen, während der Umgebungsdruck p A konstant sein kann. Beispielsweise übt ein Benutzer des

Haushaltsgeräts 100 eine Druckkraft auf die Tür 101 aus, um die Türöffnungshilfe zu aktivieren. Erreicht die Druckdifferenz Δρ einen ersten vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer ersten vorbestimmten Zeitdauer und folgend einen zweiten vorbestimmten Schwellwert innerhalb einer zweiten vorbestimmten Zeitdauer, kann die

Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 ausüben. Beispielsweise ist der erste vorbestimmte Schwellwert -0,001 mbar, -0,01 mbar, -0,05mbar, -0,1 mbar, -0,3mbar, -0,5mbar, -0,7mbar, -1 mbar, -5mbar, -10mbar, -25mbar oder -50mbar. Die erste vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Beispielsweise ist der zweite vorbestimmte Schwellwert 0,001 mbar, 0,01 mbar, 0,05mbar, 0,1 mbar, 0,3mbar, 0,5mbar, 0,7mbar, 1 mbar, 5mbar, 10mbar, 25mbar oder 50mbar. Die zweite vorbestimmte Zeitdauer ist beispielsweise 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s, 0,3s, 0,35s, 0,4s, 0,45s oder 0,5s. Ferner kann die Antriebseinrichtung 103 ausgebildet sein, die Antriebskraft K auf die Tür 101 verzögert auszuüben. Beispielsweise kann die Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 0,05s, 0,1 s, 0,15s, 0,2s, 0,25s oder 0,3s nach Erreichen des zweiten

vorbestimmten Schwellwerts ausüben.

Die Druckerfassungseinrichtung 107 kann einen Drucksensor zum Erfassen der

Druckdifferenz Δρ, des Innendrucks pi und/oder des Umgebungsdrucks p A umfassen. Ferner kann die Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 mittels eines Antriebskörpers ausüben.

Die Antriebseinrichtung 103 ist geeignet, in Abhängigkeit von der Druckdifferenz Δρ eine Antriebskraft K auf die Tür 101 auszuüben. Die Antriebseinrichtung 103 kann benachbart zu der Tür 101 angeordnet sein. Die Antriebseinrichtung 103 ist vorzugsweise im

Innenbehälter 105 benachbart zur Öffnung 102 angeordnet. Alternativ kann die

Antriebseinrichtung 103 außerhalb des Innenbehälters 105 angeordnet sein. Die Druckerfassungseinrichtung 107 ist an der Traverse 1 15 angeordnet. Vorzugsweise ist die Druckerfassungseinrichtung 107 in einer an der Traverse 1 15 angeordneten wärmeisolierenden Wand 1 17 angeordnet.

Die Druckerfassungseinrichtung 107 ist mittels einer Innendruckleitung 1 18, welche mit einer Membranabdeckung 109 abgedeckt ist, mit dem Innenbehälter 105 verbunden.

Hierzu kann eine Seitenwand des Innenbehälters 105 eine Öffnung umfassen, welche mit der Innendruckleitung 1 18 verbunden und mit der Membranabdeckung 109 abgedeckt ist.

Ferner ist die Druckerfassungseinrichtung 107 mittels einer Umgebungsdruckleitung 1 19, welche mit einer Membranabdeckung 1 1 1 abgedeckt ist, mit einer Umgebung des Innenbehälters 105 verbunden. Hierzu kann eine Seitenwand des Gehäuses 1 13 eine

Öffnung umfassen, welche mit der Umgebungsdruckleitung 1 19 verbunden und mit der

Membranabdeckung 1 1 1 abgedeckt ist.

Die Druckerfassungseinrichtung 107 kann einen Differenzdrucksensor zum Erfassen der Druckdifferenz Δρ zwischen dem Innendruck pi und dem Umgebungsdruck p A umfassen.

Der Differenzdrucksensor kann eine erste Kammer, in welcher der Innendruck pi vorherrscht, und eine zweite Kammer, in welcher der Umgebungsdruck p A vorherrscht, umfassen, welche durch eine Membran getrennt sind. Eine Auslenkung der Membran kann ein Maß für die Druckdifferenz Δρ sein. Beispielsweise umfasst die Membran einen Dehnungsmessstreifen, dessen elektrischer Widerstand sich bei Auslenkung der

Membran ändern kann. Durch Erfassen des elektrischen Widerstands des

Dehnungsmessstreifens kann die Druckdifferenz Δρ bestimmt werden. Ferner kann die Druckerfassungseinrichtung 107 einen ersten Drucksensor zum Erfassen des Innendrucks pi und einen zweiten Drucksensor zum Erfassen des Umgebungsdrucks p A umfassen.

Der jeweilige Drucksensor kann ein kapazitiver Drucksensor sein. Beispielsweise umfasst der kapazitive Drucksensor eine erste Elektrode und eine als Membran ausgebildete zweite Elektrode, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch eine elektrisch isolierende Schicht getrennt sind und einen Kondensator bilden. Eine Auslenkung der als Membran ausgebildeten zweiten Elektrode, beispielsweise durch eine Druckänderung, kann zu einer Änderung der Kapazität des Kondensators führen. Durch Erfassen der Kapazität des Kondensators kann der Druck auf die Membran bestimmt werden.

Die Druckerfassungseinrichtung 107 kann ferner zum Bestimmen der Druckdifferenz Δρ zwischen dem erfassten Innendruck pi und dem erfassten Umgebungsdruck p A

ausgebildet sein. Dazu kann die Druckerfassungseinrichtung 107 einen Prozessor zum Bestimmen der Druckdifferenz Δρ umfassen. Beispielsweise bildet der Prozessor zum Bestimmen der Druckdifferenz Δρ die Differenz aus dem erfassten Innendruck pi und dem erfassten Umgebungsdruck p A . Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht des Haushaltsgeräts 100 nach dem

Ausführungsbeispiel. Hierbei sind die Tür 101 , der Innenbehälter 105, die

Druckerfassungseinrichtung 107 und eine Umgebung 108 des Haushaltsgeräts schematisch wiedergegeben. Ferner sind ein Innenraum 121 der

Druckerfassungseinrichtung 107, eine Drucksensoranordnung 123 und die

Innendruckleitung 1 18 abgebildet. Übt eine Person eine Kraft F auf die Tür 101 aus, so entsteht zwischen dem Innenbehälter 105 und der Umgebung 108 eine Druckdifferenz Δρ.

Die Drucksensoranordnung 123 kann einen auf einer Leiterplatte oder einem Printed Circuit Board (PCB) angeordneten Differenzdrucksensor umfassen, welcher über die Innendruckleitung 1 18 mit dem Innenbehälter 105 verbunden ist. Im Innenraum 121 der Druckerfassungseinrichtung 107 kann der Umgebungsdruck p A vorherrschen. Hierzu kann die Druckerfassungseinrichtung 107 eine Öffnung zum Druckausgleich mit der Umgebung 108 umfassen. Der Differenzdrucksensor kann zum Bestimmen der Druckdifferenz Δρ zwischen dem Innendruck pi und dem Umgebungsdruck p A ausgebildet sein.

Ferner kann die Drucksensoranordnung 123 einen ersten Drucksensor, welcher zum Erfassen des Innendrucks pi über die Innendruckleitung 1 18 mit dem Innenbehälter 105 verbunden ist, und einen zweiten Drucksensor zum Erfassen des Umgebungsdrucks p A umfassen. Der erste Drucksensor und der zweite Drucksensor können auf einer

Leiterplatte oder einem Printed Circuit Board (PCB) angeordnet sein.

Die Beziehung zwischen Innendruck pi, Umgebungsdruck p A , Druckdifferenz Δρ und Kraft F lassen sich anhand einer Gleichung wie folgt beschreiben: Ρι = p A + Ap(F)

In den Figuren 4 und 5 werden Verläufe der Druckdifferenz Δρ wiedergegeben. Dabei ergibt sich die Druckdifferenz Δρ aus einer Subtraktion des Innendrucks pi von dem Umgebungsdruck p A .

Fig. 4 zeigt einen Verlauf der Druckdifferenz Δρ, der auftritt, wenn eine Druckkraft auf eine Tür 101 des Haushaltsgeräts 100 ausgeübt wird. Hierzu kann eine das Haushaltsgerät 100 bedienende Person eine Kraft F auf die Tür 101 ausüben, um zu bewirken, dass die Antriebseinrichtung 103 eine Antriebskraft K auf die Tür 101 ausübt, damit der Person das Öffnen der Tür 101 erleichtert wird, wobei F eine Druckkraft F ist. Die Druckkraft F wird ab dem Betätigungszeitpunkt t 0 ausgeübt. So entsteht im Innenbehälter 105 ein Überdruck, der in dem gezeigten Verlauf der Druckdifferenz Δρ durch eine negative Druckdifferenz Δρ zum Ausdruck kommt. Lässt die Person nun die Tür 101 wieder los, das heißt, die Person übt keine Druckkraft F auf die Tür 101 mehr aus, so fällt der Innendruck pi gegenüber dem Umgebungsdruck p A ab. Demnach kann die auf die Tür 101 durch die Person ausgeübte Druckkraft F erkannt werden, wenn die Druckdifferenz Δρ unter einen ersten Schwellwert Si abfällt und anschließend über einen zweiten Schwellwert S 2 hinaus ansteigt. Dann kann zu einem ersten Auslösezeitpunkt t a die Antriebseinrichtung 103 die Antriebskraft K auf die Tür 101 ausüben. Vorzugsweise liegt der erste Auslösezeitpunkt t a zwischen ca. 0,2 und ca. 1 ,0 Sekunden, weiterhin vorzugsweise zwischen ca. 0,3 und ca. 0,6

Sekunden, weiterhin vorzugsweise ca. 0,5 Sekunden nach dem Betätigungszeitpunkt t 0 .

Fig. 5 zeigt einen Verlauf der Druckdifferenz Δρ, der auftritt, wenn eine Zugkraft auf die Tür 101 ausgeübt wird. Hierzu kann eine das Haushaltsgerät 100 bedienende Person eine Kraft F auf die Tür 101 ausüben, um zu bewirken, dass die Antriebseinrichtung 103 eine Antriebskraft K auf die Tür 101 ausübt, damit der Person das Öffnen der Tür 101 erleichtert wird, wobei F eine Zugkraft F ist. Die Zugkraft F wird ab dem

Betätigungszeitpunkt t 0 ausgeübt. So entsteht im Innenbehälter 105 ein Unterdruck, der in dem gezeigten Verlauf der Druckdifferenz Δρ durch eine positive Druckdifferenz Δρ zum Ausdruck kommt. Dann steigt die Druckdifferenz Δρ im Laufe der Zeit t an. So kann der Öffnungswunsch der Person erkannt werden, wenn die Druckdifferenz Δρ einen weiteren Schwellwert S 3 überschreitet, und die Antriebseinrichtung 103 kann die Antriebskraft K auf die Tür 101 zu einem zweiten Auslösezeitpunkt t b ausüben. Vorzugsweise liegt der zweite Auslösezeitpunkt t b zwischen ca. 0,05 und ca. 0,5 Sekunden, weiterhin vorzugsweise zwischen ca. 0,1 und ca. 0,4 Sekunden, weiterhin vorzugsweise ca. 0,2 Sekunden nach dem Betätigungszeitpunkt t 0 . Gemäß einer Ausführungsform kann die Druckerfassungseinrichtung 107 einen

Absolutdrucksensor oder einen Differenzdrucksensor umfassen. Insbesondere kann die Druckerfassungseinrichtung 107 einen Differenzdrucksensor mit zwei Anschlüssen umfassen. Gemäß einer Ausführungsform kann ein in eine Möbelnische eingebautes Haushaltsgerät

100 oder ein Kältegerät bei Ziehen an einem Türgriff bzw. bei einem Drücken auf die Tür

101 oder eine Türfront geringe oder hochdynamische Druckunterschiede im Innenbehälter 105 oder im Innenraum im Vergleich zum Umgebungsdruck p A erzeugen. Gemäß einer Ausführungsform kann der Innenbehälter 105 oder der Innenraum ohne Wasserdrainage oder mit einer Drainageleitung oder einer Wasserdrainageleitung, beispielsweise zu einer Verbindung zur Umgebung und/oder einem Druckausgleich, ausgeführt sein. Dies kann einen geringen Einfluss auf das Erfassen der Druckdifferenz Δρ haben, ebenso wie andere Druckschwankungen, wie beispielsweise durch

Kompressorlaufzeiten verursachte Druckschwankungen, welche im Vergleich zu einer Türauslösung statische Druckänderungen sein können.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Türöffnungshilfe in einem Bauraum außerhalb des Innenbehälters 105 oder des Geräteinnenraums angeordnet, beispielsweise an einer Traverse 1 15 einer wärmeisolierenden Wand 1 17 oder in einer Bodentraverse in einem Schaum. Ferner kann die Druckerfassungseinrichtung 107 oder der Sensor über die Innendruckleitung 1 18 oder eine Schlauchleitung, welche die Membranabdeckung 109 umfassen kann, an den Innenbehälter 105 oder den Innenraum angeschlossen sein. Gemäß einer Ausführungsform ist die Druckerfassungseinrichtung 107 hochauflösend ausgebildet. Gemäß einer Ausführungsform kann zwischen einem Ziehen an der Tür 101 und einem Drücken gegen die Tür 101 unterschieden werden. Dadurch kann die Antriebseinrichtung 103 oder der Aktor unterschiedlich angesteuert werden, beispielsweise langsamer oder schneller.

Gemäß einer Ausführungsform kann die Druckerfassungseinrichtung 107 einen

Differenzdrucksensor mit einem wohldefinierten Arbeitspunkt umfassen.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Haushaltsgerät

101 Tür

102 Öffnung

103 Antriebseinrichtung

104 Dichtung

105 Innenbehälter

106 Aktivierungsfläche

107 Druckerfassungseinrichtung 108 Umgebung

109 Membranabdeckung

1 1 1 Membranabdeckung

1 13 Gehäuse

1 15 Traverse

1 17 wärmeisolierende Wand

1 18 Innendruckleitung

1 19 Umgebungsdruckleitung 121 Innenraum

123 Drucksensoranordnung p A Umgebungsdruck

Pi Innendruck

Δρ Druckdifferenz Si erster Schwellwert

5 2 zweiter Schwellwert

5 3 weiterer Schwellwert t Zeit

t 0 Betätigungszeitpunkt t a erster Auslösezeitpunkt t b zweiter Auslösezeitpunkt Kraft

Antriebskraft Schwenkachse




 
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